#ST#
80.027
Botschaft über die Rechnungen und den Geschäftsbericht der Schweizerischen Bundesbahnen für das Jahr 1979 vom 7. Mai 1980
Sehr geehrte Herren Präsidenten,, sehr geehrte Damen und Herren, Wir unterbreiten Ihnen eine Botschaft und den Entwurf zu einem Bundesbeschluss über die Rechnungen und den Geschäftsbericht der Schweizerischen Bundesbahnen für das Jahr 1979 mit dem Antrag auf Genehmigung.
Wir versichern Sie, sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.
7. Mai 1980
1980-333
Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Chevallaz Der Bundeskanzler: i. V. Sauvant
353
Übersicht Die Rechnung 1979 der Schweizerischen Bundesbahnen schließt bei einem Gesamtertrag von 2473,4 Millionen Franken und einem Gesamtaufwand von 3097,8 Millionen Franken mit einem Fehlbetrag von 624,4 Millionen Franken ab. Da die Aufwandzunahme (+74,4 Mio. Fr.) fast vollständig durch die Ertragssteigerung (+72,6 Mio. Fr.) aufgefangen werden konnte, blieb das Defizit praktisch gleich wie im Vorjahr. Die Erhöhung des Gesamtaufwandes entspricht dem Voranschlag.
Dank der unerwarteten, erfreulichen Entwicklung des Verkehrsertrages ist der ausgewiesene Fehlbetrag um 57,3 Millionen Franken tiefer als der veranschlagte.
Die in der Rechnung ausgewiesenen Investitionsaufwendungen für Anlagen, Einrichtungen und Fahrzeuge beliefen sich im Berichtsjahr auf 651,8 Millionen Franken. Damit blieb das Investitionsvolumen 1979 um 94,2 Millionen Franken hinter der veranschlagten Summe. Es sank auch gegenüber dem Vorjahresergebnis um 30,3 Millionen Franken. Trotz dieser Reduktionen, die den Anstieg der Kapital-, Abschreibungs- und Unterhaltskosten erheblich bremsten, reichten die Eigenmittel wieder nicht zur Deckung des investitionsbedingten Kapitalbedarfs aus. Die daraus resultierende Nettobeanspruchung des Fremdkapitals führte zu einer weiteren Verschlechterung der Kapitalstruktur der Bundesbahnen.
354
Botschaft I
Allgemeiner Teil
II
Einleitung
Der Verwaltungsrat der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) hat dem Bundesrat am 17. April 1980 die Rechnungen und den Geschäftsbericht für das Jahr 1979 eingereicht. Wir berichten im folgenden über die Ergebnisse dieses Berichtsjahres. Dabei beschränken wir uns auf die wichtigsten Zahlen. Einzelheiten sind im Geschäftsbericht der SBB enthalten.
12
Verkehrsleistungen und Verkehrserträge 1975
Beförderte Personen (Mio.)
Einnahmen aus dem Reiseverkehr (Mio. Fr.)
Beförderte Gütertonnen (Mio.)
Einnahmen aus dem Güterverkehr (Mio. Fr.)
1976
1977
1978
1979
210,6
208,3 205,5
203,4
205,6
793,5 34,5
796,6 842,2 37,4 38,9
863,0 39,9
868,2 44,0
1056,1 1052,1 986,5
974,3
1034,6
Die Verkehrsleistungen und Verkehrserträge der beiden Verkehrssektoren haben im Berichtsjahr sowohl gegenüber dem Budget 1979 als auch im Vergleich mit der Rechnung 1978 deutlich zugenommen. Diese Entwicklung ist im wesentlichen auf die konjunkturelle Verkehrsbelebung und die gesteigerte Verkehrswerbung der SBB zurückzuführen. Unterstützend dürften sich auch die wegen Benzinpreiserhöhungen gestiegenen Strassentransportkosten ausgewirkt haben.
