765 "Wahlen.
(Vom 4. August 1925.)
. · Politisches Departement.
Ordentliche Gesandtschaftskanzlisten : 1. in Brüssel: Zoller, Henri, von Landeron (Neuchâtel), Postbeamter; 2. in Paris: Moret, Robert, von Ollon (Waadt), Michet, Gustave, von Rougemont (Waadt), Perret, Pierre, von La Sagne (Neuchâtel) und .Schneider, Oskar, von Murg (St. Gallen), Postbeamte; 3. in London: Martig, Jean, von St. Stephan (Bern), Postbeamter; 4. in Bukarest: Wittwer, Walter, von Ausserbirrmoos (Born), Aushilfsangestellter; . · bisher provisorische Angestellte dieser Gesandtschaften.
Zolldepartement Zollverwaltung.
Kontrollgehilfe am Hauptzollamt Basel BB.-Frachtgut Rippstein, Albert, von Kienberg (Solothurn) und Basel, zurzeit Kontrollgehilfe am Hauptzollarnt Basel-St. Johann, Gehilfen II. Klasse: Dr. Moll, Hans, von Biel, Rickenmann, Heinrich, von Thundorf Droz Numa von La Chaux-de-Fonds, Fischer, Ernst, von Neuenegg, Morosàni, Alfred, von Brusio, bisher provisorisch angestellt.
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes, # S T #
Verschollenheitsruf.
Johann Joseph Britschgi geboren den 25. Dezember 1865, des Anton und der Rosa, geb. Jöri von Alpnach, ist vor vielen Jahren nach England ausgewandert und im Dezember 1906 ist von ihm aus London die letzte Nachricht an die hiesigen Angehörigen eingelangt. Seither ist .er verschollen. Wer über ihn oder über allfällige Nachkommen Bundesblatt. 77. Jahrg. Bd. II.
59
766
Nachrichten geben kann, wird hiermit aufgefordert, (solche bis zum 10. August 1926 der Obergerichtskanzlei Obwalden in Samen zukommen zu lassen. Gehen keine Meldungen ein, so wird der Vermisste nach Art. 35 ff. ZGB. für verschollen erklärt.
S a m e n , den 3. August 1925.
(2.)
Namens der obergerichtlichen Justizkommission Obwalden, Der Aktuar ad hoc Anton von All.
Verschollenheitsruf.
Wer über ». Igna Durrer, Lättentonis geboren den 2. Dezember 1837, deiam 13. August 1893 aus Weinheim am Mihlweg Baden, Deutschland, die letzte Nachrciht nach seiner Heimat gelangen liess, und über &. Marie Durrer, Lättentonis geboren den 15. Dezember 1856, welche seinerzeit nach Amerika auswanderte und sich dort verehelicht haben soll, seit 33 Jahren aber nichts mehr von sich hören liess, beide des Anton Durrer und der Josepha, geb. von Deschwanden, von Kerns, oder über allfällige Nachkommen derselben Nachrichten geben kann, wird anmi aufgefordert, solche Meldungen bis zum 10. August 1926 der Obergerichtskanzlei Obwalden in Sarnen zugehen zu lassen. Gehen keine Nachrichten ein, so werden die genannten Vermissten nach Massgabe von Art. 35 fi. ZGB. für verschollen erklärt.
S a m e n , den 3. August 1925.
.
(2.)
Namens der obergerichtlichen Justizkommission Obwalden, Der Aktuar ad hoc : Allton von Ah.
Zahl der überseeischen Auswanderer aus der Schweiz.
Monat
Januar bis Ende Juni Juli .
Januar bis Ende Juli
1925
1924
2017 262 2279
1658 193 1851
Zu-oder Abnahme
+ 359 + 69 + .428 .
B e r n , den 8. August 1925.
(B.-B. 1925, U, 714.)
Eidg. Auswanderungsamt.
767
Tarifentscheide des Zolldepartements für
den neuen Gebrauchstarif vom S. Juni 1921.
(Vom 8. August 1925.)
Tarifnummer
803/304
310
Nr. TO.
Zollansatz Bezeichnung der "Ware Fr. Cts.
diverse Im NB. ad 303/304 ist das Wort ,,Pressspan" auf der zweitletzten Zeile zu streichen.
25.-- NB. ad 310. Pappen, mit Naturpapier überzogen, von weniger als 0.5 m 2 Flächeninhalt fallen unter die Nr. 330.
351/352 und 356/357 425
diverse
625/626
diverse
75.--
703/704 b diverse 810 120.-- 886
15.--
898 c
20.--
984 11446
120.-- 300.--
Baumwollgarn, einmal gezwirnt, zweifach, gesengt, von Nr. 60 und darüber : gebleicht, gefärbt, etc.
