Bundesbeschluss über die Immobilien des VBS für das Jahr 2015
Entwurf
vom ...
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung1, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 18. Februar 20152, beschliesst:
Art. 1
Grundsatz
Den Investitionen in Immobilien nach der Botschaft des Bundesrates vom 18. Februar 2015 über die Immobilien des VBS für das Jahr 2015 wird zugestimmt.
Art. 2
Der Ausgabenbremse unterstellte Verpflichtungskredite
Für die im Anhang verzeichneten Vorhaben sowie den Rahmenkredit wird ein Gesamtkredit von 455,28 Millionen Franken bewilligt.
Art. 3
Verschiebungen innerhalb des Gesamtkredits
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtkredites Verschiebungen vorzunehmen.
1
Mittels Kreditverschiebungen dürfen die Verpflichtungskredite insgesamt um höchstens 5 Prozent erhöht werden.
2
Art. 4
Der Ausgabenbremse unterstellter Zusatzkredit
Für den bisher mit 59,4 Millionen Franken finanzierten Aufbau des Armeelogistikcenters Monteceneri wird ein Zusatzkredit von 12,33 Millionen Franken bewilligt.
Art. 5
Schlussbestimmung
Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.
1 2
SR 101 BBl 2015 1889
2014-2970
1925
Immobilien des VBS für das Jahr 2015. BB
Anhang (Art. 2 und 4)
Verzeichnis der Verpflichtungskredite Mio. Franken
Verpflichtungskredite Thun BE, Waffenplatz, Gesamtsanierung Mannschaftskaserne I (Vorhaben-Nr. DNA-A/2243) (Ziff. 2.1 der Botschaft)
71,940
Isone TI, Waffenplatz, Gesamtsanierung Kaserne / Ersatz Mehrzweckhalle (Vorhaben-Nr. DNA-A/2711) (Ziff. 2.2 der Botschaft)
55,000
Führungsnetz Schweiz, Härtung der Netzknoten 2. Etappe (Vorhaben-Nr. DNA-A/3339) (Ziff. 2.3 der Botschaft)
52,800
Emmen LU, Militärflugplatz, Sanierung Flugbetriebsflächen und Rotbachquerung (Vorhaben-Nr. DNA-A/3768) (Ziff. 2.4 der Botschaft)
17,600
Militärische Radarstation (MRS), Neubau Seilbahn 2. Sektion (Vorhaben-Nr. DNA-A/2363) (Ziff. 2.5 der Botschaft)
16,215
Höhenanlage, Sanierung, Entflechtung und Härtung Netzknoten (Vorhaben-Nr. DNA-A/2273) (Ziff. 2.6 der Botschaft)
12,870
Zwischentotal
226,425
Rahmenkredit (Ziff. 3 der Botschaft)
228,855
Total Gesamtkredit «Immobilien VBS»
455,280
Zusatzkredit Monteceneri TI, Armeelogistikzentrum (Ziff. 4 der Botschaft)
1926
12,330