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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 6, Dezember 1911.)

* ' ' ' ' Zu der internationalen Übereinkunft vom 4. Mai 1910 betreffend Bekämpfung der Verbreitung unsittlicher Veröffentlichungen sind laut Mitteilung des französischen Ministeriums der Auswärtigen Angelegenheiten nachstehende Beitrittserklärungen erfolgt; . : Von der Regierung des Deutschen Reiches: Für sämtliche Schutzgebiete (Beitrittsurkunde vom 25. August 1911).

Von der Britischen RegierungFür das Sultanat Zanzibar (Beitrittsurkunde vom 3. August 1911).

Für das Dominium Kanada (Beitrittsurkunde vom 11. Sept. 1911).

(Vom 8. Dezember 1911.); · .Unterm 1. laufenden Monats [hat die schweizerische Gesandtschaft in Paris dem Bundesrate zur Kenntnis gebracht, dass die britische Botschaft in Paris der französischen Regierung den Beitritt folgender Kolonien und Schutzgebiete zur internationalen, den, 11, November 1909 in Paris abgeschlossenen Übereinkunft über den Automobilverkehr angezeigt hat: Barbados, Gibraltar, Inseln unter dem Winde (Leewardinseln), Malta, Nordnigeria, Seychelles, Sierra Leone und Südnigeria (Westafrika).

Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert: 1.. Dem Kanton Bern je 40 °/o der Kosten : a. der zu Fr. 95,000 veranschlagten Korrektion der Kirrel bei Oey im Diemtigtale, Maximum Fr. 38,000; b. der zu Fr. 9400 veranschlagten Korrektion des Hünibache bei Hilterfingen, Maximum Fr. 3760 ; c. der zu Fr. 10,700 veranschlagten Verbauung des Schlangenwinkelgrabens bei Signau, Maximum Fr. 4280.

247 2. Dem Kanton Schwyz an die zu Fr. 98,000 veranschlagten Uferschutzbauten an der Aa bei Siebnen, 50 °/o, Maximum Fr. 49,000.

3. Dem Kanton Glarus an die zu Fr. 50,000 veranschlagte Verbauung des Kalt- und Geissbaches bei Ennenda, 50 °/o, Maximum Fr. 25,000.

4. Dem Kanton Thurgau an die zu Fr. 120,000 veranschlagte Korrektion des Saubaches bei Emmishofen, 40°/o, Maximum Fr. 48,000.

5. Dem Kanton Waadt an die zu Fr. 50,000 veranschlagte Entwässerung der linksseitigen Uferschale der Paudèze bei La Conversion, 40 °/0, Maximum Fr. 20,000.

6. Dem Kanton St. Gallen an die zu Fr. 15,000 veranschlagte Ergänzung der Entwässerung der Alp Labrie, 80°/o, Maximum Fr. 12,000.

Die nachgenannten Sanitäts-Korporale werden zu Lieutenants der Sanitätstruppen ernannt: a. Militärärzte : Reichen, Georg, von und in Frutigen.

Vogel, Albert, von Luzern, in Bern.

!

Gschwend, Nikiaus, von Altstätten (St. Gallen), in Zürich.

Meyer, Georges, von La Chaux-de-Fonds, in Winterthur.

Stutz, Fritz, von und in Liestal.

Müller, Viktor, von Trogen, in Zürich.

Merz, Max, von und in Menziken.

Frey, Johann, von Ettiswil, in Meiringen.

Henzi, Gottfried, von Meinisberg, in St. Gallen.

Hagnauer, Walter, von und in Aarau.

Ludwig, Eugen, von und in Basel.

Boven, William, von Aigle und Yvorne, in Lausanne.

Vuilleumier, Henri, von und in Lausanne.

Musy, Theobald, von Freiburg, in Basel.

-, Wächter, Armin, von und in Zürich.

Steinegger, Alfred, von Altendorf, in Scherzingen.

Bigler, Walter, von Höchstetten, in Aarau.

Müller, Bernhard, von Thun, in Bern.

. Jaccard, Daniel, von und in Ste-Croix, Ludwig, Friedrich, von Jllighausen, in Bern. .

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Gerster, Jakob, von Gelterkinden in Wallenstadt.

Herzog, Louis, von Beromünster, in Lausanne.

Chapuis, Maurice, von Neuenburg, in Genf.

Kläusler, Josef, von Herznach, in Zürich.

Herde, Max, von Zürich, in Basel.

b. Militärapotheker :

Plan, Henri, von Satigny in Basel.

Weitzel, Rodolf, von und in Lausanne.

Füsilier Frey, Josef, von Willisau, in Basel.

Für die neuen sechs Divisionskreise werden auf den 1. Januar 1912 die Waffenkontrolleure wie folgt zugeteilt: 1. Division (ohne Wallis) Hauptmann d'Yvernois, Wohnsitz Lausanne ; 2.

,, · .Hauptmann Schneiter Wohnsitz Biel; 3.

,, Major Brechbühl, Wohnsitz Bern; 4.

Hauptmann Spengler, Wohnsitz Ölten ; 5.

,, (ohne Tessin) Major Brupbacher, Wohnsitz Zürich; 6.

