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Schweizerisches Bundesblatt.

VIII. Iahrg. L

Nr. 18.

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16. April 1856.

Bericht des

schweizerischen Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung über seine Geschäftsführung im .Jahr 1855.

(Fortsezung.)

Geschäftskreis des Handels- und Zolldepartements.

A. Handelsdepartement.

Allgemeiner

Charakter der Bewegung.

Das Jahr 1855 eröffnete sich unter trüben Ausfichten. Der Kxieg fieng an die großartigsten Dimensionen anzunehmen, und es stand zu befürchten, daß die .gewöhnlich damit süx Handel und Jndustrie verbundenen Nachtheile ihre Rükwirkung auch auf unser Vaterland ausüben würden.

Gleicherweise aber gestalteten fich die internationalen Vexkehxsvexhältnisse der Schweiz in der Wirklichkeit in dem Laufe des Jahres günstiger, als man erwartet hatte. Aus den Zolltabellen geht hervor, daß das lezte Jahr in national-ökonomischer Beziehung ein günstiges war. Wenn gleich die Einfuhr, (insbesondere diejenige, welche sich auf Waaren bezieht, die uach Zentnern bezahlen) gegenüber den beiden vorangegangenen Jahren zurükblieb, so haben sich dagegen die Ausfuhr und der Transit beträchtlich vermehrt.

Da der Handelsverkehr reine Privatsache ist, und namentlich mit Rüksicht auf Herkunst oder Bestimmung der Waaren keiner Kontrolle unterliegt , so haben wir keine hinreichenden Angaben , um daraus einen eigentlichen Handelsbericht geben zu können. Der Handelsmann ist in der Regel schneller und zuverlässiger von dem unterrichtet, was in Bezug auf diejenigen Handelsartikel vorgeht, welche ihn zunächst interessiren, so daß ein solcher Bericht für den Handelsstand wenig Neues mehr bringen könnte.

Bundesblatt. Jahrg. VIII. Bd. I.

38

312 Unser Handels- und Zolldepartement hat zwar sein Möglichstes gethan , die erforderlichen Mittheilungen zu erhalten ; allein die ihm zugegangenen Berichte find, mit wenigen Ausnahmen, ganz allgemein gehalten und ohne genauere Angaben. Wir beschränken uns daher aus dasjenige, w^s fich aus unsern Zolltabellen ergibt und was sich feiner Natur nach besonder^ zur Veröffentlichung eignet.

Die Einfuhr an Brotfrüchten (Getraide, Mehl und Reis) blieb im .Vergleich zum Jahre 1854 um mehr als 400,000 Zentner zurük. Dieses rührte theilweise daher, daß gegen das Ende von 1854 verhältnißmäßig sehr große Quantitäten eingeführt wurden, während vom Februar

1855 an die Einfuhr allmählig abnahm und erst gegen das Ende des

Jahres wieder lebhafter wurde, bis die frühe eingetretene Kälte den Gütertransport neuerdings verminderte und beinahe gänzlich in Stokung brachte. Die Zufuhren aus Amerika, so wie theilweise aus dem Orient, blieben fortwährend aus. Nebst dem afrikanischen Getxaide waren es hauptfächlich die deutschen Märkte, welche uns in diesem Jahre versorgten.

O e s t e r r e i c h und F r a n k r e i c h verhinderten die Ausfuhr, und obschon Sardinien, das im gleichen Falle wie Frankreich selbst nicht genug hatte, um den eigenen Bedarf zu deken, die Ausfuhr nicht verhinderte, so konnte doch von dor.hex wenig bezogen werden..

Die Schweiz hatte im Allgemeinen eine gute Mitteläxnte, daher kein großer Ausfall , fo daß die Einfuhr keine so außergewöhnlich starke zu fein brauchte, wie in den Jahren 1853 und 1854, wozu noch das Gerathen der Kartoffeln und des Obstes vieles betrug. Unsere Preise fanken, wähxend sie in F r a n k r e i c h und England stiegen, deren Märkte sonst füx die unsrigen maßgebend sind. Dieses Sinken der Lebensmittelpreise dauerte fort, und die große Wahrscheinlichkeit des weitern Sinkens derselben hielt ohne Zweifel die Spekulation zurük. Wenn der Friede zu Stande kommt, so werden in nicht gar langer Zeit die südrussifchen Häfen fich wieder Offnen und die Getraidepreise dürften alsdann auf den normalen Stand herabfinken, in sofern die Ausfichten auf die dießjährige Aerndte sich nicht ungünstig gestalten. .-- Sehr erfreulich ist die bedeutend stärkere Einfuhr an Rohstoffen für uusere Jndustrie, namentlich au Baumwolle, Seide, Farbstoffen u. f. w. , fo wie auch an Eisen und Maschinen.

Eben fo ist die Einfuhr von Zuker, Kaffee, Thee, Oel, Oelfeife und Soda um vieles bedeutender gewesen, als im Jahre 1854. Dagegen blieb die Einfuhr zuxük von Vieh, von Waaren, die nach dem Werth und nach Zugthierlasten bezahlen, von Sämereien,^ Butter, rohem Eisenguß, Eisen- und

Stahlwaaren, Unschlittfeife und Tabaksblättern, hauptsächlich aber die Einfuhr von Wein in Fässern. Gegenüber von 1853 zeigt fich bei dem leztgenannten Artt^l eine Verminderung von 232,000 Zentnern und gegenüber von 1854 eine solche von 95,000 Zentnern, also beinahe von der Hälfte im Vergleich zum Durchschnitt früherer Jahre. Dieser Umstand darf wol der in F r a n k r e i c h und Jtalien herrschenden ..^raubenkrank.heit zugeschrieben werden, da Frankreich selbst sich veranlaßt sah, feinen

313 frühern Prohibitivzoll auf ordinären Weinen auf 25 Centimen per Hektoliter, also bloß aus eine Kontrollgebühr zu reduziren, w^il seine Vorrä.he, die früher halb Europa versorgten, dem eigenen Bedarf bei weitem nicht mehr genügten. Es kam dah.r auch in diesem Jahre vor, daß Schweizerweine nach Frankreich giengen, während früher der Eintritt freu:der Weine in Frankreich nur für gewisse seine Flaschenweine gestattet war.

Aehnlich, jedoch in geringerm Maße, verhält es sich gegenüber ^dem Veltlin, .^as mit Bündtnerwein sich versah. Diese veränderten Vex^ hältnisse mußten nothwendig die Weinpreise in der Schweiz in die Höhe treiben; die Weinbauern sezten ihre Vorräthe zu lohnenden Preisen ab.

Diese Umstände haben ohne Zweifel auf die Konsumtion von Bxannt..

wein und Weingeist und deren vermehrte Einfuhr eingewirkt, welche leztere diejenige vom Jahr 1854 um ungefähr 16,300 Zentner übersteigt. Dieser Artikel wird als Weingeist eingeführt, welcher dann im Jnnern mit so viel Wasser vermengt wird , als nöthig ist , um den Geistigkeitsgrad auf denjenigen Stand zu reduzixen , wie es die Konsumtion erfordert. ^ Die Einsuhr von Kaffee vermehrte sich um 41,609 und diejenige von Zuker um 47,865 Zentner.

Obschon im lezten Jahre die Einfuhr^ von Tabak in Blätt.^n geringex war als Anno 1854, so darf dennoch die seit einigen Jahren fortwährende Zunahme der Einfuhr von Tabak in Blättern als Beweis angesehen werden, daß die inländische Fabrikation sich gegenüber der fremden hier mit Erfolg behauptet , da bei allgemein vermehrtem Verbrauch dieses Artikels die Einsuhr von sabrizixtem Tabak fich nicht wesentlich vexmehrt, sondern eher zurükbleibt.

Folgendes ist das Resultat des Viehverkehrs : Die Einfuhr verminderte sich gegen 1854 um .

. Stük 34,80^

.. . 18^3 ,, während die Ausfuhr gegenüber von 1854 um und im Vergleich zu 1853 um .

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,, 48,847 .. 25,675 ,, 28,412

sich vermehrte. Die Pferdeeinfnhr rednzirte.sich ungefähr auf die Hälfte der gewöhnlichen Einfuhr; die Ausfuhx hinwieder war etwas stärker als 1854. Da die meisten der Nachbarstaaten die Pferdeausfuhr aus militäxischen Rüksichten verboten hatten, fo erklärt fich dadurch die schwächere Einfuhr.

Auffallend ist die Veränderung im Verkehr mit Großvieh. Die Ein-

fuhr desselben verminderte sich allmählig seit einigen Jahren; im lezteu Jahre besonders in Folge sanitarischer Sperre wegen ausgebrochenex Seuchen.

Dagegen nahm die Ausfuhr sichtbar zu ; namentlich aber war dieselbe im Jahre 1855 um beinahe einen Dritttheil stärker, als Anno 1854.

Frankreich erleichterte die Einfuhr durch Herabsezung des Eingangszol.les auf Vieh, wodurch die früher verschlossene Gränze geöffnet wurde.

So

find im Jahr 1855 nur über Bafel einzig eirea 10,000 Stüke Großvieh mehr ausgeführt worden als früher, die von dort per Eisenbahn nach Frankreich giengen.

314 Die Ausfuhr von Manufakturw.^ren, Uhren, Bijouterien, Holzwaaren

und Käse überstieg diejenige des Jahres 1854, und z.^ax theilweise be-

deutend. Die Erzeugnisse schweizerischen Gewexbfleißes konkurriren überall mit Erfolg, wo nicht Prohibitive oder Schuzzölle die Konkurrenz mit den einheimischen Produzenten unmöglich machen , oder D.fferenzialzölle zu Gunsten anderer Länder deren Produkte besonders begünstigen. Ersteres ist vorzugsweise in O e s t e x r e i c h , F r a n k r e i c h , B e l g i e n und theilweise auch im d e u t s c h e n Z o l l v e r e i n der Fall, so daß die schweizerifchen Gewerbserzeugnisse größtentheils in entferntern Ländern abgesezt werden müssen.

^andel^l.^iehuugeu im ^esouderu.

^ran.^reich.

Die französische Regierung hat im lezten Jahre mehrere Verfügungen erlassen, welche auf die allmählige Einführung eines freiern Systems schließen lassen, wie z. B. die Reduktion des Viehzolles, des Zolles auf Fleisch, Wein, rohe Wolle und mehrere andere Rohstoffe ; allein da dieselben nur provisorisch erlassen wurden und durch die vorwaltenden Verhältnisse und Umstände für den französischen Verkehr dringend nöthig waren, so kann gegenwärtig daraus noch nicht mit Si.^erheit aus weitere Modifikationen im französischen Zolltarif geschlossen werden.

Der Verkehr von Frankreich nach der Schweiz ist ziemlich bedeutend durch die Menge von Artikeln, welche leztere aus oder durch Frankreich bezieht. Unter diesen Artikeln find viele, die bei größerer Gewerbs-

thätigkeit in der Schweiz selbst mit Leichtigkeit produzixt und mit Erfolg

abgesezt werden könnten. Wir machen hier nur aufmerksam aus die sertigen Kleider, Leder, Schuhe und andere gemeine und feiue Lederwaaren, Guß- und andere Eisen- und Stahlwaaren u. s. w.

