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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 10. März 1911.)
Zum schweizerischen Konsul in Besançon für die Departemente des Doubs, des Jura, der Haute-Saône und des Territoire von Beifort, wird ernannt : Herr Paul L e u b a, von Chaux-deFonds.
Als Mitglieder der schweizerischen Delegation für die am 16. Mai dieses Jahres in Bern zu eröffnende Konferenz zur Beratung eines internationalen Übereinkommens für den -Personenund Gepäckverkehr werden bezeichnet : 1. Herr PL Weissenbach, Präsident der Generaldirektion der schweizerischen Bundesbahnen in Bern ; ' 2. Herr de Soigneux, gewesener Präsident des Kassationshofes des Kantons Genf; 3. Herr Dr. J. Winkler, gewesener Bundesrichter und Direktor des Zentralamtes für den internationalen Eisenbahntransport in Bern; 4. Herr M. Pestalozzi, Direktor der administrativen Abteilung des eidgenössischen Eisenbahndepartementes in Bern, und 5. Herr J. Stockmar, Mitglied der Kreisdirektion I der schweizerischen Bundesbahnen in Lausanne.
(Vom 14. März 1911.)
Dem Regierungsrat des Kantons Waadt wird das Betreffnis der eidgenössich Schulsubvention pro 1910 mit Fr. 168,827. 40 ausgerichtet.
Herrn Regierungsrat Dr. Albert Burckhardt-Finsler, in Basel, wird die nachgesuchte Entlassung als Mitglied des Aufsichtsrates der schweizerischen Schillerstiftung, unter Verdankung der geleisteten Dienste erteilt.
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An dessen Stelle wird als Mitglied der genannten Behörde für den Rest der laufenden Amtsdauer (für die Dauer bis Ende Dezember 1911) gewählt: Herr alt Bundeskanzler Dr. G. Ringier, von Zofingen (Aargau), in Bern.
Herr Bundesrat B r e n n e r ist am 11. März 1911 in Mentono gestorben.
Der Bundesrat hat den Mitgliedern der Bundesversammlung, dem Bundesgericht, den Kantonsregierungen und dem diplomatischen Korps durch folgendes Schreiben hiervon Kenntnis gegeben : ,,In tiefem Schmerze machen wir Ihnen Mitteilung von dem Samstag, 11. März, abends 10 Uhr, in Montone infolge eines Schlaganfalls erfolgten Hinscheid unseres hochverehrten Kollegen Herrn Bundesrat Dr. jur. Ernst Brenner.
Geboren 1856 zu Basel, hat der Verstorbene seinem Heimatkanton als Mitglied des Grossen Rates und dann als Regierungsrat während vieler Jahre seine guten Dienste geleistet und denselben auch ein Dezennium im Nationalrat würdig vertreten. Im Jahre 1897 in die oberste Landesbehörde, den Bundesrat, gewählt, leitete er in ausgezeichneter Weise das eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement, dessen Vorsteher mit zwei Unterbrechungen als Bundespräsident er war. Durch seine hervorragende Mitarbeit an dem neuen schweizerischen Zivilgesetzbuch und an dem revidierten Obligationenrecht, welch letzteres in der nächsten Session der eidgenössischen Räte zur Schlussabstimmung kommen wird, bleibt sein Name für immer mit diesen grossen vaterländischen Werken verbunden. Zweimal, im Jahre 1901 und wieder 1908, hat der Verblichene das hohe Amt eines Bundespräsidenten bekleidet.
Seit einem Jahre schwer erkrankt, suchte Herr ßundesrat Brenner im Süden die Erholung und Besserung seiner Leiden.
Schon hofften wir mit ihm, die Genesung stehe in naher Aussicht und der hochgeschätzte Kollege könne gegen Ende dieses Monats seine Tätigkeit im Schosse unserer Behörde wieder aufnehmen, da trat eine plötzliche Verschlimmerung ein, und SamstagAbend machte ein Schlaganfall dem so arbeitsreichen Leben ein Ende.
