39 # S T #
1505
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für 1922.
(Vom 19. November 1921.)
Hierdurch beehren wir uns, Ihnen den Betriebsvoranschlag der Alkoholverwaltung für 1922 vorzulegen.
Der Absatz der Alkoholverwaltung an monopolisiertem Trinksprit im Inlande bewegte sich in folgenden Mengen (Meterzentner): 1917
I. Quartal". . 20,164 II.
,, . . 17,528 III.
,, . . 12,394 Zusammen 50,086 IV. Quartal . .
4,943 Jahr
55,029
1919
1920
6,016 8,700 5,702 20,418.
5,730
1918
5,187 5,586 4,470 15,243 2,075
4,191 3,035 2,434 9,660 2,227
1921
1,462 1,389 1,262 4,113
26,148
17,318
11,887
--
Die Abnahme, wie sie namentlich seit 1919 in gewaltigen Stürzen einsetzte, ist im wesentlichen eine Folge des stets wachsenden Verbrauches monopolfreier Branntweine und Sprite. Zum Schutz der durch diese Wandlung gefährdeten hygienischen und fiskalischen Interessen, zugleich aber auch zur rationellen Regelung der in Frage kommenden landwirtschaftlichen Verhältnisse haben wir Ihnen im Mai 1919 den Antrag unterbreitet, es seien durch Revision der Verfassung Herstellung, Reinigung. Einfuhr und Vertrieb gebrannter Wasser jeder Art den Vorschriften der Bundesgesetzgebung zu unterstellen. Unsere Vorlage ist erst bis zur Beratung in der für das Traktandum bestellten Kommission des Nationalrates gediehen. Der Ihnen heute unterbreitete Voranschlag muss daher, wie seine beiden Vorgänger, auf dem geltenden Rechte aufgebaut werden.
40
1. Einnahmen.
a. Vortrag aus dem Vorjahre b. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche c. Verkauf von Brenn- und Industriesprit, sowie von Vergällungsstoffen für Industriesprit d. Verkauf von Gebinden e. Monopolgebühren auf Edelbranntweinen und andern alkoholhaltigen oder zur Alkoholbereitung dienenden Erzeugnissen . .
f. Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben .
Fr.
zur Vormerkung
,,
5,400,000
,, ,,
4,785,000 zur Vormerkung
,, ,,
2,450,000 zur Vormerkung
Fr. 12,635,000 Bemerkungen : Zu b. ,,Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinicverbrauche."
Vor Ausbruch der Weltwirren brachte die Alkoholverwaltung nachverzeichnete vier Sorten Trinksprit in den Verkehr : Weinsprit, Kahlbaumsprit, Feinsprit und Kartoffelspiritus. Während des Krieges mussten wegen zeitweisen Versiegens früherer Bezugsquellen u. a. auch noch nordamerikanische Kornsprite und spanischer Weinspiritus bezogen werden. Diese Qualitäten werden von den schweizerischen Abnehmern nicht besonders gesucht.
Wir gedenken desshalb nach Liquidation der vorhandenen Vorräte von ihrer weitern Führung gänzlich Abstand zu nehmen. Die zurzeit geltenden Verkaufspreise der Alkoholverwaltung sind für den Meterzentner die folgenden : Wein- und Kahlbaumsprit . . . Fr. 800.-- Feinsprit und Kartoffelspiritus . . ,, 750.-- Amerikanischer Kornsprit ,, 750.-- Spanischer Weinspiritus . . . ,, 600.-- Die Erfahrung hat nun aber deutlich, gezeigt, dass' ein Verkauf der beiden letztgenannten Sorten in irgendwie absehbarer Zeit bloss möglich ist, wenn für sie ein erheblicher Preisabschlag eintritt. Wir werden daher einen solchen, zunächst für Weinspiritus, dann wol auch für Kornsprit, zu gegebener Zeit anordnen ; was das Ausmass der Ermässigung angeht, so werden wir bei der Festsetzung der neuen Abgabepreise darauf Bedacht nehmen, den Absatz des monopolfreien Branntweins aus Obst und Obstabfällen nicht fühlbar zu beeinträchtigen.