(inklusive Schiessschule Wallenstadt) Hauptmann Schmidt, Wohnsitz Chur.

Major Kupferschmid wird als überzähliger Waffenkontrolleur nach Bern versetzt und der eidgenössischen Kriegsmaterialver waltung zugeteilt.

Major de Preux wird mit der Waffenkontrolle im Wallis und bei den Festungstruppen von St. Maurice, und Hauptmann Verda mit der Waffenkontrolle im Tessin betraut.

Die Waffenkontrolle bei den Festungstruppen des St. Gotthard wird Major Brupbacher zugewiesen.

(Vom 11. Dezember 1911.)

In Sofia wird ein schweizerisches Konsulat für Bulgarie» errichtet. Zum schweizerischen Konsul in Sofia wird ernannt : Herr Jakob V ö g e l i , von Linthal (Glarus).

Dem Kanton Tessin wird zu Händen der Gemeinde Bellinzoaa an die zu Fr. 17,000 veranschlagten Kosten der Dachreparaturen

249 jter ,St. Peters- und Stefanskirche ein Bundesbeitrag von 10 °/o zugesichert, im Maximum Fr. 1700.

Dem Kanton G r a u b ü n d e n wird an die zu Fr. 15,800 veranschlagten Kosten des Waldweges Stafelwald, Gemeinde Alvaneu, ein Bundesbeitrag von 20 °/o zugesichert, im Maximum Fr. 3160.

Herrn Dr. Joseph E p p o r , Direktor der schweizerischen Landeshydrographie, wird die nachgesuchte Entlassung von seiner Stelle auf den 31. Dezember 1911 erteilt, unter Verdankung der geleisteten Dienste.

Im Sinne von Art. 7 des Bundesbeschlusses über die Organisation des Heeres vom 6. April 1911 werden bis auf weitere Verfügung den Armeekorpskommandanten folgende Truppen zugewiesen: : Anneekorpskominando l : Die 1. und die 2. Division, die Besatzung von St. Maurice, Etappen-Infanteriebataillone 101 und 102, Kavalleriebrigade l, Fussartillerieabteilung l, Pontonierbataillon l, Infanteriebrigaden 19 und 20 mit Radfahrerkompagnien 19 und 20, Sappeurbataillone 19 und 20, Feldlazarette 11 und 12, Ambulanzen 19 und 20.

Armeekorpskommando 2: Die 3. und die 4. Division, Radfahrerkompagnieri 7 und 8, Etappen-Infanteriebataillone 103 und 104, Kavalleriebrigaden 2 und 4, Fussartillerieabteilung 2, Pontonierbataillon 2, Infanteriebrigaden 21 und 22 mit Radfahrerkompagnien 21 und 22, Sappeurbataillone 21 und 22, Feldlazarette 13 und 14, Ambulanzen 21 und 22.

Armeekorpskommando 3 : Die 5. und die 6. Division, die Besatzung des Gotthard, Etappen-Infanteriebataillone 105 und 106, Kavalleriebrigade 3, Fussartillerieabteilung 3, Pontonierbataillon 3, Infanteriebrigaden 23 und 24 mit Radfahrerkompagnie 23 tmd 24, Sappeurbataillone 23 und 24, Feldlazarette 15 und 16, Ambulanzen 23 und 24, Gebirgsambulanz 28.

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Die keinem Armeekorpslcom mando zugeteilten Arineetruppeu unterstehen direkt der entsprechenden Dienstabteilung des schweizerischen Militärdepartementes.

Dem von der Dietschibergbahn A. G. unterm 16. Juni 1911 vorgelegten Finanzausweis für die Drahtseilbahn Luzern-Dietsohenberg wird, vorbehaltlich der Prüfung der Baurechnung nach der Bauvollendung, die Genehmigung erteilt.

Der Bundesrat hat die Mitglieder der Generaldirektion und der Kreisdirektionen I bis V für eine neue Amtsdauer vom 1. Januar 1912 bis 31. Dezember 1917 bestätigt, resp. gewählt wie folgt : A. Generaldirektion.

Die drei gegenwärtigen Mitglieder, nämlich : Herr Otto Sand, für das Baudepartement.

,, Hans Dinkelmann, für das kommerzielle Departement.

,, Emile Colomb, für das Finangdepartement.

Neues Mitglied, in Ersetzung des zurücktretenden Präsidenten Herrn Placide Weissenbach, nämlich: Herr Dr. jur. Robert Haab, für das Rechtsdepartement.

Für die am 31. Dezember 1914 ablaufende Amtsdauer werden gewählt: als Präsident der Generaldirektion : Herr Dinkelmarin.

als Vizepräsident der Generaldirektion : Herr Sand.

· B. Kreisdirektionen.

Die sämtlichen bisherigen Mitglieder, nämlich : Kreisdirektion I, die Herren : Joseph Stockmar, Präsident, für das Finanz- und Rechtsdepartement.

Victor Duboux, Vizepräsident, für das Baudepartement.

Emile Gorjat, für das ßetriebsdepartement.

Kreisdirektion II, die Herren : Karl Forster, Präsident, für das Finanz- und Rechtsdepartement.

