ST

$t(t)n>ti}ti;\]cbt8

uudesblatt.

Jahrgang IV. Band III.

Nro 6O.

Freitag, den 31. Dezember 1852.

Man abonniri ausschließlich beim nächstgelegenen Postamt. Preis für das Jahr 1852 im ganzen Umfange der Schweiz p o r t o f r e i Frf-i. 4. 40 Centimen. Inserate sind f r a n f t r t an die Expedition einzusenden. Gebühx 15 Sentimeli per Zeile odex deren Raum.

# S T #

.Aus denVerhandlungen des schweizerischen les.

(Vorn 20. Dezember 1852.)

Auf den Antrag des eidg. Post- und Baudepartements hat der Bundesrath die Stellen in den Bureaux der Generalpostdirektion auf nachstehende Weife neu befezt und die betreffenden Gehalte bestimmt, wie folgt: 1) K a n z l e i der G e n e r a l p o s t d i r e k t i o n : Iahresgehali.

  1. Oberpostfekretär (B.-Ehef) : Hr. Alex. Steinhäuslin Fr. 3600.
  2. Registrator: Hr. I. Schmiel . . . " 2800.
  3. Sekretär: ,, D. Kaltbrunner . . ,, 1800.
  4. Kanzlist:

,, s. M. Fuchs

e.

,, ,, A. Hafner Bundesblatt. Jahr«.. IV. Bd. III.

. . ,, 1500.

. . . " 1500.

39

306 Jahresgehalt.

2) K o n t r o l b u r e a u : a. Oberpoflkontroleur (B.-Ches): Hr. §. S.

Ieanrenaud Fr. 3600<.

b. Revisor: Hr. D. Mütter . . . . ,, 2400.

c.

,, ,, J. Wagner . . . . ,, 2400» 3) K u r s b ü r e a u : a. Kursinspektor (B.-Chef): |>r. G. g.

Schweizer gr.

b. Adjunkt d. Kursinspektors: Hr. G. S.oll ,, c. Sekretär: Hr. I. J. greidig . . ,, d.

,, ,, J. A. Romedi . . ,,

3600.

3000.

2280.

2280.

e.

2100.

,,

,,

J.

Stufi

.

.

.

f. Kopist (prov.): ,, I. Psenninger . .

,,

,, 1200.

4) . . ï r a i n i n f p e k t o r a t : a. Mittelschweiz: Hr. P. Fe9 . . . · gr. 2280.

h. Ostschweiz : c. Westschweiz:

,, G. Hirzel . . . ,, 2400.

,, B. Emery . . . ,, 2400.

5) P r o v i s o r i s c h e A u s h i l f e : Kleidungswesen: Hr. I. Chr. Ott . . gr. 1500.

,, .

,, Joh. Mäder . . ,, 1500.

,,

,, E. Fehlhaum . .

,,

900.

(Vom 22. Dezember 1852.)

Um den Wünschen der Bevölkerung des Kantons Basel-Landschaft Rechnung zu tragen, hat der Bundesrath, auf den einläßlichen Bericht seines Postdepartements beschlossen, in gedachtem Kantone neue Postbüreaur zu errichten, und zwar:

307 in Springen,

verbunden mit einer Jahresbesoldung von

Sr. 300,

,, Gelterkinden,

,,

,,

,,

,,

,,

600,

,, Oltingeu,

,,

,,

,,

,,

,,

200,

,, Bubendors,

,,

,,

,,

,,

,, 360,

,, Ziesen,

/,

,,

,,

,,

,,

,, Reigoldswpl,

,,

,, ,,

,,

240,

,, 400,

,, Hellstein, ,, ,, ,, ,, ,, 120, und verordnete serncr, daß von der Einführung der neuen Postdiensteinrichtung an keine Konzesfionen mehr an Privatfahrboten und Omnibusführer für den Transport von Briefen und von verschlossenen Sahrpoststüken bis ans 10 Pfund ertheilt werden sollen.

(Vorn 23. Dezember 1852.)

Der Bundesrath genehmigte den von seinem Postund Baudepartemente am 22. dieß abgeschlossenen provisorischen Vertrag sür die Telegraphenkorrefpondenz zwischen Frankreich und der Schweiz, mit Vorbehalt jedoch der von den Kantonen allfällig dagegen zu machenden Einfprachen.

Das Verzeichnis der Verhandlungsgegenstände für die am 10. Januar î. J. zufammentretende Bundesversammlung wurde sestgesezt, wie solgt: A. Wahlen.

  1. Vorlegung vorc Wahlen einzelner Mitglieder des Nationalrathes.
  2. Wahl eines Mitgliedes des Bundesgerichtes an die Stelle des zum eidg. Posthalter. in Altdorf ernannten Herrn Bundesrichters ftranz Jauch daselbst.

(Art. 97 der Bundesverfassung.)

