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Schweizerisches Bundesblatt.
<83. Jahrgang.
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II.
N° 17
26. April 1911.
Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom
18. April 1911.)
Herrn Oskar Ritter von S o e s t wird das Exequatur als als k. und k. Österreich-ungarischer Honorarkonsul in Davos erteilt.
Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert: 1. Dem Kanton B e r n an die auf Fr. 332,077 veranschlagten Kosten des Aufforstungs- und Verbauprojektes Lombach, des Staates Bern für Aufforstungen und Lawinenverbau im Betrage von Fr. 307,747, 80 °/o . . . - Fr. 246,197. 60 für Weganlagen, Einfriedigungen im Voranschlag von Fr. 24,330, 50 % . . . .
,, 12,165. -- Entschädigung des entgangenen Nutzens entsprechend dem 5fachen jährlichen Ertrag von Fr. 4268 ,, 21,340. -- Total im Maximum
Fr. 279,702. 60
2. Dem Kanton T essi n an die Erstellungskosten einer eisernen Brücke über die Pentima bei Gordola als Aversalsumme Fr. 400.
Dem Verwaltungsrat der kantonalen Erziehungsanstalt für arme und verwahrloste Kinder in Altdorf wird ein Bundesbeitrag von 50 % der auf Fr. 2000 veranschlagten Kosten der RestauBundesblatt. 63. Jahrg. Bd. II.
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1046 ration von 4 Zimmern, nebst Heizdecken im Gartensaal und Leistenfriesen im Korridor des Anstaltsgebäudes ,,Eppsches Haus1' zugesichert, Maximum Fr. 1000.
Dem evangelischen Kirchenrat von Chur wird an die auf Fr. 500 festgesetzten Kosten der Wiederherstellung antiker Malereien in der Kirche Masans bei Chur ein Bundesbeitrag von 50 °/o zugesichert bis zum Maximum von Fr. 250.
Als 2. Ersatzmann des II. Mitgliedes der eidg. Schätzungskommission für den XIII. Kreis (Freiburg) wird Herr Emil Maurer, Notar, in Laupen gewählt, an Stelle des verstorbene«, Herrn Burri, gewesenen Verwalter in St. Johannsen.
Mit Note vom 29. März 1911 zeigt der portugiesische Gesandte in Bern den Beitritt der Republik Portugal und ihrer Kolonien zur revidierten Berner Übereinkunft vom 13. November 1908 betreffend Schutz des literarischen und künstlerischen Eigentums an.
Dieser Beitritt wird den Vertragsstaaten zur Kenntnis gebracht, nämlich: Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Haïti, Italien, Japan, Liberia, Luxemburg, Monaco, Norwegen, Schweden, Spanien und Tunis.
(Vom 21. April 1911.)
An die Konferenz, die am 15. Mai nächsthin in Washington zum Zwecke der Revision der internationalen Übereinkunft zum Schütze des gewerblichen Eigentums zusammentritt, werden als Vertreter des internationalen Bureaus für gewerbliches Eigentum abgeordnet: die Herren Direktor M o r e l und Sekretäre F r e y G o d e t und W alti.
Herrn H. W. H a i l er-Wy dl er wird das Exequatur als Vizekonsul von Paraguay für den Kanton Bern, mit Sitz in Bern, erteilt.
1047 Der Bundesrat hat, i,n Anbetracht, dass die Genfer Kursaalgesellschaft in einem Flügel des Kursaalgebäudes unter dem Namen ,,Cercle des étrangers" ein Spielhaus unterhält, das mit Art. 35 der B undesverfassung in Widerspruch steht, die Schliessung des in Frage stehenden ,,Cercle des étrangers" verfügt.
Der Staatsrat des Kantons Genf ist mit der Vollziehung dieses Beschlusses betraut worden.
