597

# S T #

I

n

s

e

r

a

t

e.

Bekanntmachung.

Aus Mittheilungen der schweizerischen Konsulate in Südamerika geht hervor, daß alldort die schweizerischen Universitäten nicht so genügend bekannt sind, daß deren Doktordiplome ohne Weiteres Anerkennung finden würden Es werden daher diejenigen Interessenten, welche ihre auf schweizerischen Hochschulen erworbenen Doktordiplome in Südamerika geltend zu machen gedenken, hierauf mit dem Bemerken aufmerksam gemacht, daß sie gut thun werden, die betreffenden Diplome jeweilen von. der schweizerischen Bundeskanzlei beglaubigen zu lassen.

B e r n , den 8. Juli 1881.

Eid g. Departement des Innern.

Internationale Maschinen-Ausstellung in Buenos-Ayres.

Das Konsulat der Argentinischen Republik in der Schweiz bringt uns zur Kenntniß, daß die kontinentale südamerikanische Ausstellung in BuenosAyres am 15. Pebrnar 1882 eröffnet werden wird. Diese Ausstellung ist eine allgemeine für die Abtheilung ,,Maschinen."

Die Ausstellungskommission wünscht die Anmeldungsbegehren mit möglichster Beförderung zu erhalten; das genannte Konsulat ist jedoch ermächtigt worden, die Anmeldungen für die Schweiz bis zum 15. Dezember nächsthin entgegenzunehmen.

Die Abtheilung ,,Maschinen" wird folgende Gruppen in sich fassen : I. Gruppe; Maschinen und Apparate für die Erzeugung und Uebertragung von Kräften; II. Gruppe: Spezielle Maschinen und Apparate der hydraulischen Mechanik;

598 III. Gruppe: Maschinen und Apparate für den Minenbau und die Verarbeitung der Metalle; IV. Gruppe: Maschinen und Apparate für die Typographie, Lithographie, Schriftgießerei, Buchbinderei und Papierfabrikation ; V. Gruppe: Maschinen für Verarbeitung und Zubereitung der Rohstoffe für die Textilindustrie, sowie Werkzeuge für die Kleiderfabrikation : VI. Gruppe: Maschinen und Apparate für die Töpferkunst; VII. Gruppe: Maschinen und Apparate für Transportzweke.

Unter den Bestimmungen des Programmes heben wir folgende hervor : Die für die Ausstellung bestimmten Maschinen müssen unter folgenderAdresse versandt werden: ,,Exposition Sud-Américaine, Buenos-Ayres".

Die Kosten für Verpakung, Transport, Schiffsfracht, Aufstellung und.

Wiederabfuhr der Waaren entfallen zu Lasten der Aussteller.

Die Aussteller haben ihre Maschinen 30 Tage nach Schluß der Ausstellung aus lezterer zurükzuziehen. Nach Ablauf dieser Frist werden die nicht zurükgezogenen Maschinen auf Kosten und Gefahr der Aussteller magazinirt.

Die für leztere in Aussicht genommenen Auszeichnungen werden in.

4 Klassen getheilt : 1) Medaille in Gold: 2) Medaille in Silber; 3) Medaille in Bronze; 4) Ehrenerwähnnng.

Diejenigen Interessenten, welche noch weitere Auskunft zu erhaltea wünschen, sind ersucht, sich an den Konsul der Argentinischen Republik für die Schweiz, Herrn Charles Beck-Bernard in Lausanne, zu wenden.

B e r n , den 12. Juli 1881.

Schweiz. Handels- und Landwirthschaftsdepartement..

Stelle-Ausschreibung.

Es wird hiemit die infolge Bundesgesez über Ausgabe und Einlösungvon Banknoten errichtete Stelle eines Chefs der Banknotenkontrole mit einer Jahresbesoldung von 6000--7000 Franken, vorbehaltlich späterer gesezlicher Reglirung, zur Beseznng ausgeschrieben.

Schweizerbürger, welche um diese Stelle sich bewerben wollen, haben ihre Anmeldungen bis zum 30. dieses Monats, unter Beifügung ihrer Zeugnisse, der unterzeichneten Stelle franko einzusenden.

B e r n , den 15. Juli 1881.

Eid g. Finanzdepartemeut.

593 Dritte "Vorladung-.

Wyl vom 21. April 1. J. ergeht an den Genannten oder dessen allfällige rechtmäßige Nachkommen die dritte und per e m. t o r i s c h e Aufforderung, sich bis den 16. August l. J. beim Präsidium besagten Gerichtes persönlich zu stellen oder demselben glaubwürdige Zeugnisse über Leben und Aufenthalt einzusenden, nicht entsprechenden Falles derselbe al» verschollen erklärt und über dessen. Vermögen zu Gunsten der hier bekannten Erben gesezlich verfügt würde.

St. G a l l e n , den 15. Juli 1881. si Die Staatskanzlei»

Wichtige Anzeige für

Tabak- und Cigarrenfabrikanten, Händler und Raucher.

In dem Prozesse, welchen das Haus Ormond & Oie. in "Vevey gegen verschiedene Tabak- und Cigarrenfabrikanten, in Betreff des Eigenthums des Ankers als Fabrikmarke, führte, hat das schweizerische Bundesgericht unterm 28. Mai 1881 entschieden, daß diese Fabrikmarke ausschließliches Eigenthum der Firma Ormond & Cie. ist, Das Urtheil sagt: ,,Der Gebrauch, den diese Fabrikanten von dem Anker als FabrikDeichen machen, ist geeignet, den Käufer über die wirkliche Herkunft

600 ,,der Produkte irre zu führen. Die Marke erscheint als eine unzu,,läßige Nachahmung der Marke Ormond & de. und könnte durch das ,,Gesetz nicht geschützt werden."

Auf dieses Urtheil gestützt, macht das Haus Ormond & Ciê. in Vevey die Herren Tabak- und Cigarrenfabrikanten und Händler ernstlich auf den Artikel 18 des Bundesgesetzes betreffend den Schutz der Fabrik- und Handelsmarken aufmerksam.

Dieser Artikel lautet : Gemäß den nachstehenden Bestimmungen kann auf dem Wege des Civil- oder Strafprozesses unter Andern belangt werden : ,,Wer Erzeugnisse oder Waaren, von denen er weiß, daß sie mit ,,einer nachgemachten, nachgeahmten oder rechtswidrigerweise ange,, brachten Marke versehen sind, verkauft, feil hält oder in Verkehr ,,bringt."

· V e v e y , den 12. Juli 1881. 4 Ormond & Cie.

Schweizerische Nordostbahn.

An Stelle der im Gütertarif Basel und Schaffhausen-Bayern vom 1. Oktober 1878 (Spezialausgabe vom 1. April 1879) enthaltenen Frachtsätze für Hof-Basel S. C. B. treten mit 15. Juli d. J. neue ermäßigte Taxen in Kraft, welche bei unserer Güterexpedition Basel, sowie beim Tarifbüreau eingesehen werden können.

Z ü r i c h , den 11. Juli 1881.

Die Direktion.

Schweizerische Centralbahn.

Für den directen Personen- und Gepäckverkehr zwischen Nordostbahn und den Westschweizerischen Bahnen, Simplonbahn und Bulle-Romontbahn tritt am 1. August d. J. ein neuer Tarif in Kraft, in Ersetzung desjenigen vom 1. April 1880.

Dieser neue Tarif kann bei den betheiligten Verbandstationen eingesehen "werden.

B a s e l , den 12. Juli 1881.

Das Directorium.

601

Westschweizerische Bahnen und Simplonbahn.

Mit dem 20. Juli 1881 tritt ein Spezialtarif für den Personenverkehr, m Abonnement für mindestens 100 Fahrten, ab Genf nach den Stationen Chambésy bis einschließlieh Nyon in Kraft.

Dieser Tarif entspricht einer Ermäßigung von 30 °/o auf den normalen Taxen für einfache Fahrt.

L a u s a n n e , den 10. Juli 1881. 2 Die Direction.

i

Bekanntmachung.

Das Bundesgesez über das Obligationenrecht, wie dasselbe vom Ständerathe am 10. Juni d. J. und vom Nationalrathe unterm 14. gleichen Monats angenommen wurde, kann bei der unterzeichneten Stelle à 75 Rappen bezogen werden.

F r a n k o m a r k e n j e d e r Art kbnnen nicht an Zahlung angenommen werden.

B e r n , den 1. Juli 1881.

Das Sekretariat für die Druksachen$ derBundeskanzlei.

Dritter internationaler geographischer Kongreß in Venedig.

Anzeige.

Der Herr Betriebsdirektor der oberitalienischen Eisenbahnen hat dem Organisationskomit des dritten internationalen geographischen Kongresses mitgetheilt daß in Folge der durch das italienische Ministerium der öffentBundesblatt 33. Jahrg. Bd. III.

40

602 liehen Arbeiten getroffenen Verfügungen and Anordnungen, vereinbart mit der Direktion der römischen und süditalienischen Eisenbahnen, Spezialtarife mit Reduktion von 50% aufgestellt werden nach der Ministerialverordnung vom 5. Dezember 1876, und zwar für die Hin- und Rükreise der Mitglieder des Kongresses, der Aussteller und der Mitglieder des Preisgerichtes der geographischen Ausstellung, wie für die Hin- und Rükspedition der an dieAusstellung gesandten Gegenstände.

