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# S T #

Botschaft des

Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung,

betreffend

Nachtragskredite für das Jahr 1876.

(Vom 16. Dezember 1876.)

Tit.!

Wir haben die Ehre., Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr vorzulesen :

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltungskosten.

D. B u n d e s k a n z l e i

Fr. 38,500

1. P e r s o n a l , f. K a l l i g r a p h , K a n z l i s t e n und K o p i a t u r e n

Fr. 1,700

Infolge Todfalls eines Uebersezers und Nichtwiederbesezung dieser Stelle mußte die Bundeskanzlei auf anderweitige Aushilfe Bedacht nehmen, deren Kosten dann aus diesem Posten bestritten wurden.

Der daherigen Ueberschreitung entspricht eine angemessene Ersparnis auf dem Kredit Uebersezungen.

Uebertrag Bundesblatt. 28. Jahrg. Bd. IV.

L

Fr. 1,700 60

898

Uebertrag Fr. 1,700 2. M a t e r i a l .

a. D r u k k o s t e n und L i t h o g r a p h i e n .

.

,, 30,000 b. B u c h b i n d e r a r b e i t e n .n 4,00$ veranlaßt durch : 1. die beträchtliche Vermehrung der Auflage des Bundesblattes seit 1. Januar d. J. (von 1000 deutschen und 800 französischen auf 2500, resp.

1500 Ex.); 2. durch die von uns unterm 31. Mai beschlossene Herausgabe eines Militär verordnungsblattes, dessen Kosten aus diesem Kredit zu bestreiten sind.

Die durch diese beiden Neuerungen veranlaßten Mehrausgaben finden übrigens ihr Correlai in einer entsprechenden Steigerung der Ein· nahmen, indem der Ertrag . des Bundesblattes gegenüber dem Vorjahr um zirka Fr. 2000 sich gehoben hat und bereits auch Fr. 4500 an Abonnementsgeldern für das Militärverordnungsblatt eingegangen sind ; 3. die außerordentlich großen Auflagen der Bundesgeseze, betreffend die Posttaxen, die Forstpolizei, die Enthebung der Wehrpflichtigen älterer Jahrgänge vom Militärdienst, die Eintheilung des Schweizerbürgerrechts, .Jagd und Fischerei, Maß und Gewicht, der Reduktionstabellen zu lezterm Gesez, sowie der verschiedenen Vollziehungs-.

Verordnungen (326,655 deutsche, 185,965 französische und 30,275 italienische Exemplare), welche den Kantonsregierungen zugestellt werden mußten.

Nicht zu übersehen ist übrigens hiebei, daß die in Frage stehenden Kredite nicht ausschließlich den Bedürfnissen der Bundeskanzlei, sondern großentheils auch denjenigen der Departemente des Innern, der Justiz und Polizei, des Militärs und der Finanzen dienten.

h. V e r s c h i e d e n e s Folge der allgemeinen Geschäftszunahme überhaupt, zum Theil aber auch der im laufenden Jahre Uebertrag

,,

1,000

Fr. 36,700-

899

Uebertrag Fr. 36,700 stattgefundenen Kreirung mehrerer neuer Konsulate, für welche Stempel, Siegel u. s. w. aus diesem Kredit angeschafft werden.

K o n s u l a t e (neue Rubrik) Durch die §§ 48 und 52 des neuen Konsularreglernents vom 26. Mai 1875 (A. S. n F. I, 528) wird den Konsulaten die Führung von Matrikelregistern über die im Konsularbezirke wohnhaften Schweizerbürger, sowie der Erlaß eines Zeitungsaufrufs an leztere je zu Anfang des Jahres behufs Einschreibung in jene Register zur Pflicht gemacht. Sie dürfen hinwieder Ersaz der ihnen diesfalls erwachsenen Auslagen beanspruchen, zu welchem Zwek wir in's Budget für 1877 einen Posten von Fr. 1500 aufgenommen haben. Für 1876 belaufen sich die bisher eingegangenen Rechnungen auf Fr. 1787. 15.

Bundeskanzlei

,,

1,800

Fr. 38,500

E. B u n d e s g e r i c h t .

3 d. P u b l i k a t i o n b u n d e s g e r i c h t l j i c h e r Entscheide - . Fr.

4900

Wir haben s. Z. darauf hingewiesen, daß es unmöglich sei, mit einiger Gewißheit die Ausgaben dieser Publikation zum voraus zu bestimmen, daß diesfalls die Erfahrungen der ersten Jahre abgewartet werden müssen.

Gegenwärtig sind wir nun in der Lage, nicht nur die Ausgaben für Veröffentlichung der bundesgerichtlichen Urtheile vom Jahr 1875, i sondern auch die Ausgaben für diejenigen der drei ersten Quartale des laufenden Jahres anzugeben.

Diese Ausgaben beziffern sich wie folgt: 1. Veröffentlichung der Entscheide von 1875 und der beiden ersten Quartale des Jahres 1876 .

. Fr. 6,918. 22 2. Ausgaben bis Ende Dezember 1876 für das Heft des 3. Quartales (Redaktion, Ueberwachung u . dgl.)

.

.

.

.

.

. 1400. -- ~Fr.~~8318~T22 oder in runder Summe Fr. 8300. -- wofür, da diese Auslagen nur mit ,, 3400. -- büdgetirt sind, ein Nachtragskredit von .

. Fr. 4900. --

900

erforderlich ist. Dabei sollen wir aber bemerken, daß von obigen Ausgaben zirka Fr. 2200 als Erlös aus Abonnementen bis Ende laufenden Jahres in die Kasse znrükfließeu werden, so daß die eigentliche, der Bundeskasse zur Last fallende Auslage für genannte Veröffentlichung nicht mehr als Fr. 6100 beträgt.

Dritter Abschnitt.

Departemente und Verwaltungen.

A. P o l i t i s c h e s D e p a r t e m e n t 9. R e p r ä s e n t a t i o n s k o s t e n Fr. 1000.

Der für diese Rubrik ausgeworfene Kredit beträgt .

.

Es wurden bis jezt verausgabt: Verschiedenes .

.

. Fr. 165. 60 Bankett zu Ehren des internationalen Post-Kongresses .

. ,, 1439. -- Abordnung zurMurtenschlacIitfeier ,, 175. 75

Fr. 1000

Fr. 3000. --

zusammen Ff. 1780. 35 Es bleiben noch zu zahlen : Das jährliche Bankett an d. diplomatische Corps mit Fr. 2131. -- Verschiedenes ,, 54. 85 ,, 2185. 85 Total der Ausgaben Die Ausgaben übersteigen demnach den Voranschlag um

,, Fr.

3966. 20 966. 20

Und da für dieses Jahr keine weitern Ausgaben in Aussicht stehen, so wird die Bewilligung eines Nachkredites von Fr. 1000. -- genügen, welcher durch den Umstand seine Erklärung findet, daß wir es für angemessen erachteten, auch dieses Jahr die im Januar abhin zusammengetretenen Abgeordneten des internationalen Postkongresses zu einem Bankette zu laden.

901

Departement des Innern .

I. K a n z l e i : 3. Maß und Gewicht Im Budget für 1876 wurden folgende der eidgenössischen Eichstätte vorgesehen : 1. Beleuchtung, Heizung, Wärterdienst u n d Verschiedenes .

.

.

.

2. Instandhaltung der Lokale und Instrumente, eventuell Vervollständigung der leztern .

.

.

.

3. Bemühungen des Direktors für Besorgung der Geschäfte der Eichstätte und für ihre Verwaltung .

4. Taggelder an Experte, Gehilfen u. s. w.

.

. F r . 73,728 Fr.

2,500

Ausgaben Fr.

,,

500 400

,, 2200 ,, 900

zusammen Fr. 4,000 Laut Eingabe der Direktion der eidgenössischen Eichstätte an uaser Departement des Innern vom 18. November, belaufen sichj aber die Ausgaben in den drei ersten Quartalen bereits auf Fr. 5355. 10, und zwar nach obigen Rubriken wie folgt: 1) Beleuchtung u. s. w.

.

. Fr. 521. 60 2) Instrumente .

.

.

. ,, 1682. 95 3) Direktor ,, 2226. -- 4) Gehilfen und Reisen .

. ,, 924. 55 zusammen Fr. 5,355. 10 so daß das Budget schon in den drei ersten Quartalen um Fr. '1355. 10 überschritten ist.

Diese Ueberschreitung rührt, wie aus Obigem ersichtlich ist, hauptsächlich von der Anschaffung von Instrumenten her. Es wurden nämlich verschiedene größere Instrumente angeschafft: vorerst ein Kubizirapparat zum Eichen von Gasmessern, im Betrage von Fr. 958. 95. Dieser Apparat wurde noch von Hrn. Hermann, dem frühern Direktor der eidgenössischen Eichstätte, bestellt und hätte schon im Vorjahr abgeliefert werden sollen. Die Anschaffung Uebertrag

Fr.

2,500

902

Uebertrag Fr.

bezwekte, Versuche mit Gasmessern auszuführen, behufs der Entwerfung einer Instruktion für die Eichung von Gasmessern; ferner sollte der Apparat bei einem allfâlligen Kurs Verwendung finden. Da derselbe nunmehr keine weitere solche für die eidgenössische Eichstätte finden wird, so hat die Direktion zum Zweke seiner Veräußerung Unterhandlungen mit Freiburg angeknüpft, die aber bisher erfolglos geblieben sind; dennoch hofft die Direktion, es werde möglich sein, den Apparat später zu veräußern. Einstweilen belastet derselbe das Budget.

