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Aus den Verhandlungen der schweiz. Bundesversammlung.

Die gesezgebenden Räthe der Eidgenossenschaft , welche am 18.

Oktober 1869 zur Fortsezung der vertagten Sommersession wieder zusammengekommen waren , haben ihre Geschabte am 22. des gedachten Monats beendigt, und in diesen süns Tagen behandelt : 1) Die Konzession von Granbünden für eine Splügenbah...

2) Die Konzessionen von Tessin , Uri , Schwyz , Luzern und Zug für eine Gotthardbahn.

3) Die Uebexeinkunst zwischen der Schweiz und Spanien, betreffend

gegenseitige Gleichstellung in Verkehrsverhältnissen mit der meistl.egünstigteu Ration.

4) Das- Begnadigungsgesuch eines wegen Eintritts in römischen Militärdienst vom Bezirksgerichte Zurzach verurteilten Matthias Schwere von Ezwyl (Aargau).

5) Die Arbeitszeit der Fabrikkinder in der Schweiz.

6) Die Taggelder und Reiseentschädigungen der Mitglieder des Nationalrathes, der Kommissionen der gesezgebenden Räthe. der Bundesämter ^e.

7) Die Provisionen der Postbeamten und .Vorangestellten.

Ad 1 , 2 und 3. Die Konzessionen und die Uebereinkunft sind genehmigt worden.

Ad 4. Dem Begnadigungsgesuche wurde entsprochen (am 20.

Oktober).

Ad 5 und 6. Diese Traktanden wurden an den Bundesrath zur .weitern Berichterstattung zurükgewiesen.

Hinsichtlich der Provisionen der Postbeamten stellten die Räthe folgendes Bostulat: ,,Der Bundesrath wird eingeladen, der Bundesversammlung ,,iu ihrer nächsten Session über die Art Berieht zu erstatten, wie

^ ,,er den Bundesbeschluss vom 19. Juli 1869, betreffend die ,,Gehalte der Vorangestellten, vollzogen hat, und inzwischen die ,,Vollziehuug der 4 ersten Alinea des Art. 3 seiner Verordnung ,,vom 8. September 1869 ^) über die den Bostbeamten und Vorangestellten gewährten Vrovisionen zu suspendiren

)

Siehe eidg. GesezsammIung , Band lX, Seite 955.

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Aus den Verhandlungen der schweiz. Bundesversammlung.

In

Bundesblatt

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Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1869

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

43

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

30.10.1869

Date Data Seite

94-94

Page Pagina Ref. No

10 006 297

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