Um Anspruch auf diese Preisermäßigungen machen zu können, ist es jedoch nothwendig, die in dem vorher genannten Ministerialerlaß diesen Gegenstand betreffend aufgestellten Vorschriften genau zu beobachten, daß sien nämlich die Mitglieder des Kongresses, die Aussteller und die Mitglieder des Preisgerichtes die Ausweiskarten (carte di riconoscimento), sowie das Eintrittsbillet (viglietto o tessera d'ammissione) verschaffen und für die Spedition der Ausstellungsgegenstände nicht nur die gewöhnlichen Transportscheine,, sondern auch die verlangten Papiere, enthaltend die Beschreibung der Objekte, ausgestellt werden.

Im Fernern wird darauf aufmerksam gemacht, daß die oben genannten Tarifermäßigungen in den folgenden Zeiträumen gestattet sind : Für die Mitglieder des Kongresses, die Aussteller und die Mitglieder des; Preisgerichtes vom 28. August bis 28. September 1881 für die Hinreise und vom 2. September bis 2. Oktober 1881 für die Rükreise. Für die Spedition, der für den Kongreß und für die Ausstellung bestimmten Gegenstände vom 15. Juni bis 31. August 1881, und vom 1.--31. Oktober 1881 für den.

Rücktransport.

V e n e d i g , den 24. Juni 1881.

Der Präsident der Section III des Organisationskomite: G. F. Cattanel.

Stelle-Ausschreibung Die Stelle eines zweiten Sekretärs und Uebersezers des eidg. Finanzdepartementes, gleichzeitig Stellvertreter des Büreauchefs wird hiemit zur Besezung ausgeschrieben.

Schweizerbürger, welche sich um diese vorläufig bis auf Fr. 4000 besoldete Stelle bewerben wollen, haben ihre Anmeldung unter Beilegung von Zeugnissen bis zum 20. laufenden Monats dem unterzeichneten Departement einzureichen.

B e r n , den 1. Juli 1881.

Eidg. Finanzdepartement.

603 Ausschreibung.

Es werden' hiemit die Lieferungen von Schlachtvieh, Mehl und Höh (Tannenholz) für die Manövrirtage der Brigadeübungen der IV. Armeedivision zur freien Konkurrenz ausgeschrieben.

Bewerber für diese Lieferungen haben ihre Angebote schriftlich, versiegelt und mit der Ueberschrift ,,Angebot für Schlachtvieh, Mehl, Holz" versehen, bis zum 23. Juli nächsthin dem eidgenössischen Oberkriegskommissariat in Bern franko einzureichen.

Den Offerten für Mehl sind Muster beizulegen.

In den Angeboten sind gleichzeitig die Bürgen anzugeben und denselben eine gemeinderäthliche Habhaftigkeitsbescheinigung sowohl für die Letztern als die Bewerber selbst beizulegen.

Angebote, welchen diese Bequisite fehlen, können nicht berüksichtigt werden.

Die Lieferungsbedingungen können auf dem Bureau des Kantonskriegskommissariates in Luzern und auf demjenigen der unterfertigten Amtstelle eingesehen werden.

B e r n , den 4. Juli 1881.

Das eidg. Otwrkricgskomimssari.it.

Westschweizerische Bahnen.

Bei Gelegenheit des in Freiburg vom 31. Juli bis incl. 10. August stattfindenden eidg. Schützenfestes haben die Schweiz. Eisenbahngesellschaften beschlossen, von den Beschränkungen Gebrauch zu machen, welche in den Transportbestimmungen des Tarifs für Gesellschaften und Schulen enthalten sind.

Die Ausgabe von Gesellschafts- und Schulbillets wird demzufolge für die Dauer des Schützenfestes auf nachstehende Punkte beschränkt : 1) Nach Bern, ab Stationen der Jura-Bern-Luzern-Bahn, der Schweizer.

Centralbahn und weitergelegenen Bahnen, mit Instradirung über die Berner Linie ; 2) Nach Payerne, a) ab Stationen der Jura-Bern-Luzern-Bahn, der Schweizer. Centralbahn und weiter, mit Instradirung über die Payerner-Linie ; b) ab Stationen der Westschweizerischen und weiter gelegenen Bahnen, mit Instradirung über die Payerner-Linie ;

604

3) nach Lausanne, ab Stationen der Westschweizerischen und weiter gelegenen Bahnen, mit Instradirtmg über die Lausanner-Linien.

Folglich werden auch' nach weiter gelegenen Stationen keine Gesellschafts- und Schnlbillets während der Dauer des Schützenfestes (3l. Juli bis incl. 10. August) ausgegeben.

Gesellschafts- und Schulbillets im Transitverkehre über die Linien BernPayerne, Bern-Lausanne und Payerne-Lausanne werden gleichfalls während der Dauer des Festes nicht zur Ausgabe gelangen.

L a u s a n n e , den 1. Juli 1881. 22 Die Direction der Westscliweizerischen Bahnen.

Ausschreibung.

Die unterzeichnete Verwaltung eröffnet hiemit Konkurrenz über nachverzeichnete Gegenstände.

Diejenigen Lieferanten, deren Adressen uns noch nicht bekannt sind, oder die bis zum 10. Juli nicht im Besize der Angebotbogen sein sollten, werden ersucht, dieselben zu verlangen unter Angabe der Gruppe, auf welche sie gedenken Angebote einzureichen.

Die Angebote sind uns verschlossen und mit der Aufschrift ,,Angebote für Kriegsmaterial" franko bis zum 21. Juli nächsthin einzusenden.

Die Lieferungstermine beginnen mit dem 15. Januar und schließen mit 15. November 1882.

Die Preise sind franko Pakung und Transport auf die dem Lieferanten nächst gelegene Eisenhahnstation zu stellen.

Büksendnngen von Pakmaterial, sowie von Ausschußwaaren, liegen zu Lasten des Lieferanten.

Muster können auf unserer Verwaltung eingesehen werden.

Ordonnanzen sind vom eidg. Oberkriegskommissariat (Reglementsverwaltnng) zu beziehen. Zeichnungen und Beschreibungen der mit * bezeichneten Artikel werden gegen Nachnahme des Kostenpreises von unserer Verwaltung abgegeben.

Die Lieferanten erhalten die ihnen von der Verwaltung zu verabfolgenden Gegenstände (Garnituren, Sattelbäume, Strikwerke etc.) gratis und franko Ankunftsstation zugesandt.

Das Nähere besagen die Angebotbogen.

Gruppen.

I. Gruppe.

II. Gruppe.

Bedarf circa : 7500 8000 1200 800 6000 500 7500 100 300 900 100 100 80 60 4100

150

Gegenstand.

Nach Ordonnanz, Zeichnung oder Modell.

Leibgurte.

Faschinenmessertaschen, einfache.

,, mit 2 Schnallen. .

^Bajonnetscheidentaschen.

Bajonnetscheiden, mit Schlaufen.

Patrontaschen für Infanterie.

,, ,, Dragoner.

Säbelknppel mit Schlagband für Dragoner.

,, * ,, ,, Guiden und Train.

Trompetertaschen.

Trommelkuppel mit Kniefell.

Fouriertaschen für Berittene.

Tragriemen für Trompeten.

Futterale für Linnemann'sche Spaten.

% * % * * * * * * Modell.

Gewehrriemen.

Offiziers-Eeitzeuge, vollständige, nebst Zäumung, vordem und hintern Paktaschen, Pakriemen, Gurt, Steigriemen mit Bügel, Sattelunterlagdeke (wozu die Verwaltung den Filz gratis liefert).

Modell.

Zeichnung und Modell.

Ordonnanz vom 24, April 1874 und Vorschrift.

605

606

Gruppen.

Bedarf circa:

II. Gruppe.

320

150 150 320 320 220 100 470 470 470 320 320 1050 1200 1095 365 730 470 365

Gegenstand.

Nach Ordonnanz, Zeichnung oder Modell.

Vollständige ßeitzeuge für Kavallerie, nebst Zäu- Ordonnanz vom 3. Februar 1875 und Vorschrift.

mung, Paktaschen, Pakriemen, Sattelgurt, Steigriemen, o h n e Unterlagdeke, Vorrathsmunitionstaschen, Hufnageltäschchen. Hiezu liefert die Verwaltung gratis: Sattelbaum mit Grundsiz, hänfenes Gurtstük, Filz und Tuch zu Stegpolster und Stegpolsterkeile, Steigbügel und Gebisse.

Filztmterlagdeken für Offiziersreitzeuge.

Ordonnanz vom24. April 1874und Modell.

Sattelkisten für Offiziersreitzeuge.

.Vorschrift und Zeichnung.

Grundsize, aufgespannt.

Ordonnanz vom 3. Februar 1875.

Hänfene Gurtstüke zu Kavallerie-Sattelgurten.

Karabinerholftern.

Revolvertaschen.

Stallhalftern.

Stallgurten.

Kopfsäke aus Segeltuch für Kavallerie.

Futtersäke für Kavallerie Paar Heugarne.