Im Reiseverkehr wurden 205,6 Millionen Reisende, d. h. 2,2 Millionen oder 1,1 Prozent mehr als im Vorjahr befördert. Damit ist der rückläufige Trend der letzten zehn Jahre erstmals unterbrochen. Zu diesem erfreulichen Resultat haben mit Ausnahme des schweizerischen Gruppenreiseverkehrs alle Verkehrssparten beigetragen. Der Ertrag aus dem gesamten Reiseverkehr nahm gegenüber dem Vorjahresergebnis um 5,2 Millionen Franken auf 868,2 Millionen Franken zu. Der Personenverkehr trug zu diesem Ertragszuwachs 3,6 Millionen Franken bei. Mehreinnahmen wurden bei den touristischen und GeschäftsAbonnementen ( + 4,2%), beim Einzelreiseverkehr ( + 0,5%) sowie bei den Strekkenabonnementen (+0,4%) erzielt. Dagegen musste bei den Gruppenreisen, die unter einem Konkurrenzdruck des Autocars stehen, ein Einnahmenrückgang von 1,2 Prozent hingenommen werden. Mindereinnahmen hat auch der internationale Personenverkehr eingebracht. Im Gepäckverkehr konnte der Ertrag nur knapp gehalten werden. Beim Transport begleiteter Fahrzeuge sind Mehrerträge von 1,7 Millionen Franken zu verzeichnen.
Im Güterverkehr hat sich das Wachstum der transportierten Gütermengen fortgesetzt. Das gesamte Verkehrsvolumen erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um
355
4,1 Millionen Tonnen oder 10,2 Prozent auf 44,0 Millionen Tonnen. Dieser Zuwachs ist praktisch vollständig dem Wagenladungsverkehr zu verdanken. Der seit vielen Jahren rückläufige Stückgutverkehr konnte im Berichtsjahr volumenmässig gehalten werden. Im Postverkehr wurden annähernd gleich grosse Mengen transportiert. Bei der Beförderung von Wagenladungen sind in allen Verkehrssparten Zunahmen zu verzeichnen. Besonders stark sind sie im Export (+)4,4%)und im Transitverkehr (+19,4%) ausgefallen. Wesentlichen Anteil an den zusätzlichen Transporten im Transitverkehr hat der kombinierte Verkehr (Huckepack und Grosscontainer). Er hat sich mit einem Zuwachs von 36,1 Prozent erneut sehr erfreulich entwickelt. Die Erträge aus dem Güterverkehr sind nach fünfjähriger Talfahrt erstmals wieder gestiegen. Sie verbesserten sich gesamthaft im Vergleich zum Vorjahr um 60,3 Millionen Franken oder 6,2 Prozent und liegen auch um 49,6 Millionen Franken über dem Voranschlag. Zu dieser Ertragssteigerung hat vor allem die Mengenentwicklung im Wagenladungsverkehr geführt. Diese Sparte allein hat Mehreinnahmen von 56,2 Millionen Franken gebracht. Beim Stückgutverkehr resultierte trotz des stagnierenden Transportvolumens ein Mehrertrag von 8 Millionen Franken. Dieser beruht auf den auf 1. Juni 1978 eingeführten Preisanpassungen, die sich nun ein ganzes Jahr lang auswirken konnten. Einzig der Postverkehr schloss mit einem Minderertrag von 4,2 Millionen Franken ab.
13
Baurechnung Voran- Rechächlag nung
1975
1976
1977
1978
1979
1979
in Millionen Franken
Anlagen und Einrichtungen Um- und Ausbau von Bahnanlagen Kraftwerke Werkstätten Verschiedenes Fahrzeuge..
Unvorhergesehenes
618,3 576,1 597,1 541,9 571,4 497,2
Bauaufwendungen Total
831,0 865,4 817,4 682,1 746,0 651,8
504,6 473,9 497,9 437,2 470,3 430,4 87,4 71,5 74,1 73,4 65,5 38,4 14,3 19,8 16,5 16,8 21,7 19,6 12,0 10,9 8,6 14,5 13,9 8,8 212,7 289,3 220,3 140,2 169,6 154,6 - 5,0 -
Die Investitionspolitik stand auch im Berichtsjahr im Zeichen verstärkter Sparund Rationalisierungsmassnahmen. Der Einsatz finanzieller Mittel wurde vor allem auf die Fortführung bereits begonnener Bauten und auf die unerlässlichen Ersatzanschaffungen konzentriert. Diese konnten teilweise zu günstigeren Vergebungspreisen in Angriff genommen werden. Bei Kreditbewilligungen für Neuinvestitionen wurde bewusst ein strengerer Wirtschaftlichkeitsmassstab angelegt. Dank diesen Anstrengungen sowie infolge von zunehmenden und nicht 356
beeinflussbaren Verzögerungen in der Planung und Ausführung einiger Ausbauprojekte blieben die effektiven Investitionsaufwendungen um 94,2 Millionen Franken (-12,6%) unter dem für das Jahr 1979 veranschlagten Bauvolumen. Die Investitionssumme des Vorjahres wurde um 30,3 Millionen Franken (-4,5%) unterschritten.
