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Aus den Verhandlungen der schweiz. Bundesversammlung.

(Vom 20. September 1864.)

Der Bradent des Ständerathes, Herr J. R o g u i n , Staatsrath des Kantons Waadt, hat die Session mit folgende.. Ansprache erosfnet: Meine Herren Deputaten l Als unser. Rath im leztverflossenen Heumouat beschloß die Fortsezung seiner Arbeiten auf heute zu. vertagen, glaubten wir, unsere Sizu..gen fast ausschliesslich der Brüfnng der im Ramen der Eidgenossenschaft mit Frankreich abgeschlossenen Vertrage widmen und die konstitutionellen und ökonomischeu Fragen, welche diese wichtigen Uebereinkommen in Begehung aus unser Bundesstaatsrecht hervorrufen, besprechen zu konnen.

Wichtige Ereignisse haben jedoch am 22. August in Genf stattgefunden. Eine eidgenossische Jnterventiou dureh Kommissäre und Bataillone erschien uothweudig zur Wiederherstellung der offentliehen Ordnung, zum Schuze der Bürger und zur Bestrafung der Schuldigen. Der Bundesrath machte uns die Mittheilung, dass er nach Forschrift der Bundesverfassung den eidgenossischen Rathen einen Bericht über diese Ereignisse, so wie über die Massregel.., welche er zur Ausrechthaltung der Ruhe in diesem eidgenossisehen Stande getrosfen, vorlegen werde. ^ Warten wir also , meine Herren ! diesen Bericht ab. Greisen wir durch personliehe Urtheile der Bedeutung des Billigungsvolums, das von uns verlangt werden wird, nicht vor, und schwächen wir es nicht durch vorzeitige Beistimmung.

Aber , meine Herren l aus diesen Ereignissen geht für uns schon eine grosse .Lehre hervor, nämlich diejenige, dass die unter der Aegide der Versassuug vom 12. September 1848 verjüngte und gekräftigte Eidgenossensehaft die Freiheit und die konstitutionellen Rechte der Bürger unversehrt zu erhalten, die freie Meinungsäusserung der Wahlversammlungen zu sehüzen und dem Willen der Mehrheit die Kraft zu verleihen vermag, welche die Basis unserer republikauisehen Jnstitutionen ist. Daher wird denn auch die Eidgenossensehast bei Vollbringung dieses Werkes der Ge-

xeehtigkeit vom Beisaile der ganzen Schweiz begrüsst.

Rehmen wir nun, meine Herren, uusere Arbeiten wieder auf. Moge .

Gottes Obhut fernerhin die Geschike unsers Vaterlandes leiten l

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Aus den Verhandlungen der schweiz. Bundesversammlung.

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Jahr

1864

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2

Volume Volume Heft

41

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

26.09.1864

Date Data Seite

782-782

Page Pagina Ref. No

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