Bericht über die vom Bundesrat im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen für die Amtsperiode 20042007 gewählten ausserparlamentarischen Gremien vom 5. März 2004
2004-0313
1989
Übersicht Die vierjährige Amtsperiode der Mehrheit der ausserparlamentarischen Kommissionen, Leitungsorgane und Vertretungen des Bundes endete auf den 31. Dezember 2003. Aus diesem Anlass hat der Bundesrat Ende 2003 die betroffenen Gremien für die neue Amtsperiode vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007 neu bestellt. Die Erneuerungswahlen erfolgten erstmals gesamthaft, gestützt auf einen entsprechenden Sammelantrag.
Der vorliegende Bericht erfasst alle im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen 2004-2007 neu bestellten Gremien. Es sind dies einerseits die vom Bundesrat gewählten Behörden- und Verwaltungskommissionen, die Leitungsorgane, die Vertretungen des Bundes sowie die nebenamtlichen Mitglieder der eidgenössischen Rekurskommissionen. Diese Gremien unterstehen der Kommissionsverordnung.
Aufgeführt werden ferner die Vertretungen des Bundes in grenzüberschreitenden Gremien, welche zwar nicht der Kommissionsverordnung unterstehen, im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen aber ebenfalls neu bestellt wurden.
Insgesamt hat der Bundesrat rund 1700 Mitglieder in 195 Gremien gewählt.
Aufgrund der geltenden Kommissionenverordnung (SR 172.31) sind im Hinblick auf die Zusammensetzung der ihr unterstellten Gremien verschiedene Vorgaben zu beachten. Diese Vorgaben beziehen sich namentlich auf die Anzahl Mitglieder, auf die (ausnahmsweise) Wahl von Mitgliedern der Bundesversammlung und auf eine ausgewogene Vertretung (z.B. der Geschlechter). Abweichungen von den Vorgaben der Kommissionsverordnung sind zwar zulässig, müssen aber begründet werden.
Nach Artikel 20 Absatz 2 der Kommissionenverordnung erstattet die Bundeskanzlei nach den Gesamterneuerungswahlen dem Bundesrat zuhanden der Eidgenössischen Räte Bericht über die Zusammensetzung der ständigen ausserparlamentarischen Gremien.
1990
Inhaltsverzeichnis Übersicht
1990
1 Ausgangslage
1992
2 Bericht 2.1 Übersicht 2.2 Erläuterungen zu den Anhängen
1993 1993 1993
Anhang 1: Im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen für die Amtsperiode 20042007 neu eingesetzte oder bestätigte Gremien 1997 Anhang 2: Vertretungen des Bundes in grenzüberschreitenden Gremien
2004
Anhang 3: Neu eingesetzte Gremien
2007
Anhang 4: Aufgehobene und vorübergehend nicht bestellte Gremien
2009
Anhang 5: In andere Departemente transferierte Gremien
2011
Anhang 6: Umbenannte Gremien
2013
Anhang 7: Vakanzen und weitere Bemerkungen
2014
Der Text der nachfolgenden Anhänge wird aus Datenschutzgründen nur in der gedruckten Fassung des Bundesblattes veröffentlicht: Anhang 8: Gremien mit mehr als 20 Mitglieder Anhang 9: Wahl von Mitgliedern der Bundesversammlung Anhang 10: Ausnahmen von der Amtszeitbeschränkung von 12 Jahren Anhang 11: Vertretung der Geschlechter und Zusammenstellung der Gremien mit Unterschreitung des Frauenanteils von 30 Prozent Anhang 12: Vertretung der Sprachgruppen Anhang 13: Altersgrenze von 70 Jahren und Altersstruktur Anhang 14: Gremien mit anderer Amtsperiode
1991
Bericht 1
Ausgangslage
Gemäss Artikel 20 Absatz 2 der Verordnung vom 3. Juni 19961 über ausserparlamentarische Kommissionen sowie Leitungsorgane und Vertretungen des Bundes (Kommissionenverordnung) erstattet die Bundeskanzlei dem Bundesrat nach den Gesamterneuerungswahlen zuhanden der Eidgenössischen Räte Bericht über die Zusammensatzung der ständigen ausserparlamentarischen Kommissionen, Leitungsorgane und Vertretungen des Bundes in Organen Dritter.
Der vorliegende Bericht wiederspiegelt die Situation im Dezember 2003 und bezieht sich auf die Gremien, deren Mitglieder vom Bundesrat gewählt wurden. Nicht enthalten sind somit die departementalen Gremien sowie Arbeitsgruppen, die mehrheitlich aus Angehörigen der Bundesverwaltung bestehen oder auf informelle Weise zur Behandlung von Einzelfragen gebildet wurden (Art. 2 Abs. 2 Kommissionenverordnung).
Ebenfalls nicht unter die Bestimmungen der Kommissionenverordnung fallen die Kommissionen, die nicht durch Bundesgesetz, Bundesbeschluss oder gestützt auf Artikel 57 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 19972 (RVOG) geschaffen wurden, d.h. alle Vertretungen des Bundes in internationalen Gremien, die aufgrund eines internationalen Vertrages eingesetzt werden (Art. 3 Kommissionenverordnung). Diese Gremien wurden jedoch ebenfalls im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen neu bestellt. Eine Liste dieser Gremien findet sich in Anhang 2.
