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Bekanntmachungen der Departemente und Ämter
Referendum gegen die Änderung vom 6. Oktober 1989 des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 1958 über den Strassenverkehr Zustandekommen
Die Schweizerische Bundeskanzlei, gestützt auf die Artikel 59, 64 und 66 des Bundesgesetzes vom 17. Dezember 1976 ^ über die politischen Rechte, sowie auf den Bericht des Bundesamtes für Statistik über die Prüfung der Unterschriftenlisten für das Referendum gegen die Änderung vom 6. Oktober 19892) des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 19583 > über den Strassenverkehr, verfügt: 1. Das Referendum gegen die Änderung vom 6. Oktober 1989 des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 1958 über den Strassenverkehr ist zustandegekommen, da es die nach Artikel 89 Absatz 2 der Bundesverfassung verlangten 50 000 Unterschriften aufweist.
2. Von insgesamt 84 468 eingereichten Unterschriften sind 81 452 gültig.
3. Veröffentlichung im Bundesblatt und Mitteilung an das Referendumskomitee: Verkehrs-Club der Schweiz VCS, Herrn Hans-Kaspar Schiesser, Bahnhofstrasse 8, 3360 Herzogenbuchsee.
5. Februar 1990
Schweizerische Bundeskanzlei Der Bundeskanzler: Buser
» SR 161.1
2
> BEI 1989 III 943
" SR 741.01 1118
1990-92
Referendum
Referendum gegen die Änderung vom 6. Oktober 1989 des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 1958 über den Strassenverkehr Unterschriften nach Kantonen Kanton
Unterschriften Gültige
Zürich Bern Luzern Uri Schwyz Obwalden Nidwaiden Glarus Zug Freiburg Solothurn Basel-Stadt Basel-Landschaft Schaffhausen Appenzell Ausserrhoden Appenzell Innerrhoden St. Gallen Graubünden Aargau Thurgau Tessin Waadt Wallis Neuenburg Genf Jura
21187 14502 2 873 264 416 140 128 596 1222 1105 2 754 12 290 7 110 591 363 29 3 308 2982 4 217 l 333 822 863 226 579 1475 77
Schweiz
81452,
Ungültige
\
,
1646 123 28 2 4 4 2 6 6 6 28 33 163 7 5 0 17 50 586 49 22 84 65 8 72 0 3016
3725
1119
Zulassung zur Eichung von Wärme- und Warmwasserzählern
vom 6. März 1990
Aufgrund von Artikel 17 des Bundesgesetzes vom 9. Juni 1977 über das Messwesen und nach Artikel 10 der Verordnung vom 17. Dezember 1984 über die Qualifizierung von Messmitteln (Eichverordnung), haben wir die folgende Bauart zur Eichung zugelassen. Gegen diese ordentliche Zulassung können Betroffene binnen 30 Tagen seit der Eröffnung beim Eidgenössischen Amt für Messwesen, 3084 Wabern, schriftlich Einsprache erheben.
Fabrikant:
SONTEX S.A. Sonceboz (CE) Wärmerechner Typ Supercal 436, Weiterentwicklung des Modells Supercal 430.
3. Ergänzung
6. März 1990
KlasSC 4
Eidgenössisches Amt für Messwesen Der Direktor: Piller
3709
1120
1990-78
Zulassung zur Eichung von Wärme- und Warmwasserzählern
vom 6. März 1990
Aufgrund von Artikel 17 des Bundesgesetzes vom 9. Juni 1977 über das Messwesen und nach Artikel 10 der Verordnung vom 17. Dezember 1984 über die Qualifizierung von Messmitteln (Eichverordnung), haben wir die folgende Bauart zur Eichung zugelassen. Gegen diese ordentliche Zulassung können Betroffene, binnen 30 Tagen seit der Eröffnung beim Eidgenössischen Amt für Messwesen, 3084 Wabern, schriftlich Einsprache erheben.
Neuer Fabrikant: SONTEX S.A. Sonceboz (CH) (Ersetzt Fabrikant Sonceboz SA, Sonceboz) Wärmerechner Typen Supercal, 430 und 433 mit dazugehörenden Widerstands-Temperaturfühlern Pt 500, Typ 460 oder Pt 100, Typ 460.
Zugelassene hydraulische Geber: Systemnummern ZW 104, ZW 105, ZW 106.
