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4197
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskreditbegehren für das Jahr 1942, II. Teil.
(Vom 7. Dezember 1942.)
Herr Präsident!
Hochgeachtete Herren!
Wir haben die Ehre, Ihnen die Begehren um Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1942 zur Beschlussfassung vorzulegen. Sie bilden eine weitere Ergänzung des Voranschlages der Eidgenossenschaft, den die Bundesversammlung am 11. Dezember 1941 festgestellt hat.
Die Nachtragskreditbegehren verteilen sich auf die Verwaltungsrechnung auf die Bechnungen von Eegiebetriebcn
Fr.
9 290 272 21 035 843 Zusammen 30 326 115
Von den Begehren zu Lasten der Verwaltungsrechnung werden beansprucht für Pr.
Allgemeine Verwaltung 522 722 Politisches Departement 473 500 Departement des Innern 2 011 688 Justiz- und Polizeidepartement .
28 327 Militärdepartement l 209 800 Finanz- und Zolldepartement 2 557 735 Volkswirtschaftsdepartement 2 870 650 Post- und Eisenbahndepartement 115 900 9 290 272
Bundesrat 1. Besoldung des Präsidenten und der Mitglieder . . . . . . .
2, Besoldung des Bundeskanzlers
Begründung: Aufhebung des Besoldungsabbaues.
Pr.
18 845 17 150 l 695
914 Fr.
Bundeskanzlei 1. Bezüge des nicht ständigen Personals und der Aushilfskräfte .
2. Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale)
431 730 116 000
8. Bücher, Zeitungen und Zeitschriften 4. Bureaumaschinen (Zentrale)
125 198 805
116 800
Begründungen: Zu 1. Die Herstellung, Verteilung und Kontrolle der im Laufe des Jahres neu eingeführten Bationierungskarten bedingte neuerdings die Anstellung einer Anzahl Aushilfskräfte, Zu 2. Politisches Departement: vermehrte Druckkosten wegen grösserein Geschäftsumfang und neuen Aufgaben Departement des Innern, Sekretariat: Neudruck der deutschen Ausgabe des Katalogs des Museums Vela Departement des Innern, Direktion der eidgenössischen Bauten: zusätzliche Bauaufgaben für Verwaltung und Armee verursachton grössere Druckkoston Justiz- und Polizeidepartement, Amt für geistiges Eigentum: Erhöhte Anzahl der Patentschriften, grösserer Umfang des Patentjahreskataloges und zusätzlicher Bedarf an Drucksachen . . .
Finanz- und Zolldepartement, Finanzverwaltung : Druck der neuen Statuten der Versicherungskasse, des Eeglements für die neugeschaffene Hilfskasse und der dazugehörigen Formulare .
Fr, 15000 3 300
4000
71 500
23 000 116 800
Zu 3. Erhöhung der Abonnementsgebühren der Zeitungen.
Zu 4. Politisches Departement : Miete von Schreibmaschinen . . .
Departement des Innern, Eidgenössische Materialprüfungs- und Versuchsanstalt : u. Anschaffung von vier neuen Schreibmaschinen b. Anschaffung von vier Madas-Bechenmaschinen bedingt durch die dieser Anstalt zugewiesene Mehrarbeit (Neuund Ersatzstoffbeschaffung).
8 000
2 745 18 200
Militärdepartement: Anschaffung von Bureaumaschinen für das Festungswachtkorps :
22 000
Übertrag
45 945
915
Fr.
Übertrag Finanz- und Zolldepartement, 1. Steuerverwaltung : a. Anschaffung einer Tabelliermaschine, bedingt durch die Auszählungsarbeiten der Wehropferstatistik b. Anschaffung einer National-Volltextbuchungsmaschine und einer Additionsmaschine, bedingt durch die Einführung der Luxussteuer 2. Finanzkontrolle : Anschaffung einer Schreibmaschine . . . .
Volkswirtschaftsdepartement, Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit: Anschaffung von Schreibmaschinen für die vier Fabrikinspektorate
Bundesgericht 1. Jahresentschädigung an die Gerichtsmitglieder und Zulage an den Präsidenten Begründung: Aufhebung des Besoldungsabbaues.
Eidgenössisches Versicherungsgericht
1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen 2. Dienstkleider 8. Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und sonstiger Bureaubedarf 4. Bibliothek 5. PTT-Gebühren 6. Hausdienst 7. Neuanschaffung von Mobiliar 8. Unentgeltliche Verbeiständung, Sachverständige, Zeugen . . .
9. Veröffentlichung der Entscheidungen des Gerichtes 10. Unvorhergesehenes (Verschiedenes) Begründungen: Zu 1. Mehr Aushilfspersonal, infolge Vermehrung der Geschäfte.
Zu 2. Uniformierung des neuen Weibels.
Zu 3 und 4. Erhebliche Preiserhöhungen.
45945
110 000
40 000 760
2 100 198 805
Fr.
55000 55 000
Fr.
17 147
l 700 72 600 350 400 5800 900 6 200 675 450
916 Zu 5. Vermehrung der Geschäfte.
Zu 6.. Beträchtliche Mehrausgaben, namentlich für Brennstoffe (vermehrte Bureaux).
Zu 7. Bureauneueinrichtungen für Aushilfspersonal (Sekretariat).
Zu 8. Mehraufwendungen für medizinische Expertisen und armenrechtliche Anwaltshonorare, infolge Vermehrung der Geschäfte.
Zu 9. Vermehrte Urteilspublikationen und erhöhte Druckkosteii.
Zu 10, Unerwartete Mehrauslagen.
Fr.
Politisches Departement 473500 1. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 3000 2. Verschiedenes (Telegramme, Transportkosten usw.)
50 000 8. Internationales Friedensbureau 500 4. Gehälter, Zulagen und Entschädigungen für das Personal. . . 380 000 5. Umzugskosten 40000 Begründungen:
Zu 1. Unvorhergesehene Entschädigungen für Nachtarbeit im Telegrammdienst, ferner vermehrte Dienstreisen, Zu 2. Infolge der allgemein veränderten Lage ist die vermehrte Inanspruchnahme des Telegraphs besonders im Verkehr mit den Vertretungen in Übersee unvermeidlich geworden.
Zu 3. Ausserordentlicher Zuschuss, bedingt durch die augenblickliche finanzielle Lage des Internationalen Friedensbureaus.
Zu 4. Neuanstellung von Aushilfspersonal zur Bewältigung neuer und erweiterter Dienstobliegenheiten; Anpassung der Bezüge an die Kursschwankungen verschiedener Währungen unter Berücksichtigung ihrer Kaufkraft, ferner Ausrichtung von Zulagen in verschiedenen Ländern mit auftretender Teuerung.
Zu 5. Allgemeine Verteuerung der Umzugskosten, erhöhte Preise für Passagen nach Übersee und der damit verbundenen Versicherung für Kriegsrisiken.