308 B. G e s e z e n t w ü r s e .

3) Gesezentwurf über Errichtung einer eidg. Univerfität

und polytechnischen Schule.

4) Gefezentwurf, das eidgenösfische Strafrecht betreffend.

5) Gesezentwurf, betreffend Abänderung der Tafel 18 des Bundesgesezes vom 8. Mai 1850, über die eidg. Militärorganisation, hinfichtlich der Besoldung der Ambülaneenärzte und des Apothekerpersonals.

C.

Rechnungswesen.

6) Nachtragskredite.

7) Wahl der Kommisfion zur Prüfung der Staats* rechnung und des Rechenschaftsberichtes vom Iahr 1852 und Vorberathung des Staatsbudgets pro

1854.

D. Berichte und Anträge.

8) Bericht und Antrag, betreffend verschiedene Eisenbahnkonzesfionen.

9) Bericht und Antrag, betreffend den Vertrag mit dem deutsch-österreichischen Postverein.

10) Bericht und Antrag, betreffend den Zollloskauf mit dem Kanton Bern.

11) Bericht und Antrag, betreffend die Verfassung des Kantons Graubünden.

12) Bericht und Antrag, betreffend größere Truppenzusammenzüge.

13) Bericht und Antrag, betreffend die Petition des |>errn Dr. Berchtold in Freiburg, betreffend Einbürgerung der Flüchtlinge.

14) Bericht und Antrag, betreffend die Petition des Herrn Zuppinger, in Männetors, Kantons Zürich, bezüglich der Einführung von Erfindungspatenten»

309

15) Bericht und Antrag, betreffend die Petition des Grütlivereins, betreffend das von den Handwerkern geforderte Reifegeld.

16) Bericht und Antrag, betreffend die Befchwerde des Iohann Martin in grenkendorf (Bafel'Landfchaft), betreffend Rechtsverweigerung.

17) Bericht und Antrag, betreffend die Befchwerde des Ignaz Bamert in Tuggen, Kantons Schwöz, betreffend Verfassungsverlezung.

E. A l l f ä l l i g e w e i t e r e B e r i c h t e und A n t r ä g e .

Herr v. Tschann, sizilianischer Handelsagent bei der schweiz. Eidgenossenschaft, übermittelte dem Bundesrathe nachstehende, vom sizilianischen Ministerium am 30. Nov.

d. J. erlassene, die Erneuerung der dortigen RentenC o u p o n s betreffende Bekanntmachung:

,,Die Regierung S. M. des Königs Beider Sizilien, stets beflissen, den Eigenthümern der Titel au Pourteur der auf dem großen Buche der öffentlichen, in Sizilien konfolidirten Schuld eingeschriebenen Rente alle mögliche Erleichterung zu veïfchaffen, hat beschlossen, die Bordereaur der Coupons, deren Erneuerung auf den ersten Januar 1853 fällt, in N e a p e l , anstatt bei der Generaldirektion in Palermo, wie fonst vorgeschrieben ist, auszugeben.

,,Es wird hiemit den Eigenthümern obgenannter Titel, welche von dieser Erleichterung Gebrauch zu machen wünschen, bekannt gemacht, daß sie vom 1. Januar 1853 an die auf diesen Tag versallenden Bordereaux der Cou-

pons beim Ministerium der königlichen ©taatskanzlei für die Angelegenheiten von Sizilien, in Neapel, im königl.

Palast della Solitària alle Tage, die hohen Fest- und

310

Hofgalatage ausgenommen, von Morgens 10 Uhr bis Nachmittags 3 Uhr vorweisen können , um dagegen die neuen Bordereaux mit den dazu gehörigen Coupons aus folgende Weise auszuwechseln.

,,Der Vorweiser benannter Bordereaux wird, in ®egenwart des mit deren Empfang beauftragten Angefiettten, dieselben mit seiner Unterschristversehen, unter Beisezung der Worte ,,zu erneuern", abgeben und von diesem Angestellten dagegen einen Empfangschein beziehen, aus welchem die hauptfächlichsten Erkennungszeichen der Bordereaux vorgemerkt sind.!

"Die auf diese Weife abgegebenen Bordereaux werde« zu Handen des Ministeriums für die Angelegenheiten Siziliens mit dem ersten abgehenden Dampfschiff nach Palermo befördert, um nach vorhergegangener Prüfung von der dortigen Generaldirektion des großen Buches erneuert zu werden.

,,Sobald die neuen Bordereaux mit den dazu gehörenden Coupons in Neapel angelangt sind, wird der mit deren Austheilung beauftragte Angestellte dieselben alsobald den Vorweisern der von ihm ausgestellten Empfangscheine einhändigen, und diefe werden auf die zurük zu erstattenden Empfangscheine den richtigen Empfang der neuen Bordereaux befcheinigeu.