Klasse 4 6. März 1990
Eidgenössisches Amt für Messwesen Der Direktor: Piller
370
1990-79
,
1121
Zulassung zur Eichung von Mengenumwertern für Gasmengenmessgeräte
vom 6. März 1990
Aufgrund von Artikel 17 des Bundesgesetzes vom 9. Juni 1977 über das Messwesen und nach Artikel 10 der Verordnung vom 17. Dezember 1984 über die Qualifizierung von Messmitteln (Eichverordnung) haben wir die nachstehend aufgeführte Bauart zur Eichung zugelassen. Gegen diese ordentliche Zulassung können Betroffene binnen 30 Tagen seit der Eröffnung beim Eidgenössischen Amt für Messwesen, 3084 Wabern^ schriftlich Einsprache erheben.
Fabrikant: "Z£\ 29
Instromet B. V., Silvolde, Niederlande Elektronischer Zustandsmengenumwerter fiif Gaszähler Prozessrechner Typ 900 und 901 Druckaufnehmer Typ 900 Absolutdruckbereich: Pmax 2 3.5 7 Pmin
0.8
1.4
2.9
10
bar abs
4
bar abs
Temperaturaufnehmer Typ 900 Temperaturbereich für Prozessrechner, Druck- und Temperaturaufnehmer: - 10 °C bis +50 °C Der Zustandsmengenumwerter besteht aus Prozessrechner, Druckund Temperaturaufnehmer. Diese drei Elemente bilden eine Einheit und werden als ein Gerät geeicht.
6. März 1990
Eidgenössisches Amt für Messwesen Der Direktor: Piller
3730
1122
1990-93
Zulassung zur Eichung von Mengenumwertern fiir Gasmengenmessgerate
vom 6. Marz 1990
Aufgrund von Artikel 17 des Bundesgesetzes vom 9. Juni 1977 iiber das Messwesen und nach Artikel 10 der Verordnung vom 17. Dezember 1984 xiber die Qualifiziemng von Messmitteln (Eichverordnung) haben wir die nachstehend aufgefuhrte Bauart zur Eichung zugelassen. Gegen diese ordentliche Zulassung konnen Betroffene binnen 30 Tagen seit der Eroffnung beim Eidgenossischen Amt fur Messwesen, 3084 Wabern, schriftlich Einsprache erheben.
Fabrikant:
Elster AG, Mainz-Kastel (D) Elektronischer Zustands-Mengenumwerter fur Gaszdhler rrozessrecnner Typ: Temperaturbereich:
EK-87 -10bis+50°C
!
Druckaufnehmer Fabrikant: Rosemount Typ: G1151AP Absolutdruckbereich: Pmax 1.9 7 10 bar abs Pmin 0.5 0.9 Temperaturbereich: Temperaturaufnehmer Typ: Temperaturbereich:
1.5
bar abs - 10 bis + 50 ° C Pt 100 -10 bis +60 °C
Der Zustands-Mengenumwerter besteht aus Prozessrechner, Druck- und Temperaturaufnehmer. Diese drei Elemente bilden eine Einheit und werden als ein Gerat geeicht.
6. Marz 1990
Eidgenossisches Amt fur Messwesen Der Direktor: Filler
3729
1990-94
1123
Notifikationen (Art. 64 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsstrafrecht [VStrR])
Die Zollkreisdirektion Basel verurteilte Sie am 2. November 1989 aufgrund des am 9. März 1989 gegen Sie aufgenommenen Schlussprotokolls wegen Zollübertretung und Gefährdung der Warenumsatzsteuer in Anwendung der Artikel 74 Ziffer 8 und 87 des Zollgesetzes sowie der Artikel 52 und 53 des Bundesratsbeschlusses über die Warenumsatzsteuer zu einer Busse von 625 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 90 Franken.
Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion, 3003 Bern, Einsprache erhoben werden. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).
Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).
Nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides wird die von einem Mitbeschuldigten geleistete Hinterlage von 565 Franken an die Busse angerechnet.
Sie werden hiermit aufgefordert, den geschuldeten Restbetrag von 150 Franken innert 14 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides an die Zollkreisdirektion Basel, Postscheckkonto 40-531-1, zu zahlen.
Ein nicht bezahlter Restbetrag einer Busse kann in Haft umgewandelt werden (Art. 10 VStrR).
9. März 1990
Eidgenössische Oberzolldirektion
Die Zollkreisdirektion Basel verurteilte Sie am 2. November 1989 aufgrund des am 9. März 1989 gegen Sie aufgenommenen Schlussprotokolls wegen Zollübertretung und Gefährdung der Warenumsatzsteuer in Anwendung der Artikel 74 Ziffer 8 und 87 des Zollgesetzes sowie der Artikel 52 und 53 des Bundesratsbeschlusses über die Warenumsatzsteuer zu einer Busse von 835 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 100 Franken.
Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion, 3003 Bern, Einsprache erhoben wer1124
den. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).
Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wild der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).
Nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides wird der geschuldete Gesamtbetrag von 935 Franken mit der von Ihnen geleisteten Hinterlage verrechnet.
