1377

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Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Vereinbarung der Toggenburgerbahn und der Vereinigten Schweizerbahnen über den Betrieb der Toggenburgerbahn.

(Vom 16, Dezember 1897.)

Tit.

Durch Bundesbeschluß vom 20. Juni 1885 (E. A. S. VIII, 136) genehmigten Sie einen Anhang zum Betriebsvertrag zwischen der Toggenburgerbahn und den Vereinigten Schweizerbahnen vom 3. Januar 1885.

Unterm 15. Dezember 1894 haben diese beiden Verwaltungen einen Nachtrag zu jenem Anhang abgeschlossen, der aber den Bundesbehörden nicht zur Genehmigung vorgelegt wurde. Eine Enquete des Eisenbahndepartements ergab, daß dieser Nachtrag durch eine Vereinbarung vom 12. Dezember 1896 aufgehoben und .ersetzt wurde, für welche dann der Verwaltungsrat der Toggenburgerbahn mit Schreiben vom 8. Januar 1897 die Genehmigung nachsuchte.

Der Inhalt der Vereinbarung vom 12. Dezember 1896 besteht in einer Änderung des Artikels l des Anhangs vom 3. Januar 1885.

Durch diesen war der Betriebsvertrag vom 18. Oktober 1868 für eine weitere Dauer von 10 Jahren, vom 1. Juli 1885 an gerechnet, in Kraft erklärt worden; würde er nach Ablauf des 9. Jahres von keinem der beiden Kontrahenten gekündigt, so sollte er weitere fünf Jahre, vom Ende des 10. Jahres an gerechnet, in Kraft bleiben und so fortgesetzt, bis er je ein Jahr vor dem Ablauf einer Periode von fünf Jahren von einem der beiden Teile gekündigt würde.

1378 Nach der am 12. Dezember 1896 getroffenen Vereinbarung wurde nun dieser Artikel dahin geändert, daß die Dauer des Betriebsvertrages bis zum 30. Juni 1899 verlängert werden und mit diesem Zeitpunkt ohne weitere Kündigung erlöschen solle, mit dem Vorbehalte jedoch, daß jede Verwaltung berechtigt sei, den Vertrag nebst Anhang auch vorher zu beliebiger Zeit auf sechs Monate zu künden für den Fall, daß die .Toggenburger Bahngesellschaft allein oder in Verbindung mit Ändern den Bau der projektierten Eisenbahn von Wattwil, bezw. Ebnat nach Rapperswil übernehmen sollte.

Der Regierungsrat des Kantons St. Gallen, welchem die Vereinbarung zur Vernehrnlassung mitgeteilt worden war, äußerte sich mit Schreiben vom 10. Dezember 1897 dahin, daß er mit derselben einverstanden sei.

Da auch wir an der Vereinbarung nichts auszusetzen haben, beantragen wir Ihnen, dieselbe durch Annahme des nachstehenden Beschlußentwurfes zu genehmigen.

Wir benützen auch diesen Anlaß, Sie, Tit., unserer vollkommeneu Hochachtung zu versichern.

B e r n , den 16. Dezember 1897.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:

Deucher.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft:

Bingier.

1379 (Entwurf.)

Bundesbeschluß betreffend

die Vereinbarung der Toggenburgerbahn und der Vereinigten Schweizerbahnen über den Betrieb der Toggenburgerbahn.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht 1. eines Schreibens des Verwaltungsrates der Toggenburgerbahn vom 8.Januar 1897 nebst angeschlossener Vereinbarung; 2. einer Botschaft des Bundesrates vom 16. Dezember 1897, beschließt: 1. Der zwischen der Toggenburgerbahn und den Vereinigten Schweizerbahnen unterm 12. Dezember 1896 getroffenen Vereinbarung über den Betrieb der Toggenburgerbahn wird die Genehmigung erteilt.

2. Der Bundesrat ist mit der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt.

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Vereinbarung der Toggenburgerbahn und der Vereinigten Schweizerbahnen über den Betrieb der Toggenburgerbahn. (Vom 16. Dezember 1897.)

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Jahr

1897

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52

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

22.12.1897

Date Data Seite

1377-1379

Page Pagina Ref. No

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