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schweizerisches Bundesblatt.

XI. .Jahrgang. u.

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Nr. 60.

17. Dezember 1859

Aus den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.

(VoI.n 10. Dezember 185.).)

Der Bundesrath hat .den bisherigen Adjunkten der Kreispostdirektion Zürich, Hrn. David Boilier, wegen pflichtwidrigen Amtshandlungen aus dem Postdienste entlassen . und ihn den kantonalen Gerichten zur weiteru untersI.Ichnng verzeigt.

(Vom t 2. Dezember 1859.)

Die bisherige Hanptzollstätte L n z i e n s t e i g ist .m Bundesrathe in eine Nebenzollstätte umgewandelt worden, jedoch mit der Befugniß zur .Transitabsertigung für allfäilig vorkommende Durchfuhren.

Gleichzeitig wurde die Stelle eines Aufsehers über die Festungswerk von Lu.iensteig mit derjenigen des dortigen Zolleinnehmers vereinigt.

Jn Folge einer Mittheilnng des schweig Spezialabgevrdneten in N e a p e l , betreffend die Penstonen für Unteroffiziere und Soldaten vonii ehemaligen I. Schweizerregiment in königl. sizilianischen Diensten, hat der Bundesrath an die betreffenden Kantone das nachstehende Schreiben er..

lassen : ..Durch die Vermittlung unsers Spezialabgeordneten in Neapel, Hrn..

erhalten wir endlich die Verzeichnisse der Unteroffiziere und Sol..

^aten vom I. ehemaligen Schweizerregimente in königl. fizilianischen Dieu..

Bundesblatt

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sten, welche auf Penstonen Anspruch haben und deren Taufscheine zur Au......

wirkung der Pensionen dem Verwaltnngsrathe des Regiments einzusen^ den sind.

,,Das^S.hreiben. mit welchem Hr. Oberst B e ß i e r , der gewesene KoInmandant dieses Regiments, jene Verzeichnisse einbegleitet hat, erwähn^ unter Anderm auch der Gründe, warum der entlassenen Mannschaft die üblichen Abschiede und Zeugnisse nicht bei der Abdankung zugestellt wer..

den konnten, und enthält die Zusicherung , daß dieselben nächstens voll...

ständig ausgefertigt sein werden und zuhanden der Betreffenden an Hrn. La..

tour übermittelt werden sollen.

,,Hinsichtlich derjenigen Militärs. welche n.ehr als 20 Dienstjahr.^ zahlten und denen bei der Abdankung wegen unklarer Redaktion des sach-

bezüglichen königl. Dekretes vom 14. März 1855 nur eine statt drei Mo.

uatslöhnnngen ausbezahlt wurde. beruft sich Hr. Beßler auf die Weisungen des königl Statthalters für Sizilien, denen der Verwaltungsrath.

sich unterziehen mußte. Jndessen habe er sich bald nach der Ankunft ii^.

Noeera an den König gewendet und sur die gedachte Kategorie seiner .he..

maligen Soldaten nicht nur drei Monate, fondern unter Berufung auf einschlägige ^apitnlationsartikel eine ganze Jahreslöhnung als Gratifikation und die volle Löhnung als lebenslängliche Pension verlangt. Ein .....

stinimter Entscheid sei noch nicht erfolgt ; indessen sri ihm kürzlich vor-

läufig zugestanden worden , für die Leute mit mei...r als 20 Dienstjahreu.

ebenfalls drei Monate als Gratisikation zu verrechnen . und er werde nii^ in deu nächsten Tagen die fehlenden zwei Monate wem Rechtens zukon^ nien lassen.

