Bundesbeschluss III über die Rechnung des Infrastrukturfonds für das Jahr 2010 vom 15. Juni 2011

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 12 des Infrastrukturfondsgesetzes vom 6. Oktober 20061, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 30. März 20112, beschliesst: Art. 1 Die Rechnung des Infrastrukturfonds für das Jahr 2010 wird wie folgt genehmigt: a.

Die Erfolgsrechnung verzeichnet Entnahmen von 1 209 516 666 Franken und schliesst mit einem positiven Saldo von 512 470 920 Franken ab. Dieser wird auf das Eigenkapital vorgetragen.

b.

Die Bilanzsumme erreicht 3 445 308 621 Franken bei einem Eigenkapital von 3 439 954 832 Franken.

Art. 2 Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

Ständerat, 9. Juni 2011

Nationalrat, 15. Juni 2011

Der Präsident: Hansheiri Inderkum Der Sekretär: Philippe Schwab

Der Präsident: Jean-René Germanier Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz

1 2

SR 725.13 Im BBI nicht veröffentlicht.

2011-1478

6257

Rechnung des Infrastrukturfonds für das Jahr 2010. BB III

6258