Die im lezten Bericht erwähnten Begünstigungen für ^ie Ein- und Durch fuhrabfertigungen einiger Artikel über Les F o u x g s wurden im

Berichtsjahre gestattet und gleichzeitig auch die dort und über Gleze austretenden Getränke einer Kontrolle unterworfen , die für beide Verwaltungen von wesentlichem Nuzen ist und den Schmuggel erschwert.

Von der Schweiz nach Frankreich hingegen beschränkt sich der Verkehr hauptsächlich auf die Ausfuhr von Bauholz und Vieh und aus den Transit ihrer Erzeugnisse nach entferntern Gegenden.

...^e^errei..^ nnd die Bodensee-nsersiaaten.

Aehnlich ist die Sachlage gegenüber von Oestexreich , während im Zollverein und in den nicht zum österreichischen Zollverband gehörenden Staaten . Oberitaliens der Abfaz von Schwei^rprodukten ziemlich bedeutend ^fi.

Die im lezten Geschäftsberichte erwähnte Konferenz der Bodenseeuferstaaten, bezüglich einer gemeinsamen Schifffahrts- und Hafenpolizei

315 auf dem Bodenfee, fand auf die Einladung von der k. k. Regierung hin in B x e g e n z statt, und die Schweiz war dabei vertreten. Der aus deu Beratungen dieser Konferenz hervorgegangene Entwurf einer dahexigen gemeinsamen Verordnung lautet aber so, daß wir bei der hierseits gestatteten unbedingten Vexkehrsfxeiheit eine Zustimmung zu derselben füx einstweilen noch nicht geben zu sollen glaubten, und auch die dabei zunächst betheiligten Kantone haben fich in^ diesem Sinne ausgesprochen. ^ine definitive Erledigung jedoch hat dieser Gegenstand bis jezt noch u.cht gefunden.

Einige Anstände mit Baden, hinsichtlich der gegenseitig beanstandeten

Exhebung von Rheinzöllen, verursachte eine diplomatische Korrespondenz mit diesem Nachbarstaat , welche Anstände bisdahin ihre Erledigung noch nicht gefunden haben.

Bedien.

Jn Belgien haben die Erzeugnisse dex schweizerischen Jndustrie, der hohen Zölle wegen , einen harten Stand und werden theilweise durch die Produkte anderer Staaten, die Zollbegünstigungen^ genießen, immer mehr verdrängt. So z. B. ist der Absaz von Seidenstoffen in Stüken auf Null herab gesunken, seitdem diejenigen französischen Ursprungs durch einen

Differenzialzoll so außerordentlich begünstigt find. Leztexe bezahlen bloß

Fr. 4. 64 per Kilogramm,^ während die schweizerischen Fr. 11. .60 bezahlen müssen. Dieses Verhältniß hat, wie angedeutet, seinen Grund in

dem System dex Differenzialzölle, welches in Belgien zur Zeit noch Gel-

tung hat. Belgien gewährt nur solchen Staaten gewisse. Begünstigungen, die ihm ähnliche Vortheile zu bieten im Falle sind. Da aber die Schweiz alle Staaten gleich behandelt, so konnte ihr von Belgien ein Unterschied zu ihren Gunsten bis anhin nicht zugestanden werden. ^ Wenn es richtig ist, daß die belgische Regierung den Kammern die Reduktion dieses Ausazes für schweizerische Seidenstoffe auf Fr. 5. 80 per Kilogramm, gleich wie für Seidenbänder , vorzuschlagen beabsichtigt , so müßte das Absazverhältniß sich wieder günstiger gestalten, obschon die französischen immerhin noch einen Vortheil hätten von Fx. 1. 16 per Kilogramm. Diese Erleichterung dürfte aber im günstigsten Falle schwerlich vor dem künftigen Jahre in Kraft treten. Die Baumwollenwaaren, durch die Prohibitivzölle verdrängt, sind dort nicht mehr gebräuchlich. Man bedient fich j.ezt vorzugsweise seidener und wollener Stoffe.

Günstigere Resultate für die schweizerische Jnduftrie , namentlich in Beziehung auf Manufakturartikel, müßten eintreten, wenn die gegenwärtig in Belgien angestrebte Einführung von einfachen Finanzzöllen (gleich den

unsrigen) durchgesezt nnd dadurch das bisherige Schuzzollwesen beseitigt

würde. Dieses Streben des belgischen Handelsstandes gegen die lästigen, allen Aufschwung eines regen Verkehrs hemmenden Schranken der Schuzzölle beweist neuerdings, daß diese den heutigen Zeitverhältnissen nicht mehr entsprechen, und solche Erscheinungen find eine Anerkennung für die Zwekmäßigkeit unserer Zolleinrichtungen.

3l6 Der Handel mit Uhren, Bijouterien, Seidenbändern und Mousseline

mit Broderien ist dagegen in Belgien um so wichtiger.

Diese Artikel

werden dort nicht produzirt, und die Konkurrenz anderer Länder wird mit Erfolg ausgehalten.

^ros^rittanien.

. Die Klage im lezten Geschäftsbericht, bezüglich des Handels mit Uhren nach G r o ß b r i t t a n i e n , wiederholte sich auch für das Jahr 1855.

Der schweizerische Konsul in L o n d o n warnt neuerdings dringend vor der Verminderung des Feingehaltes der Uhren und er befürchtet große Nachtheile für diese, für uns so wichtige Jndustrie, wenn die Sendungen minder feiner Produtte fortdauern sollten. Es ist daher sehr zu wünscheu, daß die bei diesem Jndustriezweig Betheiligten ^die aus guter .Quelle kommende, wohlgemeinte Warnung berechtigen, damit die so lohnende und bisher so gut akkreditirte schweizerische Uhrenmacherei ihren alten Ruf behalte.

Die in Folge des Kriegs verbotene Ausfuhr von Maschinen und verschiedener ^anderer. Artikel aus England und Frankreich, welches leztere den Eingangszoll aus die Hälfte reduzirte , wirkte im Anfange nachteilig auf die Schweiz zurük. Die Regierungen beider Länder gestatteten aber die Aussuhr solcher Artikel mit großer Bereitwilligkeit, so bald ein spezielles Gesuch einlangte und die Bereinigung beigelegt ward, daß solche sür schweizerische Werkstätten bestimmt seien.

Beziehungen zn den Staaten .nnd .^asen des ...^itteluieeres.

.

Außer Marseille, das neben dem Be.^ug von Lebensmitteln und

andern mittäglichen Produkten hauptfächlich die Ausfuhr nach Spanien

vermittelt und im Vergleich zu frühern Jahren nicht zurükblieb , sind Genua und Livorno für den Export von schweizerischen Erzeugnissen im Süden die wichtigsten Pläze.

Nach Mittheilungen des Konsuls in Genua ist daselbst der Absaz der schweizerischen Produkte im Berichtsjahre ungefahr demjenigen früherer Jahre gleich geblieben. Käse wurde bedeutend mehr dort abgesezt, und namentlich ziemlich schöne Quantitäten für die piemontefische Regierung angekauft, welche ihre Armee in der Krim.n mit diesem Nahrungsmittel versorgte. Dieser Umstand erklärt theilweise die um annähernd 24,000 Zeutuex erhöhte Käseausfuhr.

Seit der Verlängerung der piemonteslschen Eisenbahn bis au den Langensee hat die Güterbewegung in dieser Richtung stark zugenommen.

Vom 1. Juni bis ^ude des Jahres 1855 wurden ungefähr 125,000 Zent-

ner nur durch die sardinischen Dampfer vermittelt, und seit der Aufhebung des Blokus hat die Straße von Ehiasfo über Lugano uach Bellin.zona wieder viel an Frequenz gewonnen.

^

317 .....

Jn L i v o r n o erhält fich der Absaz unserer Manufakturen annähernd auf der Stufe der lezten Jahre, was dort der Erschöpfung der vorjährigen Lager und dem ziemlich bedeutenden Export für die Barbaresken.^ fiaaten zugeschriebeu wird. Die Fabrikate aus Glarus, Mouchoirs und Kopftücher, nehmen den ersten Rang ein; dann folgen die St. G all e rMousseline und Stikereien für Vorhänge, Mouchoirs, Kleider und andere Stoffe, die während dem Berichtsjahre guten und regelmäßigen Absaz fanden. Dagegen bleiben die T o g g e n b u x g e r gewobenen Artikel von der inländischen (toskauischen) Jndustxie ganz verdrängt und die dahexige Konsumtion beschränkt fich auf wenige Mouchoirs, Madras, Schirmstoffe und Guinghams. Jn Seidenwaaren, Leinwand, wollenen Geweben, Strohgestechten und Leder wurde im verflossenen Jahre ebenfalls weniger aus den Kantonen Zürich ,^B^xn, ^G.laxus, Aargau und Tesfin bezogen, und man hegt dort allgemein die Ueberzeugung , es ließe sich in den angeführten Axtikeln ein weit bedeutenderer Absaz erzielen, wenn die b^ treffenden Fabrikanten jen.. Gegend mit mehr Nachdruk exploitixen ließen.

Die im lezten Jahre angedeutete Reduktion ^der Zölle im x ö m i s c h e u Staate so.... uun wirklich eingetreten sein , da der Schmuggel so xiesenhaft betrieben wurde, daß die dagegen angewandten Maßregeln nicht ausxeichten und die Einnahmen in Folge dessen beträchtlich gesunken waren. Txoz der großen Konkurrenz von England, Frankreich und Deutschland finden die verschiedenen Erzeugnisse schweizerischer Jndustrie einen lohnenden Absaz; namentlich die Seidenwaaren von Züxich, die Stikereien und die ^Mousseline von St. Gallen, gedrukte gefärbte Baumwollengeweve, glatte und saçounirte Seidenbä.nder aus Bas^l, Uhren, Bijouterien, baumwollene Tischzeuge und Strohgeflechte vom A a x g a u ^ so wie Emmenthalex^äse. Die .meisten dieser Artikel finden auch in Neapel und Sizilien Absaz. Uhxeu und Bijouterien behaupten auch hier ihren Vorrang, leztexe namentlich gegenübex den französischen und englischen ^Bijouterien, welche höhexe Preise verlangen. Baumwolleue Zeuge hingegen werden allmählig immer mehr verdrängt durch di.^ Konkurrenz englischer Waaxe und die einheimische Fabrikation, welche, durch s..hr hoh.^ Zölle geschüzt, fich immer mehr ent^

wikelt. Dagegen hat es im Neapolitanischen Schweizer, die als Eigen-

thümer, als Geschäftsführer oder Eontremaitres au der Spize von Ge.^ schäften stehen, die diese Artikel produziren. Mousseline, brochirte und gestikte, bilden immer noch einen bedeutenden Artikel; jedoch werden, wie behauptet wird, französische w e g e n dex Q u a l i t ä t und englische w e g e u ihrer n i e d x i g e x n Preise mitunter vorgezogen.

