411 # S T #

zu 2892 Botschaft dee

Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Kreditübertragungen aus dem Jahre 1932 auf das Jahr 1933.

(Vom 20. März 1933.)

Herr Präsident!

Hochgeehrte Herren!

Wir haben die Ehre, Ihnen mit dieser Botschaft die Begehren um Rreditübertragungen zu unterbreiten.

Die Begehren für die Verwaltungsrechnung erreichen Fr. 6,780,940, diejenigen für die Eegiebetriebe Fr. 0,279,920.

Bei der Vetwaltungsrechnung fallen als hauptsächlichste Posten in Betracht: Fr. 1,133,240 für Neubauten, die im Jahre 1932 nicht vollendet oder nicht in Angriff genommen "werden konnten, ferner IV. 1,626,299 für Notstandsarbeiten und Fr. 2,365,085 für produktive Arbeitslosenfürsorge. Die Arbeiten, für die eine Beitragsleistung des Bundes zugesichert wurde, sind entweder noch nicht beendigt, oder die Kantone haben die Abrechnungen über die zur Subventionierung angemeldeten Arbeiten noch nicht eingereicht.

Von den Kreditübertragungeii der Eegiebetriebe entfallen Fr. 4,663,000 auf das Anlagekonto der Post- und Telegraphenverwaltung, und zwar hauptsächlich für Bauten sowie für Betriebsanlagen (Telegraphen- und Telephonlinien, Bundspruchlinien und -apparate), die im Jahre 1932 nicht vollständig ausgeführt werden konnten.

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung, D. Bundeskanzlei

Fr.

11,000

4a. Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale) Tr.

11,000 Letztes Jahr mussten für die Herausgabe eines neuen Verzeichnisses der Zivilstandskreise und Gemeinden der Schweiz aus dem für 1981 bewilligten Kredit II. D. 4a Fr. 6500 aufs Jahr 1982 übertragen werden. Da das Ver-

412 zeichnis vom eidgenössischen statistischen Amt auch im verflossenen Jahre nicht fertiggestellt werden konnte, ist der Betrag neuerdings zu übertragen.

Die von der eidgenössischen Steuerverwaltung bearbeitete Statistik «Die Steuereinnahmen des Bundes, der Kantone und der Gemeinden in den Jahren 1928--1980» konnte im vergangenen Jahre nicht fertiggestellt werden, so dass der für die Drucklegung bewilligte Kredit von Fr. 1500 aufs laufende Jahr übertragen werden muss.

Für die bei Inkraftsetzung des Niederlassungsgesetzes benötigten Drucksachen wurden von der Fremdenpolizei im Voranschlag 1982 Fr. 8000 vorgesehen. Da dieses Gesetz noch nicht in Kraft getreten ist, ist der Betrag zu.

übertragen.

Dritter Abschnitt,

Departemente.

A. Politisches Departement.

Allgemeine Ausgaben und Beiträge

Fr.

55,000

6. Eidgenössische Eepräsentanten und Kommissarien Fr. 55,000.

Der Kredit für die Abrüstungskonferenz wurde für das Eechnungsjahr 1932 gesprochen. Nachdem die Konferenz im Jahre 1933 andauert, muss der Kreditrest übertragen werden, weil im Voranschlage 1933 hierfür kein Kredit vorgesehen wurde.

B. Departement des Innern.

I. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst . Fr.

A. Departementssekretariat

20,086

Fr.

5,036

Fr.

11,000

87. (1982: 89) Kommission zur Prüfung der Hilfeleistung bei Schäden durch Naturereignisse . Fr. 5086 Saldo der durch die BB vom 14. Juni 1928 und 19. Dezember 1930 bewilligten Nachtragskredite von Fr. 5000 und Fr. 12,000. Verschiedener Umstände halber konnte im Berichtjahre nur eine Sitzung abgehalten werden, so dass die weitere Behandlung des Geschäftes erst im Laufe des Jahres 1933 stattfinden kann.

F. Eidgenössische Technische Hochschule

57. (1932: 55.) Versuchsanstalt für Wasserbau. Fr. 11,000

413 Einige in Auftrag gegebene Einrichtungen, für die die Kredite in den Voranschlag 1932 eingestellt wurden, konnten bis zur Vornahme des Rechnungsabschlusses nicht vollständig fertiggestellt werden.

H. Eidgenössische Zentralanstalt für das forstliche Versuchswesen Fr.

II. Fertigstellung der Wassermess-Station Les Avants; Versuche und Vorarbeiten für die Errichtung weiterer Stationen; Vorarbeiten für die Errichtung eines bodenkundlichen Laboratoriums Fr. 4000 Da die verschiedenen Vorarbeiten nicht programmgemäss im Jahre 1982 erledigt werden konnten, wird die Aufsichtskommission verschiedene Projekte von Wassermess-Station en erst im Frühjahr 1933 prüfen und ausführen lassen.

