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Bekanntmachungen der Departemente und Ämter
Zusicherung von Bundesbeiträgen an forstliche Projekte
Verfügungen der Eidgenössischen Forstdirektion - Gemeinde Lenk BE, Waldbegründung und Pflege Innere Sitebach VII, Projekt-Nr. 431.2-BE-4003/1 - Gemeinde Bivio GR. Schutzbauten und -anlagen Julier/Maloja, Projekt-Nr. 431.1 -GR-0/2
Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen seit Veröffentlichung im Bundesblatt beim Eidgenössischen Departement des Innern, 3003 Bern, Beschwerde erhoben werden (Art. 46 Abs. l und 3 WaG; Art. 14 FWG). Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist bei der Eidgenössischen Forstdirektion, Worblentalstrasse 32, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 / 324 78 53 / 324 77 78) Einsicht in die Verfügung und die Projektunterlagen nehmen.
12. April 1994
388
Eidgenössische Forstdirektion
Zusicherung von Bundesbeiträgen an forstliche Projekte
Verfügungen der Eidgenössischen Forstdirektion - Gemeinde TAESCH VS, Waldbauliche Wiederinstandstellung Gedick Projekt-Nr, 234-VS-2014/02
Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert Tagen seit Veröffentlichung im Bundesblatt beim Eidgenüssischen Departement des Innern, 3003 Bern, Beschwerde erhoben werden (Art. 46 Abs. l und 3 WaG; Art. 14 FWG). Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist bei der Eidgenössischen Forstdirektion, Korbleiitalstrasse 32, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031/324 78 53 / 324 77 78) Einsicht in die Verfügung und die Projektunterlagen nehmen.
12. April 1994
16 Bundcsblatt 146. Jahrgang- Bd. II
EIDGENÖSSISCHE
FORSTDIREKTION
389
Verfügung über Verkehrsmassnahmen auf Strassen des Bundes
vom 28. März 1994
Das Bundesamt für Transporttruppen, gestützt auf Artikel 2 Absatz 5 des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 1958 " über den Strassenverkehr und Artikel 104 Absatz 4 der Verordnung vom 5. September 19792) über die Strassensignalisation sowie Artikel 9 Absatz l der Verordnung vom l. Juni 1983 3> über den militärischen Strassenverkehr, verfugt: I
Auf den nachfolgend aufgeführten Strassen und Grundstücken des Eidgenössischen Militärdepartements werden folgende Verkehrsmassnahmen angeordnet und signalisiert: 1.
Bronschhofen SG, Armeemotorfahrzeugpark Ausfahrt zwischen Wohnhaus und Truppengebäude, Einmündung in die AMP-Strasse: - kein Vortritt.
2.
Chur GR, Wattenplatz
2.1
Areal Rossboden, Weg entlang der Strasse von der alten Kaserne bis zur Rheinbrücke: - Gemeinsamer FUSS- und Radweg.
Areal Rossboden, Parkplatz vor der Arealeinfahrt: - parkieren verboten für Lastwagen und Anhänger.
2.2
3.
Dübendorf ZH, Flugplatz
3.1
Strasse entlang dem Unterrichtsgebäude, Einmündung in die Hauptzufahrt: - kein Vortritt.
" SR 741.01 > SR 741.21 > SR 510.710
2
3
390
Verkehrsmassnahmen auf Strassen des Bundes
3.2
Hauptzufahit, Einmündung in die Durchgangsstrasse parallel zum Unterrichtsgebäude:
- kein Vortritt.
4.
Gossau/Geiserwald/St. Gallen SG, Waffenplatz Truppenübungsplatz Breitfeld: - allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen, - allgemeine Fahrverbote in beiden Richtungen mit Ausnahmen, - Verbote für Motorwagen und Motorräder mit Ausnahmen, - kein Vortritt, - gemeinsame FUSS- und Reitwege.
Gemäss Signalisationsplan BATT Nr. 128.04.
Planauflage: Eidg. Waffenplatzvcrwaltung Herisau.
5.
Kloten ZH, Waffenplatz Kasernenareal, Parkplätze im Bereich der KMV-Betriebe: - Parkbeschränkungen.
Gemäss Signalisationsplan BATT Nr. 104.09.
