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Schweizerisches Bundesblatt.

33. Jahrgang. II.

Nr. 17.

# S T #

23. April 1881.

Bericht des

Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung, betreffend seine Geschäftsführung im Jahre 1880.

VI. Geschäftskreis des Finanz- und Zolldepartements.

-A.. Abtheilung Finanzen.

I. Allgemeine Verwaltung.

Gesezgebung.

Zur Vorlage gelangte der Gesezentwurf über Ausgabe und Einlösung von Banknoten, dessen Berathung im Nationalrathe noch bevorsteht.

Die bei Anlaß der leztjährigen Geschäftsprüfung postulirte Revision der Inventarverordnung liegt in Vorberathung. (Postulat vom 29. Juni 1880, V, 154.)

Anleihen.

Eine Menge Vorarbeiten zu dieser Operation wurden bekanntlich schon im Vorjahre gemacht, so namentlich die Einleitung zur Gründung eines Konsortiums behufs fester Uebernahme des Anleihens für den Fall, daß dasselbe nicht ganz gezeichnet werden sollte. Das Konsortium übernahm die Garantie gegen eine Aversalsumme von Fr. 100,000 und verpflichtete sich für den Fall des Mißerfolges der Subskription, die fehlende Summe bei 5 Millionen und mehr zu 98 % und darunter zu 99 % abzunehmen. Der Bundesblatt. 33. Jahrg. Bd. II.

35

514

Bundesrath erließ sodann unterm 9. Januar eine Vollziehungsverordnung, wesentlich folgenden Inhalts: Betrag des Anleihens Fr. 35,000,000 in Obligationen von Fr. 500, 1000, 5000 und 10,000, zu 4 % verzinslich und rükzahlbar nach Amortisationsplan von 1881 an bis 1915, Emissionskurs 99 1/2 °/o und1/4%! Provision an die Zeichnungsstellen; die bisherigen Titelinhaber genießen bei der Subskription ein Vorrecht, d. h. es wurde denselben volle Annahme der zur Konversion angemeldeten Beträge zugesichert.

Die Subskription ergab .

.

.

. F r . 44,737,500 wovon auf Konversion .

. . .

.

,, 16,415,500 u n d a u f neue Zeichnungen .

.

.

.

.

. 28,322,000entfallen.

Die Hauptbetheiligung fällt auf die Kantone Baselstadt mit Fr. 7,708,000, Genf mit Fr. 8,045,000 und Waadt mit Fr. 3.717.000 die direkten Zeichnungen in Frankreich und Deutschland betragen Fr. 2,200,000, die eigenen Zeichnungen der Eidgenoßenschaft, inklusive Spezialfonds, Fr. 7,020,500, wovon sie Fr. 3,865,500 zugetheilt erhielt.

Einestheils um den Zeichnungsstellen die ausgleichende Répartition zu erleichtern , und anderntheils um den kleinen Zeichnungen volle Berüksichtigung zu Theil werden zu laßen , wurden, statt der anteilmäßigen 65 % den neuen Subskribenten im Ganzen 70 % zugeschieden und die betreffende Summe von zirka l Million Franken auf der eigenen Zeichnung ia Abzug gebracht.

Die Obligationen vertheilen sich auf die einzelnen Gattungen wie folgt: Serie A, Fr. 500 .

.

.

3,700 Stük ,, B, ,, 1,000 .

.

. 16,420 ,, ,, C, ,, 5,000 .

.

. 1,640 ,, ,, . D, ,, 10,000 .

.

. ' 853 ,, 22,613 Stük.

Die leztern beiden Serien können auf den Namen eingetragen: werden, wovon häufig Gebrauch gemacht wird.

Ueber die Kosten des Anleihens werden an betreffender Stelle der Staatsrechnung nähere Mittheilungen erfolgen.

Münzwesen.

Die lateinische Münzkonvention gab im Berichtjahr zu keinen Verhandlungen unter den dabei betheiligten Staaten Anlaß.

Beilage I.

Zur Seite 514.

Eechnungs - Abschluss über die Kosten des 4% .Ajileilieiis von F'r. 35,OOOSOOO.

Ausgaben.

Einnahmen.

Fr. Ep.

Per Wechselkonto.

116.726. 88 Ertrag des Wechselportefeuilles per 30. Juni .

Hie v on ab: 2 Va °/o Skonto auf dem Wechselportefeuille von Fr. 12,036,923. 77 auf 30. Juni, mittlere Verfallzeit m i t 5 7 Tagen . . . . . .

46,993. 4 5

Fr.

Ep.

An Garantieprovision l

Per angelegte Kapitalien.

83,838. 25 76,326. 75 --·--·

7,511. 50

2. D e p o t bei der G o t t h a r d b a h n d i r e k t i o n .

Von Fr. 2,000,000 Zins vom 8. März bis 30. Juni à 21/2°/o

15,616. 50

Per Werthschriftenkonto.

Vom 26. Februar bis 30. Juni wurden für Fr. 1,660,500 Werthtitel erstanden, mit mittlerer Verfallzeit per 13. April, zum Durchschnittszinsfuß von 41/4°/o ergeben

15,081. 40

Per Verkauf von 4°/o Obligationen nach Schluß der Subskription.

Fr. 689,000 zu höheren Kursen als 991/2°/o begeben, durchschnittlich 22/a°/o (laut Detail im Subskriptionskonto) . . .

18,245. -- 126,187. 83

Nettokosten des Anleihens

514,047. 07 Total

640,234. 90

Fr.

Ep.

175,000. --

Fr. 35,000,000 69,733. 43

1. B a n k d e p o t bei a k k r e d i t i r t e n Banken.

Die Zinsvergütung à 2 Va °/o auf 30. Juni beträgt Der Kapitalposten auf 1. Januar 1881 betrug Fr. 6,106,140. 97, wovon der Zins à 21/2°/o sich beläuft auf Als Ertrag von augelegten Anleihensgeldern bleiben

Fr. Ep.

An Kursdifferenz, Ma*lo auf Fr. 16,415,500 Konversion 82,077. 50 ,, 18,584,500 Subskription 92,922. 50

. . ~! '. '. '. T 100,000.

An Kommission, k°k an Subskriptionsstellen u. Gotthardbahndirektion 77,523.

An 4% Zinsvergütung für antizipirte Einzahlungen 205,706.

Au Zinsdifferenz von Wk^k als Zinssaz der angelegten Gelder gegenüber 4 % Zins der zurükzuzahlenden Kapitalschuld : Vom 30. Juni bis 31. Juli ab Fr. 3,748,500 vom Fr. Ep.

Anleihen 1867 4,685. 60 Vom 30. Juni bis 31. August ab Fr. 6,957,000 vom Anleihen 1871 17,392. 50 Vom 30. Juni bis 1. Oktober ab Fr. 2,165,000 vom Anleihen 1877 8,118. 75 30,196.

(Auf 30. Juni können die vom Anleihen eingezahlten Gelder als in die eidgenößischen Kapitalien übergegangen betrachtet werden, mit Ausnahme der zur Rükz^ahlung der nicht konvertirten Obligationen im Betrage von Fr. 12,870,500 notwendigen Summe, welch' leztere beinahe vollständig durch das Wechselportefeuille gedekt war. Der Zins dieser Summe mußte vom 30. Juni zum Saze des neuen Anleihens mit 4 °/o iti Rechnung fallen, während dagegen der Wechselskonto nur 21/2°/o abwarf, so daß obige Zinsdifferenz der Anleihensoperation zur Last fällt.)

An Emissionskosten.

Fr. Ep.

1. Publikationskosten 17,983. -- 2. Drukkosten 6,659. 55 3. Maschinen 6,394. 80 4. Titelformulare- . . . ' 11,648. 05 5. Porti und Assekuranzen 1.768. 36 6. Aushilfe 6^424. 04 7. Verschiedenes .

929. 63 51,807.

Total

-- 79 83

85

43

640,234. 90

515 Bei der Zutheilung der Kontingente an Silberscheidemünzen, welche die Kontrahenten nach Mitgabe des Vertrages von 1878 zu prägen befugt sind , hatte die Schweiz mit Rüksicht auf ihre muthmaßliche Bevölkerungsvermehrimg seit 1870 einen Zuschlag von l Million Franken erhalten, so daß nunmehr ihr Betreffniß auf 18 Millionen Franken angewachsen ist. Hieran sind bis Ende 1880 Fr. 17,000,000 emittirt, so daß nur noch eine Restanz von . ,, 1,000,000 auszumünzen bleibt, deren Ausgabe im laufenden und im kommenden Jahre bevorsteht.

Anders verhält es sich mit der Prägung silberner Fünffrankenthal er : Die Münzkonferenz in Paris von 1874 schied der Schweiz für das soeben genannte Jahr ein Prägungskontingent von Fr. 8,000,000 zu, infolge dessen an hiesiger Münzstätte und in Brüssel ,, 7,978,250 geprägt wurden.

·Durch Bundesbeschluß vom 9. März 1875 (A. S. n. F. I, 415) wurde zwar diese Ausmünzung genehmigt, dem Bundesrath aber anbefohlen , die Prägungen nicht über das Jahr 1874 hinaus auszudehnen ; es blieben somit, die folgenden, der Schweiz zugeschiedenen Kontingente unausgeprägt, nämlich: die Restanz von 1874 .

. Fr.

21,750 das Betreffniß ,, 1875 .

. ,, 10,000,000 ,,1876 .

. ,, 7^00,000 und ,, ,, ,,1877 .

. ,, 3,600,000 im Ganzen Fr. 20,821,750 deren Ausprägung beim jeweiligen Stand der Silberpreise dieser Jahre einen Gewinn von zirka 2--2 Va Millionen Franken hätte ergeben können.

Militärsteuerwesen.

Die Erledigung des Militärsteuerrekurses des Kantons Neuenburg, betreffend Ablieferung seiner Quote für die Jahre 1876 und 1877 , wurde von der Bundesversammlung auf das folgende Jahr verschoben.

Von Seite des Militärdepartements wurde wiederholt auf die stets zunehmende Zahl der Ausbleibenden von den Wiederholungs-

516 kursen, sowie auch von den Nachdienstkursen, aufmerksam gemacht.

Da solche Dienstversäumnisse selbst bis auf40°/o der Mannschaftszahl anstiegen , so mußte auf Abhilfe Bedacht genommen werden.

Der ßundesrath verordnete deßhalb im Monat Mai, daß eingetheilte Wehrpflichtige, welche den Dienst in einem Jahre versäumen, dafür ihren jährlichen Pflichtersaz für so lange zu entrichten haben, als die versäumte Uebung zählt, so daß diejenigen Waffenpflichtigen, welche nur alle zwei Jahre Wiederholungskurse zu bestehen haben, für das Jahr der Versäumniß und für das Vorjahr taxirt werden.

Der Bundesrath glaubte diese Maßnahme im Interesse sowohl der Disziplin als auch einer billigen Ausgleichung gegenüber der Kavallerie, welche alle Jahre Dienst hat, treffen zu sollen.

Ueber diesen Gegenstand wurde bei Anlaß der Jezten Büdgetberathung ein Postulat erlaßen (Bundesblatt 1880, IV, 154), worüber nach erfolgter Einvernahme der Kantone Bericht erstattet werden wird.

Auf erhaltene Anzeige, daß in einigen katholischen Kantonen die Geistlichkeit der Steuerpflicht nicht unterstellt sei, wurden dieselben unter Verweisung auf die bezüglichen gesezlichen Vorschriften zur Ergänzung dieser Luke eingeladen.

Im Einverständniß mit dem Finanzdepartement ordnete das Militärdepartement die Untersuchung der Dienstbüchlein der jeweilen in Dienst tretenden Mannschaft an; diese Untersuchung ergab eine große Anzahl von Wehrpflichtigen, welche den kantonalen Steuerbehörden zur Nachtaxalion vorzeigt werden mußten. Wir werden nicht unterlaßen, die Kantone in dieser Beziehung auch fernerhin zu unterstüzen.

Der Militärsteuerbezug von den Schweizern im Auslande stößt -- je länger je mehr erkennbar wird -- auf Schwierigkeiten, und es ist kaum denkbar, daß der Zwek des Gesezes nach dieser Richtung hin in vollem umfange zu erreichen sei. Bei Anlaß einer auf diesen Gegenstand bezüglichen Einfrage einer Kanfconsregierung erließ der Bundesrath im November an die Kantone nachstehendes Zirkular: ,,Zum Zweke der Steueranlage ersazpflichtiger schweizerischer Angehöriger im Auslande können die Kantonsregierungen von den Konsularbeamten des Bundes über Wohnsiz, Personalverhältnisse, Vermögen und Einkommen der namhaft zu machenden Ersazpflichtigen Aufschlüsse beanspruchen und die Veranstaltung von Einvernahmen und Anzeigen verlangen.

,,Indem wir uns beehren, Ihnen von der erlaßenen Weisung Kenntniß zu geben, glauben wir noch beifügen zu sollen, daß eine

517

weitere Inanspruchnahme dieser Beamten im Militärsteuerwesen uns nicht wohl zuläßig erscheint und namentlich eine direkte Bethätigung derselben beim Steuerbezug die Konsuln in eine mißliche und darum zu vermeidende Stellung zu ihren Mitbürgern versezen möchte.

Aber immerhin werden unsere diplomatischen und konsularischen Vertreter nicht beanstanden, Mittel und Wege zu bezeichnen, wie der bezügliche Inkasso am besten zu bewerkstelligen sei."

Von den im Laufe des Berichtjahres erledigten Rekursen ist hier in Kürze folgender zu erwähnen: In einem Kanton wurden die Telegraphisten unter irrthümlicher Berufung auf Art. 6 des Bundesgesezes vom 28. Juni 1878, auch vor Ableistung der achtjährigen Dienstzeit, nur mit der halben Taxe belest.

^6 Nach dem Wortlaute dieses Gesezes sind ,,diejenigen Wehrpflichtigen, welche mindestens acht Jahre Dienst gethan haben und für den Rest des militärpflichtigen Alters dienstuntauglich oder nach Art. 2 der Militärorganisation temporär befreit werden ,a nur zur Hälfte ersazpflichtig, welche Bestimmung wir dahin interpretiren zu müssen glaubten, daß die Wohlthat der halben Taxbefreiung sowohl den nach Art. 2 der Militärorganisation temporär befreiten Beamten und Angestellten des Bundes als den dienstuntauglich gewordenen Wehrpflichtigen nur dann zu Statten komme, nachdem die einen und die andern acht Jahre Dienst gethan. Es kann nicht angenommen werden, daß der Gesezgeber die Absicht gehabt habe, für gewisse Klassen von Beamten und Angestellten ein Steuerprivilegium zu schaffen.

Zwei Rekurse gelangten an den Bundesrath von Seite solcher Taxirten , die in hohem Grade blödsinnig, nicht erwerbsfähig und auch nicht im Besize eines zu ihrem Lebensunterhalt ausreichenden Vermögens waren. Im Hinblik auf den Art. 2, lit. a des Bundesgesezes über den Militärpflichtersaz entschied der Bundesrath, daß die Besteuerung von Blödsinnigen in allen den Fällen unzuläßig sei, wo das Vermögen der Betreffenden nicht eine solche Höhe erreiche, daß deren Unterhalt aus dem Ertrag bestritten werden könne.

Eine Kantonsregierung ersuchte um Weisung darüber, ob bei Anwendung des Militärpflichtersazgesezes gegen einen Taxpflichtigen das Vermögen seines in Frankreich lebenden und daselbst naturalisirten Vaters, welches er daselbst besizt, in Anrechnung gezogen werden dürfe, oder ob das Vermögen
durch die Erwerbung des französischen Bürgerrechtes der Steuerpflicht enthoben werde. Die Anfrage wurde dahin erwidert, lezteres sei nicht der Fall, so lange der Betreffende auf das schweizerische Bürgerrecht nicht verzichtet

518 habe. Uebrigens bestimme der Art. 4 des französisch-schweizerischen Niederlaßungsvertrages : ,,Die Unterthanen oder Angehörigen des einen der beiden Staaten, welche im andern wohnhaft sind, stehen nicht unter den Gesezen des Landes, in dem sie sich aufhalten, sondern bleiben denjenigen ihrer Heimath unterworfen."

Auf eine andere Anfrage, betreffend die Militärsteuerpflichtigkeit der in der Schweiz niedergelaßenen Bürger der Vereinigten Staaten von Nordamerika, erwiderte der Bundesrath, der Art. l, lit. 2 des Gesezes über den Militärpflichtersaz hebe die Wirksamkeit des zwischen der Union und der Schweiz bestehenden Staatsvertrages vom 28. November 1850 nicht auf, und es dürfen die nordamerikanischen Staatsangehörigen auf die durch das erwähnte Bundesgesez gewährte Begünstigung nicht Anspruch machen, weil jener Vertrag der Schweiz einen Ersaz in Geld für den nicht persönlich geleisteten Militärdienst ausdrüklich zusichere. Hinwieder dürfen die in den Vereinigten Staaten Nordamerikas niedergelaßenen Schweizer, weil eventuell dortselbst ersazpflichtig, durch ihre respektiven Heimatkantone nicht zur Bezahlung des Militärpflichtersazes angehalten werden.

Gegenstand des Rekurses bildete ferner die Frage, ob eine auf einem Vermögensobjekt haftende Leibrente bei der Steueranlage als Schuld in Abzug gebracht werden könne. Diese Frage konnte im Hinblik auf den Art. 5, lit. A, l, wonach nur das reine Vermögen eines Pflichtigen steuerbar ist, nicht anders als bejaht werden.

Ein wegen eines Verbrechens Verurtheilter reklamirte gegen die ihm für zwei Jahre seiner Strafhaft auferlegte Taxe, indem die Absizung der Strafe die Dienstversäumniß veranlaßt habe ; da aber im Gesez keine liberirende Vorschrift für derartige Fälle enthalten ist, so wurde der Rekurs abgewiesen.

Der Bundesrath stellt sich fortwährend zur Aufgabe, im Sinne des Postulates vom 29. Juni 1880 (V, 154) eine möglichst gleichmäßige Durchführung des Gesezes über den Militärpflichtersaz zu erzielen; es stellen sich aber derselben bei der großen Verschiedenheit der einschlägigen Verhältnisse eine Menge Schwierigkeiten entgegen, deren Beseitigung nur successive wird erzielt werden können. Im Uebrigen verweisen wir auf weiterhin folgende Zusammenstellung.

Artillerie-Schußlinie in Thun.

Die Verhandlungen im Berichtjahre beschränkten sich auf die Erwerbung der Schmittmoos-Loose, welche in der Kreditbewilligung vom 18. Dezember 1879 (IV, 413) begriffen sind. Es handelt sich

519 eur Zeit noch um den Ankauf einer Anzahl der Burgergemeinde Thun angehörender Allmendparzellen und der sogenannten Zelglibesizung, wofür ebenfalls noch Kredit vorhanden ist.

Weitere Erwerbungen in der Richtung des Uebeschisees und rechts desselben werden in Folge der neuesten Geschoßeinschläge kaum zu vermeiden sein.

Akkreditive Banken.

Die Zahl derselben ist unverändert geblieben.

Postulate.

Anläßlich der Prüfung der leztjährigen Staatsrechnung wurden verschiedene auf dieselbe Bezug habende Postulate erlaßen.

Das Postulat 1, betreffend Aeufnung des Militärpensionsfondes, hat seine Erledigung im diesjährigen Budget durch Aufnahme eines Postens von Fr. 100,000 bereits gefunden, und bezüglich der Heranziehung des Grenus-Invalidenfonds zu Militärpensionszweken wird seiner Zeit ein besonderer Bericht vorgelegt werden.

Ueber die Postulate 2 und 5, betreffend gleichmäßige Durchführung des Militärpflichtersazgesezes und Revision der Inventarverordnung, verweist der Bundesrath auf das diesfalls hievor Angeführte.

Bezüglich des Postulates 3 -- die Verrechnung von Einnahmen.und Ausgabenposten und Kreditrestanzen -- ist zu bemerken, daß die beiden erstem auf langjähriger, bisher niemals beanstandeter Praxis beruhen und übrigens im Einklänge stehen mit dem Art. 80 des Réglementes über die Organisation der Finanzverwaltung, lautend : ,,In die Jahresrechnung gehören alle in demselben Jahre erworbenen Zahlungsansprüche dritter Personen gegen die Eidgenoßenschaft ·oder dieser leztern gegen Dritte." Sollte allenfalls im Sinne des Postulates vorgegangen werden wollen, so könnte z.B. 'der Fall eintreten, daß in einem Jahre keine oder ein nur unbedeutender Posten Militärsteuer in den Einnahmen erschiene, weil dieselbe größtenteils erst nach Rechnungsschluß abgeliefert wird. Die Zahl solcher Posten ist übrigens eine äußerst geringe und beschränkt sich, wie angedeutet, auf die Militärsteuern und etwa einige wenige im Rükstand verbliebene Kapitalzinse. Das in Rede stehende Verfahren wird nicht etwa bloß in der Bundes Verwaltung, sondern bekanntlich auch in andern öffentlichen Administrationen und

520 Privatgeschäften praktizirt. Der Bundesrath ist daher der Ansicht, es sollte von der postulirten Neuerung Umgang genommen werden.

Was sodann die Kreditrestanzen anbelangt, so ist für deren Annulirung nach dem Rechnungsschluß Vorsorge getroffen ; vorbehalten bleiben selbstverständlich diejenigen -- nicht oder nur theilweise zur Verausgabung gelangten -- Posten, welche auf besondern Bundesbeschlüssen beruhen, wie z. B. Beiträge an öffentliche, auf mehrere Jahre sich erstreitende Werke; die bezüglichen Kreditrestanzen müssen daher aufrecht erhalten bleiben und werden übrigens jeweilen auf einer besondern Uebersicht verzeigt.

Dem Postulat 4 -- Entfernung der unverzinslichen Vorschüsse an die Post- und Telegraphenverwaltung im Betrage von Fr. .568,229. 70 aus dem Staatsvermögen -- wurde Folge gegeben, und das Postulat 6, betreffend die Veräußerung der den Vorschriften des Gesezes nicht entsprechenden Werthschriften, ist durch deren erfolgte Liquidation nunmehr gegenstandslos geworden.

Finanzbüreau.

Im Personal ist keine Veränderung eingetreten.

Die Zahl der Geschäfte, worunter .77 Militärsteuerrekurse, ist von 2257 im Vorjahre auf 2450 angewachsen. Die Vermehrung ist hauptsächlich der Anleihenskonversion, dann aber auch den zahlreichen Korrespondenzen im Militärsteuerwesen zuzuschreiben,, welche die Mannigfaltigkeit der Rekurse mit sich bringt.

Im Berichtjahre wurde eine allgemeine Revision der Liegenschaftsschazungen angeordnet und zu Ende geführt. Bei den Immobilien in Thun schien es angezeigt, bei diesem Anlaße scharf auseinander zu halten : 1) die Gebäude zu ausschließlich militärischen Zweken; 2) die Gebäude des Laboratoriums; 3) die Gebäude der Konstruktionswerkstätte; 4) die landwirtschaftlichen Gebäude; das eigentliche Allmendland ; das übrige Land und die Waldungen.

Der Flächeninhalt des ganzen Waffenplazes beträgt zur Zeit 433 ha., 50 a. und 40 m 2 oder gleich 1560 Jucharten, mit 74 Gebäulichkeiten aller Art.

Für Näheres wird hier auf den Abschnitt ,,Liegenschaften" der Generalrechnung verwiesen.

In Folge einer gegen einen Hypothekarschuldner im Kanton Waadt angehobenen Betreibung fiel der Eidgenoßenschaft für eine

Zur Seite 520.

Uebersicht der ausserordentlichen Kredite und ihrer successive Verwendung.

r

1878.

Rheinkorrektion.

N. F. III, 462.

464.

Fr.

870,000 100,000 --

Kredite

970,000

1863.

Rhonekorrektion.

A. S. VII, 578.

,, ,, · X, 324.

N. F. Ili, 467.

Fr.

Ep.

-- 2,640,000 300,000 338,000 -- 3,278,000

1867.

Juragewässerkorrektion.

A. S. IX, 93.

Fr.

Ep.

-- 5,000,000

-- --

Ep.

--

Haslethalentsnmpfnng.

Melcüaakorrektion.

N. F. III, 469.

N. F. IH, 471.

Fr.

400,0,00

Ep.

-- 400,000

--

--

--

5,000,000

--

-- --

--

--

-- --

-- --

-- --

-- .--'

--

--

Fr.

138,400 --

138,400

1872. (6 Febr.)

la CroixStrasse.

A. S. X, 676.

1875. (14. Dez.)

1879.

Erweiterung der St. Gotthard und Schnssliuie.

Monte CenereBann.

N. F. II, 47,; III, 442; IV, 413.

N. F. V, 1.

Ep.

Fr.

-- 6,500,000

Ep.

Ep.

--

Fr.

96,000

Ep.

--

--

--

--

420,000 70,045 250,000

96,000

--

740,045

-- --

-- -- --

-- -- --

-- -- --

-- -- ·

-- --

-- --

-- --

-- ·--

·--

--

--

--

--

--

--

Fr.

-- --

--

6,500,000

Total.

Fr.

Bemerkungen.

Ep.

--

| 17,122,445 _ -- · 1 --

17,122,445

--

-- -- --

-- 98 96 33 79 65

Nicht verwendete, aber noch zu verwendende Kredite.