4,000

III. Direktion der eidgenössischen Bauten

Fr. 1,768,445

9. Hochbauten 10. Strassen- und Wasserbauten

Fr. 1,710,138 Fr.

58,307

Begründung.

Zu 9 und 10. Die Kreditübertragungen betreffen die nachverzeichneten Arbeiten und Lieferungen, die im Jahre 1932 nicht oder nur zum Teil ausgeführt werden konnten.

9. Hochbauten: b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten Fr. 576,898 1. Gesandtschaftsgebäude in Warschauernbau des IV. Stockwerkes, des Brdgeschosses und des Untergeschosses. . .

2. Eidgenössische Technische Hochschule in Zürich, Erweiterung des Physikgebäudes 3. Zeughaus in Thun, Erweiterungsbauten am Werkstättegebäude Nr. 6 samt Unterkellerung Übertrag

« Fr.

Bisheri- ge Ausgaben Rest Fr

Fr

30,000

1,450

28,550

488,220

388,627

99,593

152,000

133,332

18,668

670,220

523,409

146,811

Zu 1. Botschaft zum Voranschlag für 1932, S. 83, Nr. 3.

Zu 2. Kreditübertragungen 1931/32, Bundesbl. 1932, I, 559.

Zu 3. Botschaft zum Voranschlag für 1932, S. 84, Nr. 17.

414 Fr.

670,220

Bisherige Ausgaben Fr.

523,409

Fr.

146,811

153,000

30,209

122,791

549,884

300,152

249,732

80,000

39 803

40197

Kredit

4.

5.

6.

7.

8.

Übertrag Eidgenössische Zeughäuser, Keller für Gasmasken Kasernenanlage Frauenfeld, Ausbau, BB. vom 18. September 1981 Festung St. Maurice, Umbauarbeiten in der Offizierskaserne in Daily. · Zollgebäude in Koblenz, Umbau des Zollgebäudes als Grenzwächterwohnung . .

Agrikulturchemische Anstalt Liebefeld, bauliche Änderungen im Hauptgebäude Zusammen

C

3.

4.

5.

16,500

83,400

32,533

1,503,004

926,106

Kredit Fr.

Bisherige Ausgaben

Rest

Fr.

Fr.

Neubauten . .

1. Eidgenössische Technische Hochschule

2.

16,500

Rest

.

867 576,898

Fr. 1 133,240

in Zürich, Erweiterung des Maschinenlaboratoriums (Kostenanschlag Fr. 8,400,000), II. Teil Fr. 1,500,000 » 928,927 2,428,927 1,980,483 Munitionsdepot in Thun, Erstellen von 2 Artillerie - Munitionsmagazinen und eines kleinen Schwarzpulvermagazins (Kostenanschlag Fr. 70,700) . . . . .

70,700 -- Waffenplatz Frauenfeld, Bau eines Kran30,054 kenstalles 80,000 11,561 Zollamt Fluh, Bau eines Zollgebäudes 65,000 Zollamt Rheinfelden, Bau eines Zoll23,610 gebäudes 100,000

448,444

70,700 49,946 53,439 76,390

Übertrag 2,744,627 2,045,708 698,919 Zu 4. Botschaft zum Voranschlag für 1932, S. 84, Nr. 29.

Zu 5. Kreditübertragungen 1931/32, Bundesbl. 1932, I, 559.

Zu 6. Botschaft zum Voranschlag für 1932, S. 84, Nr. 32.

Zu 7, Botschaft zum Voranschlag für 1932, S. 84, Nr. 39.

Zu S. Botschaft zum Voranschlag für 1932, S. 85, Nr. 49.

Zu 1. Botschaft zum Voranschlag für 1932, S. 85, Nr. l und Kreditübertragungen 1931/82, Bundesbl. 1932, I, 560.

Zu 2. Botschaft zum Voranschlag 1932, S. 85, Nr. 3 und Kreditübertragungen 1931/1932, Bundesbl. 1982, I, 560.

Zu, 3, Botschaft, zum Voranschlag für 1932, S. 85, Nr. 7.

Zu 4. Botschaft zum Voranschlag für 1932, S. 86, Nr. 11.

Zu 5. Botschaft zum Voranschlag für 1932, S. 86, Nr. 12.

415 Bisherige Ausgaben Fr.

Fr.