,,Der ..Borweiser des Empfangfcheins wird als rechtlicher Eigenthümer der Rente angefehen, und folglich hört

alle Verantwortlichkeit der königl. Regierung mit Ablieferung des neuen Bordereau an denselben aus."

(Vom 24. Dezember 1852.)

Der Bundesrath wählte zum Posthalter in Menzikon, Kantons Aargau, Herrn Joh. Jakob Merz, Krämer daselbst, mit einer jährlichen Besoldung von Fr. 550, und zum Registratur der Telegraphendirektion, Herrn K. grei, von Frauenfeld, mit einem Jahresgehalte von Fr. 1800.

gerner wurde zum Kopisten der schweiz. Bundeskanzlei gewählt: Herr Rudolf G ü d e r , von Bern, mit einer jährlichen Befoldung von gr. 1200.

Auf eine vom eidg. Post- und Baudepartement gestellte Anfrage hat der Bundesrath beschlossen: es sollen vom Neujahr 1853 an die Verwaltungen der Kantonalassekuranzen und die Staatsapotheken für ihre amtliche Korrefpondenz die Portofreiheit nach dem Bundesgeseze

vom 6. August d. I. (Amtl. Samml. In, Seite 227) zu genießen haben.

Die K. Großbrittannifche Gefandtfchaft in der Schweiz übermachte «nter'm 22. dieß dem Bundesrathe ein vom Sept. d. J. datirtes Kreisfchreiben von Seite der Kommission für die große, im Frühjahr 1853 stattfindende Kunst- und Jndustrieausstellung in D u b l i n . Aus diesem von Herrn E. P. R o n e y , Sekretär der Ausstellungskommission, unterzeichneten Zirkulare ergibt es sich im Wesentlichen, daß die königf. Gesellschaft der Künste und G e w e r b e in Dublin gedachter Ausstellung eine ganz besondere Wichtigkeit zu geben gedenkt, und zu diesem Zweke in die Hände einer Spezialkommifsion die Summe von Fr. 650,000 gelegt hat. Die Ausstellung in der Haupt-

312 stadi Irlands, wohin wegen der Schönheit der Gegenden und der Bequemlichkeit der Eisenbahnen fo viele Reisende im Frühling hinzukommen pflegen, sei nicht nur für Jndustrielle, sondern hauptsächlich auch für Künstler, z. B.

Maler, Bildhauer, Graveur u. a. m. bestimmt.

Das Ausstellungsgebäude öffnet werden.

foll am 5. Mai 1853 er-

(Vom 27. Dez. 1852.)

Als Nachtrag zum Beschlüsse vom 20. d. M. (siehe vorige Nummer diefes Blattes) hat der Bundesrath in Betreff der im Jahr 1853 abzuhaltenden Militärschulm beschlossen : a. es foll vom 20. März bis 30. April eine Pontonnierrekrutenfchule in Thun statfinden, und b. vom 10. bis 21. Oktober ein Pontonnierwieder-

holungskurs in Zürich ; dagegen sei c. der ©apeurwiederholungskurs in Aarau vom 18.

bis 29. April auf den 26. September bis 7. Okt.

zu verfezen.

Herr Dr. E. M er i an von Basel, erster Sekretär der Bundeskanzlei, erhielt die beim Bundesrathe nachgesuchte Entlassung von seiner Stelle in allen Ehren.

(Vom 29. Dez. 1852.)

Zum Einnehmer an der Hauptzollstätte Verrières, im Kanton Neuenburg, ist Herr E. T r i p e t mit einem Jahresgehalte von Fr. 2300 gewählt worden, und Frau

313 Großmann- Wehrli zum Pofihalter in Hongg, im Kanton Zürich, mit einem jährlichen Gehalte von Fr. 140.

Herr ©amnel Fri ed li, Negt. in Bern, hat das Patent als Pnlververkänfer erhalten.

I.

Siene «Postknrse.

Vom 1. Ianuar 1853 an.

  1. Li estal* R h e in fe l den (Einfpänniger Dienst).

Abgang von Liestal 6 Uhr -- Min. Abends.

Ankunft in Rhcinfelden 7 ,, 45 " ,, Abgang von Rheinfelden 6 ,, -- " Morgens.

Ankunft in Liestal

7 ,, 45 ,,

,,

2) Wädenfchw eil-Zug (Zweifpänniger Dienst).

Abgang von Wadenschweil 7 Uhr 30 Min. Morgens.

Ankunft in Zug 10 " 30 ,, ,, Abgang von Zug 12 ,, 15 " Mittags.

Ankunft in Wädenfchweil 3 ,, -- ,, Nachmittags.

II. ..U&geanderte Postkurse Vom 1. Ianuar 1853 an.

A u s d e h n u n g d e r N a c h t p o s t k u r f e Uznach-

Glarus bis Linththal.

