Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 11280 Widersprechende Del Monte Corporation, 1 Market Plaza, US-San Francisco (CA), CH-Marke Nr. 282 577 «DEL MONTE» (fig.) gegen Widerspruchsgegnerin SAVOUR CLUB SELECTION, Le Bourg, F-69220 LANCIE, internationale Registrierung Nr. 1 035 421 «OBRA DEL MONTE» Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 11. Mai 2011 Folgendes verfügt: 1.

Die Widerspruchsgegnerin ist vom Verfahren auszuschliessen.

2.

Der Widerspruch Nr. 11280 wird gutgeheissen.

3.

Der internationalen Registrierung Nr. 1 035 421 «OBRA DEL MONTE» wird der Schutz in der Schweiz definitiv verweigert (sog. Déclaration de refus total selon la règle 18 ter 3) du règlement d'exécution commun (sur motifs relatifs)).

4.

Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.

5.

Die Widerspruchsgegnerin hat der Widersprechenden eine Parteientschädigung von 1800 Franken (inkl. Ersatz der Widerspruchsgebühr) zu bezahlen.

6.

Dieser Entscheid wird der Widersprechenden schriftlich, der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.

Rechtsmittel Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, 3000 Bern 14, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist mit Kopie des vorliegenden Entscheides einzureichen.

11. Mai 2011

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

2011-1041

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