Ferner mußten zur Untersuchung von Kubizirapparaten angeschafft werden : ein Kalhetometer und ein Eichkolben, zusammen im Betrage von Fr. 173, welche Ausgabe durch die schon in diesem Jahr erfolgte Einrichtung von Eichstätten für Gasmesser nöthig wurde.

Endlich müssen zur Vergleichung der Probemaße angeschafft werden : eine Wage zum Preise von Fr. 135 und mehrere Meterstäbe, ohne welche die ganze Kontroiarbeit bedeutend mehr Zeit erfordert hätte.

Die übrigen Büdgetposten wurden in den drei ersten Quartalen ebenfalls, doch nur wenig überschritten. Die diesfälligen Mehrausgaben finden ihre Erklärung in der wider Erwarten bedeutend größern Arbeit, welche dieses Jahr gegenüber frühern Jahren brachte. Namentlich wurde nicht vorgesehen, daß schon iu diesem Jahr die Errichtung von Eichstätten für Gasmesser stattfinden sollte, welche das Erlassen einer Instruktion zur Folge hatte, deren Redaktion sehr viel Zeit erforderte. Ferner wurde vom Eichstättedirektor im Herbst dieses Jahres eine Inspektionsreise ausgeführt, welche nicht in Aussicht genommen war.

Die Untersuchung einer bedeutenden Zahl von Probemaßcn und Gewichten veranlaßte ihrerseits größere Ausgaben für Beleuchtung und Heizung und erheischte sogar die Miethe eines Lokals, weil die Räumlichkeiten der Eichstätte nicht ausreichten.

Auch im'laufenden Quartal ist die Arbeit noch eine bedeutende; die Eichstättedirektion veranschlagt die Uebertrag

Fr.

2,500

2,500

903

Uebertrag Fr.


Dieselbe ersucht deßhalb zur Bestreitung dieser Auslagen, sowie zur Dekung der bisherigen Kreditüber;schreitung im Betrage von Fr. 1355. 10 um die Bewilligung eines Nachkredits von Fr. 2500, die wir
5. U n v o r h e r g e s e h e n e s

.

.

2,500

. F r . 35,000

Zur Dekung -der durch die stattgehabten außerordentlichen .Aufgebote von Genietruppen zur Hilfeleistung in den durch die Wasserverheerungen heimgesuchten Gegenden erlaufenen Kosten haben wir durch Beschluß vom 17. Oktober unser Departement ·des Innern angewiesen, den Betrag von Fr. 31,618. 89 dem Militärdepartement zurükzuvergüten und dafür ein entsprechendes IKreditbegehren vorzulegen.

Außerdem sind aber dem Bund infolge seiner Initiative für das Unterstüzungswerk noch anderweitige Kosten erwachsen, welche theils :Schon getilgt wurden, theils noch in Aussicht stehen, und welche unseres Erachtens ebenfalls Gegenstand eines besondern Kredit=begehrens sein müssen.

Alle diese schon erlaufenen oder noch zu gewärtigenden Kosten erreichen in runder Summe den Betrag von Fr. 35,000 und ver·itheilen sich auf folgende Posten : 1. Kosten des Militäraufgebots zur Hilfeleistung und Wiederherstellung von Arbeiten in den von den Wasserverheerungen am meisten betroffenen Kantonen Zürich, St. Gallen, Thurgau und Aargau

Fr. 31,618. 89

Uebertrag Fr. 31,618. 89

904

Uebertrag Fr. 31,619. 89 2. Taggelder und Reiseentschädigung an die vom Bundesrathe niedergesezte Expertenkommission zur Ermittlung des Wasserschadens und Feststellung des Modus für die Vertheilung der Hilfsgelder an die Beschädigten ,, 918. --3. Kosten der Bundeskanzlei für verschiedene Druksachen (au diese zurükzuvergüten) . ,, 326. 80 4. Muthmaßliche Ausgaben für den Druk der ,,Schriftstüke, betreffend die Wasser Verheerungen in der Schweiz vom Juni 1876", bei '" einer Aufläse von 2000 Exemplaren, inkl.

Brochiren " ,, 1,160. -- 5. Verschiedenes ,, 976. 31 Summa Fr. 35,000 -- Am 16. Juni dieses Jahres haben die Herreu Jolissaint und Genossen im Nationalrath eine Motion gestellt, deren Zwck dahin ging, den Bundesrath zu ermächtigen, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um den dringendenBedürfnissen zur Unterstüzung der durch die Wasserverheerungen Heimgesuchten Genüge zu leisten, wozu dem Bundesrath der nöthige Kredit bewilligt werden möchte.

Nach Begründung dieser Motion, worin namentlich betont wurde, daß.

in solchen Fällen in erster Linie schnelle Hilfe noth thue, welche in nachhaltiger Weise nur vom Bunde ausgehen könne, während die Berufung an die allgemeine Wohlthätigkeit damit nicht ausgeschlossen sei, wurde vom Vorstand des Departements des Innern Auskunft darüber gegeben, was in Sachen bis zur Zeit geschehen und für die Zukunft vorgekehrt sei. Zu wirksamer Betreibung der erforderlichen Arbeiten sind in die Kantone Zürich und Thurgau Sappeurkompagnien entsendet und auf neuere Unglüksberichte dein Kanton Thurgau wiederholt Genietruppen zur Verfügung gestellt worden. Der Bundesrath hat überhaupt die damaligen Ereignisse, welche einen außergewöhnlichen Charakter anzunehmen drohten, mit dem größten Interesse verfolgt und alle diejenigen Maßnahmen getroffen, welche die Verhältnisse in den verheerten Kantonen gebieterisch erheischten und welche nach Maßgabe der zu Gebote stehenden Kräfte und Mittel mit Reche erwartet worden konnten.

Jedoch weit entfernt, das Wohlgemeinte der Motion zu mißkennen, konnte man sich der Anschauung nicht entziehen, daß die vorgeschlagene Bundessubvention bei der damaligen Lage der Dinge auf die allgemeine Wohlthätigkeit, welche hier allein wirksam sich erwiesen hat, einen lähmenden Einfluß ausüben könnte.

905 Im Hinblik auf diese dem Nationalrath unterm 19. Juni gemachten Auseinandersezungen und Zusagen und in der Hoffnung,, daß die vom Bundesrathe eingeschlagenen Wege wesentlich zu denjenigen Resultaten führen mögen, welche die Antragsteller im Auge gehabt, wurde denn auch die Motion zurükgezogen.

Indem wir uns vorbehalten, Ihnen über die Resultate der Liebesgabensammlung, sowie'über die Vertheilung der Hilfsgelder in unserm Rechenschaftsberichte die nähern Mittheilungen zu machen, sind wir der Ansicht, daß die dem Bunde direkt und indirekt durch die Wasserverheerungen erwachsenen Auslagen nicht wohl aus dem Ertrag der Hilfsgelder, welche für die a r m e n B e s c h ä d i g t e n bestimmt sind, gedekt werden dürfen, und beantragen demnach, esmöchte der obige Ansaz von Fr. 35,000 als Nachtragskredit bewilligt werden.

II. S t a t i s t i s c h e s B u r e a u .

8. Lokalzins.

Fr. 678 Nach Mitgabe des durch den Bundesrath, zufolge Bundesbescblusses vom 17. Juni 1. J., mit der Gemeinde Bern abzuschließenden Vertrages über theilweise Abänderung von Art. 7 der Uebereinkunft vom 25. Juni 1875 über abscWießliche Leistungen der Gemeinde Bern an den Bundessiz ist leztere mit dem 30. Juni L J. von der Verpflichtung zur Tragung der Hälfte des Miethzinses für die Lokalien des statistischen Bureau im Museumgsebäude zu entbinden und fällt deren Entrichtung, vom 1. Juli hinweg, auch zu Lasten des Bundes.

Diese bisher d u r c h die G e m e i n d e Bern b e z a h l t e H ä l f t e M i e t h z i n s für die Lokalien des statistischen Bureau beträgt, laut Mietvertrag, per S e m e s t e r .

.

. Fr. 500.

Der Direktor des statistischen Bureau reichte auch unterm 4. April 1. J. beim Departement ein motivirtes Gesuch um Bewilligung der vorübergehenden Miethe eines weitern Arbeitszimmers von der ebenfalls im Museumsgebäude wohnenden Witwe Abys ein, welches das Departement bewilligte.

Der Zins für dieses Zimmer, das vom statistischen Bureau am 20. Mai 1. J. bezogen, durch die Reduktion von dessen Hilfspersonal auf 1. November nächsthin jedoch bereits wieder gekündet wurde, beträgt à raison von .

.

.

.

.

. F r . 400 per Jahr, für die 5 Monate und 10 Tage .

.

. ,, 178 Es sind demnach dem statistischen Bureau erstere Fr. 500 und leztere Fr. 178, in Summa Fr. 678 Z i n s für d e s s e n L o k a l i e n pro 1876 per N a c h k r e d i t zu bewilligen.

906

III. B a u w e s e n .

1. B e s o l d u n g e n Fr. 1600 Der Grund, warum sich auf diesem Fr. 27,600 betragenden Büdgetposten eine Mehrausgabc von Fr. 1600 ergibt, liegt darin, daß wir im Laufe des Rechnungsjahres geuöthigt waren, außer dem bei der Büdgetaufstellung in Aussicht genommenen technischen Hilfspersonal für unvorhergesehene außerordentliche Arbeiten zeitweilig noch einen Ingenieur anzustellen, dessen Besoldung sich auf Ende des Jahres auf Fr. 1300 beläuft.

Der Rest von Fr. 300 fällt auf außerordentliche Aushilfe für .Kopiaturen, welche Ausgabe ebenfalls durch unvorhergesehene Vermehrung''o der Büreauarbeiten veranlaßt worden ist.