Das Schwergewicht der Investitionsaufwendungen lag weiterhin auf dem Umund Ausbau von Bahnanlagen. Die dafür verwendeten Mittel setzen sich wie folgt zusammen: 154,9 Millionen für Um- und Ausbau von Bahnhofanlagen und Dienstgebäuden, 98,3 Millionen für allgemeinen Ausbau von Linien und von Anlagen der offenen Strecke, 85,8 Millionen für Bau von neuen Linien und weitern Gleisen und 91,2 Millionen für Erneuerung von Gleisen und Weichen. Die wichtigsten Grossbauten sind die Bahnhofanlagen Ölten und Zürich-Limmattal sowie die Strecken Leuk-Visp, Olten-Rothrist, Thalwil-Zug und die Flughafenlinie Kloten.
Die Mittelverwendung im Bereich der Stromversorgungsanlagen ist im Vergleich zur Rechnung 1978 und zum Voranschlag 1979 stark zurückgeblieben. Der Bau neuer Übertragungsleitungen geriet infolge der Schwierigkeiten beim Erwerb der Durchleitungsrechte in Rückstand. Auch der Bau von Kraft-, Unterund Umformerwerken war durch einen langsameren Baufortschritt gekennzeichnet. Der Ausbau von Werkstätten wickelte sich dagegen praktisch planmassig ab. Im Berichtsjahr konnte die neue Halle der Hauptwerkstätte Ölten dem Betrieb übergeben werden.
Für die Beschaffung der Fahrzeuge wurden 154,6 Millionen Franken verwendet.
Die Beschaffungssumme verteilt sich wie folgt: 89,1 Millionen für Triebfahrzeuge, 24,8 Millionen für Personen- und Gepäckwagen und 40,7 Millionen für Güter- und Dienstwagen. Der Grund für die Budgetunterschreitung von 14,9 Millionen Franken liegt in der Erstreckung von Ablieferungsprogrammen für Triebfahrzeuge, Güter- und Dienstwagen sowie in der Verzögerung der Bestellungen von Personenwagen.
357
14
Betriebsrechnung Voranschlag 1975
1976
1977
1978
1979
Rechnung .
1979
in Millionen Franken
Betriebserträg ..
Verkehrsertrag Reiseverkehr Güterverkehr Nebenertrag Abgeltung für gemeinwirtschaftliche Leistungen Betriebsaufwand Personalaufwand ^ Sachaufwand $ Betriebsüberschuss Betriebsfehlbetrag.
2275,7 2322,1 2308,8 2363,4 2386,0 2444,2 1849,6 1848,7 1828,7 1837,3 1845,0 1902,8 793,5 796,6 842,2 863,0 860,0 868,2 1056,1 1052,1 986,5 974,3 985,0 1034,6 266,1 278,4 285,1 276,1 291,0 291,4
160,0 195,0 195,0 250,0 250,0 250,0 2292,5 2333,4 2298,0 2296,4 2337,5 2336,0 1736,5 1744,3 1715,6 1715,0 1734,3 1751,5 556,0 589,1 582,4 581,4 603,2 584,5 10,8 16,8
67,0
48,5
108,2
11,3
') Ohne Aufwendungen, die in der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesen sind.
Gemäss den Richtlinien des Eidg. Personalamtes wurden 1979 erstmals die bisher im Personalaufwand enthaltenen Aufwendungen für die Unternehmerarbeiter im Sachaufwand verbucht. Um die Vergleichbarkeit zu gewährleisten, sind die Tabellenzahlen ab 1975 angepasst worden.