Fouragierstrike.

Pferdedeken.

Modell und Beschreibung.

Ordonnanz überdas Artilleriepferdepuzzeugvon 1876.

Kopfsäke für Artillerie aus Segeltuch.

Modell.

Futtersäke für Artillerie.

Uebergnrten für Artillerie.

Ordonnanz voin 24. April 1874.

Staublappen für Kavallerie, als Taschen eingerichtet.

Ordonnanz vom 3. Februar 1875.

Ordonnanz Über das Artilleriepferdepuzzeugvon 1876.

.

. Artillerie.

Gruppen.

II. Gruppe.

n ii

Ili. Gruppe.

Bedarf circa:

Gegenstand.

Nach Ordonnanz, Zeichnung oder Modell.

430 215 216

Hänfene Gurtstüke zu Pakgurten.

Leitseil-Handstüke.

Campirseile.

Ordonnanz über das Brnstblattgeschirr vom 27. März 1876.

Ordonnanz vom 28. November 1874.

30 20 60

5 7 95 10 23

lOO 50 100 500 500 1400

Fangschnüre für Dragoner-Unteroffiziere.

,, ,, Guiden-Unteroffiziere.

Trompeterschnüre für Infanterie.

,, ,, Kavallerie.

a ,, Artillerie.

Mundstükschnüre für Infanterie.

,, ,, Kavallerie.

,, ,, Artillerie.

Unteroffiziers-Gradabzeichen.

1. Infanterie.

a. Füsiliere.

Paar für Feldweibel ; fein, Silber.

,, r, » halbfein, ,, ,, ,, Fouriere, fein, ,, ,, ,, Wachtmeister, ,, ,, ,, ,, ,, halbfein, . ,, ,, ,, Korporale, Wolle, weiß

Modell.

Modell und Keglement vom 24. Mai 1875.

607

608

Gruppen,

III. Gruppe.

Bedarf circa:

Gegenstand.

20 70 70

b. Schiizen.

Paar für Fouriere, fein, Gold.

,, ,, ' Wachtmeister, ,, ,, » » » halbfein, ,,

20 40 20 40 25 80 100

2. Kavallerie.

Paar für Feldweibel3 fein, Silber.

* » ,, » halbfein, ,, ,, Jjounere, fein ,, ,, ,, halbfein, n ,, Wachtmeister, fein, ,, ,, ,, halbfein, ,, ,, Korporale, Wolle, weiß.

10 60 10 10 200 400

100 600

Paar « ,, » ,, ' « ,, ,,

3. Artillerie.

für Feldweibel, fein, Gold.

» halbfein, ,, n ,, Fouriere, fein, ,, » « nalbfein, ,, ,, Wachtmeister, fein, ,, . » halbfein, ,, n Wolle, orange.

n Korporale, n Gefreite,

Nach Ordonnanz, Zeichnung oder Modell.

Modell und Reglement vom 24. Mai 1875.

Gruppen.

III. Gruppe.

Bedarf circa:

4. Genie.

fein, Gold.

nalbiem, ,, Fouriere, fein, ,, ,, halbfein, ,, Wachtmeister, fein, ,, ,, halbfein, ,, Gefreite, Wolle, orange.

25 50 25 50 30 120 500

Paar für Peldweibel,

200

Paar für Korporale,

30 60

IV. Gruppe.

Gegenstände.

1200 2000 50

n

,, ,,

5. Sanität.

Wolle,

Modell undEeglement vom 24. Mai 1875.

weiß.

6. Verwaltung.

Paar für Fonriere, fein, Silber.

,, ,, ,, halbfein, ,, Säbel für berittene Mannschaft.

Faschinenmesser. .

Feldbeile.

Musikinstrumente.

Cornet.

Bügel.

Althorn.

Baryton B.

Baryton Es.

Ordonnanz und Modell.

n

Ordonnanz vom 3. Februar 1875.

Modell

609

22 50 25 21 10

,, ,,

Nach Ordonnanz, Zeichnung oder Modell.

O5

Gruppen.

IV. Gruppe.

Bedarf circa:

15,000 450 520 365 365 885 520 365 835 885 4,100 3,200

1,060 530 530 265 10 144 800 600 175 80

[Gegenstände.

Nach Ordonnanz, Zeichnung oder Modell.

Zeichnung vom 20. Juli 1875.

Oelfläschchen für Infanterie.

,, ,, Berittene.

Striegel mit Hufräumer, für Kavallerie.

Ordonnanz v. 3. Februar 1875 und Modell, Ordonnanz über das Ar'tilleriepferdeStahlstriegel für Artillerie.

Hufräumer aus Stahl.

puzzeng von 1876.

Ordonnanz vom 3. Februar 1875.

Pferdebürsten.

Hufsalbbürsten mit Ueberzug für Kavallerie, Puzzeuge.

Ordonnanz über das Artilleriepferde,, mit Ueberzug für Artillerie.

puzzeug von 1876.

Ordonnanz v. 3. Febr. 1875 und Zeichnung, Hufsalbbüchsen.

Ordonnanz vom 3. Febr. 1875 und Modell.

Schwämme.

Modell und Zeichnung.

Linnemann'sche Spaten.

Tragbare Bikel.

Wurfschaufeln mit Stiel.

Bikelhauen ,, ,, Aexte mit Halm.

Waldsägen mit Heft.

Ordonnanz v. 27. August 1852 u. Zeichnung.

Bataillonsfahnen mit Etui und Fahnenknppel.

Modell und Vorschrift.

Wagenblachen für Proviantfuhrwerke.

Modell, Zeichnung und Vorschrift.

8cm. Geschoßkisten.

8cm. Patronenkisten.

Feldstecher.

Modell.

Fouriertaschen-Ausrüstungen.

Gruppen.

VI. Gruppe.

Bedarf circa:

50

175

350 215

780 780 415 365 150 215

Gegenstand.

Nach Ordonnanz, Zeichnung oder Modell.

Trainsättel, von braunem Zeugleder (Sattelsiz von Ordonnanz über das Zugpferdgeschirr braunem Kalbleder), mit Sattelgurt, Steigriemen, und Modell.

Strangensclieiden und Bauchriemen. Alles m ungeschwärztem Leder.

Paar Geschirre, aus ungeschwärztem Zeugleder gear- Nach Zeichnung vom Dezember 1878 und Supplement vom Januar 1880.

beitet: Lederhalfter mit Halfterstrick, Stangenund Trensenzaum mit; Zügeln, Zugstrangen mit Zugriemen und Anstößen ; Kükhaltriemen mit Rükhaltkloben, Hintergeschirr mit Hintergeschirrriemen und Strangenträgern.

Ordonnanz 1853 und Modell.

Englische Kumte mit Kumtriemen.

Paar Brnstblattgeschirre, vollständige, zum Fahren Ordonnanz über das Brnstblattgeschirr von 1876.

vom Bok aus.

Zu obigen Gegenständen liefert die Verwaltung gratis : Sattelbäume, Geschirrgarnituren, Knmteisen, Strikwerk, Gurtstüke etc.

Paar Zngstrangen.

,, Anstöße.

Ordonnanz v. 24. April 1874 und Modell.

Paar Pakriemen.

Ordonnanz vom 24. April 1874.

Pferdtornister, aus schwarzem Kalbleder.

Trainpeitschen.

Ordonnanz über das Brustblattgeschirr Lange Peitschen.

von 1876.

O5

612

Gruppen.

VII. Gruppe.

tt n u ti ti

n
ti

Bedarf circa : 800 25 25 25 25 100 150 150 100 100 12,000

Gegenstand.

Nach Ordonnanz, Zeichnung oder Modell.

Exerzierwesten für Infanterie, aus Kaputtuch nach.

Vorschrift und Normalmuster.

Westen für Bereiter ,, Wärter Müzen ,, Bereiter Arbeitskleider für Kavallerie ,, Wärter Stallschürzen Westen \ Arbeitskleider für PositionsPaar Beinkleider / artillerie.

Muster.

Xafßeinkleider } Arbeitskleider für Genie.

Feldbinden.

rt

ii

n ÏÏ

B e r n , den 1. Juli 1881.

Eidg. Kriegsmaterialverwaltung : Technische Abtheilung

613 Ausschreibung.

Es werden hiemit die Lieferungen für nachstehende Waffenpläze für die im Laufe des Jahres 1881 abzuhaltenden eidgenössischen Militärkurse aur freien Konkurrenz ausgeschrieben : W i n t e r t h u r : B r o d , Ochsenfleisch, Hafer (mit Mustern begleitet), Heu und Stroh ; St. Gallen: Heu und S t r o h ; Liestal: O c h s e n i l e i s c h , Lieferung vom 1. August an (Eingabetermin 20. Juli).

Bewerber hiefür haben ihre Angebote schriftlich, versiegelt und mit der Ueberschrift'nAngebot für Brod, Fleisch oder Fourragelieferung" versehen, bis 20. und 23. Juli nächsthiii dem eidgenössischen Oberkriegskommissariat in B e r n frai.ko einzusenden. In den Angeboten sind gleichzeitig die Bürgen anzugeben, und denselben eine gememderäthliche Habhaftigkeitsbeschoinignng soicohl für die Leztern als die Bewerber selbst beizulegen Angebote, welchen di< se Requisite fehlen, können nicht berüksichtigt werden' Die Lieferungsbedingungen können auf den Bureaux der betreffenden Kantons-Kriegskommiisariate und auf demjenigen der unterfertigten Amtsstelle eingesehen werden.