41
Für das Jahr 1921 ist ein Absatz von 14,500 Meterzentnern vorgesehen. Der wirkliche Verkauf wird schwerlich über 5400 Meterzentner hinausgehen. Für das kommende Jahr budgetieren wir für die dauernd beizubehaltenden vier Qualitäten unter Zugrundelegung des Feinspritpreises von Fr. 750 rund 6000 Meterzentner mit einem Ertrag von Fr. 4,500,000.
Die Annahme eines Mehrverkaufs im Jahre 1922 rechtfertigt sich dadurch, dass die Obsternte des laufenden Herbstes und damit im Zusammenhang die Erzeugung monopolfreien Branntweins geringer sein wird als im Vorjahre. Zu obigen Fr. 4,500.000 rechnen wir Fr. 900,000 als Erlös aus der vorerwähnten Liquidationsware und gelangen so zu einem Total von Fr. 5,400,000.
Ausser Betracht lassen wir den Verkauf der noch im Besitz ·der Alkoholverwaltung bleibenden moaopolfreien gebrannten Wasser. Ihr Absatz belief sich in den drei ersten Quartalen des laufenden Jahres auf 1414 Meterzentner.
TM c. ,, Verkauf von Brenn- und Industriesprit, sowie von Ver'.gällungsstoffen für Industriesprit. " Für das Jahr 1921 sind zum Verkauf vorgesehen : Brennsprit q 25,000 Industriesprit - . . . ,, 24,000 Vergällungsstoffe f ü r Industriesprit
. . .
q 49,000 ,, 1 1 0 . q 49,110
Da der Verkauf von Brennsprit während der drei ersten ·Quartale 1921 sich auf 19,444 Meterzentner belauft und für die letzten Monate dieser Periode steigende Tendenz zeigt, so rechnen ·wir auf einen Absatz von durchschnittlich 2500 Meterzentner im Monat, gleich 30,000 Meterzentner für das ganze Jahr, zum Preise von Fr. 108 den q = Fr. 3,240,000.
Beim Industriesprit wird der schlechte Geschäftsgang der in Betracht fallenden Unternehmungen vermutlich einen Rückgang ·der Verkäufe mit sich bringen; wir budgetieren: 15,000 q zum Preise von'Fr. 103 den q = Fr. 1,545,000.
Im ganzen erheben sich danach die Einnahmen der Rubrik auf Fr. 4,785,000.
Für die Rabatte, die üblicherweise bei Grossbezügen gewährt werden, bringen wir angesichts der Unsicherheit des Umfangs der letztern nichts in Abzug.
Bundesblatt. 73. Jahrg. Bd. V.
4
42 Zu e.
,,Monopolgebühren auf Edelbrawntweinen usw."
Die Monopolgebühren haben netto abgeworfen: 1917
1918
1919
1920
1921
Fr.
Fr.
Fr.
-Fr.
Fr.
I. Quartal 134,182 IL ,, 164,710 164,456 III.
,,
475,792 550,086 513,754 746,980 587,119 478,169 884,839 624,'938 613,482 586,039 585,033 266,135 Zusammen 463,348 1,676,393 1,614,294 1,983,626 1,638,053 IV. Quartal 370,731 453,350 756,689 788,985 -- Jahr 834,079 2,129,743 2,370,983 2,772,611 -- In Würdigung aller uns bekannten Verhältnisse stellen wir für 1922 ein: Bezüge an der Grenze Fr. 2,400,000 Rückerstattungen ,, 100,000 Fr. 2,300,000 ,, 150,000
Bezüge im Inlande
Fr. 2,450,000 Wie schon erwähnt, wird für 1922 mit einer geringern Erzeugung inländischer Edelbranntweine zu rechnen sein. Ausserdem nehmen wir, in Anlehnung an den pro Meterzentner zu gewärtigenden höheren Monopolgewinn, etwelche Erhöhung der Gebührensätze in Aussicht.
Zu f. ,,Zinseinnahmen weniger Zinsausgab&n.""
Auf einen Zinsertrag aus unsern Betriebskapitalien ist unter den heutigen Verhältnissen noch nicht zu rechnen ; vielmehr müssen wir unter Titel 2 Zinsausgaben von Fr. 300,000 vorsehen.
