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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.
(Vom 22. September 1864.)
Der Bundessrath hat Hrn. Samuel Bury, in Lausanne, als eidg. Stabssekretär in allen Ehren und unter Verdankung der geleisteten Dienste entlassen.
(Vom 23. September 1864.)
Aus einen Berieht des eidg. Justiz- und Polizeidepartements über den jezigen Stand der polnischen Flüchtlinge in der Schweiz hat der .Bundesrath Folgendes beschlossen : 1. Es ist, in Entsprechung der von einer grossen Zahl von Kantonen geäusserten Wünsche, die Verkeilung der anwesenden und noch ankommenden Bolen, vom 1. Oktober .... J. an, pon dem eidg. Justiz- und Polizeideparlemente an die Hand zu nehmen, welches dabei die Kautone nach
Verhältniss zu belasten hat.
2. Au die Kosten der Verpflegung werden aus der B.mdeskasse beigetragen : a. 70 Rappen per Manu und per Tag für jeden durch die Kantone Verpflegten.
b. die Reisekosten im Jnnern der .......ehweiz, so weit sie durch Auord. nungen der Bundesbehorde veranlagt sind, uud Reisebeitrage uach dem Auslande.
3. Dieser Beschluss ist sämmtliehen Kautousregierungeu mittelst Kreissehreibens mittheilen, welche dabei einzuladen sind, die weniger kompromittirten Flüchtlinge zur .heimreise, alle Unterstufen aber ohne Ansehen eines militaris.hen Ranges zur Arbeit aufhalten.
4. Das eidg. Justiz- nnd Bolizeidepartement.ist mit der Vollziehung dieses Beschlusses beaustragt.
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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1864
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
41
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
26.09.1864
Date Data Seite
783-783
Page Pagina Ref. No
10 004 548
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