Bundesbeschluss über Bauvorhaben, Grundstücks- und Liegenschaftserwerb der Sparte ETH-Bereich (Bauprogramm 2000 des ETH-Bereiches) vom 21. Dezember 1999
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 85 Ziffer 10 der Bundesverfassung, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 31. Mai 1999 1, beschliesst:
Art. 1
Verpflichtungskredit
1
Dem Bundesrat wird in Form eines Sammelkredits ein Verpflichtungskredit von 344 243 000 Franken für die im Anhang verzeichneten Vorhaben bewilligt.
2
Der für die Vorhaben nach Ziffer 1 des Anhangs vorgesehene Betrag von 209 393 000 Franken untersteht der Ausgabenbremse.
Art. 2
Verschiebungen innerhalb des Verpflichtungskredits
1
Der ETH-Rat kann im Einvernehmen mit der Eidgenössischen Finanzverwaltung im Rahmen des gesamten Verpflichtungskredits geringfügige Verschiebungen vornehmen.
2
Die Zahlungskredite sind in den jährlichen Voranschlag aufzunehmen.
Art. 3
Schlussbestimmung
Dieser Beschluss ist nicht allgemeinverbindlich; er untersteht nicht dem Referendum.
Nationalrat, 22. September 1999
Ständerat, 21. Dezember 1999
Die Präsidentin: Heberlein Der Protokollführer: Anliker
Der Präsident: Schmid Carlo Der Sekretär: Lanz
10480
1
BBl 1999 7135
1999-4304
129
Bauprogramm 2000 des ETH-Bereiches. BB
Anhang
Verzeichnis der Objektkredite 1. Der Ausgabenbremse unterstellter Anteil des Verpflichtungskredites Sanierung und bauliche Anpassung der Chemie-Altbauten ETH Zürich, Zentrum für die neuen Nutzungen Eidgenössische Technische Hochschule Zürich (ETHZ) (Projekt-Nr. 3015.047) Erweiterung und Sanierung des Forschungslaborkomplexes OFL, Paul Scherrer Institut (PSI), Würenlingen und Villigen (Projekt-Nr. 3072.014) Total
169 743 000
39 650 000
209 393 000
2. Der Ausgabenbremse nicht unterstellter Anteil des Verpflichtungskredites a. Vorhaben für mehr als 10 Millionen Franken Sanierung und bauliche Anpassung des Laborgebäudes HPM auf dem Hönggerberg Eidgenössische Technische Hochschule Zürich (ETHZ) (Projekt-Nr. 3004.053)
18 200 000
Rückbau und Sanierung von Atomanlagen sowie Bau eines Lagers für aktivierte Beschleunigerkomponenten Paul Scherrer Institut (PSI), Würenlingen und Villigen (Projekt-Nr. 0375.007)
18 750 000
Total
36 950 000
b. Vorhaben für weniger als 10 Millionen Franken Vorhaben gemäss Objektliste in Ziffer 4 des Bauprogrammes 2000 des ETH-Bereiches Total Gesamttotal des Verpflichtungskredites
130
97 900 000 344 243 000