,,Was endlich die Liquidation der Pensionsangelegenheit betrifft, so demerkt der Herr Oberst , es feien alle hiefür erforderlichen Dokumente mit Ausnahme der Tausscheine bereit. Thunlich... Beförderung in der Einsendung derselben ist daher .zu wünschen. Durch wen. wann und wo die Auszahlung der Pensionen stattfinden wird . ist uns zur Zeit nicht genaue bekannt; wir werden uns hierüber erku .digen und s. Z. das i^rgebniß zur Verständigung der Betreffenden Jhnen mittheilen. Jnzwischen legeI^ wir das von Hrn. Beßler einbegleitete Formular der jeweilen auf die Verfallzeit in italienischer Ausfertigung beiznbringenden Lebensscheine hier bei.

.Voraussichtlich wird die erste Pensionszahlung auf l. Januar 1860 fällig, und es dürsten die dazn erforderliehen Lebensscheine bis Ende dieses Monate der Bundeskanzlei zur égalisation zu überwachen sein. Bezüglich der Taufscheine wird verlangt, daß sie l a t e i n i s c h oder i t a l i e n i s c h . iiu g l e i c h e n F o r I n a t wie die L e b e n s s c h e i n e abgefaßt und ganz in gleicher Weise, wie für leztere nach dem angeschlossenen Formular vorgeschrieben ist, legalisirt worden. sowie daß auf der Rülseie der für die jenseitige^ Visa erforderliche Rainn offen bleibe... Nansen und Zunamen. Eltern, Ort und Dateim der.Geburt sind genau so an.^g^n . wiesie umstehend ver^ zeichnet sind und in der Stammrolle des Re^ments sich eingetragen finden,.

^iach welcher auch die schon ausgefertigten . ^ Liquidation gehörigen Do....

t^ Rumente ausgestellt wurden. Genaue UebereinstimI.nung in dieser Einsicht ist um so nöthiger, als auch unbedeutende Abweichungen und Formfehler leicht Anlaß zu Verschleppungen oder Rülsendungen von Seite der betreffenden neapolitanischen Behörde geben könnten.

,,JndeIn wir Namen , Grad u. s. w. der nach den eingangs erwähn...

ten Verzeichnissen pensionsberechtigten Angehörigen Jhre^ h. Standes um.

stehend zu Jhrer Kenntniß bringen und Sie ersuchen, für die Ausstellung der verlangten Dokumente gemäß vorstehender Anleitung^. so wie für deren baldige Anhersendiing gefälligst das Angemessene verfügen zu wollen, benuzen wir den Anlaß ..e. .^..^

(Vom 14. Dezember 1859.)

Der Bundesrath hat eine neue Verordnung über die Bildung von Jnfanterie^Jnstruktoren erlassen, durch welche diejenige vom 27. Se^..

tember 1850 (ll. 68) aufgehoben wird.

Der Bundesrath wählte (am 10. ^..zeniber 1859) Hrn. Melchior M e i l i Biichsenn.achex , .

.

^ ^ntr.^ von ^nibrach (Zurich) ^ ^ew^hrumanderungs.. . HerInann B a d e r , Büchsenmacher, i ...... . ^ ...

^ vonTägerweilen(Thurga^ ^ ^erkttatte ^n Zofing^

(am 16. Dezember 1859) Hrn. Johannes Kap pel er, von Bettwiesen .(Thnrga..^. zum Postkommis in in Schaffhausen.

.. Johann K i r c h h o f e r . von Auenstein .^...largau), .urn PostkonI.uis in Aarau.

^

Als Pulv.rverkäufer sind patentirt worden : Hr. Earlo S t o r e l l i , Negt. in Briffago, ^

,, Paolo P e t t e r i . in Riva S. Vitale. ^. Tessin.

,, ,, ,,

Luigi B o s f a , in Agno, ^ Christian Glai.is, Krämer in Schwarzenb^rg (.^ern).

Joh. V ü r k i , Sohn, in Worb (Vern).

.. Leodegar Mnggli. in Snrfee (Luzern).

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Jahr

1859

Année Anno Band

2

Volume Volume Heft

60

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

17.12.1859

Date Data Seite

603-605

Page Pagina Ref. No

10 002 936

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