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Aus denVerhandlungen des Bundesrates (Vom 21. April 1911.)

Herr Prof. Dr. Albert Heim, Prof. für Geologie an der eidgenössischen polytechnischen Schule und Direktor der geologischen Sammlungen, wird, seinem Gesuche entsprechend, mit dem Ausdrucke des Dankes für die geleisteten Dienste, auf den 1. Oktober 1911 in den Ruhestand versetzt.

(Vom 25. April 1911.)

Das Departement des Innern wird ermächtigt, subvention pro 1910 an die Primarschulen folgender auszurichten : 1. an den Kanton Solothurn Fr.

2. .,, ., ., Schwyz . . . . . . ,, 3- ,, ,, " Uri ,, 4. ,, ,, ,, Appenzell A.-Rh. . . . .,, Total

die Bundesvier Kantone 60,457.20 44,308.-- 15,760.33,168.60

Fr. 153,693.80

Die allgemeinen Bauprojekte der nachgenannten Eisenbahnlinien werden unter einigen Bedingungen genehmigt: a. Normalspurige Nebenbahn Sursee-Triengen ; · b. erster Abschnitt Brig-Fiesch der Linie Brig-Furka-Disentis, und c. Furkabahn, d. h. Abschnitt km 4,2oo bis 6,600 ab Gletsch, der Linie Brig-Disentis.

Der schweizerische Bundesrat, nach Kenntnisnahme der Untersuchung, welche die Finanzkontrolle über die von Oberstlieutenant Bachofen vorgenommenen Pferdeankäufe und über die dabei obwaltenden Verumständungen veranstaltet hat, konstatiert folgendes : Diese Käufe sind zu zufriedenstellenden Preisen erfolgt, die Zahl der angekauften Pferde ist nicht unter der im Budget vorgesehenen geblieben, und die Budgetkredite sind in regelrechter Weise verwendet worden.

Oberstlieutenant Bachofen hat genau die Bezahlung und die Entschädigungen bezogen, auf welche er Anspruch hatte gemäss der mit dem Militärdepartement geschlossenen und vom Bundesrate bestätigten Vereinbarung und nach den Beschlüssen des Rates.

Die Verifikation der auf diese Ankäufe bezüglichen Buchführung und der betreffenden Belege hat ihre Genauigkeit und ihre vollkommene Regelmässigkeit gezeigt.

(Vom 28. April 1911.J Der Gemeinde R h e i n f e l d e n wird an die auf Franken 33,987. 50 fixierten Kosten der Restauration ihres Rathauses ein Bundesbeitrag bis zum Belaufe von Fr. 13,000 (50% von Fr. 13,987.50 und 30% von Fr. 20,000) zugesichert.

Herr Oberst Hans D äs e n von Bern wird unter Verdankung der geleisteten Dienste von der Stelle eines Verwalters des eidgenössischen Zeughauses Bern entlassen.

Für den IX. schweizerischen Artillerietag 1911 in Z ü r i c h wird eine Subvention von Fr. 800 bewilligt.

Für das · schweizerische Grütlizentralfest 1911, das vom 28. Juli bis 1. August in B i e l stattfindet, wird eine Subvention von Fr. 500 bewilligt.

In seinem Berichte über die Staatsrechnung pro 1910 beantragt der Bundesrat der Bundesversammlung zu beschliessen : Der Staatsrechnung für das Jahr 1910 mit einem Einnahmenüberschuss der Verwaltungsrechnung von Fr. 5,536,201. 27, einem Vorschlag der Kapitalrechnung von Fr. 4,699,270. 88 und einer -Vermehrung des reinen Staatsvermögens von Fr. 7,951,515. 56 wird zur Vorlage an die gesetzgebenden Räte die Genehmigung erteilt.

Der Einnahmenüberschuss der Verwaltungsrechnung soll folgende Verwendung finden. Dem Versicherungsfonds wird eia

Betrag von l Million Franken zugewiesen. Ein weiterer Betrag von 2 Millionen Franken wird in Reserve gestellt für eine unter Mitwirkung des Personals zu gründende Alters-, Invaliden-, Witwenund Waisenkasse des Personals der Bundesverwaltung. Der Rest mit Fr. 2,536,201. 27 wird verwendet zur Vermehrung der aus dem letzten Anleihen beschafften Betriebsmittel, die zur Bestreitung einer Anzahl ausserordentlicher Ausgaben bestimmt sind.

Wahlen.

(Tom 25. April 1911.)

Müitärdepartement.

Abteilung für Artillerie.

Chef der Verwaltung des Waffenplatzes Bülach-Kloten : Oberstlieutenant Brack, Jakob, von Elfingen (Aargau), Bureauchef der Abteilung für Artillerie.

A b t e i l u n g f ü r Sanität.

Kanzlist II. Klasse : Sanitäts-Oberlieutenant Pfotenhauer, Max, von Bern, bisher praktischer Arzt in Säriswil.

'Finanz- und Zolldepariement.

Zollverwaltung.

Kanzleisekretär bei der Zolldirektion in Genf: Perrin, Arthur, von Tramelan-dessus, zurzeit Kassagehülfe beim Zollamt GenfG. V.

Handels-, Industrie- und

Landwirlschaftsdepartement.

A b t e i l u n g Handel.

Kanzlist II. Klasse der Handelsabteilung: Ris, Karl, von Bern, zurzeit Postcommis in Bern.

(Vom 28. April 1911.)

Departement des Innern.

Statistisches Bureau.

Statistiker II. Klasse: Rösli, Josef, von Pfaffnau (Luzern), zurzeit Zollbeamter in Basel.

Lebensmittelexperten der nachgenannten Zollämter: Brig: Dr. am Rhyn Heinrich, von Luzern, zurzeit Chemiker in der Zementfabrik Stansstad (Nidwaiden).

Chiasso : Dr. Spinelli, Pio, von Sagno (Tessin), zurzeit Assistent am kantonalen Laboratorium in Sitten.

Luino : Huter, Ernst, von Uznach (St. Gallen), zurzeit Zollbeamter in Domodossola.

Post- und Eisenbahndepartement.

Postverwaltung.

Gehülfen I. Klasse bei der Oberpostkontrolle der Oberpostdirektion : Desgraz, Paul, von Puidoux (Waadt), Postcommis in Lausanne, . Wiedmer, Roland, von Münsingen (Bern), Postcommis in Bern, beide zurzeit Aushülfsbeamte bei der Oberpostkontrolle.

Gehülfen I. Klasse bei der Oberpostdirektion (Postcheckinspektorat): Boss, Ernst, von Sigriswil (Bern), Postcommis in Chiasso, Brauen, Hermann, von Golaten (Bern), Postcommis in Bern, Hämig, Jakob, von Wildberg (Zürich), Postcommis in Zürich, alle drei Aushülfsbeamte beim Checkinspektorat der Oberpostdirektion.

Kreispostkassier in Basel : Brühlmann, Johann Jakob, von Amriswil und Basel, Postbureauchef bei der Kreispostdirektion Basel.

Telegraphenverwaltung.

Revisor I. Klasse bei der Sektion Kontrolle und Rechnungswesen der Obertelegraphendirektion : Liechti, Rudolf, von Landiswil (Bern), zurzeit Revisor H. Klasse.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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03.05.1911

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