Gemäss Artikel 71c Absatz 3 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 19683 über das Verwaltungsverfahren (VwVG) bestimmt sich die Rechtsstellung der nebenamtlichen Richterinnen und Richter in den Rekurskommissionen nach dem Bundesrecht über die Mitglieder ausserparlamentarischen Kommissionen. Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung vom 3. Februar 19934 über Organisation und Verfahren eidgenössischer Rekurs- und Schiedskommissionen bestimmt zudem, dass sich die Amtsdauer der nebenamtlichen Richterinnen und Richter nach der Kommissionenverordnung richtet. Diese Mitglieder der Rekurskommissionen wurden demzufolge im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen neu gewählt. Wahlen für die vollamtlichen Richterinnen und Richter stützen sich demgegenüber auf das Bundespersonalgesetz vom 24. März 20005 und waren nicht Gegenstand der Gesamterneuerungswahlen.
Nicht Bestandteil der Gesamterneuerungswahlen waren auch diejenigen Gremien, die zwar der
Kommissionenverordnung unterstehen und deren Mitglieder vom Bundesrat gewählt werden, gleichzeitig aber eine andere Amtsperiode aufweisen.
Eine Liste dieser Gremien findet sich in Anhang 14.
Es existieren insgesamt 230 ausserparlamentarische Gremien mit rund 2400 Mitglieder, welche vom Bundesrat gewählt werden.
1 2 3 4 5
SR 172.31 SR 172.010 SR 172.021 SR 173.31 SR 172.220.1
1992
Im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen konnten das Postulat Loepfe (01.3481) und die gleichlautende Empfehlung Merz (01.3500) beachtet werden, welche den Bundesrat eingeladen haben, bei der Besetzung der ausserparlamentarischen Kommissionen nebst den fachlichen Kriterien verstärkt die regionale Herkunft sowie Gleichstellungsaspekte zu berücksichtigen. Insbesondere konnte die gewünschte Erhöhung der Vertretung der Ostschweizer Kantone erreicht werden.
2
Bericht
2.1
Übersicht
In den Anhängen 17 finden sich Angaben zu denjenigen Gremien, die im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen 20042007 neu zusammengesetzt oder aufgehoben wurden. Die Abweichungen von der Kommissionenverordnung und die Begründungen sind in den Anhängen 811 dargestellt. In den Anhängen 1113 werden die statistischen Angaben bezüglich Frauen-, Sprach- und Altersverteilung aufgeführt; diese beziehen sich auf alle in der Datenbank der Bundeskanzlei erfassten Gremien, also auch solche, die nicht Gegenstand der Gesamterneuerungswahlen waren. Im Anhang 14 sind diejenigen Gremien aufgeführt, welche aufgrund ihrer besonderen Amtsdauer ausserhalb der Gesamterneuerungswahlen bestellt wurden.
2.2
Erläuterungen zu den Anhängen
Die 14 Anhänge werden im Folgenden kurz kommentiert. Die Angaben in Klammern beziehen sich auf die letztmaligen Gesamterneuerungswahlen (Amtsperiode 20012003).
Anhang 1: Im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen für die Amtsperiode 20042007 neu eingesetzte oder bestätigte Gremien Die Liste in Anhang 1 enthält 161 Gremien (153), nämlich: 25 Rekurskommissionen, 46 Behördenkommissionen, 5 Leitungsorgane, 17 Vertretungen des Bundes (3 davon unterstehen nicht der Kommissionenverordnung) und 68 Verwaltungskommissionen.
Zusammen mit den im Anhang 2 aufgeführten Vertretungen des Bundes in grenzüberschreitenden Gremien, hat der Bundesrat im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen für die Amtsperiode 20042007 demnach insgesamt 195 Gremien (189) gewählt.
Anhang 2: Vertretungen des Bundes in grenzüberschreitenden Gremien Im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen wurden 34 (36) Vertretungen des Bundes in grenzüberschreitenden Gremien gewählt. Es handelt sich um Gremien, die nicht der Kommissionsverordnung unterstehen. Rechtsgrundlage bilden Staatsverträge respektive zwischenstaatliche Vereinbarungen. Die Zusammensetzung der 1993
Gremien ergibt sich in der Regel aus der Sache selbst. Sie setzen sich überwiegend aus den in der Sache zuständigen Kadermitarbeiter des Bundes und der Kantone sowie aus Regierungsrätinnen und -räten zusammen.
Anhang 3: Neu eingesetzte Gremien Es wurden 14 Gremien (7) neu eingesetzt.
Anhang 4: Aufgehobene und vorübergehend nicht bestellte Gremien Im Verlauf der letzten Amtsperiode (20012003) wurden zwei Gremien (eine weitere Periode zuvor 17) aufgehoben.
Drei Gremien werden vorübergehend nicht bestellt.
Anhang 5: In andere Departemente transferierte Gremien Auf Beginn der Amtsperiode 20042007 wurden drei Gremien (Amtsperiode 2001 2003: keine Angaben) in andere Departemente transferiert.
Anhang 6: Umbenannte Gremien Auf Beginn der Amtsperiode 20042007 wurden drei Gremien (Amtsperiode 2001 2003: keine Angaben) umbenannt.
