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Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend das Betriebsbudget der Alkohol Verwaltung pro 1912.
(Vom 24. Oktober 1911.)
Tit.
Hierdurch beehren wir uns, Ihnen das Betriebsbudget der Alkohol Verwaltung pro 1912 vorzulegen.
Wie aus unserer Botschaft vom 15. November 1910 hervorgeht, war schon für 1911 die Aufstellung eines auch nur annähernd zutreffenden Voranschlages mit Schwierigkeiten verbunden. Für das Jahr 1912 aber ist eine richtige Budgetierung so schwer geworden, dass wir bloss für die Ausgabenrubrik ,,Verwaltung" eine Vorlage in der bisherigen Art zu bieten vermögen, im übrigen aber uns mit einer mehr oder weniger summarischen Behandlung begnügen müssen. Die Umstände, welche für 1911 eine ausreichend genaue Vorausbestimmung des Verbrauches monopol Pflichtigen Alkohols verhinderten, dauern für 1912 weiter. Zu ihnen hat sich -- als Folge der ungewöhnlichen Witterungsverhältnisse dieses Sommers -- die Unmöglichkeit gesellt,, die Gestaltung des in- und ausländischen Alkoholmarktes im erforderlichen Masse vorauszusehen. Deutschland und Österreich, die beiden Länder, in denen bisher die Alkoholverwaltung ihren Bedarf hauptsächlich gedeckt hat, haben die Spritausfuhren bis auf weiteres sozusagen ganz sistiert und in den ändern zu-
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gänglich en ßezugsgebieten sind die Bezugsverhältnisse für die Exportware grossenteils noch nicht genügend abgeklärt. Glücklicherweise besitzt die Alkoholverwaltung so starke Vorräte an alter Ware, dass sie mit neuen Kaufsabschlüssen nötigenfalls noch längere Zeit zuwarten kann. Eine Budgetierung auf Grund von Lieferungsverträgen zur Deckung des vollen Verkaufs- und Lagerbedarfes, wie sie früher die Regel war, ist indessen für das Jahr 1912 zurzeit ausgeschlossen.
1. Einnahmen.
a. Saldovortrag aus dem Vorjahre . . . Fr.
50,000 b. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkkonsum ,, 9,250.000 c. Verkauf von Brenn- und Industriesprit, sowie von Denaturierstoffen zur relativen Denaturierung ,, 3,950,000 d. Verkauf von Gebinden pro memoria.
e. Monopolgebühren auf Qualitätsspirituosen und ändern alkoholhaltigen oder zur Alkoholbereitung dienenden Artikeln . . . ,, 685,000 f. Aktivzinse weniger Passivzinse . . . .
pro memoria.
Total
Fr. 13,935,000
Zu den einzelnen Posten ist folgendes zu bemerken: Ad b. Wir stellen in Würdigung aller uns zugänglichen Faktoren einen Gesamterlös von Fr. 9,250,000 ein ; er entspricht annähernd demjenigen, der im letzten normalen Jahre, 1909, erzielt wurde.
Ad c. Der Absatz an Brenn- und Industriesprit wird sich aller Voraussicht nach nicht über das Mittel der letzten Jahre heben. Dagegen ist für die Budgetierung des Erlöses die Änderung zu berücksichtigen, welche das Absinthverbotgesetz bezügr lieh dei- Festsetzung des Abgabepreises für Brennsprit gebracht hat. Durch Annahme eines Erlöses von Fr. 3,950,000 glauben wir beiden Verhältnissen Rechnung zu tragen.
Ad e. Angesichts der starken Einfuhrantizipation im Jahre 1910 halten wir es nicht für angezeigt, eine höhere Netübeinnahme als Fr. 685,000 in. Aussicht zu nehmen, obgleich im Falle der Erhöhung der Trinksprit-Verkaufspreise gemäss dem Absinthverbotgesetze auch die Monopolgebühren werden gesteigert werden.