Kordeln aus Sisalhanf, zwei- oder mehrfach, unter 8 mm Dicke, andere als solche zu Web- und Flechtzwecken oder zur Fabrikation von Seilerwaren (die letztern fallen unter die Nr. 396 a bzw. 403).
Trockenformschwärz für Giessereien, aus Ton oder Schamotte, mit Zusatz von Kohle oder Graphit.
Fensterglas, belegt.
Fruchtmesser mit Griff aus versilbertem, unedlem Metall und Klinge aus Bronze.
Spülmaschinen für die Wirkerei und Strickerei (Flaschenspülmaschinen), NB. ad 898 C. Nach dieser Position werden nur einzeln eingeführte, nicht zusammengesetzte Teile von Maschinen und mechanischen Geräten zugelassen. Montierte Apparate und Bestandteile im Stückgewicht von weniger als 500 kg fallen dagegen unter die Tarifnummern 8976/8986, mit Ausnahme der Hahnen, Ventile und Wasserschieber.
Ovomaltine.
Bonbonnieren, Puderdosen, etc., aus Alabaster, bemalt oder dekoriert (roh : Nr. 597 V).
768
Bruttoertrag der eidgenössischen Stempelabgaben.
Im Monat Juli
1.Januar -- 31. Juli
Abgabe auf 1925
1924
1925
1924
Ft.
Fr.
Fr.
Fr.
1 . Obligationen . . . . 101,380. 35 297,635. 05 2,570,275. 30 2,233,378. 08 576,016. 20 241,757. 30 3,375,400. 75 3,260,119. 15 2 Aktien .
3. Genossenschaftlichen Stammanteilen . . .
7,773. 35 12,301. 55 160,679. 85 193,037, 90 4. Ausland. Wertpapieren 29,621. -- 274,376. 20 2,460. -- 113,749. 40 Wertpapierumsatz : 5 . inländischer . . . .
23,755. 55 16,132.25 186,451. 40 156,967. 90 49,130. -- 6 . ausländischer . . . .
454,004. 50 46,820. 65 378,639. 25 7. Wechseln und wechselähnlichen Papieren . . 248,590. 35 186,086. 60 1,620,552.60 1,430,404. 95 8. Prämienquittungen , . 652,838. -- 688,216. 45 2,696,850. 21 2,717,824. 18 9. Frachturkunden . . . 225,945. 65 225,591. 88 1,564,501, 98 1,510,565. 38 Total 1--0 2,281,489. 45 1,744,162. 70 12,007,107. 24 12,230,578.19 10. Coupons Y. Obligationen 1,538,461. 09 1,559,613. 88 11. Coupons vou Aktien 739,853. 46 741,599. 17 12. Coupons von genossenschaftl. Stammanteilen .
12,028. 93 5,763. 65 13. Coupons von ausländschen Wertpapieren . .
30,544. 90 1,944. 60 Total 10--13 2,292,288. 08 2,337,521. 60 14. Bussen
2,121. 30
6,563,515.25 6,339,182.73 6,561,251. 06 5,442,264. 61 370,306. 67
284,942. 92
279,912.25 1,149,851. 65 14,647,924. 63 12,346,302. 51
776. 85
7,369. 80
5,229. 15
Total 1--14 4,575,898. 83 4,082,461. 18 27,322,401. 67 24,582,109. 85 1
Schweizerisches Zivilgesetzbuch.
Bei der unterzeichneten Verwaltung kann das
Schweizerische Zivilgesetzbuch SOlid und hübsch gebunden zum sehr vorteilhaften Preise von Fr. 3. 20 per
Exemplar (nach auswärts plus Porto und Nachnahmespesen) bezogen werden.
Lehranstalten erhalten bei Bezug von mehreren Exemplaren Rabatt!
Drucksachenverwaltung der Bundeskanzlei.
769 Bei unterzeichneter Verwaltung ist ein Sammelbändchen (170 Seiten in 8°) erschienen über die
Bundesrechtspflege (Organisationsgesetz, Bundeszivilprozess, Bundesstrafprozess).
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
Inhalt: Vorwort.
BG. vom 22. März 1893 über die Organisation der Bundesrechtspflege unter Berücksichtigung der durch die Bundesgesetze vom 28. Juni 1895, 24. Juni 1904, 6. Oktober 1911, 24. Juni 1919 und 25. Juni 1921 getroffenen Abänderungen.