2,744,627 2,045,708 100,000 54,183 Kredit

' Übertrag 6. Zollamt Koblenz, Bau eines Zollgebäudes 7. Zollamt Innerf errera (Avers), Neubau eines Zollhauses 8. Grenzwachtpostenunterstand Cröt, Neu-

66,400

52,232

Rest Fr.

698,919 45,817

14,168

37,000 13,190 23,810 9 Zollgebäude in Bedretto 24,481 48,560 24,079 10. Waffenplatz Airolo, Schiessplatzanlage 2,811 auf Motto Bartola 31,306 28,495 3,425 8,425 11. Waffenplatz Frauenfeld, Landankauf .

12. Blockhaus für die Zollverwaltung am 38,738 54,000 15,262 Ladsteg (Eginental, Wallis), Neubau .

13. Ankauf eines Infanterieschiessplatzes bei Seltisberg-Bubendorf, BB. vom 29. Sep585,115 875,000 289,885 tember 1932 8,960,818 1,133,240 2,827,078 Zusammen

10 Strassen- und Wasserbauten

. . . .

1. Waffenfabrik Bern, Beitrag an den Sammelkanal 2. Fliegerschiessplatz Kloten, Schaffung einer Notlandungspiste und Ausbau des zugehörigen Landungsplatzes (Kostenanschlag Fr. 147,000) . . Fr. 77,000 » 25,061

, . .

Rest Fr.

15.000

102,061

65,754

36,807

--

7,000

65,754

58,307

7,000

Zusammen

124,061

6, 7.

S.

9, 12.

13.

1.

2.

58,807

Kredit Fr.

15.000

8. Zollhaus Avers-Cröt, einmaliger Beitrag an die Kosten der Wasserversorgung der Gemeinde Avers-Cröt

Zu Zu Zu Zu Zu Zu Zu Zu

Fr.

Bisherige Ausgaben Fr.

Botschaft zum Voranschlag für 1932, S. 86, Nr. 13.

Botschaft zum Voranschlag für 1932, S. 86, Nr. 17.

Botschaft zum Voranschlag für 1932, S. 86, Nr. 18.

10 und 11. Kreditübertragungen 1931/32, Bundesbl. 1932, I, 561.

Nachtragskredite I.Folge für 1932, Bundesbl. 1932, I, 1001.

Naohtragskredite II. Folge für 1932, Bundesbl. 1932, II, 968.

Botschaft zum Voranschlag für 1932, S. 86, Nr. 4.

Botschaft zum Voranschlag für 3932, S. 86, Nr. 8 und Kreditübertragungen 1931/32, Bundesbl. 1932, I, 562.

Zu 3. Naohtragskredite II. Folge für 1932, Bundesbl. 1932, II, 969.

416

IV. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei Fr.

440,054

a. Forstwesen.

18. (1932: 11.) Beiträge an die Anlage von Abfahrwegen und Einrichtungen für den Holztransport Fr.

353,974 Von dem durch BB. vom 17. Juni 1932 über die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1932 I. Folge eingeräumten ausserordentlichen Kredit von Fr. 1,000,000 wurden im Jahre 1932 Fr. 646,026 verwendet. Der Best von Fr. 353,974 ist auf das Jahr 1933 überzutragen.

22. (1932:19.) Ausserordentliche Bundeshilfe an die Kantone Graubünden und Tessin infolge der Wasserverheerungen im September 1927 Fr. 86,080 Von dem für die forstlichen Wiederherstellungsarbeiten ausgeschiedenen Kredit von Fr. 200,000 wurden in den Jahren 1929 bis 1931 Fr. 102,195.85 und 1982 » 11,725.45 oder im ganzen

Fr. 118,920.80

ausbezahlt. Es verbleibt daher noch ein Kreditrest von rund Fr. 86,080, der überzutragen ist.

Y. Gesundheitsamt 8. Kropfforschung

Fr. 3275 Fr. 3275

Die Arbeiten, welche von der eidgenössischen Kropfkomrnission im Hinblick auf die internationale Kröpfkonferenz vom Jahre 1933 aufgenommen wurden und für welche der letztjährige Kredit bewilligt worden ist, konnten nicht beendigt und deren Kosten nicht festgestellt werden, so dass der grösste Teil des Kredites unbenutzt blieb. Da für diese Arbeiten im laufenden Jahre kein Kredit vorgesehen ist, muss der Best von Fr. 3275 auf das Jahr 198S übertragen werden.