Die Einfuhr an Leinen-, Wollen- und Seidenzeug soll der enormen Eiugaugszölle wegen nicht sehr bedeutend sein. Es wird uns dagegen versichert, daß namentlich der Absaz an Seidenbänderu beträchtlich seiu ^ u.üßte, wenn der Schweiz die gleichen Begünstigungen eingeräumt wüxdeu, ^die beinahe allen übrigen industxiellen Staaten, namentlich aber Frankreich, ^ugl^and und dem Z o l l v e r e i n gestattet sind, welche ihre Modewaarenartikel ^um halben Zollansaze einführen düxfeu , während dex Schweizex seiue

318 ^Seidenbänder ^ mit wenigstens 40 .^ ihres Werthes versteuern mu^.

Die Ursache dieser uach theiligen Stellung der Schweiz ist diefe.be, welche

^vir bereits oben bei B e l g i e n aus einander gefezt haben.

Einige andere Schweizerartikel, wie Käse, Strohwaaren und Ligueurs, die nach Neapel gelangen, sind von geringer Bedeutung. Wenn auch der.

Handel nach diesen Staaten von keiner großen Bedeutung fein wird , so lange hohe Zölle die eigene Jnduftrie schiizen, oder Zollbegünstigungen den Gewerbserzeugnissen Frankreichs und Englands den Vorrang sichern, so ist es erfreulich wahrzunehmen, wie unter solchen Umständen der Absaz von Schweizexpxodukten noch diejenige Ausdehnung erhalten konnte, die derselbe gegenwärtig noch hat.

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n d e I .

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^ r i e s .

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Der früher sehr bedeutende Export von schweizerischen Artikeln über Tri e st, so wie auch der Bezug .von sremden Erzeugnissen über diesen Plaz, haben in den lezten Zeiten etwas abgenommen. Dazu mag die Unsicherheit der Geldwährung, welche oft von einem Tag auf den andern einen Unterschied von mehxern Prozenten erfahren foll, vieles beitragen, indem jeder Auswärtige Bedenken tragen muß, seine Waare so unsicherm Erlös Preis zu geben.

Jndessen finden immerhin noch viele Versendungen von Schweizerprodukten über Tri est statt, die durch die Llo^d-Dampfer bis nach der L e v a n t e gebracht werden.

..^andeIs.^ezi^nngen z.. ^n^Ian....

Die Blokade der russischen Häfeu des schwarzen Meeres mußte natürlich auch die Beziehungen der schweizerischen Jndustrie zu Südxußland stören ; indessen fanden die gewöhnlichen , in dieser Richtung abgehenden Artikel ihren Weg dahin zu Land. Der Abfaz von Schweizerprodukten nach Rußland vermittelt sich aber zum größten Theile über Zwischen-

pläze.

Die direkten Verbindungen mit der Schweiz beschränken sich auf

Uhren, die den hauptsächlichsten Abfazartikel bilden. Jm Jahr 1855 wurdeu ungefähr 5500 Stük abgesezt. Die Pendulen hingegen werden aus Paris bezogen. Die schweiz. Bijouterie läuft Gefahr, von der deutschen verdrängt zu werden, weil dort der Feingehalt des Metalles auf 14 Karat festgesezt ist, während in Genf ein Gesez die Fabrikation zu 18 Karat vorschreibt. Unter folchen Umständen kann natürlich die deutsche Waare billiger verkauft werden als die schweizerische, und da der Käufer aus jene

Differenz im Feingehalt keine Rükficht nimmt, so ist erklärlich, daß die erstere bessern Abfaz findet als die leztere. Während in England die Verminderung des Feingehalts der Uhrenfabrikation Nachtheile bringt,

scheint in Rußland bezüglich der Bijouterie das umgekehrte Verhältnis zu bestehen. Wer bürgt indessen dafür, daß die Verminderung des Fein.

gehaltes der Bijouterien nach einigen Erfahrungeu nicht auch den gleiche^

310 Einfluß auf die deutsche Bijouterie äußern wird, den solche in England auf einen Theil der schweizerischen Uhren ausübte .. Die deutschen Fabxikanten halten Depots in Odessa und geben dadurch^ ihren Abnehmern Gelegenheit, ihren Bedarf nach Belieben auszudehnen, statt die Sendung von weit hex aus gut Glük hin ankommen fassen zu müssen. Das Gleiche wird auch süx die Genfer angexathen, welche dieses Mittel bis jezt nicht anwendeten. Es wird ganz bestimmt versichert, daß durch Anwendung der zwei angegebenen Mittel die schweizerische Bijouterie gegenüber der deutschen mit Erfolg konkurriren könne, indem erstexe immer noch sehr beliebt sei.

Die übrigen Schweizerartikel ertrugen die Kosten des Landtransportes nicht; dagegen machten fich Geschäfte durch Vermittlung der Donauländer. Auf diesem Wege von Wien her bezogene Partien Emmenthalerkäse langten oft in verdorbenem Zustande an, weil mehrere Stüke zusammen und ohne die mindeste Absonderung verpakt waren.

Leichtere und einfarbige Seidenstoffe fanden guten Absaz; saçonnirt...

und bunte dagegen waren wenig gesucht, weil in dex Regel französische Dessins besser gefallen. Der nämliche Vorwuxf wird in Bezug auf Jndienne und Zwilch gemacht, die eben so wenig mit den Aenderungen dex Dessins Schritt halten und deßhalb von den Mühlhauserfabrikaten und denjenigen aus Belgien und Deutschland überflügelt werden. Die schweizerischen Fabrikanten müssen daher auf die M od ed essin mehx Aufmerksamkeit verwenden.

Dex Leinwand wird im Detailverkauf durch die irländische, die, auf Maschinen gemacht, viel gleichmäßiger pxoduzirt werden kann, starke Konkurrenz gemacht, obschon die schweizerische allgemein als solider angesehne

wird. Tischleinwand, namentlich mit Bild, wird ziemlich viel abgesezt; dage-

gen hört man auch hier die schon genannte Klage wegen zu wenig Neuerung in den Dessins. Eben so wird gerügt , daß die Servietten feiner gemacht werden als die Tischtücher, da die Käufer vorzugsweise die leztern besehen, und wenn solche nicht gefallen, die Servietten nicht anschauen.

Seit einiger Zeit sängt England an, auch in glattex und bxodirtex Mousseline durch uiedrigexe Preise Konkurrenz zu machen. Obschou indessen dieser Versuch bis jezt nicht als gelungen betrachtet werben kann, so ist es gleichwol gut, wenn der schweizerische Fabrikant diesen Umstand nicht aus den Augen vexliext. Auch in gemeinen Baumwollenzeugen, namentlich xothen,^ macht England ebenfalls wirksame Konkurrenz, indem seine Waaxe viel leichtex und gröber, die schweizerische dagegen oft nur zu staxk ist, und fich bei längerem Lager schneidet. Die Taschen- und Kopftücher von Glax^us find immexhiu noch sehr gesucht.

Jn Folge des Krieges konnte der Akerbautreibende seine Produkte, besonders Weiu und Getxaide, zu nie gesehenen Preisen absezen, dahex auch dex Absaz industrieller Erzeugnisse um so beträchtlicher war.

320 Nach dortigen Berichten zu schließen, hat der Krieg nur den Seestädten geschadet, während im Jnnexn ein ziemlich allgemeiner Wohlstand vorhanden ist.

Beziehungen zn den ..^asen des atlantischen ...leeres.

Unter den Häfen des atlantischen Oeeans nimmt, mit Rüksicht auf den Verkehr mit der S c h w e i z , neben L i v e r p o o l unstreitig Havre den ersten Rang ein, namentlich seitdem durch die Eisenbahn S t x a ß b u x g Paris Basel mit Havxe verbunden ist. Baumwolle, Metalle und Faxbstosse kommen meistens ohne Umladung direkt nach Bafel, wie folches ubrigens gegenwärtig sogar mit Gütern von Marseille über Paris nach Basel geschieht.

An Schweizerprodukten wurden im Jahr 1855 in Havre ungefähr

1,802,710 Kilogramm ^ 36,054 Zentnex im Ganzen eingeschifft. Daxunter

find besonders hervorzuheben ^

Käse . . . . . . . . Zentner 6440 Häute, rohe . . . . . . . . . 6 0 0 Weine . . . . . . . . . . . . 2 8 0 Kirschwasser

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Liqueurs . .

Seidenstoffe i n Stükeu Seidenbänder

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. . . .

. . . . .

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2,800 .

,,2,120 . . 300

Uhren

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. 240

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,,.2,160 . 4,^00

.

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180

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Baumwollene Stoffe Gegärbte Häute und Leder .

Musikdosen . . . . .

Maschinen

.

.

. 5,100

..

5

0

0

Modewaaren .

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.

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.

.

,,1,600 Die fortwährende Oeffnung neuer Schifffahrtskurse beweist, daß die Bedeutung von Havre immer noch im Zunehmen ist.

Der Verkehr über B o r d e a u x beschränkt sich auf etwas Uhren, Käse, Manufakturen, Leder und Liqueurs, die von dort nach S p a n i e n und Portugal exportirt werden, während, mit Ausnahme von Wein, wenig von Bordeaux bezogen wird.

Auch übex R o t t e r d a m bezieht die Schweiz immer noch bedeutende Quantitäten von Baumwolle und Kolonialwaaren ; allein der Umstand, daß die Wasserstraßen, namentlich zur Winterszeit, öftern Störungen ausgesezt find und längere Zeit brauchen, gibt nach und nach denjenigen Stapelpläzen den Vorzug, mit denen Eisenbahnen eine unmittelbare Verbindung gewähren.

Seitdem B a d e n die Spurgeleise seiner Bahnen umgebaut und dadurch die unmittelbare Vermittlung mit entferntexn Pläzen ermöglicht hat, langt der Weingeist auf den Bexlinerwaggons, fo wie der Tabak aus Hamburg , direkt und ohne Umladung in B a s e l an.

321 Die direkte Einfuhr ostindischer Artikel in Hamburg hatte im lezten Jahre ziemlich abgenommen ; dagegen aber war deren Bezug iibex England um so bedeutender.

^neri^a..

Bezüglich des Verkehrs nach A m e r i k a haben wir noch wenige amt-

liche Berichte ; hingegen ist es nach öffentlichen Mitteilungen als ziemlich

ficher anzunehmen, daß die Handelsbewegung im Allgemeinen sehx matt war.

Die Lebensmittelpreise w^.ren in den V e r e i n i g t e n S t a a t e n während längerer Zeit höher als in Eux o p a. Diese Theurung wirkte natürlich auch auf die Konsumtion der Manufakturen und besonders der Seideuwaaren.

Die vollgestopften Lager fanden den gehofften gewöhnlichen Absaz uicht mehr, mußten daher neue Bestellungen unterlassen und bessere Zeiten abwarten. Daß die Schweiz ihren Theil an dieser Stokung mitzuleiden hatte , ist natürlich, und aus diesem Grunde scheint sich auch die verminderte Ausfuhr an Seidenwaaren zu erklären.