Verwendung:

1863 1864 1865 1866 1867 1868 1869 1870 1871 1872 1873W J.OI 1874 1875 1876 1877 1878 1879 1880

.

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Total Verwendung Kreditrestauz . . .

-- --

-- -- -- -- -- -- -- -- -- 158,000 170,000

-- -- -- -- --

-- -- -- -- -- --

_.

-- 220,000 171,590 -- -- 177,468 220,000 -- 220,000 -- 215,200 151,700 -- 176,100 176,800 -- 258,000 242,977 90 202,925 -- 143,000 · -- 124,739 -- 126,000 10 85,000 -- 85,000 ,--

· 328,000

--

2,996,500

642,000

--

281,500

-- --

-- -- 430,000 183,000 387,000 462,122 317 078 500^000 500,000 481,362 399,455 459,413 153,498 165,698

-- 98 96 23 91 65

4,438,631

11

561,368

89

--

90 48

.

. -- .

-- ,-- -- -- -- . -- -- -- --

400,000

-- --

-- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- --

-- --

-- -- -- -- -- -- -- -- -- 35,000

' 35,000 103,400

--

-- --

-- -- --

,

-- -- --

--

--

-- __^

--

-- 70,000 70,000 70,000 . 70,000 70,000 70,000

-- -- --

-- -- --

--

-- -- -- --

-- -- 414,023 1,000,000

-- -- 88 --

--.

220,000 171,590 177,468 220,000 220,000 645,200 334^700 563,100 638,922 575 078 742^977 772,925 694,362 594,194 655,413 880,522 1,525,698

.

-- -- -- --.

-- -- -- --

-- -- -- -- -- --

-- -- -- --

-- .--

--

-- --.

Postgebäude in Winterthur.

Restanz

Ausstellung in Melbourne.

-- --

Restanz

Kredit

90 48 90

-- --

--

420,000

--

1,414,023

88

9,632,154

99

96,000

-- .

320,045

--

5,085,976

11

7,490,290

01

,,

23,701. 95

,,

12,550. --

Wasserversorgung in Worblaufen.

--

-- -- --

Fr. 159,366. 40

> Fr. 195.618. 35

i :

!

521 Kapitalforderung von Fr. 44,785 und ausstehende Zinse im Betrage von Fr. 6356 eine Getreidemühle bei Lausanne an. Das Objekt ist Gegenstand der Liquidation und es wird nach Beendigung derselben darüber Bericht erstattet werden.

Kontrolbüreau.

Außer der fortlaufenden Revision der Rechnungen sämmtlicher eidgenößischen Verwaltungen, welche für das Jahr 1880 in normaler Weise ihren Abschluß gefunden, fiel dem Kontrolbüreau in Folge der Anleihenskonversion das Rechnungswesen dieser Operation -- worüber an anderer Stelle berichtet wird -- sowie die Führung eines kaufmännischen Wechselportefeuille zu. Diese Arbeiten wurden durch das ständige Personal unter Beiziehung einiger Hilfsarbeiter bewältigt, und es hat sieb das eingeschlagene Rechnungsverfahren als den Verhältnissen entsprechend erwiesen, da die immerhin komplizirte Konversion von drei verschiedenen Anleihen in ein einziges ohne besondere Schwierigkeiten zu Ende geführt wurde.

Die zur Verfügung stehenden Bücher und zahlreichen Korrespondenzen gestatten einen übersichtlichen Einblik in den Verlauf der Anleihensoperation.

Ueber den Rechnungsabschluß der Kosten des Anleihens von Fr. 35,000,000 gibt umstehende Beilage I nähere Aufschlüße.

Die Anlage der in Folge des Anleihens zur Verfügung stehenden Gelder durch Ankauf von Werthtiteln und Wechsel verursachte einen sehr regen Verkehr im Eingang und Ausgang der Werthtitelkassa.

Ueber sämmtliche daherigen Verhandlungen wurde wie in früheren Jahren jeweilen Verbalprozeß aufgenommen, welche Einrichtung mit Rüksicht auf die bedeutenden Mutationen in den Titelschränken von großem Werthe ist.

Die im leztjährigen Geschäftsberichte verzeigten 18 Konti über die Titel- und Valorendepots haben sich im Berichtjahr um folgende 6 Konti vermehrt: 1) Unterstüzungsfond für Beamte des internationalen Postbureau ; 2) Unterstüzungsfond für Beamte des internationalen Telegraphenbüreau; 3) Hilfskassa für Gotthardtunnel- Arbeiter ; 4) Depot der Telegraphenverwaltung für Errichtung von Telephonleitungen in Zürich ;

522 5) Depot der Telegraphenverwaltung, hardbahndirektion, für Verlegung die Gotthardbahnlinie; 6) Depot des Eisenbahndepartements, Occidentale, für nicht eingelöste

beziehungsweise der Gottder Telegraphenlinien an beziehungsweise der Suisse Cédules der Ouest-Suisse;

dagegen ist das Kautionsdepot für Ersteigerung der Nationalbahn aushingegeben worden, so daß die Konti über Titel- und Valorendepots sich beim Rechnungsabschluß auf 23 belaufen.

Der Werth sämmtlicher auf diese 23 Konti Bezug habenden Titel und Werthschriften beläuft sich am 31. Dezember auf circa Fr. 23,250,000.

Die auf Jahresschluß in vorschriftsgemäßer Weise vorgenommene Verifikation und Inventaraufnahme sämmtlicher Werthtitel und Depots erzeigte vollkommene Uebereinstimmung mit den ' auf der Finanzkontrole geführten Inventarbüchern.

Die Verifikation des Kassabestandes der eidgenößischen Staatskasse wurde nach den Bestimmungen des Reglements über die Organisation der Finanzverwaltung monatlich wenigstens einmal vorgenommen und war das Ergebniß der Kassastürze jeweilen ein durchaus befriedigendes, so daß auch dieses Jahr, troz des vermehrten Umsazes, der Führung der eidgenößischen Staatskassa vom Standpunkt der Kontrole alle Anerkennung gezollt werden muß. Eine Anzahl Kreispost- und Hauptzollkassen wurde wie üblich durch Beamte des Departements in vorgeschriebener Weise inspizirt und gaben diese Inspektionen zu keinerlei Bemerkungen Anlaß.

In Bezug auf das Rechnungswesen der Militärpflichtersazsteuer sind die Generalausweise der bezogenen Ersazsteuern von den Kantonen soweit richtig gestellt, daß die Rükstände mit Sicherheit ausgemittelt werden können.

Bei Abfaßung dieses Berichtes hatten die ganze Steuer pro 1880 bezahlt 8 Kantone, theilweise im Rükstände befanden sich 6 Kantone, und ganz im Rükstände 11 Kantone.

In der Beilage II bringen wir eine Zusammenstellung der Taxationsergebnisse von 1879 und 1880, die im Vergleiche zu der leztjährigen eine Erhöhung des Durchschnittsbetrages der bezahlten Taxe per Kopf erzeigt, in Bezug auf die nichttaxirten Dienstbefreiten jedoch auffallende Abweichungen und Ungleichheiten konstatiren läßt, was zu einer näheren Prüfung dieser Verhältnisse im Laufe des Jahres Veranlaßung gibt.

Zur Seite 522.

Beilage Nr. II.

Auszug aus den Stammkontrolen auf 1. Januar 1881.

.

Total der Männer im wehrpflichtigen Alter laut Stammkontrole.

Kantone.

Total der Eingeteilten.

Total der Dienstbefreiten.

Prozent der Dienstbefreiten zur Gesammtzahl laut Stammkontrole.

Halbe Ersazsteuer.

Dienstbefreite.

l

Taxirte.

Prozent der von der ErsazNichttaxirte. pflicht Be- Pro 1879 bezahlte.

freiten zu den Dienstbefreiten.

Fr.

Zürich Bern Luzern .

.

uri Schwyz .

.

Obwalden .

Nidwaiden Glarus .

.

Zugo Freiburg .

Solothurn .

Baselstadt .

Baselland .

Schaffhausen .

Appenzell A.-Rh.

Appenzell I.-Rh.

St. Gallen .

Graubünden .

Aargau .

.

Thurgau .

Tessin .

.

Waadt .

.

Wallis Neuenburg .

Genf

.

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Total Laut Geschäftsbericht pro 1879 Total auf i. Januar 1880 .

1

Noch rükständig am 1. März 1881.

49,365 85,258 20,945 2,722 11,201 2,530 2,394 8,478 3,698 21,029 12,583 9,608 9,079 6,399 8,522 1,785 39,380 18,908 35,710 17,895 26,862 35,551 17,313 15,599 10,893

24,572 37,257 10,466 1,451 5,556 1,350 1,395 3,700 1,965 9,314 6,899 4,101 5,153 3,762 4,176 1,114 17,912 8,283 16,036 8,453 8,675 24,143 7,107 6,822 6,740

24,793 48,001 10,479 1,271 5,645 1,180 999 4,778 1,733 11,715 5,684 5,507 3,926 2,637 4,346 671 21,468 10,625 19,674 9,442 18,187 11,408 10,206 8,777 4,153

473,707

226,402

247,305

466,679 2

227,183

Mnthmaßliche Stenereingänge

239,496

554 931 497

38.12

24,239 47,070 9,982 1,271 5,601 1,058 856 2,697 1,635 9,255 5,628 5,512 3,778 2,551 4,151 667 20,987 10,274 18,739 9,306 16,298 11,117 9,023 8,683 4,153

44 122 143 2,081 98 2,460 56 95 148 86 195 4 481 351 935 o 136 1,889 291 1,183 94 --

52.20

234,431

12,874

50.22

56.30 50.03 46.69

50.40 46.64 41.73

56.36

46.86 55.70 45.17 57.32 43.24 41.21

5l .00 37.59

54.81 56.19 55.09 52.76

67.70 32.08 58.95 56.26

51.31

233,271

6.225

2.23 1.93 4.74 0.77 10.33 14.31 43.55

5.65 20.99

0.98 1.72 3.76 3.26 4.48 0.59 2.24 3.30 4.75 1.44 10.38 F-2.56 11.59

1.07

5.20

2.59

!

Ep.

84 99 32

174,150 170,030 36,741' 2'000 6,000 3,488 1,850l 12,619l 9 98C 28^099 23,407 31,171 13,750 15,392 18,468 2,243 76,454!

29,810 67,030 30,594 33,966 60,646 24,396 63,278 1 18,000

52 92 07 67 24 58 20 29 58 --

953,571

62

-- 28 -- 24 66 55 07 72 88 --

pro li 78 25 943,771

Pro 1880

Durchschnitt

angemeldete

von

Beträge.

1879 und 1880.

Fr.

174,150 166,710

2

40,249 2,000 10,000 2 3,663 2 2,000 2 12,912 2 9,569 32,550 25,000 2 39,913 17,1562 16,000 2 18,000 2 2,000 2 80,924 2 35,271 71,303 2 32,623 35,000 2 60,000 2 25,000 2 70,000 18,000 2 1,000,000

Ep.

Fr.

84 53 17

174,150 168,370 38,495 2,000 8,000 3,575 1,925 12,766 9,775 30,324 24,203 35,542 15,453 15,696 18,234 2,121, 78,689 32,540 69,166 31,609 34,483 60,323 24,698 66,639 18,000

-- 15 -- 91 50 -- 40 95 -- -- 99 47 15 94

-- -- -- --

pro 1879 910,806 --

Durchschnittlich per Kopf der Dienstbefreiten.

r, T. ' Durchschnittlich per Kopf der Taxirten.

Ep. Fr.

02 7 51 3 3 67 1 1 41 1 3 03 3 1 92 2 2 67 4 5 64 5 2 59 , 3 4 25 ° 4 6 45 6 3 93 4 5 95 6 4 19 4 3 16 3 3 66 3 3 06 3 3 51 3 3 34 3 1 89 2 5 28 5 2 42 2 7 59 7 4 -- --

Ep.

3

95

4

16

3

87

3

97

Ep. Fr.

7 84 3 76 3 24 -- 72 -- 07 08 77 54 56 92 --

76 95 77 91 09 29 10 15 29 -- 81

976,785

18 57 85 57 41 38 24 73 97 26 30 56 09 15 39 18 75 16 69 40 11 1 42 73 67 33

1

pro 1878 u. 1879 60 927,288

523 Bine Einsichtnahme in die Steuerkontrolen der Kantone fand im Berichtjahre nicht statt, einmal, um den Kantonen noch Zeit zu laßen, die Einrichtung ihrer Kontrolen gehörig durchzuführen, sodann, weil das Personal des Departements durch die Anleihensoperation in vermehrtem Maße in Anspruch genommen war, so daß von einer Revision in den Kantonen notwendigerweise Umgang genommen werden mußte.

II. SpezialVerwaltungen, a. Eidgenößische Staatskasse.

Der Gesammtverkehr der eidgenößischen Staatskasse in Baarschaft und Skripturen betrug im Jahre 1880: Fr. 188,293,221. -- in Einnahmen, ,, 185,114,419. 62 ,, Ausgaben, Total Fr. 373,407,640. 62 was einen monatlichen Durchschnitt von . Fr. 31,117,000. -- und einen täglichen von ,, 1,244,000. -- ergibt.

Die Kontrole über die eingegangenen Valoren weist auf 4,367 Posten, diejenige über d e n Ausgang .

.

.

. 14,517 ,, In obiger Verkehrssumme erscheint die vom Bunde, den betheiligten Kantonen und Eisenbahnen der Schweiz, sowie von den Staaten Deutschland und Italien einbezahlte VIII. Rate der Gotthardbahnsubvention.

Es gingen im Berichtjahre ein: 1) von dem Bunde und den subventionirenden Kantonen und Eisenbahngesellschaften Fr. 5,511,205. 58 2) vom Deutschen Reiche . ,, 5,790,436. 77 3) von Italien ,, 9,523,984. 25 Summa Fr. 20,825,626. 60 Diese Summe wurde nach Maßgabe des Einganges der Direktion der Gotthardbahn zur Verfügung gestellt.

Sämmtliche Subvenienten, mit Ausnahme eines einzigen, dessen Quote theilweise noch aussteht, haben auf den flxirten Termin einbezahlt.

In obiger Total verkehrssumme sind ferner inbegriffen 18,584,500 Franken als Einzahlung auf das von der Eidgenoßenschaft ausge-

524

schriebene 4prozentige 35-Millionen-Anleihen. Bezüglich Konversion und weitere Vorkehren etc. betreffend dieses Anleihen wird auf Seite 513 und 514 dieses Berichtes verwiesen.

Die Rükzahlung der nicht zur Konversion angemeldeten Obligationen der altern Anleihen vollzog sich ohne Störung, jedoch nicht mit der wünschbaren Raschheit, weil die gekündeten Titel troz mehrmaliger Publikation nur langsam an unsere Kasse zurükgelangten. Es sind bis Schluß des Rechnungsjahres noch nicht zur Rükzahlung vorgewiesen worden: vom Anleihen 1867 Obligationen im Betrage von Fr. 78,000 1871 ,, 259,500 ,, 2,000 1877 Total Fr. 339,500 Der Austausch der ausgegebenen Interimsscheine, sowohl für die konvertirten Titel als für geleistete Einzahlungen, gegen die definitiven Titel konnte schon Mitte August begonnen werden. Auch diese Operation ging nicht mit Raschheit vor sich, indem die Interimsscheine nur langsam an uns zurükgelangten. Am Schluße des Rechnungsjahres waren wir noch im Besiz von Fr. 48,500 definitiven Titeln, für welche wir die Interimsscheine gewärtigen.

Eine bedeutende Arbeit erwuchs der Staatskasse durch das Placement der vom Anleihen herrührenden Gelder.

Nebst bedeutenden Anschaffungen von schweizerischen Staatspapieren und den Anlagen bei den akkreditirten schweizerischen Banken wurde ein Portefeuille angelegt, bestehend in Wechseln auf schweizerische Bankpläze mit höchstens vier Monaten Verfallzeit.

Unser Wechselkonto betrug: Fr. 3,485,971. 38 am 1. März 1880 ,, 7,833,020. 12 ·n 1. April ,, 10,339,832. 32 1.

Mai ·n ., .11,748,087. 55 ·n 1. Juni ,, 12,036,923. 77 ·n 1. Juli ,, 6,223,345. 60 ·n 1. August ,, 2,473,623. 10 1.

September n ,, 1,767,982. 80 ·n 1. Oktober _ 2,006,092. 65 ·n 1. November _ 1,412,883. 40 ·n 1. Dezember Der Netto-Ertrag des Portefeuille ergab die Summe von Fr. 123,145. 10, wovon Fr. 39,536. 58 auf das Anleihen entfallen.

Verluste auf Wechseln haben wir keine zu notiren.

525' Aus dem Eingang der Wechsel und einigen Abkündigungen bei unsern Depotbanken bestritten wir die Rükzahlung der nicht konvertirten Obligationen der gekündeten Anleihen aus den Jahren 1867, 1871 und 1877.

Es waren diese Titel verfallen: auf 31. Juli 1880 für die Summe von.

,, 31. August ,, ,, ,, ,, ,, .

,, 1. Oktober ,, ,, ,, ,, ,, .

.

.

.

Total laut Abrechnung über die Anleihensoperation.

Fr.

,, ,,

3,748,500 6,957,000 2,165,000

Fr. 12,870,500

Auf 31. Dezember 1880 waren hievon, wie oben bemerkt, noch für die Summe von Fr. 339,500 gekündete Obligationen ausstehend.

Die Vollendung des Rükzuges der italienischen Silberscheidemünzen fällt zwar in das Berichtjahr 1880 , wurde jedoch schon mit dem 10. Januar bewerkstelligt und daher das Resultat davon in unserm Berichte pro 1879 verzeigt.

Es befinden sich indessen immer noch vereinzelte italienische Silberscheidemünzen, sowie auch andere außer Kurs gesezte schweizerische , französische und belgische Münzen in Zirkulation, doch nur in geringer Zahl, und nehmen wir diese Münzen bloß zum Silberwerth oder zu 80 % ihres Nennwerthes ein. Der Münzreservefond gewann hiedurch die Summe von Fr. 6998.

Die Ausgabe der neu geprägten Zehnrappen- und Fünfrappenstüke hat begonnen, wogegen die abgeschliffenen Nikelrnünzen der Prägung von 1850 und 1851 eingezogen werden.

In Ausführung des Bundesgesezes betreffend Anlage eidgenößischer Gelder, vom 16. März 1877, wird eine Million in Baar zur Dekung des ersten Geldbedarfs eines allfälligen Truppenaufgebotes, von der laufenden Kasse ausgeschieden, in der Depotkasse aufbewahrt.

Die auf neue Rechnung vorgetragenen Postvorschüsse zur Einlösung von Post - Geldanweisungen erreichen die Summe von Fr. 1,599,824. 05.

Der Verwaltung der eidgenößischen Werrhschriften und Spezialfonds, deren Bestand sich stets vermehrt, wird fortwährend volle Aufmerksamkeit gewidmet. Bezüglich des Bestandes derselben wird hier auf die SpezialÜbersicht verwiesen.

526 Das Personal der eidgenößischeu Staatskasse ist dasselbe wie im Vorjahre geblieben, ungeachtet der in diesem Jahre vorgekommenen außerordentlichen Mehrarbeiten, welche das 4prozentige 35-Millionen-Anleihen mit sich gebracht hat.

b. Pulververwaltung.

F a b r i k a t i o n . Die Pulverfabrikation erreichte im Jahr 1880 einen Betrag von kg. 358,937 und blieb somit um kg. 41,063 hinter dem büdgetirten Quantum zurük. Die Fabrikation wurde hauptsächlich durch die große Kälte beeinträchtigt, welche die Pulvermühlen zu Anfang des Jahres zeitweise zur Arbeitseinstellung zwang.

An Fabrikationsmaterial wurde verwendet: kg. 268,451 Salpeter, ,, 40,539 Schwefel, ,, 53,945 Kohlen.

Die Produktion der einzelnen Mühlen ist aus nachstehender Tabelle ersichtlich :

Lavaux .

Worblaufen Kriens .

Chur . .

Jagdpulver.

Gewehrpulver.

Kanonenpulver.

Sprengpulver.

kg--

kg-

kg-

kg-

3389

-- --

19,500 24,750 15,400 6,325

.-- --

15,575

--

90,155 . 58,868 53,825 70,950

Total.

kg.

109,655 87,007 85,000 77,275

3389 65,975 15,575 273,798 358,937 An Gewehrpulver Nr. 4 wurden, außer drei vom Jahr 1879 herrührenden Partien (zusammen kg. 20,150), von der Pulverkontrole untersucht, neun neue Partien im Gesammtbetrage von kg. 47,530, die, -mit Ausnahme eines Postens von kg. 3700, welcher den geforderten Präzisionsleistungen nicht genügte, den Vorschriften entsprachen, zur Munitionsverfertigung tauglich erklärt und plombirt wurden.

Die Frage der Verbesserung der Flugbahnverhältnisse unseres, Infanteriegewehres durch Vergrößerung der Geschoßgeschwindigkeit desselben kann nicht wohl anders als durch Verwendung einer stärkeren Pulversorte erledigt werden. Eine quantitative Verstärkung der Ladung ist nämlich in ausgiebiger Weise nicht thunlich, da das Maß der Patronenhülsen gegeben ist, und Maßregeln anderer Art zur Eraelung jenes Zwekes scheinen anderweitige Uebelstände im

O

527

Gefolge zu haben und gleichfalls unzuläßig zu sein. Aus den Resultaten der leztjährigen Kontroiproben ergibt sich indeß, daß einzelne der neuen Gewehrpulverpartien sowohl als namentlich mehrere eigens angefertigte Muster in Bezug auf Kraftäußerung das Normalpulver wesentlich übertreffen, ohne deßhalb in der Präzisionsleistung hinter demselben zurükzubleiben. Es ist nun Sache weiterer Spezialversuche, zu ermitteln, wie weit die Geschoßgeschwindigkeit erhöht werden kann, ohne die Präzision unter den reglementarischen Mittelwerth sinken zu laßen.

Für die neu eingeführten Feldgeschüze wurde ein für den ersten Bedarf hinreichendes Quantum sogenanntes Kieselpulver von 5.9 mm. angefertigt. Ob diese Pulversorte später definitiv zur Einführung gelangt, wird von dem schließliehen Ergebniß der bereits im Berichtjahr begonnenen vergleichenden Proben mit Würfel-, Oktaeder- und Kieselpulver abhängig sein, die im laufenden Jahr fortgesezt und zum Abschluß gebracht werden sollen.

In dem als Sprengpulver aufgeführten Produkte sind Inbegriffen kg. 7535 feinkörniges Pulver für Sicherheitszünder und kg. 9100 Sprengsaz, der für gewisse Sprenga.rbeiten, wie es scheint, eben so gut verwendbar ist als Spreugpulver. Lezteres bietet zu keinen weiteren Bemerkungen Anlaß.

Die Pulvermühlen wurden im Berichtjahre dreimal von Explosionen heimgesucht, die zwar keinen bedeutenden materiellen Schaden zur Folge hatten, aber zwei Arbeitern das Leben kosteten. Infolge einer elektrischen Entladung des Schwefelrollfaßes explodirte im Juni zu C h u r das Mengewerk, wobei der Contre-maître unerheblich verlezt wurde. Das Werk konnte Mitte September wieder in Betrieb gesezt werden. Am 31. August entzündete sich, kurz vor Arbeitschluß, in einem Läuferwerke zu W o r b l a u f e n , während der Reinigungszeit, der den Läufern anhaftende Saz. So gering dessen Quantum, das höchstens \ kg. betragen konnte, auch sein mochte, so genügte die Explosion desselben dennoch, den anwesenden Arbeiter so zu beschädigen, daß er den Verlezungen erlag. Das Werk erlitt keinerlei Beschädigungen und auch keine Unterbrechung im Betriebe. Die lezte Explosion traf ein Stampfwerk der Pulvermühle zu K r i e n s . · Ein Arbeiter, der das Werk unmittelbar vor der Katastrophe betreten hatte, fand darin seinen Tod. Das Gebäude wurde zerstört; das Wasserrad, einzelne
Theile der Transmission und eine Anzahl Stampfmörser blieben unversehrt.

Ob und in wie weit die beiden lezten Explosionen von den beiden verunglükten Arbeitern verschuldet worden, sind, konnte nicht mit Bestimmtheit ermittelt werden.

528 Unterhalt und Reparatur der Gebäulichkeiten wurden vom eidgenößischen Oberbauinspektorat, die Instandhaltung der Motoren, Maschinen und Apparate in der Regel vom betreffenden Personale der Pulvermühlen besorgt. Das Bauinspektorat erstellte überdieß in der Mühle zu Chur ein neues Materialmagazin und das Gebäude des neuen Mengwerks, dessen Wasserrad, Transmission und Apparate größtenteils von unsern Mühlenmachern entweder neu angefertigt oder reparirt und montirt wurden.

Von den Instrumenten, welche für die Erprobung des Pulvers angeschafft wurden, ist hervorzuheben ein Bodescher Densimeter zur Dichtigkeitsbestimmung des Pulverkorns.

P u l ver ver k a u f . Das verkaufte Quantum erreichte einen Betrag von kg. 444,684 und vertheilt sich auf die einzelnen Mühlen, wie folgt: Gewehr- EanonenJagdSprengpulver.

pulver.

pulver.

