F Bundesbeschluss über die Kredite nach Artikel 16 des Forschungsgesetzes für die Jahre 2008­2011

Entwurf

Änderung vom ....

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 3. Dezember 20101, beschliesst: I Der Bundesbeschluss vom 2. Oktober 20072 über die Kredite nach Artikel 16 des Forschungsgesetzes für die Jahre 2008­2011 wird wie folgt geändert: Art. 1 Abs. 3 (neu) Der Zahlungsrahmen wird um 31,7 Millionen Franken erhöht. Die Laufzeit wird um ein Jahr verlängert.

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Art. 2 Abs. 2 (neu) Der Zahlungsrahmen wird um 20,3 Millionen Franken erhöht. Die Laufzeit wird um ein Jahr verlängert.

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Art. 3 Abs. 2 (neu) Der Zahlungsrahmen wird um 5,5 Millionen Franken erhöht. Die Laufzeit wird um ein Jahr verlängert. Die Mittel für 2012 kommen der SPOG und der SAKK zugute.

Das Schweizerische Krebsregister ist im Jahr 2012 nicht mehr beitragsberechtigt.

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Art. 4 Abs. 2 (neu) Der Zahlungsrahmen wird um 3 Millionen Franken erhöht. Die Laufzeit wird um ein Jahr verlängert.

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II Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

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BBl 2011 757 BBl 2007 7479

2010-2125

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Kredite nach Artikel 16 des Forschungsgesetzes für die Jahre 2008­2011. BB

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