C. Justiz- und Polizeidepartement.

II. Justizabteilung

Fr. 19,200

5. Gesetzgeberische Arbeiten (Abfassung und Übersetzung) Fr. 8000 Von der französischen Ausgabe des «Schweizerischen Bundesrechts» konnte im Rechnungsjahre der Eegisterband nicht bearbeitet werden. Auch war ea nicht möglich, die französische Übersetzung der Verwaltungsentscheide der Bundesbehörden in Angriff zu nehmen.

8. Beiträge für juristische Arbeiten Fr. 11,200

41T

Die französische Ausgabe des «Schweizerischen Bundesrechts» ist 1932, nicht im vorgesehenen Umfang erschienen. Ein Teil der Subvention an den Verleger inuss daher übertragen werden. Von der italienischen Übersetzung; des Kommentars Tuor zum Erbrecht ist nur ein Teil abgeliefert worden.

D. Militärdepartement.

II. Ausbildung der Armee

Fr. 45,181

B. Unterricht.

4. Kaderschulen: e. der Kavallerie Fr. 21,89$ Infolge Krankheit des Leitenden konnte der für 1982 vorgesehene taktischeKurs II für Stabsoffiziere und Hauptleute nicht durchgeführt werden. Er soll nun im Jahre 1988 stattfinden und dazu der Kredit übertragen werdenC. Führung und Inspektion.

2. Inspektion: c, der Kriegsvorbereitungen

Fr. 17,283-

Der auf den Ausgaben für die im Jahre 1981 durchgeführte Pfordezählung verbliebene Kreditrest von Fr. 18,497 wurde auf das Jahr 1932 übertragen (Kreditübertragungen 1981/32, Eundesbl. 1932 I 568) zur Erledigung; nachträglich eingehender Entschädigungsbegehren. Von diesen haben aber im Jahre 1982 nicht alle erledigt werden können, weshalb der noch vorhandene Kreditrest übertragen werden soll.

D. Unterkunft.

2. Weitere Ausgaben für Unterkunft usw.: e. Unterhalt der Werke, der Crrenzwachthütten, der Minenanlagen usw

Fr. 6,000

Für den Umbau einer Minenanlage waren im Voranschlag 1932 Fr. 6000 eingestellt. Diese Arbeit hätte in Verbindung mit Bauarbeiten ausgeführt werden sollen, die durch den betreffenden Kanton vorgesehen waren. Die Bauarbeiten sind jedoch durch den Kanton hinausgeschoben worden, so dass mit dem Umbau der Minenanlage ebenfalls noch zugewartet werden muBste.

III. Ausrüstung der Armeo A.

7. Korps- und Schulmaterial

Fr. 332,750

Materialbeschaffung.

Fr. 882,750

418

Infolge von Abänderungen am vorhandenen Modell haben sich noch weitere Versuche mit Hilfsbastsätteln als notwendig erwiesen. Aus diesem Grunde konnten gewisse Bestandteile noch nicht in Auftrag gegeben werden, wodurch obenstehender Kreditrest entstanden ist, der übertragen werden soll.

P. Volkswirtschaftsdepartement.

III. Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Fr. 3,991,334 Beiträge: 15. c. (1932: 14.6.) Notstandsarbeiten

Fr. 1,626,299

Mit EB. vom 23. Dezember 1981 über Krisenhilfe für Arbeitslose wurde für .die Beitragsleistung an Notstandsarbeiten, die in besonders krisenleidenden Jlantonen bis Ende 1933 durchgeführt werden, ein Kredit von 5 Millionen Franken eröffnet. Davon wurden 2 Millionen Franken in die Nachtragskredite 1932, erste Folge, die andern 3 Millionen Franken in den Voranschlag 1933 aufgenommen. Bis zum Bechnungsabschluss 1932 konnten indessen nur Franken 373,700.90 ausbezahlt werden, weil die Abrechnungen der Kantone über die zur Subventionierung angemeldeten Arbeiten noch nicht vorlagen. Der gesainte Kredit von 5 Millionen Franken ist von den Kantonen in vollem Umfange beansprucht worden, so dass der Kreditrest des Jahres 1982 auf das Jahr 1933 übertragen werden muss.

15. d. (1932:14. e.) Produktive Arbeitslosenfürsorge

Fr. 2,865,085

Mit BB. vom 18. März 1932 über produktive Arbeitslosenfursorge wurde «in Kredit von 2,5 Millionen Franken eröffnet und in die Nachtragskredite 1932, erste Folge, aufgenommen. Von diesem Kredit konnten bis zum Bechnungsabschluss nur Fr. 134,964,80 ausbezahlt werden, weil die meisten Arbeiten, für die eine Beitragsleistung des Bundes zugesichert wurde, noch nicht ausgeführt sind. Die Aktion geht aber weiter, so dass der Kreditrest im Jahre 1983 zur Verfügung stehen muss.