Total.

pulver.

kg.

kg.

kgkgkg12,375 Lavaux 4,721 1,545 79,630 98,271 Worblaufen 5,265 20,930 15,100 33,575 74,870 28,650 6,550 Kriens . .

151,160 1,050 114,910 99,950 17,030 120,383 Chur . .

3,403 --

14,439

68,155

34,025

328,065

444,684

Gegenüber dem Voranschlag ergibt sich ein Mehrverkauf von kg. 44,684, der hauptsächlich dem größeren Absaze des Sprengpulvers zu verdanken ist.

Der Pul ververkauf an das Publikum wurde durch 302 patentirte Pulververkäufer vermittelt, über deren Geschäftsführung uns keine Klagen zugekommen sind.

F i n a n z i e l l e s E r g e b n i ß . D i e E i n n a h m e n beliefen sich auf Fr. 604,561. 42. Wenn der Ueberschuß, der sich dem Voranschlag gegenüber ergibt, troz dem Mehrverkauf von kg. 44,684 P u l v e r , nicht grösser ausfiel, so ist dies dem Umstände zuzuschreiben, daß einzelneu Bauunternehmern auch im Berichtjahre eine bedeutende Preisreduktion auf dem Sprengpulver zugestanden werden mußte.

An L i e g e n s c h a f t s z i n s e n wurde etwas mehr eingenommen als veranschlagt war, dagegen blieben die Einnahmen der Rubrik 3. V e r s c h i e d e n e s , bestehend aus allfälligetn Gewinn an Verpakungsmaterial u. dgl., hinter dem Ansaze des Voranschlages zurük.

529

Die A u s g a b e n betrugen Fr. 465,585. 43 und blieben mithin um Fr. 36,914. 57 unter der Kreditbewilligung. Die Minderausgaben betreffen namentlich die Rubrik 2. d. M a t e r i a l v e r b r a u c h , die um Fr. 27,310. 42 unter dem Voranschlage steht, weil die Pulverfabiikation das büdgetirte Quantum nicht erreichte. Ferner ergab sich auf Rubrik 6. F r a c h t e n eine nicht unbeträchtliche Ersparniß, indem die Transportkosten, die früher Fr. 9--10 per 100 kg; Pulver betrugen, im Berichtjahre auf Fr. 7. 42 sanken.

·An die S t a a t s k a s s e wurde abgeliefert: an Liegenschaftszins .

. Fr. 16,821. -- ,, Zins des Betriebskapitals . ,, 28,319. 35 ,, Abzahlungen ,, 247,000. -- Total Fr. 292.140. 35 Der R e i n g e w i n n auf dem Pulverregale im Jahr 1880 beträgt Fr. 138,975. 99.

c. Münzrerwaltung.

Im Berichtjahre bestand die Hauptaufgabe der Münzstätte in der Prägung von Billonmünzen (5- und 10-Rappen); Silber- und Kupfermünzen wurden nur in geringerer Zahl geprägt.

Im Voranschlag pro 1880 waren folgende Münzsorten zum Prägen aufgenommen worden: 944,500 Einfrankenstüke, 1,000,000 Halbfrankenstüke, 2,000,000 Zehnrappenstüke, 2,000,000 Fünfrappenstüke, 1,000,000 Einrappenstüke, zusammen 6,944,500 Eine Unterbrechung des Betriebes von beinahe drei Monaten, hervorgerufen durch Installirung einer neuen Dampfmaschine, sowie durch größere Reparaturen, machte es unmöglich, sämmtliche büdgetirte Prägungen auszuführen. Die Emission der Halbfrankenstüke wurde auf das nächste Jahr verschoben und statt 1,000,000 Einrappenstüken konnten deren wegen Mangel an Platten nur 992,100 angefertigt werden. Das Total der im Jahr 1880 geprägten Münzen beträgt demnach 5,936,600 Stüke.

Das erforderliche Silber konnte nur zum kleinern Theile aus alten, außer Kurs gesezten Silbermünzen beschafft werden, und ßnndesblatt. 33. Jahrg. Bd. II.

36

530

wurde deßhalb größtenteils in Barren angekauft; der Preis war im Berichtjahre um ein Beträchtliches höher, als im Vorjahre, nämlich : im Mai das Kilo fein Fr. 191. 90 franko Basel ,, Juli » ,, » ,, 194. 80 ,, ,, August ,, ,, ,, ,, 194. 59 ,, ,, Der Ankauf belief sich auf Kilo 3840,cei Feingewicht und erheischte einschließlich sämmtlicher Spesen Fr. 745,833. 27, so daß das Kilo fein im Durchschnitt auf Fr. 194. 193/io zu stehen kam, gegenüber Fr. 185. 92 6 /io im Vorjahre.

In obigem Gewichte waren inbegriffen Kilo 834,iu4 Feinsilber, welche aus dem im Monat Dezember in der Frankfurter Scheideanstalt eingeschmolzenen Billonmetall gewonnen wurden. Dieses Silber übernahm die Münzstätte zum damaligen Kurse von Fr. 195 per Kilo fein.

Ueber die Bezüge an alten Münzen aus der Bundeskasse wurde bei jeder Ablieferung an die Münzstätte ein Verbalprozeß aufgestellt und das Silber jeweilen zum Tageskurs angerechnet.

Znsammenstellung der

Verbalprozesse Über die von der Bundeskasse zum Einschmelzen abgelieferten Silbermünzen.

Nennwerth der Mlinzen.

Nr.

MM

800

/iooo

Fr.

1.

Ep.

76,184 --

2. 16,999 -- 3.

4.

835

/iooo

90

°/1000

Ep.

Fr.

Ep.

--

-- 27,893 40

5,811 30

Fr.

Roh- . Fein- Normalgewicht. gewicht. gewicht.

Kilo.

511,795

6,209 70 142,600

15,292 -- 145,760 3,410 -- 11,058 -- 56,636 2,098 -- 7,295 -- 2,132 -- 24,164 30 51,527 10 856,691 98,691

Kilo.

Kilo.

Gewichtsabgang.

Kilo.

Kostenpreis.

Per Kilo fein.

in °/o.

Fr.

Ep.

Total.

Fr.

Ep.

423,082

520,387

8,592

1,65

192

50

81,443 28

117,900

145,100

2,500

1,72

193

--

22,772 07

125,972

148,8oo

3,044

2,04

194

59

24,512 89

47,523

57,625

1,08:

1,88

193

--

9,171 93

714,567

871,012

15,221

1,74

192 984/io 137,900 17 531

532 Das ganze im Berichtjahre in die Münzstätte gefloßene Quantum Silber von Kilo 4555,7*8 Feingewicht kostete Fr. 883,833. 79; es ergibt sich somit ein Durchschnittspreis von Fr. 194. 004/io gegenüber Fr. 186. 042/10 im Vorjahre.

Zur Herstellung der Zehn-, Fünf- und Einrappen kamen wieder wie früher vorgearbeitete Münzplättchen zur Verwendung, die von auswärts zu folgenden Preisen bezogen wurden: Billonplättchen, Zehn- und Fünfrappen, Fr. 5. 15 per Kilo incl. Spesen.

Kupferplättehen, Einrappen, Fr. 3. 53 6/io per Kilo incl.

Spesen.

Auch hier stellen sich die Preise bedeutend höher als im Vorjahre; damals wurden bezahlt: für die Billonplättchen Fr. 4. 45 per Kilo incl. Spesen, Kupferplättchen ,, 3. 05 ,, ,, ,, ,, Die Legirung der Billonplättchen besteht bekanntlich aus: 25 % Nikel, 75°/o Kupfer.

Jede Sendung wurde jeweilen einer genauen Verifikation unterworfen in Bezug sowohl auf die chemische Zusammensezung als auf das Gewicht der einzelnen Plättchen. Die Verwendung solcher Plättchen erwies sich auch im Berichtjahre in jeder Beziehung als vortheilhaft.

Der Ausweis über die Münzprägungen pro 1880 stellt sich laut den Fabrikationskontrolen wie folgt: Prägung von Einfranken.

Einsch melzung.

F e in sil ber aus verschiedenen Legirungen .

K u p f e r in obigen enthalten .

.

.

R e i n e s Kupfer a l s Zusaz .

.

.

.

R e s t v e r a r b e i t e t e r M e t a l l e in 1879 .

. Kilo 4354,437 .

,, 146,548« .

.

724,730 .

,, 216,826

Kilo 5442,541 A u s g a n g. , An die Bundeskasse abgeliefert in neuen Einfrankenstüken (Fr. 944,500) Kilo Fabrikationsabgang 59/io °/oo .

.

.

.

· ·» 32,235 Vorrath auf neue Rechnung .

.

.

.

· ·» 685,501 Kilo 5442,541

533

Ueber den durchschnittlichen Feingehalt, sowie über das Gewicht der abgelieferten Münzen gibt die Zusammenstellung des Münzkommissariates dem die Kontrole über alle abzuliefernden Münzen obliegt, Auskunft.

Für die Zehn-, Fünf- und Einrappenstüke ist der Fabrikationsausweis sehr einfach, da sich die Arbeiten der Münzstätte bei diesen Münzsorten auf das Rändeln, Sieden und Prägen der Plättchen reduziren.

Prägung von FUnf- und Zehnrappen.

Ankauf durch die Münzstätte Fünf- und ZehnrappenPlättchen Kilo 10,221,370 Abgelieferte Fünfrappen (Fr. 100,000) Kilo 3991,8?:, Zehnrappen (Fr. 200,000) ,, 6004,869 " Abgang, zu Proben verwendet, 9/10 °/oo ,, 9,986 Vorrath auf neue Rechnung .

. ,, 214,640 Kilo 10,221,370

Prägung von Einrappen.

Ankauf durch die Münzstätte Einrappen-Plättchen .

Abgelieferte Einrappen (Fr. 9921) Fabrikationsabgang2/10> °/"" · Vorrath und Ausschußplatten .

Kilo 1500,000

. Kilo 1483,245 · n ^,215 .

13,;,«> fl Kilo 1500,ooo

Ueber das Ergebniß der Scheidung in Frankfurt gibt Beilage Nr. III der Bericht des eidg. Münzkommissärs ausführlich Auskunft.

Nebenarbeiten.

Die Nebenarbeiten der Münzstätte bestanden wie gewöhnlich in Prägungen von silbernen und bronzenen Medaillen für Behörden und Vereine, in der Anfertigung von Siegeln und Farbstempeln für die Zollbehörden, sowie in der Erstellung von Stempeln für die Posttaxwerthzeichenfabrikation. Das Ergebniß aller Nebenarbeiten belauft sich auf die Summe von Fr. 7106. 75 gegenüber Fr. 2000 des Voranschlages.

Durch den Verkauf des Silbergekräzes wurde die schöne Summe von Fr. 4192. 80 gewonnen, welcher Betrag ebenfalls unter den Nebenarbeiten figurirt.

534 Finanzielles.

Der Betrieb der eidg. Münzstätte ergibt pro 1880 einen Nettogewinn von Fr. 386,337. 54 gegenüber Fr. 379,638. 20 des Voranschlages. Es darf dieses Resultat um so mehr als ein günstiges bezeichnet werden, als ein Theil der Silberprägung gänzlich unterbleiben mußte.

Personelles.

Bei Wiederaufnahme der Silberprägungen mußte das Arbeiterpersonal wieder etwas vermehrt werden.

Durch eigene Unvorsichtigkeit verunglükte der Heizer im Monat Dezember und starb infolge der erhaltenen Verlezungen.

Die Zahl der Arbeiter betrug ·o auf Fnde des Jahres 11.

Falsche Münzen.

Die Direktion hat auch im Berichtjahre eine beträchtliche Anzahl verdächtiger Münzen untersucht.

Mit Ausnahme eines einzigen Falles, welcher ein einzelnes gegoßenes Zehnrappenstük betraf, konnte keine einzige Fälschungschweizerischer Münzen ermittelt werden.

MUnzkommissariat.

Infolge des successiven Rükzuges der alten Billonmünzen war zu Ende des Berichtjahres vorläufig ein Quantum angesammelt im Nennwerthe von Fr. 347,000. -- und auf der Münzstätte befand sich in vorgearbeiteten Stangen und Platten für eine Summe von ,, 21,141. 29 (Diese Fr. 21,141. 29 repräsentiren einen Nennwerth von Fr. 44,300, der Gesammt-Nennwerth war also Fr. 391,303) Zusammen

Fr. 368,141. 29

Dieselben ergaben ein Gewicht von Kilo 7713,ITO, welche zum Zweke der Einschmelzung in die Scheideanstalt nach Frankfurt a./M.

abgeliefert werden mußten, da die hiesige Münzstätte zu einer Operation von solchem Belange zur Zeit nicht eingerichtet ist.

535

Das Schmelzungsergebniß war folgendes: Metall, wovon Feinsilber.

Kilo.

Kilo.

Von ,, ,, ,,

den Fünfrappenstüken .

,, Zehnrappenstüken .

,, Zwanzigrappenstüken dem geschmolzenen Gekräze

. 838,o8o . 3548,925 . 3242,s7o .

15,goo

40,m 341,499 451,156 l,82s

Total 7646,775 betrug, .

. 7713,no

834,6u

Das Gewicht des Metalles w i e oben .

.

.

Mithin Verlust

.

.

.

.

66,395 Kilo.

. = 7,eao . = 33,795 . = 24,9io

Hievon entfallen auf die Fünfrappenstüke 15 °/oo .

,, ,, ,, ,, Zehnrappenstüke 10 °/oo ,, ,, n n Zwanzigrappenstüke 9 ü/oo

Gleich obigen 66,395 Es bewahrheitet sich hiev wieder der Saz: je kleiner das Geldstük, desto größer der Abgang.

Bezüglich des Feingehaltes, welcher von der königlichen Probiranstalt in Frankfurt a./M. ermittelt wurde, ist hier Folgendes anzubringen : Toleranz. Mittel.

Die Fünfrappenstüke enthielten . 45--51 43-- 57 50 ,, Zehnrappenstüke ,, . 94--100 93--107 100 ,, Zwanzigrappenstüke ,, . 136--142 143--147 150 Die beiden ersten Sorten bewegten sich somit innerhalb der gesezlichen Schranken, während die Zwanzigrappenstüke alle unter dem Minimum blieben. Die Ursache dieser Erscheinung ist lediglich darin zu suchen, daß troz der sorgfältigsten Ausscheidung noch eine gewisse Menge falscher Stüke in den Schmelztiegel gelangte.

Die Operation, welche durch den eidg. Münzkommissär an Ort und Stelle überwacht wurde, ergab nachstehendes Resultat: Nennwerth der geschmolzenen Münzen .

.

Scheidungskosten gegen Ueberlaßung des Metalles, mit Ausnahme des Silbers, gemäß schriftlichem Vertrag, Kilo 7646,775 à Fr. 1. 80 per Kilo .·

Fr. 368,141. 29

Zusammen

Fr. 381,905. 49

,,

13,764. 20

536

Uebertrag Fr. 381,905. 49 Zu bemerken ist, daß das Ausziehen des Silbers schwierig und kostspielig ist und die übrigen Metalle einen äußerst geringen Werth repräsentiren.

Die Scheideanstalt lieferte Kilo 834,eu Peinsilber, welche unter Anrechnung des Preises von Fr. 195 per Kilo der Münzstätte im Betrage von ,, 162,749. 73 abgeliefert und im nämlichen Betrage dem Münzreservefond gutgeschrieben wurden; der Totalverlust beziffert sich somit auf .

. Fr. 219,155. 76 wovon Fr.

Fr.

°/o.

15,200 auf die Fünfrappenstüke gegenüber dem Nennwerthe. von 27,043 = 57 84,600 auf die Zehnrappenstüke gegenüber dem Nennwerthe von .

.

.

.

. 150,490 = 56 119,355 auf die Zwanzigrappenstüke gegenüber dem Nennwerthe von .

.

.

.

. 213,770 = 56 219,155 391,303 Nachdem die Schmelzungseinrichtungen in Frankfurt a./M. dieses Resultat geliefert, wird die hiesige Münzstätte gelegentlich einen Versuch machen, um zu ermitteln, ob Selbstschmelzung und Verkauf der Lingots tale quale vortheilhafter sein möchten, als Uebertragnng an eine fremde Anstalt.

Die Prägung von Silberscheidemünzen ist nunmehr bis auf 17 Millionen vorgerükt; es sind angefertigt: an Zweifrankenstüken Fr. 8,000,000 ,, Frankenstüken ,, 7,000,000 ,, Halbfrankenstüken, ,, 2,000,000 Fr. 17,000,000 verbleibt l Million Franken, wovon Fr. 500,000 im laufenden Jahre zu prägen vorgesehen sind; über die Restanz wird je nach dem in den drei Münzgattungen sich einstellenden Bedürfnisse ver: fügt werden. .

Einschließlich der Fünffrankenthaler im Betrage von Fr. 10,478,250 hat die Schweiz an selbstgeprägten Silbermünzen im Verkehr eine Summe von Fr. 27,478,250.

Das Münzkommissariat erhielt zur Verifikation im Ganzen 60 Münzwerke, davon waren 10 Einfranken-, 20 Zehnrappen-, 20 Fünfrappen- und 10 Einrappenstüke.

Ein Münzwerk Frankenstüke mußte wegen zu schweren Gewichtes zurükgestellt werden.

Durchschnitt des Feingehaltes und Gewichtes der in der Schweiz im Jahre 1880 geprägten Münzen.

Jahr.

Mittleres Mittlerer Gewicht Feingehalt.

per Kilo.

MUnzsorte.

1880

Einfrankenstüke . . . .

1880

Zehnrappenstüke

. . .

1880

Fünfrappenstüke . . . .

1880

Einrappenstüke . . . .

0.835,200

-- '

Abweichungen : im Feingehalt.

Mehr.

Weniger.

im Gewicht.

Mehr.

Weniger.

1.000,400

0.000,200

--

0.000,400

--

3.002,700

--

--

0.002,700

--

1.906,000

--

--

-

0.004,000

1.495,000

0.005,000

537

01

Staatsrechnung.

S?

I. Ginnahmen.

Liegenschaften und angelegten Kapitalien.

A. Liegenschaften.

Ertrag.

1878.

Fr. 32,437. 24

1. Liegenschaften in Thun 2 . Schanzenboden .

.

.

.

3. Pulvermühlen und Dependenzen .

4. Patronenhülsenfabrik in Köniz

.

5 . Zollgebäude .

.

.

.

6. Postgebäude in Genf, Chur und Remise in Glovelier

,, · 1,344. 02 ,, 16,821. -

1879.

Voranschlag.

1880.

1880.

37,074. 74 1,121. 17

35,298. 72 ' 1,448. 71

36,000. --

16,821. -- 1,668. --

16,821. --

16,821. -- 1,668. --

29,930. 50

1,843. -- 30,973. 90

29,776 --

1,000. --

,, ,,

1,388. 65 28,812. 50

,,

24,600. -

26,000. --

26,000 --

26,460. --

Fr. 105,403. 41

112,615. 41

112,385. 33

111,725. --

Mehr als büdgetirt ·etirt »er als im Vorjahr

. Fr. 660. 33 .

Fr. 230. 08

Der Miethzins für die Postremise in Grlovelier im Betrage von Fr. 460 wurde erst nach dem Rechnungsschluß entrichtet, so daß dann in der Rechnung von 1881 zwei Jahreszinse erscheinen werden.

B. Kapitalien.

Voranschlag.

Ertrag.

1879.

1880.

1880.

. Fr. 157,606. 49 . ,, 60,416. 60

161,247. 26 80,121. 52

156,716. 82 294,093. 48

100,000. -- 30,000, --

Fr. 218,023. 09

241,368. 78

450,810. 30

130,000. --

1878.

1. Bankdepositen 2. Werthschriften und Wechsel

Mehr als büdgetirt

Fr. 320,810. 30

uud mehr als im Vorjahr .

Fr. 209,441. 52 Bankdepositen.

Stand der Kapitalien zu Ende 1879 Büdsetirt waren Zu niedriger Anschlag-

Werthschriften nnd

Wechsel.

Fr. 6,106,140. 97 ,, 4,000,000. --

Fr. 2,184,923. -- ,, 670,000. --

Fr. 2,106,140. 97

Fr. 1,514,923. --

539

Die beträchtliche Mehreinnahme rührt aber nicht nur daher, daß der Voranschlag zu niedrig gehalten war, sondern daß in Folge des Anleihens eine Summe von beiläufig Fr. 6,000,000 verfügbar wurde, welche theils in-eigenen Titeln bestand, theils durch Anlagen bei Banken und Ankauf von Wechseln verzinsliche Verwendung fand.

Fr. 83,608. 52 Der Ertrag des Wechselportefeuille belief sich auf ,, 210,484. 96 D e r Ertrag d e r Werthschriften a u f .

.

.

.

.

.

Der Zinsfuß für xBankdepositen bewegte sich zwischen 2^2 und 3%.

540

C. Zinse von Betriebskapitalien.

Ertrag.

1878.

1. Regiepferdeanstalt .

2. Konstruktionswerkstatte .

3 . Laboratorium .

.

.

.

4 . Waffenfabrik .

.

.

.

5. Pulververwaltung .

6. Münzverwaltung 7. Postverwaltung 8. Telegraphenverwaltung 9. Liegenschaftsverwaltung in Thun

.

6,377.

3,748.

T) yi 36,115.

6,106.

·n 29,692.

T) 14,888.

T) T) 109,473.

·n 32,736.

-- V)

Fr.

40 25 10 68 35 04 81 18

Fr. 239,137. 81

Voranschlag

1879.

6,956.

2,338.

24,551.

4,359.

29,247.

8,627.

103,583.

30,571.

1880.

20 30

50 80 70 71 52 92 667. 42

210,904. 07

43 10 95 08 35 10 52 92 783. 50 204,168. 95 7,150.

1,880.

20,162.

6,217.

28,319.

5,500.

103,583.

30,571.

1880.

7,200.

3,500.

32,000.

5,000.

29,247.

14,000.

95,000.

32,000.

600.

-- -- -- -- -- -- -- -- --

218,547.

Weniger als büdgetirt

-- Fr. 14,378. 05

und weniger als im Vorjahr

Fr. 6,735. 12

Die Verzinsung fand statt von einem Kapital von Fr. 5,104,225, während die Betriebskapitalien auf Ende 1879 auf Fr. 5,123,125. 38 sich beliefen; die Differenz beträgt Fr. 19,000 und ist aus Reservebestandtheilen der Waffenfabrik gebildet, welche aus dem Betriebskapital dieses Etablissementes ausgeschieden wurden.

D. Regalien und Verwaltungen.

Ertrag.

A. M i l i t ä r d e p a r t e m e n t .

1. Regiepferdeanstalt 2. Konstruktionswerkstätte 3. Laboratorium 4. Waffenfabrik 5. Munitionsdepot 6. Kavalleriepferde .

7. Réglemente, Ordonnanzen, Formulare und Dienstbüchlein 8. Blätter des schweizerischen Atlasses 9. Verschiedenes

1879.

1878.

50 85 73 98 50 50

144,601. 28 147,885. 54 973,991. 66 887,653. 96 . 2,565. 20 534,846. 20

1,623. 90 18,010. -- 2,242. 56

Fr. 2,896,259. 52

Fr.

·n

n ·n ·n ·n

160,461.

183,856.

1,322,274.

648,727.

2,584.

556,477.

·n .

·n ·n

Voranschlag.

1880.

1880.

--

146,000. -- 211,585. -- 1,076,730. -- 662,000. -- 2,500. -- 542,000. --

1,879. -- 17,509. 20 31,614 37

3,444. 70 18,528. 80 136,707. 97

2,400. -- 18,000. -- 3,000. --

2,742,546. 41

3,157,533. 47

2,664,215. --

161,933.

196,282.

1,398,552.

749,806.

2,535.

489,742.

30 16 11 83 60

Fr. 493,318. 47

und mehr als im Vorjahr .

Fr. 414,987. 06

541

Mehr als büdgetirt .

Ertrag.

1.

2.

3.

4.

Pulververwaltung .

.

. Fr.

Münzverwaltung .

.

. ,, Halbe Militärpflichtersazsteuer ,, Zollverwaltung .

.

. ,, "Fr.

Voranschlag.

1878.

1879.

1880.

1880.

563,242. 79 540,110. 93 604,561. 42 597,000. 3,513,910. 85 1,859,985. 70 1,268,507. 05 1,757,500. -- 675,000. -- 1,330,542. 55 1,220,000. -- 900,000. -- 15,661,348.93 16,825,859.94 17,211,482.60 16,500,000.--- 20,413,502. 57 20,556,499. 12 20,304,551. 07 19,754,500. --

Mehr als büdgetirt u n d weniger a l s i m Vorjahr

.

.

.

.

.

.

.

.

.

Fr. 310,051. 07 . 251,948. 0 5

C. Post- u n d E i s e n b a h n d e p a r t e m e n t .

1. Postverwaltung .

2. Telegraphenverwaltung

.

.

. Fr. 15,090,721. 98 14,938,188. 87 15,513,439. -- 15,046,000. -- . ,, 1,994,444. 71 2,076,492. 53 2,373,546. -- 2,060,000. -- 1JV. 17,085,166. 69 17,014,681. 40 17,886,985. -- 17,106,000. --

Mehr als büdgetirt und mehr als im Vorjahr Anleihensamortisationsfond .

