Berichtigung

Parlamentarische Initiative Indirekter Gegenentwurf zur Volksinitiative «gegen die Abzockerei» Zusatzbericht der Kommission für Rechtsfragen des Ständerates vom 22. November 2010 (BBl 2011 209 223)

Obligationenrecht

Entwurf

(Tantiemen) statt: II Koordination mit der Änderung vom ... des OR (Vergütungen bei börsenkotierten Gesellschaften sowie weitere Änderungen im Aktienrecht) Unabhängig davon, ob die Änderung vom ... des OR (Vergütungen bei börsenkotierten Gesellschaften sowie weitere Änderungen im Aktienrecht)5 oder die Änderung vom ... des OR (Tantiemen) zuerst in Kraft tritt, wird mit Inkrafttreten des später in Kraft tretenden Gesetzes sowie bei gleichzeitigem Inkrafttreten das OR wie folgt geändert:

5

BBl 2011 223 226

2011-0033

709

Parlamentarische Initiative. Indirekter Gegenentwurf zur Volksinitiative «gegen die Abzockerei». Gesetzesentwurf. Berichtigung

muss es heissen: II Koordination mit der Änderung vom ... des OR (Vergütungen bei börsenkotierten Gesellschaften sowie weitere Änderungen im Aktienrecht) Unabhängig davon, ob die Änderung vom ... des OR (Vergütungen bei börsenkotierten Gesellschaften sowie weitere Änderungen im Aktienrecht) oder die Änderung vom ... des OR (Tantiemen) zuerst in Kraft tritt, wird mit Inkrafttreten des später in Kraft tretenden Gesetzes sowie bei gleichzeitigem Inkrafttreten das OR wie folgt geändert: Die Fussnote 5 wird gestrichen.

18. Januar 2011

710

Bundeskanzlei