T. Abteilung für Landwirtschaft

Fr. 94,665

Beiträge:

21. (1932: 18. a.) Ausserordentliche Zuschläge für Wiederherstellungsarbeiten infolge Wasserschäden Fr. 94,665 Die Vollendung einzelner Projekte verzögerte sich derart, dass die Abrechnungen auf Ende 1982 nicht vorgelegt werden konnten. Da der Gesamtkredit von Fr. 240,000 für verschiedene in Ausführung begriffene Werke zugesichert ist, muss der Kreditrest übertragen werden.

419

Regiebetriebe des Bundes, III. Münzstätte A. Betriebrechnung.

L Mobilien: Inventaranschaffungen

Fr. 25,000

Fr. 25,000

Von der Anschaffung einer neuen Münzpresse zur Prägung von kleinen Fünf frankenstücken konnte Umgang genommen werden; sie muss aber voraussichtlich im laufenden Jahre erfolgen.

IV. Getreideverwaltung

Er. 6,020

A, Betriebsrechnung "VIII. Beiträge an die Verbesserung von Mahleinrichtungen im Gebirge (Art. 6, BB. vom 22. Juni 1929) Fr. 6,020 Bis zum Abschlüsse der Rechnung 1931/82 sind Fr. 40,196. 75 ausbezahlt worden; zwei Subventionsbegehren von zusammen Fr. 2000 wurden durch nachträglichen Verzicht der Gesuchsteller hinfällig. Für den Rest von Fr. 6020 lagen die Abrechnungen bis zum Rechnungsabschluss nicht vor. Die Arbeiten sind aber in Ausführung begriffen und teilweise bereits beendet, so dass die Bundesbeiträge in nächster Zeit ausgerichtet werden müssen.

V. landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten Örlikon, Liebefeld-Bern und Lausanne.

8. Mobiliar, Apparate, Bibliothek

Fr. 7,900

Im Voranschlag für das Jahr 1982 war die Anschaffung besonderer Einrichtungen für die Samenuntersuchungs- und Versuchsanstalt in Lausanne vorgesehen. Die Vollendung der Umbauten erfolgte später, als vorgesehen war. Die weitgehende Orientierung über Wert und Zweckmässigkeit einzelner Apparate, die sich der Vorstand vor der Anschaffung einholte, hatten eine weitere Verzögerung zur Folge. Die Bestellungen konnten nicht mehr so rechtzeitig erfolgen, dass eine Lieferung bis Ende des Jahres möglich gewesen wäre.

IX. Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung . Fr. 5,241,000 A. I. Betriebsrechnung der Postverwaltung II. Diensträume.

Eigene: a. Unterhalt und Umbau

Fr.

57,000

Fr.

57,000

Begründung.

Es handelt sich um folgende Arbeiten, deren Fertigstellung erst im Jahre 1933 erfolgen kann.

420 Kredit Fr.

*«if Fr.

Kreditrest Fr.

*fflff Fr.

1. Postgebäude Zürich Fraumünster 802;956 2. Andere kleinere Umbauten, die ohne besondere Botschaft bewilligt wurden 892,714

282,952.25

20,008.75

20,004

333,873.95

58,840.05

36,996

Zusammen 695,670

616,826.20

78,843.80

57,000

Zu 1. Kreditübertragungen 1931/32, Bundesbl. 1932, I, 652.

Zu 2. Botschaft zum Voranschlag 1932, S. 247, Bundeebl, 1931, II, 837.

A. II. Betriebsrechnung der Telegraphen- und Telephonverwaltung Fr.

181,000

Begründung.

II. Diensträume.

Eigene: a. Unterhalt und Umbau

»

184,000

»

22,000

»

25,000

Fr.

181,000

Von den im Jahre 1932 begonnenen Umbauten in verwaltungseigenen Post-, Telegraphen- und Telephongebâuden tonnten nicht alle beendet werden. Der Kreditrest von rund Fr. 134,000 ist zu übertragen. Die Ausgabe betrifft durchwegs kleinere Umbauten, die in der Kompetenz des Bundesrates liegen. (Botschaft zum Voranschlag 1982, S. 251, Bundesbl.

1931, II, 837 Kreditübertragungen 1931/1932, Bundesbl. 1932, I, 652; Nachtragskredite 1982, II. Folge, Bundesbl. 1982, II, 1170.)