Ausserdem hat der Bundesrat das Justiz- und Polizeidepartement beauftragt, zu untersuchen und zu gegebener Zeit Bericht und Antrag darüber einzubringen: 1. Ob in Genf noch andere Spielhäuser nach Art des ,,Cercle des étrangers"1 bestehen, 2. Ob die moralischen und ökonomischen Gefahren für das Publikum bei dem in Genf und anderen Orts praktizierten Spiel der ,,Boulea grösser sind als beim Rösslispiel mit dem vom Bundesrat zuletzt festgesetzten Maximaleinsatz von Fr. 5, 3. Ob es nicht angezeigt wäre, der Bundesrat würde auf seine ursprüngliche Praxis zurückkommen und Glücksspiele nach Art des Rösslispieles -- sofern sie dem Publikum allgemein zugänglich sind -- ganz verbieten.
Dem Gesuche des Herrn Obersten Robert in Genf, um Entlassung als Mitglied der Kommission zur Prüfung und Begutachtung der technischen Betriebe der eidgenössischen Militärverwaltung wird, unter Verdankung der geleisteten Dienste, entsprochen.
An Stelle des Herrn Robert wird als Mitglied der obgenannten Kommission gewählt: Herr Edwin B r u n n e r - V o g t , Ingenieur, in Küsnacht (Zürich).
Dem Kanton N e u e n b u r g wird an die zu Fr. 11,000 veranschlagten Kosten eines Waldweges in der Schutzwaldung des Boudryberges, der Gemeinde Cortaillod gehörend, ein Bundesbeitrag von 20°/o zugesichert, im Maximum Fr. 2200.
Dem Verband schweizerischer Stabssekretäre wird bei Anlass der Feier seines zwanzigjährigen Bestehens ein Bundesbeitrag
1048 von Fr. 100 an die Kosten der Beschaffung einer Anzahl Preise für gute Leistungen zugesichert.
Für den Rest der am 31. Dezember 1911 ablaufenden Amtsdauer wird als Mitglied des Kreiseisenbahnrates IV der S. B. B.
gewählt: Herr Walter Gsell, Stadtpräsident von St. Gallen.
Wahlen.
(Vom 18. April 1911.)
Politisches Departement.
Kanzleisekretär der Schweiz. Gesandtschaft in London: Ritter, Theodor, von Biel, zurzeit in London.
Justiz- und Poliseidepartement.
Kanzlist I. Klasse des Zentralpolizeibureaus: Huber, Theodor, von Mettendorf-Hüttlingen, zurzeit Korrektor der Stämpflischen Buchdruckerei in Bern.
Militär département.
Kanzlist II. Klasse der Militärversicherung : Bürgi, Eugen, von Kestenholz, zurzeit prov. Angestellter der Militärversicherung.
1049 (Vom 21. April 1911.)
Militär département.
Oberkriegskommissariat.
Revisoren II. Klasse : Hauptmann Stucky, Christian, von Münsingen (Bern).
Oberlieutenant Huber, Otto, von Zürich, beide zurzeit Revisionsgehülfen des Oberkriegskommissariates.
Revisionsgehülfen : Lieutenant Böckli, Emil, von Frauenfeld, zurzeit Beamter der schweizerischen Nationalbank, in Zürich.
Lieutenant Spiegelberg, Gustav, von Aar bürg, zurzeit Fortbildungslehrer in Zeiningen (Aargau).
Kanzlisten I. Klasse: Lieutenant Lässer, Werner, von Wiliberg (Aargau), zurzeit Kanzlist II. Klasse des Oberkriegskommissariates.
Lieutenant Walther, Benjamin, von Mett, zurzeit Zollbeamter in Locle.
Kanzlist II. Klasse : Lieutenant Füllemann, Ad., von Berlingen (Thurgau), zurzeit Zollbeamter in Luino.
Finanz- und Zolldepartement.
Zollverwaltung: Kontrollgehülfe beim Hauptzollamt Basel B. B. Post : Gigon, Alphons, von Chevenez (Bern), zurzeit Gehülfe I. Klasse.
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Jahr
1911
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
17
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
26.04.1911
Date Data Seite
1045-1049
Page Pagina Ref. No
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