Fr.
. Departement des Innern .2 OH 638 1. Departementssekretariat, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 300 2. Departementssekretariat, Entschädigungen an Dritte für Kommissionen und Delegationen, Arbeitsleistungen im Nebenamt usw. . .
850 8. Schweizerische Landesbibliothek, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . .
300
917 Fr.
4. E. T. H. Besoldung des Präsidenten 5. E. T. H. Besoldungen, Gehälter und Zulagen, Allgemeine Verwaltung 6. E. T. H. Entschädigung des Bektors, Zulage 7. E. T. H. Löhne und Zulagen, Allgemeine Verwaltung . . .
8. E. T. H. Hausdionst 9. E. T. H. Wärmelieferung durch Fernheizkraftwerk 10. E. T. H. Hochschulturnhalle, Beitrag an Unterhalt 11. E. T. H. Mobiliar und Einrichtungen, Unterhalt 12. E. T. H. Mobiliar und Einrichtungen, Neuanschaffungen . .
13. E. T. H. Unterricht, Besoldungen der Professoren 14. E. T. H. Unterricht, Besoldungen der Assistenten 15. E. T. H. Unterricht, Entschädigung für besondere Leistungen 16. E. T. H. Unterricht, Anteil der Lehrerschaft an den Schulgeldern .
17. E. T. H. Unterricht, Entschädigungen an die Examinatoren » 18, E. T. H. Unterricht, Unfallversicherungsprämien 19. E. T. H. Unterricht, Beitrag an die Witwen- und Waisenkasse 20. E. T. H. Unterricht und Forschung 21. F. H. K. Besoldungen, Gehälter und Zulagen 22. F. H. K. Bureaukosten 23. F. H. K. Unterhalt und Reparaturen 24. F. H. K. Brennstoffbeschaffungskosten . . . . . . . . . .
25. Forstliches Versuchswesen, Löhne und Zulagen 26. E. M. P. A. Besoldungen, Gehälter und Zulagen 27. E. M. P. A. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG .
28. E. M. P. A. Transportkosten 29. .E. M. P. A. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung 30. E. M. P. A. Materialbeschaffung 81. Direktion der eidgenössischen Bauten, Hochbauten . . . .
82. Direktion der eidgenössischen Bauten, Strassen- und Wasserhauten 88. Direktion der eidgenössischen Bauten, Gebäudeversicherung 34. Direktion der eidgenössischen Bauten, Hausdienst 85. Direktion der eidgenössischen Bauten, Mobiliaranschaffung und -unterhalt . . .
86. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei, eidgenössische Kommission für Natur- und Heimatschutz
2 096 10 300 320 11 000 21500 10 000 8750 2 500 20 000 75 000 95 000 15 800 13161 7 000 1400 450 45 400 2000 l 200 12 500 280 000 900 12 000 8 000 2 500 30000 40 000 882 500 33 000 85 000 85 000 50000 500
918 87, Inspektion für Porstwesen, Jagd und Fischerei, Forstkurse für das untere Forstpersonal 88. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei, Beiträge an die Besoldungen des Forstpersonals 39. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei, ausserordentliche Bundeshilfe an die Kantone Graubünden und Tessin .
40. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei, Beiträge an weitere forstwirtschaftliche Zwecke 41. Gesundheitsamt, Maturitäts-Medizinal- und Lebensmittel chemikerprüfungen 42. Gesundheitsamt, Bekämpfung der Tuberkulose 43. Gesundheitsamt, Bekämpfung gemeingefährlicher Epidemien 44. Statistisches Amt, Entschädigung an die Zivilstandsbeamten
.SV.
2 000 100 000 18 681 l 400 20 000 40 000 22 480 l 900
Begründungen: Zu 1. Zunahme der Dienstreisen, hauptsächlich im Zusammenhang mit Arbcitsbosonaffungsaktionen zugunsten schweizerischer Künstler und Akademiker.
Zu 2. Vermehrte Teilnahme von Delegierten des Bundesrates an Sitzungen verschiedener Aufsichtskommissionen.
Zu 3. Teilnahme des Direktors der Schweizerischen Landesbibliothek an einer internationalen Tagung in Salzburg.
Zu 4, Aufhebung des Besoldungsabbaues.
Zu 5. Neuanstellungen von Aushilfspersonal, insbesondere in den chemischen Laboratorien, als Folge der Zunahme der Zahl der Studierenden und Stellvertretungen für im Militärdienst abwesende Beamte und Angestellte.
Zu 6. Aufhebung des Besoldungsabbaues.
Zu 7. Anstellung von Aushilfen, insbesondere für das im Militärdienst befindliche Personal.
Zu 8, Lohnerhöhungen, Verteuerung des Keinigungsmaterials, ausserordentliche Reinigungsarbeiten im Zusammenhang mit Umbauarbeiten im Chemiegebäude und im Maschinenlaboratorium.
Zu 9. Erhöhung der Kosten als Folge des Ankaufs von Ersatzbrennstoffen.
Zu 10. Beitrag für die Monate April bis Dezember 1942 an die Kosten des Unterhalts für die durch den Kanton Zürich auch der E. T, H. zur Verfügung gestellte Hochschulturnhalle, Zu 11. Erhöhung der Schreinerlöhne sowie der Materialkosten.
Zu 12. Anschaffung von Zeichentischen und Stahlrohrhockern sowie von anderem Mobiliar als Folge der unvorhergesehenen grossen Zunahme der Zahl der Studierenden.
919 Zu 13, Aufhebung des Besoldungsabbaues, Hinzukommen einer ordentlichen und einer ausserordentlichen Professur ; dagegen kamen infolge unerwarteten Kücktrittes von zwei Professoren deren Besoldungen in Wegfall.
Zu 14. Aufhebung des Besoldungsabbaues der Assistenten der Kategorien &, c und d sowie des vorübergehend teilweisen Abbaues der Alterszulagen der Assistenten; Stellvertretungen für im Militärdienst abwesende Assistenten.
Zu 15, Stellvertretungen für im Militärdienst und wegen Krankheit abwesende Mitglieder des Lehrkörpers; Hinzukommen einiger neuer Lehraufträge.
Zu 16, Zunahme der Zahl der Studierenden.
Zu 17. Infolge der Zunahme der Zahl der Studierenden, vor allem aber auch, weil viele militärpflichtige Studierende auf Grund der neuen Urlaubsordnung Prüfungen, die sie wegen Militärdienstes früher nicht abzulegen in der Lage waren, nunmehr nachholen konnten, ist die Zahl der Prüfungen ausserordentlich gestiegen.
Zu 18. Beiträge für die stellvertretenden Assistenten.
Zu 19. Errichtung einer neuen ausserordentlichen Professur.
FrZu 20. Elektrotechnisches Institut l 500 Erhöhung der Materialpreise.
