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Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend Genehmigung des zwischen der Bahngesellschaft Nyon-Crassier und der Generaldirektion der schweizerischen Bundesbahnen abgeschlossenen Betriebsvertrages.

(Vom 15. Dezember 1904.)

Tit.

Die Bahngesellschaft Nyon-Grassier, deren Linie voraussichtlich am 1. Mai 1905 dem Betriebe übergeben werden wird, mußte naturgemäß von vornherein darauf Bedacht nehmen, den Betrieb ihrer kurzen Bahnlinie einer der angrenzenden Bahnverwaltungen, d. h. entweder den Bundesbahnen oder der Paris-Lyon-Mittelmeerbahn zu übertragen.

Es ist ihr nun gelungen, mit den Bundesbahnen am 9./16. August d. J. einen Betriebsvertrag abzuschließen.

Die von den schweizerischen Bundesbahnen übernommenen Verpflichtungen umfassen : a. den Dienst auf dem Bahnhof Nyon ; b. den gesamten Stations- und Zugsdienst; c. den Fahrdienst5 d. die Anschaffung und den Unterhalt des Rollmaterials; e. die Kontrollierung und Buchung der Einnahmen und Ausgaben; f. die Prüfung der Tarife, deren Drucklegung und Publikation ; g. die Untersuchung und Regulierung aller aus dem Betrieb herrührenden Reklamationen; h. die Haftpflicht für die Folgen von Personenunfällen und Sachenbeschädigungen u. s. w.

Dagegen besorgt die Eisenbahn Nyon-Crassier ausschließlich die Handhabung der Bahnpolizei, die Aufsicht über die Bahn, den Unterhalt der Gebäude samt Bahnanlagen und Zubehörden.

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Die Eisenbahn Nyon-Crassier ist befugt, ihre Tarife und Fahrpläne nach eigenem Gutfinden aufzustellen ; dagegen sorgen die schweizerischen Bundesbahnen für deren Erstellung, die Einholung der Genehmigung durch die Behörden und die Publikation derselben nach Maßgabe der ihnen von der Gesellschaft zugehenden Weisungen.

Die Anstellung und Entlassung des Personals für den Betriebsdienst, mit Ausnahme desjenigen für Unterhalt und Aufsicht der Bahn, ist Sache der Betriebsverwaltung.

Der Betriebs vertrag tritt mil, dem Tage der Betriebseröffnung der Linie Nyon-Crassier in Kraft und dauert bis zum 31. Dezember 1908. Er bleibt von da an ohne weiteres in Kraft, sofern er nicht vor dem 31. Dezember 1907 von einem der beiden Kontrahenten schriftlich gekündigt wird. Im Falle einer späteren Kündigung erlischt der Vertrag mit dem Ablauf des auf die Kündigung folgenden Kalenderjahres.

Der Vertrag gilt nur für den Betrieb der Strecke von Nyon nach Crassier. Die Bedingungen für den eventuellen Betrieb der Linie von Crassier nach Divonne und den Anschluß an die französischen Bahnen werden gegebenenfalls Gegenstand einer spätem Abmachung bilden.

Die Regierung des Kantons Waadt hat laut ihrer Vernehmlassung vom 14. November abbin keine Einwendungen gegen den Betriebsvertrag zu erheben. Derselbe gibt uns lediglich zu der Bemerkung Anlaß, daß der Schluß des letzten Alineas des Artikels 23 aus dem gleichen Grunde geändert werden sollte, den wir schon in der Botschaft betreffend den Betriebsvertrag der Pruntrut-Bonfol-Bahn geltend gemacht haben.

Indem wir Ihnen den nachstehenden Beschlussesentwurf zur Annahme empfehlen, benutzen wir auch diese Gelegenheit, Sie, Tit., unserer ausgezeichneten Hochachtung zu versichern.

B e r n , den 15. Dezember

1904.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:

Comtesse.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Eingier.

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(Entwurf.)

Bundesbeschluß betreffend

Genehmigung des zwischen der Eisenbahngesellschaft NyonCrassier und der Generaldirektion der schweizerischen Bundesbahnen abgeschlossenen Betriebsvertrages.

Die Bundesversammlung der s c h w e i z e r i s c h e n E i d g e n o s s e n s c h a f t , nach Einsicht 1. einer Eingabe der Generaldirektion der schweizerischen Bundesbahnen vom 25. Oktober 1904 samt Beilagen; 2. einer Botschaft des Bundesrates vom 15. Dezember 1904, beschließt: 1. Der unterm 9./16. August 1904 von der Bahngesellschaft Nyon-Crassier mit der Generaldirektion der Bundesbahnen abgeschlossene Betriebsvertrag wird mit nachstehenden Vorbehalten genehmigt : a. Am Schlüsse des letzten Alineas des Artikels sind die Worte ,,sofort aufzulösen"1 zu ersetzen durch ,,auf Monatsfrist zu kündigen.a b. Für die Erfüllung der von den schweizerischen Bundesbahnen übernommenen gesetzlichen und konzessionsmäßigen Pflichten haftet im Sinne des Art. 28 des Bundesgesetzes vom 23. Dezember 1872 über den Bau und Betrieb der Eisenbahnen auf dem Gebiete der schweizerischen Eidgenossenschaft auch die Bahneigentümerin.

2. Der Bundesrat ist mit dem Vollzug dieses Beschlusses, welcher am 1. Januar 1905 in Kraft tritt, beauftragt.

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend Genehmigung des zwischen der Bahngesellschaft Nyon-Crassier und der Generaldirektion der schweizerischen Bundesbahnen abgeschlossenen Betriebsvertrages. (Vom 15. Dezember 1904.)

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Jahr

1904

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21.12.1904

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606-608

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