. Fr.

Verschiedene Einnahmen und Vergütungen .

.

.

. Fr.

Fr. 780,985. -- ,, 872,303. 60 480,000. --

500,000. --

304,000. --

550,000. --

98,733. 41

77,598. 32

91,414. 40

64,013. --

542

B. Fin.anz- und Z o l l d e p a r t e m e n t .

Rekapitulation der Einnahmen.

Zinse von Liegenschaften ,,TÏ ,, Kapitalien 77 f

Fr.

,, Fr.

Regalien und Verwaltungen o o Verschiedene Einnahmen Voranschlag .

O Mehreinnahmen

.

.

Total

.

112,385.

654^979.

767,364.

41,653,069.

,, ' 91^414.

Fr. 42,511,848.

40 599 000.

Fr. 1,912,848.

33 25 58 54 40 52 -- 52

Vergleichende TJebersicht zwischen dem Budget und der Rechnung.

Budgetbestimnmng.

Büdgetrnbrik.

Erster Abschnitt.

A. L i e g e n s c h a f t e n .

Mieth- und Pachtzinse

.

Fr.

B. K a p i t a l i e n .

1. Angelegte Kapitalien .

. Fr.

2. Betriebskapitalien und verzinsliche Vorschüsse .

.

. fl Fr.

Kechnungsresultate.

Mehr Weniger als die Büdgetbestimmung.

111,725. --

112,385. 33

660. 33

--

--

130,000. --

450,810. 30

320,810. 30

--

--

218,547. -- 348,547. --

204,168. 95 654,979. 25

-- 320,810. 30

14,378. 05 14,378. 05

£

Rechnungsresultate.

Büdget-

Büdgetrubrik.

bestimmung.

Mehr "Weniger als die Büdgetbestimmung.

w 4*.

Zweiter Abschnitt.

A. M i l i t ä r d e p a r t e m e n t .

1.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

Regiepferdeanstalt .

.

.

Laboratorium Konstruktionswerkstätte Waffenfabrik Munitionsdepot " .

Kavalleriepferde Hälfte der Militärpflichtersazsteuer .

.

.

.

.

8. Réglemente, Ordonnanzen, Formulare und Dienstbüchlein 9. Blätter des Schweiz. Atlasses 10. Verschiedenes

Fr.

146,000. --

n 1,076,730. -- 211,585. -- fi 662,000. -- fi 2.500. -- n 542^000. ·n

161,933.

1,398,552.

196,282.

749,806.

2,535.

489,742.

30 11 16 83 60 --

15,933. 30 321,822. 11 -- -- 83 87,806.

35. 60 -- --

-- -- 15,302.

-- -- 52,258.

-- -- 84 -- -- --

1,220,000. --

320,000.

--

-- -- -- --

3,444. 70 18,528. 80 136,707. 97 4,377,533. 47

1,044. 70 528. 80 133,707. 97 880,879. 31

--

-- -- -- -- 67,560. 84

. Fr. 597,000. -- .

,, 1,757,500. -- .

,, 16,500,000. -- Fr. 18,854,500. --

604,561. 42 1,268,507. 05 17,211,482. 60 19,084,551.07

7,561. 42 -- -- 711,482. 60

-- -- 488,992. 95 -- --

719,044.02

488,992.95

Fr. 18,854.500. -- 19.084,551. 07

719,044. 02

488,992. 95

fi

900,000. -- 7

2,400.

18,000.

3,000.

Fr. 3,564,215.

ft fi ·n

l

t

--

B. F i n a n z - und Z o l l departement.

1. Pulververwaltung .

2. Münzverwaltung 3. Zollverwaltung

Uebertrag

Bundesblatt. 33. Jabrg. Bd. II.

Büdgetbestimmuiig.

Büdgetrubrik.

Uebertrag Fr. 18,854,500. -- C. P o s t - und E i s e n bahndepartement.

1. Postverwaltung .

2. Telegraphenverwaltung

Fr. 15,046,000. -- 2,060,000. -- D Fr. 17,106,000. --

19,084,551. 07

Mehr Weniger als die Büdgetbestimmung.

488,992. 95 719,044. 02

15,513,439. -- 2,373,546.

17,886,985.

--

467,439.

313,546. -- 780,985. --

Kechnungsresultate.

--

--

--

--

Dritter Abschnitt.

Anleihensamortisationsfond

Fr.

550,000. --

246,000. --

304,000.

Vierter Abschnitt.

Verschiedene E i n n a h m e n und Vergütungen.

37

41,251.

34,900. -- Fr.

1. Bundeskanzlei 12,200. -- 15,721.

2. Bundesgericht ·n 3. Verpfändungskosten von Eisen4,000. 12,336.

bahnen .

.

.

.

·n 4. Unvorhergesehenes, Beitrag 22,104.

12,913. -- der Gotthardbahn ·n 91,414.

64,013.

-- Fr.

Total Fr. 40,599,000. -- 42,511,848.

6,351. 74 3,521. 35

--

--

71

8,336. 71

--

--

60 40 52

9,191. 60 27,401. 40 2,729,780. 36

-- -- -- -- 816,931. 84

Fr. 1,912,848. 52

545

Ertrag der Mehreinnahmen

74 35

546

II. Ausgaben.

A. Kapital- und Zinszahlung.

A. A n l e i h e n - A m o r t i s a t i o n .

Rükzahlung der nicht konvertirten Obligationen

.Fr.

304,000. --

B. A n l e i h e n - Z i n s e.

1. Vom Anleihen von 1867 2. ,, ,, ,, 1871 3- ,, ,, 1877

Fr. 447,210. -- ,, 702,000. ,, 175,500. ,, 1,324,710. _ ,, 1,202. 45

Provision und übrige Spesen

Fr. 1,629,912. 45 Die Zinse des Anleihens von 1867 haben den Kredit um Weniges überschritten, weil nach Mitgabe des Prospektus die konvertirten pro 31. Jänner ausgeloosten Titel ein weiteres halbes Jahr verzinst werden mußten.

a. A n l e i h e n v o n l S S O .

Marchzins pro II. Semester von Fr. 35,000,000 .

.

.

Abzüglich Zinsfußdifferenz und Rükmarchzinse pro 30. Juni 1880

Fr. 700,000. -- ,, 95,068. 20 _

604,931. 80

Uebertrag Fr. 2,234,844. 25

Uebertrag Fr. 2,234,844. 25 b. E m i s s i o n s k o s t e n .

1.

2.

3.

4.

Kursdifferenz l/i°/o a u f F r . 35,000,000 .

.

.

.

Garantieprovision .

.

.

Provision 1/4 °/o an die Subskriptionsstellen Zinsverlust auf den antizipirten Einzahlungen Fr. 205,706. 83 Hievon werden in Abzug gebracht: a. Ertrag des Wechselkonto Fr. 39,536. 58 b. ,, der Bankdepositen etc. ,, 23,128. -- c. ,, ,, Werthschriften ,, 15,081.40 d.

,, Kursgewinn auf verkauften Obligationen zu 4°/o ,, 18,245. t non yo OQ ^ oyo,yyu.

5. Publikationskosten 6. Drukkosten .

7. Preßapparate .

8. Titelformulare .

9. Porti und Versicherungsprämien 1 0 . Aushilfe .

.

.

.

11. Verschiedenes ,

Fr. 175,000. -- ,, 100,000. -- ,, 77,523. 79

·n ·n ·n ·n ·n ·n ·n ·n

109,715.

17,983.

6,659.

6,394.

11,648.

1,768.

6,424.

929.

85 55 80 05 36 04 63 K1 4 D4.7 O7

Fr. 2,748,891. 32

S -q

Voranschlag und Nachtragskredite.

Ausgaben.

1879.

1878.

Kapitalrükzahlung, Anleihenszinse, Provision und übrige Kosten .

Fr.

1,939,610. 38

1,844,878. 56

1880.

1880.

2,748,891. 32

1,874,175. --

195,000. --

B. Allgemeine Verwaltungskosten.

1 . Nationalrath .

.

.

. Fr.

250,868. 35

165,001. 95

177,467. 85

2 . Ständerath

.

.

. ,,

12,033. 80

7,201. -

.13,590. 45

-

85,500. --

85,500. --

3 . Bundesrath

.

.

.

.

.

,,

85,500.

4. Bundeskanzlei

,,

322,463. 38

298,871. 77

299,420. 26

5. Bundesgericht

,,

145,728. 19

143,708. 68

145,642. 94

Fr.

816,593. 72

700,283. 40

721,621. 50

Fr.

2,756,204. 10

2,545,161. 96

3,470,512. 82

üebertrag

{

10,300. 3,500. -- 85,500. --

{

276,900. -- 29,300. -- 149,200. --

{

716,900. -- 32,800. -- 2,591,075. -- 32,800. --

dt j^ Q°

Voranschlag und Nachtragskredite.

Ausgaben.

1878.

üebertrag Fr.

2,756,204. 10

1879.

2,545,161. 96

1880.

1880.

3,470,512. 82 f 2,591,075.

591,075, -- 32,800.

C. Departemente und Verwaltungen.

A. P o l i t i s c h e s D e p a r t e m e n t Fr.

273,562. 20

275,256. 75

281,053. 23 /

284,000. --

\

1,700. --

B. D e p a r t e m e n t des I n n e r n .

1. Aligera. Departementsausgaben Fr.

2. Polytechnikum

Üebertrag

1,936,757. 57

2,174,547. 75

2,882,265. 54 f 2,397,952. -- \ 64,920. --

,,

367,800. --

347,000. --

Fr.

2,304,557. 57

2,521,547. 75

3,244,265. 54 / 2,755,952. -- \ 68,920. --

Fr.

5,334,323. 87

5,341,966. 46

6,995,831. 59 f 5,631,027. -- \ 103,420. -

362,000. -- f \

358,000. -- 4,000. --

üt £t CO

Voranschlag und Nachtragskredite.

Ausgaben.

1878.

Uebertrag Fr.

C. J u s t i z - und Polizeidepartement .

.

. Fr.

1879.

5,334,323. 87

5,341,966. 46

43,989. 90

43,603. 73

1880.

1880.

,631,027 -- 6,955,831. 59 J 5,631,027.

103,420. -- 36,354. 55

45,000. --

1. Allgemeine Militärausgaben. Fr. 12,274,976. 63 12,943,674. 36 11,736,070. 80 (12,778,449. -- t 23,925. 2. Regiepferdeanstalt .

. ,, 162,203. 68 163,114. 82 159,427. 74 f 145,933. -- \ 10,000. -- 3. Laboratorium . ,, 1,577,680. 21 969,722. 38 1,318.758. 58 / 1,076,530. -- \ 213,318. -- 4. Konstruktionswerkstätte . ,, 183,481. 68 148,835. 54 192,531. 71 211,585. -- 5. Waffenfabrik . ,, 643,839. 57 874,299. 82 744,709. 32 f 659,600. -- t 85,720. -- Fr. 14,842,181. 77 15,099,646. 92 14,151,498. 15 (14,872,097. -- t 332,963. -- Uebertrag Fr. 20,220,495. 54 20,485,217. 11 21,183,684. 29 (20,548.124. -- \

436^383. --

w §

Voranschlag und Nachtragskredite.

Ausgaben.

1878.

1879.

1880.

1880.

üebertrag Fr. 20,220,495. 54 20,485,217. 11 21,183,684. 29 J20,548,124. -- \ 436,383. E. F i n a n z - u. Z o l l d e p a r t e m e n t .

1. Finanzbüreau und Kon troiebureau .

.

.

.Fr.

Staatskasse u. Liegenschaften ,, 2. Pulververwaltung 3. Münzverwaltung

.

41,729. 461 -> 134,908. 11)

156,744. 97 '

'

.

,,

465,358. 37

461,320. 01

.

,,

3,513,910. 85

1,859,985. 70

,,

1,410,464. 95

1,463,560. 73

Fr.

5,566,371. 74

3,941,611. 41

4. Zollverwaltung .

Üebertrag

f 55,800. -- l 102,300. -- l 762,797. 60 465,585. 43 / 497,000. -- \ 5,500. -- 1,268,507. 05 / 1,757,500. -- 10,000. -- 1,504,537. 78 / 1,571,500. -- \ 22,500. -- 906,340. 91

{

4,144,971. 17 ( 3,984,100.

800,797. 60

Fr. 25,786,867. 28 24,426,828. 52 25,328,655. 46 J24,532,224.

(24,532,224. -- ^ \ 1,237,180.

' --- ·" 60 2

Voranschlag und Nachtragskredite.

Ausgaben.

1878.

' 1879.

1880.

1880.

üebertrag Fr. 25,786,867. 28 24,426,828. 52 25,328,655. 46 124,532,224. -- ( 1,237,180. 60 F.Handels- und L a n d w i r t h schaftsdepartement .

. Fr.

263,342. 81

193,585. 07

227,857. 77 / \

206,226. -- 82,372. 75

Gr. P o s t - u n d E i s e n b a h n departement.

1. Postverwaltung .

.

. F r . 13,489,232. 96 13,146,605. 55 13,501,574. 66 (14,010,000. 90,000. -- 2. Eisenbahnwesen . ,, 108,992. 20 118,896. 45 161,014. 65 ( 142,750.

42,750. -- 24,044.

3. Telegraphenverwaltung . ,, 1,794,400. 28 1,631,571. 91 1,812,906. 65 ( 1,879,000.

79,000. -- 30,000. -- Fr. 15,392,625. 44 14,897,073. 91 15,475,495. 96 /16,031,750. -- \ 144,044. -- H. U n v o r h e r g e s e h e n e s .

. Fr.

26,805.90

7,787.03

6,218.42

11,800.--

Total Fr. 41,469,641. 43 39,525,274. 53 41,038,227. 61 /40,782,000. -- \ 1,463,597. 35

Zur Seite 552.

Vergleichung zwischen den Krediten und den Ausgaben.

ßüdget-

Budget-Rubrik.

Total-

Nachtrags-

Kre dittoe willigenng^

i

Fr.

Ep.

Fr.

Rp.

Fr.

Ep.

1,874,175

2,748,891

32

195,000 13,800 85,500

177,467 13,590 85,500

85 45

103,500 194^900

99,038 192,582

50 16

7,800 149,200

7,799 145,642

RO 94

721,621

50

281,053

23

Ep.

Fr.

Méfait-

Rechuungsßesultate.

"Wenig-er

aïs die Eredi tbewilligung.

Fr.

Ep.

Fr.

Ep.

17,532 209

15 55

I. A-toschnitt.

Amortisation und Verzinsung der 1,874 175

Anleihen

1

874,716

32

II. .A.l>selinitt.

Allgemeine Verwaltungskosten.

A Nationalrath . . . .

B . Ständerath . .

. . . .

C Bundesrath . . .

D. Bimdeskanzlei : 1^ Personal 2) Material 3) Außerordentliche Drukarbeiten E. Bundcscrericht

III.

195,000 10,300 85,500

__ .

103,500 173,400

3,500

21,500 7,800

149,200 716,900

--

32,800

284,000

--

1,700

Abschnitt.

A. Politisches Departement . .

^

__

_--

--

749,700

285,700

--

--

66,050 99,200 73,000 2,159,702 358,000 2,755,952

C. Justiz- und Polizeidepartement .

45,000

1 Verzinsung und Emissionskosten des neuen2 Anleihens.

Mitteleuropäische Gradmessung.

8 Fr. 500,000 weitere Quote für die Gotthardbahn.

Uebertrag

5,676,027

-- -- -- -- -- --

--

5,000 -- -- 59,920 4,000 68,920

--

103,420

-- -- -- -- -- --

--

.

,,

---

--

--

--

--

--

4,461 2,317

50 84

--

3,557

40 06

28,078

50

4,646

77

8,532

40

·

A

B. Departement des Innern.

I. Kanzlei (Allgemeine Ausgaben) (Besondere Ausgaben) I I . Statistisches Bureau . . . .

III. Bauwesen IV. Polytechnikum .

.

71,050 99,200 73,000 2,219,622 362 000 2,824,872 45,000

5,779,447

.-- -- -- -- -- --

--

62,517 100,709 71,370 2,647,667 362,000

60 55 40 99

3,244,265

54

36,354

55

2

-- 1,509

3

-- 428,045 ,

429,555 --

7,032,186

-- 55 -- 99

14

1,304,271

54 --

86

-- -- --

-- 60 -- --

10,162

--

8,645

45

51,532

72

1,629

Budget-

Budget-Rubrik.

Fr.

Uebertrag

Nachtrags-

Ep. !

5,676,027

Fr.

103,420

Total-

IVJclir

i als die Kreditbewilligung.

Fr.

Ep.

Fr.

Kp.

Fr.

Ep.

jl 5,779,447

7,032,186

14

1,304,271

86 .j

51,532

72

29,000 12,773,374 155,933 211,585 1,289,848 745,320

28,741 11,707,329 159,427 192,531 1,318,758 744,709

80 74 71 58 32

259 1,066,044

20

' Ep. ,r

-

RechnungsEesultate.

Fr.

Ep.

D. Militärdepartement.

I.

II.

III.

IV.

V.

VI.

Sekretariat Verwaltung Regiepferdeanstalt Koustruküonswerkstät.te . . .

Laboratorium Waffenfabrik

29,000 12,749.449 145,933 211,585 1,076,530 659,600

213,318 85,720

14,872,097

332,963

23,925 10,000

-- l! 15,205,060

14,151,498 15

1

3,494

74

2

28,910

58

32,405| 32

19,053

29 Ì

610

68 i

1,085,907

17

E. Finanz- und Zolldepartement, i j

Finaiizverwaltiing.

T I.

II.

III.

IV.

.V.

,,.

...

i a, Sekretariat .

Finanzbureau l ,b. Kontrole ,, , , . .

Staatskasse Liegenschaften Pulververwaltung Münzverwaltung

77 55

2,398

68

17,800 847,297 60 502,500 1,767,500

26,765 26,635 17,800 835,139 465,585 1,268,507

59 43 05

12,158 36,914 498,992

01 57 95

3,190,897 60

2,640,433

39

550,464

21

845,973 7,379 136,868 9,985 429,165 75,165

42 29 81 97 05 24

40,026 6,(>20 17,131 14 10,834 14,834

58 71 19 03 95 76

1,594,000

1,504,537 78

89,462

22

60 25,769,404

60 25,328,655 46

1,777,426

32

27,800 no ,\nn 28,000 17,800 84,500 497,000 1,757,500

762,797 5,500 10,000

60

2,412,600

778,297

60

883,500 14,000 154,000 10,000 440,000 70,000

2,500

20,000

886,000 14,000 154,000 10,000 440,000 90,000

1,571,500

22,500

Uebertrag 24,532,224

1,237,180

55,800

Zollverwaltung.

I. J.Gehalte !!.;_ Reisekosten und Expertisen .

III. Büreaukosten IV.plobilien und Gerätschaften V. GrenaschuK VI. Verschiedenes 1 2

Inventarverminderung.

Vermehrte Fabrikation.

.

.

1,336,677

18

Budget-

Budget-Rubrik.

F. Handels- und Landwirthschaftsdepartement.

I . Kanzlei .

.

.

.

II. Handels- und Gewerbewesen, Kommissionen, Expertisen, Reisen etc. .

.

.

.

III. Maß und Gewicht I V . Fabrikwesen .

.

.

.

V. Schuz des literarischen und künstlerischen Eigenthums VI. Weltausstellungen .

VII. Landwirtschaft Vili. Forstwesen .

. . .

IX. Jagd und Fischerei X. Verschiedenes

G. Post- und Eisenbahndepartement.

Postverwaltung.

Gehalte und Vergütungen Kommissäre und Reisekosten .

Büreaukosten Dienstkleidung Lokalmiethzinse Mobiliar und Büreaugeräthschaften .

.

.

.

VII. Fuhrwesenmaterial VIII. Transportkosten IX. Werthzeichenfabrikation X. Vergütungen für körperliche Verlezungen von Personen XI. Vergütungen für Verluste, Beschädigungen und Verspätung von Fahrpoststüken XII. Wechselkursdifferenzen .

XIII. Ausrichtung von Entschädigungen bei Unfällen des fahrenden Postpersonals .

XIV. Verzinsung d. Betriebsmaterials XV. Verminderung d.

,, XVI. Verschiedenes I.

II.

III.

IV.

V.

VI.

1

i

2

Höhere Verzinsung des Postgetändes in Chaux-

Fr.

Rp.

Er.

Ep.

Ep., 60 25,769,404 60 25,328,655 46

Fr.

1,237,180

29,000

--

--

29,000

--

28,635

-- 450

--

10,000 8,626 30,000

-- -- -- -- -- 75

6,069 85 8,507 30 26,081 35

10,000 8,176 30,000

-- -- --

3,000 -- 45,800 50,600 24,650 5,000

-- --

206,226 7,330,000 40,000 385,000 135,000 480,000

-- -- -- -- -- --

--

80

--

3,930 118 3,918

15 70 65

1 23,701 1,271 19,011 8,246 175

25 95 77 39 95 37

60,740

98

110,006 12,719 64,998 9,574

19 35 78 65 --

-- --

-- -- -- -- -- -- -- --

-- -- --

-- --

-- ....

-- 4,429

--

-- -- 61

288,598

75

227,857

77

-- --

7,330,000 40,000 385,000 135,000 480,000

--

7,219,993 27,280 320,001 125,425 484,429

81 65 22 35 61 08 17 29 64

-- -- -- --

-- -- -- --

-- -- --

-- --

.._ --

-- ,,_ --.

--

1

-- -- --

123,000 480,000 4,560,000 210,000

-- --

97,008 359,298 4,557,939 146,543

10,000

--

4,191

--

--

--

-- --

20,000 1,000

-- --

17,935 993

53 24

--·

--

-- --

-- -- -- --

-- ._ -- --

8,000 95,000 200,000 23,000

--

-- 52 17 38

90,000

--

14,100,000

-- --

8,000 103,583 8,603 20,348 13,501,574

1,409,553

35

40,158,003

35

39,058,087

---

20,000 1,000

-- --

-- --

8,000 95,000 200,000 23,000

--

--

364

75

10,000

38,748,450

--

82,372

-- --

14,010,000

2,998 75 16,298 05 61,010 98 48,588 61 24,843 05 4,824 63

--

Ep.

32

-- --

-- --

--

-- -- 75

--

Fr.

Ep. II 18 |i 1,777,426 j i

3,000 40,000 62,282 67,600 33,090 5,000

123,000 480,000 4,470,000 210,000

-- --

--

20

Fr.

1,336,677

-- 40,000 16,482 17,000 8,440 --

90,000

Ausgeglichen durch Mehreinnahme.

Uebertrag

als die Eredi tbewilligung.

Ep.

Fr.

24,532,224 '

--

il | ^Wenige*' i

IMielir

RechnungsEesultate.

Kre
Uebertrag

|

Total-

Nachtrags-

-- -- --

-- --

-- 25,991 120,701 2,060 63,456

92 83 71 OC ob

5,809 2,064 6

A /n 4 nc

83

7b

-- 8,583 -- --

-- 52 -- --

-- 191,396 C K. t 2 ,651

66

. 13,013

13

611,438

47

89

1,349,690

31

2,442,299

77

2

- ~~ ß O b^

Budget-

Budget-Rubrik.

Nachtrags-

Total-

RechnungsResultate.

Kre ditbe-willig-«Lüg-, Fr.

Ep.

Fr.

38,748,450

--

1,409,553

1,303,000 Gehalte und Vergütungen Expertisen und Reisekosten .

20,000 109,000 Büreaukosten 85,000 Gebäulichkeiten 265,000 Bau und Unterhalt der Linien 47,000 . Apparate .

.

.

.

4,000 Büreaugeräthschaften 32,000 Verzinsung des Inventars 14,000 Verschiedenes

-- --

-- --

25,000 -- -- 5,000 -- -- -- -- --

--

30,000

Uebertrag

Ep.

Fr.

35 40,158,003

M^lii-

\Veni«-ei*

als die Kred itbewilligung.

Rp.

Fr.

Ep.

Fr.

Ep.

Fr.

Ep.

35

39,058,087

89

1,349,690

31

2,442,299

77

-- --

29 30 64 29 88 12 50 92 71

-- -- --

-- -- -- 29 -- -- -- ....

--

10,076 4,393 12,477 -- 38,357 26,008 393 1,428 3,212

71 70 36 -- 12 88 1 50 08 29 .

65

29

96,347

64

Telegrapheirverwaltung.

I.

II.

III.

17.

V.

V I VII.

VIII.

IX.

1,879,000

-- -- -- -- --

-- -- -- -- -- -- -- --

1,328,000 20,000 109,000 90,000 265,000 47,000 4,000 32,000 14,000

-- -- -- -- -- -- --

1,317,923 15,606 96,522 90,254 226,642 20,991 3,606 30,571 10,787

1,909,000

--

1,812,906

*254 -- -- -- -- -- 254

i

Eisenbahnwesen.

I . Kanzlei .

.

.

.

II. Administrations-Inspektorat III. Technisches Inspektorat IV. Aushilfe und Kopiaturen V. Reiseentschädigungen und Expertisen .

.

.

.

