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Schweizerische Bundesversammlung.
Die zweite Abteilung der ordentlichen Sommersession ist am 6. Oktober 1911 geschlossen worden.
Die Übersicht der Verhandlungen wird in einigen Tagen als Beilage zum Bundesblatte erscheinen.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 28. September 1911.)
Der Schweizerische Buchbinder-Meisterverein in Verbindung mit der ,,Fédération romande des Relieurs de la Suisse romande" lenkt mit Eingabe vom 17. September die Aufmerksamkeit des Bundesrates auf die für dieses Gewerbe schädliche Gepflogenheit, dass bei Vergebung von staatlichen Arbeiten die Buchbinder- und Buchdruckerarbeiten verschmolzen und den Buchdruckern zugewiesen werden. Der Verein stellt das Ansuchen an den Bundesrat, er möchte eine sachgemässe Trennung dieser Arbeiten und ihre gesonderte Vergebung an Buchdrucker und Buchbinder veranlassen.
Es wird daher das Gesuch des Buchbinder-Meisterverbandes sämtlichen Verwaltungen des Bundes, soweit eine Trennung der Arbeiten der Buchdrucker und Buchbinder ohne Nachteil und in dringenden Fällen ohne Verspätung möglich ist, from Bundesrat angelegentlich zur Berücksichtigung empfohlen, und es werden die Departemente eingeladen, bei Abschluss neuer oder Erneuerung bisheriger Lieferungsverträge hierauf Bedacht zu nehmen.
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Dem Komitee der Flugtage vom 1. und 2. Oktober 1911 in Avenches wird zur Feier der Eröffnung der Fliegerschule in Avenches ein Preis von Fr. 500 zur Verfügung gestellt, an den die folgenden Bedingungen geknüpft werden : a. Der Preis ist nur an ,,Schweizer-Flieger" zu verabfolgen.
6. Es soll in der deutschen Schweiz das Schaufliegen angekündigt werden, in dem Sinn, dass auch Flieger aus der Ostschweiz sich am Schaufliegen beteiligen können.
(Vom 2. Oktober 1911.)
An die Kosten der Ausführung der nachgenannten Wasserbauunternehmungen werden folgende Bundesbeiträge zugesichert: I. Dem Kanton G r a u b ü n d e n : 1. an die auf Fr. 8000 veranschlagten Kosten der Verbauungsarbeiten für das Bühlenbachtobel in der Gemeinde Arosa, 33y3 %, im Maximum Fr. 2667 ; 2. für die Verbauung des Tersierbaches bei Schiers, Voranschlag Fr. 20,000, 40 %, im Maximum Fr. 8000.
H. Dem Kanton A a r g a u an die auf Fr. 25,000 veranschlagten Kosten der Korrektion der Limmat in den Gemeinden Untersiggenthal, Turgi und Gebenstorf, 40 %) im Maximum Fr. 10,000.
Der Bundesrat erteilt der ,,Agrippina", See-, Fluss- und Landtransport-Versicherungs-Gesellschaft, in Köln, die Konzession zum Geschäftsbetriebe in der Schweiz.
Hauptmann C o m t e s s e , Henri, von La Sagne, in Chur, wird zum Generalstab versetzt und zur Disposition gestellt.
Das allgemeine Bauprojekt der nachgenannten Linien wird unter einigen Bedingungen genehmigt : a. für die neue Linie in der Forchstrasse von der Burgwies nach der Rehalp der städtischen Strassenbahn Zürich, und b. für die elektrische Trambahn Meiringen-Reichenbach-Aareschlucht.
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Herrn Oberst Isler, Kreisinstruktor der 6. Division, in .Zürich, wird die nachgesuchte Entlassung von der Stelle eines Kreisinstruktors auf 31. März 1912, unter Verdankung der. geleisteten Dienste, gewährt.
(Vom 3. Oktober 1911.)
Laut Note der niederländischen Gesandtschaft vom 1. Oktober 1911 sind die Ratifikationsurkunden der Republik Panama betreffend die Haager Abkommen I--XI und XIII und die Er;klärung am 11. September im Haag hinterlegt worden.
(Vom 6. Oktober 1911.)
Mit Note vom 8. September 1911 teilt das Sekretariat der Auswärtigen Angelegenheiten der Republik Panama mit, dass -das Konsulat von Panama in Genf aufgehoben worden ist.
Das Exequatur wird erteilt an Y o u s s o u f Zia B e y , Generalkonsul der Türkei in Genf, mit Gerichtsbarkeit für die ganze Schweiz.
Dem Organisationskomitee für das Schaufliegen schweizerischer Aviatiker, das am 14., 15. und 16. Oktober nächsthin in Bern stattfindet, wird ein Preis von Fr. 500 zur Verfügung gestellt, an den die folgenden Bedingungen geknüpft werden: a. Der Preis darf nur an Schweizer-Flieger verabfolgt werden.
b. Es soll das Schaufliegen sowohl in der deutschen als auch in der französischen Schweiz angekündigt werden, in dem Sinne, ·dass die Flieger aus der ganzen Schweiz sich am Schaufliegen in Bern beteiligen können.
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Wahlen.
è (Vom 2. Oktober 1912.)
Departement des Innern..
Gesundheitsamt.
Laboratorium, HI. Assistent : Gury, Eduard, von Neuenburg, zurzeit Chemiker im kantonalen Laboratorium^in Basel.
Finanz- und Zolldcpartemcnt.
Zollverwaltung.
Gehülfe H. Klasse der Handelsstatistik : Sattler^Karl, von Zürichy zurzeit Zollgehülfe H. Elasse in Waldshut.'^ '/",,'..".'!
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Jahr
1911
Année Anno Band
4
Volume Volume Heft
41
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
11.10.1911
Date Data Seite
307-310
Page Pagina Ref. No
10 024 361
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