Jm lezten Geschäftsberichte war von gegenseitigen Erleichterungen zwischen dex S c h w e i z und N o x d a m e x i k a die Rede. Wir haben die daherigen Aufragen des amerikanischen Konsuls einläßlich beantwortet und die beseitigen Vortheile solcher Erleichterungen hinreichend nachgewiesen, blieben aber bis jezt ohne Antwort. Dagegen sprach man in .jüngster Zeit wieder von weitern Reduktionen im uoxdamexikanischen Zolltarif. Was an der Sache ist, wird die Zeit. lehren.

Dex Werth dex Handelsbewegung zwischen K a l i f o r n i e n und dex S c h w e i z im Jahr 1855 wird von unserm dortigen Konsulate auf ungefähr 19^,200 Dollars geschäzt, also gegen das^Jahr 1854 eine Vermindernng um 50,000 Dollars. Eigarren, Absinthe, Strohwaaren, Seidenbänder und Musikdosen machten in den meisten Fällen gute Rechr.ung, während für Kirschenwasser, Seidenstoffe, Brodexien, gedrukte und gefärbte Baumwollenzeuge dex Markt fortwährend sehx schwach war.

Obschon die G o l d e x p o x t a t i o n (für 46,640,090 Dollars) aus Kalisornien leztes Jahr schwächer wax, so ist dieser Ausfall keineswegs einem Mindergewinn in den Min^n , sondern dem Umstand zuzuschreiben , daß Kalifornien ungefähr für 8 Millionen Dollars weniger füx Bro.tfrüchte an das Ausland abzugeben hatte, was für die Bevölkerung einen Gewinn

bildet. Die Goldproduktion nimmt noch immer zu, und der leztjährige Er-

trag dex Minen wird auf 100 Millionen Dollars angeschlagen, und mau

behauptet, daß die Schäze dex dortigen Berge noch lange nicht erschöpft,

sondern kaum berührt seien, und daß daher noch Tausende für lange Zeit Arbeit und reichlichen Lohn dort finden.

A k e x b a u und V i e h z u c h t machen bedeutende Fortschritte und nehmen, ^.ach dem Goldsuchen, den ersten Rang ein.

Statt der großen Einfuhr an Getraide und Mehl, führt jezt Kalifornien selbst zu lohnenden Pxei^eu

322 aus. Auch dem Weinbau wird Aufmerksamkeit geschenkt und bereits existi-

xen ungefähr 381,000 Rebstöke und eine ziemliche Menge Obstbäume aller Art, für deren Kultur das Klima sich gut zu eignen scheint.

Nach Berichten aus der Republik Eh ile war daselbst der Verkehr mit überseeischen europäischen Pläzen, troz des Mangels an Schiffen und daheriger Vertheuerung des Transports, so wie der doppelten Versicherung gegen See- und Kriegsgefahr, dennoch lebhaft und die Zunahme desselben gegenüber dem von 1854 wird auf 8 Millionen Dollars geschäzt. Die Zölle auf Seidenwaaren erlitten eine Reduktion.

Wesentliche Veränderungen in den Verkehrsverhältnissen zwischen der Schweiz und dem Auslande fanden im Jahr 1855 nicht statt. Der Abfaz der gewöhnlichen Exportartikel war im Allgemeinen (Amerika ausgenommen) größer als Anno 1854, mit einziger Ausnahme der Seidenwaaren, deren Ausfuhr um etwa 1700 Zentner zurük blieb, dagegen aber immerhin die durchschnittliche Zentnexzahl erreichte.

Konsulate im .^u^laude.

^. ^nro.^.

Auf dem europäischen Kontinent wurde im Jahr 1855 kein neues Konsulat errichtet. Der demissionirende Generalkonsul in T u r i n , Herr Earl Mur se t von T w a n n , Kantons Bern, wurde ersezt durch Herrn G. B r o e c h i aus dem Kanton T e s s i n, jezt in T u r i n niedergelassen.

Das im lezten Geschäftsbericht als noch ausstehend bezeichnete Exequatur füx den zum Konsul in P a l l a n z a ernannten Herrn Müller aus Z o f i n g e n ist im lezten Jahre von der sardinischen Regierung ertheilt worden.

Wegen Rükkehr in die Schweiz legte der im Jahr 1854 zum Konsul in A n t w e r p e n ernannte Herr H. Diezinger von W a d e n schweil, Kantons Zürich, seine Stelle wieder nieder. Einen geeigneten Nachfolger fand man bis jezt noch nicht, weßhalb dieses Konsulat füx einstweilen

unbesezt blieb.

^. ^er^I... ^nro^.

Der Generalkonsul in M e ,. i e o , Herr L. R i e o u, aus dem W a a d t land, so wie dessen Vizekonsul, Herr B. S t ä h e l i n aus Basel, beide erst im Jahr 1854 ernannt, legten ihre Stellen nieder, weil beide nach Europa zurükkehrten. Geeignete Persönlichkeiten zu deren Ersezung konnten bis jezt noch k.^.ne gefunden werden, weßhalb die dortige französische Gesandtschast ersucht wurde, die vorkommenden Geschäfte einstweilen zu besorgen.

Der demissionirende Konsul des Vlll. Bezirks in den Vereinigten Staaten, mit Siz in D e t r o i t , Herr Ph. J. F r a n z , von Buren, Kts.

323 Veru, wurde durch den bisherigen Vizekonsul, Herr P. G x a t w o h l aus dem Kanton A a x g a u , ersezt und zu einem Vizekonsul in San F r a u eise o Herr A. de S t o u t z , aus Genf, ernannt.

Neue Konsulate find in V ex a- Ex u z (Mexieo) und in Australien füx die Kolonie V i a t o r i a errichtet worden. Das erstexe wurde besezt index Person des Herrn Julius Ziegler aus W i n t e x t h u r , und als dieser bei der Ankunft seinex Ernennungsanzeige gerade in Europa aus Besuch war, so wurde dasselbe seinem in Vera-Eruz etablixten Assoeié, Herrn H eil .t. a nn, interimistisch zur Besorgung übertragen. Zum Konsul in Australien hingegen wurde Hexr Louis Eh apala.,. aus dem Kauton W a a d t , in Sidne.^, und zu dessen Vizekonsul Hexr Achilles Bisch o f f , Sohn, aus B a s e l , iu M e l b o u x n e , gewählt.

Die Frage übex Erxichtung neuer Konsulate in M a x a n h a o , B a t a v i a und P e r u kam im Berichtsjahre nicht zur Erlediguug , weil wegen der großen Entfernung diesex Ortschaften das ..Einholen doxtiger Berichte längere Zeit erforderte.

Verhandlungen mit deu Kantonen.

Ungeachtet die von der Tagsazung im Jahre 1840 dem Stande B e r n auf die Dauer von 15 Jahren ertheilte Konzession für den Bezug von Brükengeldern in J a b e r g , T h a l . g u t und H un z i k e n mit dem 31. Dezember 1854 ausgelaufen war, stellten die srühexn Brükengeldberechtigten den Zollbezug nicht ein , weil die ihnen vom Stande Bern ertheilte Konzession auf unbestimmte Zeit, d. h. bis zur Dekung des Baukapitals und der Zinsen lautete. Auf eine Beschwerde von mehrexen Gemeinden und einze.nen Privaten der betreffenden Gegenden, welche gegen den fernern Foxtbezug ^es sxaglichen Brükengeldes xeklamixten, ersuchten wir die Regierung von Bern, die Erhebung der Zölle auf jenen genannten Bxüken einzustellen, weil die Tagsazung deren Bezug bloß aus 15 Jahxe gestattet und diese Frist mit dem Jahr 1854 abgelaufen sei. Bern stellte den Fortbezug dieser Brükengelder ein und übernahm es , sich mit den Erbauern der Brüke abzufinden.

Eine von der Regierung von L u z e r n eingelangte , von U x i .

B a f e l - S t a d t , S c h w y z , Zug und T e ss i n unterstüzte Reklamation gegen die Besorgung des Schneebruchs auf dem Gotthard fand eine sehr einläßliche Behandlung. Die Untersuchung ergab, daß die Unterhrechung des Passes im Winter 1854/55 im Vergleich zu frühern Jahren häufiger vorkam ; allein eine nähere Betrachtung der Verhältnisse zeigte , daß der Grund davon in den außergewöhnlichen Wittexungsvexhältnissen und dem ungeheuern, uie gesehenen Schneefall bestand, und daß von Seite dex mit der Besorgung de^ Schneebruchs beauftragten Angestellten alles gethan worden ist, was. überhaupt der Anstrengung menschlicher Kräfte

möglich war.

324 Der Umstand , daß auch andere Bergpässe , und namentlich dex Splügrn, wo die Besorgung des Schneebruchs eine ausgezeichnete ist, wiederholte Unterbrechungen hatte, beweist dieß am beßten, besonders wenn man bedenkt, daß die gefährlichen Stellen des Splügenpasfes alle durch Gallerien geschüzt sind (unter denen mehrere 800 bis 1000 Schritte lang), während der Gotthard deren bloß eine einzige, höchst ungenügende auszuweisen hat. Jmmerhin aber waren dex Unterbrechungen während dem Winter 1854/55. nicht so viele als in frühern Jahren, als der Schnee^ brnch noch K a n t o n a l sa che war.

Wir werden aber gleichwol nicht ermangeln . diesem Gegenstände unfere Aufmerksamkeit zuzuwenden und allsällige Uebelstände zu beseitigen, wenn sich deren zeigen sollten.

Zur Sicherung des Verkehrs und zur Unterkunft der Reisenden bei schlechter Witterung haben wir ein Schermhans aufführen lassen , wozu die Gemeinde A i r o l o den uöthigen Boden unentgeldlich und die Regierung vou T essin einen Beitrag gegeben hat. dasselbe liegt ungefähr in der Mitte zwischen dem Schermhaus am Mätteli und dem Hospiz.

Durch diese Baute wurde ein großer Uebelstand gehoben, indem nun auf jener langen, öden Streke von den Bewohnern des neuen Schermhauses in Unglükssällen eher Hülfe geleistet werden kann als bisher, wo zwischen dem Mätteli und dem Hospiz keine menschliche Wohnung zu finden war.

Die bereits im lezten Berichte berührten Beschwerden gegen das von S c h w y z erlassene Führer- und Saumpferd-Reglement für den Rigi und das von Uri für den S e e l i s b e r g aufgestellte Trägerreg.ernent fanden auch in diesem Jahre ihre Erledigung noch nicht. Wir haben nämlich beschlossen, dergleichen Fälle nicht einzeln zu behandeln, sondern zuerst eine vollständige Sammlung aller derartigen, gegenwärtig bestehenden Reglemente u. s. w. zu veranstalten , und dann alle zusammen einer Prüfung und gleichmäßigen Behandlung zu unterstellen. Diefe Sammlung war bei dem Jahresschlufse noch nicht vollständig , so daß jene erwähnten Beschwerden nicht behandelt werden konnten. Sobald aber erstere vollständig fein wird, werden wir nicht ermangeln, diesen Gegenstand seiner Erledi-

gung zuzuführen.

