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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Alfred Becker, Typograph in Plainpalais-Genf.

(Vom 1. November 1904.)

Tit.

Alfred Becker, Typograph in Plainpalais-Genf, der als Soldat des Füsilierbataillons 10/11 im Jahre 1902 vom Ordnungsdieast anläßlich des Genfer Generalstreikes absichtlich fern geblieben und deshalb von den genferischen Militärbehörden disziplinarisch bestraft worden war, wurde nach vergeblichen Mahnungen von der Militärbehörde in Genf wegen Nichtbezahlung des Militärpflichtersatzes pro 1902 im Betrage von Fr. 19. 50 dem Strafrichter überwiesen. Er versprach diesem in einer ersten Audienz vom 27. Juni 1904 Bezahlung der Schuld bis 11. Juli. An diesem Tage fand eine kontradiktorische Verhandlung statt, in welcher auch Becker gehört wurde. Da er damals weder Zahlung leistete noch eine Quittung des Kreiskommandos produzierte, so verurteilte ihn das Polizeigericht des Kantons Genf zu vierundzwanzig Stunden Gefangenschaft.

Folgenden Tages machte Becker der Militärbehörde eine à Kontozahlung von Fr. 14. 50 und am 18. Juli erlegte er den Rest der schuldigen Taxe. Nunmehr ersucht er um Erlaß der Strafe im Wege der Begnadigung, indem er sich auf die geschehene Zahlung beruft. Er erklärt aber in keiner Weise, warum er dieselbe nicht vor oder bei der Gerichtsverhandlung geleistet habe.

298 Es muß daher angenommen werden, die Unterlassung rechtzeitiger Zahlung sei eine schuldhafte gewesen und vom Richter mit Grund bestraft worden.

Wir stellen daher bei Ihrer hohen Versammlung den Antrag: Es sei das Gesuch des Alfred Becker abzuweisen.

B e r n , den 1. November 1904.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Comtesse.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Bingier.

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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Alfred Becker, Typograph in Plainpalais-Genf. (Vom 1. November 1904.)

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Jahr

1904

Année Anno Band

5

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44

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

02.11.1904

Date Data Seite

297-298

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10 021 168

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