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Aus den Verhandlungen der schweiz. Bundesversammlung.

(Vom 11. Juli 1859.)

Die vereinigten gesezgebenden Räthe der Eidgenossenschaft habeu ge-

wählt für das Jahr 1860 :

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zum Bundespräfidenten : Herrn Bundesrath Friedrich Fr ey-H e r o s e e , . von Aarau ; .. . Vizepräsidenten des Bundesrathes: Herrn Bundesrath Martin Knü.s e l , von Lnzern; ,, Präsidenten des Bundesgexichts : Herrn Bundesrichter Gottlieb Ja,,

g er, in Brugg (Aaxgau); Blösch, in Beru.

Vizepräsidenten des Bundesgerichts : Herrn Bundesrichter Ed. Eugen

Der Herr eidg. Oberst Ziegler, welcher unterm .5. Mai d. J. zum .Ehes des Generalstabes der eidgenössischen .Armee ernannt worden war,

lehnte mit Zuschrift vom 7. gleichen Monats die ihm zugedachte Stelle ab.

Die Bundesversammlung sah sich aber nicht veranlaßt, die Demission anzunehmen.

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Aus den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.

(Vom 11. Juli 1859..)

Mit Rüksicht auf die bei den eidg. Truppen im Kanton Tessin zu Tage getretenen, durch die zunehmende Hize veranlaßten Krankheiten hat der Bundesrath beschlossen: es seien sämmtliche eidg. Truppen im Kanton.

Tessin s u e e e s s i v e zu entlassen, jedoch s o , daß die lezte Truppenabtheilung nicht abziehen darf , bis wegen der Wachen für die österreichischen Dampfschiffe und das sequestrate Kriegsinaterial zwischen dem Brigadekommando und dem Bundesrathe in Betreff der Ablösung das Nöthige verabredet fein wird.

188 Die königl. sardinische Gesandtschaft bei der fchweiz. Eidgenossenschaft ubermachte dem Bundespräsidenten zwei Noten, d. d. 8. dieß, als Er^widerung auf die hierfeitigen Reklamationen vom 24. und 27. Juni ab-^ hin. Die Noten lauten auf deutseh wie folgt :

a. Note , betreffend deu in ..^talieu hexrsI.heudeu uuwil.leu gegeu die ......lhweiz.

,,Der Unterzeichnete, Minister^Resident S. M. des Königs von Sardinien , hat sieh beeilt, dem Herrn Eonseil^Präsidenten und Minister der auswärtigen Angelegenheiten Seiner Majestät den Jnhalt der Rote mitzutheilen, den S. Exz. der Herr Bundespräsident Stäinpfli ihm unterm 24. vorigen Monats übermachte , worin der Bundesrath über das, die traurigen Ereignisse in P e r u g i a berichtende Vülletin Nr. 97

sich beklagt und zugleich auch die Erklärung abgibt, daß die im Dienste

des Papstes stehenden Fremdenregimenter keine S c h w e i z e r r e g i m e n t e r seien , sondern daß jene aus Leuten aller Nationen bestehen.

,,Der Minister der auswärtigen Angelegenheiten antwortete dem Unterzeichneten, ex habe das fragliche Bulletin nochmals durchgelesen. allein nicht finden können, daß dasselbe die Gränzen der Mäßigung übersehreite, noch etwas enthalte, das die fchweiz. Bundesbehörden direkt oder indirekt verlezen könnte. Jedoch habe er die Note des Bundesrathes dem Ministexium des Jnnern mitgetheilt^ welchem die Abfassung der Kriegsbülletins zustehe. Der Herr Graf v. E a v o u r bemerke übrigens, daß die fraglichen Nachrichten aus Umbri en kommen, und daß man im Kirchenstaate, so wie in Neapel den fremden Truppen gewöhnlich den Namen S c h w e i z e r R e g i m e n t e r beilege. Gegen diese herkömmliche Bezeichnung habe denu auch der Bundesrath, mehr als gegen das Bülletin selbst, reklainiren zu

sollen geglaubt.

,,Jn Betreff des Vorfalls in L i v o r n o , der gleicherweise keine schlimmen Folgen gehabt habe , drükt der Herr Minister der auswärtigen Angelegenheiten sein Bedauern darüber ans, daß einige von den Bundesbehörden getroffene Maßnahmen , welche eine gewisse Parteilichkeit für Oesterreich darzuthnn schienen, Erbitterung erregten, die sich dann bei Einlaß der Vorfälle in Perugia kund gab.

,,Jndem der Unterzeichnete dein Herrn Bundespräsidenten diese Mittheilung macht , benuzt er diesen ^..lnlaß , Sx. Ex. die Versicherung seiner ausgezeichneten Hochachtung zu erneuern.

Joeteau.

... . .Note, betreffend die Mailänder ^roklaiiiatiou.

,,Der Unterzeichnete, Minister-Resident S. M. des Königs von Sardinien, niante es sich zur Pflicht, der Regierung Sr. Majestät von der Note Kenntniß zu geben, welche S. Ex/ der Herr Bundespräsident ihm unterm 27. Juni abhin zugestellt hat ^).

^) Siehe ..^eii.e 1.^ des ..ausenden Bunde.^blatts.

18^ ,,V...x Empfang dieser Mittheilung bezeichnete das Ministerium Sr...

Majestät dem Gouverneur von der Lombardie die an die Tessinex gerichtete, in Mailand heimlieh angeschlagene Proklamation, durch welche beabsichtigt wurde, der Regierung des Königs weit mehr zu schaden, als der schweiz.

Eidgenossenschaft. Uebrigei.s ist dieses Proklam an sich ohne Bedeutung, und lediglich ein ungefchiktes Unterfangen , welches nicht verdiente , die Aufmerksamkeit der schweizerischen Behörden auf sich zu ziehen.

,,Dessen ungeachtet hat der Unterzeichnete den Auftrag erhalten, Sr.

Ex. dem Herrn Bundespräsidenten die Versicherung zu erneuern , daß die k. sardinische Regierung wachen werde , damit solche Vorfälle sich nichts mehr ereignen.

^ ,,Die Regierung Sr. Majestät wünscht lebhast, die Beziehungen guter Nachbarschaft zwischen beiden Ländern je länger je mehr zu befestigen.

Wenn fie dann bedauern mußte, daß einige Schweizerbehörden nicht immex die Neutralität auf eine wohlwollende Weise gegenüber S a r d i n i e n beobachteten, so wird sie nichts desto weniger d..sür sorgen, daß in Mailand u.rd in der ganzeu Monarchie die Personen und das Eigenthuin der Angehörigen der Schweiz respektirt werden; sie wird auch mit Energie zu verhindern suchen, daß keine Manifestationen mehr stattfinden, durch welche M.ißHelligkeiten zwischen den Staaten. des Königs und der schweizerischen Eidgenossenschaft entstehen könnten.

,,Der Unterzeichnete benuzt.diesen Anlaß, um Sr. Ex. dem Herrin Bnudesprästdetiteu die Versicherung seiner ausgezeichneten Hochachtung zu.

erneuern...

Joeteau.

Berichtigung.

Man lese auf Seire 143 hievox, Zeile .7 von oben, behandeln start befahlen....

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Bekannt...nachnng.

Durch kaiserliches Dekret vom 13. Februar 18.^ wird verordnet, dass die k l e i n e n französischen Fünffrankenstiike von Gold, von 14 Millimeter Durchmesser, zurukgezogen und bis den .3l. l a u f e n d e n M o n a t s bei den öffentlichen Kassen Frankreichs zum Nominalwerthe eingelöst werden sollen.

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Aus den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.

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1859

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13.07.1859

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