Ingress und Schlussbestimmungen zu diesen Gesetzen.
BG. vom 22. November 1850 über das Verfahren bei dem Bundesgerichte in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten.
BG. vom 27. August 1851 über die Bundesstrafrechtspflege Verordnung des Bundesrates vom 26. Oktober 1902 betreffend die Organisation der eidgenössischen Schätzungskommissionen.
Reglement des Bundesgerichtes vom 5. Dezember 1902 für die eidgenössischen Schätzungskommissionen Reglement des Bundesrates vom 11. März 1910 betreffend die Entschädigungen der Schätzungskommissionen für das Expropriationsverfahren.
Reglement für das schweizerische Bundesgericht vom 26. März 1912.
Zusammenstellung der Bundesgesetze, welche Bestimmungen über die Bundesrechtspflege enthalten.
Nachdem am 1. November 1921 das Bundesgesetz betreffend die Abänderung des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspfiege vom 22. März 1893 in Kraft getreten ist, in der amtlichen Sammlung jedoch nur der Wortlaut der abgeänderten Bestimmungen aufgenommen wurde, liegt zweifellos ein Bedürfnis nach einer Gesamtausgabe des Gesetzes vor, die den heute geltenden Text wiedergibt. Nebst dem Organisationsgeset haben wir in dem Sammelbändchen auch die übrigen, aus obiger Inhaltsangabe ersichtlichen, das Verfahren vor dem Bundesgericht beschlagenden Vorschriften aufgenommen.
Preis steif broschiert Fr. 2. 50 (zuzüglich Porto und Nachnahmespesen).
Zu beziehen durch die
Drucksachenverwaltung der Bundeskanzlei.
770
Verzeichnis von Drucksachen, die von der Drucksachenverwaltung der Bundeskanzlei za den angegebenen Preisen, zuzüglich Porto und Nachnahmespesen bezogen werden können.
Fr.
Bundesblatt in broschierten Bänden, jeder Band ., Jahresabonnement in einzelnen Nummern Bundesverfassung vom 29, Mai 1874, mit Abänderungen . . . . .
Bundesverfassung mit Kantonsverfassungen. Ausgabe 1910 . . . .
-- I. Nachtrag von 1914 Eidg. Gesetzsammlung, broschiert, per Jahrgang ,, ,, Jahresabonnement in einzelnen Nummern . .
Gesandtschaften und Konsulate, auswärtige in der Schweiz -- schweizerische im Auslande Geschäftsbericht des Bundesrates, broschiert, per Jahrgang ,, der einzelnen Departemente, jedes Departement . .
Nachweiser zum Bandesblatt 1848--1868 2. -- 1898 -1900 . .
1868--1877 vergriffen 1901--1910 . .
1878--1887 2.-- 1911 -- 1915 . .
1888--1897 2.-- 1916--1920 . .
Staatskalender der Eidgenossenschaft für das Jahr 1925 ,, ,, ,, früherer Jahre, soweit vorrätig . .
Staatrechnung der Eidgenossenschaft Übersicht über die Referendumsvorlagen und Initiativbegehren (von bis 1924) sowie über die eidg. Abstimmungen seit 184S . . .
Verzeichnis der Bundesräte und der Regierungsräte der Kantone .
Voranschlag der Eidgenossenschaft
. .
. .
. .
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.
. .
7. -- 20. -- 1.50 3. -- 50 7. -- 5. -- --.90 1.20 5.-- 1.50 2. -- 2.-- 2.-- 2.-- 2. 50 1.-- 4. --
1909 . . --.90 . . --.50 3. --
* * Absinthverbot, Bundesgesetz vom 24. Juni 1910, mit Vollziehungsverordnung vom 5. Oktober 1910 Arbeitszeit bei den Eisenbahnen und anderen Verkehrsanstalten. Bundesgesetz vom 6. März 1920, mit Verordnung I vom 12. August 1921 . . , -- Verordnung I vom 12. Augnst 1921 -- Verordnung II vom 12. August 1921 Aufstellung: und Betrieb von Dampfkesseln und Dampfgefässen Verornung vom 9. April 1925 .
Aufstellung der Fahrpläne der Eisenbahnen und Schiffahrtsunternehmungen Verordnung vom 22. Juni 1923 Aufstellung und Vorlage der Rechnungen und Bilanzen der Eisenbahnunternehmungen. Verordnung vom 7. November 1913 Ausfuhr elektrischer Energie. Verordnung vom 4. September 1924 . . , Angländerkontrolle. Verordnung vom 29, November 1921 Bahnpolizei. Handhabung. Bundesgesetz vom 18. Februar 1878 . . . .