2. Ausgaben.
a, Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche b, Beschaffung von Brenn- und Industriesprit, sowie von Vergällungsstoffen c, Beschaffung von Gebinden d> Verkehrsfrachten Übertrag
Fr. 1,175,000 ,, 4,685,000 ,, zur Vormerkung ,, 365,000 Fr. 6,225,000
43 Übertrag Fr. 6,225,000 e. Verwaltung ,, 805,000 f. Zinsausgaben weniger Zinseinnahmen . . ,, 300,000 g. Rückvergütung des Monopolgewinnes auf ausgeführten alkoholischen Erzeugnissen . ,, 400,000 h. Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude, Lagerhäuser usw ,, 40,000 Fr. 7,770,000 Bemerkungen : Zu a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche."
Vorräte an Auslandsware anfangs 1922 (Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, einschliesslich Fr. 8.40 Zoll) Inlandsware (wovon 8000 q rektifiziert werden sollen) .
Entschädigung eines Teils der Brennlosinhaber für Stillegung ihrer Betriebe Ab: Vorrat auf 1923
.
.
.
Mehrbetrag des Trinkspritzolles gegenüber dem Zolle auf Vergällungsware (Fr. 22. 80 weniger 8. 40 61 V 7970
auf
o' 83
= 5343 q)
q
zu Fr.
Fr.
61,000
160.--
9,760,000
22,000
123.--
2,706,000
. --
--
83,000 75,730
150.55 150.55
12,496,000 11,401,151
7,270
150.60
1,094,849
14.40
76,939
-- 7,270
1,171,788
Aufrundung 161.62 ZM b. ,,Beschaffung
30,000
3,212 1,175,000
von Brenn- und Industriesprit usw."
Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, einschliesslich Fr. 8.40 Zoll:
44 Meter-
zu Fr.
zentner
B
«2*
92'/> Gew. "/o
Vorräte anfangs 1922 .
Bezüge im Jahre 1922: Auslandsware . . .
19,000
120. --
2,280,000
24,760 43,760
90. -- 103.03
2,228,400 4,508,400
880
200. --
Hierzu: Vergällungsstoffe für Brennsprit Für Industriesprit .
176,000 zur Vormerkung
44,640
104.94 Aufrundung
4,684,400 600 4,685,000
ZM d. ,,Verkehrsfrächten."
Die Frachten auf den zum Füllen zugesandten leeren Fässern und auf dem Versand der Bestellmengen von den Lagerhäusern zu den Bezügern schätzen wir auf rund Fr. 365,000 Zu e.
,, Verwaltung. "
Zu 1. Allgemeine Verwaltung und 2. Lagerverwaltung.
Wie aus der Aufstellung S. 55 ersichtlich, stehen die für 1922 veranschlagten Aufwendungen zu den effektiven Auslagen im Jahre 1920 und zu den für 1921 budgetierten in folgendem Verhältnisse : Allgemeine Verwaltung Lagerverwaltung Zusammen
Budget 1922
Budget 1921
Fr.
433,000 255,000
Fr.
540,000 288,900
Rechnung 1920
Fr.
491,793 329,871
688,000
828,900
821,664
Personalausgaben.
Die Gehalte der Beamten, Angestellten und provisorischen Aushilfskräfte, sowie die Löhne der Arbeiter sind nach Massgabe unseres Beschlusses vom 6. Juni 1921 aufgenommen; desgleichen die dem Personal zukommenden Teuerungs-und Konjunkturzulagen.
Im August 1920.hat der Direktionssekretär und Adjunkt den Austritt genommen. Im fernem werden auf Ende dieses Jahres, .gemäss unserer Schlussnahme vom 4. April 1921, der Übersetzer und ein Gehilfe beim Zentralamt in den Ruhestand
45 versetzt. Der Verwalter des Lagerhauses Burgdorf und ein pensionierter Kontrolleur sind kürzlich gestorben. Über Umfang und Art des Ersatzes müssen wir uns die Entschliessung noch vorbehalten. Für die Vakanzen eines Heizers in der Rektifikationsanstalt Delsberg und eines Arbeiters im Depot Romanshorn sind Ersatzanstellungen bereits im Voranschlag für 1921 vorgesehen.
Die Ernennungen werden wir aber erst vornehmen, wenn es die Verhältnisse unbedingt erfordern. Unter der nämlichen Voraussetzung nehmen wir den vorübergehenden Beizug von Arbeitern in Aussicht.