B e r n , den 28. Juni 1881.

Das eidg. Oberkriegskomniissariat.

Ausschreibung von erledigten Stellen.

Die Bewerber müssen ihren Anmeldungen, welche schriftlich nnd portofrei zu geschehen haben, gute Leumundszeugnisse beizulegen im Falle sein; ferner wird von ihnen gefordert, daß sie ihren N a m e n , und außer dem Wohnorte au;h den H e i m a t o r t , sowie das G e b u r t s j a h r deutlich angeben.

Wo der Betrag der Besoldung nicht angegeben ist, wird derselbe bei der Ernennung festgesezt. Nähere Auskunft ertheilt die für die Empfangnahme der Anmeliungen bezeichnete Amtsstelle.

1) Telegraphist in Vi vis. Jahresbesoldung nach Maßgabe desBundesgesezes vom 2. August 1873. Anmeldung bis zum 26. Juli 1881 bei der Telegrapheninspektion in Lausanne.

2) Telegraphist in Pregny (Waadt). Jahresbesoldung Fr. 200, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 2. August 1881 bei der Telegrapheninspek ;ion in Lausanne.

614 3) Telegraphist in Ilanz (Graubünden). Jahresbesoldüng Fr. 200, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 2. August 1881 bei der Telegrapheninspektion in Chur.

4) Ausläufer des Telegraphenbüreau in St. Gallen. Jahresbesoldung Fr. 480, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 1. August 1881 bei dem Chef des Telegraphenbüreau in St. Gallen.

5) Briefträger in Biel (Bern). Anmeldung bis zum 29. Juli 1881 bei der Kreispostdirektion in Neuenburg.

1) ï?ostveïwalter in Carouge (Genf). Anmeldung bis zum 22. Juli 1881 bei der Kreispostdirektion in Genf.

2) Zwei Briefträger in Bern.

Anmeldung bis zum 22. Juli 3) Postpaker in Bern.

1881 bei der Kreispostdirektion in 4) Briefträger und Paker in Lyß (Bern)., Bern.

5) Postkommis in Chaux-de-Fonds. Anmeldung bis zum 22. Juli 1881 bei der Kreispostdirektion in Nenenburg.

6) Postpaker in Basel. Anmeldung bis zum 22. Juli 1881 bei der Kreis~ postdirektion in Basel.

7) Briefträger in Adlisweil (Zürich).

8) ,, ,, Unterstraß ,,

Anmeldung bis zum. 2.2. Juli 1881 bei der Kreispostdirektion in, Zürich.

9) Postablagehalter, Briefträger und Bote in Mühlrüti, (St. Gallen). An-, meidung bis zum 22. Juli 1881 bei der Kreispostdirektion, in St. Gallen..

10) Postablagehalter, Briefträger und Anmeldung bis zum 22. Juli Bote in Pfäfers (St. G lien).

1881 bei der Kreispostdirektion 11) Biireaudiener und Aushülfebedien- in Chur, steter beim Hauptpostbüreau Chnr.

12) Telegraphist in Tafers (Tavel) [Freiburg]. Jahresbesoldung Fr. 200, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 20. Juli 1881 bei der Telegrapneninspektion in Bern.

13) Telegraphist in Bätterkinden. Jahresbesoldung Fr. 200, nebst De~ peschennrovision. Anmeldung bis zum 19. Juli 1881 bei der Telegraphemnspektion in Bern.

14) Telegraphist in Bernhardzell (St. Gallen), Jahresbesoldung Fr. 200t nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 19. Juli 1881 bei derTelegrapneninspektion in St. Gallen.

Uebersicht der Verhandlungen der

^Sdirpcìgeri^dvcn ^ unb e #x> er Sammlung;* Ordentliche Sommersession: (Pfingst-)Montag 6. Juni bis Mittwoch 29. Juni 1881.

Sizungen des Nationalratiis : Juni G., 7., »., 9., 10,, 11., 13., 14., 15., 16., 17., 18., 21., 22., 23., 24., 25., 27., 28. (II), 29. -- (21 Sizungen).

Sizungen des Ständeraths: Juni 6., 7., 8., 9., 10., 11., 14., 15., 16., 17., 18., 20., 21., 22., 23., 24., 25., 28. (II), 29. -- (20 Sisungen).

I Sizung der Bundesversammlung (erste dieses Geschäftsjahrs) 23. Juni : für Trakt. Nr. 4l.

n = Priorität beim Nationalrath; s = Priorität beim Stânderatli. -- N = Kommission des Nationalratlis; S = Kommission des Ständeralhs.

1. Wahlaktenprüfung.

Prüfung der Wahlakten neuer Mitglieder des Nationalvaths und des Ständeraths.

Nationalräthliche Kommission für Prüfung der Wahlakten:' HH. Pfenninger, N e u e N a t i o n a l r ä t h e : Hr. Andreas Schmid, für Bern, l JuTes8 Br°un Mayol"Vautier j » Waadt, Validirt und beeidigt am 6. Juni.

N e u e S t ä n d e r ä t h e : Hr. Wilh. Klein, für Basel, e e l PeTlom adin Romedi | » Graubünden

2. Büreaux-Neubestellung, für den Nationalrath und den Ständerath, Sureau des Nationalraths (6. Juni 1881).

Präsident: Herr Vessaz, Antoine, von Chabrey, in Lausanne.

Vice-Präsident : » Zyro, Karl, von und in Thun.

Stimmenzähler: » Steinhauser, Anton, von & in Sagens (Graubünden), » Durrer, Robert, von Thalwil, in Stans.

s Wullièmoz, Paul, von Vuarrens, in Payerne.

» Joost, Gottfried, von und in Langnau.

Arnold, Jaquet, Ritschard, Suter.

an Stelle des Hrn. Bucher.

» , der HH. Boiceau und de Gingins.

» ,

» »

des Hrn. Stehlin.

der HH. Hold und Bezzola.

.

Sureau des Ständerathes (6. Juni 1881).

' Präsident: Herr Kappeier, Karl, von Frauenfeld, in Zürich.

Vice-Präsident: » Cornaz, Auguste, von La Chaux-de-Fonds, in Neuenburg.

Stimmenzähler : » Hohl, Job. Jak., von Heiden, in Herisau.

» Chappex, Joseph, von Massongex, in Sitten.

3. Wahl der Kommissionen für das Budget von 1882 (Priorität beim Nationalrath).

-c

N (Soll vom Bureau gewählt werden nach den Neuwahlen in den Nationalrath vom nächsten Oktober.)

S Leuba, Brosi, Sahli, Hauser, Tschudi, Fischer, Hettlingen. (Vom Ständerath gewählt gjn 10. Juni 1881.)

4. Geschäftsbericht und Staatsrechnung vom Jahr 1880.

4«. S Geschäftsbericht 1880. Prüfung der Geschäftsführung des Bundesrathes und des Bundesgerichts vom Jahr 1880. Bericht des Bundesraths vom 22. April 1881 (Bundesblatt II. S. l, Schluss S. 723) über Gestion und Staatsrechnung vom Jahr 1880; Bericht des Bundesgerichts vom 4. März 1881 (Bundesblatt II. 307).

N Burckhardt, Eberle, Heitz, Jaquet, Karrer (Aargau), Keel, Morel (Neuenburg), Pfenninger, Eohr (Bern).

S Altwegg, Bieter, Vigier, Estoppey, Cornaz, Sahli, Wirz. -- Bericht der Konimission des Ständeraths, 20. Mai 1881 (Bundesblatt II.

887--939).

Lezte Vereinbarung : Nationalrath 25., Ständerath 28. Juni 1881.

Angenommene Postulate: 1. Der Bundesrath wird eingeladen, zu prüfen, ob die Versicherung der eidgenössischen Beamten nicht auf zwekentsprechenderer Grundlage organisirt und obligatorisch erklärt werden sollte, und inzwischen für den Versicherungsvereiu der eidgen. Beamten und Bediensteten für die Zukunft einen erhöhten Beitrag in Aussicht zu nehmen.

2. Der Bundesrath wird eingeladen, zu prüfen und darüber Bericht zu erstatten, in welcher Weise unser Kriegsmaterial qualitativ eingehender zu untersuchen sei und wie die auf den Unterhalt desselben fallenden Verwendungen des Bundes sich besser kootroliren lassen.

3. Der Bundesrath wird, unter Hinweisung auf Postulat 209, betreuend die gleichmässige Durchführung des Bundesgesezes vom 28. Juni 1878 über die Militärpflichtersazsteuer, eingeladen, Bericht zu erstatten, welchen Erfolg der Bezug dieser Steuer bei den im Ausland wohnenden Schweizern bis jezt gehabt hat.

4. Der Bundesrath wird eingeladen, über Postulat Nr. 219 vom 23. Dezember 1880, betreffend Bezug der Militärpflichtersazsteuer (A. S. n. F., V. 278), beförderlich Bericht zu erstatten.

