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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 9. Oktober 1925.)

Die Dauer der der A.-G. Motor-Columbus in Baden unterm 6. Juli 1925 erteilten vorübergehenden Bewilligung V 7 betreffend die Ausfuhr elektrischer Energie nach Waldshut (vgl. Veröffentlichung im Bundesblatt Nr. 28 vom 15. Juli 1925) wurde für ßo lange verlängert, als die Wasserführung der Aare, in Ölten gemessen, 225 rn8/sek übersteigt, längstens jedoch bis 31. Oktober 1925.

(Tom 15. Oktober 1925.)

Die niederländische Gesandtschaft teilt mit, dass Herrn Harry S a l o m o n s die nachgesuchte Entlassung als Konsul der Niederlande in Zürich unter Verdankung der geleisteten Dienste auf 1. November 1925 gewährt worden ist.

(Vom 19. Oktober 1925.)

Dem zum argentinischen Konsul in Zürich ernannten Herrn Edmundo L a g o s wird vom Bundesrat das Exequatur erteilt.

(Vom 20. Oktober 1925.)

Herr Robert S t r ä s s l e , Kantonsrat, in Zürich, Präsident des schweizerischen Spenglermeister- und Installateurverbandes, wird für den Rest der laufenden Amtsdauer als Mitglied des Verwaltungsrates der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt in Luzern gewählt.

Dem Kanton Neuenburg wird für die Wiederherstellungsarbeiten am nördlichen Flügel des Schlosses in Neuenburg ein Bundesbeitrag von 20 °/o an die auf Fr. 90,000 veranschlagten Kosten, im Maximum Fr. 18,000, gewährt.

Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. dem Kanton Zürich an die zu Fr. 56,500 veranschlagten subventionsberechtigten Kosten einer Melioration in der Gemeinde Erlenbach, im Maximum Fr. 16,375 ; 2. dem Kanton St. Gallen an die zu Fr. 71,200 veranschlagten Kosten der Erstellung eines Waldweges im Bechtenwald durch das Asyl Littenheid bei Wil, 15%, TM Maximum Fr. 10,680; 3. dem Kanton Graubünden zuhanden der Gemeinde Ausserferrera an die zu Fr. 4800 veranschlagten Kosten einer Drahtseilanlage von den Berguiähdern ,,Vusohessa" bis nach ^Prada sura", Gemeinde Ausserferrera, 30°/o, im Maximum Fr. 1440;

280

4. dem Kanton Wallis an die zu Fr. 28,000 veranschlagten Kosten einer Bewässerungsanlage in Vercorin, Gemeinde Chalais, 25 %, im Maximum Fr. 7000.

(Vom 23. Oktober 1925.)

Dem eidgenössischen Finanzdepartement sind im III. Quartal 1925 folgende Schenkungen zugegangen : Für die Eidgenössische Winkelriedstiftung: aus dem Nachlass des Herrn Dr. Johannes Monier sei. gemäss letztwilliger Verfügung Fr. 70. 50 vom Kommando Schwere Motoren-Kanonen-Abteilung 12 aus der Haushaltungskasse der frühern Festungs-Art. Kp. 10 . ,, 250. --· Fr. 320.50 Dem Kanton Tessin werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. an die zu Fr. 80.000 veranschlagten Kosten der Durchführung der Güterzusammenlegung in der Gemeinde Corzoneso (Zona del Piano), Bezirk Blenio, 60 %, im Maximum Fr. 48,000 ; 2. an die zu Fr. 283,000 veranschlagten Kosten von Entwässerungen und Güterzusammenlegungen in der Gemeinde Stabio im Maximum Fr. 146,200.

Eidgenössische Schätzungskommissionen, Ersatzwahlen. Es werden gewählt : Im I. Kreis (Zürich-Nord) : An Stelle des verstorbenen Herrn Ingenieur L. Kilchmann in St. Gallen, als 2. Ersatzmann des II. Mitgliedes Herr Paul M ü l l e r , Gerichtspräsident, in Schmerikon; im XVIII. Kreis (Appenzell-Ausserrhoden) : als II. Mitglied Herr Bezirksgerichtspräsident Jakob tt in Winterthur, bisher 1. Ersatzmann; als 1. Ersatzmann Herr Kreisförster Robert J ä g e r in Vättis, bisher 2. Ersatzmann, und als 2. Ersatzmann Herr Architekt Karl L a n g in St. Gallen.

Den Officine Elettriche Ticinesi S. A. in Bodio/Baden (Ofelti) wurde an Stelle der vorübergehenden Bewilligung V 8 vom 25. Juli 1925 (vgl. Veröffentlichung im Bundesblatt Nr. 31 vom 5. August sowie Nr. 40 vom 7, Oktober 1925) die vorübergehende Bewilligung (V 9) erteilt, über den Rahmen der bestehenden Bewilligungen Nr, 50 und 69 hinaus, welche insgesamt die Ausfuhr von 13,000 Kilowatt (täglich 312,000 Kilowattstunden) gestatten, aus ihrem Kraftwerk Tremorgio max. 7,000 Kilowatt (täglich max. 88,000 Kilowattstunden) nach Italien an die Società Idroelettrica Piemontese-Lombarda Ernesto Breda in Mailand beziehungsweise an die Società Lombarda per distribuzione di energia elettrica in Mailand -auszuführen. Die vorübergehende Bewilligung V 9 kann jederzeit ohne irgendwelche Entschädigung zurückgezogen werden. Die Bewilligung V 9

281 ist gültig bis zur allfalligen Erteilung der nachgesuchten endgültigen Bewilligung (vgl. Ausschreibung des Gesuches im Bundesblatt Nr. l vom 7, Januar und Nr. 2 vom 14. Januar 1925), längstens jedoch bis 15. Dezember 1925.

"Wahlen.

(Vom 15. Oktober 1925.)

Bundesanwaltschaft.

Adjunkt I. Klasse : Lüthi, Dr, Werner, von Rüderswil, zurzeit Adjunkt II. Klasse daselbst.

(Vom 23. Oktober 1925.)

Adjunkt der Kreistelegraphendirektion VI in Chur, mit Sitz in Bellinzona: Pedrazzini, Tomaso, von Campo (Valle Maggia), Telephongehilfe I. Klasse, in Lugano.

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des ßnndes, # S T #

Amtliches Stenographisches Bulletin der Bundesversammlung.

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Bundesblatt. 77. Jahrg. Bd. III.

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