Für alle diese nur für den Notfall vorgesehenen Ersatz- und Neuanstellungen stellen wir im Voranschlage keine Beträge ein, in der Meinung, dass wir jeweilen anlässlich der zu treffenden Wahlen und bei Fixierung der einzelnen Besoldungen auch die erforderliehen Kredite erteilen.
Unter dem Titel ,,Andere Entschädigungen11 ist ein Posten von Fr. 1500 als Honorar für Stellvertretungsdienst und Überzeitarbeit vorgesehen.
Sachausgaben.
Betreffs der Sachausgaben haben wir uns im allgemeinen die Rechnungsergebnisse des letzten Jahres als Grundlage dienen lassen. Als Abweichungen von dieser Regel sind hervorzuheben : Die Versicherung der Warenvorräte und Lagerhauseinrichtungen gegen Feuersgefahr in den fünf Lagerhäusern Aarau, Basel, Burgdorf, Delsberg und Romanshorn wurde für die Dauer von fünf Jahren, d. h. vom 1. Mai 1920--1925, im Jahre 1920 geregelt; es sind somit hierfür in den Jahren 1921 bis und mit 1924 keine Ausgaben mehr zu gewärtigen.
Was die Betriebskosten des Mietlagers in Basel anbetrifft, so ist den bisherigen Aufwendungen ein entsprechender Betrag für den aus der Verkehrszunahme zu gewärtigendeu Mehraufwand zugeschlagen worden.
1. Allgemeine Verwaltung.
1. Zentralverwaltuug.
1. Aufwendungen fUr das Personal.
a. Gehälter, Löhne und Teuerungszulagen.
Gehälter für: Fr.
30 Beamte 158,000.-- 2 Angestellte 6,600. -- Übertrag
164,600. --
46
Übertrag Aushilfskräfte Teuerungszulagen Ersatzanstellungen
Fr.
164,600. -- 3,360.-- 134,035. -- zur Vormerkung
301,995. -- b. Nebenbezüge, Entschädigungen imd besondere Aufwendungen.
Reisekosten Andere Entschädigungen Hausdienst : Fr.
Zentralamt: 2 Aufräumerinnen und l Aushilfe 5,040 Chemiegebäude : Pauschalentschädigung . 2,400 Bureauentschädigung an 3 Kontrollbeamte . . .
Beiträge an die Versicherungskasse: nach Art. 45 a ,, ,, 450 ,, ,, 51, Absatz vier .
Beiträge an die Unfallversicherung für 33 Personen Unvorhergesehenes
25,000. -- 1,500. --
7,440. -- 950. -- 19,531. 05 -.304.45 600. -- 679. 50 358,000. --
2. Sachausgaben.
Fr.
Beleuchtung, Heizung und Reinigung . . 25,000 Druck von Berichten 17,000 Geschäftsbücher, Formulare und literarische Anschaffungen, einschliesslich Buchbinderkosten '. . . 15,000 Schreibmaterialien und Chemikalien . . 8,000 Post-, Telephon- und Telegraphenkosten . 9,000 Versicherung, Gebäude, Haftpflicht usw. . 1,500 Verschiedenes 2,970 78,470
Ab: Mietzinse
3,470 --
75,000. -- 433,000. --
47
2. Lagerverwaltung.
Eigene Lager.
Burgdorf, t. Aufwendungen fUr das Personal.
a, Gehälter, Lohne und Teuerungszulagen, Gehälter für: · 2 Beamte 2 Angestellte Löhne für 2 Arbeiter Teuerungszulagen Ersatzanstellung
Fr.
8,600. -- 6,600. -- 5,205. -- 19,052. -- zur Vormerkung 39,457. --
b. Nebenbezüge, Entschädigungen und besondere Aufwendungen.
Reisekosten Beiträge an die Versicherungskasse : nach Art. 45 a ,, ,,456 ,, ,, 51, Absatz vier Beiträge an die Unfallversicherung für 6 Personen Unvorhergesehenes
200. -- 2,522. 25 -.44.65 700. -- 76. 10 43,000. --
2. Sachausgaben.
Versicherung: Gebäude für l Jahr . .
ßureaukosten Überfuhrgebühren Lagerkosten Heizung'
Ab: Pachtzinse Rückerstattungen
. . . .
Fr.
35 1,165
Fr.
1,200 300 3,000 2,000 3,000 9,500
1,200
8,300. -- 51,300. --
48 Delsberg.
1. Aufwendungen fUr das Personal.
a. Gehälter, Löhne und Teuerungszulagen.