Analytisch-chemische Laboratorien 5 000 Technisch-chemische Laboratorien 10 000 Zunahme der Zahl der Studierenden und starke Preiserhöhung der Chemikalien.
Institut für Anatomie, Physiologie der Haustiere 800 Preiserhöhung für Chemie- und Glaswaren.
Institut für Experimentalphysik 8 000 Erhöhung der Materialpreise und vermehrter Verbrauch.
Institut für spezielle Botanik l 600 Erhöhung der Materialpreise und der Zeitschriftenabonnemente.
Versuchsanstalt für Wasserbau, Hydraulische Abteilung . . .
2 000 Versuchsanstalt für Wasserbau, Beratungsstelle 10 000 Erhöhung der Materialpreise, auch liegen noch zahlreiche Aufträge zur Erledigung vor. Diesen Ausgaben stehen vermehrte Einnahmen gegenüber.
Institut für Haustierernährung 12 000 Anstellung von zwei wissenschaftlichen Mitarbeitern und ausserordentliche Sachausgaben im Zusammenhang mit der wissenschaftlichen Forschung.
45400 Zu 21. Anstellung eines Ingenieurs als Hilfskraft für die Projektierungsarbeiten des Wärmepumpen-Ergänzungswerkes.
920 Zu 22. Projektierungsarbeiten für das Wärmepumpen-Ergänzungswerk und Materialpreiserhöhungen.
Zu 23. Preiserhöhungen für Werkstoffe, Werkzeuge und Maschinenteile.
Zu 24. Fortgesetztes Ansteigen der Kohlenpreise, Ankauf von Auslandkohlen aus Sicherheitsgründen über die normale Zuteilung hinaus sowie Beschaffung einer beträchtlichen Menge rationierungsfreien Brennstoffs. Sodann sind die nötigen Einrichtungen für die Selbstbearbeitung, Trocknung und Lagerung von Torf anzuschaffen.
Den Mehrausgaben des Fernheizkraftwerkes steht eine bedeutende Minderausgabe auf Pos. 307.612 «Energiebezug vom Elektrizitätswerk der Stadt Zürich» infolge beträchtlicher Einschränkung in der Zuteilung von Elektrokesselenergie gegenüber.
Zu 25. Umfangreiche Eeinigungs- und Wiederherstellungsarbeiten in der anlässlich eines Unwetters überschwemmten und mit Schutt aufgefüllten Wassermeßstation Melerà im Tessin.
Zu 26. Übernahme von 5 bisher aus dem Fischbacherfonds bezahlten Angestellten der Hauptabteilung C ab 1. April 1942.
Zu 27. Vermehrte Zahl von Aufträgen zur Durchführung auswärtiger Versuche.
Zu 28. Zunahme des Güterverkehrs infolge verstärkter Beanspruchung der Anstalt, Zu 29 und 30. Mehrbedarf an Materialien, Beleuchtung usw. durch den Unterhalt und die Wartung neu hinzu gekommener Lokalitäten. Starke Verteuerung der Preise für Hausdienstmaterial und Bronnstoff. Vermehrter Materialverbrauch zu stark gestiegenen Preisen als Folge der steten Ausweitung des Betriebes. Vermehrter Konsum an Betriebskraft.
Zu 31.
a. Umbau und Erweiterungsarbeiten: Fr.
1. Waffenplatz Bière. Umbau der Villa Tscharner 29000 2, Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil. Neueinrichtung des Keltereiraumes 27 000 &. Neubauten: 1. Forschungsstation für Schnee und Lawinen auf Weissfluhjoch. Neubau 2. Sanitätsmagazin in Bern. Inneneinrichtung. . . . . . .
3. Waffenplatz Thun. Bau einer Waffenhalle 4. Zollverwaltung. Ankauf eines Grundstückes in Birsfelden 5. Zollverwaltung. Erwerb eines Wohnhauses für Grenzwächter in St. Margrethen
65000 50000 125 000 61 500
Übertrag
422 500
65 000
921 Fr.
Übertrag 6. Zollverwaltung. Ankauf und Abbruch eines Hauses und Erwerb eines Grundstückes in San Simone 7, Zollverwaltung. Ankauf einer Liegenschaft in Genf zur Unterbringung der Zollkreisdirektion
Zu 32, 1. Sclncssplatz Seltisberg-Bubendorf. Entwässerung . . . . . .
2. Zollhaus Splügonberg. Wasserversorgung
422 500 27 000 433 000 882 500
FrTM 22 000 11 000 33000
Zu 33. Zunahme des Versicherungswertes der gegen Brandschaden zu versichernden Bauten im Laufe des Jahres 1942 um mehr als 17 Millionen Franken.
Zu 34. Ausrichtung von Teuerungszulagen an das Hausdienstpersonal, Zuwachs an Dionsträumen und Verteuerung des Beinigungsmaterials.
Zu 35. Mehrbedarf an Bnreauinobiliar zufolge Erweiterung ständiger Abteilungen der Zentralverwaltung bei gesteigerten Anschaffungskosten.
Zu 36. Vermehrte gutachtliche Tätigkeit.
Zu 37. Verlängerung der Kurse im Interesse einer besseren beruflichen Ausbildung der Unterförster, speziell in neuzeitlicher Holzgewinnung.
Zu 38. Die ausserordentliche Arbeitsbelastung der Porstorgane durch kriegswirtschaftliche Massnahmen bedingt eine ständige Vermehrung des Forstpersonals in den einzelnen Kantonen.
Zu 39. Schlussauszahlung an die Kantone Graubünden und Tessin der seinerzeit bewilligten ausserordentlichen Beiträge.
Zu 40. Ab 1. Juli 1942 wurde die Schweiz als Mitglied der internationalen Forstzentrale Berlin von der IV, in die III. Staatengruppe versetzt, was u. a.
die Erhöhung des jährlichen Mitgliederbeitrages zur Folge hatte.
Zu 41. · Grössere Zahl von Prüfungskandidaten als vorgesehen war.
Zu 42. Infolge der erhöhten Lebenskosten reichen die bewilligten Bundesbeiträge, die auf Grund der Koston für Verpflegung und Behandlung der tuberkulösen Patienten zu berechnen sind, nicht aus.
Zu 43, Für das Absonderungsha,us Eorschach ist auf Grund eines erweiterten Bauprojektes ein erhöhter Bundesbeitrag zugesichert worden. Auch für die neuen Desinfektionsanlagen von Bellinzona, Locamo und Lugano ist nach heute vorliegenden Angaben mit erheblichen Mehrkosten zu rechnen.
Sodann sind infolge vermehrten Auftretens der Kinderlähmung im Jahre 1941 die Ausgaben der Kantone zur Bekämpfung dieser Krankheit erheblich grÖSBOr als erwartet wurde, was eine Erhöhung der Bundesbeiträgß zur Folge hat.