(1932: 6. 2.) Gemietete: c. Unterhalt und Einrichtung , Vom Kreditrest von Fr. 76,205 müssen Fr. 22,000 für begonnene, aber auf Jahresende noch nicht fertig erstellte Einrichtungen in Mieträumen auf 1933 übertragen werden. (Botschaft zum Voranschlag 1932, S. 252, Bundesbl. 1931, II, 837; Nachtragskredite 1932, II. Folge, Bundesbl. 1982, II, 1170.)

IV. Verschiedenes.

a. Druck- und Buchbinderkosten Übertrag

421

Übertrag Fr.

In den Voranschlag für 1932 waren Fr. 25,000 eingestellt für den Druck einer Werbeschrift betreffend die internationalen Telephonbeziehungen der Schweiz. Die Herausgabe dieser Werbeschrift ist verschoben worden, weil an der internationalen Telegraphen- und Telephonkonferenz, die im Herbst 1982 in Madrid stattfand, zahlreiche Neuerungen beschlossen wurden, die noch zu berücksichtigen sind. Kreditrest Fr. 139,995. 58.

(Botschaft zum Voranschlag 1932, S. 240, Bundesbl. 1931, II, 837.)

181,000

Zusammen A. II. Fr.

181,000

B. Gewinn- und Verlustrechnung

Fr.

340,000

III. Abschreibungen

Fr.

840,000

Fr.

28,000

Begründung.

a. Gebäude in Wegfall Es handelt sich um den Ersatz der alten Dampfzentralheizungsanlage im Telegraphengebäude an der Speichergasse in Bern, die durch eine moderne Pumpenwarmwasserheizung ersetzt wird. Die neue Heizung war Ende 1982 noch nicht fertig eingerichtet. Kreditrest Fr. 84,182.90 (Nachtragskredite 1932, II. Folge, Bundesbl. 1932, II, 1171).

e. Brandschaden Telegraphengebäude Speichergasse Bern Der Wiederaufbau war Ende 1982 noch nicht beendet.

Der Kreditrest von rund Fr. 312,000 muss deshalb auf 1933 übertragen werden. (Nachtragskredite 1982, II. Folge, Bundesbl. 1932, II, 1171.)

»

Zusammen Fr.

312,000

840,000

C. Anlagekonto.

I. Liegenschaften

Fr. 1,537,000

Begründung.

Die Kreditübertragungen betreffen Bauten, die im Jahre 1932 nicht vollendet werden konnten.

422

1. Telephonamt Genf, Magazin und Garage 2. Chur, Garage 3. Luzern, Hauptpost, Anbau .

4. Neuhausen, Postgebäude . .

5. Zofingen, Postgebäude . . .

6. Andere kleinere Bauten und Umbauten, die ohne besondere Botschaft bewilligt wurden ,

Kredit Kredit

Ausgaben 1932

Kraditi*«t Übertragung Kreditrest auf 1933

Fr.

382,770 359,672 402,502 275,000 990,000

Fr.

330,941 295,493 259,842 58,661 539,232

Fr.

51,829 64,179 143,160 216,339 450,768

Fr.

51,829 64,179 143,160 216,389 460,768

1,828,228 857,510 970,718 4,238,172 2,341,179 1,896,998

610,725 1,537,000

Zu, 1--3. Kreditubertragungen 1931/32, Bundesbl. 1932, I, 652.

Zu 4 und 5. Nachtragskredite 1932, I. Folge, Bundesbl, 1932, II, 208.

Zu 6. Botschaft zum Voranschlag 1932, S. 257, Bundesbl. 1931, II, 837.

Kreditübertragungen 1931/32, Bundesbl. 1932, I, 652.

Nachtragskredite 1932, II. Folge, Bundesbl. 1932, II, 1171.

II. Betriebsanlagen

'

Fr. 2,841,000

Begründung.

a. Telegraphenlinien und -apparate Fr.

60,000 Es war nicht möglich, den Umbau im Postgebäude ZürichFraumünster so zu fördern, dass die Neueinrichtung des Telegraphenamtes hätte beendet werden können. Vom Kreditrest von rund Fr. 62,949 müssen hierfür Fr. 60,000 auf 1933 übertragen werden. (Kreditubertragungen 1931/82, Bundesbl. 1932, T, 652.)

b. Telophonlinien und -apparate » 2,318,000 Die Einrichtung der neuen Telephonzentralen in Luzern und in Zug, sowie einiger automatischer Landzentralen dieser Netzgruppe haben im Jahre 1982 nicht beendet werden können.