Gehälter f ü r : 4 Beamte 3 Angestellte Löhne für 3 ständige Arbeiter ,, ,, Hilfsarbeiter Teuerungszulagen Ersatzanstellungen (Heizer u n d Arbeiter) . . .
Fr.
19,200.-- 10,400. -- 7,850. -- 1,652.-- 32,450. -- zur Vormerkung-
71,552.-- 6. Nebenbezüge, Entschädigungen und besondere Aufwendungen.
Reisekosten Beiträge an die Versicherungskasse: nach Art. 45 a ,, ,, 450 ,, ,, 51, Absatz vier Beiträge an die Unfallversicherung für 10 Personen Unvorhergesehenes
1,000. -- 4,578. 70 -.65. 251,150. -- 154. 0578.500. --
2. Sachausgaben.
Versicherung: Gebäude für l Jahr . .
Bureaukosten Überfuhrgebühren Lagerkosten Heizung A b : Miet- u n d Pachtzinse Rückerstattungen
. . .
Fr.
2,800 1,200 5,100 4,000 2,400
Fr. 15,500 750 1,750 2,500 13,000. -- 91,500. --
Romanshorn.
1. Aufwendungen (Ur das Personal, a. Gehälter, Löhne und Teuerungszulagen.
Gehälter für: 3 Beamte 2 Angestellte Übertrag
Fr.
14,400.-- 6,400.-- 20,800, --
49
Übertrag Löhne für 3 ständige Arbeiter ,, · ,, Hilfsarbeiter Teuerungszulagen Ersatzanstellungen
Fr.
.20,800.-- 7,665.-- 2.240.-- 26,670. -- zur Vormerkung 57,375. --
b. Nebenbezüge, Entschädigungen und besondere Aufwendungen.
Reisekosten Beiträge an die Versicherungskasse : nach Art. 45 a 1 1 5 1 , Absatz vier . . . . . . .
Beiträge an die Unfallversicherung für 8 Personen Unvorhergesehenes
100. -- 3,506. 30 49.90 850. -- 118. 80 62,000. --
2. Sachausgaben.
Fr.
Versicherung: Gebäude für l Jahr . . 1,350 Bureaukosten 750 Überfuhrgebühren . . .· 4,800 Lagerkosten 3,500 Heizung 4,000 Fr. 14,400 Ab: Miet- und Pachtzinse . . . 2,420 Rückerstattungen 980 3,400 11,000. -- 73,000. -- Mietlager.
Aarau.
Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Lager- und Bureaukosten Überfuhrgebühren
Fr.
14,000 350 1,500
Ab : Rückerstattungen
15,850 150 15,700
50 Basel.
Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Lager- und Bureaukosten Überfuhrgebühren
Fr.
20,000 1,200 2,500
Ab : Rückerstattungen
.
23,700 200 23,500
Zusammenzag der auter ,,Lagerverwaltung" gehörenden Ausgaben.
Fr.
Fr.
Eigene Lager: Delsberg 91,500 Burgdorf 51,300 Romanshorn 73,000 215,800 Mietlager : Aarau 15,700 Basel 23,500 39,200
Gesamtsumme
255,000
3. Beratungen mit Kantonsabgeordneten, Gutachten u. dgl. Fr. 2,000 4. Vergütung an Zollverwaltung.
Besorgung des Grenzdienstes: 5% von Fr. 2,300,000 Fr. 115,000 Aus dem Vorausgegangenen ergibt sich für die Verwaltungskosten folgende Summe : Allgemeine Verwaltung Fr. 433,000 Lager ver waltung ,, 255,000 Beratungen mit Kantonsabgeordneten usw.
,, 2,000 Vergütung an Zollverwaltung ,, 115,000 Fr. 805,000 Zu f. ,,Zinsen. " Im Voranschlag für das Jahr 1921 sind als Zinsausgaben weniger Zinseinnahmen Fr. 250,000 vorgesehen.
Angesichts des schwachen Trinkspritabsatzes müssen wir auch für das Jahr 1922 mit einer dauernden Investition erheblicher Vorräte rechnen. Von Abschlagszahlungen an die Kantone wird mangels verfügbarer Gelder abzusehen sein.
