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Kreisschreiben des

Bundesrates an sämtliche Kantonsregierungen, betreffend die eidgenössische Volksabstimmung vom 11. Juli 1897 über die Bundesbeschlüsse vom 19. März 1897 (Revision des Art. 24 der Bundesverfassung) und vom 26. März 1897 (Aufnahme eines Art. 69Ws in die Bundesverfassung).

(Vom 7. Mai 1897.)

Getreue, liebe Eidgenossen!

Laut Bundesbeschluß vom 19. März 1897 (Bundesbl. III, 231) ist die Frage der Revision des Art. 24 der Bundesverfassung dem Volke und den Ständen zur Annahme oder Verwerfung vorzulegen.

Ebenso ist laut Bundesbeschluß vom 26. Mär/ 1897 (Bundesblatt III, 233) die Frage der Aufnahme eines Art. 69bis in die Bundesverfassung der Volksabstimmung zu unterbreiten.

Wir haben die Ehre, Ihnen anzuzeigen, daß die Abstimmung über beide Fragen von uns auf Sonntag den 11. Juli 1897 angesetzt worden ist.

Wir werden nicht ermangeln, Ihnen den betreffenden Beschluß in der üblichen Anzahl von Exemplaren zum Anschlag übersenden zu lassen, und ersuchen Sie, Ihrerseits alle Anordnungen zu treffen, damit die Abstimmung in gesetzlicher Weise vor sich gehe (Bundesgesetze vom 19. Juli 1872, A. S. X, 915, bezw. vom 20. Dezember 1888, A. S. n. F. XI, 60, und vom 17. Juni 1874, A. S. n. F. I, 116).

Insbesondere wollen Sie dafür besorgt sein, daß die Abstimmungsvorlage spätestens vier Wochen vor dem Abstimmungstage in die Hände der Stimmberechtigten gelange, und daß die Protokolle gemeindeweise in vorgeschriebener Form angefertigt und binnen spätestens 10 Tagen, von der Abstimmung an gerechnet, hierher gesandt werden, während die Stimmzettel gehörig versiegelt bis auf weiteres zu Händen der Bundesbehörden aufzubewahren sind.

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Für die Zahl der Vorlagen und Stimmzettel haben wir den Maßstab der letzten Volksabstimmung zu Grunde gelegt ; allfällige abweichende Wünsche wollen Sie durch Vermittlung Ihrer Kanzleien beförderlichst an die Bundeskanzlei gelangen lassen.

Die Telegraphenverwaltung ist von uns angewiesen worden, seiner Zeit die ßekanntgebung der Ergebnisse der Volksabstimmung zum Behufe möglichst baldiger Feststellung des Gesamtresultates so rasch als thunlich zu vermitteln. Wir ersuchen Sie daher, die in Ihrem Kanton hierfür bezeichneten Amtsstellen (Gemeinde-, Kreisund Bezirksbehörden) zu beauftragen, die Stimmenzahlen sofort nach erfolgter Abstimmung durch Vermittlung des nächstgelegenen Telegraphenbureaus an Ihre Staatskanzlei oder eine andere hierfür bestimmte Centralstelle zu melden, welche dann ihrerseits an die Bundeskanzlei zu berichten hätte.

Diese Meldungen, sowohl diejenigen der untern Behörden an die Kantonalbehörden, als diejenigen der letztern an die Bundeskanzlei, sind taxfrei.

Im übrigen benutzen wir diesen Anlaß, um Sie, getreue, liebe Eidgenossen, samt uns in Gottes Machtschutz zu empfehlen.

B e r n , den 7. Mai 1897.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:

Deucher.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Ringier.

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Kreisschreiben des Bundesrates an sämtliche Kantonsregierungen, betreffend die eidgenössische Volksabstimmung vom 11. Juli 1897 über die Bundesbeschlüsse vom 19.

März 1897 (Revision des Art. 24 der Bundesverfassung) und vom 26. März 1897 (Aufnahme ei...

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1897

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19

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12.05.1897

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237-238

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