2>
Die Betriebsrechnung schliesst bei einem Betriebsertrag von 2444,2 Millionen und einem Betriebsaufwand von 2336,0 Millionen mit einem Überschuss von 108,2 Millionen Franken ab. Das Vorjahresergebnis wird damit um 41,2 Millionen und der Voranschlag um 59,7 Millionen Franken überschritten. Der Grund für diese Verbesserung liegt im positiven Verlauf des Verkehrsertrags, Daneben verlief auch die Entwicklung des Nebenertrags befriedigend. Die hier erreichten Resultate hielten sich im Rahmen des Voranschlags und überstiegen die Vorjahreszahlen um 15,3 Millionen Franken oder 5,5 Prozent. Namhafte Mehrerträge wurden insbesondere bei den Betriebsleistungen für Dritte und bei Pacht- und Mietzinseinnahmen erzielt. Die Abgeltung für gemeinwirtschaftliche Leistungen blieb unverändert auf 250,0 Millionen Franken. Die Abgeltung für die Jahre 1978/79 (Basis 1976) wurde bewusst auf 250 Millionen Franken festgesetzt. Das Jahr 1976 wies mit 707,6 Millionen das bisher grösste Defizit der SBB aus, weshalb es nur bedingt als Berechnungsgrundlage für die Abgeltung herangezogen werden konnte.
Weniger erfreulich fielen hingegen die Ergebnisse im Aufwandbereich aus. Dies vor allem im Vergleich mit der Rechnung 1978. Während der entsprechende Voranschlag sogar leicht unterschritten werden konnte, liegt der effektive Betriebsaufwand um 39,6 Millionen Franken oder 1,7 Prozent über dem Vorjahresergebnis. Der Grund dafür ist die Teuerung bei den Personalkosten. Der Sach-
358
aufwaiid konnte trotz recht unterschiedlicher Entwicklung einzelner Positionen gesamthaft beinahe stabil gehalten werden. Grösseren umsatz- und teuerungsbedingten Mehrkosten für Wagenmieten, Betriebsleistungen Dritter, Fremdstrombezüge sowie Brenn- und Treibstoffe stehen Minderaufwendungen im Unterhaltssektor, bei den Beiträgen für Anschlussgleise und bei den Eigen- und Haftpflichtschäden gegenüber.
Personalbestand 1975
1976
1977
1978
1979
im Jahresdruchsdmitt
Verwaltung und Leitung . . . .
Zugförderung Zugsbegleitung Bewachung und Offenhaltung der Bahn Unterhalt der Anlagen und Einrichtungen Unterhalt des Rollmaterials Kraft- und Unterwerke Übriges Personal (einschl. Schiffsdienst auf dem Bodensee Total»
. . .
4033 3967 3910 3853 3846 19126 18385 17538 17237 17247 5 140 4984 4868 4869 4923 3034 3007 2952 2968 2999 858
.827
826
794
751
3674 3628 224
3612 3571 211
3421 3498 219
3354 3432 215
3333 3469 218
1 150
1231
1308
1281
1327
40867 39795 38540 38003 38113
') In Anlehnung an das Vorgehen bei der allgemeinen Bundesverwaltung und bei den PTT-Betrieben umfasst die Personalstatistik ab 1979 nur noch das eigene Personal.
Unternehmerarbeiter ohne Anstellungsverhältnis zu den SBB sind daher in den Personalbeständen nicht mehr enthalten. Die Zahlen der Vorjahre sind daher entsprechend angepasst worden.
Dank den Spar- und Rationalisierungsmassnahmen im Personalsektor konnte der Bestand des eigenen Personals bis zum Vorjahr kontinuierlich abgebaut werden. Dazu trug vor allem auch der 1974 eingeführte Personalstopp bei. 1978 wurde mit 38 003 Personen die bisherige Untergrenze erreicht. Dieser Tiefstand ist im Berichtsjahr um 110 Personen oder 0,3 Prozent überschritten. Für den leichten Personalanstieg waren verschiedene Ursachen massgebend, vor allem die vom Bundesrat für das gesamte Personal erlassene neue Ferienregelung und die allgemeine Verkehrszunahme. Ferner verlangt die gegenwärtige Altersstruktur des Personals eine Intensivierung der Lehrlingsrekrutierung. Personalmangel macht sich in erster Linie im Zugbegleitungs-, Zugförderungs- und Werkstättedienst bemerkbar.