3. Reisen und E x p e r t i s e n .

.

. Fr. 19,000 Obiger Ansaz einer Mehrausgabe von Fr. 19,000 mag auf den «i-sten Blik etwas auffallend erscheinen. Er läßt sich jedoch, als der Hauptsache nach von ganz Unvorhergesehenem herrührend, leicht erklären? und motiviren.

Dieser Ausaz begreift nämlich in sich die Summe von Fr. 13,034. 67, welche die Konkurrenz über die Projekte für ein neues eidg. Verwaltungsgebäude in Anspruch genommen hat, und zwar : Für Prämien Fr. 10,000. -- Kosten des Preisgerichts (Honorar, Reiseentschädigungen etc. etc.)

.

.

.

.

,, 1,905. -- Kosten der Ausstellung (Lokalmiethe, Einrichtung, Bedienung u. s. w.)

,, 1,129. 67 zusammen Fr. 13,034. 67 Da für das neue Verwaltungsgebäude im diesjährigen Budget ein besonderer Kredit nicht vorgesehen ist, so blieb nichts anderes übrig, als fragliche Kosten aus dem Büdgetkredit ,,Reisen und Expertisen", unter welchen sich dieselben übrigens sachlich auch ganz passend rubriziren lassen, zu bestreiten.

Die über vorerwähnte außerordentliche Ausgabe hinaus noch erforderlichen Fr. 6000 fallen weitaus zum größten Theil auf die in diesem Jahre ziemlich zahlreich vorgekommenen Spezialoxpertisen, indem außer den zur Zeit noch beibehaltenen Experten für Rheinund Juragewässerkorrektion auch noch für die Prüfung eines von Bern vorgelegten Subveationsgesuches für die Korrektion der HasliAare (Haslithalentsumpfung) außerordentliche Experten (die Herren

\

907

Ingenieure Gonin und Ladame) verwendet werden mußten, und überdies unser Oberbauinspektorat außer den gewöhnlichen Inspektionen im Straßen-, Hochbau- und Verbauungswesen ebenfalls noch durch spezielle Missionen, wie Schiffahrtsverhältnisse auf dem Rkein (vom Rheinfall bis Basel), Hochwasser in der Ostschweiz, Tieferlegung des Genfersees etc. etc., vielfach in Anspruch genommen war.

4. Büreauauslageu Fr. 1,000 Auch auf dieser Rubrik ergibt sich, und zwar ebenfalls veranlaßt durch den oben erwähnten Projektkonkurs und die vermehrten Expertisen und Inspektionen, eine Mehrausgabe, die mit Fr. 1000 jedenfalls nicht zu hoch gegriffen ist.

5b. Außergewöhnliche Arbeiten.

Schwellenbauten an der Aare zu T h u n . Fr. 12,000 Für die nöthigen Sicherungsarbeiten an den beiden Aareufern längs den Besizungen der Eidgenossenschaft zu Thun (vide Geschäftsbericht pro 1875, Bundesblatt B. H, S. 401) ist auf das Budget für das laufende Jahr ein Kredit von Fr. 4000 genommen worden. Dieser Ansaz wurde bei Aufstellung des Budgets aus dem Grunde so niedrig gehalten, weil es sich im vorliegenden Falle nicht um eine bestimmte Baute, sondern um Schuzmaßregeln handelt, deren Bedürfniß infolge einer im Gange befindlichen Entwiklung des Flußbettes erst successive eintritt, so daß eine auch nur approximativ genauere Angabe der benöthigten Summe damals nicht möglich war.

Fragliche Entwiklung ist nun infolge der außergewöhnlichen und lange andauernden Hochwasser dieses Frühsommers in unerwartet großem Umfange eingetreten, so zwar, daß infolge der stattgehabten raschen Vertiefung des Flußbettes die Ufer auf beiden Seiten strekenweise einsanken und theilweise abbrachen, so daß als Präventivmaßregel gegen ein weiteres Umsichgreifen der drohenden Gefahr für diese Ufer und die gefährdeten Gebäulichkeiten der Eidgenossenschaft sofort verschiedene Arbeiten angeordnet und namentlich größere Steinvorräthe zur Stelle geschafft werden mußten, was, wie die diesfälligen Rechnungen erzeigen, eine Mehrausgabe von Fr. 12,000 veranlaßte.

P o s t g e b ä u d e in C h u r Fr. 1,800 Das Postdepartement hat in Durchführung einer allgemeinen Maßregel betreffend bessern Verschluß derjenigen Post-

908 lokale, in welchen Werthgegenstände aufbewahrt werden, das Verlangen gestellt, daß auch in mehreren Bureaux des Postgebäudes in Chur diesfällige Arbeiten, als : Anbringung von Fenstervergitterungen, Blechüberzügen au Thüren, festere Schlösser au denselben etc. ausgeführt werden. Da das Departement auf möglichste Beschleunigung dieser Arbeiten drang, so ermächtigten wir unser Departement des Innern, dieselben sofort anordnen zu lassen.

Die Kosten dieser Ergänzungsarbeiten belaufen sich auf Fr. 1800, für welche Summe hiemit obiger Nachtragskredit nachgesucht wird.

9. g.

Beiträge an Kantone für öffentliche Werke: Seedammbaute bei Rappersweil .

.

. Fr. 100,000

Durch Bundesbeschluss vom 2. August 1873 ist dem Kanton St. Gallen für die Erstellung eines Chausseedammes von Rappersweil über den Zürichsee zum Anschluß an die bestehende Straße auf Schwyzerseite als Beitrag des Bundes die fixe Summe von Fr. 100,000 zugesichert worden.

Nachdem nun die Regierung von St. Gallen den durch Art. 8 des erwähnten Bundesbeschlusses vorgesehenen Ausweis über die finanzielle SicherungO dieses,, seither mit der Erstellung der ZürichseeO Gotthardbahn in Verbindung getretenen Unternehmens in neuerer Zeit erbracht hat und das Werk selbst in voller Ausführung sieht, so ist mit Rüksicht auf Art. 5 obgenannten Beschlusses, welcher vorsieht, daß die Ausbezahlung des Bundesbeitrages im Verhältnisse der Bauausführung zu erfolgen habe, Fürsorge zu treffen, daß lezterer Bedingung Seitens des Bundes eventuell auch Genüge geleistet werden kann.

Wir beantragen deßhalb für den Fall, daß das Unternehmen bis Ende des für den jährlichen Rechnungsabschluß bestimmten Termines, resp. vor Ende Januar 1877 wirklich vollendet sein sollte, eventuell den vollen Beitrag von Fr. 100,000 per Nachtragskredit zu bewilligen.

Sollte innerhalb genannter Frist die Vollendung nicht erfolgen, so wird selbstverständlich nur die betreffende Quote zur Bezahlung gelangen und wird sodann der Rest auf Rechnung des Jahres 1877 zu nehmen sein.

Die faktischen Voraussezungen, auf Grund welcher Art. 9, Alinea 2 des angeführten Bundesbeschlusses eventuell eine Entschädigung, resp. einen Abzug auf der zugesicherten Subvention in Aussicht nimmt, sind nach Maßgabe der vorgelegten Ausweise nicht vorhanden.

T o t a l B a u w e s e n Fr. 135,400

909 IV. F o r s t w e s e n : 4. B ü r e a u m i e t h e Fr.

150 Da infolge des Vertragabschlusses mit der Gemeinde Bern über die abschließlichen Leistungen der leztern an den Bundessiz, beziehungsweise den Ankauf des Bauplazes für das neue eidg. Verwaltungsgebäude, die der Gemeinde Bern obgelegene Verpflichtung zur Tragung der Hälfte der Miethzinse für auswärts gemiethete Büreaulokale mit dem 30.. Juni 1. J. aufgehört hat, so wird für das Forstinspektorat, welches eine jährliche Miethentschädigung von Fr. 600 bezieht, für das 2. Semester 1876 noch ein Nachtragskredit von Fr. 150 nothwendig.

C. Justiz- und Polizeidepartement.

5. Ges ez en t w ü r f e , K o m m i s s i o n e n , D r u k und U e b e r s e z u n g e n g e s e z g e b e r i s c h e r A r b e i t e n . Fr. 6,800 Der büdgetirte Kredit beträgt Bis jezt sind ausgegeben

.

.

. F r . 15,000. -- ,, 15,004. 05

Mehrausgabe .

.

.

.

.

. Fr.

4. 05 · Es sind aber noch zu bezahlen die Drukkosten eines Theiles der französischen Ausgabe des Entwurfes zu einem schweizerischen Obligationenrecht laut Rechnungen mit ,, 1,818. 50 Entschädigung des Redaktors des deutschen Entwurfes zu einem Obligationenrecbt laut Rechnung mit ,, 5,000. -- Fr. 6,822. 55 Da diese Auslagen durch die Vollziehung von Art. 64 der Bundesverfassung noth wendig geworden sind, so können wir uns einer weitern Begründung enthalten.

910

D. Militärdepartement.

.

Bevor wir zur Begründung der Nachkreditbegehren des Militärdepartements übergehen, müssen wir die Bemerkung voraussenden, daß, wenn auch bei einzelnen Unterrubriken des Budgets Kreditüberschreitungen sich zeigen, bei andern Rubriken dagegen wesentliche Ueberschüsse vorhanden sind, so daß die Gesammtkredite der Hauptrubriken des Voranschlages nicht nur nicht überschritten, sondern mit Kreditrestanzen abschließen werden.

Die für das Militärwesen im Jahre 1876 ausgesezten Kredite werden demgemäß in ihrer Gesammtheit nicht aufgebraucht werden.