51 Wir schätzen die Zinsausgaben auf Fr. 300,000.
TM g. ,,Rückvergütung des Monopolgewinnes auf ausgeführten alkoholischen Erzeugnissen."
Die Ausfuhr im I. Semester 1921 betrug 400 hl absoluten Alkohols ; in den ersten Monaten der zweiten Jahreshälfte ist ein Rückgang bemerkbar; wir rechnen für 1922 mit einer mutmasslichen Rückvergütung von rund Fr. 400,000.
ZM In. ,,Unterhalt und Vervollständigung der Atisrüstung der Verwaltungsgebäude (in Bern. Delsberg und Bomanshorn), der Lagerhäuser (in Delsberg, Burgdorf, Bomanshorn, Aarau und Basel), der ReinigungseinricMìmgen (in Delsberg), der Kesselwagen, der Einrichtungen zur Beaufsichtigung der Brennereien u. dgl.u Wir schätzen die daherigen Ausgaben wie 1. Verwaltungs- und Chemiegebäude in Bern 2. Lagerhaus und Reinigungsanstalt Delsberg 3. Lagerhaus Burgdorf 4. Lagerhaus Romanshorn 5 . Einrichtungen i n Brennereien . . . .
6. Unvorhergesehenes
folgt: . Fr.
.
fl ,, ,, . ,, ,,
15,000 8,000 2,500 12,000 2,000 500
Fr. 40,000 weniger: Rückerstattungen von Spritbezügern und Brennereiinhabern
zur Vormerkung Fr. 40,000
Die meisten Hauptausgaben betreffen Aufwendungen, die schon früher vorgesehen waren, aber bei der Ungunst der Zeiten immer wieder verschoben wurden; wir stellen sie nochmals ein in der Meinung, es seien diese Arbeiten, da sie in den nächsten Jahren sowieso zur Ausführung gelangen müssten, angesichts der derzeitigen Wirtschaftskrisis und der damit verbundenen Arbeitslosigkeit nicht mehr länger hinauszuschieben.
Von dem für das Zentralamt vorgesehenen Kredit von Fr. 15,000 entfallen Fr. 10,000 auf die im Hauptverwaltungsgebäude in Bern erforderliche Instandstellung, nebst 2maligem Ölfarbenanstrich, der Holzjalousieladen, der Lukarnen, der Kellerfenster und Kellerfenstergitter, des Gartengeländers; Erstellung
52
eines 30 Meter langen Zwischenzaunes im Garten ; Reparatur des Daches ; Ausbesserung der Sandsteinstürzel der Fenstergesimse auf der Wetterseite u. a. m., während die übrigen Fr. 5000 für die ordentlichen, jährlich wiederkehrenden Aufwendungen bestimmt sind.
Auch für das Depot Delsberg ist ein erhöhter Kredit für Reparaturarbeiten eingestellt; es handelt sich im wesentlichen um Innen- und Aussenanstrich der Reservoire (inkl. grosses Reservoir) ; Reinigung der Unterlaghölzer des grossen Reservoirs und Bestreichen mit Rohlysoform ; Isolierung der Dampfleitungen, Anstrich und Weissein der Wände und Plafonds im Trinkspritkeller, Kesselhaus, Rektifikationslokal, in der Denaturierhalle und den Werkstätten ; Reparatur der Holzzementdächer sowie der Wasserleitung zur Fasshalle.
Für das Depot Burgdorf sehen wir einen Kredit von Fr. 2500 vor, wovon Fr. 1500 für die Erstellung einer EntwässerungsKanalisationsanlage bestimmt sind.
Für Romanshorn denken wir an den Bodenbelag in der Trinksprithalle mit Eisenplatten und an die Erstellung einer Wasserrinne in derselben ; den Anstrich der Reservoire Nr. 11 bis 18 mit Ölfarbe und der Keller und Hallenwände mit Kalkfarbe, sowie das Weissein der Wände und der Decken in der Werkstätte und im Keller der Denaturierhalle. Was die Reparatur des durch einen Brandausbruch beschädigten grossen Re-' servoirs betrifft, so nehmen wir an, dass der daherige Aufwand noch im Jahre 1921 wird verrechnet werden können.
Zu 3 und 4. ,,AbscMuss" und ,, Verwendung des Einnahmen Überschusses".