Der verbleibende Restbetrag wird mit der einer Mitbeschuldigten auferlegten IBusse verrechnet.
9. März 1990
Eidgenössische Oberzolldirektion
Das Zollinspektorat Basel-Post verurteilte Sie am 31. Oktober 1989 aufgrund des am I.September 1989 aufgenommenen Schlussprotokolls ;wegen Zollübertretung und Gefährdung der Warenumsatzsteuer in Anwendung der Artikel 74 Ziffer 3 und 87 des Zollgesetzes sowie der Artikel 52 und 53 des Bundesratsbeschlusses über die Warenumsatzsteuer zur Bezahlung einer Busse von 98 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 50 Franken.
Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Zollkreisdirektion Basel, Elisabethenstrasse 31, 4010 Basel, Einsprache erhoben werden. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).
Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).
Nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides wird der geschuldete Gesamtbetrag von 148 Franken mit der geleisteten Hinterlage verrechnet.
6. März 1990
Eidgenössische Qberzolldirektion
1125
Einnahmen der Zollverwaltung (Stand Januar 1990)
(in tausend Franken) Monat
Zölle
. Übrige Total Einnahmen 1990
Total 1989
1990
Mehreinnahmen
Januar
329910
100071
429 981
385 458
44 523
1990 Januar
329910
100071
429981
385458
44523
1989 Januar
291 095
94363
Mindereinnahmen
385458
NB. Das Runden erfolgt aufgrund der genauen Einzelbeträge; kleine Differenzen bei den letzten Stellen sind deshalb möglich.
1126
--
Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen
Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeit (Art. 10 ArG) - Cliché & Litho AG, 8045 Zürich : Scan 2- M, l- F · 1. März 1990 bis auf weiteres (Aenderung)
'
- Cardinal Brauerei Wädenswil AG, 8820 Wädenswil verschiedene Betriebsteile 2 M 29. April 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Agathon AG, Maschinenfabrik Solothurn, 4500 Solothurn Montageabteilung in Bellach bis 6 F 5. März 1990 bis 9. März 1991 - Toni-Miba Produktions AG, 4002 Basel Joghurtfabrikation IM ' ' 29. Januar 1990 bis 30. Januar 1993 (Erneuerung) - Toni-Miba Produktions AG,- 4002 Basel verschiedene Betriebsteile 4M · ' 28. Januar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Huber Holzwerk AG, 4448 Läufelfingen Schälerei, Tischplattenfabrikation bis 36 M oder F ' 10. September 1990 bis 11. September 1993 (Erneuerung) : - JOWA AG, 3052 Zollikofen Bäckerei und Spedition in Münchenbuchsee bis 14 M, bis 32 F 25. Februar 1990 bis 27. Februar 1993 (Erneuerung)
- Heuwiese Fisch AG, 9476 Weite Fischprodukte-Herstellung 2 M 5. Februar 1990 bis 9. Februar 1991
'
- Supro-Nährmittel AG, 9015 St. Gallen Herstellung von Konserven und Suppenpräparaten bis 3 M 26. Februar 1990 bis 27. Februar 1993 (Erneuerung) - Bigia AG, 3507 Biglen Stanzerei und Schlosserei 16 M 12. März 1990 bis auf weiteres
' (Erneuerung)
1127
Zweischichtige Tagesarbeit (Art. 23 ArG) - Cliché & Litho AG, 8045 Zürich Farbabteilung EBV 8 M, 4 F 1. März 1990 bis 9. März 1991 Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG - Franz Büttner AG, 8132 Egg verschiedene Betriebsteile in den Werken Lee und Langwies 102 M, 188 F 23. April 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Franz Büttner AG, -8132 Egg Kunststoff-Spritzgiesserei im Werk Langwies 8 M, 6 F 22. April 1990 bis 24. April 1993 (Erneuerung) - Brac-Werke AG, 4226 Breitenbach Kunststoffabteilung 16 M, 40 F 26. März 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG - Egotex AG, 9444 Diepoldsau Strickerei bis 6 M, bis 6 F 1. April 1990 bis 6. April 1991 - Plüss-Stauffer AG, 4665 Oftringen Oelmühle und Oelveredlung 4 M 12. Februar 1990 bis auf weiteres (Aenderung) - "Brugg"-Kabel AG, 5200 Brugg Kabelabteilung 120 M, 30 F, 10 J 26. März 1990 bis auf weiteres
(Erneuerung)
- J. Blumer AG, 8603 Schwerzenbach verschiedene Betriebsteile 10 M, 8 F 7. Mai 1990 bis 8. Mai 1993 (Erneuerung) - Maschinenfabrik WIFAG, 3014 Bern Bohrerei, Hoblerei, Fräserei, Dreherei und Montage bis 60 M 9. April 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Wetzel Spinnerets AG, 5262 Frick Spinndüsenfabrikation bis 16 M, bis 10 F 7. Mai 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Ron AG, 4624 Härkingen Werkzeugbau / Versuchsgiesserei 8 M 9. April 1990 bis 10. April 1993 (Erneuerung)