Anhang 7: Vakanzen und weitere Bemerkungen In 14 Gremien sind zu Beginn der Amtsperiode 20042007 noch Vakanzen zu verzeichnen.
Drei Vertretungen des Bundes im Geschäftsbereich des EDA, die nicht der Kommissionenverordnung unterstehen, wurden im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen ebenfalls bestellt.
Eine ausserparlamentarische Kommission wurde in ein departementales Gremium überführt.
In zwei ausserparlamentarischen Kommissionen wurden die Mitglieder lediglich bis zum 31. Dezember 2004 gewählt, da diese Gremien auf Ende 2004 aufgehoben werden.
Neun ausserparlamentarische Kommissionen wurden ausserhalb der Gesamterneuerungswahlen gewählt.
Zwei Gremien werden auf Ende 2004 aufgehoben.
1994
Anhang 8: Gremien, welche mehr als 20 Mitglieder zählen Nach Artikel 6 der Kommissionenverordnung soll die Mitgliederzahl höchstens 20 betragen. Abweichungen sind zu begründen.
Nach den Gesamterneuerungswahlen weisen insgesamt zwölf (9) Gremien mehr als 20 Mitglieder auf. Vier dieser zwölf Kommissionen zählen zwölf oder mehr Ersatzmitglieder, welche nicht stimmberechtigt sind. Die von Artikel 6 Absatz 2 der Kommissionenverordnung verlangten Begründungen sind dem Anhang 8 zu entnehmen.
Anhang 9: Wahl von Mitgliedern der Bundesversammlung Artikel 8 Absatz 2 der Kommissionenverordnung bestimmt, dass grundsätzlich keine Mitglieder der Bundesversammlung in ausserparlamentarische Kommissionen gewählt werden, wobei Ausnahmen zu begründen sind.
In insgesamt acht ausserparlamentarischen Gremien sind elf (26) Parlamentarierinnen und Parlamentarier vertreten. Die entsprechenden Begründungen sind im Anhang 9 aufgeführt.
Anhang 10: Ausnahmen von der Amtszeitbeschränkung von zwölf Jahren Artikel 15 Absatz 1 der Kommissionenverordnung beschränkt die Amtszeit grundsätzlich auf zwölf Jahre. Nach Absatz 2 kann die Wahlbehörde die Amtszeit jedoch in begründeten Fällen auf maximal 16 Jahre verlängern.
Eine Verlängerung der Amtszeit auf 16 Jahre wurde in 91 (58) Fällen gewährt (vgl.
Anhang 10).
Anhang 11: Vertretung der Geschlechter und Zusammenstellung der Gremien mit Unterschreitung des Frauenanteils von 30 Prozent Nach Artikel 9 der Kommissionenverordnung müssen ausserparlamentarische Kommissionen unter anderem nach Geschlechtern ausgewogen zusammen gesetzt sein. Dieser Grundsatz wird in Artikel 10 Absatz 1 dahingehend präzisiert, dass Frauen und Männer mindestens mit je 30 Prozent vertreten sein müssen, wobei längerfristig eine paritätische Vertretung beider Geschlechter anzustreben ist.
Beträgt der Anteil der Frauen oder der Männer weniger als 30 Prozent, so verlangt die Bundeskanzlei vom zuständigen Departement eine schriftliche Begründung (Art. 10 Abs. 2 Kommissionenverordnung).
Nach den Gesamterneuerungswahlen 20042007 sind die Frauen mit einem Anteil von insgesamt 32,4 Prozent (33,3 %) in den ausserparlamentarischen Kommissionen vertreten.
Bei der Berechnung des Frauenanteils werden die 34 Vertretungen in grenzüberschreitenden Gremien sowie die drei anderen Vertretungen des Bundes im
1995
Geschäftsbereich des EDA nicht berücksichtigt, da sie nicht der Kommissionenverordnung unterstehen.
In 18,46 Prozent (26,7 %) der ausserparlamentarischen Kommissionen (ohne die 34 grenzüberschreitenden Gremien) obliegt der Vorsitz Frauen.
Anlässlich der Gesamterneuerungswahlen 20042007 wurde die Unterschreitung des Frauenanteils in insgesamt 52 Gremien genehmigt (ohne die 34 grenzüberschreitenden Gremien).
Anhang 12: Vertretung der Sprachgruppen Die Kommissionenverordnung schreibt vor, dass die ausserparlamentarischen Kommissionen nach Sprachen ausgewogen zusammengesetzt sein müssen (Art. 9).
Die französische Sprache ist mit 25,9 Prozent (26,1 %) und die italienische Sprache mit 7,4 Prozent (8,9 %) vertreten.
Anhang 13: Altersgrenze von 70 Jahren und Altersstruktur Die Altergrenze ist wie schon bei den letzten Gesamterneuerungswahlen in allen Gremien eingehalten.
Die Altersstruktur ergibt folgendes Bild: In 14 (0) Fällen sind Mitglieder über 69 Jahre, in 337 (290) Fällen zwischen 60 und 69 Jahre alt und in 199 (210) Fällen jünger als 40 Jahre. Die meisten Mitglieder sind zwischen 40 und 60 Jahre alt.
