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Bericht des

Bundesrates au die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch der Witwe Messerli, geb. Mischler, in der Schärenmatt, Gemeinde Wahlern, Kanton Bern.

(Vom 24. Mai 1907.)

Tit.

Am 16. Februar 1907 wurde der Ehemann der Petentin vom Amisgericht Schwarzenburg wegen Drohung und wegen Jagdvergehen bestraft, und zwar wegen Übertretung des eidgenössischen Jagdgesetzes mit im ganzen Fr. 180 Geldbusse.

Messerli ist am 20. März 1907 gestorben, bevor die Strafe vollzogen war, und sein Nachlass fiel gemäss bernischem Rechte in Aktiven und Passiven an seine Witwe. Die Vermögensverhältnisse sind nach den von den Gemeinde- und Bezirksbehörden bestätigten Angaben der Frau Messerli sehr ärmliche, der Witwe liegt der Unterhalt von zwei noch nicht erwachsenen Kindern ob.

Witwe Messerli ersucht um Nachlass der ihrem Ehemanne auferlegten Geldbussen durch Begnadigung, und es ist ihr ohne weiteres zu entsprechen, nicht bloss mit Rücksicht auf ihre persönliche prekäre ökonomische Lage, sondern insbesondere deswegen, weil die Bussen nicht gegen sie ausgesprochen wurden und der Vollzug von Strafen, inbegriffen von Geldbussen, an einer Person, welche die mit Strafe bedrohte Handlung nicht selbst begangen hat, dem modernen Rechtsbewusstsein widerspricht (siehe die Ausführungen von Stooss in dessen Grundzügen des schweizerischen Strafrechtes, Bd. I, pag. 428).

119 Wir stellen daher bei Ihrer hohen Versammlung den Antrag: Es seien die dem verstorbenen Friedrich Messerli in der Schärenmatt, Wahlern, wegen Übertretung des eidgenössischen Jagdgesetzes auferlegten Geldbussen durch Begnadigung zu erlassen.

B e r n , den 24. Mai 1907.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Müller.

Der I. Vizekanzler: Schatzmann.

-es-<VÖ-

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Bericht des Bundesrates au die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch der Witwe Messerli, geb. Mischler, in der Schärenmatt, Gemeinde Wahlern, Kanton Bern. (Vom 24.

Mai 1907.)

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Jahr

1907

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4

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24

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05.06.1907

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118-119

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