1128
- Styner & Bienz AG, 3172 Niederwangen Apparate- und Werkzeugbau 40 M, 4 F 30. April 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG - Färberei AG Zofingen, 4800 Zofingen verschiedene Betriebsteile in Roggwil BE bis 120 M, bis 80 F,,bis 10 J 12. Februar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG - Röche AG, 4334 Sisseln Rohstoffversorgung und Abfüllung des Endprodukts bis 16 M 11. Februar 1990 bis 13. Februar 1993 (Erneuerung) - Landis & Gyr Betriebs AG, 6301 Zug Leiterplattenfabrikation, Durchplattierungsautomat 4 M 12. Februar 1990 bis 16. Februar 1991 - Martini Buchbindereimaschinenfabrik AG 8552 Felben-Wellhausen Fabrikation (Grossbearbeitungsmaschinen) 60 M 23. April 1990 bis 24. April 1993 (Erneuerung) - Martini Buchbindereimaschinenfabrik AG, 8552 Felben-Wellhausen Absägerei 4 M ' 23. April 1990 bis 24. April 1993 (Erneuerung) Nachtarbeit oder dreischichtige Arbeit (Art. 17 oder 24 ArG) - Gretener AG, 6330 Cham Spritzgussabteilung und Extrusion 9 M 18. März 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Franz Büttner AG, 8132 Egg Folienproduktion im Werk Lee 6 M 22. April 1990 bis auf weiteres
(Erneuerung)
- Franz Büttner AG, 8132 Egg Kunststoff-Spritzgiesserei im Werk Langwies 7 M 22. April 1990 bis 24. April 1993 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG - Cardinal Brauerei Wädenswil AG, 8820 Wädenswil verschiedene Betriebsteile · i 2 M
29. April 1990 bis auf weiteres (Erneuerung)
1129
- Cardinal Brauerei Wädenswil AG, 8820 Wädenswil Dampfkesselanlagen und Kältemaschinen 1 M 30. April 1990 bis auf weiteres (Erneuerung^) - Toni-Miba Produktions AG, 4002 Basel Joghurt- und Hüttenkäsefabrikation 2 M, 2 J 29. Januar 1990 bis 30. Januar 1993 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 AfG - Toni-Miba Produktions AG, 4002 Basel verschiedene Betriebsteile 10 M, 5 J 28. Januar ,1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Brac-Werke AG, 4226 Breitenbach Kunststoff-Spritzerei und Presserei ' 24 M 26. März 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Huber Holzwerk AG, 4448 Eäufelfingen Schälerei bis 10 M . · 10. September 1990 bis 11. September 1993 (Erneuerung) - Meyer Sintermetall AG, 2557 Studen b. Brügg Sinteröfen Inbegriffen Spaltanlagen 3 M , .
19. März 1990 bis 20. März 1993 (Erneuerung:) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
'
- Egotex AG, 9444 Diepoldsau Strickerei 2 M 1. April 1990 bis 6. April 1991 - I.C.I. (Switzerland) AG, 5643 Sins verschiedene Betriebsteile bis 27 M 2. April 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Plüss-Stauffer AG, 4665 Oftringen Oelmühle und Oelveredlung 4M
12. Februar 1990 bis auf weiteres (Aenderung) - "Brugg"-Kabel AG, 5200 Brugg · Kabelfabrikation bis 24 M ' 26. März 1990 bis 27. März 1993 (Erneuerung) - Wetzel Spinnerets AG, 5262 Frick Spinndüsenfabrikation bis 3 M 6. Mai 1990 bis auf weiteres (Erneuerung)
1130
:
·
.
- Strickerei Ruof AG, 4800 Zofingen Rundstrickerei 9 M I. Juli 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Styner & Bienz AG, 3172 Niederwangen verschiedene Betriebsteile 6 M 29. April 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Jordi AG, 3123 Belp Bogenoffsetdruck 2 M 8. April 1990 bis,10. April 1993 (Erneuerung) - Färberei AG Zofingen, 4800 Zofingen verschiedene Betriebsteile in Roggwil BE bis 25 M II. Februar 1990 bis 13. Februar 1993 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG - Färberei AG Zofingen, 4800 Zofingen verschiedene Betriebsteile in Roggwil BE bis 50 M 11. Februar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - JOWA AG, 3052 Zollikofen Bäckerei und Spedition in Münchenbuchsee bis 48 M 25. Februar 1990 bis 27. Februar 1993 .(Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG - Spinnerei an der Lorze, 6340 Baar Ringspinnerei (neue) 54 M 1. April 1990 bis 6. April 1991 Sonntagsarbeit (Art. 19 ArG) - Cliché & Litho AG, 8045 Zürich Scan , : .