Die verlangten Nachkredite sind daher eher als Virements, zu deren Vornahme wir jedoch nicht ermäch· tigt sind, anzusehen und dienen zur genauen Feststellung der wirklichen Kosten einer jeden Waffengattung und Dienstabtheilung der Militärverwaltung.

II. Verwaltung.

II. A. 1. Waffenchef der Infanterie Fr.

Nach Art. 7 der Uebereinkunft vom 25. Juni 1875 über die abschließlichen Leistungen der Gemeinde Bern an den Bundessiz hätte leztere bis Ende 1877 die Hälfte der Miethkosten für die außer dem Uebertrag Fr.

600

600

Fr. 381,857.75

911 Uebertrag Fr.. 600 Bundesrathhause befindlichen Lokale der Centralbundesverwaltung zu tragen. Da nun aber nach Mitgabe des zufolge Bundesbeschlusses vom 17. Juni 1876 mit der Gemeinde Bern abgeschlossenen Vertrages über theilweise Abänderung jener Uebereinkunft die Gemeinde Bern mit dem 30. Juni laufenden Jahres die Verpflichtung zur Tragung der Hälfte jener Miethzinse gänzlich entbunden wird, so sind dieselben von diesem Zeitpunkte an ausschließlich vom Bunde zu bestreiten. Die, Miethe der Büreaulokalien des Waffenchefs deiInfanterie beträgt Fr. 1000, Heizung inbegriffen. Büdgetirt waren Fr. 400.

Wir bedürfen daher eines Nachkredites von Fr. 600.

II. A. 4. Waffenchef des Genie Büdgetirt war nur der Antheil des Bundes an der Miethe der Büreaulokalien. Für den Ansaz gelten die hievor angeführten Gründe.

,,

500

II. A. 7. Oberfeldarzt .

.

Die Miethe der Büreaulokalien, Heizung inbegriffen, beträgt Fr. 1000 Büdgetirt waren .

. ,, 400

,,

600

,,

1,000

bleiben aus obenstehenden Gründen zu beschaffen Fr. 600 II. A. 8. Oberpferdarzt .

Die Ueberschreitung des normalen Budgets um obige Summe im ersten Rechnungsjahr, in welchem die Geschäfte nach Maßgabe der Militärorganisation dem Oberpferdarzt zugetheilt wurden, ist hauptsächlich darin begründet, daß der GeschäftsUebertrag

Fr. 2,700

912 Uebertrag Fr. 2,700 umfang einen ständigen Sekretär ausschließlich beschäftigt.

Anfänglich glaubte man mit einer temporären Aushilfe auskommen zu können, was sich bald in Folge der Ausdehnung des Geschäfts als unzureichend erwies.

Dem Oberpferdarzt wurde die Kontrole des gesummten Veterinärpersonals übertragen, die Leitung des Ein- und Abschäzungswesens der Armeepferde, die Kontrole der Pferde der Militärbeamten und Instruktoren, welche zu Jahresrationen berechtigt sind, die Ueberwachung des gesammten Veterinärsanitätswesens und die Prüfung der auf die Pferdestellung und den Gesundheitsdienst bezüglichen Rechnungen. Daß diese Geschäfte einen ständigen, zuverläßigen, mit einem gewissen Grad von allgemeiner und militärischer Bildung ausgerüsteten Angestellten erfordern, wird ein Blik auf einzelne dieser Geschäftszweige vollständig begründen.

Die Kontrole der Pferdeschäzung führt alljährlich dem Bureau des Oberpferdarztes die Etats von mehreren tausend Pferden, und zwar in deutscher, französischer und italienischer Sprache zu, deßgleichen Hunderte von Abschäzungsverbalien, dann folgt das Heer von nachträglichen Pferde- Entschädigungsreklamationen und daraus hervorgehend eine große mühsame Korrespondenz. Die Einund Abschäzungsetats, sowie die Reklamationen müssen nach Kursen zusammengestellt, verglichen und so kontrolirt werden, daß man jeden Augenblik über jedes einzelne Dienstpferd nachschlagen kann. Diese AufUebertrag

Fr. 2,700

913 Uebertrag Fr. 2,700 gäbe lag bisher dem eidgenössischen Oberkriegskommissariat, ob und für diese allein war ein ständiger Angestellter in Funktion, trozdem auch damals die technische Behandlung dem Oberpferdarzt oblag. Seither ist zu diesem neuen Verwaltungszweig des Oberpferdarztes noch hinzugekommen die Behandlung einer großen Zahl technischer Fragen bezüglich der vom Bunde angekauften Kavalleriepferde. Wenn nun diesem Abtheilungschef ein Sekretär beigegeben wird, so bedeutet das nicht die Kreirung einer neuen Beamtung, sondern es ist eine mit der Abtrennung eines Geschäftszweiges vom Oberkriegskommissariaterfojgte veränderte Stellung eines bisherigen Funktionärs.

Der Budgetkredit für Büreaukosten beträgt Fr. 1800, die wirklichen Kosten werden sich folgendermaßen gestalten : 1. Besoldung der Aushilfe im I. Quartal ' .

. F r . 375 2. Besoldung des Sekretärs im II., III. und IV.

Quartal .

.

. ,, 1500 3. Material-Anschaffungen für die Organisation des Bureau .

.

. ,, 400 4. LaufendeBüreaubedürfnisse .

.

.

. ,, 400 5. Depeschen und Porti . ,, 120 ab: büdgetirt

.

Summa Fr. 2795 .

. ,, 1800

bleiben Fr. 995 oder rund Fr. 1000.

Uebertrag Bundesblatt. 28. Jahrg. Bd. IV.

Fr. 2,700 61

_J

914

Uebertrag Er. 2,700 H. A. 13. W a f f e n k o n t r o l e u r e der I n f a n t e r i e . ,, 5,000

--

Fr.

7,700. --

Im Budget sind lediglich die Besoldungsansäze, sowie ein Betrag von Fr. 1000 Reisekosten per Kontroleur aufgenommen, woraus jedoch auch die Kosten der Buchsenmacher, der Anschaffung von Instrumenten und Gewehrbestandtheilen, die zwar zum größten Theil durch RükVergütungen Seitens der Mannschaft dem Aerar wieder zufallen, bestritten werden müssen.

Nach den bisher ausgestellten Anweisungen und dem muthmaßlichen Bedarf für den Monat Dezember wird der Kredit um zirka Fr. 3000 überschritten, wogegen jedoch ein Theil durch Ablieferung der Saldi bei Abschluß der Rechnungen des IV. Quartals gedekt werden dürften.

Sodann liegen noch.. eine Anzahl Rechnungen der eidgenössischen Waffenfabrik für Gewehïbestandtheile vor, im Gesammtbetrag von Fr. 3275. 90. Diese von den Herbstmusterungen des Jahres 1875 herrührenden Rechnungen hätten auf die Staatsrechnung des betreffenden Jahres geaommen werden sollen; leztere war jedoch bereits abgeschlossen, als jene Rechnungen zur Anweisung vorgelegt wurden.

Der Nachkredit, welcher für die Abtheilung ,,Verwaltung" erforderlich ist, beläuft sich somit auf Fr. 7700. Dagegen werden auf den übrigen Posten dieser Büdgetrubrik voraussichtlich Ersparnisse gemacht werden, so unter Anderrn bei den Waffenchefs der Kavallerie, der Artillerie und des Genie, den Dienstabtheilungen der Verwaltung des Materiellen, des Oberfeldarztes, des Oberkriegskommissariates, den Oberst-Divisionären, den Inspektionen des Materiellen und der Munitionskontrole, und zwar im muthmaßlichen Gesammtbetrage von Fr. 37,125.

Wir erwähnen hier im Fernern, daß die für das Instruktionspersonal der verschiedenen Waffen eröffneten Kredite kaum aufgebraucht werden und mit folgenden Restanzen abschließen dürften, da einige Stellen unbesezt blieben:

915 1. Instruktionspersonal der Infanterie .

2.

,, ,, Kavallerie .

3.

,, ,, Artillerie 4.

,, des Genie 5.

,, der Sanität

.

. Fr.

. ,, ,, ,, ,, Total

-- 9,000 7,000 9,700 6,400.

Fr. 32,100

U. C. 1. Aushebung Fr. 55,000 In der Begründung der Aushebungskosten für das Jahr 1877 (siehe Botschaft vom 18. November 1876) haben wir darauf hingewiesen, daß die wirklichen Kosten der Rekrutirung im Jahre 1876 ein zweites Nach kreditbegehren nach sich ziehefi würden. Im Budget für das laufende Verwaltungsjahr bezifferten wir die Aushebungskosten auf zirka Fr. 40,000, Sie reduzirten dieselben auf Fr. 25,000, bewilligten jedoch in der Junisession einen Nachkredit von 10,000 Franken, welche zur Dekung der Kosten der diesjährigen Frühlingsnachrekrutirung knapp ausreichten.

Für die soeben abgeschlossene Aushebung der Rekruten für das Jahr 1877 blieb somit nur der bewilligte Kreditansaz von Fr. 25,000 zur Verfügung. Bis 1. November abhin betrugen die Ausgaben für die Aushebung Fr. 62,000, wobei jedoch noch die Rechnungen verschiedener, namentlich auch der größern Kantone ausstanden. Es ist somit bereits eine Kreditüberschreitung zu konstatiren, welche bis zum Schluß des Rekrutirungsgeschäftes sich wohl noch um zirka Fr. 18,000 vermehren wird. Zu bemerken ist, daß bei der,Berechnung obigen Ansazes auch die Reisevergütungen Inbegriffen sind, welche nach unserer Verordnung vom 27. März 1876 an diejenigen Stellungspflichtigen zu verabfolgen sind, welche vom Wohnorte bis zum Besammlungsorte eine über 20 Kilometer hinausgehende Entfernung zurükzulegen haben.

