Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 11217 Widersprechende LUXOTTICA GROUP SPA, Via Cesare Cantu, 2, IT-20123 Milano, Internationale Registrierung Nr. 503 852 «VOGUE» (fig.) gegen Widerspruchsgegner MOREX TRADING EST, P.O.Box: 155 025, LB-Beyruth, Schweizer Marke Nr. 599 642 «VOG» (fig.)

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 19. August 2011 Folgendes verfügt: 1.

Der Widerspruchsgegner wird vom Verfahren ausgeschlossen.

2.

Der Widerspruch Nr. 11217 wird gutgeheissen.

3.

Die Eintragung der Schweizer Marke Nr. 599 642 «VOG» (fig.) wird für sämtliche Waren der Klasse 9 widerrufen.

4.

Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.

5.

Der Widerspruchsgegner hat der Widersprechenden eine Parteientschädigung von 1800 Franken (inklusive Widerspruchsgebühr) zu bezahlen.

6.

Dieser Entscheid wird der Widersprechenden schriftlich, dem Widerspruchsgegner durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.

Rechtsmittel Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, 3000 Bern 14, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist mit Kopie des vorliegenden Entscheides einzureichen.

19. August 2011

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

2011-1726

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