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Bericht der

Finanzdelegation der eidgenössischen Räte an die Finanzkommissionen des Nationalrates und des Ständerates über ihre Tätigkeit vom 1. Oktober 1910 bis zu ihrer Neukonstituierung.

(Vom 4. Dezember 1911.)

Hochgeehrte Herren !

Der Vorschrift in Artikel 12 des Regulativs vom 25. September 1907 für die gemeinsame Finanzdelegation der eidgenössischen Räte nachkommend, beehren wir uns, Ihnen den Bericht über unsere Tätigkeit im Amtsjahre 1910/1911 zu unterbreiten.

Der Personalbestand ist für die ganze Legislaturperiode 1908/1911 der nämliche geblieben.

Mitglieder der Finanzkommission des Nationalrates : Die Herren A. Eugster, Präsident, Gr. Buhler, Vizepräsident, und J. Scherrer-Füllemann ; Suppleanten : die Herren A. Planta, G. Muheim und A. D u buis.

Mitglieder der Finanzkommission des Ständerates : Die Herren 0. Munzinger, Präsident, Ed. Schulthess, Vizepräsident, und Fr. Brügger ; Suppleanten : die Herren A. Locher, G. Python und H. Simon.

Es fanden im Berichtsjahre 12 Sitzungen statt.

Über die Erledigung früherer Wünsche und Anregungen der Delegation finden sich Angaben im Berichte des Bundesrates über seine Geschäftsführung im Jahre 1910 (Bundesbl. 1911, I, 522)

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betreffend Ertrag des Waffenplatzes Frauenfeld und in der Botschaft zu den Nachtragskrediten I. Serie 1911 (ßundesbl. 1911, I, 785) betreffend Trennung der blossen Kreditübertragungen von den eigentlichen Nachtragskrediten in der I. Serie der bezüglichen Botschaften.

Noch nicht zum Abschlüsse gelangt ist die Frage der Umgestaltung des Schemas der eidgenössischen Staatsrechnung ; die Lösung steht aber in naher Aussicht. Die Delegation hat sich wiederholt mit der Frage der Abänderung der Bundeskomptabilität befasst, welche ihr, sowohl was die Zentralverwaltung, als was die einzelnen Betriebe anbetrifft, sehr mangelhaft und unübersichtlich erschien. Damit hängt auch die Gestaltung der Staaterechnung zusammen.

Wir haben in dieser Angelegenheit im Laufe des Sommers einen ausführlichen Bericht des Finanzdepartementes erhalten, der sich im wesentlichen ablehnend verhielt. Wir glauben aber, in uüserer Antwort den Nachweis geleistet zu haben, dass die Beamten des Finanzdepartements, .welche die ablehnende Haltung desselben veranlasst haben, in einer ganzen Reihe von Missverständnissen befangen waren. Zu unserer Genugtuung hat inawischen ein Gutachten, das von Herrn Henze, Hauptbuchhalter der Nationalbank, erstattet wurde, ergeben, dass die von uns geübte Kritik eine durchaus gerechtfertigte war und dass die jetzige Buchhaltung an Inkohärenz und an einer ganzen Reihe von Mängeln leidet, welche zum Teil eine Kontrolle sehr erschweren.

Herr Henze gelangt dazu, sowohl für die Zentralverwaltung als für die Regiebetriebe die Einführung der doppelten Buchhaltung unter spezieller Anpassung an die Bedürfnisse der Bundesverwaltung zu empfehlen. Der Herr Vorsteher des Finanzdepartements liât uns in aller Form seine Zustimmung zu unsern Vorschlägen und den Anträgen des Herrn Henze erklärt. Die Vorbereitungen für diese sehr wichtige Neuerung sollen im Laufe des Jahres 1912 getroffen werden, und auf den 1. Januar 1913 wird die Neuordnung der Dinge in Kraft treten können. Damit wird ein von der Finanzdelegation schon längst gestelltes Postulat endlich realisiert.

Noch unerledigt sind ferner zwei Schreiben an das Tit. Militärdepartement vom 20. November 1911 betreffend Wäsche- und Tröckneanlagen im Zeughaus Kriens und betreffend Umzäunung der Munitionsdepots in Arth-Groldau.

Im Berichtsjahre wurden folgende Besichtigungen an Ort und Stelle der Verwaltungsabteilungen vorgenommen, verbunden mit Einsichtnahme der Bücher und Kontrollen :

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Militärdepartement : Besichtigung der Waffenplätze Frauenfeld, Herisau, Thun, Bülach-Kloten ; der Schwarzpulverfabriken Aubonne und Chur, der Pferderegieanstalt in Thun, der eidgenössischen Waffenfabrik (Erweiterungsbauten), der Armeemagazine und des Zeughauses Schwyz-Seewen, der Munitionsdepot in Arth-Goldau, des Zeughauses in Kriens.

Finanz- und Zolldepartement: Besichtigung des fünften Zollgebietskreiscs Lausanne, Domodossola, Vallorbe; der eidgenössischen Wertschriftenverwaltung, der eidgenössischen Staatskasse und der Staatsbuchhaltung.

Im besondern widmete sich die Finanzdelegation der einlässlichen Besprechung folgender Geschäftsfälle: Voranschlag 1911 und 1912, Staatsrechnung 1910,- Inkompatibilitäten in der Buchund Kassaführung bei der Zollgebietsdirektion Lausanne, Hochbautenbudgets, Erhebungen über Bezüge der Instruktoren, Aufhebung der eidgenössischen Wertschriftenverwaltung und der eidgenössischen Banknotenkontrolle, Einlage in den Hülfsfonds der eidgenössischen .Beamten.

Die Delegation unterwarf auch die Revisionsprotokolle der eidgenössischen Finanzkontrolle einer periodischen Durchsicht und Besprechung.

Mit vollkommener Hochachtung !

B e r n , den 4. Dezember

1911.

Im Namen der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte, Der P r ä s i d e n t : Mimzinger, Ständerat.

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Bericht der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte an die Finanzkommissionen des Nationalrates und des Ständerates über ihre Tätigkeit vom 1. Oktober 1910 bis zu ihrer Neukonstituierung. (Vom 4. Dezember 1911.)

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1911

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13.12.1911

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188-190

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