Begrenzung des lichten Rannies und der Fahrzeuge der schweizerischen Normalspurbahnen. Verordnung vom 18. März 1916 Beitragsleistung an die Arbeitslosenversicherung. Bundesgesetz vom 17. Oktober 1924 mit Verordnung I vom 9. April 1925 .
Beschäftigung der jugendlichen nnd weiblichen Personen in den Gewerben, Bundesgesetz vom 31. März 1922 -- Vollzugsverordnung dazu, vom 15. Juli 1923
--.40 1. 20 1.-- --, 70 --.60 --.30 --.90 --,30 --.40 --. 30 --.30 --.40 --.20 --.20
771 Fr.
Besoldungen der Bureaugelilfinnen der Bundeszentralverwaltung.Bundesrats-beschluss vom 4. September 1923 --.30 Betäubungsmittel. Bundesgesetz vom 2. Oktober 1924 --, 30 -- Verordnung hierzu, vom 23; Juni 1925 --.40 Bundesrechtspflege (Sammelheft) (Ausgabe März 1922) 2. 50 enthaltend : Bundesgesetz über die Organisation der Bundesrechtspflege (vom 22. März 1893, abgeändert durch Bundesgesetz vom 28. Juni 1895, 24. Juni 1904, G. Oktober 1911, 24. Juni 1919, 25. Juui 1921).
Bundesgesetz Über das Verfahren bei dem Bundesgerichte iu bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten (vom 22. November 1850).
Bundesgesetz Über die Bundesstrafrechtspflege (vom 27. August 1851).
Verordnung betreffend die Organisation der eidgenössischen Schatzungskommissionen (vom 25. Oktober 1902).
Reglement für das schweizerische Bundesgericht (vom 26. März 1912).
Couponssteuer. Bundesgesetz vom 25. Juni 1921, mit Vollziehungsverordnung vom 15. November 1921 --.70 Diplomprüfungen au der Eidgenössischen Technischen Hochschule, Regulativ vom 10. Mai 1924 --.30 Eidgenössische Technische Hochschule, Reglement vom 16. April 1924.
--. 80 Eidgenössische Wahlen und Abstimmungen.
Bundesgesetz vom 19. Juli 1872, mit Abänderungen --. 10 Abstimmung Über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse. Bundesgesetz vom 17. Juni 1874 (Referendumsgesetz) --.20 Verordnung vom 2. Mai 1879 --.20 Verfahren bei Volksbegehren und Abstimmungen. Bundesgesetz vom 27. Januar 1892 (Initiative) . . , . . . . . . -- . 30 Erleichterung der Ausübung des Stimmrechtes und Vereinfachung des Wahlverfahrens, ßundesgesetz vom 30. März 1900 --.20 Revision der Bundesverfassung. Bundesbeschluss vom 8. April 1891 . . . --.20 Wahl des Nationalrates, Bundesgesetz vom 14. Februar 1919 . . . . . -- . 30 Vollziehungsverordung vom 8. Juli 1919 und Abänderung vom 6. Juli 1925 --.70 Einbürgerungsgesetz vom 25. Juni 1903, mit Abänderung vom 26. Juni 1920 --.40 -- Anleitung vom Oktober 1920 --.30 Eisenbetonbauten der der Aufsicht des Bundes unterstellten Transportanstalten Verordnung vom 26. November 1915 --.40 Eintragung der Eigentumsvorbehalte Verordnung vom 19. Dezember 1910 mit Bundesratsbeschluss vom 19. Januar 1912 --.40 Ergänzung der Verordnung vom 19. Dezember 1910, vom 4. März 1920 --. 10 Eiserne Brücken. Berechnung und Untersuchung. Verordnung vom 7. Juni 1913 --.90 Elektrische Schwach-
und Starkstormanlagen Bundesgesetz vom 24. Juni 1902 --.50 Vorschriften betreffend Starkstromanlagen vom 14. Februar 1908 . . . --. 80 Vorschriften betreffend Vorlagen für Starkstromanlagen, vom 4. August 1914 1. 10 Vorschriften betreffend Schwachstromanlagen, vom 14. Februar 1908, mit Ergänzung --.60 Vorschriften betreffend Parallelfübrungen und Kreuzungen, vom 14. Februar 1908, mit Ergänzung --.70 Vorschriften betreffend Erstellung elektrischer Bahnen, vom 14. Februar 1914 mit Ergänzungen . .
--.60
772
.
Fr.