Zu 44. Zunahme der Verheiratungen und der Geburten.
922 Justiz- und Polizeidepartement 1.
2, 8.
4.
Justizabteilung, Geometerprüfungen Polizeiabteilung, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG.
Polizeiabteilung, Verschiedenes Polizeiabteilung, Unterstützung wiedereingebürgerter Schweizerinnen , 5. Versicherungsamt, Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . .
6. Versicherungsamt, Auslagen nach Art. 44 BtG 7. Amt für geistiges Eigentum, Anteil an den Kosten des Handelsamtsblattes
6 000 10 627 l 000 5 000
Begründungen : Zu 1. Die Anzahl der Kandidaten überstieg den üblichen Jahresdurchschnitt erheblich.
Zu 2. Vermehrte Dienstreisen infolge der Einreise zahlreicher Flüchtlinge und Inspektionsreisen an die Grenzübergangsstellen im Zusammenhang mit der Neuordnung der Ein- und Ausreisekontrolle.
Zu 3. Zunahme der Kosten für Stellenausschreibungen in den Tageszeitungen und der Eeiseentschädigungen an auswärtige Stellenbewerber.
Zu 4. Die Zunahme der Unterstützungsfälle und die Verteuerung der Lebenshaltung haben ein Ansteigen der Unterstützungskosten zur Folge gehabt.
Kantone und Gemeindon haben verfassungsgemäss Anspruch auf Erstattung von 50 % ihrer Aufwendungen durch den Bund.
Zu a. Anstellung von Aushilfskräften zufolge starken Arbeitsandranges.
Zu 6. Vermehrte Dienstreisen, verursacht durch die aussorordentlichen Wirtschaftsverhältnisse.
Zu 7. Die Veröffentlichungen im Handelsamtsblatt waren zahlreicher infolge der Zunahme der Patenterteilungen und auch wegen den ausserordentlichen Massnahmen auf dem Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes.
Militärdepartement 1. Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr; Besoldungen, Gehälter und Zulagen 2. Abteilung für Luftschutz, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 8. Direktion der Militärverwaltung, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44-BStG 4. Ausserdienstliche Tätigkeit, Vorunterricht. ,
Fr.
l 209 800
7000
4 500 4000 683000
923
5. Erleichterung der Dienstpflicht, Kosten des vorübergehenden Nachteils , 6. Erleichterung der Dienstpflicht, Notunterstützung . . . .
7. Pferderegieanstalfc, Besoldungen, Gehälter und .Zulagen . .
8. Pferderegieanstalt, Futter und Streue 9. Festungswachtkorps, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 10. Festungswachtkoi.ps, Verschiedenes 11. Armee-Motorfahrzeugpark, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 12. Armee-Motorfahrzeugpark, Anschaffungen für das Betriebsinventar
Fr200000 150000 4000 66 000 110000 l 000 300
30 000
Vorbemerkung: Der endgültige Kreditbedarf für Lehrpersonal und Unterricht kann noch nicht festgestellt werden, da Schulen und Kurse noch nicht alle abgeschlossen sind.
Begründungen: Zu 1. Anstellung von Aushilfskräften wegen starker Arbeitszunahme und Zulagen in Anwendung von Art. 10 des Bundesratsbeschlusses vom 23. Januar 1940 über den Lohnanspruch der im Aktivdienst stehenden Bundesdienstpflichtigen.
Zu 2 und 3. Vermehrte Dienstreisen und Inspektionen. Bei der Abteilung für Luftschutz infolge zahlreicher Schulen und Kurse, bei der Direktion der Militärverwaltung infolge Angliederung der Zentralstelle für Vorunterricht.
Zu 4. Der durch den Voranschlag bewilligte Kredit war berechnet gestützt auf die damals noch in Kraft stehende Verordnimg vom 10. Juli 1928 über den Vorunterricht. Nach der neuen Verordnung vom 1. Dezember 1941 sind für die Berechnung des Kredites neue Grundlagen massgebend, Zu 5. Erhöhung der Krankengelder infolge höherer Verdiensteinkommen; durch die allgemeine Teuerung bedingte Mehrausgaben für Spitalpflege, Arzneikosten usw.
Zu 6. Zur Zeit der Kreditberechnung für den Voranschlag fehlten infolge der durch den Aktivdienst veränderten Verhältnisse die nötigen Grundlagen.
Die diesjährigen Ausgaben werden aber voraussichtlich auf gleicher Höhe bleiben wie die letztjährigen.
Zu 7. Weniger Aktivdienstleistung durch das Personal, so dass der bei der Aufstellung des Voranschlages hierfür vorgenommene Abzug zu gross war.
924
Zu 8. Starke Preissteigerung für Futtermittel und Streue.
Zu 9. Easchere Eekrutierung des Festungswachtkorps und damit im Zusammenhang stehende vermehrte Abkommandierungen zur Ausbildung für den vielseitigen Dienst.
Zu 10. Vermehrte Ausschreibungen für die Eekrutierung des Festungswachtkorps und Posttaxen.
Zu 11. Zahlreichere Dienstreisen zur Überwachung auswärts vergebener Eeparaturarbeiten und zur Ausbildung von Arbeitern in Spezialkursen.
Zu 12. Crosserei Fahrzeugbestand, Umstellung von Fahrzeugen auf Ersatztreibstoff und Materialverteuerung.
Fr.
Finanz- und Zolldepartement 2 557 735 1. Vertrauensärztliche Untersuchungen 5 000 2. Beiträge für Einkauf in die Versicherungskasse 890 000 3. Arbeitgeberbeiträge im Sinne von Art. 5, Abs. 2, der Lohnersatzordnung 385 000" 4. Einlagen in die VersicherungskasBO für Mehrbelastung bei unverschuldeter Auflösung des Dienstverhältnisses 278 200 5. Heiratszulagen 80000 6. Telephontaxen (Anschlüsse ausserhalb der Zentrale Bundeshaus) 500 000 7. Erstellungs- und Erweiterungskosten für Telephonanschlüsse ausserhalb der Zentrale Bundeshaus 20 000 8. Automatische Telephonzentrale Bundeshaus: Abonnementstaxen 15 000 Gesprächstaxen 150000 Rückvergütung von Personalausgaben 3 000 Erstellungs- und Erweiterungskosten 12 000 9. Liegenschaftsverwaltungon, Löhne und Zulagen 4000 10. Liegenschaftsverwaltungen, Ausgaben für den Betrieb der Waffen-, Schiess- und Flugplätze 5 000 11. Steuerverwaltung, Besoldungen, Gehälter und Zulagen. . .
