Bundesbeschluss über die Immobilien des VBS für das Jahr 2015

Entwurf

vom ...

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung1, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 18. Februar 20152, beschliesst:

Art. 1

Grundsatz

Den Investitionen in Immobilien nach der Botschaft des Bundesrates vom 18. Februar 2015 über die Immobilien des VBS für das Jahr 2015 wird zugestimmt.

Art. 2

Der Ausgabenbremse unterstellte Verpflichtungskredite

Für die im Anhang verzeichneten Vorhaben sowie den Rahmenkredit wird ein Gesamtkredit von 455,28 Millionen Franken bewilligt.

Art. 3

Verschiebungen innerhalb des Gesamtkredits

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtkredites Verschiebungen vorzunehmen.

1

Mittels Kreditverschiebungen dürfen die Verpflichtungskredite insgesamt um höchstens 5 Prozent erhöht werden.

2

Art. 4

Der Ausgabenbremse unterstellter Zusatzkredit

Für den bisher mit 59,4 Millionen Franken finanzierten Aufbau des Armeelogistikcenters Monteceneri wird ein Zusatzkredit von 12,33 Millionen Franken bewilligt.

Art. 5

Schlussbestimmung

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

1 2

SR 101 BBl 2015 1889

2014-2970

1925

Immobilien des VBS für das Jahr 2015. BB

Anhang (Art. 2 und 4)

Verzeichnis der Verpflichtungskredite Mio. Franken

Verpflichtungskredite Thun BE, Waffenplatz, Gesamtsanierung Mannschaftskaserne I (Vorhaben-Nr. DNA-A/2243) (Ziff. 2.1 der Botschaft)

71,940

Isone TI, Waffenplatz, Gesamtsanierung Kaserne / Ersatz Mehrzweckhalle (Vorhaben-Nr. DNA-A/2711) (Ziff. 2.2 der Botschaft)

55,000

Führungsnetz Schweiz, Härtung der Netzknoten 2. Etappe (Vorhaben-Nr. DNA-A/3339) (Ziff. 2.3 der Botschaft)

52,800

Emmen LU, Militärflugplatz, Sanierung Flugbetriebsflächen und Rotbachquerung (Vorhaben-Nr. DNA-A/3768) (Ziff. 2.4 der Botschaft)

17,600

Militärische Radarstation (MRS), Neubau Seilbahn 2. Sektion (Vorhaben-Nr. DNA-A/2363) (Ziff. 2.5 der Botschaft)

16,215

Höhenanlage, Sanierung, Entflechtung und Härtung Netzknoten (Vorhaben-Nr. DNA-A/2273) (Ziff. 2.6 der Botschaft)

12,870

Zwischentotal

226,425

Rahmenkredit (Ziff. 3 der Botschaft)

228,855

Total Gesamtkredit «Immobilien VBS»

455,280

Zusatzkredit Monteceneri TI, Armeelogistikzentrum (Ziff. 4 der Botschaft)

1926

12,330