Elektrizitätsverbrauchsmesse Vollziehungsverordnung vom 9. Dezember 1916, mit Nachträgen 1.Einschränkung der Erstellung und Erweiterung von Gasthöfen Bundesgesctz vom 16. Oktober 1924 . . . ' . .
, : --. 20 Erfindungspatente. Bundesgesetz vom 21. Juni 1907, mit Vollziehungsver-ordnung vom 15. November 1907 --.90 -- Prioritätsrechte an Erfindungspatenten und gewerblichen Mustern und Modellen.
Bundesgesetz vom 3. April 1914 --.30 -- Vollziehungsverordnung vom 24.Julii 1914 --.30 Erwerbung und Betrieb von Eisenbahnen auf Rechnung des Bundes (Rückkaufsgesetz). Bundesgesetz vom 15. Oktober 1897 --.70 Expropriationsgesetz vom i. Mai 1850, mit Nachträgen --.70 Fabrik vor Schriften. Bundesgesetz vom 18. Juui 1914 betreffend Arbeit in den Fabriken und Bundesgesetz vom 27. Juni 1919 betreffend Arbeitszeit in den Fabriken, mit Vollziehungsverordnungvomn 3. Oktober 1919 (Sammelheft), mit Nachträgen .
. . .- 2. -- -- Bundesratsbeschluss vom 7. September 1923 betreffend Abänderung der Verordnung vom 0. Oktober 1919 , --.40 Fischerei. Bundesgesetz vom 21. Dezember 188S, mit Vollziehungsverordnung vom 3. Juni 1889 und Spezialverordnung betreffend Verunreinigung von .. Gewässern, vom 17. April 1925 . ' : . . . . --, 60 Förderung der Landwirtschaft. Bundesgesetz vom-23. Dezember 1893 . . --.40 Vollziehungsverordnung vom 10. Juli 1894 1.-- Gasmesser. Vollziehungsverordnung vom 12. Januar 1912, mit Abänderung vom 7. April 1914 und U. Juli 1922" .
--, 70 Gebrannte Wasser. Bundesgesetz vom 29. Juni 1900 und Bundesgesetz betreffend teilweise Revision, vom 22. Juni 1907 --.70 Vollziehungsverordnung vom 24. Dezember 1900 1. SO Gemeinschaftsvermög'eu. Verordnung des Bundesgerichts über die Pfändung und Verwertung von Anteilen, vom 17. Januar 1923 --.30 Gewerbliche Muster und Modelle. Bundesgesetz vom 30. März 1900, mit Verordnung vom 27. Juli 1900 --.90 -- Prioritätsrechte. Bundesgesetz vom 3. April 1914, mit Vollziehungsver Ordnung, vom 24. Juli 1914 . --. 60 Gläubigergemeinschaft bei Anleihensobligationene Verordnung vom 20. Februar . 1918, .mit Abänderungen Ms 28. Dezember 1920 . . --. 50 Grundbuch. Verordnung vom 22. Februar 1910 1.10 Grundbuchgeometer Reglement über die Erteilung des eidgenössischen Patentes vom 30. Dezember 1919 . --. 40 -- Bundesratsbeschluss betreffend den allgemeinen Plan über die Durchführung
der Grundbuchvermessungen in der Schweiz vom 13. November. 1923, mit Bericht v o m 11. September 1923 . . . . . . . . -- . 70 Grundbuchvermessungen, Verordnung vom 30. Dezember 1924 -- .40 Güterrechtsregister Verordnung vom 27. September 1910 --.50 Handelsregister- und Firmenrecht. Bundesgesetz betreffend Straf bestimmungen vom 6. Oktober 1923 --.20 Handelsregisterverordnung vom 6. Mai 1890 --.60 -- Verordnung vom 27. Dezember 1910 --.30 -- Revidierte Verordnung II vom 16. Dezember 1918 : . --. 30 -- Verordnung 111 (Gebührenordnung) v o m 8 . Dezember 1 9 1 7 _ --.20
773 Fr.
Hülfeleistung an unverschuldet notleidende Auslandschweizer. Bundesbeschluss vom 21. Juni 1923, mit Verordnung vom 3, Dezember 1923 Konkordat betreffend gegenseitige Zulassung evangelisch - reformierter Pfarrer in den Kirchendienst (22. Februar 1923) Konsularreglement vom 26. Oktober 1923 -- Gebührentarif dazu Kranken- und Unfallversicherung. Buudesgesetz vom 13. Juni 1911, mit Ergänzungsgesetz vom 18. Juni 1915 und Abänderungsgesetz vom 5. Ok. tober 1920 Verordnung I vom 7. Juli 1913 betreffend Krankenversicherung . . . .