Planauflage: Eidg. Zeughaus und Waffenplatz Kloten-Bülach.
6.
Nottwil LU, Militärspital Zufahrt und Parkplätze: - parkieren verboten, - parkieren verboten (zeitweilig) - parkieren verboten mit Ausnahmen, - Parkbeschränkungen.
Gemäss Signalisationsplan BATT Nr. 842.01.
Planauflage: Armeeapotheke, Liegenschaftsdienst, Ittigen.
7.
Röthenbach BE, Schiessplatz Rouchgrat
7. l
Strasse Rouchgrat-Schaftelen: - Höchstgewicht 3,5 t; ausgenommen sind Fahrzeuge der Land- und Forstwirtschaft.
Strasse Rouchgrat-Niderei, Durchfahrt Bauernhaus: - Höchsthöhe 3,25 m.
7.2
8.
Romont FR, Armeemotorfahrzeugpark
8. l
Durchfahrt hinter dem Gebäude FM: - Einfahrt verboten; die Durchfahrt darf nur im Uhrzeigersinn befahren werden.
391
Verkehrsmassnahmen auf Strassen des Bundes
8.2
8.3
9.
9. l
9.2 9.3
10.
Rampe entlang der Nordostfassade des Gebäudes HE: - Einfahrt verboten; die Rampe darf nur von Südosten Richtung Nordwesten befahren werden.
Rampe entlang der Südwestfassade des Gebäudes HE, Einmündung in die Hauptdurchfahrt: - kein Vortritt.
Seewen SZ, Eidgenössisches Zeughaus Anlage Wintersried: Durchfahrt vor der Reparaturwerkstatt: - Einfahrt verboten; die Durchfahrt darf nur vom Betriebsgebäude in Richtung Tankstelle befahren werden.
Ausfahrt auf die Franzosenstrasse: - kein Vortritt.
Ausfahrt auf die Strasse nach Ibach: - kein Vortritt.
Sion VS, Flugplatz Zufahrt nach Corbassières, im Bereich der Parzelle Nr. 12966: - allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen; ausgenommen sind Fahrzeuge von Anstössem und der Landwirtschaft.
11.
Veitheim AG, Brückenstelle Auschachen, Zufahrt zum linken Aareufer, ab Bundeseigentum: - Verbot für Motorwagen und Motorräder; ausgenommen sind Fahrzeuge des Bundes und der Landwirtschaft.
12.
Walenstadt SG, Waffenplatz
12.1
Kasernen- und Zeughausareal: - allgemeine Fahrverbote in beiden Richtungen mit Ausnahmen.
- halten verboten.
- parkieren verboten mit Ausnahmen.
Gemäss Signalisationsplan B ATT Nr. 122.07.
Planauflage: Waffenplatzverwaltung Walenstadt.
Separater Weg entlang der Waffenplatzstrasse: - Verbot für Motorwagen, Motorräder und Motorfahrräder.
12.2
392
Verkehrstnassnahmen auf Strassen des Bundes
II
Nachfolgende Verfügung über Verkehrsmassnahmen wird geändert: 1. Verfügung des B ATT vom I.Juni 1983" über Verkehrsmassnahmen auf Strassen des Bundes Ziffer 116, Waffenplatz Aufgehoben
St. Galten
III
1.
Gegen diese Verkehrsmassnahmen kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung im Bundesblatt Beschwerde an das Eidgenössische Militärdepartement nach den Artikeln 44 ff. des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren 2> eingereicht werden.
2.
Die Verkehrsmassnahmen gemäss den Ziffern I 4, 5, 6 und 12.1 sind in Signalisationsplänen eingezeichnet, die während der Beschwerdefrist bei den erwähnten Planauflagestellen und beim Bundesamt für Transporttruppen, Blumenbergstrasse 39, 3003 Bern, zur Einsicht aufliegen,
3.
Die Verfügung tritt in Kraft, sobald die entsprechenden Signale aufgestellt sind.
