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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Jules Domon, Holzer in Courchavon.

(Vom 17. Mai 1906.)

Tit.

Domon wurde vom Kreiskommando von Pruntrut dem Strafrichter überwiesen, weil er die auf Fr. 7. 50 angesetzte Militärtaxe pro 1905 innerhalb der angesetzten Fristen nicht bezahlt hatte. Nachdem der Termin zur gerichtlichen Verhandlung erstmals auf 10. November angesetzt und sodann aus nicht näher bekannten Gründen auf den 14. Dezember 1905 verschoben worden war, begab sich Domon am 11. gl. Mts. nach Courtemaiche, um dem dort wohnenden Sektionschef die Steuer zu überbringen. Da er ihn nicht zu Hause traf, übergab er das Geld einem Gastwirt des Ortes zu Händen des Sektionschefs und unterliess es, vor Gericht zu erscheinen in der Meinung, die Sache geordnet zu haben.

Diese Tatsachen werden vom Sektionschef als richtig bestätigt mit dem Beifügen, er habe, nachdem ihn der Mandatar des Domon von dessen Zahlung verständigt, sich bemüht, das Dienstbüchlein in Courchavon behufs Eintragung der Quittung erhältlich zu machen und dem abwesenden Domon durch eine Drittperson mitteilen zu lassen, dass er nicht versäumen dürfe,

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unter Mituahme des Quittungsbeleges vor dem Richter zu erscheinen. Der Eintrag des Sektionschefs im Dienstbüchlein trägt das Datum vom 14. Dezember 1905.

Domon scheint von dem Auftrage des Sektionschefs keine Kenntnis erhalten zu haben. Er wurde vom Polizeirichter als unentschuldigt abwesend betrachtet und zu vier Tagen Gefängnis und zur Tragung der auf Fr. 11. 20 berechneten Gerichtskosteii verurteilt. Nunmehr ersucht er um Erlass der Gefängnisstrafe durch Begnadigung unter Hinweis darauf, dass er die Ersatzsteuer noch vor dem Gerichtstage bezahlt habe. Nach der ständigen Praxis der Bundesversammlung ist dieser Umstand genügend, das gestellte Begehren zu begründen.

Wir stellen daher bei Ihrer hohen Versammlung den Antrag: Es sei dem Jules Domon die Gefängnisstrafe von vier Tagen zu erlassen.

B e r n , den 17. Mai 1906.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:

L. Forrer.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Ringier.

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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen fahrlässiger Gefährdung des Eisenbahnverkehrs bestraften Reinhard Frei, Brunngasse 35, in Winterthur.

(Vom 17. Mai 1906.)

Tit.

Petent war im Sommer 1905 bei der Tösstalbahn als Lokomotivführer angestellt und bediente als solcher am 3. Juli den Personenzug, welcher von Winterthur nach Bauma fahrend kurz nach 7 Uhr vormittags die Station Saland zu passieren hatte.

Bei der Einfahrt in diese Station befindet sich eine Weiche zur Verbindung des Hauptgeleises mit dem zur Viehrampe führenden Nebengeleise. Dieselbe darf nach reglementarischen Vorschriften, wenn sie auf das Rampengeleise gestellt ist, von einfahrenden Zügen nur passiert werden, sofern sie von einem Manne bedient und mit der grünen Flagge, bezw. mit grünem Lichte signalisiert ist. Andernfalls soll der einfahrende Zug vor der Weiche anhalten (vgl. die Feststellung des Bezirksgerichtes Pfäffikon in Erwägung 5 des Strafurteiles vom 21. November 1905 in Sachen Gnehm und Konsorten).

Am kritischen Vormittag war bei Herannahen des von Frei geführten Zuges die fragliche Weiche auf das Rampengeleise gestellt. Trotzdem Frei, wie er selbst zugibt, dies bemerkte, fuhr

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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Jules Domon, Holzer in Courchavon.

(Vom 17. Mai 1906.)

In

Bundesblatt

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Feuille fédérale

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Foglio federale

Jahr

1906

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

21

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

23.05.1906

Date Data Seite

701-703

Page Pagina Ref. No

10 021 945

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