Verordnung II vom 30. Dezember 1913 betreffend Krankenversicherung .
Verordnung l bisvom 25. März 1916 betreffend Unfallversicherung . . . .
Verordnung I vom 20. August 1920 betreffend Unfallversicherung . .
Verordnung PTM vom 8. Dezember 1922 betreffend Unfallversicherung . .
Verordnung II vom 3. Dezember 1917 betreffend Unfallversicherung . .
Organisation und Verfahren beim eidgenössischen Versicherungsgericht vom 28. März 1917, mit Abänderung vom 22. Juni 1920 .
Kriegssteuer, ausserordentliche. Bundesbeschluss vom 28. September 1920, mit Vollziehungsverordung vom 6. Dezember 1920 und Verfügung vom 8. April 1925 Kunstpflege, eidgenössische. Verordnung vom 29. September 1924 . . . .
Kunstwein und Kunstmostverbot. Bundesgesetz vom 7, März 1912, mit Vollziehungsverordnung vom 12. Dezember 1912 Lebensmittelverkehr. Bundesgesetz vom 8. Dezember 1905 .-- Verordnung betreffend Verkehr mit Lebensmitteln vom 8. Mai 1914, mit Nachträgen Lebensmittelverkehr -- Verordnung betreffend die Anforderung an die Lebensmittelchemiker vom 27. September 1919 -- Verordnung betreffend die Anforderungen an die kantonalen Lebensmittelinspektoren vom 29, Januar 1909 -- Verordnung betreffend die technischen Befugnisse der kantonalen Lebensmittelinspektoren und der Ortsexperten vom 29. Januar 1909 -- Reglement betreffend die Entnahme von Proben vom 29. Januar 1909. .
--- Reglement betreffend die Ausrichtung von Bundesbeiträgen an Kantone und Gemeinden vom 29. Januar 1909 . . . . .
-- Verordnung betreffend das Schlachten und die Fleischschau vom 29 Januar 1909 -- Verordnung betreffend die Anforderungen au die Fleischschauer vom 29. Januar 1909 -- Instruktion für die Fleischschauer vom 29. Januar 1909 -- Verordnung betreffend die Ausübung der Grenzkontrolle im Lebensmittelverkehr vom 29. Januar
1909 -- Verordnung betreffend die Untersuchung der Einfuhrsendungen von Fleisch und Fleischwaren vom 29. Januar 1909 Lotterie und gewerbsmässige Wetten. Bundesgesetz vom 8. Juni 1923 . .
Vollziehungsverordnung dazu vom 27. Mai 1924 Markenschutzgesetz vom 26. September 1890, mit Nachträgen Mass und Gewicht. Buudesgesetz vom 24. Juni 1909 -- Vollziehungsverordnung vom 12. Januar 1912 betreffend Längen- und Hohlmasse (mit Abänderungen)
--.10 --.20 1. 10 --. 30 1. SO --.40 --. SO --.40 ---. 20 --.10 --. 40 1.40 1.70 --.50 --.50 --.40 1.00 --.30 --.10 --.20 --.30 --.30 1. 30
--.20 --·. 70 --.40 --.60 --.50 --.50 --.80 --. 40 3. 40
774 '' ·
'
Fr.
Maturitätsausweis für Mediziner. Reglement vom 20. Januar 1925 . . . --,60 -- Verordnung betreffend die Anerkennung von Maturitätsausweisen durch den schweizerischen Bundesrat, vom 20. Januar 1925 . . -- .30 Medizinalprüflingen. Verordnung vom 29, November 1912, mit Finanziellem Reglement vom l, Februar 1921 , 1.20 Militärorganisation vom 12. April 1907 2. -- Militärische Ausbildung und Wahl der Instruktionsoffiziere. Bundesratsbeschluss vom 19, September 1924 20 Militärpflichtersatz Bundesgesetz vom 28. Juni 1878, mit Ergänzungsgesetz vom 29. März 1901 und Verordnung vom 1. Juli 1879 . . . . . . . --.40 -- Veranlagung und Bezug von Auslandschweizern. Verordnung vom 2. Dezemb 1921 . . . . -- . 50 Militärversicherungsgesetz vom 28. Juni 1901, mit Nachträgen . . . . . --.80 -- vom 23. Dezember 1914 1.40 Motorfahrzeuge und Fahrräder. Konkordat über eine einheitliehe Verordnung über den Verkehr vom 7. April 1914 . . - . . --.70 -- Bundesratsbeschluss betreffend die Genehmigung und Ergänzung des Konkordates vom 29. Dezember 1921 . . .