Die Frage über Aufhebung oder Beschränkung der Patentgebiihren der Handelsreisenden, die von einigen Kantonen, gestüzt auf Axt. 29 dex .Bundesverfassung, als einfache Polizeisporteln erhoben werden, ihrer Bedeutung nach aber eher eine Art Besteurung repräfentiren , wird gegenwärtig durch uufer Handels- und Zolldepartement untersucht, das zu .einläßlicher Berichterstattung darüber beauftragt ist. Wir werden seiner Zeit der Bundesversammlung einen Spezialbericht in der Sache abstatten.

Mit Behandlung dieser Fragen sollen mehrere Beschwerden über Spezialfälle

ihre Erledigung finden.

Jm Berichtsjahre fand der Loskauf des Brükengeldes auf den Dxathbrüken zu F r e i b u r g statt. Dieses Brükengeld, das einzige,^ das noch auf

325 einer Hauptstraße erhoben wurde, betrug jährlich 29,0^0 bis 30,000 Frauken. Die Loskaufssumme wurde für die Dauer der Konzession festgese..t auf

15,000 Franken jährliche Entschädigung, wogegen sich Freiburg verpflich-

tele, die Brüke in ihrem bisherigen Stande zu unterhalten. Durch diesen Loskauf wurde das Publikum , resp. der dortige Verkehr bedeutend exleichtert.

Die Stadtgemeinde Bisch o f s z e l l trat neuerdings mit einer Beschwerde gegen die Regierung von T h u r g a u bei uns auf, bezüglich des .Bezugs von Kornhaus-, Markt- und andern Gebühren, welch' leztere dort erheben läßt, und klagte, daß eine frühere, vom Bundesrath erlassene Verfügung theilweise unrichtig , theilweise gar nicht vollzogen werde. Nach^.

dem dex Bundesrath sich von der Unbegxündtheit dieser Beschwerde überzeugt hatte , wies er die reklamixende Gemeinde Bischosszell ab.

Die im lezteu Geschäftsberichte angeführte Streitigkeit zwischen dex schweizerischen Dampfbootgesellschaft für deu Rhein und den Bodensee und dex Stadtgemeinde D i e ß e n h o f e n , bezüglich der Oeffnung dex dortigen Bxüke, zur Erleichterung des Schifsfahxtsvexkehrs, fand ihre Erledigung durch die vom Bundesrathe zwischen^ den Parteien angeordnete Ver-

mittlung.

Mehrere Handelsleute aus L u g a n o stellten bei uns das von dex Regierung von T e ss i u empfohlene Begehren um Verwendung bei den k. k. österreichischen Behörden, damit der Transit vom Laugeusee über Luvino nach Lugano und von da über Poxlezza nach Menaggio am Komerfee gestattet werde.

Der Bundesrath nahm keinen Anstand, einem solchen Begehren zu entsprechen, da ihm dasselbe durchaus begründet erschien; eine Antwort^ von den k. k. österreichischen Behörden ist indessen bis j.ezt noch nicht eingetroffen.

Eine srühex von F r e i b u x g eingelangte Beschwerde über die Maxktgebühxen des Kantons W a a d t wurde der Regierung des lezteru Kantons zur Vernehmlassung mitgetheilt; allein bis jezt war eine Erledigung dieses Geschäfts nicht^ möglich, weit die von Waadt versprochene Revision des Gesezes bis dato noch nicht zu Stande kam.

Ebenso ist noch hängend eine Beschwerde von N e u e n b u r g gegen die Holzaussuhrgebühren von W a a d t.

Eine Beschwerde dex bexnischeu Gemeinden S a a u e n , G steig und L a u e n e u übex das Flößpolizeigesez von Waadt ist durch ein von Waadt erlassenes neues Flößpolizeigesez entsprechend erledigt.

Eine Beschwerde von mehxern Waadtländern gegen die Holzausfuhrgebühren von W a l l i s harrt ebenfalls noch dex Erledigung; hingegen wurde eine Reklamation von mehrern Privaten von M o n t h e ^ , wegen Hemmung des Verkehrs über die Brüke von E o l l o m b e ^ , von Seite der Regierungen von Waadt und Wallis von uns als unbegründet abgewiesen.

326 .

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^ n .

H a n f s p i un ex ei.

Die Hanfspinnerei im. Tessin wurde zu Anfang des Jahres 1855 noch fortgesezt. Mit dem Aufhören des Blokus und der Abreife des eidgen.

Kommissärs ist jedoch der fernexe Betrieb eingestellt und die Liquidation der Garnvorräthe angeordnet worden. Den Anstrengungen des Kommissärs, Herrn Oberst Bourgois, der diese Angelegenheit auch nach feiner Zurükkunft noch besorgte, ist es gelungen, die Liquidation noch vor Ablauf des Berichtsjahres zu beendigen.

Wenn auch die Bundeskasse auf dieser, zur Unterstützung der ausgewiesenen tessinischen Seidenspinnerinnen begonnenen Unternehmung einigen Verlust erleidet, so ist er in keinem Verhältniß zum Nuzen, den die Sache der dortigen Bevölkerung gewährte. Ueber 460 Familien fanden dabei während mehr als zwei Jahren ihren Lebensunterhalt , und jede andere, im damaligen Moment nöthige Unterstüzung hätte bedeutend mehr gefordert, ohne einen so günstigen Erfolg zu haben.

I.^. Zollverwaltung.

J..n ^lugeIneinen.

Wesentliche Veränderungen. die auf den Gang oder die Organisation ^er Zollverwaltung Bezug haben, kamen im Berichtsjahre keine vor.

Der Bundesrath beschloß zwar eine Revision der Vollziehungsverordnung zum Zollgesez und der Jnstruktion für die Zollbeamten , um solche mit dem seit deren Erlassung xevidirten Zollgefez in E.nklang zu bringen. Der Entwurf zu einer neuen Verordnung ist bereits ausgefertigt; jedoch fanden wir es für zwekmäßig, mit der Durchführung dieser Revision nicht zu

eilen , da namentlich mit Rüksicht auf die Eisenbahnverhältnisse noch hin

und wieder Veränderungen in den Zolleinrichtungen nöthig werden dürften, deren Behandlung in der neuen Verordnung wünschbar ist, wenn man nicht in kurzer Zeit zu einer neuen Revision oder zu Spezialveroxdnungen schreiten will.

Die Frage über die Besezung dex Stelle des Oberzolldixektors, welche von der vorjährigen Prüfungskommission des Nationalrathes gewünscht wurde, hängt theilweise mit dex Revision der Zollreglemente zusammen.

Der Bundesrath hat daher die Behandlung dieser Frage bis zur Erledigung der erstern verschoben.

..^an^ der Verwaltung.

Der Gang d^s Dienstes war ein regelmäßiger und die Leistungen des Personals befriedigend. Einige im Lause des Jahres du.^ch Zeitungen laut gewordene Klagen gegen das angeblich allzu fiskalische Benehmen einzelner Zollstätten haben zu amtlichen Untersuchungen Anlaß gegeben.

Jn den meisten Fällen stellte es sich heraus, daß die Ursache in Mißvex-

327 ständnisseu oder unrichtiger Anschauung bestand , und häufig waren die deu Klagen zu Grunde gelegten Thatsachen entstellt oder übertrieben. Wenn dagegen auch hin und wieder ein Zollbeamter in besonderu Fällen fich

unbehülflich benimmt, so liegt darin kein Grund, die Verwaltung im All-

gemeinen anzuklagen. Begründete Klagen wurden immer berüksichtigt, ^venn fie zur Kenntniß der Oberbehörden gelangten.

Erleichterungen im Zolltarif.

Spezialverfügungen.

Auf eine Vorstellung mehrerer Gemeinden des Kantons Tesfin xeduzixte der Bundesrath, gestüzt auf Art. 6 .... des Zollgesezes, den Aussuhxzoll auf Gärberxinde, die aus dem vierten Zollgebiet ausgeführt wird, in der Weise, daß gemahlene Rinde statt 80 Rappen, nur 10 Rappen für den Zentner, ungemahlene anstatt Fr. 1, nur 15 Rappeu per Zentner zu zahlen hat. Die Gärberriude .st einer der wenigen Artikel, dessen Ausfuhr der Gesezgeber durch einen erhöhten Zollansaz verhindern wollte, weil im Allgemeinen die einheimische Produktion an Rinde dem Bedarf der schweiz. Gärbereien kaum genügt. Der Kanton T e s s i n dagegen konsumirt nur ungefähr den zwölften Theil seiner eigenen Produktion; weßhalb die Rinde dort einen erheblichen Ausfuhrartikel bildet. Von einem Transport derselben über die Alpen nach dem Jnnern der Schweiz kann rnit Rükstcht auf die damit verbundeneu hohen Transportkosten keine Rede sein, weil fremde Rinde hier immerhin noch billiger zu stehen käme, als die Tessinische. Tessin ist daher für den Absaz seiner überflüssigen Rinde auf das Ausland angewiesen, und der Grund des Gesezgebers, deren Ausfuhr durch erhöhten Zoll zu verhindern, fällt also hier ganz dahin.

Da überdieß P i e m o n t deren Ausfuhr ganz frei gibt, so macht dessen Rinde aus dem Domodossolathale der Tessinischen im Lombardischen bedeutende Konkurrenz, weil jene noch den Vortheil des Wassertrausportes über den Langensee und den Kanal genießt, während die Tefsinische auf der Achse transportât werden muß.

Unter solchen Umständen war daher die Modifikation des Ausgangszolles, der 20 ^ vom Werthe der Waare ausmacht, eine Notwendigkeit.

Spiegel unter zwei O.uadratfuß mit Goldrahmen oder mit solchen von sournirtem oder polirtem Holz wurden bis dahin nach Analogie der Goldrahmen oder Möbeln aus polirtem oder sournirtem Holz zu Fr. 15 per Zentner verzollt. Da aber der gesezliche Zolltarif bloß einen Unterschied macht zwischen Spiegeln von mehr, und solchen von weniger als zwei Ouadratfuß Flächeninhalt, so verfügten wir, daß alle Spiegel unter zwei O.uaratfuß Flächeninhalt, abgesehen von der Beschaffenheit ihre..

Rahmen, nach der achten Klasse verzollt werden sollen.^)

*) S. Bundesblatt v. I. 1855, Band II, Seite ....89.

Bnndesblatt. Iahrg. VI l.I. Bd. I.

3^

328 Bunten nnd ^..e.^ratnren.

A n k a u f von Häusern.

^Die Neubaute in Ehi a s s o wurde im Sommer übernommen und im Spätjahr ganz vollendet, wodurch einem dringenden Bedürfnisse abgeholfen ist. Und wenn auch dieses Gebäude etwas mehr kostete, als es im^ Anfange vorgesehen war, so ist nicht zu vergessen, daß dasselbe zur Zeit des Blokus in Angriff genommen wurde, und man der dortigen Bevölkerung dadurch Verdienst verschaffen wollte.

An der Gränze des Lauiserfee.s, in E a p r i n o , Brusino f i n a l e und P o n e i o n e di Easl^ano wurden drei Gränzwächterposten errichtet, um den Wachtdienst in jener Gegend besser organisiren und dadurch wirkfam machen zu können. Man begnügte sich mit dem Allernothwendigsten.