5. Der Bundesrath wird eingeladen, a. zu untersuchen, warum unter den Procenten der von der Militärersazpflicht Befreiten zu den Dienstbefreiten bei den verschiedenen Kantonen so grosse Differenz besteht; &. für einheitliche Anwendung des Gesezes die nöthigen Anordnungen zu treffen.

6. Der Bundesrath wird eingeladen, der Bundesversammlung zur zweiten Berathung die Revision des Zolltarifes oder wenn nöthig auch anderweitige Vorschläge vorzulegen, nachdem das Resultat der Verhandlungen über den Abschluss eines neuen Vertrages mit Frankreich
bekannt sein wird.

7. Der Bundesrath wird eingeladen, für die Einziehung der mit Bundesrathsbeschluss vom 10. Januar 1877 ausser Kurs gesezten schweizerischen Silbermünzen eine fernere und lezte Frist anzusezen.

8. Der Bundearath wird eingeladen, die nöthigen Massnahmen zu treffen, um die Fabrikation von Zündhölzchen, deren Gebrauch mit Gefahr verbunden ist, zu verhüten.

9. Der Bundesrath wird eingeladen, die schweizerischen Eisenbahnen beförderlichst zur Annahme des von ihm vorgeschlagenen Beglementes betreffend Lagerung von Getreide in der Mittelschweiz, zu veranlassen.

.

10. Der Bundesrath ist eingeladen, zu untersuchen und jährlich im Geschäftsbericht Mittheilung zu machen, wie es sich bei den verschiedenen Bahnen : a. mit der Gewährung der gesezlichen Freisonntage und mit den durch Bundesbeschluss vorgesehenen Ausnahmen, 6. mit der täglichen Arbeitszeit verhalte.

4&. n Staatsreehnung für 1880 (vom 13. April 1881): Prüfung und Genehmigung.

N Römer, Frei, Geigy, Müller, Philippin, Rohr (Aargau), Scherb, .Scherz, Segesser, Vessaz, Zweifel.

S Bitzius, Theiler, Muheim, Birmann, Weber, Favou, Hildebrand.

1881, 7. Juni. Nationalrathsbeschluss : einfache Genehmigung der Staatsrechnung.

» 17. » Ständerathsbeschluss: Genehmigung nebst einem Postulat.

» 21. » Nationalrath stimmt bei.

Das Postulat lautet: Die den Vereinen gewährten Bundessubventionen für literarische oder künstlerische Unternehmungen werden in der Regel nach Massgabe der Publikationen derselben geleistet.

5. S Epidemien-Gesez. Botschaft und Gesezentwurf vom 18. Dezember 1879 (Bundesblatt 1880, I. S. 53 -- 120) betrefi'end Einrichtungen und Massnahmen zur Verhütung und Bekämpfung gemeingefährlicher Epidemien.

N Deucher, Aepli, Hofstetter, Mayor-Vautier, Scheuchzer, Schmid (Aargau), v. Werdt.

S Tschudi, Cornaz, Birmann, Reali, Müller. -- Bericht Tschudi, 2. Dezember 1880 (Bundesblatt IV". 589), und Bericht Cornaz (1. Dez.) als Minderheit (Bundesblatt 1881, I. 77).

1880, 14. Dezember, Ständeräthl. Gesezentwurf.

1881, 17. Juni.

Nationalrath verschiebt den Gegenstand auf nächste Session.

6. n TJnterrichtswesen. Botschaft vom 3. Juni 1880 (Bundesblatt III. 180) über das Postulat Nr. 25 vom 15. Juni 1875 betreffend Ausführung von Art. 27 der Bundesverfassung über das Unterrichtswesen.

N Deucher, Jaquet, Joris, Karrer (Aargau), Ritschard, Segesser, Vögelin. -- Bericht Deucher, namens einer Kommissionsgruppe, 15. Juni 1881 (Bundesblatt III. 387). -- Minderheitsbericht Segesser (erscheint später).

S Brosi, Fischer, Bitzius, Hettlingen, Schaller, Binnann, Favon.

1881, 17. Juni. Nationalrath verschiebt den Gegenstand auf nächste Session.

7. S Polytechnikum, Jatireskredit-Erhöhtmg. Botschaft und Beschlussentwurf vom 13. September 1880 (Bundesblatt IV. 47) betreffend Erhöhung des Jahreskredites für das eidgenössische Polytechnikum. -- Nachtrags-Botschaft vom 24. Mai 1881 (Bundesblatt

m. i).

N Arnold, Martin, Piànta, Ritschard, Schmid (Aargau), Stessei, Wullièmoz. -- Bericht Arnold (soll gedrukt erscheinen).

S Zschokke, Birmann, Bitzius, Tschudi, Leuba. -- Bericht Zschokke, 17. Dezember 1880 (ßundesblatt 1881, 1. 99).

Ständerath 15., Nationalrath 25. Juni : Bundesbeschluss.

Postulat dep N. B., angenommen am 25. Juni auf Antrag der Kommission : Der Bundesrath erhält die Einladung, den Käthen in der nächsten Dezembersession eine detaillirte Zusammenstellung der für das Polytechnikum successive bewilligten Kredite und ihrer Verwendung vorzulegen.

8. * Polytechnikum, Reorganisation. Botschaft und Gesezentwurf vom 9. Juni 1881 (Bundesblatt III. 350) betreffend Abänderung des Bundesgesezes vom 7. Februar 1854 über Errichtung einer eidgenössischen polytechnischen Schule (A. S. IV. J) und des abändernden Nachtragsgesezes vom 29. Jänner 1859 (VI. 152).

o l Gleiche Kommissionen wie für vorige Nummer. -- Bericht Arnold (soll gedrukt erscheinen)..

1881, 14. Juni. Ständerathsbeschluss, abweichend vom B. R. Entwurf.

» 22. » Nationalrathsbeschluss. abweichend. -- uPostulat Vöselin ansenommen fais N. R. Einladunel.

--*--2S:--> Släuderath öCiuiuil~ber:^=^~Bundessesez vom 23. Juur~r881rbetr;"Erhöhung ^derrMitsliederzahlniea~eidgr^ciralraths und Atrfc neoung aes voruereitungsKurses am eiag. roiyieunuiKum ^DunaesoiaT/i ILI. toi).

Postulat des N. R., angenommen am 22. Juni infolge Motion des Hrn. N. R. Vögelin : Der Bundesrath wird eingeladen, die Fraeren zu nrüfen und der Bundesversammlung Bericht vorzulesen: a. in welcher Weise die im Reglement für die polytechnische Schule vom 14. Juli 1873 aufgestellte Organisation der VII. (Freifächer)Abtheiluntr durchgeführt regt), erweitert werden könne: 6. in welcher Weise die kunstgeschichtlichen Sammlungen des Polytechnikums ihrem Zwek entsprechend dotirt und der Benuzung allgemeiner zugangücn gemacht werden Können.

9. * Flusskorrektionen auf Gebiet der Kantone Aargau, Zürich, 'Thurgau, St. Gallen. Botschaft (nicht zur Vorlage gelangt).

N Rohr (Bern), Baud, Beck-Leu, Hermann, Morel (Neuenburg), Sonderegger, Trog.

S Chappex, Sahli, Hohl, Müller, Birmann, Leuba, Herzog.

10. S Obligationenrecht. Umgearbeiteter Gesezentwurf des Bundesraths, vom 10. Mai 1881, zur zweiten Berathung. Einbegleitender Bericht des Bundesraths vom 28. Mai 1881 (Bundesblatt III. 6).

N Niggeler, Aepli, (Bucher), Chenevière, Häberlin, Haberstich, Holdener, Jaquet, Kaiser (Solothurn), Lambelet, Pedrazzini, (Kuchonnet), Ryf, öegesser, iwenei.

S Hoffmann, Sahli, Estoppey, Hettlingen, Fischer, Cornaz, Respini, (Stehlin), Rieter, Altwegg, Clausen.

1881, 10. Juni. Ständerathsbeschluss: Annahme der bundesräthl. Vorlage vom 10. Mai 1881 in globo. -- Zugleich wurde im Protokoll Vormerkung genommen, dass wenn in Bezug auf redaktionelle, beziehungsweise formelle Punkte sich nach der Annahme des ucaczieH iiuuu j.iio.urrett.iumijüii ergeueii aunueii, utiiii J3uimesia>uju uaa jAieoiiij eingeräumt aui, uiti»mueu vuii siuii UUH KU uc-

c

»

ricnugen.

14. Juni. Nationalrath stimmt bei. -- Bundesgesez vom 14. Juni 1881': Bundesblatt III. 109.

11. «Handlungsfähigkeit. Botschaft und Gesezentwurf vom T.November 1879 (Bundesblatt III, 764; Berichtigung S. 889) betreuend die persönliche Handlungsfähigkeit. -- Lezte Bereinigungen.

g | Gleiche Kommissionen wie für vorige Nummer.

1881, 10. Juni. Ständerathsbeschluss (in vierter Behandlung, vergi. Trakt. Nr. 8 der vorigen Session).

» 18. » Nationalrathsbeschluss, noch etwas abweichend.