359
15
Gewinn- und Verlustrechnung
1975
1976
1977
1978
Voranschlag
Rechnung
1979
1979
in Millionen Franken
Ertrag Betriebsüberschuss Im Betriebsaufwand enthaltene Abschreibungen und Zinsen Übrige Erträge Aufwand Abschreibungen vom Anlagevermögen Kapitalkosten Ergänzungsbeiträge an PHK und TZ an Rentner
96,7 112,3 114,9 183,9 155,8 219,8 - 10,8 67,0 48,5 108,2 57.7 64,7 75,6 76,9 81,3 77,7 39,0 47,6 28,5 40,0 26,9 33,9 719.5 g819,9803,2 806,5 837,5.844,2 300.7 354,2 340,3 344,9 370,0 384,6 280.8 329,9 329,9 326,4 338,6 328,7
Betriebsfehlbetrag
116.6 119,7 128,9 133,0 126,8 128,9 4,6 4,8 4,1 2,2 2,2 2,0 16.8 11,3 -
Reingewinn des Jahres Fehlbetrag des Jahres
622,8 707,6 688,3 622,6 681,7 624,4
Übriger Aufwand
Die Gewinn- und Verlustrechnung weist ein Defizit von 624,4 Millionen Franken aus. Dieses weicht nur unwesentlich von dem im Vorjahr verzeichneten Fehlbetrag ab und fällt gegenüber dem Voranschlag um 57,3 Millionen Franken günstiger aus.
Auf der Ertragsseite ist der Betriebsüberschuss als Hauptertragsposten namhaft gestiegen. Auch die im Betriebsaufwand enthaltenen Abschreibungen und Zinsen, welche bloss einen buchmässigen Ertrag darstellen, haben gegenüber der Rechnung 1978 eine leichte Zunahme erfahren. Dagegen sind die übrigen Erträge um 6,1 Millionen Franken niedriger als im Vorjahr ausgefallen, was vor allem auf die Abnahme der Kursgewinne im internationalen Bahnabrechnungsverkehr zurückzuführen ist.
Die Aufwandseite ist durch einen markanten Zuwachs der Abschreibungen am Anlagevermögen charakterisiert. Diese haben sich infolge der steigenden Anlagewerte im Vergleich zum Vorjahr um 39,7 Millionen auf insgesamt 384,6 Millionen Franken erhöht. Damit wurde die für diese Aufwandposition veranschlagte Summe um 14,6 Millionen Franken überschritten. Die Kapitalkosten nahmen dagegen nur schwach zu ( + 2,3 Mio. Fr.) und konnten sogar dank den günstigen Zinsbedingungen gegenüber dem Budget um 9,9 Millionen Franken reduziert werden. Die Zinskosten der Bundesdarlehen beliefen sich auf 198,5 Millionen Franken und machten somit rund 60 Prozent der gesamten Kapitalkosten aus. Während der mittlere Zinssatz dieser Darlehen 5,63 Prozent betrug, standen die gesamten festen Verbindlichkeiten zu einem Durchschnittszins von 4,9 Prozent zur Verfügung. Die Ergänzungsbeiträge an die Personal- und Hilfs360
kasse sowie die Teuerungszulage an Rentner haben die Rechnung 1979 gegenüber dem Vorjahr um 4,1 Millionen Franken entlastet. Auch der übrige Aufwand, welcher unter anderem die Abschreibungen vom Umlaufvermögen beinhaltet, nahm leicht ab.
16
Bilanz 1976
1977
1978
1979
in Millionen Franken
Aktiven . . .
Anlagevermögen Umlaufvermögen Passiven . .
Eigenkapital Dotationskapital Rücklage zur Deckung grosser Schäden . .
Fremdkapital Aktivsaldo Passivsaldo
7225,5 7439,5 7622,0 7778,4 6110,1 6485,9 6719,8 6891,2 1115,4 953,6 902,2 887,2 7933,1 8127,8 8244,6 8402,8 839,7 840,7 842,3 843,7 800,0 800,0 800,0 800,0
40,7 43,7 39,7^ 42,3 7093,4 7287,1 7402,3 7559,1
707,6
688,3
622,6
624,4
Die Zunahme des im Unternehmen gebundenen Kapitals setzte sich auch im Berichtsjahr fort. Die Bilanzsumme hat sich um 158,2 Millionen erhöht und beläuft sich per Ende 1979 auf 8402,8 Millionen Franken.
Im Bereich der Aktiven nahm das Anlagevermögen um 171,4 Millionen auf 6891,2 Millionen Franken zu. An dieser Zunahme sind hauptsächlich die Anlagen, Einrichtungen und Fahrzeuge beteiligt, deren Bilanzwert um 400,0 Millionen Franken gestiegen ist. Bedingt durch den Bau der Kernkraftwerke, an denen die SBB partizipieren, haben sich die Beteiligungen um weitere 5,2 Millionen Franken erhöht. Einen leichten Zuwachs ( + 1,7 Mio. Fr.) haben schliesslich auch die vorsorglich erworbenen Grundstücke verzeichnet. Der Bestand der unvollendeten Bauten konnte dagegen infolge der Zurückhaltung bei der Inangriffnahme neuer Bauvorhaben um 235,5 Millionen Franken reduziert werden.
