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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 8. Juli 1921.)
Fräulein Lina M ü l l e r wird als Vorsteherin des Lehrerasyls Melchenbühl bei Muri für eine neue dreijährige Amtsdauer, vom 1. August 1921 an gerechnet, bestätigt.
Dem Kanton G r a u b ü n d e n wird an die zu Fr. 26,000 veranschlagten Kosten der Erstellung eines Alpstalles auf der Alp Piazza, Gemeinde Grono, ein Bundesbeitrag von 25 %, im Maximum Fr. 6500, bewilligt.
(Vom 12. Juli 1921.)
Die ,,Compagnie vaudoise des forces motrices des lacs de Joux et de l'Orbe" in Lausanne stellte folgende Gesuche um Bewilligung zur Ausfuhr elektrischer Energie nach Frankreich : I. Gesuch. Für die Ausfuhr von weitern 50 PS konstanter Energie nach Verrières-de-Joux (Erhöhung des laut Bewilligung Nr. 23 vorn 22. Oktober 1912 bis 31. Dezember 1932 bewilligten Maximaleffektes von 50 PS auf 100 PS). Die Bewilligung für die vermehrte Ausfuhr sollte bis 31. Dezember 1932 dauern.
II. Gesuch. Für die Ausfuhr von weitern 50 PS konstanter Energie an die ,,Société électrique du Mont d'Or" in Mouthe (Erhöhung des laut Bewilligung Nr. 27 vom 16. März 1917 bis 31. Dezember 1933 bewilligten Maximaleffektes von 500 PS auf 550 PS). Die Bewilligung für die vermehrte Ausfuhr wurde nur bis Ende 1922 nachgesucht.
Der Regierungsrat des Kantons Waadt hat die Erteilung der nachgesuchten Bewilligungen befürwortet. Die Gesuche sind ordnungsgemäss veröffentlicht worden. Einsprachen gegen die beabsichtigte Mehrausfuhr sind keine eingegangen.
Der Bundesrat hat daher den beiden Gesuchen entsprochen.
Der Bundesrat hat folgende Bewilligungen für die Ausfuhr elektrischer Energie erteilt: 1. Der Genossenschaft für Elektrizitätsverteilung ,,Elektra Birseck" in Münchenstein wird die Bewilligung Nr. 17 für die
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Ausfuhr von 300 KW elektrischer Energie nach elsässischen Grenzgemeinden erneuert bis 30. Juni 1933.
II. Der ,,Eleklra Birseck" wird die Bewilligung Nr. 54 erteilt, 400 KW elektrischer Energie nach elsässischen Grenzgemeinden auszuführen. Die Bewilligung ist gültig bis 30. Juni 1933.
III. Dem Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen wird die Bewilligung Nr. 55 erteilt, 1500 KW elektrischer Energie nach badischen Grenzgemeinden auszuführen. In den Monaten Dezember, Januar und Februar dürfen jeweilen nur 1200 KW ausgeführt werden. Nur bei gedecktem Inlandbedarf und bei günstigen Wasserverhältnissen kann das eidgenössische Departement des Innern auf Ersuchen hin vorübergehend eine Ausfuhr während dieser drei Monate bis zu 1500 KW gestatten. Im Sommerhalbjahr dürfen bis 2000 KW ausgeführt werden. Die Bewilligung ist gültig bis 30. September 1930.
Das Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen besass bereits früher eine Bewilligung für die Ausfuhr von 2000 KW ; die Quote war auf Wunsch des Werkes dann auf 600 KW herabgesetzt worden. Nachdem diese Bewilligung abgelaufen war, wurde das Gesuch für 2000 KW erneuert.
Sowohl die ,,Elektra Birseck" als das Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen haben schweizerische und ausländische Grenzorte an dasselbe Leitungsnetz angeschlossen. Ohne die Versorgung dieser ausländischen Ortschaften könnten verschiedene schweizerische Grenzorte und Enklaven von der Schweiz aus nicht oder doch nicht wirtschaftlich bedient werden. Die Ausfuhr liegt daher im Interesse einer wirtschaftlichen Energieverteilung.
Gegen die Gesuche sind denn auch keinerlei Einsprachen eingelangt.
An alle drei Bewilligungen wurde die Bedingung geknüpft, dass neue Abonnenten nur mit Zustimmung des eidgenössischen Departements des Innern angeschlossen werden dürfen.
727 "Wahlen.
(Vom 8. Juli 1921.)
Departement des Innern.
Landesmuseum.
Buchhalter-Kassier des schweizerischen Landesmuseums: Rikli, Wilhelm, von Henau (St. Gallen) und Wangen a. d. Aare, zurzeit Hauptbuchhalter bei der eidg. Versicherungskasse in Bern.
Militärdepartement.
Generalstabsabteilung.
Kanzleisekretär I. Klasse : Major Siegrist, E., von Ryken (Aargau), bisher Kanzleisekretär II. Klasse dieser Abteilung.
KaDzleisekretäre II. Klasse: Stabssekretär-Lieutenant Berger, H., von Fahrni, bisher Kanzlist I. Klasse der genannten Abteilung, und Oberlieutenant Stutz, von Matzingen, zurzeit Kommis bei der Kreispostdirektion Bern.
Kanzlist I. Klasse : Schnewlin, R., von Stein a. Rh., zurzeit Aushilfsangestellter des Oberkriegskommissariates.
Finanz- und Zolldepartement.
Steuerverwaltung.
Kanzlisten I. Klasse : Friedli, Oskar, von Ochlenberg, prov. Beamter genannter Verwaltung, und Müller, Walter, von Näfels, prov.
angestellter Bibliothekar der nämlichen Verwaltung.
Kanzlist II. Klasse : Steiner, Alfred, von Walterswil, prov. Beamter der genannten Verwaltung.
Kanzleigehilfln : Meury, Rosa, von Blauen, prov. Beamte der Steuerverwaltung.
Zollverwaltung.
Einnehmer am Nebenzollamt Chancy I : Turrian, Aimé, von Château d'Oex, Grenzwächter-Einnehmer in Pierre-a-Bochet.
Einnehmer beim Hauptzollamt Bonfol-gare : Grosjean, Charles, von Saules (Bern), Aufseher beim genannten Zollamte.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Jahr
1921
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3
Volume Volume Heft
28
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
13.07.1921
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725-727
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