» 22. » Ständerath stimmt bei. -- Bundesgesez vom 22. Juni 1881 (Bundesblatt III. 439).

!

12. S Landwehr-TJebungen. Botschaft und Gesezentwurf vom 14. Februar 1881 (Bundesblatt I. 337) über Abänderung des Artikels 139 der Militärorganisation betreffend die Hebungen und Inspektionen der Landwehr.

N Arnold, Band, tìrieshaber, Roten, Zyro. -- Bericht Arnold vom 7. Juni 1881 (Bundesblatt 111. 346).

S Zschokke, Rieter, Blumer, Muheim, Vautier, Müller, Hildebrand. (Militärkommission.)

1881, 21. April. Ständerathsbeschluss, etwas abweichend vom B. R. Entwurf.

» 7. Juni. Nationalrath stimmt bei. -- ßundesgesez vom 7. Juni 1881 (Bundesblatt III. 89).

13. «Dauer des Infanterie-Unterrichts. Botschaft vom 14. Februar 1881 (ßundesblatt I. 349) über Aufhebung des Art. 3 des Bundesgesezes vom 21. Februar 1878 betreffend Suspendirung einzelner Bestimmungen der Militärorganisation (Wiederherstellung der 45 Tage Infanterie-Unterricht.)

N Arnold, Baud, Grieshaber, Roten, Zyro.

S Zschokke, Rieter, Blumer, Muheim, Vautier, Müller, Hildebrand. (Militärkommission.)

1881, 23. Februar. Ständerathsbeschluss : zur Zeit nicht einzutreten.

» 14. Juni.

Nationalratbsbeschluss = B. R. Entwurf. · » 18. » Ständerath stimmt bei. -- Bundesgesez vom 18. Juni 1881 (Bundesblatt III. 407).

14. n Kriegsmaterialbeschaffung, Budget für 1882. Botschaft und Beschlussentwurf vom 20. Mai 1881 (Bundesblatt II. 849) betreffend Kredite für Kriegsmaterialbeschaffung für das Jahr 1882.

N Künzli, Baud, Bleuler, Bühlmann, Chenevière, Grood, Sprecher, Thommen, Vonmatt.

S Leuba, Brosi, Sahli, Hauser, Tschudi, Fischer, Bettungen.

1881, 18. Juni. Nationalrathsbeschluss = B. B. Entwurf.

» 22. » Ständerath stimmt bei.

15. M Entschädigung1 für Rekrutenausrüstung, 1882. Botschaft und Beschlussentwurf vom 28. Mai 1881 (ßundesblatt II. 940) über die vom Bunde an die Kantone für die Bekleidung und Ausrüstung der Rekruten des Jahres 1882 zu leistende Entschädigung.

N Rohr (Bern), Erni, Grieshaber, Biniker, Techtermann.

S Zschokke, Rieter, Blumer, Muheim, Vautier, Müller, Hildebrand. (Militärkommission.)

1881, 14. Juni. Nationalrathsbeschluss, .vom B. R. Entwurf etwas abweichend.

» 18. » Ständerathsbeschluss, abweichend.

* 27. > Nationalrath stimmt bei.

16. s Nachtragskredite für 1881. Botschaft und Beschlussentwurf vom 6. Juni 1881 (Bundesblatt III. 71) betreffend Bewilligung von Nachtragskrediten an .den Bundesrath für 1881.
N Künzli, Baud, Bleuler, Bühlmann, Chenevière, Good, Sprecher, Thommen, Vonmatt.

S Schaller, Rieter, Chappex, Vigier, Blumer, Bitzius, Freuler.

Ständerath 15., Nationalrath 18. Juni: Beschluss = B. R. Entwurf.

17. 8 Organisation der eidg. Finanzverwaltung. Botschaft nebst Gesezentwurf vom 30. Mai 1881 (Bundesblatt III. 14) betreffend die Organisation der eidg. Pinanzv er waltung; d. h. betreffend die Prägen: 1) der Aufstellung eines eidgenössischen Rechnungshofes; 2) der Regelung der Kompetenzen des Kontrolbüreau des Finanzdepartements, und 3) der Reorganisation des Pinanzdepartements.

N Knüsel, Chenevière, Gonzenbach, Kaiser (Sol.), Keel, Schmid (Bern), Stössel.

S Schaller, Rieter, Chappex, Vigier, Blumer, Bitzius, Freuler. (Büdgetkommission für 1881.)

1881, 17. Juni. Ständerathsbeschluss, mit kleiner Abänderung am B. R. Entwurf.

> 23 » Nationalrath : Bükweisung mit Direktionen.

» 25. s> Ständerath stimmt bei, mit einer kleinen Redaktionsänderung, die der Nationalrath sofort annahm.

- -----Bundesbeschluss vom 25. Juni 1881 : Bükweisung an den Bundesrath mit dem Auftrag, über die Organisation des gesammten Finanzdepartements und die betreffenden Gehaltsbestimmungen bis zur nächsten Session Bericht und Antrag vorzulegen.

Inzwischen ist der Bundesrath ermächtigt, im Sinne der zurükgewiesenen Vorlage das Erforderliche anzuordnen, dass die Trennung des Finanz- und Kontrolbüreaus in Betreff des Personellen vollständig durchgeführt werde.

ö. n Postkasserechnung Basel 187O/71. Bericht des Bundesraths vom 28. Mai 1881 (Bundesblatt III. 10) betreffend das Postkassedefizil in Basel.

N Thoma, ßoivin, Steiner.

S Leuba, Muheim, Lussy.

1881, 18. Juni. Nationalrathsbeschluss. (Formulirte Erledigterklärung dieser Angelegenheit.)

» 22. » Ständerath stimmt bei.

9. * Rükzölle. Botschaft und Gesezentwurf vom 24. Mai 1881 (Bundesblatt II. 866) betreffend Einführung von Rükzöllen für Tabakfabrikate und andere Industrieerzeugnisse; .Postulat des Ständeraths vom 5. März 1881. -- Vergi, erste Botschaft vom 27. November 1879 (Bundesblatt III. 971) über Postulat Nr. 189.

N Haberstich, Brun, Kühn, Landis, Martin, Moos-Siegwart, Munzinger.

S Hoffmann, Estoppey, Hauser, Vautier, Hettlingen.

1881, 15. Juni. Ständerathsbeschluss, wenig abweichender Gesezentwurf.

> 23. » Nationalrathsbeschluss, motivirtes
Nichteintreten für einstweilen.

» 25. » Ständerath stimmt bei.

). n Handels- und Literar-Vertrag mit Deutschland. Botschaft vom 9. Juni 1881 (Bundesblatt III. 453) betreffend den Handels- und den Literar-Vertrag mit Deutschland vom 23. Mai 1881.

N Geigy, ßaud, Beck-Leu, Heitz, Hofstetter, Kaiser (Bern), Künzli, Müller, Philippin.

S Bieter, Blumer, Clausen, Zschokke, Tschudi.

1881, 16. Juni. Nationalrathsbeschluss, Ratifikation nach B. B. Entwurf.

> 20. » Ständerath stimmt bei.

21. s Haftpflicht aus Fabrikbetrieb. Botschaft und Gesezentwurf vom 26. November 1880 (Bundesblatt IV. 541--588), botreffend Haftpflicht aus Fabrikbetrieb.

·

N Büzberger, Bleuler, Gonzenbach, Grosjean, Künzli, Salis, Vessaz, Vonmatt, Zweifel. -- Bericht Büzberger, 4. Juni 1881 (ßundosblafc III. 333).

S Hoffmann, Rieter, Hohl, Blumer, Fischer, Estoppey, Zschokke. -- Mehrheitsbericht Hoffmann und Minderheitabencht Blnmcv, beide vom 21. Februar 1881 (Bundesblatt 1881, I. S. 472 und 483). - Zweiter Bericht der Mehrheit (Hr. Rieter) vom 20. April 1881 (Bundesblatt, II. 724).

1881, 28. April. Ständeräthl. Gesezentwurf.

» 10. Juni. Nationalrathsbeschluss, etwas abweichend.

» 16. » Ständerathsbeschluss, weicht noch ab betr. Art. 8.

» 21. » Nationalrath hält fest an der Redaktion vom 10. Juni (Art. 8).

» 22. » Ständerath » s » » » » 28. April » und zwar definitiv.

» 24. » Nationalrath nimmt den ständeräthl. Art. 8 an, jedoch mit einem neuen Alinea 3.

» 25. » Ständerath stimmt bei.

Bundesgesez vom 25. Juni 1881 (Bandesblatt III. 549).

22. n Schuz der Erfindungen. Botschaft vom 8. Februar 1881 (Bundesblatt I. 285) über die Motion Aepli, betreffend Einführung des Erfindungsschuzes in. der Schweiz. -- Neuer Bericht des Bundesraths vom 20. Juni 1881 (Bundesblatt III. 443).

N Aepli, de Montheys, Morel (Neuenburg), Münch, Pfenninger, Seiler, Techtermann.

S Altwegg, Rieter, Blumer, Vautier, Leuba, Hoffmann, Hohl.