1 M oder l F 4. März 1990 bis 2. Mai 1992 (Aenderung) - Cliché & Litho AG, 8045 Zürich Farbabteilung EBV 3 M oder 3 F 4. März 1990 bis 9. März 1991 - Cardinal Brauerei Wädenswil AG, 8820 Wädenswil verschiedene Betriebsteile 2 M 29. April 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Toni-Miba Produktions AG, 4002 Basel Butterei Milchannahme 2 J 28. Januar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung)
1131
- Meyer Sintermetall AG, 2557 Studen b. Brügg Sinteröfen Inbegriffen Spaltanlagen l M 18. März 1990 bis 20. März 1993 (Erneuerung) - Ron AG, 4624 Härkingen Giesserei -l M 8. April 1990 bis 10. April 1993 (Erneuerung) - Röche AG, 4334 Sisseln Rohstoffversorgung und Abfüllung des Endprodukts bis 16 M 11. Februar 1990 bis 13. Februar 1993 (Erneuerung) - Röche AG, 4334 Sisseln verschiedene Betriebsteile 6 M 11. Februar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Röche AG, 4334 Sisseln Analytik-Labors bis 12 M oder F lì. Februar 1990 bis 13. Februar 1993 (Erneuerung) - JOWA AG, 3052 Zollikofen Bäckerei und Spedition in Münchenbuchsee bis 54 M, bis 47 F 26. Februar 1990 bis 27. Februar 1993 (Erneuerung) - JOWA AG, 3052 Zollikofen Bäckerei und Spedition in Münchenbuchsee 6 M 25. Februar 1990 bis 27. Februar 1993 (Erneuerung) Ununterbrochener Betrieb (Art. 25 ArG) - CIBA-GEIGY AG, 4002 Basel Herstellung von Farbstoffen und Pigmenten bis 450 M 2. April 1990 bis 18. Mai 1991 (Aenderung) - I.C.I. (Switzerland) AG, 5643 Sins verschiedene Betriebsteile 24 M 1. April 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - "Brugg"-Kabel AG, 5200 Brugg Kesselhaus 10 M 25. März 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - "Brugg"-Kabel AG, 5200 Brugg Kabelfabrik; PEZ-Telefonkabel 20 M 25. März 1990 bis 27. März 1993 (Erneuerung)
1132
- Asea Brown Boveri AG, 5401 Baden Kesselhaus 5 M 29. Juli 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Roche AG, 4334 Sisseln verschiedene Betriebsteile bis 800 M 11. Februar 1990 bis 13. Februar 1993 (Erneuerung) (M = Männer, F = Frauen, J = Jugendliche) Rechtsmittel Wer durch die Erteilung einer Arbeitszeitbewilligung in seinen Rechten oder Pflichten : berührt ist und wer berechtigt ist, dagegen Beschwerde zu führen, kann innert zehn Tagen seit Publikation des Gesuches beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht, Gurtengasse 3, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 61 29 45/28 58) Einsicht in die Gesuchsunterlagen nehmen.
Erteilte Arbeitszeitbewilligungen
Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeit Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise (Art. 10 Abs. 2 ArG) - Cobrossa AG, 9428 Walzenhausen Produktion und Abfüllerei von Körperpflegeprodukten l M, bis 10 F 15. Januar 1990 bis 12. Januar 1991 - Berchtold AG, 8483 Kollbrunn Gummidruckzylinderabteilung 4 M 9. April 1990 bis 10. April 1993 (Erneuerung) - Bauer Kaba AG, 8620 Wetzikon Fabrikation KABA 5 M, 15 F 29. Januar 1990 bis 2. Februar 1991 - Ilfag AG, 9050 Appenzell Vorbehandlung Lackier- und Pulverbeschichtungsanlagen 22 M, l J 12. März 1990 bis 13. März 1993 (Erneuerung) - Bandfix AG, 8962 Bergdietikon Druckerei, Inbegriffen Vorbereitung bis 12 M, 2 F 8. Januar 1990 bis auf weiteres (Aenderung)
1133
- Gugelmann & Cie AG, 4919 Roggwil Spinnerei und Kreuzspulerei 4 M, 16 F 12. Februar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Walter Leuenberger AG, 4950 Huttwil Abpackmaschinen für Teigwaren 4 M, 6 F 5. Februar 1990bis auf weiteres (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG Zweischichtige Tagesarbeit Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise (Art. 23 Abs. l ArG) - Häfliger Druck AG, 5430 Wettingen Offset-Abteilung 4 M ; , .