VI. Büreaukosten VIL Contrôle für die Gotthardbahn

20,350 -- 19,700 -- 43,500 -- 2,000 --

-- --

-- --

--

-- --

20,350 -- 19,700 -- 43,500 -- 2,000 --

20,350 __ 19,700 -- 43,500 -- 1,821 40

-- -- --

-- -- --

--

-- -- -- --

10,000 17,800 29,400

-- -- --

-- -- 24,044

-- --

10,000 17,800 53,444

-- --

9,933 -- 14,371 30 51,338 95

142,750

--

24,044

--

166,794

--

161,014 65

.

11,800

--

__

--

11,800

--

6,218

42

--

Total

40,782,000

--

1,463,597

35

42,245,597

35

41,038,227

61

1,349,944

-- -- -- 178

-- -- 60

-- -- --

67 3,428 2,105

-- 70 05

--

5,779

35

5,581

58

2,557,314 -1,349,944

34 60

1,207,369

74

rV. Abschnitt.

Unvorhergesehenes .

*) Unerheblich.

.

.

-- 60

Weniger

Gesammt - Rekapitulation.

Ausgaben.

Verwendung.

Mehr.

Fr.

,,

2,748,891. 32 Kapital- und Zinszahlung

Fr.

721,621. 50 Allgemeine Verwaltungskosten

,, 37,561,496. 37

Departemente und Verwaltungen

,,

Unvorhergesehenes

6,218. 42

Fr. 41,038,227. 61

,, ,,

Fr.

Weniger.

874,716. 32 Fr.

--

--

-- --

-- --

,, 28,078. 50 ,, 2,048,395. 98

-

-

,,

5,611. 58

874,716. 32 Fr. 2,082,086. 06

Die Mehreinnahmen betragen

. Fr. 1,912,848. 52

Die Minderausgaben

.

,, 1,207,369. 74

Total

Fr. 3,120,218. 26

,,

Budget-Defizit Betrag der Nachtragskredite .

Fr.

183,000. --

,, 1,463,597. 35 ,, 1,646,597. 35 . Fr. 1,473,620. 91

553

Bleibt Einnahmen-Ueberschuß

554 Slaatsvermögen.

1. Liegenschaften Fr. 6,439,627. 29 (siehe nebenstehende Tabelle).

2. Kapitalien.

a. B a n k d e p o s i t e n.

Stand derselben zu Ende des Vorjahres bei 27 Instituten .

.

.

.

.

. F r . 6,106,140. 97 Neuanwendungen ,, 5,882,750. 24

Fr. 11,988,891. 21 . ,, 6,762,842. 55

Die Rükbezüge betragen Stand der Depositen zu Ende 1880

.

.

,,

5,226,048. 66

b. W er t h s c h r i f t e n.

Betrag derselben zu Ende 1879 .

.

. Fr. 2,184,923. -- Angekauft wurden, namentlich durch Subskription bei Anleihen ,, 6,253,500. -- Veräußert wurden Kursgewinn

.

.

.

.

.

.

Etat zu Ende 1880 Die Vermehrung gegenüber dem beträgt

Fr.

,,

8,438,423. -- 1,802,735. 25

Fr.

.

6,635,687. 75 3,034. 6 0

Fr.

6,638,722. 35

Fr.

4,573,799. 35

Vorjahre

Für Näheres wird auf beifolgende Tabelle verwiesen, c. W e c h s e l , Etat z.u Ende 1880.

. Fr. 1,412,883. 40

Zur Seite 554.

1. Liegenschaften.

Waffenplaz in Thun.

a. Produktive Liegenschaften.

Stand z u Ende 1879 Neuschäzung i n 1880

. . . .

. . . .

1

Vermehrung -\- Verminderung- --

Schanzenboden.

Pulvermühlen.

Fr.

Ep.

Fr.

Ep.

Fr.

Ep..

2,881,174 1,196,533

90 88

47,200 47,200

-- --

427,522 344,517

49

1,684,641

02

--

- 83,004

79

1,447,749

39

--

70,

Liegenschaft in Köniz.

Zollgebäude.

Kp.

Fr.

Ep.

41,716 40,000

49

770,498 751,651

06 37

-- 1,716

49

Fr.

--

-- 18,846

Postgebäude.

Fr.

Ep.

Total.

Fr.

Ep.

661,500 -- 1,223,633 60

4,829,611 3,603,536

94 55

69 + 562,133 60

- 1,226,075

39

2,836,090

74

6,439,627

29

b. Unproduktive Liegenschaften.

! Waffenplaz in Thun | Bundesrathhaus nebst zudienendem Bauplaz Zeughäuser in Luzern, Rapper' schwyl und Bellinzona . .

Munitionsmagazine \ Sternwarte i n Zürich . . . .

Total der Liegenschaften

1

1,050,000 113,200 51,141 174,000

35

Die Verminderung rührt hauptsächlich daher, daß die ausschließlich zu militärischen Zweken dienenden Gebäulichkeiten des Waffenplazes Thun, wie z. B. die Kaserne, Reitbahnen u. dgl., von den produktiven Liegenschaften ausgeschieden sind. Das Postgebäude in Bern, welches ausbezahlt ist, erscheint im Liegenschafts-Conto um die Brandversicherungsschazung mit Fr. 425,000 und dasjenige in Winterthur um eine Abschlagszahlung mit Fr. 65,633. 60.

"

Inventar der eidgenöfiischen Werthschriften per 31. Dezember 1880.

Werthschriften.

Jahr.

°/o

Inventar auf Kurs auf Kursschäzung 31. Dezember 1880. 31. Dez. auf 31. Dez. 1880.

Nominalwerte. 1880.

Kurswerth.

Fr.

1.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

8.

9.

10.

11.

12.

13.

14.

Eidg. Obligationen .

.

.

Berner Staatsobligationen, diverse .

.

. 1880 4 1877 4V2 4 . alte 1880 4 .

4

1,965,500 4,000 98,500 ·n fi .

.

.

1,500,000 V) tl .

.

.

5,000 Kantonalbank Bern, Kassascheine .

4>/2 5,000 Stand Thurgau, Obligationen 105,792 Walliser Titel, Liquidation der Kantonalbank 4% 121,800 Hypothekarkasse Bern, Obligationen 650 Diverse Titel, kleinere .

.

.

.

.

180,000 Zürcher Staatsobligationen 1874 43/4 50,000 Luzerner Staatsobligationen .

.

.

. 1870 4'/2 150,000 Aargauer Staatsobligationen .

.

.

. 1879 472 1878 4V2 10,000 Neuenburger Staatsobligationen 160,000 Walliser Obligationen (cédules) 1879 4 Uebertrag

ßp.

-- -- -- _ -- -- 65 -- -- -- -- -- --

-- 4,356,242 65

Fr.

100

10072 99 99 100 100 70 100 100 10172 101 101 101 98

1,965,500 4,020 97,515 1,485,000 5,000 5,000 74,054 121,800 650 182,700 50,500 151,500 10,100 156,800 4,310,139

Ep.

-- -- -- -- -- 85 -- -- -- -- -- -- --

85 555

556

Werthschriften.

Jahr.

°/o

Inventar auf Kurs auf Kursschäzung 31. Dezember 1880. 31. Dez. auf 31. Dez. 1880.

Nominal werth.

1880.

Kurswerth.

Ep.

Fr.

4,356,242 65 4,310,139 300,000 -- 100 300,000 70,000 -- lOOV'a 70,350 220,000 -- 100V2 221,100 103,000 -- 102 105,060 43,500 -- 102J/2 44,587 500,000 -- 100 500,000 217,000 - 100a/2 218,085 197,000 -- 100 197,000 200,000 -- 100 200,000 76,725 77,500 -- 99 18,500 18,870 102 -- 284,000 -- 286,130 100 /4 30,000 -- 100 /4 30,225 60,000 -- 100 /4 60,450

Ep.

85

6,638,722

35

Fr.

Uebertrag

15.

16.

17.

18.

19.

20.

21.

22.

23.

24.

25.

26.

27.

28.

Solothurner Staatsobligationen Appenzeller A.-Rh.-Staats-Obligationen .

Zürcher Staatsobligationen .

.

.

Freiburger Staatsobligationen Kanton Basel-Stadt-Obligationen .

T}

fi

èaller Staatsobligationen ·n

n

.

.

.

.

.

.

.

.

Tessiner ,, .

.

.

.

Waadtländer ,, .

.

.

.

Walliser ,, .

.

.

.

Hypothekarkasse Solothurn, Obligationen Basellandschaf'tlicheKantonalbank-Obligationen Thurgauische Kantonalbank-Obligationen

1879 1876 1877 1880 1875 1880 1880 1880 1879 1862/79 1876 1880 1880 1880

4 4 '/a 4*/J 4-j-l 4'Y* 4 41/* 4 4 4 5 4V* 4V* 41/*

3

3

3

6,676,742

65

-- -- -- -- 50 -- -- -- -- -- -- -- --

557 3. Verzinsliche Betriebskapitalien Fr. 5,054,559. 89 (siehe nebenstehende Tabelle).

4. Unverzinsliche Vorschüsse.

1. K r i e g s r e s e r v e .

Unverändert

Fr. 1,000,000. --

2. M ü n z g e w ö l b e.

Stand zu Ende 1879 Verminderung in 1880

Fr.

,,

316,500. -- 181,250. --

Stand zu Ende 1880

Fr.

135,250. --

3. M i l i t ä r p f l i c h t e r s a z s t e u e r.

Der Eingang im Berichtjahre betrug . Fr. 1,537,508. 47 wovon der Vortrag pro 1879 in Abzug zu bringen i s t m i t .

.

.

.

.

. ,, 822,739. -- Verbleibt für 1880 vorläufig an baar eingegangenen Steuern Fr. 714,769. 47 An Rükständen pro 1880 und von frühern Jahren blieben zur Zeit des Rechnungsschlußes noch abzuliefern Fr. 577,671. 43, wovon jedoch mit Rüksicht auf allfällige Abschreibungen nur ,, 505,230. 53 in Rechnung gestellt werden und der Militärsteuerertrag pro 1880 sonach mit .

.

. F r . 1,220,000. -- in den Einnahmen erscheint.

4. M u n i t i o n s d e p o t .

Stand des Vorrathes zu Ende 1879 Vermehrung in 1880

. Fr.

,,

3P,050. 94 73,307. 74

Fr.

112,358. 68

5. F o u r r a g e v o r r ä t h e .

Stand der Vorräthe zu Ende 1879 .

. Fr.

Verminderung · .

.

.

.

.

.· ,,

234,979. 96 33,101. 62

Stand zu Ende 1880

201,878. 34

Stand zu Ende 1880

.

Fr.

558

6. H o l z v o r r ä t h e bei der K o n s t r u k t i o n s werkstätte.

Bestand zu Ende 1879 Vermehrung in 1880

Fr.

,,

40,000. -- 3,720. 09

Bestand zu Ende 1880

Fr.

43,720. 09

7. W a f f e n b e s t a n d t h e i l e der e i d g e n ö ß i s c h e n W a f fe n fa b r i k.

Bestand zu Ende 1879 Vermehrung in 1880

Fr. 414,800. -- ,, 18,900. --

Bestand zu Ende 1880

Fr. 433,700. --

8. E r w e i t e r u n g der S c h u ß l i n i e in T h u n Fr.

von auf den

Fr.

221,607. 16

Nachdem im Berichtjahre die sechste Quote im Betrage von 70,000 verrechnet worden, bleibt von dem bewilligten Kredite Fr. 740,045 noch eine Restanz von Fr.' 99,437. 84, welche den Ankauf von zwei größern Landkomplexen verwendet wermuß.

9. P o s t v o r s c h ü s s e zur E i n l ö s u n g von Mandaten.

Stand derselben zu Ende 1879 .

.

. Fr. 1,588,197. 57 Vermehrung in 1880 ,, 11,626. 48 Stand derselben zu Ende 1880

.

.

. F r . 1,599,824. 05

10 und 11. P o s t - und T e l e g r a p h e n v o r s c h u ß .

Die beiden von der Revision der Inventarschazungen herrührenden Posten, betragend zusammen Fr. 568,229. 70, sind infolge Postulates vom 29. Juni 1880 (A. S. V, 154) aus dem Staatsvermögen entfernt worden.

12. V o r s c h u ß Beitrag)

a n d i e G o t t h a r d b a h n (unamortisirter Fr. 899,692. 84

5. Inventarbestände auf 31. Dezember 1880.

Bestand auf 7ll m,,ha 31. Dezember 1879.

Zwachs.

Fr.

Ep.

Fr.

Rp.

.

211,290. 26 14,113. 65

A.Kanzleien .

.

B.Militärverwaltung: I. U n t e r A u f s i c h t des O b e r k r i e g s ko m mi ssa r i a t es: 1) Kasernengeräthschaften .

2) Verlag von Reglementen 3) Geographische Blätter .

45 75 50 70

Abgang.

FT. Rp.

8,360. 72

-- -- -- --

-- -- -- --

-- -- -- --

-- -- -- --

103,249. 80 405,682. -- 3,555,981.25 875,081. 20

-- -- -- 69,508.

-- -- -- --

-- -- -- --

-- -- -- --

1,977,903. 50

--

--

--

--

1,977,903. 50

49,331. --

--

--

--

--

49,331. --

-- -- 69,508. --

-- --

-- --

2,635,614. 50 9,672,351. 25

2,635,614. 50 9,602,843. 25

223,223.

85,953.

25,344.

334,521.

'

45 75 50 70

103,249. 80 405,682. -- 3,555,981.25 944,589. 20

559

II. U n t e r A u f s i c h t der V e r waltung des Materiellen: 1) Material für den Generalstab und allgemeine Kriegsbedürfnisse .

.

2) Material für das Genie.

3) Material für die Artillerie 4) RohgeschoßdepotinThun 5) Material für die Kavallerie, Schüzen und Infanterie.

6) Material für die Verwaltungstruppen .

.

.

7) Bewaffnung und Ausrüstung der Truppen .

Uebertrag

223,223.

85.953.

25^344.

334,521.

Bestand auf 31. Dez. 1880.

'Fr.

Rp.

217,043. 19

AK

Abgang.

Bestand auf 31. Dez. 1880.

Fr.

Ep.

FrEp.

9,672,351. 25

- -

i r

2,484. 92 203,565. 45

206,050. 37

--

--

--

--

206,050. 37

328,355. 15 344. 25

--

--

--

--

328,355. 15 344. 25

328,699. 40

--

--

-- --

-- --

328,699. 40

Bestand auf

U ebertrag 111. U n t e r A u f s i c h t des Stabsbüreau: 1) Mobiliar des Stabsbüreau 2) Topograph. Abtheilung .

IV. U n t e r A u f s i c h t des O b e r feldarztes: 1) Spital- und Ambulancegeräthe 2) Oberpferdearzt

31. Dezember 1879.

Zuwachs.

Fr.

Ep.

9,602,843. 25

Fr. Ep.

69,508. --

2,484. 92 203,565. 45

10,472,114. 72 C. Z o l l v e r w a l t u n g .

D. M ü n z e n und M e d a i l l e n E. P o l y t e c h n i k u m .

F. F o h l e n h o f i n T h u n .

G. A l l m e n d v e r w a l t u n g in Thun Total

85,407.

15,355.

148,596.

23,672.

47 75 74 40

1,656. 01 10,958,093. 35

69,508. --

10,541,622. 72

35,162.

93.

191,238.

3,052.

21 30 87 --

32,983. 56 19,393. 45

92,314.

15,449.

306,852.

7,330.

--

--

166. 01

1,490.

313,168. 03

89,158. 91

28,255. 17

51 05 05 95

-- 11,182,102. 47

W

$5 °

561

6. Kasse.

Bestand zu Ende 1879 Vermehrung in 1880

Fr. 1,264,100. 27 ,, 1,904,302. 01

Bestand zu Ende 1880

Fr. 3,168,402. 28

1.

2.

3.

4.

5.

6.

Rekapitulation des eidgenößischen Staatsvermögens.

Liegenschaften Fr. 6,439,627.

Angelegte Kapitalien . ,, 13,277,654.

Verzinsliche Betriebskapitalien .

. ,, 5,054,559.

Unverzinsliche Vorschüsse und Kriegsreserven ,, 5,153,261.

Inventarbestände ,, 11,182,102.

Kasse ,, 3,168,402.

29 41 89 69 47 28

Fr. 44,273,608. 03

Passiveu.

1. A n l e i h e n .

Betrag der Anleihen zu Ende 1879 .

.

. F r . 29,590,000 welche theils konvertirt, theils heimbezahlt worden sind.

Neues Anleihen Fr. 35,000,000 Marchzählige Zinse sind, da die zweiten Semesterzinse jeweilen auf Ende Jahres verfallen, keine mehr zu berechnen.

2. M ü n z r e s e r v e f o n d .

Stand desselben zu Ende 1879 .

.

. Fr. 1,677,380. -- Vermehrung in 1880 ,, 123,949. 46 Stand desselben zu Ende 1880 .

.

. F r . 1,801,329. 46 Für Näheres wird auf die Rechnung in den Spezialfonds verwiesen.

3. Unein gelöste Obligationen und Zinscoupons.

Dieselben betragen zu Ende 1880 .

.

.

. F r . 394,700

4. A n i eih e n s - A m o r t i s a t i o n s f o n d.

Der Fond zeigt z. Z. noch eine Restanz von . Fr. 246,000 welche als Einnahme für das Jahr 1881 veranschlagt ist.

Bundesblatt. 33. Jahrg. Bd. II.

38

562

Total der Passiven ,, ,, Aktiven Betrag des Staatsvermögens zu Ende 1880

Fr. 37,442,029. 46 ,, 44,275,608. 03 Fr. 6,833,578. 57

Resultat der Staatsrechnung.

Die Staatsrechnung für das Jahr 1880 erzeigt eine Vermögensvermehrung von Fr. 2,084,228. 13, wovon Fr. 1,473,620. 91 auf die Verwaltungsrechnung und Fr. 603,557. 22 auf die Generalrechnung entfallen. Die Vermehrung auf lezterer rührt hauptsächlich vom Ankauf der Postgebäude in Bern und Winterthur her; die übrigen im Eingang und Ausgang dieser Rechnungsabtheilung enthaltenen Posten gleichen sich gegenseitig annähernd aus.

Betreffend den Einnahmenüberschuß der Verwaltungsrechnung, so ist darüber Folgendes zu bemerken: Das Budgetdefiz.it war veranschlagt zu . Fr. 183,000. -- und an Nachtragskrediten wurden bewilligt . ,, 1,463,597. 35 Zusammen Fr. 1,646,597. 35 Die Mehreinnahmen gegenüber den büdgetirten Fr. 40,599,000 betragen im Ganzen Fr. 1,912,848. 52 Die Minderausgaben gegenüber den Budget- und Nachtragskrediten .

.

.

., ,, 1,207,369. 74 Fr. 3,120,218. 26 In lezterer Summe sind auch die außerhalb des Rahmens des Budget und der Nachtragskredite in die Rechnung gestellten Kosten des neuen Anleihens im Betrage von .

. Fr. 514,047. 07 und eine weitere Quote für die Gotthardbahn von ,, 500,000. -- begriffen.

Zusammen also Fr. 1,014,047. 07 Der halbjährliche Zins vom neuen Anleihen von Fr. 604,931. 80 findet sich zu zirka 2la durch Mehreinnahmen ausgeglichen und kann somit hier außer Betracht fallen.

Zu dem unerwartet günstigen Resultate haben namentlich durch Mehreinnahmen und Minderausgaben beigetragen: 1. Die Militärverwaltung mit Fr. 1,149,000 2. ,, Zollverwaltung mit ,, 801,000 3. ,, Postverwaltung mit ,, 1,066,000 4. ,, Telegraphenverwaltung ,, 410,000 und ,, 320,000 warf die Militärpfliehtersazsteuer mehr ab, als deren Ertrag veranschlagt war.

Total Fr. 3,746,000

563

In Bezug auf die Mehreinnahmen darf angenommen werden, daß dieselben -- normale Zeiten vorausgesezt -- auf Nachhaltigkeit beruhen, mit Ausnahme von Fr. 246,000, welche als Restanz des Anleihens-Amortisationsfondes pro 1881 büdgetirt sind.

Die Minderausgaben im Allgemeinen anbelangend , so sind zwar in einzelnen Administrationszweigen namhafte effektive Ersparnisse erzielt worden; bei einigen Kreditposten aber muß die nur theilweise eingetretene Verwendung in andern Gründen, wie z. B. darin gesucht werden, daß die betreffende Ausgabe lediglich auf spätere Zeit verschoben wurde, oder daß die Voraussezungen, unter denen die Kreditbewilligung stattgefunden, nicht eingetreten sind. Auch ist infolge eines Postulates vom 29. Brachmonat 1880 eine Aenderung in der Verrechnung des Ankaufes von Kavalleriepferden eingetreten, wodurch ausnahmsweise auf diesem Posten im Berichtjahre eine Minderausgabe von beiläufig Fr. 600,000 eingetreten ist. Die Gesammtsumme solcher Minderausgaben mag mit zirka Fr. 800,000 beziffert werden. Es schiene deßhalb gewagt, auf Grund des leztjährigen Staatsrechnungsergebnisses auf deren regelmäßige Wiederkehr sehließen und die künftigen Büdgetansäze darnach bemessen zu wollen. Wenn auch zugegeben werden muß, daß das Gleichgewicht im eidgenößischen Staatshaushalt z. Z. als völlig hergestellt zu betrachten ist, so ist dagegen nicht unberüksichtigt zu laßen, daß die Gotthardsubsidie im Betrage von 6*/2 Millionen Franken, welche bis Ende 1882 auszurichten sein wird, im Berichtjahre als zweite Quote Fr. 1,900,000 erheischte, wovon nur Fr. 1,000,000 in Rechnung gestellt und Fr. 900,000 vorgetragen wurden. Aus diesem Grunde empfiehlt es sich, eine kürzere als die anfänglich beabsichtigte 10--12jährige Tilgungsfrist in Aussicht zu nehmen ; auf welche Zeit aber dieselbe zu beschränken sei, wird davon abhängig gemacht werden müssen, welche Mittel jeweilen zu diesem Zweke zur Verfügung stehen. Weitere, das Budget namhaft belastende Ausgaben, wie namentlich für Gebäulichkeiten der Centralverwaltung, Polytechnikum, Artillerieschießplaz in Thun, Instruktion der Landwehr, neue Flußkorrektionen und Anderes stehen bekanntlich bevor.

Unter diesen Verhältnissen ist es kaum denkbar, daß in den nächstkünftigen Jahren für neue Bedürfnisse noch namhafte Ueberschüsse bereit stehen werden.

Das eidgenößische Staatsvermögen ist von Fr. 4,749,350. 44 auf Fr. 6,833,578. 57 und dasjenige derSpezialfonds von Fr. 6,529,208. 90 auf Fr. 6,841,740 augewachsen.

Vermögensbestand auf

Kurswerth.

Fr.

Rp.

Nominalwerth.

Fr.

\ . Invalidenfond . . . . 495,734 87 496,493 2. Greniis-Invalidenfond 3,386,460 28 3,399,055 384,106 3 . Schulfond . . . .

381,506 45 4. Châtelain-Fond . . .

79,436 79,049 21 5 . Schoch-Fond . . . .

76,590 49,679 79 6. Winkelriedfond . . .

3,605 3,605 15 270,067 7. Schuzbautenfond .

270,067 34 184,680 8. Allgem.Schuîsbautenfond 184,680 81 .

9. Unterstüzungsfond für Artillerie - Unterinstruk1,045 1,045 toren (Edlibachstiftung) -- 1,677,380 10. Münzreservefond . · .

1,677,380 -- 11. Unterstüzungsfond für Beamte des internat.Post-- -- büreaus -- 12. Unterstüzungsfond für Beamtedes internat.Telegraphenbüreaus .

-- .- -- , -- 6,529,208 90 6,572.4.60 Netto Vermehrung

Ende 1880.

Ende 1879.

Spezialfonds.

Knrswerth.

Nominalwert^.

Rp.

Fr.

Rp.

Fr.

Rp.

98 498,186 55 497,451 55 28 3,548,202 51 3,557,832 51 45 381,065 55 383,910 55 74 - 79,876 18 80,266 18 -- 59,016 59 59,276 59 15 13,373 95 13,373' ·95 34 263,097 70 263,097 70 81 197,279 91 197,279 91 -- 1046 60 1,046 60 -- 1,801,329 46 :1,801,329 46

__

--.

--

--

75 6,841,740

--

"26,572 05

-- 26,572 05 - 6,908,744 'ÌO

Vermehrung oder Verminderung nach Kurswerth.

Fr.

1,716

161,742

440 826 9,336 9.768 6^969 12,599

Rp.

68 23 90 97 80 80 64 10

1 60 123,949 46

--

_

-- .

-- 319,941 64 7,410 54

312,531 10

Zur Seite 564.

Spezifikation der Kapitalanlagen der Spezialfonds zum Nominalwerte.

Grundpfändlich versicherte Titel und G-larner Staatstitel.

Fonds.

StaatsObligationen und Obligationen mit Staatsgarantie.

Fr.

Rp.

Fr.

1. Invalidenfond

254,582

60

203,000

2. Grenus-Invalidenfond . . * .

827,216

57

2,489,500

3. Eidgenößischer Schulfönd

. ,.

141,694

43

232,000

. . . . . .