Das Zollhaus in Magadino mußte mit einem Vord..che versehen werden , um das Auf- und Abladen der Güter gegen schlechte Witterung zu schüzen.

Der Bau des im Jahr 1854 bewilligten Zollhauses nebst Revisionsschuppen in Eol des Roches wurde im Frühling 1855 begonnen und vor dem Hinter unter Dach gebracht, wird aber erst im Jahr 1856 fertig und bezogen werden können. Das Zollhäu^chen a u x B r e n e t s dagegen wurde auf das Spätjahx fertig und gegen das Neujahr bezogen. Dasselbe ist gut gelegen; und da in demselben auch die Gränzwächter untergebracht sind, so können diese ihren Dienst mit besserem Erfolg verrichten.

Die im lezten Berichte erwähnte Verlegung der Haup.tzollstätte V e rx i è x e s fand wirklich statt, erforderte aber einige bauliche Veränderungen,

die nicht bedeutend und für einen regelmäßigen Geschäftsgang unerläßlich

waren.

Jn Dirinella mußte in Ermanglung einer zu mietheudeu Lokalität ein Häuschen angekauft werden, um die dortige Zollstätte unterbringen zu können.

Bedeutende Reparaturen an Zollhäusern kamen keine vox. Auch im

Jahr 1855 gelang die Acquisition eines zwekmäßigen Gebäudes in Moill e sul a z nicht; hingegen ist Wahrscheinlichkeit da für den Ankauf eines Grundstükes, aus dem die Aufführung eines Neubaues geeignet wäre.

^ieder^sl^nser.

Der seit dem 1. Juli 1854 eröffnete Freihasen in G e n f bewährt sich fortwährend als eine sowol für das Publikum als für die Verwaltung sehr uüzliche Anstalt. Die dortigen ausnahmsweiseu Verhältnisse finden in dieser Einrichtung ihre Befriedigung , während die Verwaltung dabei .

jedenfalls nichts verliert.

Diese Anstalt trägt vieles dazu bei, die frühere

Abneigung der Bevölkerung Gens's gegen ^das Zollwesen zu mildern. Die Leute fangen an, sich in den Formen zurecht zu finden, und wir haben mit Befriedigung gesehen, daß dort der Geschäftsgang im Allgemeinen

regelmäßig ist.

329 J.. Folge der Eröffnung der Eisenbahnlinie G e n u a - T u r i n - N o v a r a bis A r o n a hat die Zahl der Dampfschiffe und damit auch dex Gütertransport ans dem Langensee bedeutend zugekommen , und oft genügten die vorhandenen Transportmittel inMagadino nicht mehr, die vou den Dampfbooten dort ausgeladenen Güter weiter zu schaffen. Da uutex solchen Umständen die reglementarische Transitfrist nicht mehr hätte eingehalten werden können, so glaubten wir dem Gesuche der dortigen Speditoren um Errichtung eines Niedexlagshäufes entsprechen zu sollen.

Die Speditoren daselbst soxgten für die nöthige Räumlichkeit, wogegen ihnen die xeglementarischen Magazingebühren überlassen werden. Die Eröffnung dieses Niederlagshauses fand auf den 1. Jänner 1856 statt.

...^s.^as.tss^rnn^ der ^olIvern^ltnn^.

Ueber die Führung det Zentralverwaltung können wir uns befxiedigend aussprechen. ^Die Geschästsleitung mußte bei dem öftern Wechsel in der Person des Departementsvorstehexs großenteils den Beamten der Obexzolldirektion überlassen werden,^ welche dem in sie gesezten Vertrauen entsprechend, die Geschäfte mit Umsicht und Sachkenntuiß besorgten. Der Obexzollfekretär besuchte die wichtigern Zollstätten des dritten, vierten, fünften und sechsten Zollgebiets. Wahrgenommene Uebelstände oder Unre-

gelmäßigkeiten im Zolldienst wurden sogleich gerügt und beseitigt; im Ganzen aber sprach sich dessen Bericht über die Thätigkeit des Personals befriedigend ans.

Jm vierten Zollgebiet fehlt es an übereinstimmender Thätigkeit zwischen den einzelnen Organen der Verwaltung , was öfters Reibungen verursacht, die nicht im Jnteresse ^der Administration sind. Eine kräftigere Disziplin einzig kann da helfen, und unser Handels- und Zvlldepartement wird diesem Zollebiete seine besondere Aufmerksamkeit zuwenden, damit auch dort ein regelmäßigerer Gang der Verwaltung erhältlich fei.

.Jm sechsten Zollgebiet (Gens) hat durch die Thätigkeit des neuen Direktors der Geschäftsgang bedeutend gewonnen. Die frühere Unordnung ist verschwunden und hat ^ d e r ^ Regelmäßigkeit Plaz gemacht. Das erste, zweite, dritte und das fünfte Gebiet .geben zu keinen besondern Bemexkungen Anlaß.

^...IIdire.^tionen.

Die Direktionen der einzelneu Zollgebiete thaten auch dieses Jahx ihr Möglichstes, die Zentxalverwaltung zu unterstüzen und den Gang des Ganzen im Geleise zu erhalten. Wegen .abgelaufener Amtsdauex wurden die Direktorenstellen zur Wiederbefezung ausgeschrieben. Mit Ausnahme des Herrn S u l s e r , an dessen Steile Herr J. J. J e k l i n zum Direktor ^des dritten Zollgebietes ernannt wurde, sind alle Direktoren in ihreu Stellen wieder bestätigt worden.

330 ^is^ngen der Beamten.

Wenn, wie bereits bemerkt, noch hie und da ein Beamter fich eines.

Fehlers schuldig macht, oder aus allzugroßer Aengstlichkeit in der Ausiibung seiner .Obliegenheit zu Werke geht, so läßt sich nicht läugnen, daß solche Verstöße, die in keiner Verwaltung gänzlich zu vermeiden sind, von Jahr zu Jahr bedeutend abnehmen. Es ist oft gewiß kein Leichtes für einen Zollbeamten, den nöthigen Takt und die erforderliche Ruhe zu behalten, wenn ex ganze Tage hindurch mit einer Masse von Leuten der verschiedensten Art verkehren muß und allen möglichen Nekereien ausgesezt ist.

Die große Mehrzahl unserer Zollbeamten zeigt einen lobenswertheu Eiser , fich durch Thätigkeit und entgegenkommendes Betragen Anerkennung zu verschaffen. Die Disziplinarstrafe kamen seltener vor, während ohne Zweifel von den Beamten immer mehr verlangt wird.

Mit dem 31. März 1855 lief die Amtsdauer sämmtlicher Zollbeamten zu Ende, und in .Folge dessen fand eine Jntegralerneuerung statt.

Die 9 Beamten und Angestellten der Zentraldirektion wurden alle wieder gewählt. Von 35 Beamten und Angestellten der verschiedenen .Zollgebietsdirektionen find 32 bestätigt uud drei durch andere ersezt worden.

Von 287 ^Einnehmern, Kontroleurs, Gehilfen und andern Angestellten wurden 282 wieder ernannt und 5 durch Neuwahlen erfezt. .

Für die Amtsbürgschaft ward eiu neues Formular aufgestellt, das, abgesehen von der Amtsdauer des verbürgten Beamten , für so lange ver-

biudlich ist, als der leztere überhaupt an derjenigen Stelle angestellt bleibt, für welche die Bürgschaft ausgestellt wurde. Hiugegen ist den Amtsbürgen

jederzeit gestattet, ihre Bürgfchaftsverpflichtung der Verwaltung auf drei Monate zum Voraus zu künden. Dadurch fallen die bis jezt bei jeder Jntegralerneuerung nöthig gewesene Erneuerung der Bürgschaften und die damit für die Beamten und die Bürgen verbunden gewesenen Umtriebe weg.

Die außer der Jntegralerneuexung vorgekommenen Personaländerungen find nicht von Bedeutung.

Abberufen wurde ein einziger, wegen höchst unordentlicher Geschäftsführung. Einer ist gestorben und sechs sind aus eigenes Begehren entlassen worden. Die weitern Veränderungen beziehen sich auf Beförderungen.

Das im lezten Geschäftsberichte als ausstehend angezeigte Defizit des gewesenen Einnehmers F r e i in Rorfchach ist noch nicht einbezahlt.

Die Amtsbürgen des Frei führten deßhalb gegen die Verwaltung einen Prozeß, der zu Gunsten der leztern ausfiel. Die rechtliche Einkafsix..ng der Forderung von Fr. 9,200 sammt Kosten ist angehoben, hat aber bis

jezt noch nicht zur Bezahlung geführt.

Der Stand des Personals der Zollverwaltung mit Ausschluß dex ^Gränzwächter ist gegenwärtig folgender:

331 auf der Zentxalzolldirektion .

.

.

.^ .

.

bei d e n Gebietsdirektionen . . . . . .

bei den Zollstätten..

Einnehmer .

Kontroleuxs .

.

.

.

.

.

.

Gehilsen und andere Angestellte

Ueberdieß besorgen noch 38 Landjäger bezug auf verschiedenen Gränzpunkten.

.

9 35

. 1 9 5 34

.

89 Total^ 362

oder Gränzwächter den Zoll-

^ .^er.^udernn^ .von ^oIIsiatten.

Jm Februar 1855 ward die deutsche Eisenbahn bis B a f e l eröffnet.

Die für diesen Vexkehx schon bestandene Hauptzollfiätte wurde dahex vom Kaufhause Basel nach dem neu erbauten badischen Bahnhof in KleinB a s e l verlegt, wo gleichzeitig ^..uch die badische Zollstätte etablirt ist.

Diese Einrichtung bewähxt fich als sehr praktisch. Die zollpflichtigen Gegenstände werden während ihres Aufeuthaltes im Bahnhofe von der badischen Douane, wie durch ^die schweizerische Zollstätte ohne weitern Zeitverlust abgefertigt, wodurch der Verkehx sehr erleichtert und befördert wird, da in Folge dieser Anordnung an der Landesgränze die Waareu keiner weitern Förmlichkeit mehr unterliegen.

Gemäß einer Verständigung mit B a d e n wurde die bisherige badische Rheinzollstätte in W a l d s h u t nach L a u s e n b u x g verlegt. Von einer

ähnlichen Verlegung der badischen Rheinzollstätte Stiegen nach G ail-

lingen resp. D i e s s e u h o s e n mußte dagegen abstrahirt werden, weil Baden den sernern Fortbestand des zollfreien Verkehrs auf dem Rhein zwischen S t e i n und S c h a f s h a u s e u nicht zusichern wollte.

Die Eröffnung der Eisenbahnftreke R o m a n s h o x n - W i n t e r t h u x

nöthigte die Zollverwaltung, die bisherige Hauptzollstätte in Romans-

h or n in den dortigen Bahnhos zu verlegen. Ein mit der NoxdostbahnDirektion abgeschlossener Vertrag regelt die Beziehungen der Zollverwaltung zu derjenigen der Nordostbahn. Für denjenigen Verkehr, de^ außerhalb des Bahnhoses an dem öffentlichen Landungsplaze vermittelt wird , wurde eine eigene Zollstätte errichtet, die dem bisherigen Einnehmer der Hauptzollstätte, Herrn K o p p , anvertraut wurde. Eine Vermehrung des Zoll^ Personals konnte nicht vermieden werden.