Ständerath 24., Nationalrath 28. Juni 1881: Annahme des bundesräthlichen Antrags vom 20. Juni, lautend: Der Bundesrath wird eingeladen, einen Gesezentwnrf vorzulegen, wonach die Bundesverfassung einen Zusaz erhält, welcher dem Bunde da» Gesezgebungsrecht über den Schuz der Erfindungen auf dem Gebiete der Industrie und Landwirtschaft, sowie über den Muster- und Modollschuz verleiht.

Die Botschaft vom 8. Februar hatte Verhandlungen veranlagst: Nationalrath 1. März, Ständerath 22. April, Nationalrath 10. Juni.

23. n Fohlenhof. Bericht des Bundesraths vom 23. November 1880 (Bundesblatt IV. 470) betreffend den eidg. Hengstfohlenhof in Thun und die Verwendung des Pferdezuchtkredites für 1881.

N Sträub, Baud, Good, Heitz, Kühn. -- Bericht der N. R. Kommission (Hr. Sträub) 10. April 1881 : Bundesblatt II. 606.

S Zschokke, Rieter, Blumer, Muheim, Vautier, Müller, Hildebrand (Militärkommission).

1881, 7. Juni. Nationalrathsbeschluss = Kommissionsantrag.

» 22. » Ständerathsbeschluss, abweichend vom N. R., meistens nach Bundesrath.

» 28. » Nationalrath stimmt bei.

24. «Posttaxengesez. Botschaft und Gesezentwurf vom 3l". Mai 1881 (Bundesblatt III. 26) betreffend 'Revision des Posttaxengeseze N Burckhardt, Baidinger, Bleuler, Grosjean, Gugelmann, Hermann, Joly, Planta, Trog.

S Sahli, Vigier, Cornaz, Fischer, Klein.

1881, 20. Juni. Ständerath verschiebt den Gegenstand auf nächste Session.

25. S Staatsvertrag mit Italien. Botschaft vom 18. Februar 1881 (Bundesblatt I, 377) zum Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Italien betreffend den Polizeidienst auf den internationalen Stationen der (Jotthavdbahn Chiasso und Luino.

N Sulzer, Moser-Näf, Pictet, Planta, Vonmentlen.

S Vigier, Favon, Zschokke.

1881, 20. April. Ständerathsbeschlnss, Ratifikation nach B. R. Entwurf.

» 14. Juni. Nationalrath stimmt bei.

26. S Simplonbahn. Botschaft und Beschlussentwurf vom 20. Juni 1881 (Bundesblatt III. 489) betreffend Genehmigung des zwischen der Simplonbahn und der Suisse occidentale abgeschlossenen Fusionsvertrags.

S Wirz, Estoppey, Schaller, Vigier, Lusser, Häuser, Sahli. j mmissione .

Lezte Vereinbarung: Nationalrath 28. und Ständerath 28. Juni, etwas abweichend vom B. R. Entwurf.

27. * Drathseilbahn Territet. Botschaft und Beschlussentwurf vom 3. Juni 1881 (Bundesblatt III. 49) betreffend Konzessionirung einer Drathseilbahn von Territet (am üenfersee) nach den monts de Uaux.

1881, 11. Juni. Ständerathsbeschluss = B. R. Entwurf.

» 21. » Nationalrath stimmt bei.

28. S Eisenbahn Travers-St. Sulpice. Botschaft und Beschlussentwurf vom 3. Juni 1881 (Bundesblatt III. 57) betreffend Konzessionirung einer lusenbann von Travers naca ot. oulpice.

1881, 11. Juni. Ständerathsbeschluss = B. R. Entwurf.

» 21. » Nationalrath stimmt bei.

29. S Eisenbahn Genf- (resp. Carouge)-Veyrier, Anschlussbahn an Genf-Annemasse. Botschaft und Beschlussentwurf vom 28. Jum lööl (Bundesblatt 111. JNr. öl) betreffend Ergänzung der iür die Streke Genf-Annemasse bestehenden Konzession.

Ständerath 28., Nationalrath 28. Juni : ßeschluss = B. R. Antrag.

30. n Rekurs Graubünden betr. Banknoten. Rekurs des Kleinen Raths des Kantons Graubünden gegen Bundesrathsbeschluss vom. ai. ^peoruar isyy BundesDiatt 111. 000;, oetreirena aas wesez dieses Aantons über Ausgabe von Banknoten.

N Geigy, Andre, Büzberger, Fässter, Sträub.

S Kappeier, Rieter, Clausen, Erosi, Leuba.

Nationalrath 24., Ständerath 28. Juni: Formulirter Beschluss, thèilweise Begründeterklärung des Rekurses (Bundesblatt III. 559).

31. n Neuenburger Rekurs betr. Militärtaxe. Botschaft vom 23. November 1880 (Bundesblatt IV. 451--469) über den Rekurs der Regierung des Kantons Neuenburg betreffend den Militärpflichtersaz.

N Escher, de Chastonay, Grieshaber, Hofstetter, Stockmar.

S Erosi, Chappex, Hettlingen, Muheim, Romedi.

*"'

32. n Eekurse betr. Tabakzollerhöhung.

a. Kottmann. -- Botschaft vom 3. Juni 1880 (Bundesblatt III. 192) betreffend den Rekurs von Tabakfabrikant J. Kottmann in Solothurn, gegen sofortige Anwendung der erhöhten Zollansäze für Tabak und Tabakfabrikate.

6. Vonkileh. -- Botschaft vom 9. November 1880 (Bundesblatt IV. 297) betr. den Fall von S. Vonkilch in Basel.

C. Frossard & Cie. -- Botschaft vom 9. November 1880 (Bundesblatt IV. 295) betr. den Fall der Firma Frossard & Comp. in Payerne.

N Gaudy, Keller, Schlup, Vessaz, Vonmentlen.

S Hauser, Blumer, Favon, Klein, Peterelli.

1881, 8. Juni. Nationalrathsbeschluss : Abweisung aller drei Rekurse.

» 16. » Ständerath stimmt bei.

33. S Rekurs Morisod. Rekurs von Franz Morisod in Massongex (Wallis) gegen Bundesrathsbeschluss vom 19. November 1880 (Bundesblatt 1881, I. 194) betreffend Bestrafung wegen Arbeiten an Feier- und Sonntagen.

N Philippin, Büzberger, Erni.

S Weber, Wirz, Estoppey. -- Bericht Wirz, 18. Juni 1881 (Bundesblatt III. 398; dort steht: 20. Juni, der Bericht wurde aber am 18.

verlesen, am Tage der Beschlussfassung).

1881, 23. Februar. Ständerathsbeschluss : Der Rekurs wird als unbegründet abgewiesen.

» 13. Juni.

Natioualrathsbeschluss : Motivirte Begründeterklärung des Rekurses.

» 18. » Ständerath beharrt definitiv auf seinem Beschlüsse vom 23. Februar.

» 24. » Nationalrath beharrt definitiv auf seinem Beschlüsse vom 13. Juni. Infolge dieser Divergenz kam es zu keinem Bundesbeschlusse.

Der Nationalrathsbeschluss lautete: Der schweizerische Nationalrath, vx in E r w ä g u n g : 1) dass nicht nachgewiesen worden ist, es sei der Rekurrent Morisod auf Grund eines bestehenden Gesezes oder einer Polizeiverordnung gebusst worden; 2) dass vielmehr nach der ganzen Aktenlage die betreffende Busse lediglich desshalb ausgesprochen wurde, weil der Rekurrent eine Reliionsvorschrift ansser Acht gelassen; . ass demnach ihm gegenüber die Vorschriften der Bundesverfassung, insbesondere von Art. 49, verlezt wurden,

f

Der Rekurs wird begründet erklärt.

beschliesst:

34. S Freiburger Rekurs betr. Hausirtaxen. Rekurs des Staatsraths des Kantons Freiburg gegen Bundesrathsbeschluss vom 4. Januar 1881 in Sachen der Gebrüder Blum in Neuenburg (Bundesblatt II. 739) und Bundesrathsbeschluss vom 14. Januar 1881 in Sachen des Buchhändlers Pointet (Bundesblatt II. 743) betreffend Hausirtaxen.

N Häberlin, Criblet, Ritschard, Sprecher, Weber.

S Brosi, Wirz, Altwegg, Leuba, Müller.

Dieser Gegenstand kam nicht vor, da das Handelsdepartement auch noch ein Gutachten ausarbeiten soll.

35. Motion des Hrn. Nat.-Rath Morel (Neuenburg) vom 10. Juni 1881 (Abänderung der ersten Fassung vom 21. Dezember 1880), betreffend Post-Sparkassen.

* Der Bundesrath ist eingeladen, zu prüfen und zu berichten, ob und wie durch die Postverwaltung die Einlage von Ersparnissen gefördert werden könnte.

1881, 11. Juni Nationalrathsbeschluss, gleichlautend wie obige Motion.

36. S Verfassungsänderung 'von Uri. Botschaft und Beschlussentwurf des Bundesraths vom 3. Juni 1881 (Bundesblatt III. 68) betreffend eidg. Gewährleistung einer Aenderung der Verfassung des Kantons Uri.

N Stockmar, Schmid (Aargau), Toggenbufg.

S Altwegg, Menoud, 'Rusch.

1881, 10. Juni. Ständerathsbeschluss = B. R. Entwurf.

