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Bekanntmachungen von

Departement mia andern Verwaltungsstellen des Bundes.

Automobilisten und Motorradfahrer.

Mitgeteilt vom eidgenössischen Departement des Innern.

Die internationale Übereinkunft über den Automobilverkehr vom 11. Oktober 1909, der der Bundesrat im Dezember 1910 beigetreten ist, wird am 1. Mai nächsthin für die Schweiz in Kraft treten. Von diesem Tage an müssen deshalb die schweizerischen oder in der Schweiz wohnhaften Automobilisten und Motorradfahrer, die auf dem Gebiete eines der Vertragsstaaten verkehren wollen, mit dem in der Übereinkunft vorgesehenen internationalen Fahrausweis versehen sein. Ihre Fahrzeuge müssen an augenfälliger Stelle an der Rückseite ausser dem numerierten kantonalen Schilde ein mit den Buchstaben C. H. (Confoederatio Helvetica) versehenes, ihre Staatszugehörigkeit bezeichnendes Schild tragen. Als Heimatland des Fahrzeugs im Sinne der Übereinkunft wird dasjenige Land betrachtet, in dem die Verkehrsbewilligung erteilt worden ist.

Bis heute sind der Übereinkunft folgende Staaten beigetreten : Die Schweiz, Belgien, Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Luxemburg, Monaco, die Niederlande, Österreich, Ungarn, Russland, Schweden und Spanien.

In der Schweiz werden die internationalen Fahrausweise von der zuständigen kantonalen Behörde ausgestellt werden. Sie sollen folgende Angaben enthalten A n g a b e n b e t r e f f e n d d a s F a h r z e u g : Name, Vorname und Wohnort des Eigentümers; Art des Fahrzeugs (Wagen,

1051 Motorrad usw.) ; Bezeichnung des Herstellers, Angabe des Typs des Fahrgestells, Ordnungsnummer in der Typenreihe oder Fabriknummer des Fahrgestells, Anzahl der Zylinder und der Pferdekräfte des Motors, Form und Farbe der Aufbauten. Gesamtzahl der Plätze, Eigengewicht des Fahrzeugs (in Kilogrammen), Erkennungsnummer des Kennzeichens (Polizeinummer).

B. A n g a b e n b e t r e f f e n d den o d e r die F ü h r e r : Name, Vorname, Geburtsort, Tag der Geburt, Wohnort. Die Photographie jedes Führers -- es dürfen deren nicht mehr als ·zwei sein -- wird auf dem Fahrausweis angebracht werden.

Um einen internationalen Fahrausweis zu erhalten, haben sich sonach die Beteiligten an die Behörde zu wenden, die in ihrem Wohnsitzkanton hierfür bezeichnet werden wird, und ihr ·die oben bezeichneten Angaben zu machen. Dabei haben sie die Verkehrsbewilligung für das Fahrzeug, sowie die Fahrbewilligung des oder der Führer vorzuweisen, und der Behörde eine Photographie des Führers zu übergeben, die 4*/2 cm breit und 4 cm hoch sein muss.

Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass der Besitz des internationalen Fahrausweises den Inhaber nicht der Verpflichtung enthebt, die in jedem Lande vorgeschriebenen Zollformalitäten zu erfüllen, da der Ausweis nur dazu bestimmt ist, festzustellen, dass das Fahrzeug und die Führer die Bedingungen erfüllen, die in ihrem Heimatlande hinsichtlich des Verkehrs auf öffentlichen Strassen aufgestellt worden sind. Die Beteiligten haben also nach wie vor sich mit den von den schweizerischen Zollbehörden oder von denjenigen des Landes, in das sie sich begeben, geforderten Ausweisen (Triptych, Passierscheine) zu versehen.

Da nicht vorgeschrieben ist, dass die die Staatszugehörigkeit bezeichnenden Schilde mit einem amtlichen Stempel oder einer Marke versehen sein müssen, steht es den Beteiligten frei, sich solche auf privatem Wege zu verschaffen, vorausgesetzt dass sie den Bestimmungen der Übereinkunft entsprechen. Diese lauten folgendermassen : ,,Das Unterscheidungszeichen für das Heimatland besteht aus einem länglich-runden Schilde von 30 Centimetei Breite und 18 Centimeter Höhe, das auf weissem Grunde einen oder zwei gemalte schwarze Buchstaben trägt. Als Buchstaben dienen grosse lateinische Druckbuchstaben. Sie müssen wenigstens 10 Centimeter hoch sein-, die Breite ihrer Striche beträgt 15 Millimeter.