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2. Ausgaben.
a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkkonsum ;Fr. 3,600,000 b. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit, sowie von Denaturierstoffen ,, 3,550,000 e. Beschaffung von Gebinden pro memoria.
d. Verkehrsfrachten ,, 270,000 e. Verwaltung ,, 435,000 f . Passivzinse weniger Aktivzinse . . . . p r o memoria.
g. Rückvergütung des Monopolgewinnes auf exportierten alkoholischen Erzeugnissen . fl 190,000 Ti. Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude, Lagerhäuser etc ,, 25,000 Total
Fr. 8,070,000
Ad a. Im letzen Jahrfünfte (1906/1910) betrug der Aufwand für die Beschaffung des Trinksprits (Fr. 20,245,183) im Mittel 39% des daherigen Erlöses (Fr. 51,695,296). Wenn wir dasselbe Verhältnis pro 1912 annehmen, so erhalten wir für die Beschaffungskosten (mit 39% von Fr. 9,250,000) einen Betrag von Fr. 3,607,500 oder rund Fr. 3,600,000.
Ad b. Ziehen wir von dem eingestellten Erlöse von Fr. 3,950,000 zehn Prozente ab als Äquivalent der Beträge, welche in den dem Verkaufspreise zugrunde liegenden Selbstkosten zur Deckung der Verkehrsfrachten und des allgemeinen Verwaltungsaufwandes annähernd enthalten sind, so gewinnen wir mit Fr. 3,555,000. oder rund Fr. 3,550,000 die Summe des direkten Beschaffungsaufwandes.
Ad e. ,,Verwaltung".
1. Allgemeine Verwaltung (Zentralamt und Kontrollamt).
Personalausgaben.
Fr.
Besoldungen der Beamten und Angestellten am 1; Januar 1912 . 209,100 Gesetzliche Aufbesserungen 8,400 Reisespesen 20,000 Übertrag
237,500
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Fr.Übertrag 237,500
Verschiedenes : Belohnung und Beköstigung der Dienstmägde Bureauentschädigung an den Inspektor in Genf Bureauentschädigung an den Kontrolleur in Zürich Andere Ausgaben
Fr.
3780 550 100 570 5,000
Sachausgaben.
Fr.
Beleuchtung, Heizung und Reinigung . . . 7,500 Druck von Berichten 10,000 Bücher und Formulare inkl. Buchbinderkosten 12,000 Bureaumaterialien und Chemikalien . . . 4,000 Post-, Telephon- und Telegraphenspesen . . 3,500 Assekuranz 530 Verschiedenes 3,410 40,940 1,940
Ab: Mietzinse
39,000 Total
281,500
2. Lager- und Rektifikationsverwaltung.
Regiedepots.
Delsberg.
Personalausgaben.
Fr.
Besoldungen der Beamten und Angestellten am 1. Januar 1912 Gesetzliche Aufbesserungen Löhne der Arbeiter Reisespesen
36,800 900 12,500 200
Übertrag
50,400
383
Übertrag Fr.
Sachausgaben.
Assekuranz: Gebäude für l Jahr . . . .
Personal f ü r l Jahr . . . .
Waren für l Jahr
1,900 900 1,500
Zusammen
4,300
Bureaukosten Überfuhrgebühren Lagerspesen Heizung
Fr.
50,400
600 3,800 3,600 500 12,800
Fr.
500 1200
Ab: Miet- und Pachtzinse Rückerstattungen
1,700 11,100 Total Depot Delsberg
61,500
Burgdorf.
Personalausgaben.
Fr.
Besoldungen der Beamten und Angestellten am 1. Januar 1912 Gesetzliche Aufbesserungen Löhne der Arbeiter Reisespesen
20,600 450 4,650 50
Zusammen
25,750
Sachausgaben.
Assekuranz: Gebäude für l Jahr Personal für l Jahr
Fr.
. . . .
. . . .
1,100 450
Zusammen
1,550 100 1,200 1,200 1,800
Überträge
5,850
Bureaukosten Überfuhrgebühren Lagerspesen Heizung
25,750
384
Fr.
Überträge
5,850
Fr.
25,750
Fr.
A b : Miet- u n d Paohtzinse Rückerstattungen
.
.
.
.
120 980
1,100 4,750 Total Depot Burgdorf
30,500
Romanshorn.
Personalausgaben.
Fr.