Die Gestattung eines Niederlagshauses in M a g a din o machte die Anstellung eines zweiten Gehilfen und eines Spanners daselbst nöthig. An diese Kosten wird indessen, nach getroffener Uebereinkunft, der Handelsfiand von Ma g adi n o einen Theil wieder vergüten.

Jn Folge der Verlegung der Nebenzollstätte B o u r x i g n o n (an der Berner Gränze) nach Lue elle, konnte die bisher in P l e i g n e befiandene Nebenzollstätte aufgehoben wexden.

...^ie ungenügende Geschäftsbesorgung an der Hauptzollstätte V e r r i è r e s erforderte eine Umgestaltung der Büreau-Organisation, mit welcher aber die Vermehruug des Personals um einen Visiteur verbunden war.

332 Die bisherige Nebenzollstätte St. E e x g u e s , die der bedeutenden Frequenz der dortigen Straße wegen eine größere Wichtigkeit hatte, als .manche Hauptzollstätte, war schon lange ein Gegenstand besonderer Aufmerksamkeit von Seite der Zentralverwaltung. Nachdem der Oberzollsekretäx an Ort und Stelle die Ueberzeugung geschöpft hatte, daß sowol das Personal , als die übrigen Einrichtungen dem Bedürfniß nicht entsprachen.

wurde die Nebenzollstätte vollständig reorganisirt , zur Hauptzollstätte exhoben und mit dem nöthigen Personal besezt.

Einem Gesuche um Errichtung einer Zollstätte. in F e u e r t h a l e n konute nicht entsprochen werden , weil die gegenüber liegende Hauptzollstätte

Schaff h ause n für die dortigen Verhältnisse vollständig genügt.

Weitere Veränderungen in den Zollstätten kamen nicht vor.

Bezn^ der .^onsnn.^o^enern dnr..^ ^olI^eaut.te.

Die Erhebung der Kantonalkonsumogebühren durch eidg. Zollbeamte .hatte ihren regelmäßigen Gang, und diese Einrichtung bewährt sich immer mehx als eine pxaktische nnd sür beide Theile vortheilhafte.

^echnnngssn^rnng.

Die Rechnungsführung und die damit verbundenen tabellarischen Arbeiten geben zu keinen befondern Bemerkungen Anlaß. Vorgekommene Jrrthümer oder Zögerungen in der Ablieferung wurden sofort berichtigt und gerügt. Jm Allgemeinen abex herrschte die möglichste Thätigkeit und Genauigkeit in diesem Fache. Zum Beweise wird hier einfach auf die Lebensmittelbülletins verwiesen, die jeweilen höchstens 5 bis 6 Tage nach Verfluß der betreffenden Periode publizirt wurden. Eigentliche Rechnungsfehler kamen im Ganzen verhältnißmäßig wenige vor, und das Resultat der Rechnungsre^isionen war durchgängig befriedigend.

^ranzs.^uz.

Jm Allgemeinen wurde an der Organisation dieses Dienstzweiges nichts Wesentliches verändert. Jm ersten , zweiten und dritten Zollgebiet bestand das srühere Verhältniß unverändert sort. Die Kantonallandjägex besorgten den Gränzdienst auf eine für die Zollverwaltung befriedigende Weise. Auch im fünften Zollgebiete wird der Gränzschu^ durch die Kantonallandjäger ausgeübt. Die bisher im Danton N e u e n b u r g verwendete Wachtmannschaft genügte nicht mehr und mußte deßhalb um weitere .4 Mann vermehrt werden. Der Gang des Dienstes ist befriedigend; jedoch bleibt in mehrfacher Hinsicht noch Mehreres zu wünschen übrig. Die verhältnißmäßig sehr hohe Entschädigung an N e u e n b u x g wird uns veranlassen, zu untersuchen, ob die Errichtung eines eigenen Korps dort nicht vorzuziehen wäre.

Jm Kanton W a a d t wird der Gxänzdienst von der gesammten , ^ an der Gränze stationirten Landjägermannschaft versehen. Die Zahl der dazu

333 disponiblen Wächter beläuft sich auf 89 Mann, wofür^Waadt bis jezt eine jährliche Entschädigung von Fr. 9,859. 14 bezog. Waadt kündete jedoch gegen Ende des Jahres den Vertrag und verlangte für die gleichen Dienstleistungen eine jährliche Entschädigung von Fr. 30,000. Da die bisherige Vergütung außer allem Verhältnis^ war zu dem, was in andern Kantonen zu diesem Zweke ausgelegt wurde, so konnte dieses Begehren gxundsäzlich nicht verneint werden; bloß in Bezug auf die zu entrichtende Entschädigung war mau nicht einig. Es gelang jedoch, eine Uebereinkunst abzuschließen, nach welcher die jährliche Entschädigung auf Fr. 25,000 festgesezt wurde, wogegen .W a ad t sich verpflichtete , den Gränzdienst gleich wie bisher durch die gesammte, an. der Schweizergränze aufgestellte Gendarmerie nach den , durch die Zöllverwaltung gegebenen Vorschriften verrichten zu lassen. Es stehen uns also 89 Mann zur Verfügung.

Wenn wir annehmen, daß die Hälfte dieser Zahl genügen würde zur Errichtung eines eidg. Wächterkorps, so müßte leztexes immerhin noch ziemlich höher zu stehen kommen, als jene Fr. 25,000. Wir nahmen daher keinen Anstand, die fragliche Uebereinkunft zu genehmigen. Durch diese leztere wird

die jährliche Ausgabe für den Gränzschuz um uugefähr Fr. 15,000 erhöht.

Jm vierten und sechsten Zollgebiet bestehen eigene Gränzwächterkorps.

Dasjenige des vierten Gebiets war im Berichtsjahr Gegenstand mehrerer eingreifender Spezialverfügungen, indem weder die bisherige Organisation noch d.rs Personelle, und eben so wenig die Dienstleistungen desselben den Anforderungen einer geordneten Verwaltung genügen konnte. Eine Reorganisation dieses Korps war daher um so dringender. Das Handelsund Zolldepartement hat sich mit diesem Gegenstand ernstlich beschäftigt und ein zu Diesem Zweke entworfenes Reglement mit dem 1. Jänner 1856 provisorisch für ein Jahr in Kraft treten lassen. Nach Verlaus dieses Zeit^ raums wird dann, je nach den gemachten Erfahrungen,^ die Angelegenheit

ihre definitive Regulirung finden. Die von der leztjährigen Prüfungs-

kommission des Nationalrathes anbefohlene Reduktion dieses Korps wurde

in Vollzug gesezt; jedoch war man später genöthigt, das Korps wenigstens theilweise zu ergänzen. Gegenwärtig zählt dasselbe im Ganzen 58 Manu.

Ganz anders steht es mit dem Gränzdienst im sechsten Zollgebiet.

Sowol der Gang der Verwaltung , als auch die Dienstleistungen und die Haltung der Mannschaft haben sich in jüngerer Zeit wesentlich gebessert, und das Ganze entspricht seinem Zweke so gut, als es unter den gegebeneu Verhältnissen möglich ist.

Jndessen hat auch hier eine Vermehrung von zwei Mann auf den 1. Jänner 1856 gestattet werden müssen.

Das bereits erwähnte Reglement wurde auch im sechsten Gebiet aus gleiche

Art in Vollzug gesezt.

Die Gesammtheit der Gräuzwache besteht demnach ..

aus Kantonalländjägern .

.

.

290 Mann ,, eidgen. Gränzwächtern .

.

.

108 ...

Total:

398 Mann,

334 von denen aber dem Kantou G e n f die fünf im dortigen Freihafen Verwendeten zur Last fallen.

Der Gränzfchuz ist einer der wichtigsten Zweige der Zollverwaltung, und es ist natürlich, daß demselben die größte Aufmerksamkeit geschenkt werden muß. Wenn auch im lezten Jahre manche Mißbräuche und Män^ gel beseitigt wurden, so bleibt nichts desto weniger noch vieles übrig, um diesen Dienst auf denjenigen Fuß zu bringen, auf dem er den Umständen und dem Jntexesse der Verwaltung entspricht. Wir werden daher diesen Gegenstand stets^ besonders im Auge behalten.

..^..nn^el.

Der Schleichhandel im Jahr 1855 war gegenüber frühern Jahren geringer. Die Zahl der Zollübertretungen ist um einen guten Dritttheil geringer gewesen als im Jahr 1854; und zwar vertheilt sich diese Verminderung so ziemlich auf alle Gebiete gleichmäßig , mit Ausnahme des fünften, in dem einige Fälle mehr vorkamen. Den Hauptgegenstand des Schmuggels bilden vorzüglich G e t r ä n k e . Da in Folge der mehrjährigen Mißärnte in Frankreich die Getränkeausfuhr e.us diesem Lande bedeutend abgenommen hat, so erklärt sich die Verminderung der Zollübertretungen theilweise aus diesem Umstaude, so wie auch dadurch, daß die Verwaltung zur Ver-

hinderung der Strasfälle ihr Möglichstes that , und der Gränzdienst über.^

haupt wirksam besorgt wurde.

Jn G e n f dagegen scheint die Contrebande sich neuerdings ausdehnen zu wollen, so lange es in Fer n ex Depots gibt, ^ von wo die Waaren eingeschmuggelt werden.

Jm bernerischen J u r a kamen mehrere Fälle von Widerstand gegen die Gränzwächter vor. Einige der leztern wurden sogar verwundet, und .die Thäter konnten sich entfernen, ohne daß man ihrer habhaft werden konnte. Da solche Austritte sich in der Regel zur Nachtzeit ereignen, so ist es natürlich schwer, die betreffenden Jndividuen zu erkennen, und selten^ gelingt di^ Verhaftung^ eines solchen, da deren immer Mehrere, mitunter sogar Banden beisammen sind. Es ist keine Kleinigkeit für die Gränzmannschaft, in Gegenden den Gränzdienst zu verrichten, wo ein großer Theil der Bevölkerung die Schmuggler auf alle mögliche Weise unterstüzt oder in Schuz nimmt und sehr oft Lokalbehörden diesem Einflusse nicht fremd find. Dennoch thaten jene Landjäger unverdrossen ihre Pflicht. Mehrere mit schweren Steinen beworfen und verwundet, mußten zum Spital oder sonstiger ^ärztlicher Hilfe Zuflucht nehmen.

Einer von der Schmugglerbande, die im iezten Geschäftsbericht genannt wurde, aus der Gegend von E e r n e u x - P e ^ u i g n o t (ein Franzose) wurde durch den dortigen Zolleinnehmer verhaftet. Während iezterer nämlich die Landjäger herbei rufen wollte, versuchten die Genossen des Verhafteten, denselben durch das Fenster des Zollbüreau, wo der Arretirte sich befand, gewaltsam zu befreien. Zwischen den herbeigeeilten Landjägern und dem

335 Einnehmer einer-, und dem Verhafteten sammt dessen Genossen andererseits entspann sich ein hartnäkiger Kampf, in dessen Gewühl der Verhaftete durch den losgegangenen Schuß der Pistole des Zolleinnehmers erschossen wurde. Die neuenburgischen Gerichte , bei denen diese Tödtung anhängig gemacht ward, sprachen den Zolleinnehmer srei.