Einen nochmaligen Abbau um 15,0 Millionen Franken hat auch das Umlaufvermögen erfahren.
Bei den Passiven nahm das Eigenkapital nur um die ordentliche Zuweisung von 1,5 Millionen Franken an die Rücklage zur Deckung grosser Schäden zu. Dieser geringfügigen Zunahme steht ein Anstieg des Fremdkapitals von 156,7 Millionen Franken gegenüber. Dieser resultiert aus dem Zuwachs der festen Verbindlichkeiten von 235,9 Millionen und der Abnahme der laufenden Verpflichtungen von 79,2 Millionen Franken. Die Kapitalstruktur hat sich somit weiter verschlechtert. Das Verhältnis von Eigen- und Fremdkapital stellt sich nunmehr auf 1:9 (Vorjahr 1:8,8).
361
2
Besonderer Teil
Mit einem Fehlbetrag von 624,4 Millionen Franken ist die SBB-Rechnung 1979 bedeutend günstiger als der Voranschlag ausgefallen. Das ist in erster Linie der gesteigerten Verkehrsmenge zuzuschreiben. Trotzdem gelang es nicht, das Defizit gegenüber dem Vorjahr zu verkleinern.
Der Voranschlag für das laufende Jahr sieht sogar nach Berücksichtigung der vom Bundesrat verlangten Ertrags- und .Aufwandkorrekturen einen Fehlbetrag von rund 685 Millionen Franken vor. Eine Verbesserung dieser Situation ist ohne entscheidende verkehrspolitische Massnahmen nicht zu erwarten. Höchstens eine Stabilisierung auf dem heutigen Niveau erscheint möglich. Dies aber nur dann, wenn keine grosse Teuerung eintritt und der Verkehr weiterhin zunimmt.
Jedes Prozent Teuerung verursacht den SBB einen Mehraufwand in der Grössenordmmg von 20 Millionen Franken. Die Erfahrung zeigt, dass die Teuerung nur selten voll auf den Kunden abgewälzt werden kann. Weitere erhebliche Kostensteigerungen wären mit der Erfüllung der Begehren um Reallohnerhöhungen und Arbeitszeitverkürzungen verbunden.
Das Ausgleichen dieser Kostensteigerungen mit Mehrerträgen aus Verkehrszunahmen ist nur beschränkt möglich. Bereits zeigen sich wieder die ersten Engpässe. In einzelnen Personalkategorien ist es erneut schwierig, genügend qualifizierte Mitarbeiter zu rekrutieren. Aber auch bei den Anlagen wird man sehr bald auf Kapazitätsengpässe stossen. Dies vor allem auf den Hauptlinien, auf welchen der grösste Teil des lukrativen Verkehrs abgewickelt wird. Der Ausbau der Anlagen ist nicht nur kostspielig; er ist auch sehr zeitraubend.
Neben der laufenden Suche nach Sparmgölichkeiten und der Einführung weiterer Rationalisierungsmassnahmen, können die SBB ihr Resultat nur durch Preiserhöhungen verbessern. Aber auch hier sind enge Grenzen gesetzt.
Im Güterverkehr ist trotz der Verkehrszunahme im letzten Jahr der Preiskampf äusserst hart. In den meisten Sparten sind die erzielbaren Frachten immer noch ungenügend. Es ist schon schwierig, nur die in den Rezessionsjahren notwendigen Preisnachlässe rückgängig zu machen. Der Übergang von der Mengenkonjunktur zur Preiskonjunktur vollzieht sich nur langsam. In diesem Bereich ist die erfreuliche Entwicklung des kombinierten Verkehrs ein Lichtblick. Besonders die starke Zunahme des Containerverkehrs verdient hervorgehoben
zu werden. Diese, von vielen Kennern als die intelligenteste Gütertransportart bezeichnete Sparte stagnierte in den vergangenen Jahren aus unerklärlichen Gründen im Landverkehr, während sie im Überseeverkehr eine geradezu stürmische Entwicklung erlebt hat.