Anhang 14: Gremien mit anderer Amtsperiode 24 (22) Gremien, welche der Kommissionenverordnung unterstehen, weisen eine spezielle Amtsperiode auf und waren daher nicht Bestandteil der Gesamterneuerungswahlen 20042007.
1996
Anhang 1
Im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen für die Amtsperiode 20042007 neu eingesetzte oder bestätigte Gremien Im Geschäftsbereich der BK Rekurskommissionen
Eidgenössische Datenschutzkommission
Im Geschäftsbereich des EDA Behördenkommissionen
Kommission Präsenz Schweiz (PRS)
Leitungsorgane
Nationale schweizerische UNESCO-Kommission
Verwaltungskommissionen
Schweizerische Seeschifffahrtskommission
Vertretungen des Bundes
Immobilienstiftung für internationale Organisationen (FIPOI); Stiftungsrat
Stiftung für das Internationale Komitee des Roten Kreuzes (IKRK); Stiftungsrat
Stiftung für das Internationale Museum des Roten Kreuzes und des Roten Halbmondes; Stiftungsrat
Im Geschäftsbereich des EDI Behördenkommissionen
Achille Isella-Fonds (Kuratorium)
Ausgleichsfonds der AHV; Verwaltungsrat
Eidgenössische Expertenkommission für das Berufsgeheimnis in der medizinischen Forschung
Eidgenössische Kommission der Gottfried Keller-Stiftung
Eidgenössische Kommission für das Schweizerische Landesmuseum
Gleyre-Stiftung; Stiftungskommission
Kiefer-Hablitzel-Stiftung; Stiftungsrat
Leitender Ausschuss für die eidgenössischen Medizinalprüfungen
Leitender Ausschuss für die Lebensmittelchemiker-Prüfungen 1997
Marcel Benoist-Stiftung für die Förderung wissenschaftlicher Forschung; Stiftungsrat
Prüfungskommission des Prüfungssitzes Basel, Humanmedizin
Prüfungskommission des Prüfungssitzes Basel, Pharmazie
Prüfungskommission des Prüfungssitzes Basel, Zahnmedizin
Prüfungskommission des Prüfungssitzes Bern, Humanmedizin
Prüfungskommission des Prüfungssitzes Bern, Pharmazie
Prüfungskommission des Prüfungssitzes Bern, Veterinärmedizin
Prüfungskommission des Prüfungssitzes Bern, Zahnmedizin
Prüfungskommission des Prüfungssitzes Freiburg, Humanmedizin
Prüfungskommission des Prüfungssitzes Freiburg, Pharmazie
Prüfungskommission des Prüfungssitzes Genf, Humanmedizin
Prüfungskommission des Prüfungssitzes Genf, Pharmazie
Prüfungskommission des Prüfungssitzes Genf, Zahnmedizin
Prüfungskommission des Prüfungssitzes Lausanne, Humanmedizin
Prüfungskommission des Prüfungssitzes Lausanne, Pharmazie
Prüfungskommission des Prüfungssitzes Neuenburg, Humanmedizin
Prüfungskommission des Prüfungssitzes Neuenburg, Pharmazie
Prüfungskommission des Prüfungssitzes Zürich, Humanmedizin
Prüfungskommission des Prüfungssitzes Zürich, Pharmazie
Prüfungskommission des Prüfungssitzes Zürich, Veterinärmedizin
Prüfungskommission des Prüfungssitzes Zürich, Zahnmedizin
Stiftung Pro Arte; Stiftungsrat
Weiterbildungsausschuss für medizinische Berufe
Leitungsorgane
Stiftung Sicherheitsfonds BVG; Stiftungsrat (vom Bundesrat gewählte Mitglieder)
Rekurskommissionen
Eidgenössische Beschwerdekommission der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge
Eidgenössische Rekurskommission der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung für die im Ausland wohnenden Personen
Eidgenössische Rekurskommission für die Spezialitätenliste in der Krankenversicherung
Eidgenössische Rekurskommission für die Stiftung Pro Helvetia
Eidgenössische Rekurskommission für die Unfallversicherung
Eidgenössische Rekurskommission für Forschungsförderung
1998
Eidgenössische Rekurskommission für kollektive Leistungen der Alters- und Invalidenversicherung
Eidgenössische Rekurskommission für medizinische Aus- und Weiterbildung (REKO MAW)
Eidgenössische Rekurskommission Heilmittel (REKO HM)
ETH-Rekurskommission
Vertretungen des Bundes
Geobotanisches Institut an der ETHZ; Stiftung Rübel
Kommission der kantonalen französischsprachigen Schule in Bern
Schweizerische Akademie der Geisteswissenschaften (SAGW); Vorstand
Schweizerische Akademie der Naturwissenschaften (SANW); Zentralvorstand
Schweizerische Akademie der Technischen Wissenschaften (SATW)
Schweizerischer Fonds für Hilfe bei nicht versicherbaren Elementarschäden; Verwaltungskommission
Stiftung C.F. Ramuz
Stiftung internationale Schule Genf
Verwaltungskommissionen
Aufsichtskommission für die Sammlung Oskar Reinhart Am Römerholz in Winterthur
Eidgenössische Analysenkommission
Eidgenössische Arzneimittelkommission
Eidgenössische Designkommission
Eidgenössische Ernährungskommission
Eidgenössische Filmkommission
Eidgenössische Giftkommission
Eidgenössische Kommission für AIDS-Fragen (EKAF)
Eidgenössische Kommission für Alkoholfragen
Eidgenössische Kommission für allgemeine Leistungen
Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege
Eidgenössische Kommission für die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
Eidgenössische Kommission für die berufliche Vorsorge
Eidgenössische Kommission für Drogenfragen
Eidgenössische Kommission für Frauenfragen
Eidgenössische Kommission für Grundsatzfragen der Krankenversicherung
