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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom

16. September 1907.)

Auf den Vorschlag der eidgenössischen Kunstkommission werden folgende an der munizipalen Kunstausstellung in Genf ausgestellte Kunstwerke angekauft: I. Skulpturen.

,,L'Ancêtre", Holzbüste von Karl Albert Angst.

,,Le Général Jomini", Bronzebüste von Raphaël Lugeon.

,,Héro", Marmorfigur von Walter Mettler.

II. Gemälde und Zeichnungen.

,,Premier printemps", Ölgemälde von Edmond Bille.

,,Couturière hollandaise", Ölgemälde von Martha Cunz.

,,Impression militaire", Aquarell von Louis Dunki.

,,Sol-Praz, Ormont", Ölgemälde von Abraham Hermenjat.

,,Jeune femme en bleu", von Paul Perrelet.

,,Source de Lötschberg", Pastell von Louis Rheiner.

,,Cour de ferme (Savoie)", gemalte Zeichnung von Horace de Saussure.

,,La Fontaine", Ölgemälde von Albert Silvestre.

,,Le Salève", Aquarell von Albert Trachsel.

,,La Source", Ölgemälde von Otto Vautier.

,,Tête de jeune fille", Ölgemälde von Adolf Robbi.

,,Soir d'automne à Caux", Ölgemälde von Albert Gos.

(Vom 25. September 1907.)

Mit Note vom 21. September macht die niederländische Gesandtschaft folgende Mitteilung: I. Nach dem am 14. Juni abhin im Haag unterzeichneten Protokoll sind folgende Staaten der Haager Konvention vom 29. Juli 1899 betreffend die friedliche Schlichtung internationaler

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Streitigkeiten beigetreten: Argentinien, Bolivia, Brasilien, Chile, Columbia, Cuba, Ecuador, Guatemala, Haïti, Nicaragua, Panama, Paraguay, Peru, Salvador, Santo Domingo, Uruguay, Venezuela.

II. Von diesen Staaten sind die nachstehenden ausserdem den beiden ändern Haager Abkommen vom 29. Juli 1899, demjenigen betreffend die Gesetze und Gebräuche des Landkrieges und dem betreffend die Anwendung der Grundsätze der Genfer Konvention vom 22. August 1864 auf den Seekrieg beigetreten nämlich : Argentinien, Chile, China, Cuba, Ecuador, Haïti, Nicaragua, Panama, Paraguay und Santo Domingo.

III. China ist der Konvention betreffend die Gesetze und Gebräuche des Landkrieges beigetreten.

IV. Grossbritannien ist der zweiten und dritten, Portugal der dritten Erklärung von 1899 beigetreten.

V. Schweden und Norwegen haben die Konvention betreffend die Gesetze und Gebräuche des Landkrieges ratifiziert.

(Vom 28. September 1907.)

Artillerie-Lieutenant P a u r , Max, Batt. 39, von und in Zürich, wird zum Oberlieutenant befördert.

Dem Kanton W a a d t werden folgende Bundesbeiträge zugesichert : 1. An die Kosten für Erstellung einer Weganlage in den Waldungen von Creux à la Griffe, Gist und Dépendues, Gemeinden Nyon, Chéserex und Gingins (Voranschlag Fr. 10,520) : 20%, im Maximum Fr. 2104.

2. Für Erstellung einer Weganlage in den Waldungen von ,,Chambre aux chiens", Gemeinde Mont-la-Ville : 15 % an die Fr. 1100 betragenden Kosten für das Studium des Projektes = Fr. 165 ; 20 % an die zu Fr. 18,900 veranschlagten Kosten für die Weganlage = Fr. 3780.

An die von den drei Ländern am 13. Oktober veranstaltete 600jährige Rütlifeier werden abgeordnet die Herren: Bundespräsident Müller, Vizepräsident Brenner und Bundesrat Zemp.

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Als offizieller Delegierter der Schweiz an den VIII. internationalen Architektenkongress, der vom 18. bis 24. Mai 1908 in Wien stattfinden soll, wird ernannt : Herr Professor Dr. Gustav G u l l am eidgenössischen Polytechnikum in Zürich.