Besoldungen der Beamten und Angestellten am 1. Januar 1912 Gesetzliche Aufbesserungen Löhne der Arbeiter Reisespesen
18,700 1,200 8,500 100
Zusammen
28,500
Sachausgaben.
Assekuranz: Gebäude f ü r l Jahr Personal f ü r l Jahr
Fr.
. . . .
. . . .
900 550
1,450 Bureaukosten Überfuhrgebühren Lagerspesen Heizung
500 2,800 2,950 2,500 10,200
A b : Miet- u n d Pachtzinse Rückerstattungen
.
.
.
.
Fr.
1300 900 2,200 8,000
Total Depot Romanshorn
36,500
385 Mietdepots.
Aarau.
Fr.
Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Camionnage Lagerspesen und Bureaukosten Assekuranz
11,000 700 360 --
Ab: Rückerstattungen
12,060 60 Total Depot Aarau
12,000
Basel, Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Lagerspesen und Bureaukosten Assekuranz
12,500 120 900
Ab: Rückerstattungen
13,520 20 Total Depot Basel
13,500
Rekapitulation der in die Rubrik ,,Lager- und Rektifikationsverwaltung" gehörenden Ausgaben.
Fr.
Regiedepots : Delsberg Burgdorf Romanshorn
Fr.
61,500 30?500 36,500 128,500
Mietdepots:
Aarau Basel
12,000 . . 13,500 25,500 Gesamttotal
154,000
3. Konferenzen mit Kantonsdelegierten, Expertisen u. dgl. Fr. 2500 Bundesblatt.
63. Jahrg. Bd. IV.
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4. Vergütung an Zoll- und Postverwaltung.
Besorgung des Grenzdienstes Fr. 43,500 Inkasso der Verwaltungsgebühr Fr. 50,000 . . . ,, 1,000 Entschädigung für einen Grenzwachtposten im Tessin ,, 2,355 Total Fr. 46,85& oder rund ,, e7,000 Aus dem vorausgegangenen rekapitulieren sich die Verwaltungskosten zu folgendem Total: Allgemeine Verwaltung Fr. 281,500 Lager- und Rektifikationsverwaltung ,, 154,000 Konferenzen mit Kantonsdelegierten etc ,, 2,500 Vergütung an Zoll- und Postverwaltung . . . . ,, 47,000 Fr. 485,000 Ab : Verwaltungsgebühr auf der Privateinfuhr von Industriesprit
,,
50,000
Fr. 435,000 Ad 3 und 4. ,,Abschluss" und ,, Verwendung des Einnahmenüberschusses.u
Es betragen die Total-Einnahmen . . . Fr. 13,935,000 die Total-Ausgaben ,, 8,070,000 Daraus resultiert ein Einnahmenüberschuss von Fr. 5,865,000 Wir beantragen folgende Verwendung dieser Summe: 1. Verteilung an die Kantone zu Fr. 1. 55 pro Kopf der Bevölkerung von 3,765,123 Seelen . . . Fr. 5,835,940 2. Einlage in den Reservefonds . . . . ,, 25,000 3. Vortrag auf 1913 , _J5 4,060 Gleich wie oben Fr. 5,865,000 An der Verteilung eines Reinerträgnisses von Fr. 1. 55 pro Kopf würden die Kantone mit nachverzeichneten Summen partizipieren : Zürich Fr. 781,661. 90 Bern ,, 1,003,214. 25 Luzern ,, 259,704. 05 Übertrag Fr. 2,044,580. 20
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Übertrag Uri Schwyz Obwalden Nidwaiden Glarus Zug Freiburg Solothurn Baselstadt Baselland Schaff hausen Appenzell A.-Rh Appenzell I.-Rh St. Gallen Graubünden Aargau Thurgau Tessin Waadt Wallis Neuenburg Genf
fl fl
' . .