650000 12. Steuerverwaltung, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 85000 18. Steuerverwaltung, Bücher, Zeitungen und Zeitschriften. . , 500 14. Steuerverwaltung, Steuern und öffentliche Abgaben . . . .
l 500 15. Steuerverwaltung, Mietzinse 2 000 16. Steuerverwaltung, Hausdienst 4 000 17. Zollverwaltung, allgemeiner Aufwand, Kommissionen, Expertisen, Eechtsvertretungen, Arbeitsleistungen im Nebenamt l 000
925
18. Zollverwaltung, Grenzwachtkorps, Taggelder und EeiseentSchädigungen , 19. Zollverwaltung, Grenzwachtkorps, Umzugskosten 20. Zollverwaltung, Gronzwachtkorps, Verpflegungszulagon. . .
21. Bankenkonnnission, Vergütung an den Präsidenten und die Kommissionsmitglieder 22. Amt für Mass und Gewicht, Entschädigungen an Prüfbeamte für Gasmesser
Fr.
28 000 16 000 20000 2 535 5 000
Begründungen: Zu 1. Vermehrte Untersuchungen von Aushilfspersonal.
Zu 2. Nach Art. IS, Abs. 8, der neuen Statuten vom 27. Mai 1942 für die eidgenössische Versicherungskasse sind die Einkauf summen je zur Hälfte vom Personal und vom Bund zu leisten, während nach den alten Statuten der ganze Betrag von den Versicherten zu leisten war.
Zu 3. Erhöhte beitragspflichtige Lohnsumme durch Teuerungszulagen und teilweise Vermehrung des Personalbestandes sowie durch die Verminderung der beitragsfreien Lohnzahlungen während des Militärdienstes infolge geringerer Zahl von aktivdienstleistenden Bundesbediensteten.
Zu 4. Nach Art. 22 der Statuten vom 27, Mai 1942 hat der Bund die Mehrbelastung zu übernehmen, die der Kasse aus der Überweisung von Versicherten bei unverschuldeter Auflösung des Dienstverhältnisses erwächst.
Diese Belastung kann nur geschätzt werden.
Zu 5, Die Zahl der Verheiratungen war bedeutend grösser.
Zu^6 bis 8. Grosse Zunahme des Telephonverkehrs wegen des Aktivdienstzustandes und der Kriegswirtschaft.
Zu 9 und 10. Mehrbeschäftigung von Hilfskräften und Kauf voii Dünger und Saatgut für den Mehranbau.
Zu 11. Die Abänderungen und Ergänzungen des Kriegsgewinnsteuerbeschlusses vom 12. Januar 1940 durch Bundesratsbeschluss vom 18. November 1941 mit der damit verbundenen Vermehrung der Steuerpflichtigen erforderte eine erhebliche Verstärkung des Personalbestandes. Auch die Errichtung von Zweigbureaux für die Veranlagung der Kriegsgewinnsteuer in Zürich, Basel und Lausanne bedingte eine Zunahme der Arbeitskräfte. Eine weitere Vermehrung ergab sich aus der Schaffung einer eigenen Wertschriftenbewertuiigsstelle. Ferner erforderte das Eückerstattungsvorfahren bei der Erhebung der Wehrsteuer an der Quelle einen weit grösseren Zeit- und Personalaufwand als angenommen wurde. Dazu kommt, dass die von allen Seiten geforderte gleichmässige Einschätzung der durch die Kantone veranlagten Bundessteuern eine wachsende Mitwirkung unserer Beamten im kantonalen Einschätzungsverfahren nach sich zieht. Durch die Einführung der Luxussteuer wird sich der Personalbestand weiter erhöhen.
Bundesblatt. 94. Jahrg. Bd. I.
68
926 Zu 12. Die Abänderungen und Ergänzungen des Kriegsgewinnsteuerbeschlusses mit der damit verbundenen Vermehrung der Steuerpflichtigen sowie die verlangte bessere Einheitlichkeit der Veranlagung der Wehrsteuer bedingte eine vermehrte Eeisetätigkeit der Kontrollorgane.
Zu 13. Anschaffung von Kommentaren zur Wehrsteuer und Literatur für die Durchführung der Warenumsatz- und Luxussteuer.
Zu 14. Ein Teil der Grundsteuer für das Jahr 1941 konnte erst im Jahr 1942 bezahlt werden.
Zu 15. Errichtung von Filialen für die Erhebung der Kriegsgewinnsteuer in Basel und Lausanne und die dadurch bedingte Miete von Arbeitsräumen.
Zu 16. Durch die Miete von Arbeitsräumen für dio Durchführung der Bundessteuern sind auch die Ausgaben für den Hausdienst gestiegen.
Zu 17. Vermehrte Kommissionen.
Zu 18. Vermehrte Instruktionen des Personals infolge wechselnder Verhältnisse in bezug auf das Verhalten in der Flup.htlingafra.ge.
Zu 19. Verteuerung der Transportkosten und vermehrte Versetzungen infolge dienstlicher Notwendigkeit (Müchthngsproblein).
Zu 20. Vermehrte Nachtdienstentschädigungen, bedingt durch den Flüchtlingszustrom.
Zu 21. Aufhebung des Abbaues.
Zu 22. Zunahme der Gasmesserprüfungen.
Fr.
Volkswirtschaftsdepartement .
2 370 650 1. Departementssekretariat, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 2 500 2. Handelsabteilung, Handelsamtsblatt 100000 8. Handelsabteilung, wirtschaftliche Unterhandlungen. . . . .
150000 4. B. I. G. A. Eidgenössische Fabrikinspektorate, Mietzinse . .
360 5. B. I. G. A, Eidgenössische Fabrikinspektorate, Heizung und Beleuchtung 600 6. B. I. G. A. Eidgenössische Fabrikinspektorate, Mobiliaranschaffungen . .
l 990 7. Bundesamt für Sozialversicherung, Krankenversicherung . .
190 000 8. Bundesamt für Sozialversicherung, Alters- und Hinterlassenenversicherung und -fürsorge l 172 000 9. Landwirtschaft, Milderung der Notlage, verschiedene Zweckbestimmungen 100 000 10. Landwirtschaft, Förderung des Ackerbaues, Anbauprämien 120 000 11. Landwirtschaft, Förderung des Ackerbaues, weitere Beiträge zur Förderung 280000
927 12.
18.
14.
15.
Veterinäramt, Veterinäramt, Veterinäramt, Veterinäramt,
Laboratoriumskosten Beschaffung von Impfstoffen Beitrag an die Kosten der Kantonstierärzte Fleischschauerkurse
Fr.
500 285 700 15 000 2 000
Begründungen: Zu 1. Vermehrte Reisetätigkeit der Mitarbeiter dor Sektion für Uhrenindustrie.
Zu 2. Erhöhung der Kosten als Folge der Erneuerung der Arbeitsverträge für das Handelsamtsblatt, der «Volkswirtschaft » und der Sonderhefte. Zunahme der kriegswirtschaftlichen Publikationen, grössere Auflage des Blattes durch Zunahme der Abonnentenzahl.