28. März 1994
Bundesamt für Transporttruppen Der Direktor: Pulver
" BEI 1983 III 393 SR 172.021
2)
17 Bundcsblatt 146. Jahrgang. Bd. II
393
Verfügung über militärische Verkehrsmassnahmen
vom 30. März 1994
Das Bundesamt für Transporttruppen, gestützt auf Artikel 10 Absatz l der Verordnung vom I.Juni 1983" über den militärischen Strassenverkehr, verfügt:
l Auf den nachfolgend aufgeführten Strassen werden folgende Verkehrsmassnahmen für militärische Strassenbenützer angeordnet und mit gelb/schwarzen Signalen gekennzeichnet: 1.
Alt St. Johann SG, Schiessplätze Obertoggenburg
1. l
Strasse Breitenalp-Torloch: - Höchstgewicht 3,5 t.
Strasse Breitenalp-Selun: - allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen.
1.2
2.
Bowil/Signau BE, Strasse Bori-Schüpbach Von der Abzweigung der Strasse Richtung Steinen bis zur Abzweigung der Strasse Richtung Eggiwil: - Verbot für Raupenfahrzeuge.
3.
Bülach ZH, Waffenplatz
3.1
Endhöri, Verzweigung am östlichen Ende der Bahnüberführung, Koord 681 020/262 050: - Linksabbiegen.
Höhragen, Verzweigung Hauacher, Koord 681 700/261 300: - Fahrtrichtung links.
3.2
" SR 510.710
394
Militärische Verkehrsmassnahmen
4.
Därstetten BE, Schiessplatz Talberg
4.1
Strasse Richenbach-Brunniwald: - Höchstbreite 2,3 m.
Strasse Brunniwald-Beret: - Höchstbreite 2,0 m,
4.2
5.
Nesslau SG, Schiessplätze
5.1 5.1.1
Strasse Jental-Ziehboden-Bremach: Abschnitt Ziehboden-Stofel: - Höchstgewicht 6,01.
Ab Hagloch Richtung Heidlen: - allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen.
Ab Stofel Richtung Rönnen: - allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen.
5. l .2 5.1.3 5.2 5.2.1
5.2.2
6.
Strasse Laad-Heumoos-Perfiren: Abschnitt Stafel-Wald, ab der Einmündung der Strasse aus Richtung Oberhag: - Höchstgewicht 6,01.
Ab Dofihüttli Richtung Löcheren: - allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen.
Rute AI, Schiessplatz Feusenalp Zufahrtsstrasse ab Punkt 962: - allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen.
7.
Waldkirch SG, Truppenübungsplatz Bernhardzell
7.1
Strasse von Bleichenbach Richtung landwirtschaftliche Siedlung: - allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen,
7.2 7.2.1
Strasse Hinterhalten-Vorderhalten: Ab Kehrplatz bis Weidestall: - Höchstgewicht 3,5 t.
Ab Weidestall: - allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen.
7.2.2
395
Militärische Verkehrsmassnahmen
II
Nachfolgende Verfügungen über militärische Verkehrsmassnahmen werden geändert: 1. Verfügung des BATT vom 27. Juli 1979 » über militärische Verkehrsmassnahmen Ziffer 18, Nesslau Aufgehoben 2.
Verfügung des BATT vom 6. Juli 19902' über militärische Verkehrsmassnahmen Ziffer 113, Röthenbach, Schiessplatz Rouchgrat Aufgehoben
3.
Verfügung des BATT vom 30. November 19923) über militärische Verkehrsmassnahmen ZifferI2, Wangen a. A., Waffenplatz - allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen; ausgenommen mit Bewilligung des Waffenplatzkommandanten.
III
1.
Gegen diese Verkehrsmassnahmen kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung im Bundesblatt bzw. in den betreffenden kantonalen Amtsblättern Beschwerde an das Eidgenössische Militärdepartement nach den Artikeln 44 ff. des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren4* eingereicht werden.
2.
Die Verfügung tritt in Kraft, sobald die entsprechenden Signale aufgestellt sind.
30. März 1994
» MA 79/58 » BB1 1990 II 1640 > BB1 1992 VI 580 4 3
» SR 172.021
396
Bundesamt für Transporttruppen Der Direktor: Pulver
Notifikation (Art. 64 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsstrafrecht, VStrR)
Die Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Warenumsatzsteuer, verurteilte Sie am 22. Dezember 1993 aufgrund des am 10. Juni 1993 aufgenommenen Schlussprotokolls wegen Gefährdung der Warenumsatzsteuer in Anwendung von Artikel 38 Absatz l Buchstabe a des Warenumsatzsteuerbeschlusses (WUB) sowie Artikel 6 Absatz l und Artikel 8 VStrR zu einer Busse von 3000 Franken unter Auferlegung der Verfahrenskosten von 120 Franken.
Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung, Hauptabteilung Warenumsatzsteuer, Effingerstrasse 27, 3003 Bern, Einsprache erhoben werden. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und soweit möglich beizulegen (Art. 68 VStrR).
Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).
Sie werden hiermit aufgefordert, den geschuldeten Gesamtbetrag von 3120 Franken innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheids an die Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Warenumsatzsteuer, 3003 Bern, Postcheckkonto 30-1-8 zu bezahlen.
30. März 1994
Eidgenössische Steuerverwaltung Hauptabteilung Warenumsatzsteuer
397
Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen
Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeit (Art. 10 ArG) -
Rüesch-Druck AG, 9424 Rheineck Ausrüsterei/Spedition 1 M 21. März 1994 bis 25. März 1995
- Textilreinigung AG, Uzwil, 9244 Niederuzwil Wäscherei bis 2 F 21. Februar 1994 bis auf weiteres (Erneuerung) - Gläser AG, 5405 Baden-Dättwil Schreinerei bis 8 M 14. März 1994 bis 15. März 1997 (Erneuerung) - Mifa AG Frenkendorf, 4402 Frenkendorf verschiedene Betriebsteile bis 7 M 11. April 1994 bis 12. April 1995 -
Fairtec AG, 5300 Turgi Schlammverarbeitung 2 M 14. März 1994 bis 18. März 1995
- Fairtec AG, 5300 Turgi Verarbeitung von Sonderabfällen bis 8 M 8. Mai 1994 bis 10. Mai 1997 (Erneuerung) Zweischichtige Tagesarbeit (Art. 23 ArG) - Bolliger + Dudli AG, 8590 Roraanshorn ganzer Betrieb 12 M 14. März 1994 bis 18. März 1995 - Maggi AG, 8310 Kemptthal Verpackung Bouillon und Verpackung Würze 1 M, 8 F
9. Mai 1994 bis 10. Mai 1997 (Erneuerung) -
Perlen Papier AG, 6035 Perlen Abwasserreinigungsanlage (ÄRA) 2 M 14. März 1994 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Sulzer Bülachguss AG, 8180 Bülach Giesserei (Produktion und Instandhaltung) 70 M 28. März 1994 bis 7. September 1996 (Aenderung)
398
-
Maschinenfabrik Mikron AG, 2501 Biel Fertigung und Logistik bis 15 M 4. April 1994 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Mifa AG Frenkendorf, 4402 Frenkendorf verschiedene Betriebsteile bis 40 M oder F 11. April 1994 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Plascon AG, 4452 Itingen Kunststoffspritzerei bis 8 M, bis 6 F 4. April 1994 bis 13. Januar 1996 (Aenderung)
-
Polyfilm AG, 9400 Rorschach Beutelfabrikation 10 M, 8 F 2. Mai 1994 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Gebrüder Loepfe AG, 8610 Uster mechanische Bearbeitung bis 20 M, bis 10 F 14. Februar 1994 bis 13. Januar 1996 (Aenderung)
Nachtarbeit oder dreischichtige Arbeit (Art. 17 oder 24 ArG) -
SIGA Sieber-Gadient Ap, 6105 Schachen Fabrikation 6 M 2. Mai 1994 bis 6. Mai 1995
-
Mifa AG Frenkendorf, 4402 Frenkendorf Herstellung und Konfektionierung von Margarine sowie Kesselhaus bis 12 M 11. April 1994 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Fairtec AG, 5300 Turgi Verarbeitung von Sonderabfällen bis 12 M 8. Mai 1994 bis 10. Mai 1997 (Erneuerung)
-
Plascon AG, 4452 Itingen Kunststoffwerk und Formenbau bis 5 M 4. April 1994 bis 8. April 1995
-
Polyfilm AG, 9400 Rorschach Druckerei, Kaschiererei, Rollenschneiderei und Beutelmacherei 45 M 2. Mai 1994 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Heberlein Maschinenfabrik AG, 9630 Wattenwil Fabrikation bis 4 M 4. April 1994 bis 8. April 1995
399
-
Gebrüder Loepfe AG, 8610 Uster mechanische Bearbeitung 6 M 14. Februar 1994 bis 13. Januar 1996 (Aenderung)