Paul Baidinger, Vizepräsident, für das Betriebsdepartement.

Julius Christen, für das Baudeparternent.

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·

Kreisdirektion HI, die Herren : Arnold. Bertschinger, Präsident, für das Betriebsdepartement.

Heinrich Euseb Mezger, Vizepräsident, für das Baudepartemeut.

Dr. Heinrich Hafner, für das Finanz- und Rechtsdepartement.

Kreisdirektion IV, die Herren : Heinrich Stamm, Präsident, für das Betriebsdepartement.

Dr. Oskar Seiler, Vizepräsident, für das Finanz- und Rechtsdepartement.

Ernst Münster, für das Baudepartement.

Kreisdirektion V, die Herren : Joseph Zingg, Präsident^ für das Finanz- .und Rechtsdepartemeut.

Theodor Siegfried, Vizepräsident, für das Betriebsdepartement.

Anton Schrafl, für das Baudepartemeht.

Die Präsidenten und Vizepräsidenten der Kreisdirektionen sind ebenfalls für die am 31. Dezember 1914 ablaufende Amtsdauer gewählt.

(Vom 14. Dezember 1911.)

Dem Gesuche des Herrn Dr. Ernst P r o b s t um Entlassung als Legationsrat auf Ende dieses Jahres wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen.

Herrn Nicolas S i e d o f f , russischer Staatsangehöriger, wird das Exequatur erteilt als Honorar-Vizekonsul von Russland bei der russischen Gesandtschaft in Bern.

Herr Dr. Albert F l i e g n e r , Professor der theoretischen Maschinenlehre an der eidgenössischen technischen Hochschule in Zürich, wird auf den 30. September 1912 in Ruhestand versetzt, und zwar mit dem Ausdrucke des Dankes für die geleisteten vieljährigen Dienste.

Major Adrian B e r d e z, von Vivis, wird entsprechend seinem Ansuchen und unter Verdankung der geleisteteten Dienste auf den 31. Dezember 1911 von seiner Stelle als Instruktionsoffizier der Infanterie entlassen.

.· .

252 Major i. Gr. Albert v o n Tscharner wird, entsprechend seinem Ansuchen, auf 31. März 1912 von seiner Stelle eines Instruktionsoffiziers der Kavallerie unter Verdankung der geleisteten Dienste entlassen.

Die nachgenannten Kavalleriekorporale werden zu Lieutenants der Kavallerie ernannt : Bei den Gnaden: de Geer, Gustave, von und in Eaux-Vives.

Jucker, Ernst, von und in Zürich.

Witschi, Alfred, von und in Hindelbank.

Sulzer, Eduard, von und in W interthur.

von Muralt, Franz, von und in Zürich.

Koller, Ernst, von Hundwil, in St. Gallen.

Vaucher, Jacques, von und in Genf.

Paccard, Pierre, von Genf, in Cologny.

Meyer, Jakob, von Itingen, in Liestal.

Enderlin, Ernst, von Maienfeld, in Bühler.

Zürrer, Edwin, von Hausen a. A., in Zürich.

Stiefel, Gottfried, von und in Zürich.

Bei den reitenden Mitrailleurs: Perret, Charles, von Renan, in Chaux-de-Fonds.

Fleisch, Hans, von Romanshorn, in Dietikon.

Wiss, Otto, von Oberdorf, in Grenchen.

Mattli, Anton Konrad, von und in Chur.

Der Bundesrat hat die Departemente für das Jahr 1912 unter seine Mitglieder folgendermassen verteilt: Politisches Departement: Vorsteher: Herr Bundespräsident F or r e r.

Stellvertreter : ,, Vizepräsident M ü l l e r .

D e p a r t e m e n t des I n n é r n: Vorsteher: Stellvertreter :

Herr Bundesrat R u c h e t.

., ,, D e u c h e r.

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Justiz- und Polizeidepartement: Vorsteher : Herr Vizepräsident M ü l l e r .

Stellvertreter : ,, Bundesrat H o f f m a n n .

Vorsteher: Stellvertreter:

Militärdepartement: Herr Bundesrat Ho ff m a n n .

,, Motta.

Finanz- und Zolldepartement: Vorsteher: Herr Bundesrat M o t t a .

Stellvertreter : ,, Comtesse.

H a n d e l s - , I n d u s t r i e - und departement: Vorsteher: Herr Bundesrat D e u c h e r.

Stellvertreter : ,, ,, R u c h e t.

-

Post- und E i s e n b a h n d e p a r t e m e n t : Vorsteher: Herr Bundesrat C o m t e s s e .

Stellvertreter : ,, Bundespräsident F o r r e r.

Wahlen

(Vom 11. Dezember 1911.)

Eisenbahndepartement.

Kontrollingenieur I. Klasse : Arbenz, Eduard, von Zürich, zurzeit Bauführer bei der Bodensee-Toggenburg-Bahn.

(Vom 14. Dezember 1911.)

Militärdepartement.

Subalterner Instruktionsoffizier der Kavallerie : Lieutenant Gautier, Paul, Instruktionsaspirant der Kavallerie, in Bern.

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20.12.1911

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