Sie und das ganze Land werden, wir wissen es, an unserer Trauer über den Verlust dieses verehrten Magistraten und hoch-
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verdienten Bürgers warmen Anteil nehmen, und sein Andenken wird bei Ihnen und dem ganzen Schweizervolk in Ehren bleiben.^
An die Mehrkosten der Verlängerungsarbeiten der Ausmündungsdämme am Broyekanal bei Sugi e z (Murtensee) wird eine Nachsubvention von 40% von Fr. 8341. 46, also eine Summe von Fr. 3336. 58 bewilligt.
Dem von der elektrischen Strassenbahn Bremgarten-Dietikon A.-G. vorgelegten Fiuanzausweise für die Verbindungslinie Bremgarten-Obertor-Bremgarten S. B. B. im Gesamtbetrage von Fr. 480,000 wird, vorbehältlieh der Prüfung der Baurechnung nach der Bauvollendung, die Genehmigung erteilt.
(Vom 17. März 1911.)
Herr Paul W e i s s, von Basel, wird zum schweizerischen Konsul in Denver, Colorado, ernannt, für die Staaten Colorado, Arizona, New Mexico und Utah.
Herr Dr. jur. Paul R i t t e r , ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister in Washington, wird als Vertreter der Schweiz am XII. internationalen Schiffahrtskongresse vom Jahre 1912 in Philadelphia ernannt.
Der Bundesrat hat den Ankauf des Gemäldes ,,Blick auf den Wendengletscher11 von Fräulein Bertha Z ü r i c h e r beschlossen.
Der Kirchenpflege H e r z n a c h (Aargau) wird ein Bundesbeitrag von 50 % der auf Fr. 3300 veranschlagten Kosten der Erhaltung der Malereien in der dortigen Kirche zugesichert, im Maximum Fr. 1650.
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Wahlen.
(Vom 14. März 1911.)
Departement des Innern.
Direktion der eidgenössischen Bauten.
Architekt I. Klasse: Belli, Robert, von Petit-Saconnex, Stadtbaumeister in Chaux-de-Fonds.
Militär département.
Kanzlist I. Klasse der Kanzlei des Militärdepartements : InfanterieHauptmann Salvisberg, Hermann, von Mühleberg, zurzeit Kanzlist II. Klasse der Abteilung für Sanität (Militärversicherung), in Bern.
Finanz- und Zolldepartement.
Zollverwaltung.
Kontrolleur beim Hauptzollamt Basel Bad. Bahn-Eilgut : Merz, Emil, von Luzern, bisher Kontrollgehülfe beim Postzollamt Bad. Bahn.
Kontrollgehülfe beim Hauptzollamt Basel-St. Johann : Bieber, Alexander, von Stüsslingen, bisher Gehulfe I. Klasse beim Zollamt Basel Bad. Bahn-Eilgut.
Sekretär bei der Zolldirektion Schaff hausen : Wahl, Gottlieb, von Ölten, bisher Kanzleisekretär.
Kontrollgehülfe beim Postzollamt Romanshorn : Berli, Hans, von Ottenbach, bisher Gehülfe I. Klasse.
Kontrollgehülfe beim Hauptzollamt Chiasso P. V. : Bernasconi, Alberto, von Pedrinate, bisher Gehülfe I. Klasse.
Kontrollgehülfe beim Hauptzollamt Chiasso-Strasse: Schaad, Gottfried, von Oberbipp, bisher Gehülfe I. Klasse in Chiasso G. V.
Kontrollgehülfe beim Hauptzollamt Locle : Matthey, Charles von Locle, bisher Gehülfe I. Klasse in Verrières.
Sekretär bei der Zolldirektion in Genf: Catalan, Marc von Genf, bisher Kanzleisekretär.
855 Landivirtschaftsdepartement.
Assistent der agrikulturchemischen Anstalt Zürich: Dr. Kleiber, Albert, von Biel (Baselland), Lebensmittelinspektor in Liestal.
Post- und Eisenbahndepartement.
Telegraphenverwaltung.
Gehülfe I. Klasse bei der Sektion Material Verwaltung der Obertelegraphendirektion: Flutsch, Ulrich, von Sehiers (Graubünden), zurzeit Gehülfe II. Klasse.
(Vom 17. März 1911.)
Militärdepartement.
Kanzlist II. Klasse des Bureaus des Kreisinstruktors der 3. Division: Oberlieutenant Geisshüsler, Louis, von Römerswil,-in Bern.
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22.03.1911
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