Zu 3. Vermehrte wirtschaftliche Unterhandlungen mit dem Ausland und Kosten der Wirtschaftsdelegation in London.
Zu 4. Miete eines neuen Dienstraumes für das Fabrikinspektorat Zürich.
Zu 5. Teuerungszulagen an das Hausdienstpersonal und Mehrausgaben für Heizungskosten und Reinigungsruaterial.
Zu 6. Anschaffung von Bureaumobiliar infolge Einstellung von acht Angestellten für die vier Fabrikinspektorate.
Zu 7. Stärkere Zunahme an Versicherten, als angenommen wurde.
Zu 8. Mehraufwand zufolge der steigenden Teuerung für bisherige Bezüger, namentlich ausgesteuerte Arbeitslose, die sonst der Armenpflege anheimfallen würden. Diesen Mehrausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen aus dem Anteil des Bundes am Reingewinn der Alkoholverwaltung gegenüber.
Zu 9. Vermehrte Beitragsleistungen für verschiedene landwirtschaftliche Spezialmassnahmen (Obstbaumumstellung, Förderung der Qualitätsproduktion).
Zu 10. Zunahme der Verbilligungsbeiträgo für Getreidesaatgut im Zusammenhang mit dem Mehranbau.
Zu 11. Erhöhter Bedarf an Ackergeräten und Ackerbaumaschinen durch die Ausdehnung des Ackerbaues.
Zu 12. Infolge Umzuges musste für den Betrieb des Laboratoriums ein Kühlschrank angeschafft werden.
Zu 13. Betriebskosten pro 1942 für das neue Vakzine-Institut Basel, Sodann musste, als Folge der Ausbreitung der Maul- und Klauenseuche in den Nachbarstaaten, im Laufe des letzten Sommers vorsorglicherweise ein grösserer Posten Vakzine aus dem Ausland bezogen werden.
Zu 14. Den Kantonstierärzten wurden in einzelnen Kantonen Teuerungszulagen bewilligt.
928 Zu 15. Als Folge der Inkraftsetzung der eidgenössischen Fleischschauverordming vom 26. August 1938 wurde die Abhaltung von besondern Fleischschauerkursen notwendig. Diese mussten der Mobilmachung wegen zum Teil aufgeschoben werden und gelangten erst jetzt zur Durchführung.
Fr, Post- und Eisenbahndepartement 115 900 1. Bechtswesen und Sekretariat, Bücher, Zeitungen und Zeitschriften 400 2. Amt für Verkehr, Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . .
10000 B. Amt für Verkehr, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG6 000 4. Amt für Verkehr, Treuhandstelle für die Automobiltransportordnung 20 000 5. Luftamt, Flugsicherungsdienst . - , . . . .
68000 6. Amt für Wasserwirtschaft, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 4500 7. Amt für Wasserwirtschaft, Verschiedenes 2 000 8. Amt für Elektrizitätswirtschaft, Entschädigung für Starkstroiukontrolle 10000 Begründungen: Zu 1. Dringende Anschaffungen, insbesondere auch eines Kommentars zum schweizerischen Privatrecht, sind unumgänglich.
Zu 2. Die Durchführung der Automobiltransportordnung (ATO) vom 80. September 1938 erheischt die Einstellung einiger Aushilfskräfte.
Zu 3. Vermehrte Dienstreisen wegen der Durchführung der Privatbahnhilfe (Bundesgesetz vom 6. April 1939) und der Automobiltransportordnung (Bundesbeschluss vom 30. September 1988).
Zu 4. Der Bundesrat hat 'am 14. August 1942 die Statuten des Treuhandverbandes des Autotransportgewerbes (TAG) genehmigt und diesen gleichzeitig als Treuhandstelle im Sinne des Art. 10 der ATO erkannt. Die Kosten der Treuhandstelle, welche vom Bund getragen werden, belaufen sich per 1942 auf Fr. 20 000.
Zu 5. Vermehrte Auslagen für Besoldungserhöhungen und Teuerungszulagen für das Flugsicherungspersonal sowie für Eevisionen und Neuanschaffungen von Apparaten für den Flugsicherungsdienst.
Zu 6. Vermehrte Beise- und Aufnahmetätigkeit im Hinblick auf Kraftnutzung, Schiffahrt und Seeregulierungen (Arbeitsbeschaffung).
Zu 7. Entsprechend den vermehrten Eeise- und Aufnahmekosten sind auch die Transportauslagen gestiegen. Grössere Mehrauslagen entstanden auch durch Insertionskosten -für Personalbeschaffung.
929
Zu 8. Vermehrte Kosten durch intensivere Kontrolle der elektrischen Anlagen infolge Verwendung von Ersatzmaterial, bedingt durch den Rohstoffmangel.
Teuerungszulagen für das Personal der Starkstromkontrolle.
Fr.
Regiebetriebe 21035843 Münzstätte 1.
2.
3.
4.
5.
Verzinsung des Betriebskapitals Einlagen in die Versicherungskasse Beleuchtung Reinigungsdienst . . . ; Verbrauchsgegenstände
Begründungen: Zu 1. Grösseres Betriebskapital zufolge vermehrter Metallbeschaffung. · Zu 2. Grösserer Beitrag des Bundes für die Erhöhungen des versicherten Jahresverdienstes, nach Art. 16, Abs. 2, der Statuten vom 27. Mai 1942 der eidgenössischen Versicherungskasse.
Zu 3. Vermehrte Münzprägungen.
Zu 4. Eenovation verschiedener Bäume und dadurch grössere Reinigungskosten.
Zu 5. Vermehrte Münzprägungen, Fr.
Getreideverwaltung 41 087 1. Verbesserung und Verbilligung des Saatgutes 40750 2. Dienstaltersgeschenke 112 3. Eidgenössische Getreidekommission 225 Begründungen: Zu 1. Der ausgedehntere Anbau an inländischem Getreide erforderte die Bereitstellung grösserer Mengen Saatgetreide.
Zu 2. Mehrausgaben zufolge nachträglich bewilligter Teuerungszulagen.
Zu 3. Aufhebung der Kürzung der Nebenbezüge.
Fr.
Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalt Lausanne 2 400 1. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Et G . . . . . . .
1000 2. Verschiedenes l 400 Begründungen: Zu 1. Vermehrte auswärtige Tätigkeit zufolge neuer Aufgaben.
Zu 2. Unvorhergesehene Ausgabe für die Instandstellung des beschädigten Anstaltsfahrzouges.
930
1.
2.
8.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau, Wädenswil Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Vertrauensärztliche Untersuchungen Druck- und Buchbinderkosten Bureaukosten Bücher, Zeitungen und andere Gegenstände PTT- Gebühren und andere Abgaben Miet- und Pachtzinse . .
Heizung und Beleuchtung Materialbeschaffung, Unterhalt und Ersatz
Fr.
