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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen schuldhafter Nichtleistung von Militärpflichtersatz bestraften Gottfried Fahrni, Gramper in Bern.

(Vom 3. Juni 1904.)

Tit.

Fahrni wurde am 24. Februar 1904 vom Polizeirichter von Bern wegen: schuldhafter Nichtbezahlung von Fr. 5. 30 Militärpflichtersatz zu l Tag Gefängnis und 6 Monaten Wirtshausverbot verurteilt. Er sucht um gnadenweisen Erlaß dieser Strafe nach, indem er erklärt, daß geringer Arbeitsverdienst und die Lasten einer zahlreichen Familie ihm die Zahlung fast unmöglich gemacht hätten, er habe sich aber nach gefälltem Urteil aufgerafft und, um der Vollstreckung desselben zu entgehen, noch am gleichen 24. Februar die Schuld beim Sektionschef getilgt. Letztere Angabe wird durch den Eintrag im Dienstbüchlein als richtig nachgewiesen.

Der Polizeirichter der Stadt Bern bestätigt die Angaben des Petenten über Erwerbs- und Familienverhältnisse und spricht sich dahin aus, mit Rücksicht auf dieselben und die geschehene Zahlung könne das Gesuch zur Entsprechung empfohlen werden.

Obschon der Umstand, daß Fahrni unmittelbar nach Ausfällung des Urteils die schon längst von ihm verlangte Zahlung leisten konnte, vermuten läßt, daß er weniger wegen Mittellosigkeit als

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aus Mangel an gutem Willen sie so lange verzögerte, so ist doch bei dem außerordentlich geringen Verdienst, den der Gesuchsteller für den eigenen Unterhalt und denjenigen seiner Familie hatte, nicht ausgeschlossen, daß ihm die Mittel fehlten, um die verlangte Steuer aufzubringen. Da zudem der Gesuchsteller nach dem Zeugnis der Behörde als solider Arbeiter bekannt ist und keinen ungünstigen Leumund besitzt, und deshalb sein Gesuch zur Berücksichtigung empfohlen wird, so erachten wir die Voraussetzungen für den Nachlaß der ausgesprochenen Strafe und Zusatzstrafe als vorhanden.

Wir stellen daher bei Ihrer hohen Versammlung den Antrag: Es sei dem Fahrni die über ihn verhängte Gefängnisstrafe und Zusatzstrafe von 6 Monaten Wirtshausverbot in Gnaden zu erlassen.

B e r n , den 3. Juni 1904.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:

Comtesse.

Der I. Vizekanzler: Schatzmann.

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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen schuldhafter Nichtleistung von Militärpflichtersatz bestraften Gottfried Fahrni, Gramper in Bern. (Vom 3. Juni 1904.)

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Jahr

1904

Année Anno Band

3

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23

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08.06.1904

Date Data Seite

839-840

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