Die Kommission der Gottfried Keller-Stiftung hat im Verlaufe dieses Jahres nachbezeichnete Kunstwerke erworben : 1. Eine komplete Toranlage (Gitter, Pfosten mif Aufsatzvasen und kleinen Seitengittern) aus dem Anfang des 18. Jahrhundert. Sie stammt vom Hause zum ,,Seehofa in Meilen (Zürich); 2. zwei Ölbilder von Christoph Kühn (genannt Stöffi von Rieden ; weiland Hofmaler des Generals Hirzel und seiner 3 Söhne). Die Bilder stammen aus dem Schlosse Wülflingen, dessen Inneres die Gottfried KellerStiftung schon erworben hat; 3. ein schmiedeiserner Korbbalkon, aus dem Hause zum ,,Seehofa in Meilen (Zürich); 4. Bildnisse des Idillendichters Salomon Gessner (1730--1788) und seiner Ehefrau Judith Gessner, geb. Heidegger, gemalt von Anton Graff.

Diese Kunstwerke werden zur Aufbewahrung übergeben : Die Toranlage (Ziffer 1), der Korbbalkon (Ziffer 3) und die Bildnisse Gessners und seiner Gattin (Ziffer 4) : dem schweizerischen Landesmuseum in Zürich ; die zwei Ölbilder von Christoph Kühn (Ziffer 2) : dem Schlosse Wülflingen, zur Aufstellung im Innern.

Dem Kanton Bern wird an die zu Fr. 52,000 veranschlagten Kosten für die Verbauung des Lauibaches bei Meiringen ein Bundesbeitrag von 40 °/o, im Maximum Fr. 20,800, zugesichert.

Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert: 1. Dem Kanton B a s e l l a n d s c h a f t : a. für die Drainage auf ,,Tschomatt"1 und Erstellung eines Tränkebrunnens daselbst, Gemeinden Kilchberg, Zeglingen und Wenslingeu (Gesamtkostenvoranschlag Fr. 3000), 40 %, im Maximum Fr. 1200; 6. für die Drainage im ,,Gfohrli", Gemeinde Häfelüngen (Kostenvoranschlag Fr. 2700), 40 %, im Maximum Fr. 1080,

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2. Dem Kanton A a r g a u : a. an die auf Fr. 34,000 veranschlagten Kosten der Güterregulierung auf Neunzehnberg, Gemeinde Möhlin (rund 63 ha.), 40%, im Maximum Fr. 13,600; b. an die zu Fr. 8000 veranschlagten Kosten der Erstellung eines Weges auf dem ,,Achenberg11 bei Zurzach, 40 °/o, im Höchstbetrag Fr. 3200.

Ziffer 3 von Art. 9 der Transportordnung für die schweizerischen Posten wird abgeändert wie folgt: 3. An den Sonntagen und staatlich anerkannten Feiertagen ist die Schalteröffnung möglichst zu beschränken. Demgemäss sollen die Poststellen nur während zwei Stunden am Vormittag geöffnet sein. Ausnahmen von dieser Regel, d. h. Öffnung des Schalters am Vor- und am Nachmittag, können hinsichtlich derjenigen Poststellen verfügt werden, die mit dem Telegraphen- oder Telephondienst vereinigt oder die an Postwagenrouten gelegen sind, ferner hinsichtlich der Poststellen an Fremdenkurorten, oder wo es besondere Verhältnisse sonst rechtfertigen. An den Sonntagen und staatlich anerkannten Feiertagen findet von Mittag an kein Vertragungsdienst statt (siehe auch Art. 61, Ziffer 5, und Art. 71, Ziffer 4, der Posttransportordnung), und es werden die von den Poststellen entfernten Briefeinwürfe, mit Ausnahme der Bahnhofbriefeinwürfe, von dieser Stunde an nicht mehr geleert.

Der Dienst der Postkurse und der Fussboten wird dagegen an den Sonn- und Feiertagen nicht beschränkt.

(Vom 1. Oktober 1907.)

Nachdem die Referendumsfrist für den Bundesbeschluss vom 18. Juni 1907, betreffend Bewilligung einer Subvention von 5 Millionen Franken an den Kanton Graubünden für den Bau einer Bahn von Bevers nach Schuls, und von Ilanz nach Disentis, mit dem 27. September unbenutzt abgelaufen ist, wird dieser Bundesbeschluss auf den 15. Oktober 1907 in Kraft erklärt und in die amtliche Gesetzsammlung aufgenommen.