» 21. » Nationalrath stimmt bei.

37. S Rekurs Bläsi. Rekurs von Thierarzt J. M. Bläsi in Klosters und Consoiten, vom 12. Mai 1881, betreffend Verlezung des Art. 69 der Bundesverfassung resp. eidgenössischer Bestimmungen über Viehpolizei durch die Behörden von Graubünden.

N Räber, Klaye, Scheuchzer.

S Hettlingen, Zschokke, Clausen.

1881, 17. Juni. Ständerathsbeschluss: Der Rekurs wird als unbegründet abgewiesen.

» 27. » Nationalrath stimmt bei.

38. n Uhrenausstellung in La Chaux-de-Fonds. Botschaft vom 9. Juni 1881 (Bundesblatt HL 368) betreffend Subventionirung der Ausstellung von Uhren, Maschinen und Werkzeugen der Uhrenfabrikation in La Chaux-de-Fonds.

N Kühn, Chenevière, Contesse, Stessei, Sonderegger.

S Schaller, Rieter, Chappex, Vigier, Blumer, Bitzius, Freuler.

1881, 18. Juni. Nationalrathsbeschluss = B. R. Entwurf.

» 21. » Ständerath stimmt bei.

39. 8 Handelsdepartement. Botschaft und Gesezentwurf vom 9. Juni 1881 (Bundejblatt III. 372) betreffend Organisation (Amtsstellen) des Handels- und Landwirthschaftsdepartements.

N Sträub, Brennwald, Colomb, Hofstetter, Roten.

S Tschudi, Hauser, Ghappex, Blumer, Favon.

Ständerath 23., Nationalrath 27. Juni : Gesez, wenig abweichend vom B. R. Entwurf (Buntesblatt III. 556).

40. S Immensee--Rothkreuz. Botschaft vom 13. Juni 1881 (Bundesblatt III. 376) bereffend Genehmigung des zwischen den Gesellschaften der Schweiz. Nordostbahn und der Schweiz. Centralbahn einer- und der Gdthardbahngesellsehaft andererseits über die Verpachtung der Bahnstreke Rothkreuz-Immensee an die leztere Gesellschaft abgeschl«sseoen Vertrages.

Ständerath 20., Nationalrath 27. Juni : Beschlusa = B. R. Entwurf.

41. Begnadigungsgesuch Burger. Begnadigungsgesuch von Job. Burger in Liestal, betreffend Diebstahl im Militärdienst. Botschaft vom 17. Juni 1881 (Bundesblatt EI. 396).

Kommission der vereinigten Bundesversammlung: N Sater, v. Buren, Pictet; -- S Bettungen, Schaller.

1881, 23. Juni: Beschluss der Bundesversammlung, nach Antrag der Kommission (entgegen dem B. R.): Abweisung des Potenten.

4

42. S Eißenbahnfristverlängerungen.

Ermächtigung des Bundesraths, in Zwischenzeit von sich aus solche zu bewilligen.

1881, 20. Juni. Ständerathsbeschluss, nach B. E. Antrag.

» 27. » Nationalrath stimmt bei.

43. s Aargauisch--luzernische Seethalbahn, Konzessionsübertragung. Botschaft vom 20. Juni 1881 (Bundesblatt III. 450).

Ständerath 25., Nationalrath 28. Jnni : Beschluss, wenig abweichend vom B. K. Antrag.

44. Motion von Hrn. Nat.-Rath Joos, vom 22. Juni 1881, betreffend statistische Erhebungen über Anzahl etc. der in schweizerischen Fabriken Beschäftigten.

Der Bundesrath ist eingeladen, statistische Erhebungen zu veranstalten über die Anzahl, das Alter und das Geschlecht der in den schweizerischen Fabriken beschäftigten Personen.

Das Ergebniss dieser Erhebungen nebst den bezüglichen Veränderungen ist von Zeit zu Zeit zu veröffentlichen.

1881, 24. Juni. Nationalrathsbeschluss : Ablehnung der Motion.

^CtijgcTncine

^Vonnmiffionen:

1. Kommissionen für Budget, Staatsrechnung und Nachtragskredite vom Jahr 1881 (Priorität beim Ständerath): N Künzli, Band, Bleuler, Bühlmann, Cheneviere, Good, Sprecher, Thommen, Vonmatt.

S Schaller, Bieter, Chappex, Vigier,. Blumer, Bitzius, Freuler.

2. Kommissionen für Budget, Staatsrechnung und Nachtragskredite vom Jahr 1882 (Priorität beim Nationalrath): N (Soll vom Bureau gewählt werden nach den Neuwahlen in den Nationalrath vom nächsten Oktober.)

S Leuba, Erosi, Sahli, Hauser, Tschudi, Fischer, Bettungen. (Vom Ständerath gewählt am 10. Juni 1881.)

3. Gestionskommissionen _

(Geschäftsbericht für-4^80r^»eritä,t"beim-Ständerath) :

N Burckhardt, Eberle, Heitz, Jaquet, Karrer (AargauX Keel, Morel (Neuenburg), Pfenninger, Rohr (Bern).

S Altwegg, Bieter, Vigier, Estoppey, Cornaz, Sahli, Wirz.

4. Eisenbahnkommissionen : N Aepli, Arnold, Chaney, v. Werdt, Zweifel.

S Wirz, Estoppey, Schaller, Vigier, Lusser, Hauser, Sahli. (Vom Ständerath gewählt am 7. Juni 1881).

5. Miiitärkommission des Ständeraths: HH. Zschokke, Bieter, Blumer, Muhein, Vautier, Müller, Hildebrand.

6. Zolltarif (zwsite Berathung, Priorität beim Nationalrath) : N Kaiser (Soloth.), Baumann, Beck, /elarageaz, Geigy, Gonzenbach, Hermann, Keller, Künzli, Philippin, Pictet, Planta, Schmid (Bern), T. Werdt, Zweifel.

/ S Bieter, Estoppey, Erosi, Blumer, Jschudi, Zschokke, Bitzius, Cornaz, (Stehlin), Theiler, Pavon. '

Alphabetische tfebersìcht der Traktanden.

Begnadigungsgesuch Burger, 41.

Büreaux-Neubestellung, 2.

Deutschland, Handelsvertrag, 20.

Eisenbahnwesen :

t t t t

Fristverlängerungen, Ermächtigung an den Bundesrath, 42.

Genf- (resp. Carouge)-Veyrier (Anschlussbahn an Genf-Annemasse), 29.

Gotthardstationen Chiasso, Luino, 25.

Irumensee-Rothkreuz, 40.

Seethalbahn, aargauisch-luzernische, 43.

Simplonbahn, Fusionsvertrag, 26.

Territet, Drathseilbahn, 27.

Travers-St. Sulpice, 28.

Epideiniengesez, 5.

Erfindungspatente, 22.

-Fabrikhaftpflicht, Gesez, 21.

Finanzverwaltung, Organisation, 17.

Flusskorrektionen, 9.

Fohlenhof, Reorganisation, und Pferdezuchtkredit, 23.

Geschäftsbericht 1880, 4a.

Handels- und Zolldepartement, Amtsstellen, 39.

Handlungsfähigkeit, Gesez, 11.

Militärwesen :

Infanterie-Unterricht, 13.

Kriegsmaterialbüdget für 1882, 14.

Landwehrübungen, 12.

Rekrutenausrüstung 1882, 15.

Motionen :

Joos, betr. Fabrikpersonal, 44.

Morel, betr. Post-Sparkassen, 35.

Nachtragskredite für 1881, 16.

Obligationenrecht, 10.

Polytechnikum, Jahreskredit, 7.

Polytechnikum, Reorganisation, 8.

t Postulate, bei Trakt. Nr. 4 a, 46, 7, 8, 17, 22, 35.

Postwesen :

Postkasserechnung Basel, 18.

f Posttaxengesez, 24.

Rekurse:

Bläsi, Rekurs betr. Viehpolizei, 37.

t Blum, Pointet; s. Freiburg, t Freiburg, Hausirtaxen, 34. .

Graubünden, Banknotengesez, 30.

Kottmann etc., siehe: Tabakzoll.

Morisod, Sonntagsarbett, 33.

t Neuenburg, Militärtaxe, 31.

Tabakzollrekurse, 32 : a. Kottmann, b. Frossard, c. Vonkilch.

t Rükzölle, 19.

Staatsrechnung 1880, 46.

Uhrenausstellung La Chaux-de-Fonds, 38.

t Unterrichtswesen, 6.

Uri, Verfassungsänderung, 36.

Wahlen : Büdgetkommissionen 1882, 3.

Bureaux, 2.

Wahlaktenprüfung, 1.

Beilage zum Bimdesblatt Nr. 31. -- Annexe à la Feuille fédérale N° 31.

-- 16 Juillet 1881. --

La marque suivante a été enregistrée par le Bureau fédéral des marques de fabrique et du commerce en date du 2 Juillet 1881, à quatre heures du soir.



124.

Bett s & Company, manufacturiers, Wharf Road City, Comté de Middlesex.

Capsules pour bouteilles.

18

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Inserate.

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1881

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

31

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

16.07.1881

Date Data Seite

597-614

Page Pagina Ref. No

10 011 167

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.