48,036

74

4 . Châtelainfond

5 . Schoch'scher Schulfond

. . .

16,100

6. Winkelnedfond . . . . . .

7. Schuzbautenfond

BankObligationen.

12. Unterstüzungsfond für Beamte des internat. Telegraphenbüreau's

10,000

383,694

43

28,000

3,000

79,036

74

1,229

44

80,266

18

40,500

2,000

58,600

676

59

59,276

59

13,373

95

263,097

70

197,279

91

1,046

60

1,801,329

46

26,572

05

1,287,630 Staatsgelder.

f \

3,373

95

258,936

09

197,279

91

1,046

60

1,801,329

46

»1,572

05

»1,572

05

--

--

26,572

05

2,265,110

11

41,053

65

6,908,744

10

10,000

;

--

--

~-

--

25,000

--

25,000

25,000

--

34 ,3,053,000

--

--

Rp.

57

1

11. Unterstüzungsfond für Beamte des internationalen Postbüreau's

Fr.

3,524,666

207,950 /

-- ·

Rp.

498,186 55 1,603 95 2,511 39 1 3,557,832 51 30,654 55 383,910 55 216 12

10,000

--

Fr.

60

.

10. Münzreservefond

Rp.

496,582

39,000

9. Unterstüzungsfond für ArtillerieUn terinstruktoren (Edlibach-

1

Fr.

TotalNominalwerth.

Rp.

Fr.

. . .

8. Allgemeiner Schuzbautenfond

Baar-Saldi, Marchzinse und rükständige Zinse.

Bankdepositen.

Fr.

Rp.

RP.

Total der Werthschriften.

--

261,950

-- --

25,000 4,602,580

-- 34

4,161

61

-- --

565

13. Zollwesen.

Ergebnisse im Allgemeinen.

Die Einnahmen haben im Berichtjahre den Betrag von Fr. 17,211,482. 60 erreicht und werden seit Bestehen der eidgenößischen Zölle blos vom Jahr 1876 mit einer Gesammteinnahme von Fr. 17,376.544 übertroffen. Gegenüber dem Jahr 1879 erzeigt sich eine Mehreinnahme von Fr. 385,622. 66 und gegenüber dem Budget mit Fr. 16,500,000 ein Mehrertrag von Fr. 711,482. 60.

Aus der nachfolgenden monatlichen Zusammenstellung ergibt sich indessen, daß die Einnahmen erheblichen Schwankungen unterworfen waren und 6 Monate eine Mehreinuahme und 6 Monate eine Mindereinnahme ergeben haben.

Einnahmen der Zollverwaltung.

Januar Februar März .

April .

Mai .

Juni Juli .

August September Oktober .

November Dezember

1880.

1879.

Fr.

Ct.

1,125,221. 12 1,140,283. 73 1,611,922. 90 1,542,082. 72 1,501,844. 19 1,406,239. 89 1,353,861. 73 1,270,252. 41 1,369,711. 53 1,535,490. 14 1,582,566. 46 1,772,005. 78 17,211,482. 60

Fr.

Ct.

1,082,819. 90 1,178,770. 14 1,391,301. 25 1,356,388. 54 1,363,391. 99 1,709,660. 21 1,359,128. 70 1,276,776. 10 1,320,842. 24 1,627,586. OH 1,643,1)85. 56 1,516,109. 25 16.825,859. 94

Differenz 1880.

Weniger.

Mebr.

Fr. Ct.

Fr. Ct.

42,401. 22 -- 41 -- 38,486.

-- -- 220,621.

65 -- -- 185,694. 18 -- -- 138,452. 20 -- -- 303,420.

32 -- -- 5,266.

97 -- -- -- -- 6,523. 69 48,869. 29 -- -- · -- -- 92,095.

92 60,519. 10 255,896. 53 -- -- 385,622. 66 -- --

Der beträchtlichen Mindereinnahme im Monat Juni steht die vorjährige vermehrte Einfuhr von Tabak in Folge der Zollerhöhung gegenüber. /

1880.

Fr.

I. Gebiet (wichtigste Verkehrspunkte: Basel, Pruntrut, Waldshut) II. Gebiet (Romanshorn, Schaffhausen, Konstanz, Singen, · Niederlagshaus Zürich) III. Gebiet (St. Margrethen, Rorschach, Niederlagshaus St. Gallen, Splügen, Campocologno, Castasegna) .

.

IV. Gebiet (Locamo, Chiasso, Magadino, Brissago) .

.

V. Gebiet (Verrières, Vallorbes, Col des Roches, Niederlagshäuser Lausanne u n d Morges) .

.

.

.

V I . Gebiet (Genf, Moillesulaz, Perly) .

.

.

.

566

Auf die einzelnen Zollgebiete entfallen die Einnahmen mit folgenden Summen: 1879.

Fr.

Differenz 1880.

Fr.

6,819,155

6,985,103

-- 165,948

3,360,502

2,981,048

-f 379,454

1,642,843 906,344

1,379,214 769,478

-f 263,629 -f- 136,866

1,491,826 2,990,812

1,617,096 3,093,921

-- 125,270 -- 103,109

Total 17,211,482 16,825,860 -f- 385,622 Den Mehr- und Mindereinnahmen nach Zollgebieten liegen hauptsächlich folgende Ursachen 7.u Grunde : Aus östlicher Richtung (II. und III. Gebiet) hat die Einfuhr von Wein, Sprit und Zuker ungefähr im gleichen Verhältniß zugenommen, wie sie aus westlicher Richtung (V. und VI. Gebiet) abgenommen hat; im IV. Gebiet (Tessin) fällt die Mehreinuahme zur einen Hälfte auf Eisenbahnmaterial (Schienen und Brüken) und zur andern Hälfte auf Tabak; im I. Gebiet ergab sich wegen Mindereinfuhr von Tabak, Wein und Sprit eine Mindereinnahme von annähernd Fr. 450,000, welcher Ausfall durch Mehreinfuhr anderer Artikel, wie Getreide, Petroleum etc., nicht ausgeglichen wurde.

Der Zoll der Gesammteinfuhr von Tabak und Tabakfabrikaten beträgt .

. Fr. 1,021,645. -- im Jahr 1879 dagegen ,, 1,027,945. -- also weniger 1880

,,

6,300. --

I. Einfuhr.

a . Vieh aller A r t .

.

Mindereinnahme Fr. 9,559.

.

.

.

b . Nach d e m Werthe verzollbare Waaren Mehreinnahme Fr. 7,756.

.

.

.

.

.

.

.

c. Nach dem Gewicht verzollbare Waaren : 1) nach Zugthierlasten, reduzirt in metr. Zentner Mehreinnahme Fr. 16,306.

2 ) nach metr. Zentnern .

.

Mehreinnahme Fr. 332,549.

.

.

.

.

.

3) Zollfreie Waaren Total metr. Zentner

1879, Differenz 1880.

Stük.

Stük.

268,438 -- 24,462

Fr.

527,201

Fr.

446,674

-J-

Fr.

80,527

q.

q.

9,370,417

8,478,818

-f

891,599

q.

8,963,764

8,672,996

-f

290,768

2,951,582

2,441,689

-f

509,893

21,285,763

19,593,503

+ 1,692,260

567

Total-Mehreinnahme auf der Einfuhr Fr. 347,052.

1880.

Stük.

243,976

1880.

a . Vieh aller A r t .

.

.

Mehreinnahme Fr. 8,379.

.

.

.

.

b . Nach d e m Werth verzollbare Waaren .

.

Mindereinnahme Fr. 411.

c. Nach dem Gewicht verzollbare Waaren : 1) nach Zugthierlasten, reduzirt in metr. Zentner Mehreinnahme Fr. 1,113.

2) nach metr. Zentnern verzollbare Waaren Mehreinnahme Fr. 32,481.

3) Zollfreie Waaren

.

Stük.

113,828

.

.

Total metr. Zentner

.

1879. Differenz 1880.

Stük.

Stük.

-j8,976 104,852 Fr.

+ 272,857

Fr.

8,238,214

Fr.

7,965,357

4557,771

4519,077

1,280,752

1,170,745

-f 110,007

654,909

530,521

+ 124,388

2,493,432

2,220,343

-f 273,089

Stük.

14,416 Fr.

75,442

Stük.

11,661 Fr.

104,457

11,998,340

1,933,950

-f

a38,694

Total-Mehreinnahme auf der Ausfuhr Fr. 41,562.

III. Durchfuhr.

a . Vieh aller A r t .

.

.

.

.

?

b. Nach dem Werthe verzollbare Waaren

c. Nach dem Gewicht verzollbare Waaren

q-

+ -- -f

Stak.

2,755 Fr.

29,015 164,390

568

II. Ausfuhr.

Der gesammte Waarenverkehr der Ein-, Aus- und Durchfuhr findet sich nach den einzelnen Tarifkategorien in einer gedrukten Uebersichtstabelle niedergelegt. Zur Vergleichung sind darin auch die vorjährigen Ergebnisse und die daraus resultirenden Differenzen vom Jahre 1880 aufgeführt. Auf diese Uebersichtstabelle wird hier speziell verwiesen.

Dieselbe enthält auch Nachweise über den Niederlagsverkehr und über den Veredlungsverkehr.

IV. Verkehrsentwiklung seit 1851.

Nachdem jezt das schweizerische Zollwesen während 30 Jahren bestanden hat, mag es angezeigt erscheinen, über die Verkehrsentwiklung der Ein- und Ausfuhr eine kurze Vergleichung anzubringen.

Nimmt man hiezu die Totalergebnisse, so ergibt sich vom Jahr 1851 an und von 10 zu 10 Jahren, folgendes Resultat : A. E i n f u h r .

Waaren verzollbar : Zollerträgnisse Stük Vieh.

Nach dem Werft. Nach dem Gewicht.

TotaL über 1851.

Fr.

1851 1860 1870 1880

180,411 217,706 180,665 243,976

q.

Fr.

Fr.

71,460 418,536 637,733 527,201

569

4,271,253 4,482,202 -- 7,285,852 7,268,911 2,786,709 10,587,851 8,111,349 3,629,147 21,285,763 16,535,907 12,053,705 B. A u s f u h r .

1851 85,522 2,414,998 604,328 292,613 -- 1860 90,281 6,098,546 725,752 408,030 115,417 1870 108,653 6,055,092 1,686,246 376,625 84,012 1880 113,828 8,238,213 2,493,432 551,556 258,943 Es ergibt, sich hieraus pro 1880 eine Vermehrung der Ein- und Ausfuhr gegenüber 1851 in folgendem Prozentverhältniß : Einfuhr . . 35% 638% 398 °/o 269 % Ausfuhr . . 33% 238% 312% 88%

.570 Hieraus ergibt sich ferner, wenn das nach Stükzahl berechnete Vieh und das blos bei der Ausfuhr nach dem Werte taxirte Holz außer Betracht gelaßen wird, daß sich die Einfuhr in 30 Jahren verfünffacht und die Ausfuhr etwas mehr als vervierfacht hat. Das Verhältniß nach dem Gewichte sodann zwischen Ein- und Ausfuhr von 10 zu 10 Jahren ist folgendes: 1851 wie 6:1; 1860 10:1; 1870 6:1 und 1880 8,5 : 1. Das Verhältniß der Einfuhr zur Ausfuhr von Vieh gestaltet sich dagegen annähernd wie 2 : 1 . Im Durchschnitt differirt also das Verhältniß der Einfuhr zur Ausfuhr troz der großen Verkehrszunahme nicht wesentlich, und es hat unsere Ausfuhr mit der starken Zunahme der Einfuhr im Verhältniß ziemlich Schritt gehalten. Immerhin liegt hiebei die Frage nahe, wie bei der Verkehrsentwiklung unsere hauptsächlichsten Landesindustrien betheiligt seien. Unsere Zolltabellen geben hierüber folgende Auskunft : Der Import der gesammten Textilbranche betrug im Jahre 1851 zirka 160,000 q. und ist bis 1880 auf 451,500 q. gestiegen, also dreifache Vermehrung, wobei die rohe Baumwolle mit etwas über die Hälfte des Gewichtes vertreten ist. Die Ausfuhr dagegen hat eich im gleichen Zeiträume vom 110,400 q. auf 327,700 q. gehoben; sie zeigt also ebenfalls dreifache Vermehrung, wobei aber nicht außer Acht zu laßen ist, daß beim Export nur etwa 10 °/o des Gewichtes auf Rohstoffe fallen, während beim Import die Rohstoffe bei 63 % ausmachen.

Im Speziellen mögen folgende Angaben Plaz greifen : Die Ausfuhr nachbenannter Produkte weist folgende Gewichte auf: Baumwollgarn. . . 1851 10,851 q. 1880 dagegen 69,704 q.

Baumwollgewebe und Stikereien . . .

,, 66,047 q.

,, ,, 152,671 q.

Seidene Stoffe und Seidenbänder . .

,, 10,915 q.

,, ,, 32,434 q.

.Maschinen . . . .

,, 12,919 q. · ,, ,, 127,349 q.

wogegen die Einfuhr von 5990 auf 55,051 q. gestiegen ist.

Bei Eisen und Eisenblech ist die Einfuhr von 78,400 q. auf 528,900 q. und bei der Ausfuhr von 10,700 q. auf 82,600 q. gestiegen.

Die Ausfuhr von Uhren, soweit dieselbe zollamtlich konstatirt ist, hat sich von 557 auf 1373 q. gehoben. Die Ausfuhr von Papier und Pappendekel betrug im Jahr 1851 310 q. gegen 28,434 q. im Jahr 1880.

571

Die Käseausfuhr hat sich von 52,464 q. auf 217,189 q. gesteigert, wozu sich in neuerer Zeit als wichtiger Exportartikel noch die kondensirte Milch zugesellt und im Jahr 1880 92,293 q. erreicht hat.

Eine starke Zunahme der Ausfuhr erzeigt sich auch beim Asphalt, dieselbe ist von 3743 q. auf 123,798 q. gestiegen.

Wenn auch unsere Zolltabellen, denen vorstehende Angaben entnommen sind, es nicht möglich machen, eine annähernd zuverläßige Berechnung der Verkehrswerthe aufzustellen, weil bei vielen TarifgTuppen Waaren von sehr verschiedenem Werthe und unbekannten Antheilsmengen begriffen sind, so bieten sie immerhin wichtige Anhaltspunkte zur Vergleichung unserer Importbedürfnisse einer- und unserer Exportfähigkeit anderseits.

Behufs einer solchen Vergleichung hat das Zolldepartement über die wichtigeren Import- und Exportartikel von den Jahren 1851, 1860, 1870 und 1880 eine gedrängte Zusammenstellung angefertigt und solche in einer beschränkten Anzahl druken laßen.

V. Vergleichung des Verkehrs von 1880 gegenüber demjenigen von 1879.

Speziell über den Verkehr vom Jahr 1880, in Vergleichung mit demjenigen von 1879, folgt hier ein gedrängter Auszug aus den Zolltabellen über die hauptsächlichsten Konsumations- und Produktionsartikel der Ein- und Ausfuhr und daran anschließend einige Bemerkungen über den Transitverkehr.

Bei der Einfuhr ergibt sich im Ganzen, daß, abgesehen vom Vieh, ein Drittel auf Nahrungsmittel und Getränke, ein Drittel nur auf Brennmaterial (Kohlen und Holz) und ein Drittel auf Rohstoffe zu gewerblichen, industrieeilen und landwirtschaftlichen Zweken und auf Fabrikate fällt.

I. Z o l l f r e i e W a a r e n .

Die Einfuhr beträgt 2,951,582 q. und ergibt gegenüber 1879 eine Zunahme von 509,893 q. Die Vermehrung fällt hauptsächlich auf rohe Bruch- und Pflastersteine, Abfälle, Heu und Stroh, wogegen die Einfuhr von Kartoffeln eine Verminderung von 70,680 q.

aufweist.

Die Ausfuhr beträgt 654,910 q., gegen 1879 eine Zunahme von 124,388 q., die wesentlich natürliche Düngstoffe, Heu und Stroh und rohe Bruchsteine betrifft.

572

II. V e r z e h r u n g s g e g e n s t ä n d e , G e t r ä n k e , K o l o nial waaren, Tabak und Tabakfabrikate.

Diese Kategorie Waaren umfaßt diejenigen Artikel, welche etwas über die Hälfte der Einfuhrzolle abwerfen.

Die Einfuhr beträgt im Ganzen 6,144,766 q. und ergibt gegen 1879 eine Zunahme von 54,896 q. Als größter Importartikel ist das Getreide hervorzuheben, das mit 3,570,093 q. erscheint und gegen das Vorjahr eine Zunahme von 174,704 q. aufweist. Die Einfuhr vom Jahr 1880 ist die stärkste, welche je stattgefunden, und repräsentirt einen Werth von ungefähr 110 Millionen Franken. Im Jahr 1870 betrug die Einfuhr blos die Hälfte hievon, nämlich 1,770,780 q., und ergab nach damaliger Bevölkerung auf den Kopf 66 kg., während sich im Jahr 1880 nach heutiger Bevölkerung auf den den Kopf 125 kg. ergeben. Diese Mehreinfuhr kann wohl weniger einem Mehrverbrauch als schlechten Ernten und der Verminderung des Getreidebaues im Innern zugeschrieben werden.

Erhebliche Mehreinfuhr weisen noch auf: Eier 13,519 q., feine Eßwaaren 479 q., frische Fische 761 q., Wildpret und todtes Geflügel 71 5 q., Käse 1142 q., Malz 30,542 q., Mineralwasser 1643 q., Oele, fette, 7953 q., Salz 15,261 q., Bier 6119 q., Cacaobolmen 1920 q., Zuker 18,059 q.

Mindereinfuhr zeigen folgende Artikel : Butter und Schweineschmalz 7697 q., Fleisch, gesalzenes, 2685 q., Mehl 80,086 q., gedörrtes Obst 5004 q., Branntwein, Sprit, Weingeist 23,968 q., Wein 30,116 q., Kaffee 12,020 q., Tabak, unverarbeiteter, 35,685 q., Rauch- und Schnupftabak 1262 q., Cigarren und Cigarretten 819 q.

Die Ausfuhr beträgt 419,265 q. und ergibt gegen 1879 eine Zunahme um 13,803 q. Dabei zeigen Vermehrung: Butter 1264 q., frisches Fleisch 4584 q., Getreide 4272 q., Käse 7015 q., Mehl in Paketen 3108 q., Bier 8717 q., Rauchtabak 256 q., Cigarren 348 q., dagegen Verminderung Chocolade 824 q., Mehl 15,576 q.,, Salz 3840 q., Wermuthgeist 535 q.

III. T h i e r e, T h i e r b e s t a n d t h e i I e , L e d e r u n d L e d e r w a a r e n , a u c h F e 11 w a a r e n.

Wie bereits früher erwähnt, hat die Vieheinfuhr sich um 24,462 Stük vermindert und fallen von dieser Verminderung auf Rindvieh 1067 Stiik, Schafe 8874 Stük, Schweine über 40 kg. Gewicht 16,751 Stük, Ziegen 758 Stük ; eine kleine Zunahme zeigt sich bei Schweinen unter 40 kg. mit 2835 Stük.

573 Die Ausfuhr dagegen hat um 8976 Stük zugenommen, worunter Rindvieh 15,323 Stük, Pferde 239 Stük, Schweine über 40 kg.

1168 Stük; dagegen Minderausfuhr Schafe 3468 Stük, Schweine unter 40 kg. 3964 Stük.

Die übrigen nach dem Gewicht taxirten Waaren ergeben eine Einfuhr von 92,224 q. und gegenüber 1879 eine Vermehrung von 1682 q. und zwar Seifen 1531 q., rohes Leder 293 q., feine Lederwaaren 102 q., grobe Schuhwaaren 179 q.; Mindereinfuhr: Felle und Häute 475 q., Talg 1639 q., Wallrath- und Stearinkerzen 382 q.

Die Ausfuhr beträgt 62,599 q. und zeigt gegen 1879 eine Zunahme von 5864 q. und zwar Häute und Felle, rohe, 8083 q., Thierhörner 354 q., feine Schuhwaaren 693 q.; Minderausfuhr ergibt sich bei Leder, rohem, 2428 q., Leder, gefärbtem 360 q., groben Lederwaaren 310 q., groben Schuhwaaren 176 q.

IV. Metalle,Meta.llwaaren und Uhren.

Die Einfuhr beträgt 946,008 q. und die Zunahme gegen 1879 56,899 q.

Eine Mehreinfuhr weisen auf: Erze 11,278 q., Eisen, geschmiedetes, 18,848 q., Schienenbefestigungsmittel 10,460 q., Geleisebrüken und Bestandtheile zu solchen 34,469 q., Lokomotiven 1561 q., Eisen und Eisenblech von großem Dimensionen, Façoneisen 28,257 q., Weißblech 1932 q., Maschinen 16,608 q., Kupfer- und Messingblech 833 q., Messingwaaren 402 q., Neusilber- und Nikelblech, -Draht 332 q. ; Mindereinfuhr verzeigen : rohes Blei 1245 q., Roheisen in Masseln und altes Eisen 51,862 q., Eisenbahnschienen 13,022 q., Eisendraht 1466 q., Zink, rohes 558 q., Zinkblech 655 q.

Die Ausfuhr beträgt 273,398 q. und zeigt gegen 1879 eine Vermehrung von 35,885 q., hauptsächlich bei folgenden Artikeln: Erze 9165 q., Roheisen in Masseln und altes Eisen 22,391 q., Blechwaaren 481 q., Eisengußwaaren 4460 q., Maschinen 10,673 q., Uhren 485 q. ; Abnahme zeigen: Bijouteriewaaren 259 q., Eisen, geschmiedetes 1846 q., Eisenbahnschienen 11,240 q., Eisenwaaren 988 q.

V. Spinnstoffe, Filz-, Stroh-, K a u t s c h u k - und a n d e r e f e r t i g e W a, a r e n .

Die Einfuhr beträgt 451,550 q. und erzeigt gegen das Vorjahr eine Abnahme von 4002 q.

574

Mehreinfuhr weisen auf: Baumwollengarn, rohes, 3210 q., Baumwollengarn, gefärbtes, 244 q., Baumwollengewebe, gefärbte, 896 q..

baumwollene Bandwaaren 223 q., Pakleinen 829 q., Leinwand, gebleicht, 263 q., Seidencocons 2053 q., rohe Seide 1420 q., Filz-' waaren 197 q., Strohgeflechte 235 q., Teppiche 415 q., Wollengarne 762 q., Wollentücher 2526 q., fertige Arbeiten, wie Kleider etc.

931 q., Strumpfwirkerwaaren 376 q.

Mindereinfuhr ergibt sich bei: Baumwolle 9221 q., Baumwolltücher, rohe 1524 q., Hanf 1839 q., Leinengarne 431 q., Leinwand, rohe 1107 q., Paktuchgarne 606 q., Seidenabfälle 1093 q., Floretseide 2579 q., seidene Stoffe 231 q., Modewaaren 214 q.

Die Ausfuhr beträgt 327,754 q. und hat gegen 1879 zugenommen um 23,403 q., wovon Baumwollgarne 987 q., baumwollene Gewebe, rohe 3840 q., dergleichen gefärbte, bedrukte, 3909 q., Leinengarne 918 q., Leinwand, gefärbte, 270 q., Seidencocons und Seidenabfälle 1984 q., rohe Seide 1567 q., Seidenband 3699 q., seidene Stoffe 456 q., Strohwaaren 871 q., rohe Wolle 1034 q., Wollengarne 1478, Stikereien 4178.

Minderausfuhr verzeigen dagegen: Seilerarbeiten 1241 q., Floretseide 516 q., gefärbte Seide 189 q., Kleider 117 q.

VI. Papier, B ü c h e r , G e g e n s t ä n d e der Kunst.

Die Einfuhr beträgt 45,114 q. und hat zugenommen um 2692 q., wovon mehrfarbiges Papier 465 q., Pappendekel 1166 q., Schreibmaterial 307 q., musikalische Instrumente 281 q.

Bei der Ausfuhr zeigen Zunahme: Pakpapier 3713 q., Pappendekel 1491 q., Musikdosen 816 q.; dagegen Abnahme Druk- und Schreibpapier 2733 q., Schiefertafeln 459 q.

VII.

A p o t h e k e r - , Droguerie- und Farbwaaren.

Die Einfuhr verzeigt 664,711 q. und hat gegen 1879 zugenommen um 79,242 q., wovon Geheimmittel 223 q., Pech und Theer 3104 q., Petroleum 18,811 q., Salpeter 1956 q., Aeznatron 6077 q., Chlorkalk 2624 q., künstliche Düngstoffe 18,973 q., Salzsäure 9444 q., Soda 4251 q., Salpetersäure 2155 q., Schwefelsäure 8350 q., Farben und Farbextrakte 2770 q., Farberden 2608 q.

Dagegen Mindereinfuhr: Schwefel 4420 q., Alaun 1509 q., Amlung 1389 q., Bleiweiß 300 q., Farbholz 7199 q., Kastamenextrakt 3105 q.

Die Ausfuhr beläuft sich auf 157,877 q. und hat um 33,460 q.

zugenommen, wovon Pech und Theer 9142 q., kondensirte Milch

575 14,155 q., welche in wenig Jahren einer der bedeutendsten Exportartikel geworden ist, Milchzuker 1210 q., Eisenbeize 1424 q., Vitriol 2025 q., roher Weinstein 614 q., Farben und Farbextrakte 2546 q..