. . . . , --.20 Nationalbank. Bundesgesetz über die Schweizerische Nationalbank vom 7, April 1921, mit Abänderung vom 27. September 1923 . . . . . . . --.80 Niedergelassene und Aufenthalter. Zivilrechtliche Verhältnisse. Bundesgesetz vom 25, Juni 1891 --. 50 Nutzbarmachung- der Wasserkräfte. Bundesgesetz vom 22. Dezember 1916 mit 5 Nachträgen l. 50 Obligationenrecht vom 30. März 1911 2. -- -- Abänderung und Ergänzung. Bundesratsbeschluss vom 8. Juli 1919 . . --. 30 -- Wechsel- und Chechverkehr mit dem Aueland. Bundesratsbeschluss vom 1. September 1914 .
--.10 -- Die Folgen der Währungsentwertungen. Bundesratsbeschluss vom 26. Dezember 1919 -.20 --- Revidierte Verordnung II zum Handelsregister vom 16. Dezember 1918 . --.30 -- Verordnung betreffend Gläubigergemeinschaft vom 20. Februar 1918 . . --'. 50 Öffentlich-rechtliche Folgen der fruchtlosen Pfändung und des Konkurses.
Bundesgesetz vom 29. April 1920 --.10 Organisation und Verwaltung der schweizerischen Bundesbahnen. Bundesgesetz vom 1.Februar 1923 mit Vollziehungsverordnung vom 9. Oktober 1923 --. 80 Organisation des Heeres (Truppenordnung). Bundesbeschluss vom 18. Dezember 1914 . .. ; : 2. -- -- Verordnung hierzu. Bundesratsbeschluss vom 27. Januar 1925 . . . . --. 80 Pockenschutzimpfung. Bundesbeschluss vom
23. April 1923 . . . . . . --.10 Festverkehr. Bundesgesetz vom 2. Oktober 1924 . . . . . . . . . . --. 70 -- Vollziehungsverordnung I, vom 8. Juni 1925 . , . 1.80 Rechnungswesen der Eisenbahnen. Bundesgesetz vom 27. März 1896 . . --.50 Schiffbare oder noch schiffbar zu machende Gewässerstrecken Bundesratsbeschluss vom 4. April 1923 --.20 Schiffsregister. Bundesgesetz vom 28, September 1923 mit Vollziehungs verordnung vom 24. März 1924 --.80
775 Fr.
Schludbetreibung und Konkurs. Bundesgesetz vom 11. April 1S89 mit sämtlichen Abänderungen und Ergänzungen -- Gebührentarif vom 23. Dezember 1919, mit Kreisschreiben vom 7. Februar 1921 und Ergänzung vom 23. März 1923 . . .
-- öffentlichrechtliche Folgen der fruchtlosen Pfändung und des Konkurses.
Bundesgesetz vom 29. April 1920 Stempelabgaben, eidgenössische. Bundesgesetz vom 4. Oktober 1917, mit Vollziehungsverordnung vom 20. Februar 1918 und Formularen . . . .
-- Abänderung der Vollziehungsverordnung vom 23. Dezember 1919 und Ergänzung vom 29. November 1921 Strafgesetzbuch, schweizerisches. Botschaft vom 23. Juli 1918 Taggelder und Reiseentschädigungen der Kommissionsmitglieder, Experten, eidg. Beamten und Angestellten. Verordnung vom 3. Juli 1906 mit den bis 1. Juli 1923 vorgekommenen Abänderungen -- des Nationalrates und der Kommissionen der eidg. Räte. Bundesgesetz vom 6. Oktober 1923. . , , Taraverordnung (Anhang zum schweizerischen Zolltarif) vom 26. Juni 1921 mit Abänderung vom 18. Juli 1923 Technische Einheit im Eisenbahnwesen. Verordnung vom 17. April 1914 .
Telegraphen- und Telephonverkehrsgesetz. Bundesgesetz vom 14. Oktober 1922 --- Vollziehungsverordnung II (Telegrpahenordnung) vom 17. Dezember 1928 -- Vollziehungsverordnung III(Telephoordnung)) vom 17. Dezember 1923 .
Tierseuchen. Bekämpfung, ßundesgesetz vom 13. Juni 1917 mit Abänderung vom 11. April 1924 -- Vollziehungsverordnung vom 30. August 1920 .' . . . . . . . . . .
