Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 2111/97 Widersprechende/r Regent GmbH, Augsburger Strasse 58-60, D-91781 Weissenburg, Internationale Marke Nr. 458 391 REGENT gegen Widerspruchsgegner/in Legend Lattenberg & Erb, Bienenweg 11, 8501 Frauenfeld, Schweizerische Marke Nr. 439 254 LEGEND Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 5. Mai 2000 Folgendes verfügt: 1.

Der Widerspruch Nr. 2111/97 wird als gegenstandslos abgeschrieben.

2.

Es werden keine Parteikosten zugesprochen.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien schriftlich eröffnet (der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt).

Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach ihrer Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, Beschwerde geführt werden.

23. Mai 2000

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum Markenabteilung

2918

2000-1042