12. März 1990 bis 13. März 1993 (Erneuerung) - V-Zug AG, 6300 Zug verschiedene Betriebsteile 64 M 16. April 1990 bis auf weiteres
'
(Erneuerung)
- Santex AG, 9555 Tobel Werkstatt/Produktion 30 M 1. Januar 1990 bis 5. Januar 1991 - Feramatic AG, 8570 Weinfelden Feramatic AG, "Drehzelle" 8 M , .
1. Januar 1990 bis 5. Januar 1991
.
.
- Wernli AG, Verbandstoffabrik & Weberei, 4852 Rothrist Verbandstoffabrik, Abteilung Weberei : 2 M, 2 F 19. Februar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Heinrich Staub, 9434 Au Paillettenstickerei (4 Automaten) 3 M, 3 F 26. Februar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Walke-Packstoff AG, 9100 Herisau verschiedene Betriebsteile 18 M, 14 F 26. März 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Wagner AG, Metalldruckguss, Thermoplastspritzguss und Werkzeugbau, 9104 .Waldstatt verschiedene Betriebsteile 14 M, 16 F , , .
30. April 1990 bis auf weiteres (Erneuerung)
1134
.
Blechverpackungen Louis Sauter AG, 8272 Ermalingen Blechverpackungen 30 M, 80 F · 12. Februaril990 bis auf weiteres (Erneuerung) : ' Schlossfabrik Schulte & Co., 8718 Schanis Galvanik : .
, 4 M 26. März 1990 bis auf weiteres (Erneuerung)
i
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Meyer Druck AG Jona, 8640 Rapperswil Buch-/Offsetdruck/Weiterverarbeitung und Spedition 28 M, 20 F, 2 J 19. März 1990 ibis 20. März 1993 (Erneuerung) Mecaplex AG, 2540 Grenchen CNC Dreh- und Fräsmaschinen bis 10 M, bis 6 F 29. Januar 1990 bis 1. Juni 1991 (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG Belinox AG, 5608 Stetten Fertigung 4 M 8. Januar 1990 bis 12. Januar 1991
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Flawa Schweizerische Verbandstoff- und Wattefabriken AG, 9230 Flawil Werk I: Damenhygiene, Watterondellen, Weberei, Vorwerk 14 M, 20 F 12. Februar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) Flawa Schweizerische Verbandstoff- und Wattefabriken AG, 9230 Flawil Werk II: Vorwerk, Rondellenanlage 4 M, 14 F 12. Februar 1990 bis ,auf weiteres (Erneuerung) Gerber-Vogt Holz- und Metallbau AG, 4123 Allschwil Rahmenfabrikation 4 M 5. März 1990 bis 6. März 1993 (Erneuerung) "Sihl" Zürcher Papierfabrik an der Sihl, 8021 Zürich Kleinrollenausrüstung Hohrain im Werk Manegg ZH bis 10 M, bis 10 F , 30. April 1990 bis 1. Mai 1993 (Erneuerung) Uniste AG, 9326 Hörn Druckerei 6 M, 6 F 21. Mai 1990 bis 22. Mai 1993 (Erneuerung) H. Kuny & Cie AG, 5024 Küttigen Weberei, Färberei und Ausrüsterei 20 M, 22 F 1. Januar 1990 bis auf weiteres (Aenderung)
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- Jakob Rohner AG, 9445 Rebstein ' Automatenstickerei, 9443 Widnau SG (24 Automaten) 15 M, 48 F 12. Februar 1990 bis 13. Februar 1993 (Erneuerung) - Jakob Rohner AG, 9445 Rebstein Sockenfabrik Balgach, Bereich Formerei und Strickerei 21 M, 22 F 12. Februar 1990 bis 13. Februar 1993 (Erneuerung) - Jakob Rohner AG, 9445 Rebstein Weberei Heimtextilien 5 M, 2 F 12. Februar 1990 bis 13. Februar 1993 (Erneuerung) - Vetro Recycling AG, 6252 Dagmersellen Altglas-Aufbereitungsanlage in Rümlang bis 15 F, bis 6 F .