55 600 2000 250 3000 750 600 6 000 600 19 400 28000
Begründungen: Zu 1. Vermehrte auswärtige Tätigkeit und Zunahme der Arbeitskräfte.
Zu 2. Anstellung und Wahl neuer Mitarbeiter.
Zu 3. Zunahme des Beratungsdienstes und Ausdehnung der Untersuchungsund Versuchstätigkeit; Herausgabe von Flugschriften zur Belehrung und Aufklärung.
Zu i. Allgemeine Geschäftszunahme.
Zu 5. Anschaffungen unentbehrlicher wissenschaftlicher Hilfsmittel.
Zu 6. Vermehrte Telephonausagen und höhere Prämien für die Hagelversicherung.
Zu 7. Pacht neuen Reblandes, Zu 8. Mehrausgaben für Hausdienst, Licht und Kraft; Verteuerung des Heizmaterials, Anschaffung von Öfen zur Einrichtung von Ersatzheizungen.
Zu 9. Vermehrte Materialbeschaffungen und Steigerung der Materialpreise.
Versuchsanstalt für Weinbau, Lausanne. . . .
1. Besoldungen, Gehälter, Löhne und Zulagen .
2. Materialbeschaffung, Unterhalt und Ersatz
Fr.
7000 2000 5000
Begründungen: Zu 1. Anstellung von Aushilfskräften.
Zu 2. Erhöhte Materialpreise.
Hengsten- und Fohlendepot in Avenches . . .
1. Bezüge des nicht ständigen Personals 2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . . . . .
Pr.
67 900 12 000 800
931 3. Vertrauensärztliche Untersuchungen sowie Arzt- und Apothekerkosten 4. Futtermittel und Streue 5. Tierarztkosten und Hufbeschläge
Fr.
l 600 52 000 1500
Begründungen: Zu 1. Vermehrung der Deckstationen, Zunahme der Hilfskräfte.
Zu 2. Zunahme der auswärtigen Tätigkeit.
Zu 3. Mehrkosten aus Dienstunfällen und Krankheitsfällen.
Zu 4. Gestiegene Haferpreise.
Zu 5, Mehrkosten für den Hufbeschlag und gestiegene Auslagen für tierärztliche Behandlung.
Fr.
Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung . . . 20 827 000 Postverwaltung, 1. Umbau, Einrichtung und Unterhalt .
840000 2, Beleuchtung, Heizung, Reinigung , 280 000 8. Betriebsstoffe 400000 4. Auto- und Pferdehalter, Boten 500000 5. Hauptbahnen '.'
. 1240000 6. Änderung und Unterhalt der Bahnpostwagen 50 000 7. Fracht und verschiedene Ausgaben 80000 8. Haftpflichtentschädigungen 15 000 9. Verzinsung der Guthaben der Rechnungsinhaber 80 000 Telegraphen- und Telephonverwaltung.
10. Dienstkleider 11. Beleuchtung, Heizung, Reinigung 12. Unterhalt, Abbruch und Umbau der Betriebsanlagen . . .
13. Betriebsstoffe
40000 40 000 2 500 000 120000
Gewinn- und Verlustrechnung.
14. Gebäude in Wegfall 24 000 15. Bücklagen auf Betriebsanlagen 18600000 16. Kosten, die aus den Eisikorücklagen gedeckt werden . . .
110 000 Kapitalrechnung.
17. Liegenschaften 18. Bahnfahrzeuge .
19. Mobiliar, Werkzeug, Gerätschaften
.
1 248 000 110000 150 000
932
Begründungen: Zu l, Mehrausgabe infolge erhöhter Materialpreise und Arbeitslöhne.
Zu 2. Preiserhöhungen auf dem Heizmaterial. Lohnerhöhungen beim Beinigungspersonal.
Zu 3. Preiserhöhungen auf Motorbrennstoffen.
Zu 4. Anpassung der Kurszahlungen für die Unternehmerbetriebe an die erhöhten Brennstoff- und Betriebskosten, Zu 5. Mehrleistungen an die Bahnen wegen Zunahme des inländischen Paketverkehrs.
Zu 6. Mehrkosten für die Miete von Bahngüterwagen infolge starker Zunähme des Kriegsgefangenen-Poststückverkehrs.
Zu 7. Vermehrte Bahnbeförderung wegen Einschränkung des Automobilverkehrs.
Zu 8. Die Schadensfälle mehren sich infolge der durch die "Verdunkelung erhöhten Beschädigungs- und Verlustgefahr.
Zu 9. Zunahme der verzinslichen Guthaben der Postscheckrechnungsinhaber.
Zu 10. Verspätete Lieferung von Uniformtüchern. Statt im November 1941 trafen sie erst anfangs 1942 ein und konnten nicht mehr aus dem letztjährigen Kredit bezahlt werden.
Zu 11, Preiserhöhungen auf dem Heizmaterial.
Zu 12. Militärische Leitungsanlagen müssen in viel grösserem Umfang erstellt werden als vorgesehen war. Zudem sind die Materialpreise und Arbeitslöhne weiterhin gestiegen.
Zu 13. Beschaffung teurer Ersatztriebstoffe.
Zu 14. Abtretung des Stationsgebäudes des Ortssenders Bern an die Burgergemeinde der Stadt Bern, Zu 15. Um einem allzu raschen Anwachsen der Bauschuld und damit einer Verschlechterung der Finanzlage vorzubeugen, werden vom laufenden Jahre an die über die Normalpreise vom Jahre 1939 hinausgehende Teuerung, sowie die Umsatzsteuer abgeschrieben, ähnlich wie dies in Privatunternehmungen geschieht.
Zu 16. Auaserordentliche Schadensfälle. Diese Kosten sind durch Eücklagen gedeckt.
Zu 17. Ankauf eines Bauplatzes und Erstellung eines TelephonFr.
gebäudes in Bern-"ffeissenbühl, BB. vom 18. März 1942, Eidgenössische Gesetzsammlung Bd. 15, Seite 276 469 000 Ankauf eines Bauplatzes und Erstellung eines Telephöngebäudes in Zurich-ÌViedikon, BB. vom 24. September 1942, Eidgenössische Gesetzsammlung Bd. 47, Seiten 909/910 . . .
730 000 Übertrag 1199 000
033
Übertrag Die Kosten für die Hofüberdachung des Postgebäudes Lausanne, die anfänglich auf Fr. 190 000 veranschlagt waren, kommen infolge der allgemeinen Teuerung auf Fr. 239 000 zu stehen
l 199 000
49000 l 248 000
Zu 18. Auf Wunsch der SBB müssen zwei Bahnpostwagen der Brüniglinie mit Drehgestellen ausgerüstet werden, um den Anforderungen der elektrischen Traktion zu genügen.