- Eskimo Textil AG, 8488 Turbenthal Weberei 3 M 16. Mai 1994 bis 17. Mai 1997 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG Sonntagsarbeit (Art. 19 ArG) - Mifa AG Frenkendorf, 4402 Frenkendorf Margarine- und Fettproduktion, Kesselhaus bis 14 M 11. April 1994 bis 12. April 1995 -
Fairtec AG, 5300 Turgi Verarbeitung von Sonderabfällen bis 12 M 8. Mai 1994 bis 10. Mai 1997 (Erneuerung)
-
Plascon AG, 4452 Itingen Kunststoffwerk 1 M
4. April 1994 bis 8. April 1995 (M = Männer, F = Frauen, J = Jugendliche) Rechtsmittel Wer durch die Erteilung einer Arbeitszeitbewilligung in seinen Rechten oder Pflichten berührt ist und wer berechtigt ist, dagegen Beschwerde zu führen, kann innert zehn Tagen seit Publikation des Gesuches beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht, Gurtengasse 3, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 322 29 45/29 50) Einsicht in die Gesuchsunterlagen nehmen.
400
Erteilte Arbeitszeitbewilligungen
Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeit Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise (Art. 10 Abs. 2 ArG) -
Gebr. Froidevaux, 3225 MÜntschemier Fabrikation 2 M 14. Februar 1994 bis auf weiteres (Erneuerung)
Zweischichtige Tagesarbeit Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise (Art. 23 Abs. l ArG) - Hunziker Baustoffe AG, 4601 Ölten Baustoff-Fabrikation 4 M 21. März 1994 bis 25. Juni 1994 -
Oerlikon Geartec AG, 8023 Zürich Verzahnungszentrum 2 M 21. März 1994 bis 30. März 1994
- Furnier- & Sägewerk AG, 8574 Lengwil Furnierherstellung (Gruben, Messerei, Trocknerei) 10 M, 6 F 4. April 1994 bis 30. September 1994 -
Saia AG, 3280 Murten verschiedene Betriebsteile 90 M, 54 F 28. Februar 1994 bis auf weiteres (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
-
SIKA AG, 8048 Zürich Dicht- und Klebstoffproduktion 64 M, 8 F 14. Februar 1994 bis auf weiteres (Aenderung)
- Blockfabrik, 9620 Hchtensteig Endlos- und Garniturenabteilung, Betrieb Lichtensteig 12 M, 4 F 14. Februar 1994 bis auf weiteres (Aenderung) - Blockfabrik, 9620 Lichtensteig Endlos- und Garniturenabteilung, Betrieb Wattwil 30 M, 10 F 14. Februar 1994 bis auf weiteres (Aenderung)
401
-
L. Kellenberger & Co. AG, Maschinenfabrik, 9008 St. Gallen Fabrikation 12 M 7. März 1994 bis 8. März 1997 (Erneuerung)
-
Zweifel Pomy-Chips AG, 8957 Spreitenbach Snacks-HerStellung 8 M, 20 F 25. April 1994 bis 26. April 1997 (Erneuerung)
-
Permapack AG, 9400 Rorschach Folienproduktion, Folien- und Banddruckerei 24 M oder F 3. Januar 1994 bis 4. Januar 1997 (Erneuerung)
Nachtarbeit oder dreischichtige Arbeit Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 17 Abs. 2 und Art. 24 Abs. 2 ArG) -
Permapack AG, 9400 Rorschach Folienproduktion, Folien- und Banddruckerei 6 M 27. März 1994 bis 31. März 1994
- Limmatdruck AG, 8957 Spreitenbach Bogen- und Rollenoffset, Weiterverarbeitung bis 15 M 20. März 1994 bis 22. März 1997 (Erneuerung) - Migros-Betriebe Birsfelden AG, 4127 Birsfelden Erdnuss-Rösterei 3 M 11. April 1994 bis 12. April 1997 (Erneuerung) - Druckerei Winterthur AG, 8401 Winterthur Ausrüsterei und Versandabteilung 64 M 1. Januar 1994 bis auf weiteres (Aenderung) -
Pro Ciné Colorlabor AG, 8820 Wädenswil Filmentwicklung bis 30 M 23. Mai 1994 bis 24. Mai 1997 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
-
Permapack AG, 9400 Rorschach Folienproduktion, Folien- und Banddruckerei 6 M 3. Januar 1994 bis 4. Januar 1997 (Erneuerung)