VIII. H o l z u n d H o l z w a a r e n u n d F u h r w e r k e .

Die nach dem Gewichte verzollbaren Waaren ergeben bei derEinfuhr 2,112,751 q. und gegen 1879 eine Verminderung von 11,000 q. Zunahme verzeigen: gesägtes Holz (Bretter) 8949 q., Holzkohlen 20,835 q., Verpakungsmaterial 2075 q., Fässer mit eisernen Reifen 1742 q., Holzdraht zur Zündholzfabrikation 1106 q., Holzstoff zur Papierfabrikation 2437 q., Möbel 176 q.; dagegen.

Abnahme bei : Bauholz, rohem und vorgearbeitetem 23,534 q.,.

Brennholz 20,528 q., Ebenistenholz 4293 q.

Die nach dem Werth berechneten Gegenstände (Fuhrwerke etc.)

ergeben bei der Einfuhr einen Betrag von Fr. 450,217 und gegen 1879 einen Zuwachs von Fr. 78,339.

Die Ausfuhr von Holz und Holzkohlen erreichte einen Werth von Fr. 8,238,214, die Zunahme gegen 1879 beträgt Fr. 272,856, die Mehrausfuhr beträgt bei Brennholz Fr. 66,306 und bei gesägtem Holz Fr. 832,266 ; die Minderausfuhr dagegen bei rohem Bauholz Fr. 586,666, bei Holzkohlen Fr. 39,050. Bei der Holzausfuhr ist der Kanton Tessin einzig mit Fr. 6lO,367 betheiligt.

Die übrigen nach dem Gewicht verzollbaren Waaren ergeben für die Ausfuhr 96,350 q. und gegen das Vorjahr eine Zunahm» von 12,940 q. Es zeigen Vermehrung: Fässer 788 q., Holzfaserstoff 4860 q., gemeine Holzwaaren 7623 q., Parquetterie 486 q., Holzschnizarbeiten 329 q., Personenwagen für Eisenbahnen 521 q. ; dagegen Verminderung: Fournierholz 509 q., Möbel, alte und neue, 713 q., Guterwagen für Eisenbahnen 395 q.

IX. Glas- und T ö p f e r w a a r e n .

Die Einfuhr beträgt 376,973 q. und hat gegen 1879 um 27,813 q.

abgenommen. Zunahme weisen auf: Fensterglas 1660 q. , feine Glaswaaren 637, gemeine Steingut- und Töpferwaaren 6959 q.

feine Töpferwaaren 930 q.; bei Ziegel und Baksteinen dagegen ergibt sich eine Abnahme von 37,123 q.

Die Ausfuhr beträgt 111,922 q., Vermehrung 6456 q., worunter Ziegel und Baksteine 5702 q., Töpferwaaren aller Art 904 q.

X. E r d e n , Kalk, Schiefer und Steinarbeiten.

Es beträgt, die Einfuhr 798,286 q., Vermehrung 142,784 q., wovon: Cernent 16,105 q., Töpferthon und Porzellanerde 12,667 q.,,

576

Kalk und Gyps 12,619 q . , hydraulischer Kalk 79,396 q., Dachschiefer 6233 q., Steinplatten 26,508 q.; Mindereinfuhr bei gemeinen behauenen Bausteinen 10,147 q.

Die Ausfuhr verzeigt 168,813 q., Vermehrung 41,920 q., wovon Kalk und Gyps 5465 q., hydraulischer Kalk 33,107 q.

XI. E r d h a r z e , P f l a n z e n , R i n d e n etc.

Die Einfuhr beträgt 6,657,721 q., Vermehrung 889,701 q., wovon allein Steinkohlen, Braunkohlen, Torf und Koaks mit einer Gesammteinfuhr von 6,552,623 q. eine Vermehrung von 895,920 q.

erzeigen. Gerberriude weist dagegen eine Abnahme von 6966 q. auf.

·Die Ausfuhr beträgt 166,243 q., gegeu 1879 Verminderung um 29,748 q., wobei Asphalt einen Ausfall aufweist von 27,037 q.

Gerberrinde zeigt Zuwachs 1410 q. Die Gesammtausfuhr hievon beträgt 9556 q., wozu der Kanton Tessin allein zwei Drittheile mit 6536 q. liefert.

XII. V e r s c h i e d e n e W a a r e n , a u c h Q u i n c a i l l e r i e .

Die Einfuhr beträgt 44,078 q. und hat gegen 1879 abgenommen um 2713 q. Eine Zunahme weisen auf: Zündhölzchen 711 q., Spielzeug 469 q., Abnahme dagegen: Lumpen zur Papierfabrikation 1986 q., Dynamit 1227 q.

Die Ausfuhr beträgt 16,588 q. und hat um 3019 q. zugenommen, wobei Lumpen mit 3802 q. erscheinen, während bei Zündhölzchen eine Abnahme von 793 q. konstatirt wird.

Durchfuhr.

Der Waarentransit beträgt, abgesehen vom Vieh, bei 2,000,000 q.

und hat gegen 1879 um 64,390 q. zugenommen. Ueber drei Viertheile davon wurden durch die Eisenbahnen ausgeführt.

Die Ausfuhr über die Straßenzollstätten beträgt 453,828 q.

Davon entfallen einzig auf den Kanton Genf 326,372 q. Hier hat sich der lokale Transitverkehr nach Obersavoyen gegenüber dem Vorjahr um 120,000 q. vermindert, was offenbar mit der neu eröffneten Eisenbahn nach Thonon in Verbindung steht.

Die Hauptströmung des Transitverkehrs ging wesentlich aus nördlicher und östlicher Richtung nach Westen. Die von deutscher und österreichischer Grenze her eingeführten Waaren betragen 1,288,421 q. , von Frankreich her aber nur 658,737 q., wogegen

577 die Transitausfuhr nach diesem Lande 1,371,813 q. beträgt und diejenige nach deutscher und österreichischer Richtung bloß 579,330.

Bei diesem Transitverkehr nach westlicher Richtung sind als erhebliche Artikel hervorzuheben : vorgearbeitetes und gesägtes Nuzholz 415,000 q., Wein 180,000 q., Getreide 27,000 q., Käse 8000 q., Mehl 23,000 q., Sämereien 27,000 q., Tabak 13,000 q., Zuker 40,000 q.

Nach nördlicher und östlicher Richtung dagegen : Gerberrinde 21,000 q., Baumwolle 70,000 q., Seide 6500 q.

Im Ganzen war der Getreidetransit gegen 1879 um 185,000 q.

geringer.

Der Transitverkehr im Kanton Tessin beschränkt sich dermalen fast ausschließlich auf Waaren italienischer Provenienz, denn von 46,797 q. transitirter Waaren waren nur 240 q. anderer Herkunft.

VI. Niederlagsverkehr.

Die Waareneinlagerungen haben im Berichtjahre wiederum eine kleine Verminderung erlitten.

Der quantitative Verkehr sämmtlicher Niederlagshäuser war folgender : 1880.

1879.

q.

q.

Uebertrag vom Vorjahre . 14,289 Neue Einlagerungen.

. 78,721

11,478 79,013

Total 93,010 .

. 85,177

90,491 76,202

Auslagerungen .

Bleibt Uebertrag auf 1. Jan.

1881 .

.

.

.

7,833 gegen 1 . Jan. 1880

14,289

Der Verkehr des Port-franc in Genf weist einen Eingang von 107,747 q. und einen Ausgang von 110,392 q. auf.

Die Einnahmen, soweit dieselben der Zollverwaltung zufallen, betragen für Schein-, Waag- und Lagergebühren Fr. 27,813. 51 1879 betrugen sie ,, 26,991. 46 also mehr pro 1880 Bundesblatt. 33. Jahrg. Bd. II.

Fr.

822. 05 39

578 MehralsdieHälftederGesammteinnahmen,nämlich Fr.l5,261.39, fällt einzig auf das Niederlagshaus Basel. Dies ist auch das einzige der größern Niederlagshäuser, das in größerm Maße dem Zweke des Zwischenhandels dient und in welchem die Waaren theilweise längere Zeit auf Lager verbleiben. Hier haben die ausgelagerten Waaren im Durchschnitt per 100 kg. 63 Ct. Lagergeld bezahlt, während dieser Ertrag sich in St. Gallen auf 40 Ct. und in Zürich sogar nur auf 25 Ct. beläuft. Die beiden leztern Niederlagshäuser, sowie diejenigen in Morges und Lausanne, werden vom Plazhandel mehr nur als Eintrittszollstätten benuzt, wobei der Handelsstand Werth darauf legt, bei der Zollbehandlung gegenwärtig sein zu können.

Bezüglich der Waarengattungen des Lagerbestandes und der auf sechsmonatliche Transitfrist abgefertigten und auf Privatlager befindlichen sogenannten Partiengüter auf Ende 1880 wird auf die allgemeine Uebersichtstabelle verwiesen.

In Betreff dieser sog. Partiengüter muß erwähnt werden, daß von den im Jahr 1879 mit sechsmonatlicher Transitfrist abgefertigten Waaren nur 16 °/o wirklich im Transit wieder ausgeführt und 84 °/o nach Ablauf von je 6 Monaten, als zum innern Konsum bestimmt, verzollt wurden.

VII. Personelles.

Numerische r Bestand des P e r s o n a l s der Z o l l v e r w a l t u n g am S c h l u ß e des Berichtjahres.

Bestand auf den 31. Dezember

1879.

1880.

Beamte.

9 Oberzolldirektion , 31 6 Gebietsdirektionen 248 Zollstätten, 197 Civilpersonen als Einnehmer (31 Kontroleure, 58 Gehilfen , 75 Aufseher (visiteurs) .

.

.286

Uebertrag

. 323

Angestellte und Bedienstete.

--

Beamte.

9

Angestellte und Bedienstete.

--

6

31

75

283

75

81

323

81

6

579

Bestand auf den 31. Dezember

1879.

1880.

Beamte.

Uebertrag . 323 25 Zollbezugsposten, wovon Ci vil personen .

. -- (Grenzwächter 9, Landjäger 3, siehe unten), l Floßkontroiposten (Rheinsulz), siehe unten ,,Landjäger".

Chefs der eidgenößischen Grenzwachtkorpsin den Kantonen Tessin, Neuenburg, Genf und Wallis 3 Chef der kantonalen Landjägermannschaft für den eidgenößischen Grenzwachtdienst im bernischen Jura .

.

.

l Eidgenößische Grenzwächter (von diesen verwendet: 16 gleichzeitig als Einnehmer , 9 an Zollbezugsposten) .

. -- Kantonale Landjäger im eidgenößischen Dienst (von diesen verwendet: 35 gleichzeitig als Einnehmer , 3 an Zollbezugsposten , 2 als Büreauaushilfe, l als Aufseher bei einer Zollstätte , l als Floßaufseher) .

.

. -- 330

Angestellte und Bedienstete.

Beamte.

81

323

81

13

--

13

-

3

--

--

l

--

183

--

182

152

--

150

327

426

429

7

""

5

9

7

5

Angestellte und Bedienstete.

3

S80

Stellenerledigungen kamen im Laufe des Jahres in den Zollgebieten im Ganzen 64 vor, und zwar: 9 (worunter l Grenzwächter) durch Tod, 22 (worunter 16 Grenzwächter) durch Entlassungsgesuch 6 (worunter 5 Grenzwächter) durch Wegweisung aus dem Dienst, 27 in Folge von Beförderung oder Versezung.

A u f g e h o b e n wurden: l Kontroleurstelle in Lugano (temporär), l Kontroleurstelle in Campocologno (ersezt durch eine Gehilfenstelle), l Grenzwächter-Einnehmerstelle in La Plaine (ersezt durch eine Civileinnehmerstelle), l Aufseherstelle in Chiasso-Bahnhof (ersezt durch eine Gehilfenstelle).

N e u k r e i r t wurden: l Civileinnehmerstelle in La Plaine (in Ersezung einer Grenzwächter-Einnehmerstelle), l Grenzwächter-Zolleinnehmerstelle in La Renfile, l Gehilfenstelle in Locarno im Bahnhofe, i Gehilfenstelle in Chiasso-Bahnhof (in Ersezung einer Aufseherstelle), l Gehilfenstelle in Campocologno (in Ersezung einer Kontroleurstelle), l Gehilfenstelle in Genf (Port-franc), l Aufseherinstelle in Moillesulaz, 1 Grenzwächterstelle im Kanton Neuenburg, 2 Grenzjägerstellen im Kanton Thurgau (siehe Geschäftsbericht pro 1879).

581

Vili. Zollstätten.

Mit Rüksicht auf die am 1. Januar 1880 in Kraft getretenen neuen Grenzverhältnisse bei K o n s t a n z war im Budget für das Berichtjahr (siehe Botschaft, Bimdesblatt 1879, III, 491) die Erstellung eines Gebäudes an der von Kreuzungen nach dem Hafen von Konstanz führenden sogenannten zollfreien Straße in Aussicht genommen worden, in welchem ein mit der Ueberwachung und Abfertigung des Verkehrs über jene Straße zu betrauender Grenzwachtposten untergebracht werden sollte.

In Folge von Schwierigkeiten, welche die Gemeindebehörde von Kreuzungen, gestützt auf das dortige Baureglement, der Ausführung fraglicher Baute entgegenstellen zu sollen glaubte, mußte diese leztere sistirt werden.

Nach Anforderung des erwähnten Baureglements müßte nämlich das Gebäude in bedeutend größeren Dimensionen aufgeführt werden, als sie zum dienstlichen Zweke desselben nöthig sind, so daß der bewilligte Kredit von Fr. 16,000 erheblich erhöht werden müßte.

Es sind nun provisorische Maßnahmen für die anderweitige Bewachung besagten Grenzüberganges angeordnet worden.

Für das Zollhaus in R i e h e n (siehe Botschaft, Bundesblatt 1879, III, 491) konnte die prqjektirte Neubaute unterbleiben, indem sich eine günstige Gelegenheit darbot, eine in zwekmäßiger Lage befindliche Gebäulichkeit zu erwerben. Dieselbe bedarf zwar des theilweisen Umbaues, immerhin werden sich aber die Gesammtkosten dieser Liegenschaft schließlich ziemlich billiger stellen, als dies bei der projektirten Neubaute der Fall gewesen wäre.

Die baulichen Veränderungen an dem angekauften Hause werden im Jahre 1881 erfolgen, wofür im Budget ein Kredit vorgesehen ist. (Siehe Botschaft, Bundesblatt 1880, IV, 161.)

Die bei Anlaß der im Jahre 1878 stattgehabten Eröffnung der neuen Rheinbrüke bei A u - 0 b e r f a h r (St. Gallen) der Regierung von St. Gallen gegenüber für die Unterkunft der Zollstatte ausbedungene Gebäulichkeit (siehe Geschäftsbericht pro 1878, Bundesblatt 1879, II, 365) ist im Berichtjahre zur Vollendung gelangt.

Von Seite der Zollverwaltung wurde ein einmaliger Beitrag von Fr. 1000 an die Baukosten geleistet, \vogegeri ihr die miethfreie Benuzung^ der für den Zolldienst benöthigten Lokalitäten zusteht.

Die Regierung von Graubünden sah sich im Falle, in Castas e g n a eine zwischen dem der Eiclgenoßenschaft gehörenden Zollhause daselbst und der Landesgrenze liegende Landparzelle von

582 250 m 2 zur Veräußerung zu bringen. Da dieselbe von dritter Seite behufs Erstellung einer Privalbaute erworben werden wollte, die Zollverwaltung aber mit Rüksicht auf die Greuzüberwachung das größte Interesse daran hatte, daß fragliches Terrain frei bleibe, so wurde dieses um den Preis von Fr. 400 angekauft.

In unserem leztjährigen Geschäftsberichte (Bundcsblatt 1880, II, 556) haben wir der durch Bergrutschungen gefährdeten Lage des Zollhauses C a m p o c o l o g n o Erwähnung gethau. Neuere Anzeichen laßen das stete Vorhandensein von Gefahr besorgen; es wird daher Aufgabe einer nochmaligen Untersuchung an Ort und Stelle im Laufe dieses Frühjahrs sein, festzustellen, ob die Gebäulichkeit geräumt und an anderer Lage ein Zollhaus aufgeführt werden müsse.

In L u g a n o fand sich Gelegenheit, die Lokale für die Zolldirektion, die Zollstätte, den Grenz wach tinspektor und den Grenzwachtposten in ein sich hiefür besser eignendes Gebäude zu verlegen.

Die aus einem etwas erhöhten Miethzinse erwachsende Mehrausgabe wird compensirt durch den bessern Zustand und die zwekmäßigere Eintheilung der Räumlichkeiten, sowie durch den Umstand, daß dieselben größere Sicherheit für die Zollgebietskasse und die Kasse der Zollstätte darbieten, als dies im vorher benuzten Gebäude der Fall war.

Der bezüglich der Bureaux- und Lagerräumlichkeiten im Bahnhof Z ü r i c h zwischen der Zollverwaltung und der Direktion der Nordostbahn bestandene Miethvertrag wurde von lezterer auf den 31. Oktober des Berichtsjahres gekündigt, mit dem Anerbieten der Erneuerung gegen Erhöhung des Miethzinses. Da die Verhältnisse es nicht als gerechtfertigt erscheinen ließen, für die Beibehaltung dieses Niederlagshauses größere finanzielle Leistungen als bisher seitens der Zollverwaltung einzugehen, so mußte die Aufhebung desselben in Aussicht genommen werden. Diese Maßnahme kam jedoch nicht zur Verwirklichung, indem schließlich für einen neuen Vertrag mit der Nordostbahn eine Grundlage gefunden wurde, auf welcher erhöhte Leistungen der Zollverwaltung vermieden wurden.

Auf Ansuchen der Direktion des am 1. Mai 1880 in R o l l e eröffneten kantonalen Niederlagshauses für Wein und geistige Getränke haben wir die Benuzung dieser Anstalt auch als eidgenößisches Niederlagshaus für ebendieselben Waarengattungen, unter Beobachtung der allgemeinen
Vorschriften für die eidgenößischen Niederlagshäuser, bewilligt. An diese Bewilligung wurde jedoch die weitere Bedingung geknüpft, daß die Direktion des Lagerhauses für sämmtliche dies-

583 falls erwachsenden Lasten, wie Besoldung des Zolleinnehmers, Einräumung des Büreaulokales etc., aufzukommen habe.

In Durchführung des Grundsazes, da, wo sich Gelegenheit darbietet, den Zoll- und den Grenzwachtdienst von einander getrennt zu halten, sind die bisher durch einen Grenzwächter besorgten Geschäfte der Zollstätte an der Bahnstation L a P l a i n e (Genf) Deinem Civileinnehmer übertragen worden.

Der Weg über den Grenzpunkt ,,La R e n f i l e " (Genf) wurde, den Bedürfnissen der Grenzbevölkerung Rechnung tragend, für den Verkehr mit zollpflichtigen Waaren geöffnet und, da für die Anstellung eines besondern Einnehmers vorderhand kein Anlaß vorlag, der daselbst befindliche Grenzwachtposten bis auf Weiteres mit dem Bezug der Ein- und Ausgangszollgebühren betraut.

Die Anschlußverhältnisse der Eisenbahn C o l l o n g e - A n n e m as s e-S t - G i n gol p h an die schweizerischen Bahnlinien wurden im Berichtjahre ebenfalls zur Sprache gebracht. Diese Frage berührte die Zollverwaltung jedoch nur insoweit, als leztere ihre Desiderata hinsichtlich Lage und Einrichtung von Zollräumlichkeiten zu formuliren hatte.

fn Folge von Verhandlungen mit Italien über zolldienstliche Verhältnisse an der Grenze zwischen A r z o (Tessin) und C li v io (Italien) ist italienischerseits der Vorschlag gemacht worden, bei leztgenanntem Orte eine internationale Zollstätte zu errichten, eine Maßnahme, aus welcher allerdings der Vortheil eines vereinfachten Zoll- und Aufsichtsdienstes für die beiderseitigen Verwaltungen erwachsen würde. Die Angelegenheit befand sich am Schluße des Berichtjahres noch im Stadium der Unterhandlungen.

Der Vertrag zwischen der Schweiz und Italien, betreffend die Verbindung der Gotthardbahn mit den italienischen Bahnen bei Chiasso und Pino, vom 23. Dezember 1873 (A. S., XI, 478) sieht in Art. 3 neben der bereits im Jahre 1876 in's Leben getretenen internationalen Station in Chiasso auch eine solche in L u i n o vor.

Zur Besprechung dieser Frage mit Bezug auf die den betheiligten Verwaltungen einzuräumenden Lokalitäten hat zu Anfang des Berichtjahres ehae Konferenz von Delegirten beider Staaten in Arona stattgefunden. Zum Abschluß ist diese Angelegenheit noch nicht gelangt.

Die durch den Betrieb der Gotthardbahn veränderten Verkehrsverhältnisse ziehen successive auch entsprechende Modifikationen im Zolldienste nach sich.

584

So erzeigte es sich als nothwendig, der Zollstätte im Bahnhof Chiasso einen weiteren Beamten (Gehülfen) beizugeben, wogegen eine der dortigen Zollaufseherstellen aufgehoben werden konnte.

Im Bahnhofe zu Locarno wurde eine Succursale der am See gelegenen Zollstätte eingerichtet und zu diesem Zweke eine Gehülfenstelle kreirt, deren Inhaber die Zollabfertigung des durch die Eisenbahn vermittelten Verkehrs zu besorgen hat.

Hinwieder konnte in L u g a n o die zur Erledigung gelangte Stelle eines Kontroleurs bei der dortigen Hauptzollstätte bis auf Weiteres unbesezt gelaßen bleiben.

Ebenso wurde in C a m p o c o l o g n o nach dem Hinscheide des bisherigen Kontroleurs diese Stelle nicht wieder besezt und statt dessen ein Gehülfe mit einer niedrigeren Besoldung angestellt.

In L a u s a n n e hat die Zollverwaltung durch den Tod des langjährigen Sekretärs und Kassiers der Zollgebietsdirektion, Herrn Noverraz, einen sehr verdienten Beamten verloren. Bei der Neuwahl wurde, durch Beförderung eines jüngeren Beamten an die erledigte Stelle, eine Ersparniß erzielt.

Es ist schließlich nicht unberührt zu laßen, daß während eines Theiles des Monats Februar der Dampfschiffverkehr zwischen Lindau und Romanshorn, sowie Friedrichshafen und Rorschach, wegen Z u f r i e r e n s des B o d e n s e e s eingestellt werden mußte. In Folge dessen wurde der ganze Waarenverkehr in dieser Richtung per Eisenbahn über St. Margrethen geleitet, unter Ergreifung außerordentlicher zollamtlicher Vorkehren behufs möglichster Vermeidung von Güterstauungen.

IX. Zollabfertigungen.

Die Zahl der ausgestellten Zollscheine beträgt: Einfuhrquittungen Ausfuhrquittungen Durchfuhrscheine Geleitscheine .

Freipässe .

.

Niederlagsscheine

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

1880.

599,149 143,235 143,006 169,939 59,571 13,650

1879. Differenz 1880.

579,487 + 19,662 142,671 + 564 144,684 -- 1,678 167,870 + 2,069 58,392 + 1.179 13,833 -- 183

Total 1,128,550 1,106,937 + 21,613 Die Verminderung der Durchfuhrscheine erzeigt sich hauptsächlich im VI. Zollgebiete (Genf), wo die Verminderung im Ganzen

585 4089 beträgt, und im Zusammenhang steht mit dem seit Eröffnung der savoyischen Eisenbahnlinie Collonges - Thonon verminderten Transitverkehr über genferisches Gebiet nach Obersavoyen.

X. Grenzschuz.

Nachdem im Jahre 1878 mit der Regierung von T h u r g a u ein neuer Vertrag über die Besorgung des zollamtlichen Grenzwachtdienstes durch kantonale Polizeimannschaft vereinbart worden, hat die thurgauische Regierung denselben auf Ende 1880 gekündet, indem sie gleichzeitig zu erkennen gab, daß sie auf die Erneuerungdes Vertragsverhältnisses verzichte.

Wir haben uns infolge dessen veranlaßt gesehen, die Aufstellung eidg. Grenzwachtmannschaft für die Beaufsichtigung der thurgauischen Grenze, vom 1. Januar 1881 an, anzuordnen und zwar nach der nämlichen Organisation wie das seit 1879 in den Kantonen Zürich und Schaffhausen bestehende Grenzwächterkorps (s. Geschäftsbericht pro 1878, Bundesblatt 1879, II, 369). Ungeachtet der Vermehrung der Mannschaft um einen Mann (pro 1881) erwächst der eidg. Verwaltung aus dieser Einrichtung keine Mehrausgabe, abgesehen von den einmaligen Kosten für die Bewaffnung, welche aus dem laufenden Büdgetkredite bestritten werden konnten.

Nebstdem ist der Vortheil nicht zu übersehen, daß bei AufStellung eidg. Grenzwächter die Zollverwaltung ausschließlich über die Mannschaft verfügen kann, was bei dem bisherigen Vertragsverhältniß nicht der Fall war.

Auch zeigt sich bei den eidg. Grenzwachtmannschaften in den Kantonen Zürich und Schaffhausen, die ziemlich durchgängig aus vormaligen kantonalen Polizeibediensteten besteht, daß dieselbe den Dienst pünktlicher und eifriger verrichtet, seitdem sie nur einer Aufgabe zu dienen hat.