Eidgenössische Kommission für Kinder- und Jugendfragen 1999
Eidgenössische Kommission für Mittel und Gegenstände
Eidgenössische Kommission für Strahlenschutz und Überwachung der Radioaktivität
Eidgenössische Kommission für Weltraumfragen
Eidgenössische Kommission gegen Rassismus
Eidgenössische Kommission zur Bekämpfung der Rheumaerkrankungen
Eidgenössische Koordinationskommission für Arbeitssicherheit
Eidgenössische Kunstkommission
Eidgenössische Meteorologische Kommission
Eidgenössische Stipendienkommission für ausländische Studierende
Expertenkommission zur Begutachtung von Beschwerden nach Giftgesetz
Kommission für die Bundesstatistik
Nationale Ethikkommission im Bereich der Humanmedizin (NEK)
Schweizerische Bibliothekskommission
Schweizerisches Nationales Komitee des Codex Alimentarius
Im Geschäftsbereich des EJPD Behördenkommissionen
Eidgenössische Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten
Eidgenössische Spielbankenkommission
Leitungsorgane
Institutsrat des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum
Rat des Schweizerischen Instituts für Rechtsvergleichung
Rekurskommissionen
Eidgenössische Rekurskommission für geistiges Eigentum
Eidgenössische Rekurskommission für Spielbanken
Vertretungen des Bundes
Schweizerische Sektion der Internationalen Kommission für das Zivilstandswesen (CIEC)
Verwaltungskommissionen
Eidgenössische Ausländerkommission (EKA)
Eidgenössische Kommission für Flüchtlingsfragen (EKF)
Konsultative Sicherheitskommission
Eidgenössische Kommission für das Messwesen
2000
Im Geschäftsbereich des VBS Behördenkommissionen
Eidgenössische Kommission für ABC-Schutz (KOMABC)
Eidgenössische Requisitionskommission
Rekurskommissionen
Eidgenössische Rekurskommission für Zivilschutzangelegenheiten
Rekurskommission VBS
Verwaltungskommissionen
Schweizerisches Komitee für Kulturgüterschutz
Prüfungskommission für Ingenieur-Geometerinnen und -Geometer
Im Geschäftsbereich des EFD Behördenkommissionen
Beschaffungskommission des Bundes
Kommission für die eidgenössische Diplomprüfung für beeidigte Edelmetallprüfer
Leitungsorgane
Eidgenössische Bankenkommission
Rekurskommissionen
Eidgenössische Alkoholrekurskommission
Eidgenössische Personalrekurskommission
Eidgenössische Rekurskommission für Bauprodukte
Eidgenössische Rekurskommission für das öffentliche Beschaffungswesen
Eidgenössische Rekurskommission für die Aufsicht über die Privatversicherung
Eidgenössische Rekurskommission für die Staatshaftung
Eidgenössische Steuerrekurskommission
Eidgenössische Zollrekurskommission
Verwaltungskommissionen
Eidgenössische Kommission für Bauprodukte
Begutachtende Fachkommission Gleichstellungsgesetz
2001
Im Geschäftsbereich des EVD Behördenkommissionen
Aufsichtskommission für den Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung
Wettbewerbskommission
Rekurskommissionen
Rekurskommission für Wettbewerbsfragen (REKO/WEF)
Vertretungen des Bundes
Schweiz Tourismus; Vertreter des Bundes
Schweizerische Stiftung für mikrotechnische Forschung; Stiftungsrat
Permanenter Rat der Stresa-Konvention
Rat des internationalen Verbandes zum Schutz von Pflanzenzüchtungen
Verwaltungskommissionen
Beratende Kommission für Tourismus
Beratende Kommission Landwirtschaft
Dreigliedrige Eidgenössische Kommission für Angelegenheiten der IAO
Eidgenössische Arbeitskommission
Eidgenössische Berufsbildungskommission
Eidgenössische Fachhochschulkommission
Eidgenössische Kommission für Konsumentenfragen
Eidgenössische Kommission für Tierversuche
Eidgenössische Kommission für Wohnungswesen EKW
Fachkommission für die Belange des Washingtoner Artenschutzübereinkommens
Kommission für die Exportrisikogarantie
Kommission für die Investitionsrisikogarantie
Kommission für Konjunkturfragen
Kommission zur Umsetzung und Überwachung der internationalen Verpflichtungen der Schweiz im Bereich des öffentlichen Beschaffungswesens
Konsultative Kommission für Aussenwirtschaftspolitik
Rat für Raumordnung
Schweizerisches FAO-Komitee
Zollexpertenkommission
2002
Im Geschäftsbereich des UVEK Behördenkommissionen
Eidgenössische Flugunfallkommission
Eidgenössische Nationalparkkommission
Eidgenössische Kommunikationskommission
Kommission für den Fonds Landschaft Schweiz
Schweizerischer Fonds für Unfallverhütung im Strassenverkehr (Fonds für Verkehrssicherheit FVS)
Rekurskommissionen
Schiedskommission im Eisenbahnverkehr SKE
Vertretungen des Bundes
Swisscom AG; Verwaltungsrat
Verwaltungskommissionen
Eidgenössische Arbeitszeitgesetzkommission
Eidgenössische Aufsichtskommission für die fliegerische Vorschulung
Eidgenössische Fachkommission für biologische Sicherheit
Eidgenössische Geologische Fachkommission
Eidgenössische Kommission für die Sicherheit von Kernanlagen (KSA)
Eidgenössische Kommission für Lufthygiene
Eidgenössische Luftfahrtkommission
Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission
Eidgenössische Ethikkommission für die Gentechnik im ausserhumanen Bereich