IL C. 2. R e k r u t e n s c h u l e n .

a. Infanterie.

Im Budget für 1876 wurden vorgesehen 8500 Infanterierekruten mit einem Kredit von Fr. 1,101,600. Durch Bundesbeschluß v. 5. Juli 1876haben Siefür 1578 Rekruten älUebertrag Fr. 1,101,600. --

--

L

916

Uebertrag Fr. 1,101,600. -- terer Jahrgänge, : welche bis zu diesemZeitpunktebereits instruirt waren, einen Nachkredit von . ,, 204,508. 80 eröffnet, oder für 10,078 Mann eine Summe von . Fr. 1,306,108. 80 In Wirklichkeit wurden instruirt 10,576 Mann, zum größten Theil dem Jahrgänge 1856 angehörend, d. h. also 498 Mann mehr als die büdgetirte Anzahl, was à Fr. 2. 70 per Mann mal 48 Diensttage die Summe von Fr. 64,540.80 erfordert., Hiezu kommt noch ein Posten von .

.

.

. ,, 8,663. -- welcher folgendermaßen begründet wird : Als bei der Büdgetberathung für 1876 eine Ordinärezulage von 10 Cts.

per Mann und per Tag für die Rekrutenschulen sämmtlicher Waffen durch diehohen Räthe bewilligt wurde, ist dieselbe irrthümlicherweise nur für die Rekruten, nicht aber auch für die Cadres in Rechnung gezogen worden. Diese Omission, insoweit sie die Infanterie betrifft, wird hiemit nachgeholt. Nehmen wir nun auf eine Rekrutenzahl von 500 Mann 75 Mann Cadres an (Offiziere nicht inbegriffen), was auf 10,576 Mann Rekruten 1575 Mann Cadres ausmacht, so erhalten wir eine Summe von 1275 Mann X 55 Tage X10 Cts. = Fr. 8663.

Auf den Rekruten bringt diese Summe eine Erhöhung der täglichen Kosten um 2 1/2 Cts.

Uebertrag Fr. 73,203. 80

917

Uebertrag Fr. 73,203.80 e. Sanität.

.

,, 6,750. --

Die Ueberschreitung des Kredites um diese Summe rührt eines Theils von der Mehrinstruktion von 27 Rekruten zum Einheitspreise von Fr. 2. 30 her, sowie von vermehrten Transportkosten infolge des Ueberganges der Mannschaft aus den Vorkursen in die Rekrutenschulen.

f. V e r w a l t u n g s t r u p p p e n

--

.

w

7,196.65 Fr. 87,150. 45

Die Ueberschreitung des Kredites um obige Summe ist, wie wir in der Botschaft zum Budget für 1877 erwähnt haben, eine Folge des zu niedern Einheitspreises der täglichen Kosten, welcher sich durch die größern Instruktionsbedürfnisse in personeller und materieller Beziehung als unzureichend herausstellte.

Wenn wir in der Rubrik ,,Unterricht, Rekrutenschulen" obige Nachkredite verlangen müssen, welche sozusagen einzig und allein einer größern Anzahl Rekruten zuzuschreiben sind, so ist hier zu erwähnen, daß bei einzelnen andern Waffengattungen Kreditrestanzen in Aussicht genommen werden können, und zwar muthmaßlich bei der Kavallerie . - Fr.

-- ,, ,, Artillerie . ,, 89,063 beim Genie .

. ,, 33,395 Total Fr. 122,458

918 II. C. 3. W i e d e r h o l u n g s kurse.

e. S a n i t ä t .

.

.Fr.

Die Kreditüberschreitung in den Wiederholungskursen erklärt sich großenteils durch wissenschaftliche Experimente, welche in einem dieser Kurse nur Ermittlung der Ursache der eigentümlichen Verheerungen, welche Projektile im Körper anrieh! cn können, vorgenommen wurden. Die neu angeschafften Apparate können jederzeit ohne erhebliche Kosten zu neuen Demonstrationen gebraucht werden.

Gegenüber dieser unerheblichen Kreditüberschreitung werden bei cen Kursen der übrigen Waffen folgende Kreditrestanzen sich voraussichtlich ergeben : Infanterie .

. Fr. 164,564 Kavallerie .

. ,, 52,745 Artillerie .

. ,, 5,451 Genie . ,, 64,318 Verwaltungstruppen ,, 2,184 Summa

500.--

Fr. 289,262

II. C. 4. C a d r e s k u r s e.

a. G e n e r a l s t a b .

. Fr. 3,037.20 Mit Beschluß vom 28. August haben wir die Abhaltung eines 9tägigen Kurses für die Generulstabsoffiziere der Eisenbahnabtheilung angeordnet , in welchem Kurse unter Anderai auch die Besprechung und praktische Prüfung eines in der Abtheilung bearbeiteten Reglements über den militärischen Eisenbahnbetrieb stattfand. Da die Kosten dieses Kurses aus dem Kredit für den

Uebertrag

Fr. 3,537. 20

919 Uebertrag Fr. 3,537. 20 Unterricht des Generalstabs nicht gedekt werden können, so ersuchen wir Sie, obige Summe nachträglich bewilligen zu wollen.

f. S a n i t ä t

.

,,

350. -- Fr.

Die Organisation der Sanitätstruppen ist mit Ausnahme derjenigen der Transportkolonnen der Sanitätsreserve letztes Jahr durchgeführt worden. . Leztere ist für den Monat Dezember 1. J. vorgesehen. Da nur fünf Besammlungsorte gewählt werden konnten, und die Mannschaft dieser Kolonnen sehr zerstreut ist und demnach viele Offiziere und Soldaten erhebliche Reisen zu machen haben, um an den Besammlungsort zu gelangen, so wird die Verabfolgung einer Reiseentschädigung an die weiter wohnenden nicht zu vermeiden sein. Die daherigen Kosten werden auf obige Summe angesezt.

In der Rubrik ,,Cadreskurse"1 werden muthmaßlich folgende Kreditrëstanzen sich ergeben : Generalstab .

. Fr. 2,196 Infanterie .

. ,, 4,760 .Kavallerie .

. ,, 2,767 Artillerie .

,, -- Genie ,, 734 Verwaltungstruppen . ,, 2,713 Centralschulen . ,, 21,915 Unterricht am Polytechnikum .

. ,, 16,000 Besuch ausländischer . Militäranstalten · . ,, 3,310 Soldzulage für Unteroffiziere .

. ,, 27,921 Total

Fr. 82,316 Uebertrag

--

3,887.20

920

Uebertrag Für den gesammten Unterricht werden Nachkredite im. Betrage von Fr. 146,037. 65 erforderlich.

Die muthmaßlichen Kreditrestanzen betragen jedoch .

. ,, 494,036. -- so daß immerhin ein Ueberschuß von zirka .

.

. F r . 347,998. 35 in Aussicht genommen werden darf.

II. D. B e k l e i d u n g .

1. I n f a n t e r i e .

Die für die Bekleidung von 8500 Infanterie-Rekruten aufgenommene Summe betrug . Fr. 1,118,471 der Nachkredit für 1578 Mann .

. ,, 205,140 zusammen Fr. 1,323,611 Statt 10,078 Mann wurden 10,576 Mann, d. h. 498 Rekruten mehr instruirt, deren Bekleidung 498 Mann X Fr. 130 einen Nachkredit von .

. Fr. 64,740 erfordert.

4. G e n i e .

Büdgetirt waren 495 Mann. In Wirklichkeit wurden rekrutirt und instruirt 613 Mann.

Wir bedürfen daher für die Bekleidung von 118 Mann X 151 Fr. die Summe von .

. ,, 17,818 5. S a n i t ä t .

Instruirt wurden : 468 Mann. Büdgetirt Uebertrag Fr. 82,558

921

Uebertrag Fr. 82,558 waren 441 Mann. Wir bedürfen somit für 27 Mann X Fr- 151 die Summe von .

. ~ 4,077

--

Fr. 86,635 Bei den übrigen Waffengattungen haben dagegen die Ausgaben für Bekleidung der im Budget für 1876 aufgenommenen Ansaz nicht erreicht : 2. K a v a l l e r i e .

Büdgetirt waren . 450 Mann Instruirt wurden . 385 _ Weniger instruirt 65 Mann X Fr. 204. 20 = Fr. 13,273. -- 3. A r t i l l e r i e .

Büdgetirt waren 3117 Mann. Instruirt wurden 2730 Mann.

Weniger instruirt 387 Mann, wovon 39 Kanoniere X 151 Fr. r= Fr. 5,889. -- 348 Trainsoldaten X Fr. 224. 30 = Fr. 78,056. 40 Zusammen ,, 83,945. 40 6. V e r w a l t u n g s truppen.

Büdgetirt waren 129 Mann. Instruirt wurden 122 Mann.

Weniger instruirt 7 x 151 =

,, 1,057. --

Total Fr. 98,275. 40 Uebertrag Fr. 86,635

922 Uebertrag Fr. 86,635 Laut dieser Darstellung wird in Wirklichkeit die Bekleidung (er mehrinstruirten Infanterie-, Genie- u.

, Sanitätsrekruten durch die Ersparnisse, welche bei den übrigen Waffengattungen zutreffen, sich vollständig kompensiren.

Ersazausrüstung

.