Abgang von Glarus Ankunft in sinththal Abgang von Linththal

7 Uhr -- Min. Morgens.

9 ,, 30 ,, ,, 4 ,, 45 ,, Abends.

Ankunft in ©larus

6 ,, 45 ,,

,,

14 IH. .-Berandette .$ahttordnnngen.

Vom Monat November resp. Dezember an.

  1. B e l f o r t - P r u n t r u t .

Abgang von Belfort ,,

,,

Delle

Ankunft in Pruntrut Abgang von Pruntrut

,, u Delle Ankunft in Belfort

4 Uhr -- Min. Abends.

6 ,,

15

,,

7 ,, 30 ,, 6 ,, -- ,,

7 ,, 45 ,, 9 ,, -- ,,

,,

Morgens.

,, ,,

2) N e u c h a t e l - C h a u x - d e - f o n d s - L o c l e .

Abgang v. Neuchatel 8 Uhr -- Min. Morgens.

,, " Chaux*de-fonds 12 ,, 30 " Mittags.

Ankunft in Soele l ,, 20 ,, Nachmittags.

Rükfahrt unverändert.

3) Pontarlieï-Neuchatel (Courrier).

Abgang von Pontarlier 2 Uhr -- Min. Nachmittags.

Ankunft in Neuchatel 7 ,, 20 ,, Abends.

Hinfahrt unverändert.

4) Xhun-Saanen.

Abgang von Thun

,,

8 Uhr 30 Min. Morgens.

,, Weißenburg 11 ,, 30 ,, Mittags.

Ankunft in Saanen Abgang von Saanen ,, ,, Weißenbnrg

Ankunft in Thun

5 ,, -- ,, Abends.

8 ,, -- " Morgens.

l ,, -- ,, Nachmittags.

4 ,, -- ,,

,,

5) D ü r r m ü h l e - H e r j o g e n b u c h s e e .

Abgang von Dürrmühle 6 Uhr -- Min. Morgens.

Ankunft in £erzogenbuchsee 7 ,, 45 ,, f, Abgang v. Herzogenbuchsee 8 ,, -- ,, Abends.

Ankunft in Dürrmühle

9 ,, 30 ,,

,,

315 6) 2DitrrmühIe-|>uttw9l.

6 Uhr -- Min. Morgens.

Abgang von Dürrmühle Ankunft in Sangenthal

7 ,, 45 ,,

Abgang von LangeMthal

9 ,,

Ankunft in Huttwiiï

11 ,, 15

Rükfahrt unverändert.

7) Murgenthal-Sangenthal.

6 Uhr -- Min. Morgens.

Abgang von Murgenthal Ankunft in Langenthal

7

Abgang von Sangenthal Ankunft in Murgenthal

8 ,, -- ,, Abends.

y n ~~ n ii

·

il

n

n

8) Aaran-Brugg-Baden (Omnibus).

Abgang von Aarau 5 Uhr -- Min. Abends.

,,

,,

BrUgg

7 ,,

10

,,

,,

Ankunft in Baden 8 ,, 15 ,, Rükfahrt unverändert.

,,

9) Airolo-Samerlata (Sagkurs).

Abgang von Airolo Abgang von Bellenz

Ankunft in Bellenz

3 Uhr -- Min. Morgens.

8 25 8 40 II

Ankunft in Eamerlata

4 II,, -

Abends.

Abgang von Camerlata Ankunft in Bellenz

8 ,,

30 3 ,, 50

Morgens.

Abends.

Abgang von Bellenz Ankunft in Airolo

4 ,,

20

9 ,, 25

316 IT.

Abgeänderte Fahrtordnung

der Eisenbahn zwischen Eamerlata und Mai* Und.

I. Abgang von Eamerlata 8 Uhr 1 Min. Morgens.

Ankunft in Mailand 9 19 /, Abgang von Mailand 3 Abends.

25 Ankunft in Eamerlata 4 46 H n IL Abgang von Carnerlata 4 46 ,, Ankunft in Mailand 6 « II II Abgang von Mailand 7 -- ,, Morgens.

Ankunft in Eamerlata 8 ,, 21 T. Abgeänderte ..fahttotdnnng d e r Dampfschiffe aus dem Vierwaldfiättersee.

I. Abgang von Luzern 6 Uhr -- Min. Morgens.

8 Ankunft in Flüelen n 15 n Abgang in Flüelen 9 n -- n Ankunft in Suzern 11 n 15 » Mittags.

1 n -- n Nachmittags.

II. Abgang von Luzern 3 n 15 n Ankunft in glüelen n 4 n -- » Abends.

Abgang von Flüelen 6 n 15 n Ankunft in Luzern

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Aus den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1852

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

60

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

31.12.1852

Date Data Seite

305-316

Page Pagina Ref. No

10 001 035

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.