Nationale Plattform Naturgefahren
2003
Anhang 2
Vertretungen des Bundes in grenzüberschreitenden Gremien Im Geschäftsbereich der BK Keine
Im Geschäftsbereich des EDA
Schweizerische Delegation für die nebeneinanderliegenden Grenzabfertigungsstellen mit Frankreich, Italien, der Bundesrepublik Deutschland und Österreich
Schweizerische Delegierte für den Unterhalt der schweizerisch-französischen Landesgrenze
Schweizerische Delegation in der schweizerisch-italienischen Kommission für den Unterhalt der Landesgrenze
Schweizerische Delegation in der schweizerisch-liechtensteinischen Grenzkommission
Schweizerische Delegation in der schweizerisch-österreichischen Grenzkommission
Schweizerische Delegation in der ständigen französisch-schweizerischen Kommission für die Freizonen
Schweizerische Delegation in der gemischten schweizerisch-italienischen Kommission für den Strassentunnel unter dem Grossen St. Bernhard
Schweizerische Delegation in der gemischten schweizerisch-französischen Kommission für Nachbarschaftsfragen zwischen dem Kanton Genf und den französischen Departementen Ain und Hochsavoyen
Schweizerische Delegation in der deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission für regionale Fragen in den Grenzgebieten am Oberrhein
Schweizerische Delegation in der gemischten schweizerisch-deutschen Kommission für die Enklave Büsingen
Schweizerische Delegation in der gemischten Kommission für die Durchführung der Vereinbarung zum Zollvertrag zwischen der Schweiz und Liechtenstein
Schweizerische Delegation in der gemischten Kommission für Währungsfragen zwischen der Schweiz und Liechtenstein
Schweizerische Delegation in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt
2004
Im Geschäftsbereich des EDI Keine
Im Geschäftsbereich des EJPD Keine
Im Geschäftsbereich des VBS Keine
Im Geschäftsbereich des EFD
Gemischte Kommission für die Anwendung des schweizerisch-italienischen Abkommens betreffend die gegenseitige Anerkennung der Stempel auf Edelmetallwaren
Gemischte Kommission für die Anwendung des schweizerisch-österreichischen Abkommens betreffend die gegenseitige Anerkennung der Stempel auf Edelmetallwaren
Gemischter Ausschuss für die Anwendung des internationalen Übereinkommens betreffend die Prüfung und Bezeichnung von Edelmetallgegenständen
Schweizerische Delegation bei der gemischten Kommission für den französisch-schweizerischen Grenzverkehr
Schweizerische Delegation bei der gemischten Kommission für den italienisch-schweizerischen Grenzverkehr
Schweizerische Delegation bei der gemischten Kommission für den österreichisch-schweizerischen Grenzverkehr
Schweizerische Delegation bei der gemischten Kommission für den schweizerisch-deutschen Grenz- und Durchgangsverkehr
Schweizerische Delegation in der gemischten Kommission für die Mehrwertsteuer zwischen der Schweiz und Liechtenstein
Im Geschäftsbereich des EVD Keine
2005
Im Geschäftsbereich des UVEK
Erweiterte Kommission der EUROCONTROL
Internationale Simplon-Delegation
Schweizerische Delegation der Aufsichtskommission für die Luganerseeregulierung
Schweizerische Delegation der Gemeinsamen Rheinkommission für die Internationale Rheinregulierung Illmündung-Bodensee
Schweizerische Delegation für die Regulierung des Genfersees
Schweizerische Delegation für die Schiffahrt Adria-Langensee und die Langenseeregulierung
Schweizerische Delegation in der gemischten schweizerisch-französischen Kommission für den Ausbau des Flughafens Genf-Cointrin
Schweizerische Delegation in der zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr OTIF; Verwaltungsausschuss
Schweizerische Delegierter in der internationalen ständigen Kommission des Internationalen Verbandes für Schifffahrtskongresse
Schweizerische Delegation in der gemischten schweizerisch-deutschen Kommission für den Autobahnzusammenschluss im Raum Basel und Weil am Rhein
Schweizerische Delegation in der gemischten schweizerisch-deutschen Kommission für die Strasse zwischen Lörrach und Weil am Rhein auf schweizerischem Gebiet
Ständige Kommission der EUROCONTROL
Welt Strassen Vereinigung (AIPCR)
2006
Anhang 3
Neu eingesetzte Gremien Im Geschäftsbereich der BK Keine
Im Geschäftsbereich des EDA Keine
Im Geschäftsbereich des EDI
Die Rekurskommission kollektive Leistungen in der AHV (seit 1. Januar 2003)
Die Rekurskommission medizinische Aus- und Weiterbildung (seit dem 1. Juni 2002)
Die Rekurskommission für Heilmittel (seit dem 1. Januar 2002)
Weiterbildungsausschuss für medizinische Berufe (seit 1. Juni 2002)
Nationale Ethikkommission im Bereich der Humanmedizin (seit 3. Juli 2001)
Institutsrat Swissmedic, Schweizerisches Heilmittelinstitut (seit 1. Oktober 2001)
Im Geschäftsbereich des EJPD Neu eingesetzte, ausserhalb der Gesamtenerneuerungswahlen gewählte Gremien:
Die Konsultative Sicherheitskommission besteht seit Februar 2001. Die Kommission wurde am 21. Februar 2001 komplett neu bestellt.