,, 30,000 Fr. 116,635. --

Art. 147 der Militärorganisation schreibt vor, daß die Zahl der effektiven Diensttage, nach welchen ein Wehrpflichtiger den Ersaz der einzelnen Bekleidungs- und Ausrüstungsgegenstände beanspruchen kann, durch eine besondere Verordnung geregelt werden soll. Wegen mangelnder Erfahrung konnte diese leztere noch nicht erlassen werden ; da jedoch eine vorläufige Regulirung der Abgabe von Kleidungsstüken wünschenswerth erschien, so erließ das Militärdepartement mit unserer Genehmigung behufs Vollziehung des Art. 148 eine ,,provisorische Anleitung über den Ersaz unbrauchbar gewordenerAusrüstungsgegenstände".

Zur Dekung der daherigen Ausgaben wurde für 1877 ein Posten von Fr. 30,000 in das Budget aufgenommen. Für 1876 hatten wir dies unterlassen, weil wir mit Rüksicht auf die Herbstmusterungen des Vorjahres annehmen zu dürfen glaubten, daß der Ersaz von Kleidungsstüken nur in einem höchst rninimen Maße erforderlich sein werde. Es hat sich · edoch gezeigt, daß infolge der langen Dienstdauer und namentlich der schlechten Qualität der von den Kantonen früher gelieferten Effekten

923 ein außerordentlicher Abgang dieser leztern auch im Jahr 1876 stattfand.

Eine genaue Bezifferung der daherigen Ausgaben ist erst dann möglich, wenn alle Rechnungen eingelaufen sein werden; immerhin dürfte eine Summe von Fr. 30,000, wie sie für 1877 vorgesehen ist, auch für 1876 genügen, und wir ersuchen Sie daher, uns dieselbe als Nachkredit gewähren zu wollen.

II. E. B e w a f f n u n g und A u s r ü s t u n g .

1. Infanterie : 498 Rekruten X Fr. 89. 45 = Fr. 44,546.10 4. Genie : 118 Rekruten X ,, 20.45= ,, 2,413.10 5. Sanität: 27 Rekruten X ,, 12. 70 = ,, 342. 90 ,, Kreditrestanzen werden sich auf den Posten folgender Waffengattungen ergeben : 2. Kavallerie : 65 Mann X Fr. 307. 75 = Fr. 20,003. 75 3. Artillerie: 39 Kanoniere X Fr. 12. 70 = Fr. 495. 30 348 Trainsoldaten X 17. 50 = ,, 6090. -- ,, 6,585. 30 6. Verwaltungstruppen: 7 Mann X Fr. 12. 70 = ,, 88. 90 Total Fr. 26,677. 95 Es ist hier zu bemerken , daß die Lieferungsverträge für Kriegsmaterial bereits zu Anfang des Jahres abgeschlossen wurden und die Ausrüstungsgegenstände für die von der Instruktion entlassenen Mannschaft ' in den Inventarien aufgeführt sind.

47,302. 10

924

II. F. 2. R e m o n t e n d e p o t

Fr. 53,583.

Für die Remontendepots ist ein Kredit von Fr. 291,600 ausgesezt worden. Die Gründe der Ueberschreitung dieses Kredites bestehen in Folgendem : In der Voraussezung, es werde die volle Zahl der büdgetirten Rekruten ausgehoben werden, wurden 450 Pferde angekauft. Das Ergebniß der Rekrutirung blieb hinter den Erwartungen zurük, indem einerseits sich 45 Rekruten weniger einstellten, und anderseits in Folge des Bundesgesezes vom 5. Juli 1876 betreffend die Enthebung der Wehrpflichtigen älterer Jahrgänge von der persönlichen Dienstleistung sodann 20 Mann vom Dienste enthoben werden mußten.

Statt nur 5 Monate in den Depots zu stehen, verblieben daher die für jene Mannschaft bestimmten Pferde weitere 5 Monate am Futter und "erursachten hiedurch eine Mehrausgabe von 65 Pferde X 153 Tage X Fr. 3 = .

.

.

.

- Fr. 29,835 Es hätte nun allerdings diese Ausgabe durch eine Versteiget ung der Pferde vermieden werden können.

Die Militärverwaltung glaubte hievon Umgang nehmen zu sollen, und zwar aus folgenden Erwägungen: Vorerst war anzunehmen, daß bei der Versteigerung einer so großen Zahl Pferde die Preise gedrükt sein würden und daß der hier in Aussicht stehende Verlust zum Theil die Mehrkosten für Futter aufwiegen würde. Ferner war das Behalten derselben für die Rekruten des Jahres 1877 dem Ankaufe junger ReUebertrag

Fr.

29,835

925 Uebertrag Fr.

monten: vorzuziehen , da jene Pferde nunmehr vollkommen akklimatisirt und abgerichtet waren und somit bei denselben kein außerordentlicher Abgang resp. Verlust in Aussicht stand.

Ein weiterer Grund der Ueberschreitung des Kredites liegt in der außerordentlich großen Zahl der Pferde der altern Mannschaft, welche zur Abrichtung gelangte und auf zirka 180 Stük zu beziffern ist.

Endlich ist die Kreditüberschreitung dem Umstände zuzuschreiben, daß ein Theil der Ankäufe für das Jahr 1877 um einen Monat früher angeordnet wurden. Durch diesen frühern Ankauf konnte der Konkurrenz anderer Ankaufskommissionen ausgewichen und namentlich die Acquisition von altern Pferden erzielt werden.

Sodann machten es die politischen Konstellationen der Militärverwaltung zur Pflicht, für die rechtzeitige Beschaffung des Pferdebedarfes für 1877 besorgt zu sein ; namentlich waren es die Zeitungsgerüchte über Pferdeausfuhrverbote, die zum Theil seither auch zutrafen (Oesterreich-Ungarn), welche diese Maßnahme als zeitgemäß erscheinen : ließen.

Die hieraus entstehenden Mehrkosten für 256 Pferde während 31 Tagen à Fr. 3 belaufen sich auf . ,, Summa Nachkredit Gleichwohl findet eine Ueberschreitung des für die Kavalleriepferde ausgeworfenen Kredites nicht .statt, indem auf folgenden Unter-

Fr.

29,835

23,748 53,583

926

rubriken Minderausgaben sich erzeigen werden : 1. Ankauf zirka Fr. 244,000 3.Reitgelder ,, ,, 4. Amortisationen ,, ,, 4,550 5. Pferdeinspektionen ,, 1,800 Total Fr. 250,350 und nach Abzug des für die Depots erforderlichen Nachkredites von . ,, 53,583 Fr. 196,767 II. P. V e r s c h i e d e n e s .

Piquetstellung.

Infolge der Ereignisse, welche im Verlaufe des Monats Oktober im Kanton Tessin stattfanden, sahen wir uns veranlaßt, unterm 24. Oktober unser Militärdepartement zu beauftragen, die Marschbereitschaft des Infanterieregimentes Nr. 25 (Oberstlieutenant Zollikofer) sammt einer Anzahl Guiden anzuordnen, in der Meinung, daß beim wirklichen Aufgebot die Truppenstärke 2000 Mann nicht überschreite. Den berittenen Offizieren wurde während der Piquetstellung für jedes reglementarisch und effektiv gehaltene Pferd die Fourage-Ration bewilligt. Die Pferde wurden eingeschäzt, die Verpflegung auf der ganzen Marschlinie gesichert und je eine Deke per Mann, namentlich mit Rüksicht auf den Bergübergang, auf die Besammlungsorte versandt.

Obschon das Aufgebot nicht zur Ausführung kam, erwuchs der Militärverwaltung gleichwohl durch alle diese Vorkehren eine Ausgabe, welche wir auf rund 2000 Franken veranschlagen. Eine genaue Ermitt-

Fr. 2000

927

lung der Kosten ist gegenwärtig deßhalb nicht möglich, weil die einschlägigen Rechnungen nar zum Theil eingelangt sind. Zu den vorliegenden Rechnungen im Betrage von Fr. 938 kommen nämlich noch die Pferdeschäzungskosten, die Rationsvergütung an den Regimentschef, die Transportkosten der Wolldeken von Thun nach Frauenfeld, sowie allfällige Entschädigungen an kantonale Beamte, welche mit Spezialaufträgen betraut worden sein mögen. Ob hier oder dort eine Pferdeabschäzung vorkommen wird, können wir im gegenwärtigen Momente nicht voraussehen, IV. W a f f e n f a b r i k .

c. B ü r e a u b e d ü r f n i s s e .

Dieselben haben sich infolge der Installation der Bureaux in den neuen Lokalitäten um zirka Fr. 300 gesteigert. Aus gleichen Gründen haben sich auch d. R e i s e k o s t e n um .

.

vermehrt.

Endlich wird für Beschieß- und Einschießmunition ein Betrag von .

in Anschlag gebracht, welcher bei Aufstellung des Budgets nicht vorgesehen war. Jedenfalls bedarf es zur Prüfung und Einschießung der Gewehre und Revolver eines bedeutenden Munitionsquantums, dessen Gegenwerth jedoch in den ordentlichen Voranschlag aufgenommen werden sollte. Da nun lezteres pro 1876 nicht geschehen ist, so beantragen wir die Genehmigung .des nachgesuchten Kredites.

Fr.

300

,,

300

,,

8,000

Fr. 8,600. --

928

R e k a p i t u l a t i o n d e i . Na c h k r e d i t a u n d m u t h m a ßlichen Kreditrestanzen des Militärdepartements.

, t ., Büdgetrubrik.

-

-

Muthmaßliche Kreditrestanzen.^

v, Nächste.

II. A. Verwaltungspersonal Fr. 37,125. -- Fr.

7,700. -- - B. Instruktionspersonal ; ,, 32,100,-- ,, -- - C. Unterricht: 1. Aushebung 3, -- ,, 55,000.-- 2. Rekrutenschule ,, 122,458. -- ,, 87,150.45 !

