Bekanntmachungen der Gerichte

Mitteilung (Art. 11 BZP in Verbindung mit Art. 40 und 135 OG) Es wird Vladislav Milojevic, Bul. Kralja Aleksandra 322, YU-11050 Belgrad, mitgeteilt, dass das Eidgenössische Versicherungsgericht am 20. Juli 2004 auf seine Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 17. September 2003 gegen den Entscheid der Eidgenössischen Rekurskommission der AHV/IV für die im Ausland wohnenden Personen folgendes Urteil gefällt hat: «1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.» Das begründete Urteil mitsamt den eingereichten Beilagen steht bei der Gerichtskanzlei des Eidgenössischen Versicherungsgerichts zur Verfügung.

31. August 2004

Eidgenössisches Versicherungsgerichts i.A. des Präsidenten

H 268/03

Der Kanzleidirektor: Studer

2004-1817

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Panorama des Umweltrechts (2. überarbeitete Auflage) Umweltschutzvorschriften des Bundes im Überblick Nicht nur in den klassischen Umweltschutzerlassen (Umweltschutz-, Wald-, Gewässerschutz-, Natur- und Heimatschutzgesetz) und deren Ausführungsbestimmungen, sondern auch in vielen anderen Bereichen des Bundesrechts finden sich viele für den Umweltschutz wichtige Bestimmungen. Dieser Umstand bereitet vielen Personen Orientierungsschwierigkeiten und erschwert den Überblick über den Stand des schweizerischen Umweltrechts. Das «Panorama des Umweltrechts» hilft dem ab. Es enthält eine Auflistung der wichtigsten Umwelterlasse, ergänzt mit knappen, vorwiegend stichwortartigen Inhaltsangaben. Ausserdem erleichtern verschiedene Querverweisungen den Zugang zu den in einem konkreten Sachzusammenzug relevanten Vorschriften.

Bestellnummer: Schriftenreihe Umwelt Nr. 226 d/f, gratis Bestellungen sind schriftlich, unter Beilage einer voradressierten Klebeetikette, an den Dokumentationsdienst BUWAL, 3003 Bern, zu richten.

[20] Die Schweizerische Bundeskanzlei veröffentlicht:

Wegleitung über den Rechtsschutz von Informationen und Informationsträgern des Bundes vom 1. Oktober 1996 (Revision der Wegleitung vom 5. Dezember 1988) Die Wegleitung gibt einen Überblick über die rechtlichen Bestimmungen, die sich mit dem Rechtsschutz und den finanziellen Interessen des Bundes befassen, und die bei der Verarbeitung von Informationen sowie bei der Benützung entsprechender Informationsträger zu beachten sind.

Die revidierte Ausgabe der Wegleitung behandelt auch den Schutz von Computerprogrammen und die rechtlichen Verhältnisse zwischen dem Bund und seinen Bediensteten, die solche Programme schaffen. Ausserdem findet sich im Anhang der Wegleitung ein Kommentar über die Grundsätze für die Bearbeitung von Daten nach dem Datenschutzgesetz.

Die Wegleitung ist in Deutsch und Französisch erhältlich.

104 Seiten, Art.-Nr. 109.413.d, Preis Fr. 7.65 Bestellungen sind schriftlich an die EDMZ, 3003 Bern, zu richten.

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