Wegen Verzögerungen in der Apparatenlieferung können ausserdem einige Landzentralen der Netzgruppen Lausanne und Zürich erst im Jahre 1988 automatisiert werden. Vom verbleibenden Kredit im Betrage von rund Fr. 11,038,023 sind folgende Posten zu übertragen: 1. Fernämter Luzern und Zug (Handzentralen) Fr. 810,000 2. Maschinenämter Luzern und Zug samt Automatisierung der angeschlossenen Landzentralen und einiger Landnetze der Netzgruppen Lausanne und Zürich » 1,480,000 Übertrag Fr. 1,790,000 Fr. 2,378,000

423

Übertrag Er. 1,790,000 3. Neue Teilnehmerapparate, bedingt durch den Wechsel des Zentralensystems. . . .

»

Fr. 2,378,000

528,000

Zusammen Fr. 2,318,000 (Botschaft zum Voranschlag 1932, S. 258, Bundesbl. 1931, II, 837.)

c. Rundspruchlinien und -apparate

»

438,000-

Die Fertigstellung der Hochbauten für den neuen Eundspruch-Landessender im Tessin erlitt einige Verzögerung durch längere Unterhandlungen betreffend die Terrainbenützung.

Infolgedessen können die Maschinen und Apparate erst im Jahre 1933 eingerichtet werden. Kreditrest rund Fr, 433,150.

(Kreditübertragungen 1931/32, Bundesbl. 1982, I, 652.)

d. Mechanische Einbauten und Verschiedenes

30,000-

Die Lieferung und der Einbau der für die Postämter Schaffhausen und Basel 2 vorgesehenen Förderanlagen mussten umständehalber auf das Jahr 1933 verschoben werden. Vom Kreditrest von rund Fr. 88,515 werden deshalb Fr. 30,000 auf 1933 übertragen. (Botschaft zum Voranschlag 1932, S. 260, Bundesbl. 1931, II, 837. Kreditübertragungen 1931/32, Bundesblatt 1932, I.,652.)

Zusammen Fr. 2,841,000 III. Mobilien, d. Mobiliar, Werkzeug, Gerätschaften

Fr.

210,000

Eine Anzahl Möbel und Gerätschaften, deren Anschaffung für 1932 vorgesehen war, konnte verschiedener Umstände halber nicht geliefert, teilweisenoch nicht in Auftrag gegeben werden. Die Beschaffung der noch nötigen Gegenstände erfordert eine Summe von Fr. 210,000, die im Voranschlag für 1933 nicht enthalten ist. Ein Teil der bestellten Möbel ist für das brandbeschädigte Telegraphengebäude in Bern bestimmt. Er kann den Lieferanten erst nach der Beendigung des Wiederaufbaues abgenommen werden. Kreditrest rund Fr, 263,670. (Botschaft zum Voranschlag 1932, S. 260 und Bundesbl.

1931, II, 837.)

IV. Beteiligungen.

. . Fr.

75,000

424

Die A.-G. «Postgebäude Siders» hat im Rechnungsjahre das Aktienkapital, wovon Fr. 50,000 von der PTT-Verwaltung übernommen wurden, eingefordert.

Die weitere Beteiligung an der dritten Hypothek wird erst im Jahre 1933 fällig.

(Nachtragskredite 1982, I. Folge, Bundesbl. 1932, II, 208.)

Genehmigen Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung, Bern, den 20. März 1988.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:

Schnittes».

Der Bundeskanzler: Kaeslin.

425 (Entwurf.)

Bund esbeschl uss über

die Bewilligung von Kreditübertragungen aus dem Jahre 1932 auf das Jahr 1933.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 20. März 1983, beschliesst: Dem Bundesrate werden für das Jahr 1988 folgende Kreditübertragungen bewilligt :

Verwaltungsrechnung

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung, D. Bundeskanzlei.

4. a. Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale)

Fr.

11,000

Dritter Abschnitt.

Departemente, A. Politisches Departement.

6. Eidgenössische Eepräsentanten und Kommissarien

55,000 Übertrag

Bundesblatt. 85, Jahrg. Bd. l.

66,000 33

426 Fr.

Übertrag

66,000

B. Departement des Innern.

I. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst.

A. Departementssekretariat 87. (1932: 89) Kommission zur Prüfung der Hilfeleistung bei Schäden durch Naturereignisse F.

Eidgenössische schule:

Technische

Fr.

Fr.

5,086

Hoch-

57. (1982:55.) Versuchsanstalt für Wasserbau

11,000

H. Eidgenössische Zentralanstalt für das forstliche Versuchswesen: 11. Fertigstellung der Wassermessstation Les Avants; Versuche und Vorarbeiten für die Errichtung weiterer Stationen; Vorarbeiten für die Errichtung eines bodenkundlichen Laboratoriums . . .

