ST

Schweizerisches Bundesblatt.

49. Jahrgang. III.

Nr. 32.

11. August 1897.

Jahresabonnement (portofrei in der ganzen Schweiz) : 6 Franken.

Einrückungsgebühr per Zeile oder deren Kaum 15 Ep. -- Inserate franko an die Expedition, Druck und Expedition der Buchdruckerei Stämpfli & de. in Bern.

# S T #

Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend das Begnadigungsgesuch des wegen Zollumgehung verurteilten Armand Fatton in Verrières de Joux.

(Vom 9. August 1897.)

Tit.

Unterm 23. Juni 1895 wurde von der Grenzwache in einer beim Bahnhof Verrières gelegenen, als Aufbewahrungsort von Contrebande verdächtigen Scheune eine Haussuchung vorgenommen, welche zur Entdeckung von 6 Körben eingeschmuggeltem Champagner im Gewicht von 305 kg. führte, infolgedessen gegen den Besitzer des Grundstückes, den Cafetier Gostely, das Strafverfahren wegen Zollumgehung eingeleitet wurde. Dieser sah sich in der Folge veranlaßt, einen der beiden Schmuggler, welche den Wein über die französische Grenze eingebracht hatten, in der Person des Uhrmachers Armand Fatton, damals in Cernets bei Verrières wohnhaft, namhaft zu machen, so daß auch gegen diesen eingeschritten werden konnte.

Das Zolldepartement hat den beiden Angeschuldigten eine Buße von je Fr. 3660, d. h. je den 15fachen Betrag des umgangenen Zolles, auferlegt.

Da dieselben sich indes diesem Strafentscheide nicht unterzogen , wurde die Angelegenheit dem kompetenten Gerichte zu Motiers zum Entscheide überwiesen. Dieses bestätigte mit Urteil Bundesblatt. 49. Jahrg. Bd. III.

67

990 vom 4. Oktober 1895 die vom Zolldepartement ausgesprochene Buße und die Umwandlung derselben im Falle der Nichtbezahlung in Gefängnisstrafe von einem Jahr (Art. 28 des Fiskalstrafgesetzes vom 30. Juni 1849, A. S. I, 87).

Einer der beiden Verurteilten, Gostely, hat, nachdem er vergeblich alle Instanzen durchlaufen, die Gefängnisstrafe verbüßt.

Der andere, Armand Fatton, hingegen entzog sich der Strafvollstreckung durch Flucht auf französisches Gebiet.

Diese beiden Beteiligten hatten den betreffenden Schmuggel nicht in eigenem Interesse, sondern auf Rechnung eines Dritten begangen, den sie aber nicht nennen wollten, da derselbe ihnen Schadloshaltung versprochen habe. Er scheint sich aber seines Versprechens nur gegenüber Gostely entledigt /u haben, während er den geflüchteten Fatton im Stiche ließ.

Letzterer sah sich in der Folge veranlaßt, der Zollverwaltung ein vollständiges Bekenntnis abzulegen, was diese veranlaßte, gegen den eigentlich Interessierten und Urheber des betreffenden Schmuggelfalles, einen Berufsschmuggler, nachträglich das Strafverfahren einzuleiten.

Die gerichtliche Verhandlung gegen diesen letztern hat ergeben, daß Fatton aus seiner Beteiligung am Schmuggel keinen materiellen Vorteil gezogen und sich an demselben beteiligt hat, ohne die ganze Tragweite seiner Handlungsweise zu kennen.

Fatton hat in einer aus Verrières-France an den Bundespräsidenten gerichteten Eingabe vom 10. September vorigen Jahres das Gesuch gestellt, es möchte ihm die über ihn verhängte Strafe im Gnadenwege erlassen werden. Er weist dabei auf seine Jugend und Unerfahrenheit, sowie auf eine Augenkrankheit hin, an welcher er leide ; er bemerkt des fernem, daß er früh verwaist sei und sein Brot sich selbst habe verdienen müssen, daß aber sein Verdienst infolge der Augenkrankheit, die ihm überdies viele Kosten verursacht habe, nur gering war und noch sei ; in einem Augenblick der Not, um einige Franken zu erwerben, habe er sich zur Beteiligung am betreffenden Schmuggel verleiten lassen, worüber er seine Reue bezeugt.

"Wir haben das Gesuch Fattons -- als nicht dringlicher Natur, da er die über ihn verhängte Strafe nicht angetreten -- zunächst zurückgelegt, um den Erfolg der gerichtlichen Klage gegen den von ihm denunzierten Hauptbeteiligten abzuwarten. Nachdem die gerichtliche Sentenz nun erfolgt ist, und zwar aus formellen Gründen auf Freisprechung lautend, stellen wir in Anbetracht, daß Fatton

991 bei Begehung des Schmuggels das 20. Altersjahr noch nicht erreicht hatte, sowie in Anbetracht seiner beschränkten Erwerbsfähigkeit den A n t r a g : Es sei Armand Fatton die Hälfte der über ihn verhängten Gefängnisstrafe von einem Jahr zu erlassen, unter der Bedingung, daß er sich vor Ablauf des laufenden Jahres bei der Polizeibehörde seines Heimatkantons zur Verbüßung des Restes der Strafe zu stellen habe.

Genehmigen Sie, Tit., die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.

B e r n , den 9. August 1897.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Vizepräsident: ßuffy.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Eingier.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend das Begnadigungsgesuch des wegen Zollumgehung verurteilten Armand Fatton in Verrières de Joux. (Vom 9.

August 1897.)

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1897

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

32

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

11.08.1897

Date Data Seite

989-991

Page Pagina Ref. No

10 017 961

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.