Transport auf Eisenbahnen und Dampfschiffen. Bundesgesetz vom 29. März 1893 Vollziehungsverordnung vom 21. März 1911 Triangulation IV. Ordnung. Instruktion vom 10. Juni 1919 . . , . . , Umwandlung der Geldbuße in Gefängnis. Bundesgesetz vom 1. Juli 1922 Urheberrecht. Bundesgesetz vom. 7. Dezember 1922 Verbrecherischen Gebrauch von Sprengstoffen und giftigen Gasen. Bundesgesetz vom 19. Dezember 1924 .
Verfahren bei Übertretungen fiskalischer und polizeilicher Bundesgesetze.
Bundesgesetz vom 30. Juni 1849 Vermarkung nnd Parzellarvermessung Instruktion vom 10. Juni 1919 .
Verordnung betreffend die Beschäftigung jugendlicher Personen bei den Transportanstalten. Bundesratsbeschluss vom 5. Juli 1923 Verpfändung und Zwangsliquidation von Eisenbahn- und Dampfschiffahrts unternehmungen. Bundesgesetz vom 25. September 1917, mit Abänderung vom 7. Mai 1918 --·
Einrichtung und Führung des Pfandbuches über die Verpfändung von Eisenbahn- und Schiffahrtsunternehmungen. Verordnung vom 11, Januar 1918 Versicherungsgesellschaften, Kautionen. Bundesgeselz vom 4. Februar 1919, mit Vollziehungsverordnung vom 16. August 1921 -- Beaufsichtigung. Bundesgesetz vom 25. Juni 1885 Versicherungsvertrag. Bundesgesetz vom 2. April 1908 . . . . . . .
-- Pfändung, Arrestierung und Verwertung von Versicherungsansprüchen Vom 10. Mai 1910 ,
1.20 --.50 --.20 1. 30 --.50 3. -- --.20 --.20 --.80 --. 80 --. 50 --.80 --. 70 -.60 2. -- --. 90 --,40 --.70 --. 10 --.00 --.20 --.40 --. 70 --.10
--.70 --. 30 --.80 --.40 --. 90
--.40
776 Fr.
Viehhandel. Verordnung vom 14. November 1911 betreffend das Verfahren bei der Gewährleistung -.20 Viehverpfändung. Verordnung vom 30. Oktober 1917 1.10 Völkerbundsvertrag vom 5. März 1920, mit Abänderungen vom 13. August und 26. September 1924 --.50 Wassermesser. Vollziehungsverordnung vom 29. Oktober 1918, mit Nachträgen --. 60 Wohnörtliche Unterstützung. Interkantonales Konkordat vorn 15. Juni 1923 --, 30 Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 (geb. Fr. 3. 20), broschiert . . . . 2.-- Zivilstandsregist, Verordnung vom 25. Februar 1910 . . . . . . . --.90 Zollwesen. Bundesgesetz vom 28. Juni 1893 --.70 Zwangsverwertung von Grundstücken. Verordnung des Bundesgerichts vom 23. April 1920 mit Abänderung vom 19. Dezember 1923 1.40 Von allen Bundesbeschlüssen, Bundesratsbeschlüssen, Botschaften, Berichten, Verordnungen usw., die im Bundesblatt oder in der Gesetzsammlung erscheinen, werden Separatabzüge erstellt, die gegen Berechnung, je nach Umfang, abgegeben werden.
Drucksachenverwaltung der Bundeskanzlei.
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Wettbewerb- und Stellenausschreibungen, sowie Anzeigen.
Ausschreibung von Bauarbeiten.
Über die Maurer- und Eisenbetonarbeiten (II. Teil) zum Postgebäude in Bellinzona wird Konkurrenz eröffnet. Pläne, Bedingungen und Angebotformulare sind auf dem Baubureau in Bellinzona, Viale della Stazione, und bei der unterzeichneten Direktion, Bundeshaus Westbau, Zimmer 179, aufgelegt.
Offerten sind verschlossen unter der Aufschrift ,,Angebot für Poätgebäude Bellinzona" bis und mit dem 22. August 1925 franko einzureichen an die B e r n , den 8. August 1925.
Direktion der eidg. Bauten.
Stellenausschreibungen.
Dienstabteilung und Anmeldestelle
Vakante Stelle
Erfordernisse
Zolldepartement Kontrollgehilfe am Gehilfe I. Kl. gemäss Art. 16 (Zollverwaltung), Zolldirektion in Genf
Hauptzollamt Genf-Bhf. P.V
der Verordnung über die Organisation der Zollverwaltung vom 12. Juni 1911
Besoldung
3700 bis 4600
Anmeldungstermin
22. August 1925 (3.).
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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
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Bundesblatt
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Jahr
1925
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
32
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
12.08.1925
Date Data Seite
765-776
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