Der zwischen der Regierung von G r a u b ü n d e n und der Zollverwaltung bestandene Vertrag betreffend Besorgung des zollamtliehen Grenzwachtdienstes durch kantonale Polizeimannschaft mußte infolge veränderter Verhältnisse aufgehoben werden. Mit Berüksichtigung dieser leztern wurde sodann ein neuer Vertrag abgeschloßen.

Im bernischen Jura kam ein zur zollamtlichen Grenzwachtmannschaft gehörender Landjäger in die Lage, aus Nothwehr gegen mehrere Angreifer von seinem Revolver Gebrauch zu machen, wobei einer derselben getödtet wurde.

586

Die kantonale Behörde, bei welcher dieser Fall anhängig wurde, erkannte, daß demselben mit Rüksicht auf den Thatbestand keine gerichtliche Folge zu geben sei.

Die Besizer eines an dem Grenzflüßchen Foron bei T h o n e x (Genf) gelegenen Grundstükes weigerten sich, das Betreten dieses lezteren durch patrouillirende Grenzwächter zu gestatten. Ein bezüglicher, den Genfer Behörden eingeklagter Fall gelangte, nach Mitgabe des Bundesgesezes über die Verantwortlichkeit der eidg.

Behörden und Beamten, Art. 14 (A. S. II, 149), zur Erörterung zwischen der Regierung von Genf und dem Bundesrathe, worauf das im Spezialfall gegen den Grenzwächter eingeleitete Strafverfahren durch die kantonale Behörde niedergeschlagen und die Frage im Allgemeinen grundsätzlich daliin erledigt wurde, daß den Organen der eidg. Zollverwaltung, gleich wie denjenigen der kantonalen Polizei, das Recht zustehe -- unter Verantwortlichkeit für .allfällig daraus entstehenden Schaden -- in Ausübung ihrer Dienstpflicht Privatgrundstüke zu betreten.

Es ist bei diesem Abschnitte noch zu erwähnen, daß die im Jahre 1878 begonnene N e u b e w a f f n u n g d e r e i d g . G r e n z w ä c h t e r mit Repetirkarabinern im Laufe des Berichtjahres zu Ende geführt worden ist.

Wie schon in zahlreichen Geschäftsberichten berührt wurde, ist es die G r e n z s t r e k e am F o r o n f l ü ß c h e n im Kanton Genf, welche, wie kein anderer Theil der schweizerischen Grenze, fortwährend gewerbsmäßigem Schmuggel ausgesezt ist. Da in der zollfreien savoyischen Zone bloß Wein und geistige Getränke und Tabak steuerpflichtig sind, so werden Kolonialwaaren, feine Eßwaaren u. s. w. im Transit über Genf nach der Zone bezogen und aus den dortigen Depots mit Umgehung der Zollstätte nach dem Kauton Genf zurükgeschafft. Die Zollverwaltung läßt es, soweit ihr Mittel dafür zu Gebote stehen, nicht an Maßnahmen fehlen, um diese den Fiskus und den ehrlichen Handelsstand schädigenden Zuständen entgegenzuwirken.

In der den Geschäftskreis unseres politischen Departements beschlagenden Abtheilung des gegenwärtigen Berichtes haben wir einer durch die italienische Gesandtschaft vorgebrachten Beschwerde über angebliche P r o v o k a t i o n i t a l i e n i s c h e r Z o l l w ä c h t e r durch Schmuggler, von der schweizerischen Grenze aus, eingehender Erwähnung gethan.
Neben den von Seite der tessinischen Behörden auf unsere Veranlaßung in dieser Sache angehobenen Nachforschungen fand, zufolge Anordnung unseres Zolldepartements, während längerer

587

Zeit ein verstärkter allnächtlicher Patrouillendienst der eidg. Grenzwachtmannschaft längs der Grenze bei Pedrinate statt, um womöglich den Unruhestiftern auf die Spur zu kommen; es konnte jedoch keine Thatsache zur Entdekung gebracht werden, welche die Reklamation der italienischen Gesandtschaft zu unterstüzen vermocht hätte.

XI. Gesezes'übertretungen.

Die zur Anzeige gelangten Zollübertretungen habenjsich gegen das Vorjahr um 99 Fälle vermehrt. Diese Vermehrung entfällt mit 43 Fällen auf das V. und mit 58 Fällen auf das VI. Zollgebiet und betrifft meistens geringere Waarenquantitäten im Grenzverkehr.

Die neu angezeigten Fälle betragen 612 gegen 513 pro 1879 dazu vom Vorjahre hängend gebliebene 81 ,, 34 ,, 1879 Total

693 gegen 547 pro 1879

Davon wurden erledigt: a. durch Aufhebung des Strafverfahrens 20 gegen 14 pro 1879 b. gütlich in Folge sofortiger Unterziehung der Beklagten .

.

. 650 ,, 451 ,, 1879 c. infolge gerichtlichen Spruches zu Gunsten der Zollverwaltung .

4 ,, l n 1879 Total 674 gegen 466 pro 1879 Auf das folgende Jahr wurden vorgetragen: a. bei Gericht anhängige Fälle .

.

3 gegen 5 pro 1879 1 b. bei dei Zollverwaltung anhängige Fälle .

.

.

.

.

. 16 ,, 76 ,, 1879 Total 19 gegen 81 pro 1879 Die umgangenen Zollgebühren betragen Fr. 3686. 14 gegen Fr. 3214. 72 im Jahre 1879.

Der Betrag der eingegangenen Bußeu beläuft sich auf Fr. 17,652. 25 gegen Fr. 14,762. 99 im Vorjahre. Als gesezlicher Antheil hievon fielen Fr. 5865. 82 der Zollverwaltung zu. Das angewendete Strafmaß erreicht im Durchschnitt den 4,s-fachen Betrag der umgangenen Zollbeträge gegen den 4,c-fachen Betrag im Jahr 1879.

588 Die nach Art. 55 des Zollgesezes ausgesprochenen Ordnungsbußen wegen Kontroiumgehung u. s. w. erreichen den Betrag von Fr. 1457. 77.

Die gegen einzelne Beamte und Angestellte der Zollverwaltung verhängten Ordnungsbußen irn Gesammtbetrage von Fr. 614 wurden, in Gemäßheit des Bundesbeschlnßes betreffend die Verwendung der Ordnungsbußen, vom 22. Dezember 1879 (A. S. n. F. IV, 419), zu Händen des Versicherungsvereins eidg. Beamten und Angestellten an die eidg. Staatskasse abgeliefert.

Die zum Zweke der Verhinderung des Schmuggels mit geistigen Getränken unterm 10. August 1877 mit Frankreich getroffene Uebereinkunft (Bundesblatt 1878, I, 483) fährt fort, ihre Zwekmäßigkeit zu bewähren, und es sind Unterhandlungen im Gange, derselben noch weitere Ausdehnung als bisher zu geben.

In weiterer Ausführung des Bundesgesezes vom 29. Dezember 1879, betreffend die Fabrikation von Phosphor-Zündhölzchen und -Streichkerzchen (A. S. n. F. V, 31), haben wir verordnet, daß die in jenem Geseze angedrohte Geldbuße, soweit sie die Uebertretung des Verbotes der Einfuhr betrifft, durch das Zolldepartement auszusprechen und die Vertheilung der bezogenen Buße nach Maßgabe von Art. 57 des eidg. Zollgesezes vorzunehmen sei.

XII. Beaufsichtigung des Bezugs der kantonalen Verbrauchssteuern.

Wallis.

Von einer Weinhandlung im Kanton Waadt ist beim Buudesrath Beschwerde darüber erhoben worden, daß eine Weinsendung, welche in dem begleitenden Ursprungszeugnisse der betreffenden waadtländischen Behörde als ,,Wallise.r Wein a bezeichnet war, ungeachtet dieses Zeugnisses mit der im Kanton Wallis für ausländische Weine bestehenden Konsumsteuer belegt wurde.

Unter näherer Molivirung haben wir diesen Rekurs als begründet erklärt, da im vorliegenden Falle der schweizerische Ursprung des Weines von der Walliser Behörde nicht bestritten wurde ' und es, gemäß Bundesrathsbeschluß vom 2U. November 1872 (A. S. X, 1068), genügt, um als schweizerisches Getränke zugelaßen zu werden, wenn, -- neben gehöriger Bezeichnung der Waare, des Verkäufers und des Käufers, -- von der zuständigen Amtsstelle der Wohngemeinde des Verkäufers der schweizerische Ursprung des betreffenden Getränkes bescheinigt wird.

589 Von diesem Falle Veranlaßung' nehmend haben wir, -- in der Absicht, einen Modus zu treffen, durch welchen möglichst verhütet Avürde, daß Ursprungszeugnisse von Gemeindebehörden über Getränke ausgestellt werden, über deren schweizerische Herkunft dieselben der Natur der Sache nach kein zuverläßiges Urtheil abgeben können, -- den Grundsaz aufgestellt, daß den kantonalen Behörden das Recht vorbehalten bleibe, die Ursprungszeugnisse für schweizerische Getränke nach ihrem wirklichen Werthe zu würdigen und dieselben, wenn sie sich nicht als zuverläßig herausstellen sollten, nach gehöriger Feststellung dieser Thatsachen mittelst Expertisen, nicht zu berüksichtigen, wobei das Rekursrecht an die Bundesbehörde vorbehalten bleibt.

XIII. Finanzielle Ergebnisse.

Üt CD O

a. E i n n a h m e n .

Differenz 1880.

1880.

1879.

Mehr.

Einführzölle Ausfuhrzölle Durchfuhrscheingebühren Niederlagsgebühren . .

Bußenantheile Ordnungsbußen . . .

Waaggebühren . . .

Untermiethen Verschiedenes

.

.

.

.

Total Abzüglich der Mindereinnahme von ergibt sich gegenüber 1879 eine Mehreinnahme von .

Weniger.

Fr.

Rp.

Fr.

Rp.

16,535,907 551,556 6,027 27,813 5,865 1,457 3,741 18,509 60,602

22 74 95 51 82 77 91 67 01

16,188,855 509,994 6,129 26,991 4,858 2,398 3,659 18,417 64,555

20 93 50 46 31 08 42 92 12

347,052 41,561

02 81

822 1,007

05 51

82 91

49 75

17,211,482

60

16,825,859

94

390,617

63

~~

~

4,994

97

385,622

66

Fr.

Rp.

Fr.

Rp.

101

55

940

31

3953

11

4994

97

b. A u s g a b e n .

Differenz 1880.

1880.

1879.

Mehr.

I.

II.

III.

IV.

Gehalte Reisen und Expertisen BUreaukosten . . . .

Mobiliar und Gerätschaften V . Grenzschuz . . . .

VI. Verschiedenes: a. Rükvergütung für Schienen . . . .

b. Uebrige Rükvergütungen . . . .

c. Verschied.Unkosten

Total Nach Abzug der Minderausgaben mit ergibt sich für 1880 eine Mehrausgabe von . . .

Weniger.

Fr.

Rp.

1,084

04

Fr.

845,973 7,379 136,868

Rp.

42 29 81

846,820 6,295 138,596

9,985 429,165

97 05

11,380 414,422

76 64

14,742

41

33,207

51

8,798

42

24,409

09

15,978 25,979

54 19

14,135 23,111

06 97

1,843 2,867

48 22

1,504,537

78

1,463,560

73

44,946

24

3,969

19

40,977

05

Fr.

Ep.

63 25

Fr.

847

RP.

21

1727

19

1394

79

3969

19

592

Zur Begründung der Mehrausgaben ist Folgendes zu bemerken : Ad II. Die Reisekosten haben sich um Fr. 530, die Kosten für Expertisen wegen Neuschäzung der Zollhäuser um Fr. 554 vermehrt.

Ad V. Die Mannschaft für Grenzschuz mußte vermehrt werden : um 2 Mann im II. Zollgebiet bei Constanz in Folge neuer Grenzreglirung, ,, l ,, ,, V.

,, im Kanton Neuenburg, ,, 5 ,, ,, VI.

,, ,, ,, Genf (zu Ende 1879).

Ad VI, a. und b. dieser Mehrausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber.

Ad VI, c. Die Kosten für Aushülfe wegen Krankheit von Beamten haben die vorjährigen um Fr. 4794 überschritten.

Gegenüber den einzelnen Büdgetansäzen erzeigt das Rechnungs.ergebniß folgende Resultate:

co

Budget

13

ti

nebst Nachtragskrediten.

g8 o* P

Rechnung.

Mehrausgabe.

Minderausgabe.

s fa ça C_|

&

Fr.

Rp.

-- --

. . .

35,900 122,800 f 712,800 \ 2,500 12,000

--

9,790

II. R e i s e n und E x p e r t i s e n .

14,000

--

I. G e h a l te:

o3 V*

a . Oberzolldirektion . . . .

b. Zollgebietsdirektionen . .

W P'

c. Zollstätten

. .

.

H-l

H*

d. Gehaltsnachgenuß

Fr.

Rp.

Fr.

Rp.

Fr.

Rp.

-- --

-- --

-- --

1,159 3,343

-- --

-- .

--

33,315

38

80

--

--

2,209

20

7,379

29

--

--

6,620

71

34,741 119,457

| 681,984 62

lu. B ü r e a u k o s t e n :

»fr-

o

1) Miethzinse 2) Heizung und Beleuchtung .

3) a. Büreaubedürfnisse . .

b. Druksachen, Buchbinderlöhne 4 ) Nebenausgaben . . . .

77,000 27,000 12,000

-- -- --

75,287 25,165 9,017

08 53 27

-- -- --

-- -- ._.

1,712 1,834 2,982

92 47 73

32,000 6,000

--

22,932 4,466

42 51

--

--

9,067 1,533

58 49

IV. M o b i l i a r u. G e r ä t s c h a f t e n

10,000

--

9,985

97

--

14

03

Uebertrag

1 064,000

--

1,000,207

49

--

63,792

51

-- --

Budget nebst Nachtragskrediten.

Fr.

Uebertrag

V. Gr en as eh uz VI. V e r s c h i e d e n e s : 1) Zollvergütungen : a. für Eisenbahnschienen .

b. für andere Artikel .

2) Entschädigung für Aushülfe, Unterhalt von Geräthen, Gerichtskosten , Dienstkleidungen, etc Total Nach Abzug der Mehrausgabe von ergibt sich eine Minderausgabe von

Rechnung.

Mehrausgabe.

Fr.

Minderausgabe.

Fr.

Ep.

49

63,792

51

429,165

05

10,834

95

1 33,207

51

11,792

49

15,978

54

30,000

25,979

19

4,020

81

1,594,000

1,504,537

78

90,440 978

76 54

89,462

22

Ep.

Fr.

Kp.

1,064,000

1,000,207

440,000 f 25,000 1 20,000 15,000

978

978

Ep.

54

54

In Betreff der Mehrausgabe von Fr. 978. 54 ist zii bemerken, daß c ie Zollrükipergü tungen an fre rade Gesandtschaften den vorjährigen Bet rag um Fr. 1564 überschritte n ha jen, wodiirch (Jie Mehrausj;jabe veranlaßt wurde.

595

Nach Abzug der Ausgaben für Mobiliar und Geräthschaften und der Zollrükvergütungen im Gesarnmtbetrag von Fr. 59,172. 02 von der Gesammtausgabensumme von Fr. 1,504,537. 78 verbleiben als eigentliche Verwaltungsausgaben Fr. 1,445,365 gegenüber denjenigen von 1879 mit Fr. 1,429,246, also mehr pro 1880 Fr. 16,119.

Das Prozentverhältniß dieser Ausgaben gegenüber den Einnahmen beträgt pro 1880 8.3976 gegen 8.494 pro 1879.

Zum Voranschlag verhält sich das Rechnungsergebniß, wie folgt: Einnahmen: Jahresrechnung .

.

.

. Fr.° 17,211,482. 6 0 Budget ,, 16,500,000. -- Mehreinnahme Fr.

711,482. 60 Ausgaben: Jahresrechnung Fr. 1,504,537. 78 Budget nebst Nachtragskrediten ,, 1,594,000. -- Minderausgaben ,, 89,462. 22 Ergibt Mehrertrag total Fr.

801.944. 82 Nach Bestreitung der Gesammtausgaben der Zollverwaltung verbleibt für die Bundeskasse ein Baarsaldo von Fr. 15,706,944. 82 ' gegen 1879 mit ,, 15,362,299. 21 also mehr als 1879 Fr.

344,645. 61 XIV. Zollgesez und Vollziehungsverordnung zu demselben.

Nach Art. 20, Alinea 3, des Zollgesezes vom 27. August 1851 (A. S. II, 535) ist der Bundesrath befugt, ausnahmsweise Bewilligungen zur Vornahme von Transitabfertigungen durch Nebenzollstätten zu gewähren. Ebenso ist nach Art. 18, Alinea 2, und Art. 19 dieses Gesezes dem Bundesrathe vorbehalten, die Grenzen der für die Verzollung zugestandenen Landungspläze festzusezen, sowie die Ein- und Ausfuhr zollpflichtiger Gegenstände an anderen Grenzpunkten als den festgesezten Zollstätten ausnahmsweise zu gestatten.

Mit Rüksicht auf die rein administrative Natur solcher Detailfragen haben wir dem Zolldepartement die Kompetenz übertragen, die unter die genannten Bestimmungen des Zollgesezes fallenden Geschäfte, nach Prüfung derselben, von sich aus zu erledigen.

Für die zollfreie Rükkehr von Waaren schweizerischen Ursprungs (Art. 102 der Vollziehungsverordnung zum Zollgesez, A. S. V, 695) haben wir uns im Falle gesehen, nach Anhörung der diesfälligen Ansichten schweizerischer Handelskammer^ eine Frist von fünf Jahren nach der Ausfuhr der betreffenden Waarensendungen festzusezen.

596 XV. Schweizerischer Zolltarif.

E r h ö h t e r E i n g a n g s z o l l a u f T a b a k u n d Ta b a k f a b r i k a t e .

Gegen die von uns auf 21. Juni 1879 angeordnete Anwendung der erhöhten Zollansäze für Tabak und Tabakfabrikate ist von Seite dreier Fabrikanten bei Ihrer h. Behörde Rekurs erhoben worden.

Wir beziehen uns diesfalls auf unsere speziellen Botschaften vom 3. Juni (Bundesbl. 1880, III, 192) und vom 9. November 1880 (Bundesbl. 1880, IV, 295 und 297).

Im Hinblik auf die seit Erhöhung der Eingangszollgebühren für Tabak und Tabakfabrikate sich in dieser Richtung entwikelnden Verhältnisse, haben wir durch Vermittlung der Kantonsregierungen Erhebungen über das Bestehen und den Umfang des Tabakbaues in der Schweiz gemacht, deren Ergebniß sich in nachstehender Uebersicht niedergelegt findet.

Kantone.

Ertrag pro 1880.

c[.

Zürich .

.

.

.

Bern .

.

.

.

Luzern .

.

.

.

Uri . . . .

Schwyz .

.

.

Unterwaiden n. d. Wald ,, o. d. Wald Glarus .

.

.

.

Zug .

.

.

.

Freiburg .

.

.

Solothurn .

.

.

Basel-Stadt .

.

.

Basel-Land .

.

.

Schaffhausen .

.

Appenzell A.-Rh. .

.

,, L-Rh. .

.

S t . Gallen .

.

.

Graubünden .

.

.

Aargau .

.

.

Thurgau .

.

.

Tessin .

.

.

.

Waadt.

.

.

.

Wallis .

.

.

.

Neuen bürg .

.

.

Genf .

.

.

.

Total

-- 451 -- -- -- -- -- -- 7660 -- -- 18 -- -- 10 293(?)

-- 85-105 500 8918 -- -- -- 17,935--17,955

Preis per q.

Fr.

-- 60-80 -- -- -- -- -- -- 60--65 -- -- 45 -- --

Areal.

ca.

100 ?

-- 60--90 50 60--80 -- -- --

-- 40.90 -- -- -- -- -- -- 554.60 -- -- Los -- -- O.ae ° 19.2i -- 7.oo 50.oo 657.oo -- -- --

45--100

1330.B

597

Es ergibt sich hieraus, daß das Erträgniß der einheimischen Tabakkultur die Hälfte des Quantums der im gleichen Jahre in die Schweiz eingeführten Tabakblätter (30,783 q.) bereits übersteigt, beziehungsweise sich auf zirka 58 % derselben beläuft.

Frage d e r E r h ö h u n g d e s Zolles f ü r Z ü n d h ö l z c h e n .

Im Hinblik auf die der schweizerischen Zündhölzchenfabrikation durch Bundesgesez vom 23. Dezember 1879 (A. S. n. F., V, 31) geschaffene Lage, haben 27 Zündhölzchenfabrikanten das Gesuch um Zollerhebung auf Fr. 30 per 100 kg. eingeführter Zündwaaren eingereicht.

Die Erledigung dieses Gesuches in ablehnendem Sinne von Seite Ihrer h. Behörde fällt in das kommende Jahr.

XVI. Revision des Zolltarifs.

Durch Beschluß des Nationalrathes vom 12. Dezember 1879 ist der Bundesrath eingeladen worden, die Vorlage des Zolltarife« für die zweite Berathimg, sobald die Umstände es gestatten, der Bundesversammlung zu unterbreiten.

Bis zum gegenwärtigen Zeitpunkte war uns in Betreff dieser Frage immer noch eine zuwartende Stellung auferlegt, da, in Folge der unbestimmten Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Handelsvertrages mit Frankreich, wir genöthigt sind, unseren bisherigen Tarif auch den anderen Staaten gegenüber, mit denen wir auf dem Fuße der meistbegünstigten Nation stehen, beizubehalten.

In Frankreich sind gegenwärtig die Endberathungen über die Einführung eines neuen Zoll tarifes im Gange; nach Abschluß derselben wird voraussichtlich die Frage, ob französischersei l s über den Abschluß neuer Handelsverträge zu unterhandeln sei, oder nicht, definitiv entschieden werden.

Ueberwiegende Rüksichten bestimmen uns, das Endergebnis dieser Verhandlungen abzuwarten, bevor wir eine zweite Vorlage bezüglich der Revision des eidgenößischen Zolltarifs der Bundesversammlung einbringen.

Inzwischen befaßt sich das Zolldepartement, nach Einholung der Ansichten der Kantonsregierungen und der schweizerischen Handelskammern über die seit der ersten Berathung über einen neuen Zolltarif eingelangten Petitionen, mit der daherigen weitern Prüfung der Angelegenheit der Tarifrevision.

098

Es mag hier erwähnt werden, daß in jenen neuem Kundgebungen einerseits eine Strömung nach Einführung von Schuzzöllen, andererseits die Tendenz nach Entlastung der Rohstoffe und Hülfsstoffe für die schweizerische" Industrie zu Tage »&*· tritt.

XVII. Spritzölle.

Mit Rüksicht auf die im vorhergehenden Abschnitte berührten Verhältnisse sahen wir uns bisanhin nicht in der Lage, von der uns durch Bundesgesez vom 20. Juni 1879 (A. S. n. F., IV, 347) ertheilten Befugniß zur Erhöhung des Einfuhrzolles auf Sprit, Branntwein etc. Gebrauch zu machen. Es erscheint überhaupt fraglich, ob, mit Rüksicht daraus vorzusehender Folgen in volkswirtschaftlicher Hinsicht und für die Steuererträgnisse in den die Einfuhr von Sprit besteuernden Kantonen, eine Erhöhung des Zolles auf Sprit auf Fr. 20, wie in jenem Bundesgeseze vorgesehen, rathsam sei.

599

# S T #

Botschaft des

Bundesrathes an die Bundesversammlung, betreffend das Begnadigungsgesuch des Jakob Meyer von Teuffenthal, in Steffisburg (Bern).

(Vom 5 April 1881.)

Tit.

Durch Urtheil des Kriegsgerichts der III. Division vom 4. November 1878 wurde Jakob Meyer von Teuffenthal, in Anwendung der Art. 131, 132, Litt, e, 133, Litt, b, 134, 135, Litt, b, 150, 152, 34, Lemma l und Art. 6, Lemma 2 des Bundesgesezes über die Strafrechtspflege für die eidg. Truppen verurtheilt : 1) zu 3 Jahren Zuchthaus, 2) zu dem Verluste des Aktivbürgerrechts während weitern 3 Jahren, 3) zu den Kosten, liquidirt auf die Summe von Fr. 798. 30.

Die diesem Urtheil zu Grunde liegenden thatsächlichen Verhältnisse sind folgende : Meyer, Jakob, von Teuffenthal, geb. 1832, wohnhaft in der Gemeinde Steffisburg, verwitwet, Vater von 8 Kindern, hat seit vielen Jahren als Puzer in der Kaserne in Thun gedient. Im Herbstmonat 1878 wurde er des Diebstahls verdächtig und infolge dessen in Strafuntersuehung gezogen. Die Untersuchung konstatirte durch den Wahrspruch der Geschwornen, daß Meyer

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Bericht des Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung, betreffend seine Geschäftsführung im Jahre 1880.

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1881

Année Anno Band

2

Volume Volume Heft

17

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

23.04.1881

Date Data Seite

513-599

Page Pagina Ref. No

10 011 059

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