Die Mitglieder der eidgenössischen Rekurskommission für Adoptionsvermittlung wurden am 1. Januar 2003 bis am 31. Dezember 2006 neu gewählt.
Im Geschäftsbereich des VBS Keine
2007
Im Geschäftsbereich des EFD
Eidgenössische Rekurskommission für die Aufsicht über die Privatversicherung (vom EJPD ins EFD transferiert).
Die Eidgenössische Kommission für Bauprodukte besteht seit dem 1. Januar 2002. Die Mitglieder sind gewählt bis Ende 2003.
Die Paritätische Kommission der Eidgenössischen Versicherungskasse ist am 1. Juli 2002 in die Kassenkommission PUBLICA überführt worden.
Im Geschäftsbereich des EVD
Die Dreigliedrige Eidgenössische Kommission für Angelegenheiten der IAO besteht seit dem 1. Januar 2000. Die Mitglieder wurden auf den 1.Oktober 2000 erstmals gewählt, und zwar bis Ende 2003.
Die Beratende Kommission Landwirtschaft wurde am 22. Mai 2000 erstmals bestellt, und zwar bis Ende 2003.
Die Tripartite Kommission des Bundes im Rahmen der flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr besteht seit dem 22. Oktober 2003.
Im Geschäftsbereich des UVEK Keine
2008
Anhang 4
Aufgehobene und vorübergehend nicht bestellte Gremien Im Geschäftsbereich der BK Keine
Im Geschäftsbereich des EDA Folgende Kommissionen werden aktuell nicht bestellt:
Konsultative Kulturkommission Italien-Schweiz: die Wiederwahl erfolgt später separat, da noch offene Personalfragen bestehen.
Schweizerische Delegation in der gemischten schweizerisch-französischen Kommission für den Autobahnzusammenschluss bei St. JulienBardonnex: aktuell keinen Bedarf.
Rekurskommission für ausländische Entschädigungen: aktuell kein Mandat.
Im Geschäftsbereich des EDI
Die eidgenössische Pharmakopöekommission: wurde aufgrund des neuen Heilmittelgesetzes aufgehoben.
Im Geschäftsbereich des EJPD Keine
Im Geschäftsbereich des VBS
Die Rüstungskommission wurde mit der Verordnung vom 15. Dezember 20036 über die Aufhebung des Bundesratsbeschlusses über die Rüstungskommission auf 31. Dezember 2003 aufgehoben.
Im Geschäftsbereich des EFD Keine
6
AS 2003 5145
2009
Im Geschäftsbereich des EVD Keine
Im Geschäftsbereich des UVEK Keine
2010
Anhang 5
In andere Departemente transferierte Gremien Im Geschäftsbereich der BK Keine
Im Geschäftsbereich des EDA Auf den 1. Januar 2004 vom EDA ins UVEK transferiert:
Schweizerische Delegation in der gemischten schweizerisch-deutschen Kommission für den Autobahnzusammenschluss im Raum Basel und Weil am Rhein.
Schweizerische Delegation in der gemischten schweizerisch-deutschen Kommission für die Strasse zwischen Lörrach und Weil am Rhein auf schweizerischem Gebiet.
Im Geschäftsbereich des EDI Keine
Im Geschäftsbereich des EJPD Auf den 1. Januar 2004 vom EJPD ins EFD transferiert:
Eidgenössische Rekurskommission für die Aufsicht über die Privatversicherung.
Im Geschäftsbereich des VBS Keine
Im Geschäftsbereich des EFD Auf den 1. Januar 2004 vom EJPD ins EFD transferiert:
Eidgenössische Rekurskommission für die Aufsicht über die Privatversicherung.
Im Geschäftsbereich des EVD Keine 2011
Im Geschäftsbereich des UVEK Auf den 1. Januar 2004 vom EDA ins UVEK transferiert:
Schweizerische Delegation in der gemischten schweizerisch-deutschen Kommission für den Autobahnzusammenschluss im Raum Basel und Weil am Rhein.
Schweizerische Delegation in der gemischten schweizerisch-deutschen Kommission für die Strasse zwischen Lörrach und Weil am Rhein auf schweizerischem Gebiet.