23. April 1990 bis 24. April 1993 (Erneuerung) - Wipf AG, 8604 Volketswil verschiedene Betriebsteile 60 M, 8 F 1. Januar 1990 bis auf weiteres (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG - Lista Kunststofftechnik AG, 8580 Dozwil verschiedene Betriebsteile 30 M, 20 F 19. Februar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Kronospan AG für Holzindustrie Menznau, 6122 Menznau Schleifstrasse 8 M 22. Januar 1990 bis 23. Januar 1993 (Erneuerung) - Kronospan AG für Holzindustrie Menznau, 6122 Menznau verschiedene Betriebsteile 14 M · · · ' 22. Januar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Gugelmann & Cie AG, 4919 Roggwil Spinnerei und Kreuzspulerei 80 M, 130 F 12. Februar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ÂrG - Blattmann & Co. AG, 8820 Wädenswil Glukosesirup-Abteilung 8 M 5. Februar 1990 bis auf ' weiteres (Erneuerung) - Faselec AG, 8045 Zürich Produktion Halbleiter-Bauelemente 20 M, 80 F 5. Februar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung)
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- Trümpier & Söhne AG, 8610 Uster Spinnerei und Spulerei bis 40 M, bis 60 F 19. März 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Baumwollspinnerei Uster AG, 8610 Uster Ringspinnerei und Automatenspulerei 12 M, 20 F 19. März 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Elfotec AG, 8617 Mönchaltorf Konfektion 8 F 2. April 1990 bis 3. April 1993 (Erneuerung) - Feinweberei Eimer AG> 8636 Wald Weberei, Warenkontrolle bis 8 M, bis 14 F 4. Februar 1990 bis 6. Februar 1993 (Erneuerung) - Feinweberei Eimer AG, 8636 Wald Fabrikation 38 M, 56 F, 8 J . , .
5. Februar 1990 bis 6. Februar 1993 (Erneuerung) - Merz-Meyer AG, 9430 St. Margrethen verschiedene Betriebsteile 80 M, 40 F, 4 J 2. Januar 1990 bis auf weiteres (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG - Hartchrom AG, 9323 Steinach verschiedene Betriebsteile im Werk I und II 60 M 22. Januar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Strumpffabrik Flexy AG, 9437 Marbach Näherei und Nahtlosabteilung 9 M, 7 F 29. Januar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Papieri Bischofszell AG, 9220 Bischofszell verschiedene Betriebsteile bis 12 M, bis 4 J 1. Dezember 1989 bis 9. Mai 1992 (Aenderung) Nachtarbeit oder dreischichtige Arbeit Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 17 Abs. 2 und Art. 24 Abs. 2 ArG) - Ed. Geistlich Söhne AG, 8952 Schlieren Knochen-Extraktionsanlagen 18 M 4. März 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Ed. Geistlich Söhne AG, 8952 Schlieren Knochenleim-Fabrikation 9 M 5. März 1990 bis auf weiteres (Erneuerung)
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- Wipf AG, 8604 Volketswil verschiedene Betriebsteile 24 M I. Januar 1990 bis auf weiteres (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestiitzt auf Art. 28 ArG - Lista Kunststofftechnik AG, 8580 Dozwil Thermoplastspritzgiesserei 10 M : 19. Marz 1990 bis 20. Marz 1993 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestiitzt auf Art. 28 ArG - Kronospan AG fur Holzindustrie Menznau, 6122 Menznau Konfektionierservice 24 M 22. Januar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Gugelmann & Cie AG, 4919 Roggwil Kesselhaus 3 M' II. Februar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung} - Gugelmann & Cie AG, 4919 Roggwil Spinherei und Kreuzspulerei bis 70 M 11. Februar 1990 bis 13. Februar 1993 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestiitzt auf Art. 28 ArG - Poly-Plastic AG Einsiedeln, 8840 Einsiedeln Thermoplastspritzgussabteilung 21 M 26. Februar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Blattmann & Co. AG, 8820 Wadenswil Noredux- und Starkeabteilung 15 M 4. Februar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Faselec AG, 8045 Ziirich Produktion Halbleiter-Bauelemente 8 M .
· 4. Februar 1990 bis 6. Februar 1993 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestiitzt auf Art. 28 ArG - Faselec AG, 8045 Zurich Produktion Halbleiter-Bauelemente 141 M 4. Februar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Triimpler & Sohne AG, 8610 Uster Spinnerei und Spulerei 50 M 18. Marz 1990 bis 20. Marz 1993 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gesttitzt auf Art. 28 ArG - Baumwollspinnerei Uster AG, 8610 Uster Ringspinnerei und Automatenspulerei 8 M 18. Marz 1990 bis 20. Marz 1993 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestiitzt auf Art. 2,8 ArG
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- Elfotec AG, 8617 Mönchaltorf Tonerfabrikation 6 M 2. April 1990 bis 3. April 1993 (Erneuerung)
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- Feinweberei Eimer AG, 8636 Wald verschiedene Betriebsteile 22 M 4. Februar 1990 bis 6. Februar 1993 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG - Merz-Meyer AG, 9430 St. Margrethen verschiedene Betriebsteile bis 30 M ' 2. Januar 1990 bis 4. Januar 1992 (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG - Hartchrom AG, 9323 Steinach verschiedene Betriebsteile im Werk I und II bis 10 M 22. Januar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - 'Strumpffabrik Flexy AG, 9437 Marbach !
