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Bekanntmachungen von

Departementen uni andern Yenaltungsstellen des Bundes.

Versteigerung von Artillerie-Bundespferden.

In Abänderung der Bekanntmachung vom 5. Oktober wird hierdurch zur Kenntnis gebracht, daß die Versteigerungen der Artillerie-Bundespferde, infolge unvorhergesehener weiterer Dienstverwendung derselben, nunmehr wie folgt stattfinden werden : in Zürich, Freitag den 23. Dezember, vormittags 10 Uhr, bei den Kasernenstallungen ; in Frauenfeld, Samstag den 24. Dezember, vormittags 10 Uhr, bei den Kasernenstallungen; . in Bern, Dienstag den 27. Dezember, vormittags 10 Uhr, bei der Tierarzneischule ; in Lausanne, Mittwoch den 28. Dezember, vormittags 10 Uhr, bei den Stallungen der Kaserne Ponthaise.

T h u n, den 26. Oktober 1904.

Direktion der eidg. Pferderegieanstalt.

Zollamtliche Bekanntmachung.

Im Einverständnis mit der eidgenössischen Postverwaltung und mit Genehmigung des eidgenössischen Zolldepartements wird die zollvormerkliche Abfertigung im P o s t ver k ehr behufs Erlangung der Zollbefreiung als statthaft erklärt für Waren jeder Herkunft, jedoch unter Reziprozitätsvorbehalt, welche zur Veredlung, zur Reparatur, als Ausstellungsgegenstände oder auf ungewissen Verkauf (Auswahlsendungen), sowie für Apparate, In-

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strumento u. dgl., welche zu Versuchen oder zu vorübergehendem Gebrauch in die Schweiz eingeführt werden, um innert bestimmter Frist wieder nach dem Auslande zurückzukehren, bezw. für solche Waren, welche zu gleichem Zwecke aus der Schweiz nach dem Auslande gehen und innert bestimmter Frist wieder nach der Schweiz zurückbezogen ·werden.

Die Zollbehandlung erfolgt im allgemeinen nach den Grundsätzen, welche in der Vollziehungsverordnung zum Zollgesetz vom 12. Februar 1895, Art. 103--139, für die Abfertigung mit Freipaß, soweit sich diese Vorschriften auf den Postverkehr überhaupt anwenden lassen, enthalten sind.

Sendungen, welche zollvormerklich behandelt werden sollen, müssen bei der E i n f u h r auf der Begleitadresse und auf der ausländischen Zolldeklaration, bei der A u s f u h r am Kopfe der Begleitadresse und auf der beizugebenden Freipaßdeklaration (Formular 21) handschriftlich oder mittelst Stempels die deutliche leicht ersichtliche Notiz tragen : ,,Zum Zollvermerk beim schweizerischen Grenzzollamt ".

Falls das Begehren um Zollvormerk nicht auf der Begleitadresse gestattet ist, lehnt die Post jede Verantwortlichkeit für die Übergabe der Sendung an das Zollamt ab.

Die Freipaßdeklarationen für die zollvormerkliche Abfertigung bei der Ausfuhr, wofür Formulare bei den Poststellen erhältlich sind, sollen vom Aufgeber nach der auf der Rückseite des Formulars enthaltenen Instruktion ausgestellt sein.

Im Veredlungsverkehr ist zollvormerkliche Behandlung nur auf Grund einer allgemeinen oder speziellen Bewilligung der Oberzolldirektion statthaft.

Bei der Rückkehr vormerklich behandelter Postsendungen ist nach Maßgabe der Anleitung zu verfahren, welche durch das vormerkende Zollamt in Zettelform und mit den entsprechenden handschriftlichen Notizen versehen, der Postbegleitadresse, bezw.

im Verkehr mit Frankreich dem Poststück selbst, beigeklebt worden ist.

Nichtbeachtung der bezüglichen Anleitung würde ohne anders den Bezug der Zollgebühren zur Folge haben.

B e r n , den 31. Oktober 1904.

Schweiz. Oberzolldirektion.

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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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1904

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44

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

02.11.1904

Date Data Seite

306-307

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10 021 172

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