2012
Anhang 6
Umbenannte Gremien Im Geschäftsbereich der BK Keine
Im Geschäftsbereich des EDA Keine
Im Geschäftsbereich des EDI
Die Eidgenössische Kommission für Jugendfragen (EKJ) heisst ab 1. Januar 2004 Eidgenössische Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ).
Die Kommission für angewandte Kunst heisst neu Designkommission.
Im Geschäftsbereich des EJPD Keine
Im Geschäftsbereich des VBS Keine
Im Geschäftsbereich des EFD Keine
Im Geschäftsbereich des EVD
Die Eidgenössische Wohnbaukommission heisst ab dem 1. Januar 2004 neu Eidgenössische Kommission für Wohnungswesen, EKW.
Im Geschäftsbereich des UVEK Keine
2013
Anhang 7
Vakanzen und weitere Bemerkungen Im Geschäftsbereich der BK Keine
Im Geschäftsbereich des EDA Im folgenden Gremium ist am 1. Januar 2004 1 Vakanz zu verzeichnen:
Schweizerische Delegation in der gemischten schweizerisch-italienischen Kommission für den Strassentunnel unter dem Grossen St. Bernhard: 1 Vakanz.
Folgende Vertretungen des Bundes unterstehen nicht der Kommissionenverordnung:
Immobilienstiftung für internationale Organisationen (FIPOI); Stiftungsrat
Stiftung für das Internationale Komitee des Roten Kreuzes (IKRK); Stiftungsrat
Stiftung für das Internationale Museum des Roten Kreuzes und des Roten Halbmondes; Stiftungsrat
Im Geschäftsbereich des EDI In folgenden Gremien sind am 1. Januar 2004 Vakanzen zu verzeichnen:
Eidgenössische Expertenkommission für das Berufsgeheimnis in der medizinischen Forschung: 2 Vakanzen.
Schweizerische Bibliothekskommission: 2 Vakanzen.
Aufsichtskommission für die Sammlung Oskar Reinhart Am Römerholz: 1 Vakanz.
Schweizerisches Nationales Komitee des Codex Alimentarius: 2 Vakanzen.
Eidgenössische Kommission für Strahlenschutz und Überwachung der Radioaktivität: 3 Vakanzen.
Eidgenössische Kommission für Alkoholfragen: 3 Vakanzen.
Eidgenössische Kommission für die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung: 1 Vakanz.
Eidgenössische Kommission für die berufliche Vorsorge: 1 Vakanz.
Eidgenössische Kommission gegen Rassismus: 1 Vakanz.
Eidgenössische Kommission zur Bekämpfung der Rheumaerkrankungen: 1 Vakanz.
2014
Eidgenössische Beschwerdekommission der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung: 1 Vakanz.
Weitere Bemerkungen:
Aufgrund einer Statutenänderung wird die Bundesvertretung in der Stiftung Schweizer Jugend General Guisan neu durch das Departement gewählt.
Die Wahl des ETH-Rates für die Amtsperiode 20042007 erfolgte am 29. Oktober 2003.
Die Gesamterneuerungswahl des Schweizerischen Wissenschafts- und Technologierates (SWTR) erfolgte ausserhalb der Gesamterneuerungswahlen, gestützt auf einen separaten Antrag, da gleichzeitig die Entschädigungsfrage neu zu regeln war.
Die eidgenössische Giftkommission und die Expertenkommission zur Begutachtung von Beschwerden nach Giftgesetz stützen sich auf das Giftgesetz vom 21. März 19697. Mit Inkrafttreten des neuen Chemikalienrechts (vorgesehen per 1.1.2005)8 werden sowohl das Giftgesetz als auch die beiden Kommission aufgehoben. Die Wahl der Kommissionsmitglieder erfolgte deshalb nur bis Ende 2004.
Im Geschäftsbereich des EJPD Keine
Im Geschäftsbereich des VBS
Die Rüstungskommission wurde mit der Verordnung vom 15. Dezember 20039 über die Aufhebung des Bundesratsbeschlusses über die Rüstungskommission auf 31. Dezember 2003 aufgehoben.
Im Geschäftsbereich des EFD Keine
Im Geschäftsbereich des EVD Ausserhalb der Gesamterneuerungswahl gewählte Gremien:
7 8 9
Die Eidgenössische Einigungsstelle zur Beilegung von kollektiven Arbeitsstreitigkeiten wurde nicht in die Gesamterneuerungswahlen einbezogen, da die Kommission bereits auf den 1. Dezember 2003 neu gewählt sein musste.
SR 813.0 BBl 2000 6159 (Referendumsvorlage) AS 2003 5145
2015
Im Geschäftsbereich des UVEK In folgenden Gremien sind am 1. Januar 2004 Vakanzen zu verzeichnen:
Eidgenössische Flugunfallkommission: 1 Vakanz.
Ständige Kommission der EUROCONTROL: 1 Vakanz.
Ausserhalb der Gesamterneuerungswahlen gewählte Gremien:
Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI)
Regionalräte der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG)
Regionalratsausschüsse der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG)
Schweizer Radio International (SRI)
Zentralrat der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG)
Zentralrat der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG); Zentralratsausschuss
2016