Nahtlosabteilung 3 M · · 29. Januar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Chromwerk AG, 9016 St. Gallen Verzinkerei und Verchromerei bis 8 M : 5. Februar 1990 bis auf weiteres
, (Erneuerung) :
- Walter Leuenberger AG, 4950 Huttwil Fabrikation von Teigwaren 9 M 4. Februar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Papieri Bischofszell AG, 9220 Bischofszell verschiedene Betriebsteile bis 8 M 1. Dezember 1989 bis 9. Mai 1992 (Aenderung)
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Sonntagsarbeit Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 19 Abs. 2 ArG) - Ed. Geistlich Söhne AG, 8952 Schlieren Knochen-Extraktionsanlagen bis 6 M 4. März 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Feinweberei Eimer AG, 8636 Wald Weberei, Warenkontrolle bis 8 M, bis 14 F 4. Februar 1990 bis 6. Februar 1993 (Erneuerung) - Hartchrom AG, 9323 Steinach verschiedene Betriebsteile im Werk I und II bis 10 M 21. Januar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung)
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Ununterbrochener Betrieb Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche, Betriebsweise (Art. 25 Abs. l ArG) - Kronospan AG für Holzindustrie Menznau, 6122 Menznau verschiedene Betriebsteile 80 M 21. Januar 1990 bis auf weiteres (Erneuerung) - Feinweberei Eimer AG, 8636 Wald Weberei 44 M 4. Februar 1990 bis 6. Februar 1993 (Erneuerung) (M = Männer, F = Frauen, J = Jugendliche) Rechtsmittel Gegen diese Verfügungen kann nach Massgabe von Artikel 55 Absatz 2 ArG und Artikel 44 ff. VwVG innert 30 Tagen seit der Publikation beim Eidgenössischen Volkswirtschaf tsdepar.tement Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der, Beschwerdefrist beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht, Gurtengasse 3, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 61 29 45/28 58) Einsicht,in die Bewilligungen und deren Begründung nehmen.
6. März 1990
Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht
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Zusicherung von Bundesbeiträgen an Bodenverbesserungen und landwirtschaftliche Hochbauten Verfügungen des Eidgenössischen Meliorationsamtes - Gemeinde Plasselb FR, Düngeranlage Oberdorf, Projekt-Nr. FR3349 - Gemeinde Jaun FR, Düngeranlage Weibelsried, Projekt-Nr. FR3350 - Gemeinde Giswil OW, Gebäuderationalisierung Flüe, Projekt-Nr. OW1038 - Gemeinde Samen OW, Gebäuderationalisierung Sommerweid, Projekt-Nr. OW964 - Gemeinde Gondiswil BE, Gebäuderationalisierung Tönihaus, Projekt-Nr. BE6669 - Gemeinde Wohlenschwil AG, Gesamtmelioration Wohlenschwil, 6. Etappe, Projekt-Nr. AG1082-6 - Gemeinde Mägden AG, Güterzusammenlegung Mägden, 12. Etappe, Projekt-Nr. AG1138-12 - Gemeinde Valendas GR, Gesamtmelioration Carrera-Brün, 5. Etappe, Projekt-Nr. GR1661-5 - Gemeinde Tuggen SZ, Gebäuderationalisierung Müslihof, Projekt-Nr. SZ2170 - Gemeinde Seehof BE, Wasserversorgung Hinter Brandberg-Büx-Probstenberg, Projekt-Nr. BE7404 - Gemeinde Pitasch GR, Gesamtmelioration Pitasch, 4. Etappe, Projekt-Nr. GR1650-4 Rechtsmittel Gegen diese Verfügungen kann nach Massgabe von Artikel 68 der Bodenverbesserungs-Verordnung (SR 913.1), 44ff. des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (SR 172.021), 12 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (SR 451 ) und 14 des Bundesgesetzes über FUSS- und Wanderwege (SR 704) innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung im Bundesblatt beim Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
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Wer zur Beschwerde Berechtigt ist, , kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Eidgenössischen Meliorationsamt, Mattenhofstrasse 5, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 61 26 55) Einsicht in die Verfügungen und die Projektunterlagen nehmen.
6. März 1990
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Eidgenössisches Meliorationsamt
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bekanntmachungen der Departemente und Ämter
In
Bundesblatt
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Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1990
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
09
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
06.03.1990
Date Data Seite
1118-1142
Page Pagina Ref. No
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