Auch im Personenverkehr sind Preiserhöhungen äusserst problematisch. Es wird immer schwieriger, die Tarife hinaufzusetzen. Der Markt reagiert darauf in den einzelnen Sparten verschieden. In der Zukunft gilt es deshalb, die Preise noch besser den Möglichkeiten in den einzelnen Bereichen anzupassen. Das ist aber mit dem heutigen Tarifsystem nur beschränkt möglich. Die rasche Einführung von getrennten Tarifen für den Agglomerationsverkehr und den übrigen Verkehr drängt sich auf.
362
Eine solche Trennung ist auch aus politischer Sicht erforderlich. Damit kann erreicht werden, dass die SBB in ihrem marktwirtschaftlichen Bereich viel freier entscheiden können, und ausserdem würden die Intentionen der öffentlichen Hand im gemeinwirtschaftlichen Bereich nicht präjudiziert.
Eine entscheidende Verbesserung der SBB-Rechmmg kann nur durch politische Massnahmen in Richtung GVK-Vorschläge erreicht werden. Um hier in nächster Zeit greifbare Resultate zu erzielen, sind bereits erste Schritte eingeleitet worden.
Die Botschaft vom 24. Oktober 1979 über den Leistungsauftrag an die SBB (BB1 1980 l 306) ist in der Kommission des Nationalrates bereits vorberaten worden.
Auf Antrag des Bundesrates hat sie ihre Beratungen ausgesetzt. Die Botschaft wird überarbeitet, wobei die Begehren der Kommission berücksichtigt werden sollen. Leistungsauftrag an die SBB und Neuregelung der Abgeltung dürften voraussichtlich auf den l, Januar 1982 in Kraft treten.
Auch die Botschaft vom 16. Januar 1980 über eine Schwerverkehrsabgabe (BB1 1980 l 1113) befindet sich im Parlament in Beratung. Sie ist ein erster Schritt auf dem Weg zur GVK und damit zur Angleichung der Wettbewerbsbedingungen der einzelnen Verkehrsträger.
Damit ist in der Verkehrspolitik die Phase des Planens und Abwägens im wesentlichen abgeschlossen. Die Realisierungsphase hat begonnen, auch wenn die ersten Massnahmen nur einzelne Schritte in Richtung Gesamtlösung darstellen.
Die Struktur des schweizerischen Verkehrswesens ist in einem jahrzehntelangen Prozess gewachsen. Es ist deshalb äusserst schwierig, in diesem System grundlegende Änderungen durchzuführen.
3
Verfassungsmässigkeit
Die Vorlage stützt sich auf Artikel 26 der Bundesverfassung, der Bau und Betrieb von Eisenbahnen zur Bundessache erklärt. Nach Artikel 7 Buchstabe c des Gesetzes vom 23. Juni 1944 über die Schweizerischen Bundesbahnen (SR 742.31) müssen Jahresrechnung und Geschäftsbericht der Bundesversammlung zur Genehmigung vorgelegt werden.
363
Bundesbeschluss Entwurf über die Rechnungen und den Geschäftsbericht der Schweizerischen Bundesbahnen für das Jahr 1979
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in den Geschäftsbericht und die Rechnungen der Schweizerischen Bundesbahnen für das Jahr 1979, in den Bericht und Antrag des SBB-Verwaltungsrates vom 17. April 1980 an den Bundesrat und in eine Botschaft des Bundesrates vom 7. Mai 1980 '), beschliesst:
Art. l Die Jahresrechnung 1979 und die Bilanz auf 31. Dezember 1979 der Schweizerischen Bundesbahnen werden genehmigt.
Art. 2 Der Geschäftsbericht der Schweizerischen Bundesbahnen für das Jahr 1979 wird genehmigt.
Art. 3 Der Passivsaldo des Rechnungsjahres von 624 354 954 Franken wird aus allgemeinen Bundesmitteln gedeckt (Art. 16 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 23. Juni 19442) über die Schweizerischen Bundesbahnen).
Art. 4 Dieser Bescbluss ist nicht allgemeinverbindlich; er untersteht nicht dem Referendum.
7121
D BEI 1980 II 353 > SR 742.31
z
364
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft über die Rechnungen und den Geschäftsbericht der Schweizerischen Bundesbahnen für das Jahr 1979 vom 7. Mai 1980
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1980
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
22
Cahier Numero Geschäftsnummer
80.027
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
03.06.1980
Date Data Seite
353-364
Page Pagina Ref. No
10 048 014
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.
Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.