Die Gesamt-Einnahmen betragen . . . Fr. 12,635,000 Die Gesamt-Ausgaben ,, 7,770,000 Daraus ergibt sich ein Überschuss der Einnahmen über die Ausgaben von Fr. 4,865,000 Dieser Überschuss gestattet die Verteilung von Fr. 1. 25 auf den Kopf der Bevölkerung (3,886,090 Seelen) und den Vortrag eines Saldos auf das Jahr 1923 von
Fr. 4,857,612. 50
gleich wie oben
Fr. 4,865,000. --
,,
7,387.50
53 Wir ersuchen Sie, dem von uns aufgestellten Voranschlage für 1922 (Seite 54/56) die Genehmigung zu erteilen, und ergreifen diesen Anlass, Sie unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
B e r n , den 19. November 1921.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:
Schulthess.
Der Bundeskanzler:
Steiger.
Oc *"
Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für 1922.
Rechnung 1920
Fr.
Voranschlag
1922
Fr.
Fr.
24,913. 63 zurVormerkung
13,063,766.80 10,875,000 7,792,057.68 8,725,000 95,835. --
zurVormerkung
2,714,383. 91
1,475,000
96,390. 87
65,000
2,617,993. 04 154,618. 73
1,410,000 90,000
2,772,611.77
1,500,000 --
23,749,184.88
Voranschlag
1. Einnahmen.
1921
21,100,000
a.
b.
c.
d.
e.
Vortrag aus dem Vorjahre Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche .
Verkauf von Brenn- und Industriesprit usw Verkauf von Gebinden Monopolgebühren auf Edelbranntweinen u. dgl. : Bezüge an der Grenze Fr. 2,400,000 Rückerstattungen . . ,, 100,000 Bezüge im Inlande
zur Vormerkung 5,400,000 4,785,000 zurVormerkung
Fr. 2,300,000 ,, 150,000 2,450,000
f. Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben 12,635,000
Rechnung 1920
Fr.
5,278,526. 03 6,677,251. 80
Voranschlag 1921
Fr.
2,690,000 8,585,000
95,754. 55 zur Vormerkung 273,919. 65 317,500 491,793. 22 329,870. 68 4,093. -- 131,742. 25
540,000 288,900 12,500 70,500
957,499. 15 72,751. 52
911,900 *600
884,747. 63 82,184. 20 2,729,299. 50
912,500 250,000 630,000
70,616. 35 16,092,299.71
100,000
Voranschlag 1922 Fr.
1,175,000
2. Ausgaben.
a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche b. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit, sowie von Ver4,685,000 gällungsstoffen zur Vormerkung c. Beschaffung von Gebinden .
365,000 d. Verkehrsfrachten .
e. Verwaltung : 1. Allgemeine Verwaltung .
. . . Fr. 433,000 2. Laffervfirwaltuns255.000 3. Beratungen mit Kantonsabgeordneten usw.
,, 2,000 4. Vergütung an Zollverwaltung . . . . ,, 115,000
Fr. 805,000 ab : Verwaltungsgebühr .
f. Zinsausgaben weniger Zinseinnahmen g- Rückvergütung des Monopolgewinnes auf ausgeführten alkoholischen Erzeugnissen h. Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude, Lagerhäuser usw. .
13,485,000
805,000 300,000 400,000 40,000 7,770,000
55
* Aufrundung.
Voranschlag
1920
1921
Fr.
Fr.
Voranschlag 3. AbSChlusS.
'922
Fr.
23,749,184.88 21,100,000. -- Einnahmen 16,092,299.71 13,485,000.-- Ausgaben 7,656,885.17
7,615,000.--
12,635,000. -- 7,770,000.--
Einnahmenüberschuss
4,865,000.--
4. Verwendung des Einnahmenüberschusses.
7,530,246.-- 125,000. -- 1,639. 17
7,400,000.-- Verteilung an die Kantone 200,000. -- Einlage in den Reservefonds 15,000. -- Vortrag auf das nächste Jahr
7,656,885.17
7,615,000.--
.
.
4,857,612.50 --. -- 7,387. 50 4,865,000.--
56
Rechnung
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für 1922. (Vom 19. November 1921.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1921
Année Anno Band
5
Volume Volume Heft
47
Cahier Numero Geschäftsnummer
1505
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
23.11.1921
Date Data Seite
39-56
Page Pagina Ref. No
10 028 146
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.
Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.