3. Wiederholungskurse . · . ,, 289,262. -- - ,, 500. -- 4. Cadreskurse . " 82,316. -- ,, 3,387.20 - D. Bekleidung .

; ,, 98,275.40 ,, 116,635. -- - E. Bewaffnung und Ausrüstung .

. ,, 26,677.95 ,, 47,302.10 - F. Kavalleriepferde . ,, 196,767. -- ,, -- - P. Verschiedenes .

. ,, -- ,, 2,000. -- IV.

Waffenfabrik .

. ,, . -- ,, 8,600. --

Total Fr. 884,981.35 Fr. 381,857.75 Aus dieser Darstellung werden Sie entnehmen, daß, wie wir im Eingange unseres Begehrens erwähnt haben, die für das Militärwesen ausgesezten Kredite zur Dekung des geforderten Nachkredites mehr als genügen, selbst; für den Fall, als noch größere unvorhergesehene Zahlungen aus den betreffenden Krediten bestritten werden müßten.

E. Finanz- und Zolldepartement Abtheilung Finanzen.

.

Fr. 7,650

II. S t a a t s k a s s e .

g. Verwaltungskosten für Kapitalien .

.

. Fr. 1,800 Der ordentliche Ansaz von Fr. 3000 wird zur Befriedigung der alljährlich regelmäßig wiederkehrenden-Bedürfnisse ausreichen.

Dagegen ist uns dieses Jahr eine Ausgabe erwachsen, welche nicht wohl auf einen spätem Zeitpunkt verschoben werden konnte.

Schon zu wiederholten Malen wurde von Seite der Geschäftsprüfungskommissionen darauf aufmerksam gemacht, daß die eisernen Schränke, in welchen die eidg. Titel aufbewahrt werden, in Bezug auf Feuerfestigkeit zu wünschen übrig lassen. Diesen Uebelstand betonte namentlich auch Herr La ndessekelmeister Streiff vonGlaruss im verflossenen Frühjahr bei Anlaß seiner Berichterstattung über

929

die vorgenommene Zählung der Werthschriften und Cautionsdépôts.

Zur Zeit seines Amtsantrittes langte der neugewählte Staatskassier mit. dem Gesuche ein, es möchten ihm die bisher zur Titelaufbewahrung verwendeten zwei eisernen Schränke als Baarschaftsbehälter eingeräumt werden, da ein Theil des vorräthigen Geldes uneingeschlossen im Kassagewölbe liegen gelassen werden müsse.

Da, wie schon erwähnt, jene Schränke aus den oben angeführten Gründen sich nicht zur sicheren Aufbewahrung von Titeln eignen, so haben wir zu diesem Zweke einen feuerfesten, den erforderlichen Raum darbietenden Kasten durch einen hiesigen Fabrikanten anfertigen lassen, welcher für seine Arbeit Fr. 1800 forderte, wofür wir einen Nachtragskredit zu verlangen im Falle sind.

V. M ü n z v e r w a l t u n g .

Prägung einer Million Einrappenstüke .

.

. Fr. 5,850 Wiewohl erst voriges Jahr wieder 975,000, also beinahe l Million Einrappenstüke geprägt wurden, so ist die eidg. Staatskasse dennoch schon wieder von dieser Münzsorte gänzlich entblößt, so daß den zahlreich einlangenden Begehren um Zusendung von Einrappenstüken nicht mehr entsprochen werden kann. Da die Münzstätte die büdgetirten diesjährigen Prägungen Anfangs Dezember zu Ende geführt hat, so haben wir, um dem Bedarf an Rappen ehestens genügen zu können, beschlossen, noch vor Jahresschluß eine Million solcher Stüke in Arbeit zu nehmen und, wenn möglich, zu vollenden.

Es bedarf hiezu: Kilos 1500 Kupferblättchen à Fr. 330 per 100 Kilos Fr. 4,950 Fracht, Zoll und Verpakung 303 fl Fabrikationsabgang .

.

.

.

.

. ,, 297 Fr.

,,

Eigentliche Prägungskosten Total Der Nennwerth der Münze beträgt

5,550 300

Fr. 5,850 ,, 10,000

Es ergibt sich somit für den Reservefond ein Gewinn v o n .

.

.

.

.

.

.

.

. F r . 4,150 Wir ersuchen um nachträgliche Genehmigung dieser Prägung, deren Anhandnahme dringlich war, und um Bewilligung des erforderlichen Nachtragskredites im Betrage von Fr. 5850.

Bundesblatt. 28. Jahrg. Bd. IV.

62

930

P. Eisenbahn- und Handelsdepartement .

. Fr. 39,000

I. Eisenbahn-Abtheilung.

1. b. Reiseentschädigungen und Expertisen 2. d. l.Druk- und Lithographiekosten .

.

3. d. 5. Drukkosten für Eiserbahnstatistik .

. Fr. 18,500 . ,, 18,000 . ., 2,500

Fr. 39,000 ad l und 2.

Für die regulären Bedürfnisse hätten die ausgesezten Kredite (Fr. 13,000 und Fr. 12,000) vollständig ausgereicht. Ein nicht unbeträchtlicher Nachtragskredit wird nöthig durch die Aufgaben, welche dem Bunde für die Rekonstruktion des Gotthardunternehmens zugefallen sind. Zu einem großen Theil sind die bezüglichen Auslagen, weil dringend und unvermeidlich, bereits gemacht, und für den übrigen Theil liegen bindende Verpflichtungen vor; immerhin können leztere Beträge z. Z. nur approximativ bestimmt werden.

Wir spezifiziren wie folgt: Ad 1.

Reiseentschädigungen für Beamte des Departements, in 10 Monaten, nach Abzug der Rükvergütungen Seitens der Bahnverwaltungen (Kollaudationskosten) .

.

. Fr. 4,762 Muthmaßliche Ausgaben in den zwei lezten Monaten des Jahres ,, 800 Verifikation der Tunnelarbeiten durch dio internationale Kommission .

.

.

.

.

.

.

. 1,259 Reiseentschädigungen und Honorar in Sachen der projektirten internationalen Vereinbarung über Eisenbahnfrachtverkehr .

.

.

.

.

. 2,211 Fr. 9,032 Dazu kommt in Gotthardsachen : Außerordentliche Reisen der Departementsbeamten, zirka .

.

. Fr. 2,500 Entschädigung der Mitglieder der Expertenkommission, incl. Transportauslagen, zirka .

.

.

. ,, 5,500 Uebertrag Fr. 8,000

Fr. 9,032

931 Uebertrag Fr. 8,000 Expertisen der Herren Alt-Ständerath Hallauer über die Expropriationskosten und Ingenieur Dapples über die tessinischen Thalbahnen, Büreauaushilfe der Herren Ingenieurs Dapples und Meister, endlich für Kopiaturen etc., zirka .

.'

. ,, 11,850 Uebersezungen ,, 2,000 Drukkosten des Gutachtens Hallauer (über Expropriationskosten) und Koller (über Verkehr und Einnahmen).

(Anfänglich waltete die Absichtob, alle Kosten betreffend die Gotthardbahn unter dieser Rubrik zu buchen ; erst später schied man die Drukkosten aus ,, 550

Fr. 9,032

,, 22,400 Fr. 31,432 Es fehlen somit zirka Fr. 18,500.

Ad 2.

Da gegenwärtig die Jahresrechnungen noch lange nicht vollständig eingegangen sind, so muß der volle Büdgetansaz von Fr. 12,000 für die regulären Bedürfnisse, inbegriffen Fr. 767 für Druksachen betreffend den internationalen Vertrag über Eisenbahnfrachtverkehr, reservirt bleiben.

Dazu kommen folgende Posten speziell für Gotthardbahnzweke Protokoll der Subkommission, deutsch und französich, zirka .

.

.

.

.

.

F r . 4,500 Protokoll der Plenarkommission, deutsch und französich, zirka .

.

.

.

.

.

,, 1,100 Gutachten Blotnitzki mit Beilagen, 500 Exemplare, deutsch, 150 Exemplare französisch, zirka .

,, 6,828 Gutachten Dapples über die tessinischen Bahnen, deutsch und französisch, zirka ,, 5,000 Gutachten Dapples und Koller über Baunormalien u n d Tracirungsgrundsäze .

.

.

.

,, 292 Verschiedene kleinere Berichte, Separatabzüge etc.

zirka ,,200 Fr. 17,920 oder rund Fr. 18,000.

93?

,,,

ad 3.

.

·

.

·

·

. Die Drukkosten für Eisenbahnstatistik beziffern sich nach ziemlich sicherem Voranschlag auf Fr. 6000, zerfallend in folgende Dosten: 1. Spezielle Statistik für 1873 .

.

.

. Fr. 3600 ' (2. Reduzirte " ,, 1868 bis 1873 .

.

.

,, 1400 ' 3 . Allgemeine ,, bis Ende1875 . ;.

.

,, 1000

:

': ·

Fr. 6000 Der Budgetkredit beträgt Fr. 3500, daher Mehrbedarf Fr. 2500.

Récapitulation.

Allgemeine Ver waltungskosten.

1

t). Bundeskanzlei E . Bundesgericht ;

.

.

. Fr. 38,500. -- . ,, 4,900. -- :

Fr.

43,400. --

Departemente und Verwaltungen.

A. Politisches Departement . Fr. 1,000. -- B. Departement des Innern . ,, 173,728. -- C. Justiz- und Polizeidepartement ,, 6,800. -- D. Militärdepartement .