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Der Baierische Ministerresident, Herr Otto Freiherr von R i t t e r zu G r ü n s t e i n , hat am 28. September abhin dem Bundesrate sein Abberufungsschreiben überreicht.

(Vom 4. Oktober 1907.)

Als Vertreter der Schweiz an der am 18. November d. J.

in Rom beginnenden internationalen Konferenz zur Beratung der Organisation eines internationalen Gesundheitsamtes wird bezeichnet : Herr Dr. Pioda, schweizerischer Gesandter in Rom.

Oberlieutenant Gotthold Z e e r l e d e r , von und in Bern, wird zum Hauptmann der Kavallerie (Guiden) befördert, und es wird ihm das Kommando der Guidenkompagnie Nr. l übertragen.

Die Referendumsfrist für den unterm 29. Juni 1907 im Bundesblatt veröffentlichten Bundesbeschluss vom 21. gl. Mts.

betreffend Unterstellung der konzessionierten Schiffahrtsunternehmungen unter die Bundesgesetzgebung über die Verpflichtung zur Abtretung von Privatrechten ist am 27. September unbenutzt abgelaufen.

Der genannte Bundesbeschluss wird in die eidg. Gesetzsammlung aufgenommen und auf 15. Oktober d. J. in Kraft gesetzt.

An Stelle des verstorbenen Herrn Philipp Birchmeier wird, gemäss den Anträgen des Verwaltungsrates der S. B. B., als Mitglied der Kreisdirektion III der schweizerischen Bundesbahnen für den Rest der mit 31. Dezember 1911 ablaufenden Amtsdauer gewählt : Herr Maschineningenieur Arnold Bertschinger, von Lenzburg (Aargau), Direktor der städtischen Strassenbahnen in Zürich.

Dem Gewählten werden das Präsidium und das Betriebsdepartement übertragen.

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"Wahlen»

(Vom 28. September 1907.)

Justiz- und Polizeidepartement.

Amt für geistiges Eigentum.

Kanzlist II. Klasse : Alfred Brupbacher, von Wädenswil, in Bern.

Finanz- und Zolldepartement.

Zollverwaltung.

Direktor des II. Zollgebietes : Eduard Rüetsch, von Pfäffikon, Inspektions-Revisor der Oberzolldirektion.

Einnehmer beim Zollamt MergesNiederlagshaus : Jules Paris, von Leysin, Einnehmer beim Zollamt Bouveret.

Post- und Eiseiibalmdepartement.

Postverwaltung.

Postcommis in Basel : Ernst Fiückiger, von Rohrbachgraben (Bern), Postcommis in Ölten.

Robert Giambonini, von G-andria (Tessin), Postaspirant in St.

Gallen.

Paul Kliebès, von Genf, Postaspirant in Luzern.

Postcommis in Aarau : Paul Morf, von Wangen (Zürich), Postaspirant in Aarau.

Posthalter in Schwarzenberg (Luzern): Jost Brun, von Flühli (Luzern), Briefträger in Malters.

Postcommis in Langgass (St. Gallen) : Jakob Staub, von Eilten (Grlarus), Postaspirant in Chur.

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Posthalter in Winkeln (St. Gallen) :

Emil Bosshardt, von Sternenberg (Zürich), Wirt in Uzwil (St.

Gallen).

Telegraphenverwaltung.

Telegraphist in NeuchâtelCassardes : Anna Affolter, von Seeberg (Bern), Postablagehalterin in NeuchâtelCassardes.

(Vom 1. Oktober 1907.)

Post- und Eisenbahndepartement.

Postverwaltung.

Postcommis in Hochdorf': Fritz Saxer, von Oberstammheim, Postaspirant in Brugg.

(Vom 4. Oktober 1907.)

Post- und

EisenbaJmdejpartement.

P.ostv er w a l t u n g .

Postcommis in Bern : Albert Jacopin, von Chaux-deFonds, Postaspirantin St.MoriteDorf.

Wilhelm Meister, von Herbetswil (Solothurn), Postaspirant in Bern.

Léon Schlup, von Waltwil (Bern) und Neuenburg, Postaspirant in Neuenburg.

Postcommis in Baar : Karl Zürcher, von Menzingen (Zug), Postcommis in Zürich.

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09.10.1907

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