402
Sonntagsarbeit Begründung; technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 19 Abs. 2 ArG) -
Druckerei Winterthur AG, 8401 Winterthur Ausrüsterei und Versandabteilung 16 M 1. Januar 1994 bis auf weiteres (Aenderung)
Ununterbrochener Betrieb Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 25 Abs. l ArG) -
Fenaco, 8401 Winterthur Kartoffel-Trocknungsbetrieb in Marthalen 16 M 3. April 1994 bis 5. April 1997 (Erneuerung)
- NOK, 5401 Baden Unterwerk Breite in Nürensdorf/ZH
8 M 3. April 1994 bis 5. April 1997 (Erneuerung) -
ZAB Bazenheid, 9602 Bazenheid Kehrrichtverbrennungsanlage bis 16 M 3. April 1994 bis 8. April 1995 (Erneuerung)
(M = Männer, F = Frauen, J = Jugendliche) Rechtsmittel Gegen diese Verfügungen kann nach Massgabe von Artikel 55 ArG und Artikel 44 ff VwVG innert 30 Tagen seit der Publikation bei der Rekurskommission des Eidgenössischen Volkswirtschatsdepartementes Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht, Gurtengasse 3, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel.
031 322 29 45/29 50) Einsicht in die Bewilligungen und deren Begründung nehmen.
12. April 1994
Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht
403
Zusicherung von Bundesbeiträgen an Bodenverbesserungen und landwirtschaftliche Hochbauten
Verfügungen des Eidgenössischen Meliorationsamtes Gemeinde Nufenen GR. Gebäuderationalisierung Husmatta, Projekt-Nr. GR3949 Gemeinde Nesslau SG, Gebäuderationalisierung Leh-Laad.
Projekt-Nr. SG4796 Gemeinde Rüeggisberg BE, Gebäuderationalisierung Gärsteren.
Projekt-Nr. BE7798 Gemeinde Buch SH. Stallsanierung im Hard, Projekt-Nr. SH567 Gemeinde Buren SO, Gebäuderationalisierung Liestalerstrasse 13, Projekt-Nr. SO1414 Gemeinde Wolfenschiessen NW, Sanierung Seilbahn Geissmattli-Büelen, Projekt-Nr. NW864 Gemeinde Hemberg SG, AJpweg und Wasserversorgung Chapf-Oberchapf-Unterchapf, Projekt-Nr. SG4115 Gemeinde Hasle LU, Hofzufahrt Obflue, Projekt-Nr. LU3727 Gemeinde Medel GR, Gesamtmelioration Medel, 13. Etappe, Projekt-Nr. GR1447-3-00/13 Rechtsminelbelehrung Gegen diese Verfügungen kann nach Massgabe von Artikel 68 der Bodenverbesserungsverordnung vom 14. Juni 1971 (SR 913-1), Artikel 44ff. des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (SR 172.021), Artikel 12 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (SR'451) und Artikel 14 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1985 über FUSS- und Wanderwege (SR 704) innen 30 Tagen seit der
404
Veröffentlichung im Bundesblatt bei der Rekurskommission EVD, 3202 Frauenkappelen.
Venvaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mil Angabe der Beweismittel und die Unterschiift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt ist. kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Eidgenüssischen Meliorationsamt, Mattenhofstrasse 5, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 322 26 55) Einsicht in die Verfügungen und die Projektunterlagen nehmen.
12. April 1994
Eidgenössisches Meliorationsamt
405
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bekanntmachungen der Departemente und Ämter
In
Bundesblatt
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In
Foglio federale
Jahr
1994
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
14
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
12.04.1994
Date Data Seite
388-405
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