. ,, 381,857. 75 ' E. Finanz- und Zolldeparte1 :: ment ,, 7,650. -- F. Eisenbahn und Handelsdepartement ,, 39,000. -- -- ,, 610,035. 75 Total Fr. 653,435.75 Was die Dekung dieser Nachtragskreditsumme anbelangt, so machen wir zunächst darauf aufmerksam, daß das Militärdepartement auf den ihm im Budget angewiesenen Krediten eine Ersparniß von beiläufig 880,000 Franken in Aussicht stellt; auch bei andern Departementen dürften schließlich einige wenige Kreditrestanzen übrig bleiben.

Im Weitern haben wir in der Botschaft zum nächstjährigen Budget (Seite 10) auf die in der Dezembersession vorkommenden Nachtragskredite hingewiesen und darauf gestüzt das diesjährige

933 Defizit zu Fr. 2,500,000 veranschlagt, nach dessen Dekung dem Bund an verfügbaren Kapitalmitteln noch " eine ' Summe von Fr, 4,800,000übrig bleibt; .

; i ; Die vorliegenden Nachtragskreditbegehren übersteigen denin unserer Budgetvorlage für das Jahr 1877 angenommenen Betrag um zirka Fr. 450,000; femer, wird; die Postverwaltung, statt des büdgetirten Reinertrages von , Fr. 840,000 -- im günstigsten Falle die leztjährige Ziffer, mithin Fr. 140,000 -- erreichen, indem die E i n n a h m e n , insbesondere in der Rubrik ,,Reisende" infolge der ungünstigen Saison von: 1876: ganz außergewöhnlich hinter den allerdings von vornherein zu hoch gespannten Erwartungen des Voranschlags zurükgeblieben sind.

Total der daherigen- M e h r a u s g a b e n und Mindereinnahmen .

.

.

.

.

. Fr. 1,252,000 Dagegen kommt in Betracht, daß die Zölle bis Ende November Fr. 184,000 mehr als in der entsprechenden, Periode des Vorjahres abgeworfen haben. Im Jahr 1875 erreichten sie im Ganzen Fr 17,136,000, während sie für das laufende Jahr nur zu Fr. 16,500,000 veranschlagt sind. Somit darf mit Sicherheit angenommen werden, daß auf diesem Posten gegenüber dem Büdgetansaz eine Mehreinnahme von wenigstens Fr. 750,000' zu gewärtigen ist.

Nehmen wir übrigens auch Rüksicht auf die vom Militärdepartement in Aussicht gestellte oberwähnte Kreditersparniß, so gelangen wir zum Schluß, daß die im Büdgetentwurf für das laufende Jahr aufgestellte Berechnung, welche auf ein Defizit von Fr. 2,500,000 hinausläuft, sich schließlich als ziemlich richtig herausstellen werde.

B e r n , den 16. Dezember 1876.

Im Namen des Schweiz. Bundesrathes, Der Bundespräsident:

Welti.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft : Schiess.

934

(Entwurf)

Bundeslbeschluss tetre Fend

Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrath für das Jahr 1876.

(Vom

Dezember 1876.)

Die B u n d e s v e r s a m m l u n g der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht der Botschaft des Bundesrathes vom 16. Dezember 1876, beschließt: Es werden dem Bundesrath folgende Nachtragskredite bewilligt :

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltungskosten.

Büdgetrubrik.

-

Fr.

D. B u n d e s k a n z l e i : 1.

Personal.

- f. Kalligraph, Kanzlisten, Kopiaturen Fr. 1,700 Uebertrag Fr.

1,700

935 Büdgetrubriken.

Uebertrag Fr.

1,700

Fr.

D. 2.

Material.

- - a. Drukkosten u. Lithographien .

.Fr. 30,000 - - b. Buchbinderarbeiten. ^ 4,000 - - h. Verschiedenes.

. ,, 1,000 Konsulate .

. ,, 1,800 ,, 36,800 38,500 -

E. B u n d e s g e r i c h t : 3.

Allgemeine Ausgaben.

- d. Publikation bundesgerichtlicher Entscheide

4,900

Dritter Abschnitt.

Departemente und Verwaltungen.

-

A. Politisches Departement.

9. Repräsentationskosten .

.

.

.

1,000

B. Departement des Inaern.

Fr.

-

I. Kanzlei: - 3.

Maß und Gewicht Fr. 2,500 - 5.

Unvorhergesehenes ,, 35,000 37,500 H. Statistisches Bureau : 8.

Lokalzins

678

III. Bauwesen: 1.

Besoldungen . . Fr. 1,600 - - 3.

Reisen & Expertisen ,, 19,000 - - 4.

Büreauauslagen . ,, 1,000 Uebertrag Fr. 21,600 38,178

44,400

936 Büdgetrubriken.

- - - -- -

- -

Fr.

Uebertrag Fr. 21,600 38,178 5.

Unterhalt der eidg.

Gebäulichkeiten : - b. Außergewöhnliche ' Arbeiten. . . ,, 12,000 - - Postgebäude in Chur . . . . ,, 1,800 9. g. Beiträge an Kantone für öffentliche Werke . ,,100,000 135,400 IV. Forstwesen : 4.

Büreaumiethe 150

Fr.

44,400

173,728

C. Justiz- und Polizeidepartement.

- 5.

Gesezentwürfe, Kommissionen, Druk und Uebersezung gesezg-eberischer Arbeiten

6,800

D. Militärdep.'irtement.

U. V e r w a l t u n g : A. V e v w a l t u n g s p e r s o n a l .

- - - 1. Waftenchef der Infanterie

. Fr. 800. --

- - - 4. Wafienchef des Genies . . ,, 500. -- 7. Oberfeldarzt . ,, 600.-- 8. Oberpferdarzt ,, 1,000. -- - - -13.

Waffenkontrole der Infanterie ,, 5.000. -- 7,700. --

C. U n t e r r i c h t .

1. Aushebung .55.000.-- -- -2. a. Rekrutenschulen der Infanterie . 73.203.80 Uebertrag Fr. 128,203. 80 7,700. --

224,928

937 Büdgetrnbriken.

Fr.

Fr.

Fr.

Uebertrag 128,203.80 7,700. - 224,928. e. Rekrutenschulen der Sanität . . 6,750. -- f. Rekrutenschulen der Verwaltungstruppen . . . 7,196.65 3. e. Wiederholungskurse, Sanität .

500. -- 4. a. Cadreskurse, Generalstab . . 3,037.20 f. Cadreskurse, Sanität . . . .

350. -- ---- 146,037.65 D. B e k l e i d u n g .

- - - 1. Infanterie . . . 64,740. -- 4. Genie . . . . 17,818. -- 5. Sanität . . . . 4,077. -- -- ·_·_ Ersazausrüstung . 30,000.-- 116,635. -- E. B e w a f f n u n g und A u s - , rüstung.

1. Infanterie . . . 44,546.10 4. Genie . . . . 2,413.10 5. Sanität . . . .

342.90

* 47,302.10

F. K a v a l l e r i e p f e r d e .

2. Remontendepots

53,583. --

p. V e r s c h i e d e n e s . . . 2,000.-- IV. W a f f e n f a b r i k .

-- 1. " Verwaltungskosten : c. Büreaubedürfnisse .

300. -- d. Reisekosten . .

300. -- Einschießmunition. 8,000.-- -- 8,600. --

-381,857.75 Uebertrag Fr. 606,785.75

938 Büdgetrubriken.

Fr.

Uebertrag

606,785.75

E. Finanz- und Zolldepartement.

Abtheilung Finanzen.

II. Staatskasse : - - 9.

Verwaltungskosten für eidg.

Kapitalien 1,800. -- - - 2.

V. Münzverwaltung : Fabrikation

5,850. -- 7,650.--

F. Eisenbahn- und Handelsdepartement.

I. E i s e n b a h n t j b t h e i l u n g : b. ReiseentschädigungemiEdExpertisen 18,500 -- - - d. B ü r B a u k o s t e n : 1. Druk und Lithographiekosten Fr.18,000. -- - - - 5. Drukkosten für Eisenbahostatistik . . . _ 2,500. -- -- 20,500. 39,000.-- Total

Fr. 653,435. 75

939

# S T #

Botschaft des

Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung, betreffend Uebertragung der Konzession für die Eisenbahn von Jougne nach Eclépens.

(Vom 11. Dezember 1876.)

Tit. !

In Folge eines am 31. Januar 1873 abgeschlossenen Vertrages ist vom 1. Juli gleichen Jahres an der Betrieb der Linie JougneEclépens an die schweizerischen Westbahnen übergegangen. Vorher und seither sind die leztern in den Besiz von mehr als drei Viertheilen der Aktien des Unternehmens gelangt, und die finanzielle Lage desselben gestaltete sich derart, daß nur noch mittelst der Subsidien der Westbahnen seine Existenz zu fristen vermochte.

Die Frage der Fusionirung war daher seit geraumer Zeit und hauptsächlich seit die Linie in direkte Verbindung gebracht worden mit der Paris-Lyon-Méditerranée und die Anstände mit der Erbschaft Alazard sieh beglichen hatten, nur noch eine solche der Form.

Auf den Antrag des Verwaltungsrathes beschloß die Generalversammlung der Aktionäre der Westbahnen am 10. August laufenden Jahres mit 7272 (von 7680) gegen 408 Stimmen, das Projekt eines ihr vorgelegten Fusionsvertrages anzunehmen und den Verwaltungsrath zu bevollmächtigen, die Uebereinkunft definitiv abzuschließen und zur Ausführung zu bringen, sobald deren Genehmigung durch die kompetenten Behörden ausgesprochen sein werde. Schoa

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Botschaft des Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung, betreffend Nachtragskredite für das Jahr 1876. (Vom 16. Dezember 1876.)

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Bundesblatt

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Jahr

1876

Année Anno Band

4

Volume Volume Heft

57

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

30.12.1876

Date Data Seite

897-939

Page Pagina Ref. No

10 009 393

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