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ST

Bekanntmachungen von

Departements ni ändern Tenaltungsstellen ta Bundes, Verpfändung einer Eisenbahn.

Der Verwaltungsrat der Arth-Rigi-Bahn stellt das Gesuch, daß ihm bewilligt werde, die Bergstrecken Goldau-Kulm und Staffelhöhe-Kulm mit einer Baulänge von zusammen 10,696 km., samt Zubehörden und Betriebsmaterial im Sinne der Art. 9 und 25 des Bundesgesetzes betreffend die Verpfändung und Zwangsliquidation von Eisenbahnen, vom 24. Juni 1874, im I. Rang zu verpfänden zur Sicherstellung eines Anleihens im Betrage von Fr. 2,350,000, das zur Rückzahlung der Anleihen von Fr. 2,000,000 vom 15. März 1889 und von Fr. 350,000 vom 15. März 1901 verwendet werden soll.

Die Talstrecke Arth-See-Goldau ist von der Verpfändung ausgenommen.

Gemäß gesetzlicher Vorschrift wird dieses Pfandbestellungsgesuch hiermit öffentlich bekannt gemacht und eine mit dem 29. Februar 1904 ablaufende Frist angesetzt, innerhab welcher allfällige Einsprachen dem Bundesrate schriftlich einzureichen sind.

B o r n , den 16. Februar 1904.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates : Die Bundeskanzlei.

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Verkauf von Geschützbronze.

Die eidg. Militärverwaltung hat zirka 40,000 kg. Geschützbronze zu verkaufen. Dieselbe lagert in den Kriegsdepots Luzern und Schwyz (Seewen). Schriftliche Kaufsangebote inländischer Firmen nimmt bis Ende Februar entgegen die Administrative Abteilung der eidg. Kriegsmaterialverwaltung.

Soeben ist erschienen und bei der unterzeichneten Amtsstelle zum Preise von 50 Cts. zu beziehen: IX. Supplement (umfassend die Jahre 1902 und 1903) zur Sammlung der Kantonsverfassungen.

B e r n , im Februar

1904.

Drucksachenbureau der Schweiz. Bundeskanzlei.

Der eidgenössische Staatskalender für 1904 ist erschienen und kann solange Vorrat gegen Einsendung von Fr. 1. 50 per Postmandat (nicht in Marken) bezogen werden beim Drucksachenbureau der Bundeskanzlei.

Druckschriften zu Händen der Bundesversammlung.

Da Druckschriften, welche zur Verteilung an die Mitglieder 'der Bundesversammlung bestimmt sind, oft in ungenügender Anzahl eingesandt werden, indem Nachforderungen, sowie der Bedarf des Archivs etc. unberücksichtigt gelassen werden, so wird mederholt daran erinnert, daß für solche Schriften eine Auflage von mindestens 300 Exemplaren (für Pläne und Karten mindestens 350 Exemplare) erforderlich ist (wo der deutsche und französische Text existiert, 300 deuisclie und 150 französische). Bei direkter Versendung unter Privatadresse und ohne die Vermittlung unseres Drucksachenbureaus, sollte ein etwelcher Reservevorrat an letzteres

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eingesandt werden.

nanntes Bureau.

Besser ist jedoch die Vermittlung durch ge-

B e r n , im Februar

1904.

Schweiz. Bundeskanzlei.

Vollziehungsverordnung zum Zollgesetz.

Angesichts der stetsfort zahlreich eingehenden Reklamationen in Zollsachen, welche auf mangelhafte Kenntnis der Zollvorschriften zurückzuführen sind, sehen wir uns veranlaßt, dem Publikum, welches mit dem Zolldienst in Berührung kommt, dringend zu empfehlen, sich mit den Vorschriften des Zollgesetzes vom 28. Juni 1893 und insbesondere der Vollziehungsverordnung zu demselben, vom 12. Februar 1895, einläßlich vertraut zu machen.

Letztere enthält alle Vorschriften, welche in bezug auf die schweizerische Zollbehandlung zu befolgen sind, und zerfällt in folgende Teile: I. Abschnitt: Allgemeine Vorschriften.

U.

,, Verfahren bei der Zollabfertigung: A. Zolldeklaration und Berechnung der Gebühren.

B. Zollabfertigung und Zollscheine.

C. Zollamtliche Kontrolle und Warenrevision.

HI.

,., Die Abfertigung mit Geleitschein.

IV.

Eidgenössische Niederlagshäuser.

17 V.

,, Die Abfertigung mit Freipaß.

VI.

^ Ausnahmen von der Zollpflicht, Retourwaren.

VII.

,, Landwirtschaftlicher Grenzverkehr.

VIII.

,, Allgemeine Schlußbestimmungen.

Anhang : Formulare.

Für jedermann, der mit dem Zolldienst zu verkehren hat und dem daran gelegen ist, Anstände wegen Nichtbeachtung der Zollvorschriften zu vermeiden, empfiehlt sich daher die Anschaffung gedachter Verordnung, welche zum Preise von 50 Cts. bei den Zollgebietsdirektionen in Basel, Schaffhausen, Chur, Lugano, Lausanne und Genf bezogen werden kann.

B e r n , den 18. Januar 1899.

Schweiz. Oberzolldirektion.

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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Bundesblatt

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Jahr

1904

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

08

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

24.02.1904

Date Data Seite

440-442

Page Pagina Ref. No

10 020 862

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