Wenn auch im vierten Zollgebiet ..^x Schmuggel nicht mit der Kühnheit exploitixt wird wie anderswo, so ist es nichts desto weniger Thatfache, daß^ dieses Gewerbe dort ebenfalls ^ betrieben wird. Eine Reorganisation des Gränzdien^es ist deßhalb dort um so notwendiger, wenn der Zwek desselben erreicht und die dahexigen Auslagen nicht. größtenteils nuzlos werden sollen.

....^rasr^t.^ege.

^ . Jm Jahr 1855 wurden 804 Strafprotokolle aufgenommen und dem Zolldepartement eingesandt, während im vorhergehenden, Jahre deren 1220 behandelt worden^ sind. Das lezte Jahr zeigt also eine^ Abnahme voü 416 Fällen. Rein formelle Fehler wurden durch Auferlegung von Ordnungsbußen bestraft. Jn Straffällen, wo mit Wahrscheinlichkeit angenommen werden konnte, daß keine Absicht zur Umgehung dex Zollgebühr vorhanden war, oder eine solche nach den Umständen nicht wol möglich gewesen wäre, wurde in Anwendung des Art. 51 Schlußsaz des Zollgesezes, eine beträchtliche Reduktion der Buße bis aus einen angemessenen Betrag bewilligt, odex dieselbe ganz nachgelassen.

Beamte, die sich bei dex Aufnahme von Straspxotokollen Verstöße zu Schulden kommen ließen, oder sich durch ein allzu fiskalisches Verfahren auszeichneten, wurden zurecht gewiesen. .^ Die Bestimmung des Axt. 12 des Fiskalgesezes bewährt fich als sehr praktisch und bewirkt in den meisten Fällen eine Unterziehung unter den Entscheid der Verwaltung, wodurch die

gerichtliche Behandlung der Straffälle zum größten Theil vermieden wird.

Am 1. Jänner 1855 waren vom Jahr 1854 .gend

.

.

.

.

.

.

noch Stxafsälle hän-

.

Jm Laufe des Jahres 1855 kamen dazu

...

.

.

68

804

Zusammen . 872 Fälle.

Dieselben wurden aus folgende Weise erledigt :.

Durch Verzicht .aus die Verfolgung .

.

. 38 Durch freiwillige Unterziehung unter den Ausspruch der

Zollverwaltung

.

.

.

.

.

. 774

Durch gerichtlichen Spruch zu Gunsten dex Verwaltung ..

,, . ., .. deren Ungunsten .

.

5 4

Zusammen . 821 Noch hängend sind .

Vor Gericht

.

.

.

.

.

Bei dem Departement und den Direktionen

........mde^att. Iahrg. vlll. Bd. I.

.

.

.

.^

7 44

Total ^ 872.

40

^6 Die umgangenen Zollgebühren belaufen sich auf

Fr. 3,502. 71

.und die eingegangenen Bußen auf .

.. 24,340. 13 welche nach Gesez vertheilt wurden. Die Bußen blieben gegenüber denjenigen von 1854 um Fr. 10,000 zurük, stehen hingegen denjenigen vou

1853 ungefähr gleich.

.^olIa^sertignn^en.

Die Zahl der Zollabfertigungen beläuft fich auf:

274,000 für die Einfuhr, 95,759 für die Ausfuhr, 30,815 für die Durchfuhr, 7,783 für Niederlagsscheine, 36,732 Geleitscheine für Tranfitgiiter und 31,811 für Freipaßguter, also im Ganzen 477,300. -- Jm Vergleich zu 1854 zeigt sich eine Zunahme von 68,085 Zollabfertigungen.

..^inanzielIe^ ^rget.nif...

Das finanzielle .Ergebniß der Zollverwaltung An Einfuhrzöllen . . . . .

Ausfuhrzöllen .

.

.

.

.

Durchfuhrzöllen .

.

.

.

Niederlagsgebühren Strafbnßenantheile Ordnungsbußen .

füx 1855 ist folgendes^ Fr. 5,220,650. 04 ,, 367,765. 47 ,, 91,513. 0...

.

9,852. 93

Jm Jahr 1854 beliefen fich die Einnahmen auf ..

5,550,574. 73

7,031.

1,402.

16,926.

10,993.

Jm Ganzen: Fr. 5,726,135.

Waggebühren

verschiedenen Einnahmen

25 13 81 72 37.^

also eine Mehreinnahme im Jahr 1855 von Fr.

175,560. 64.

Der Budgetansaz für 1855 war sestgefezt aus Fr. 5,600,000. .--

die Einnahmen beliefen fich aber wie oben gesagt auf

., 5,726, 135. 37

Es zeigt fich also im Vergleich zum Budget eine Mehreinnahme von .

.

.

. Fr. 126,135. 37 Die Ausgaben der Zollverwaltung im Berichtsjahre sind folgende :

Für ,, ..

^,

Gehalte . . . . . . Fr. 348,481. 32 Reisekosten und Expertisen .

.

. ,, 8,654. 71 Büreaukosten (Miethen inbegriffen) . .

. ..

86,315.47^ Neubauten . . . . . . . . 101,887. 67

..

..Nobilien und Gerätschaften

,.

,,

Zollauslösung und Schneebruch .

.

Verschiedenes, (Zollrükvergütungen, Lager-

.. Gränzschuz

.

.

gebühren u. a. m.) .

.

.

,.

.,

,,

7,840. 05

213,885. 15 2,505,324. .^4

.

.

. ,, 20,869. 96.

Zusammen : Fr. 3,293,258. 57

Jm Jahr 1854 betrugen die Ausgaben

^^^^

.

.^ .

,,

Also Vermehrung i. J. 1855: Fr.

3,214,469. 22

78,789. 35

*) Darunter sind 473,532 Zentner Eisenbahnbestandtheile nicht inbegrisfen, die laut Bundesbeschluß im lezten Jahre 1855 zollfrei eingeführt wurden.

337 Diese Mehrauslagen rühren hauptsächlich von Neubauten und Schneebruchkosten am St. Gotthard (Fr. 50,760) her; ferner von dem Loskauf des Brükengelde.. in F r e i b u r g , für vermehrten Gränzschuz und einigen Gehaltsvexbesserungen.

Jm Allgemeinen gestaltet fich aber das Verhältniß der Ausgaben von 1855 zum Budget sehr günstig. Leztexes gestattete ^im Ganzen eine

Summe von

.

.

.

^.

Davon wurden bloß ausgegeben

^

.

. Fr. 3,337,700. --

.

.

..

3,293,258. 57

Also weniger als budgetirt . Fr.

44,441. 43

Diese Ersparnisse repaxtixen sich auf folgende Kredite .

Gehalte

.

.

.

.

Reisekosten u n d Expertisen Büreaukosten .

.

.

Gebäulichkeit^u .

.

.

.

.

.

.

.

... .

.

Mobilien und Zollgexäthe Grän.schuz

.

Zollauslösung Verschiedenes

.

.

.

3,118.

1,345.

8,884.

21,812.

2,159.

1,114.

1,250.

4,830.

Fr. 44,515.

Fr.

.

.

.

.

68 29 53 33 95 85 -04 67

Dagegen wurde überschritten der Kredit füx den Schneebruch u m .

.

.

.

.

.

74. ^ Fr. 44,441. 43 Fr. 3,293,258. 57

Oben genannte Exfparniß.

Von den Gesammtausgaben ..von find, als nicht zu den Verwaltungskosten gehörend , abzuziehen : Die Anschaffung von^Mobilien und Jmmobilien

Fr.

109,727. 72

Zollauslösung und Schneebxuchkosten

Zollvergütungen

.

^ 2,505,324. 24

^

,,

9,775. 46

,, 2,624,827. 42

Die wirklicheu Verwaltungskosten betragen daher nur .

, .

.

.

.

. Fr. 668,431. 15 oder 11,.^ .^ der Bruttoeinnahmen. Jm vorigen Jahre beliefen fie

fich auf 11,^^.

Bi.^nz.

.

Fr. 5,726,135. 37 .. 3,293,258. 57

abgezogen werde.., so stellt fich eiu Reinertrag für die Bundeskasse heraus von .

.

.

dazu kommt uoch die Summe von

Fr. 2,432,876. 80 ., 109,727. 72

Wenn von den Roheinnahmen von die Gesammtausgaben mit .

.

.

338 die in obigen Ausgaben inbegriffen, aber zur Erwerbung von Jnventaxgegenständen verwendet worden find, und demnach ein Bestand des Vermögens ausmachen.

Vergleich mit deni Budget.

Das Gefammtresultat dex Verwaltungsrechnung stellt fich wie folgt .

An Mehreinnahmen gegenüber dem Budget ,. Ersparniß auf den Ausgaben . .

.,

Ankäufen von Liegenschaften und Neubauten

. Fr. 126,135. 37 . ,, 44,441. 43 .

,,

10 l ,887. 67

.. Mobilien und Zollgeräthschaften ., 7,840. 05 Total: Fx. 280,304. 52

Weitere Aufschlüsse geben die dem Berichte als Beilagen dienenden (allein nicht gedrnkten) Tabellen l, I1, lll, IV und A .und Abis, auf welche hier einfach hingewiesen wird.

Dieses Resultat beweist, daß die aligemein als uugünstig gehaltene Konstellation des lezten Jahres dem Handel und Verkehr der Schweiz nach dem Auslande keinen Eintrag gethan, sondern eher fördernd eingewirkt hat.

Die Friedensaussichten werden aber nichts desto weniger der Jndustrie größere Vortheile bieten, als eine allfällige Fortdauer des Krieges, dessen Rükwirkungen auf die Verkehrsverhältnisse der Schweiz früher oder später doch nicht ausbleiben könnten.

#ST#

Ans den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.

(Vom 14. April 1856.)

Mit Note vom 12. dieß gibt die königl. großbrittanische Gesandtschaft bei der fchweiz. Eidgenossenschaft dem Bundesrathe Kenntniß von der bereits stattgefundenen Aushebung der Blokade aller r u s s i s c h e n Häfen, in Folge des in Paris abgeschlossenen Friedensvertrages zwischen Rußland und den Westmächten.

Dex schweiz. Generalkonsul in London meldet dem Bundesrathe

unterm 10. dieß, daß die königl. großbrittanische Regierung den freien Handelsverkehr mit Rußland dekretirt und gleichzeitig die Ausfuhr von W a f f e n , S a l p e t e r , S c h w e f e l und Blei aus England wieder gestattet habe.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bericht des schweizerischen Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung über seine Geschäftsführung im Jahr 1855. (Fortsezung.)

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1856

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

18

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

16.04.1856

Date Data Seite

311-338

Page Pagina Ref. No

10 001 874

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