4,000

on 036

III. Direktion der eidgenössischen Bauten.

9. Hochbauten: b. Umbau- und ErweiteFr.

rungsarbeiten 576,898 c. Neubauten 1,133,240- 1 710 138 10. Strassen- und Wasserbauten

58,807 1 758 445

IV. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei.

a. Forstwesen: 13. (1932: 11.) Beiträge an die Anlage von Abfuhrwegen und Einrichtungen für den Holztransport 353,974 22. (1932: 19.) Ausserordentliche ßundeshilfe an die Kantone Graubünden und Tessin infolge der Wasserverheerungen im September 1927 86,080

440,054

Übertrag 2,228,585

66,000

427 Fr.

Fr.

Übertrag 2,228,535

66,000

3,275

2231810

8,000 11,200

19 200

V. Gesundheitsamt.

8, Kropfforschung

C. Justiz- und Polizeidepartement.

II. Justizabteilung 5. Gesetzgeberische Arbeiten (Abfassung und Übersetzung) 8. Beiträge für juristische Arbeiten

D. Militärdepartement.

II. Ausbildung der Armee.

B. Unterricht: 4. Kaderschulen: o. der Kavallerie C. Führung und Inspektion: 2. Inspektion: c. der Kriegsvorbereitungen D. Unterkunft: 2. Weitere Ausgaben für Unterkunft usw.

e. Unterhalt der Werke, der Grenzwachthütten, der Minenanlagen usw.

Fr.

21,898

17,283

6,000

m. Ausrüstung der Armee.

A. Materialbeschaffung: 7. Korps- und Schulmaterial

F.

45 ^

332,750

377931

Volkswirtschaftsdepartement.

in. Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit.

15. c. (1932: 14. 6.) Notstandsarbeiten . . 1,626,299 15. d (1932: 14. c.) Produktive Arbeitslosenfürsorge 2,365,035 3991334 V. Abteilung für Landwirtschaft.

Beiträge: 21. (1932: 18. a.) Ausserordentliche Zuschläge für Wiederherstellungsarbeiten infolge Wasserschäden. .

"

94,665

^ 08 999

Verwaltungsrechnung

6,780,940

428

Regiebetriebe des Bundes, III. Münzstätte.

A. Betriebsrechnung.

Fr.

L Mobilien: Inventaranschaffungen

25,000

IT. Getreideverwaltung.

A. Betriebsrechnung.

VIII. Beiträge an die Verbesserung von Mahleinrichtungen im Gebirge (Art, 6, BB. vom 22. Juni 1929)

6,020

V. Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten Oerlikon, Liebefeld-Bern und Lausanne.

8. Mobiliar, Apparate, Bibliothek

7,900

IX. Post-, Telegraphen- und Telephonver waltung.

A. I. Betriebsrechnung der Postverwaltung.

II. Diensträume.

Fr.

Eigene: a. Unterhalt und Umbau

57,000

A. II. Betriebsrechnung der Telegraphen- und Telephonverwaltung.

II. Diensträume.

Eigene: a. Unterhalt und Umbau .

(1982:b. 2.) Gemietete : c. Unterhalt und Einrichtung IV. Verschiedenes.

a. Druck- und Buchbinderkosten .

Fr 134,000 22,000 25,000

18000QQ

B. Gewinn- und, Verlustrechnung.

III. Abschreibungen.

a. Gebäude in Wegfall e. Brandschaden Telegraphengebaude Speichergasse Bern

28,000 812,000

340 000

Übertrag

578,000

38,920

429 Fr.

Übertrag

Fr.

578,000

38,920

C Anlagekonto.

I. Liegenschaften

1,537,000

II. Betriebsanlagen.

a. Telegraphenlinien und -apparate b. Telephonlinien und -apparate. .

c. Kundspruchlinien und -apparate d. Mechanische Einhauten und Verschiedenes

60,000 2,318,000 433,000 30,000 2,841,000

III. Mobilien.

d. Mobiliar, Werkzeug, Gerätschaften IV. Beteiligungen

2] 0,000 75,000

4,663,000

Eegiebetriebe

5241000

5,279,920

Zusammenstellung.

1. Verwaltungsrechnung 2. Eegiebetriebe

6,780,940 *) 5,279,920 12,060,860

*) Davon beeinflussen möglicherweise das Ergebnis der Verwaltungsrechnung Fr. 585,900.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Kreditübertragungen aus dem Jahre 1932 auf das Jahr 1933. (Vom 20. März 1933.)

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1933

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

12

Cahier Numero Geschäftsnummer

2892

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

22.03.1933

Date Data Seite

411-429

Page Pagina Ref. No

10 031 941

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.