Fr. 2,044. 580. 20 ,, 34,272. 05 ,, 90,289. 05 26,619. 70 ,, 21,171. 45 51,563. 85 ,, 43,646. 45 ,, 216,277. 70 ,, 181,179. 50 ,, 211,292. 90 ,, 118,725. 35 ,, 71,424. -- ,, 89,890. 70 ,, 22,606. 75 ,, 469,963. 10 ,, 185,531. 90 ,, 357,474. 95 ,, 209,501. 10 ,, 241,891. 45 .' ,, 501,497. 85 ,, 198,775. 10 ,, 206,872. 30 ,, 240,893.25
Total
Fr. 5,835,940. 65
Wir ersuchen Sie, dem von uns aufgestellten Betriebsbudget pro 1912 (Seite 10/12) die Genehmigung zu erteilen, und ergreifen diesen Anlass, Sie, Tit., unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
B e r n , den 24. Oktober 1911.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:
Buchet.
Der II. Vizekanzler: Bonzon.
g QO
Betriebsbudget der Alkoholverwaltung pro 1912, Rechnung 1910.
Fr. .
99^736.. 28 12,985,163. 80 3,391,631.75 34,853. 50
Budget 1911.
Fr.
2,250,000 5,547,000 3,618,000 20,000
1,467,855. 93 19,342. 54
215,000
1,448,613. 39 25,088. 34
200,000 15,000
1,473,701. 73 30,777. 17
215,000 25,000
18,015,864. 23
11,675,000
15,000
1. Einnahmen.
a. Saldovortrag aus dem Vorjahre b. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkkonsum .
c. Verkauf von Brenn- und Industriesprit etc d. Verkauf von Gebinden e. Monopolgebühren auf Qualitätsspirituosen etc. : Bezüge an der Grenze . Fr. 680,000 Rückerstattungen . . . ,, 15,000
Budget 1912.
Fr.
50,000 9,250,000 3,950,000 pro memoria.
Fr fifi^l 000
Bezüge im Inlande f. Aktivzinse weniger Pâssivzinse.
,,
20,000 685,000 pro memoria.
13,935,000
Rechnung 1910.
Fr.
Budget 1911.
Fr.
4,607,248. 12
1,680,000
2,658,802. 74 31,034. 91 329,468. 93
3,400,000 20,000 243,000
Budget 1912.
Fr.
2. Aasgaben.
a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkkonsum .
b. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit, sowie von Denaturierstoffen
3,600,000 3,550,000 pro memoria, 270,000
e. Verwaltung : 258,819. 03 146,857. 76 748. 75 86,937. 35
275,000 155,000 3,000 22,000
493,362. 89 60,240. 45 433,122. 44
455,000 63,000
392,000
199,733. 05
145,000
12,266. 84
10,000
8,271,677. 03
5,890,000
. .
2. Lager- und Rektifikationsverwaltung . .
3. Konferenzen mit Kantonsdelegierten etc.
4. Vergütung an Zoll- und Postverwaltung ab : Verwaltungsgebühr .
.
Fr. 281.500 ,, 154,000 ,, 2,500 ,, 47,000 Fr. 485,000 . ,, 50.000
f Passivzinse weniger Aktivzinse g. Rückvergütung des Monopolgewinnes auf exportierten alkoholischen Erzeugnissen h. Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude, Lagerhäuser 6tc.
435,000 pro memoria.
190,000 25,000 8,070,000 00 CD
Rechnung 1910.
Fr.
Budget 1911.
Fr.
18,015,864. 23 11,675,000. -8 271 677 03 5 890 000. --- 9,744,187/20
5,785,000. ---
Budget 1912.
Fr.
3. Abschlags.
Summa der Einnahmen Summa d e r Ausgaben . . .
. '. . 13,935,000. -- 8 070 000 --
Einnahmenuberschuss
5,865,000. --
4. Yerwendung des Einnahmenüberschusses.
6,317,543. 70 750,000. -- 2,676,643. 50 9,744,187. 20
pro memoria 5,735,000. -50,000. -5,785,000. -
Tilgung eines Teiles der Kapitalausgaben für Expropriationsentschädigungen etc Verteilung an die Kantone Betriebs- und Reservefonds Saldovortrag auf das nächste Jahr . . . - .
pro memoria.
5,835,940. -- 25,000 -- 4 060. -- 5,865,000. --
co co
o
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1911
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44
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224
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01.11.1911
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379-390
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