1052 Die Unterscheidungszeichen für die verschiedenen Länder sind folgende : ,,Deutschland : D ; Österreich : A ; Belgien : B ; Spanien : E ; Vereinigte Staaten von Amerika : US ; Frankreich : F ; Grossbritannien: GB; Griechenland: Gß; Ungarn: H; Italien: I; Montenegro : MN ; Monaco: MC; Niederlande: NL; Portugal: P; Russland : R ; Rumänien : RM ; Serbien : SB ; Schweden : S ; Schweiz: CH.

,,Für Motordreiräder und Motorzweiräder hat das Unterscheidungszeichen für die Staatszugehörigkeit nur 18 Centimeter in der wagrechten und 12 Centimeter in der senkrechten Richtung zu messen; die Buchstaben sollen in der Höhe 8 Centimeter messen, während die Breite ihrer Striche 10 Millimeter beträgt."

Die Beteiligten werden ferner auf die Bestimmungen der Übereinkunft betreffend die Warnungsvorrichtungen aufmerksam gemacht. Der Wortlaut der Übereinkunft ist in der amtlichen Sammlung der Bundesgesetze und Verordnungen der schweizerischen Eidgenossenschaft, neue Folge, XXVII. Band (Jahrgang.

1911), Seiten 49 u. ff., veröffentlicht worden.

B e r n , den 13. April 1911.

(3..).

Eidg. Departement des Innern.

Pflanzenverkehr zwischen der Schweiz und dem Grossherzogtum Baden.

Das schweizerische Zollamt Mumpf wird auf den 25. April nächsthin für die Einfuhr von Setzlingen, Gesträuchen und allen andern Vegetabilien ausser der Rebe im Grenz verkehr mit dem Grossherzogtum Baden im Sinne von Art. l des betreifenden Bundesratsbeschlusses vom 25. Oktober 1885 geöffnet.

Bern,-den 13. April 1911.

(3..).

Schweiz. Landwirtschaftsdepartement.

1053 Der eidgenössische Staatskalender pro 1911 ist erschienen und kann solange Vorrat gegen Einsendung von Fr. 2 per Postmandat (nicht in Marken") bezogen werden heim Drucksachenbureau der Bundeskanzlei.

B e r n , im April 1911.

(3.)..

Warenbeschädigung anlässlich der Verzollung.

(Reproduziert.)

Infolge häufiger Reklamationen wegen Warenbeschädigungen bei Anlass der Verzollung wird auf die Bestimmungen von Art. 23 des Zollgesetees vom 28. Juni 1893 und Art. 41, letztes Alinea, der Vollziehungsverordnung zu genanntem Gesetz aufmerksam gemacht, wonach das Ab- und Wiederaufladen der zur zollamtlichen Revision zu stellenden Frachtgüter und Gepäckstücke, d a s Ö f f n e n , d a s A u s - u n d W i e d e r e i n p a c k e n , sowie das Abwiegen, das Hin- und Hertransportieren zu und von den Revisionslokalen S a c h e des W a r e n f ü h r e r s , d. h. der G ü t - e r e x p e d i t i o n o d e r des m i t d e r V e r m i t t l u n g b e a u f t r a g t e n S p e d i t o r s und nicht der Organe der Zollverwaltung ist.

Einzig bei den Postsendungen geschieht das Aus- und Wiedereinpacken durch das betreffende Zollpersonal.

Reklamationen wegen Warenbeschädigung sind daher, abgesehen von Postsendungen, nicht an die Zollverwaltung, sondern an d i e j e n i g e S p e d i t i o n s v e r m i t t l u n g zu richten, welche im Namen des Empfängers die Zollformalitäten zu erfüllen hatte.

B e r n , den 28. Januar 1898.

Schweiz. Oberzolldirektion.

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1911

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26.04.1911

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1050-1053

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