Vernehmlassungsverfahren

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement Urheberrechtsgesetz (URG) Der Bundesrat will das Urheberrecht modernisieren. Unter anderem soll InternetPiraterie besser bekämpft werden, ohne dass dabei aber die Nutzer solcher Angebote kriminalisiert werden. Gleichzeitig werden die gesetzlichen Bestimmungen an die neusten technologischen Entwicklungen angepasst. Die Vorlage zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (URG) orientiert sich an den Empfehlungen der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (AGUR12). Parallel zu dieser Vorlage wurden auch zwei Abkommen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in die Vernehmlassung geschickt.

Datum der Eröffnung: 11. Dezember 2015 Vernehmlassungsfrist: 31. März 2016 Die Vernehmlassungsunterlagen können bezogen werden bei: nur elektronisch verfügbar, Telefon 031 377 77 77, Fax 031 377 77 78, www.ipi.ch/MDA2015 Die Vernehmlassungsunterlagen sind elektronisch abrufbar unter: www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html

31. Dezember 2015

2015-3416

Bundeskanzlei

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