Ausserdem ist auf der Linie Morges-Bière an Stelle der drei gänzlich veralteten Wagen ein neuer Bahnpostwagen einzusetzen.
Zu 19. Die Gefährlichkeit der Gase der auf Ersatztreibstoffe umgebauten Motorfahrzeuge bedingt die raschestmögliche Einrichtung von Ventilationsanlagen.
Wir beantragen Ihnen, den beigelegten Beschlussesentwurf anzunehmen.
Wir benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 7. Dezember 1942.
Im Namen des Schweiz, Bundesrates, Der Bundespräsident: Etter.
Der Bundeskanzler:
G. Bovet.
934 (Entwurf.)
Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1942, II. Teil.
Die B u n d e s v e r s a m m l u n g der schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Art. 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 7. Dezember 1942, beschliesst: Einziger Artikel.
Dem Bundesrat werden für das 1942 folgende Nachtragskredite bewilligt: Fr.
Verwaltungsrechnung l Allgemeine Verwaltung . . . .
103 Bundesrat 401 Besoldung des Präsidenten und der Mitglieder . . . .
402 Besoldung des Bundeskanzlers 104 Bundeskanzlei 412 Bezüge des nicht ständigen Personals und der Aushilfskräfte 450 Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale) .
460 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften 550 Bureaumaschinen (Zentrale) 105 Bundesgericht
401 Jahresentschädigung an die Gerichtsmitglieder und Zulage an den Präsidenten
9 290 272 522722 18 845 17 150 l 695 431 730 116 000 116 800 125 198 805 55 000
55 000
935 Fr.
106 Eidgenössisches Versicherungsgericht
17 147
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 440 Dienstkleider 450 Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und sonstiger Bureaubedarf 460 Bibliothek 470 PTT-Gebühren 530 Hausdienst 550 Neuanschaffung von Mobiliar 600 Unentgeltliche Verbeiständung, Sachverständige, Zeugen 611 Veröffentlichung der Entscheidungen des Gerichtes .
612 Unvorhergesehenes (Verschiedenes)
600 350 400 5 800 900 6 200 675 450
2 Politisches Departement . . . .
478500
201 Abteilung für Auswärtiges 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
470 Verschiedenes (Telegramme, Transportkosten usw.). .
932 Internationales Friedensbureau 202 Gesandtschaften und Konsulate
l 700 72
58 500 8 000 50 000 500 420 000
412 Gehälter, Zulagen und Entschädigungen für das Personal 422 Umzugskosten
880000 40 000
3 Departement des Innern . . . .
301 Departementssekretariat
2011638 650
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
480 Entschädigungen an Dritte für Kommissionen und Delegationen, Arbeitsleistungen im Nebenamt usw. .
800
303 Schweizerische Landesbibliothek 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
305 Eidgenössische Technische Hochschule, Verwaltung . . . .
401 Besoldung des Präsidenten 411 Allgemeine Verwaltung 414 Entschädigung des Bektors, Zulage zur Besoldung . .
415 Allgemeine Verwaltung 581 Hausdienet und Roinigungsmaterial 538 Wärmelieferung durch Fernheizkraftwerk 586 Hochschulturnhalle, Beitrag an Unterhalt . . . . . .
850 300 300 81 466 2 096 10 800 320 11 000 21 500 10000 3 750
936 551 Mobiliar und Einrichtungen: Unterhalt (auch der Hauptwerkstätte) 558 Mobiliar und Einrichtungen : Neuanschaffungen, außerordentlicher Kredit
20000
306 Eidgenössische Technische Hochschule, Unterricht und Forschung
252711
411 Besoldungen der Professoren , 412 Besoldungen der Assistenten 421 Entschädigungen für besondere Leistungen (Lchrauftrage und Stellvertretung) 422 Anteil der Lehrerschaft an Schulgeldern und Honoraren (ohne Privatdozenten) 428 Entschädigungen an die Examinatoren und Experten der Aufnahme- und Diplomprüfungen 481 Unfallversicherungsprämien und Krankenkassenbeiträge für die Assistenten 488 Beitrag ftn die Witwen- und Waisonkasae der Professoren 611 Unterricht und Forschung (Instituts- und LaboratorienKredite) 307 Fernheizkraftwerk der E, T. H 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen für das Fernheizkraftwerk 450 Bureaukosten 550 Unterhalt und Eeparaturen .
611 Brennstoff beschaff ungskosten 308 Eidgenössische Anstalt für das forstliche Versuchswesen .
412 Löhne und Zulagen 309 Eidgenössische Materialprüfungs- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe 411 420 470 · 530
Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
Transportkosten, Zollauslagen und Haftpflicht . . . .
Hausdienst, Heizung und Beleuchtung, Hausmaterialverbrauch öS l Materialbeschaffung (Werkstoffe) für Prüfungen und Versuche, Klein- bzw. Verbrauchswerkzeuge, Materialunterhalt und -ersatz, Betriebskraft
Ft.
2 500
75 000 95 000 15 300 18 161 7 000 l 400 450 45400 295 700 2000 l 200 12 500 280 000 900 900
92 500 12000 8 000 2 500 80 000 40 000
937 Fr.
313 Direktion der eidgenössischen Bauten 502 503 513 581 550
l 085 500
Hochbauten Strassen- und Wasserbauten Gebäudeversicherung Hausdienst Mobiliaranschaffung und -unterhalt für die Zentralverwaltung
882 500 33 000 35 000 85 000
314 Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei 482 Eidgenössische Kommission für Natur-und Heimatschutz 614 Forstkurse für das untere Forstpersonal 821 An die Besoldungen des Forstpersonals 824 Ausserordentliche Bundeshilfe an die Kantone Graubünden und Tessin infolge der Wasserverheerungen im September 1927 826 An weitere forstwirtschaftliche Zwecke . . . . . . .
117 581 500 2000 100000
315 Gesundheitsamt 612 Maturitäts-, Medizinal- und LebensmittelchemikerPrüfungen - · 861 Bekämpfung der Tuberkulose 862 Bekämpfung gemeingefährlicher Epidemien
82430
50 000
13681 l 400
20 000 40 000 22 480
316 Statistisches Amt 490 Entschädigungen an die Zivilstandsbeamten und Ehescheidungsgerichte
1900
4 Justiz- und Polizeidepartement . .
28327
403 Justizabteilung 612 Geometerprüfungen, Ankauf.und Prüfung von Instrumenten, Studien über vermessungstechnische Fragen, einschliesslich Fachliteratur
700
1900
700
403 Polizeiabteilung 420 Auslagen und Vergütungen nach Art, 44 BtG . . . .
471 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.) . . . .
913 Unterstützung wiedereingebürgerter Schweizerinnen. .
11 000 4 000 l 000 6000
405 Versicherungsamt 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 420 Auslagen und Vergütungen nach Art, 44 BtG . . . .
11 627 10627 l 000
938 406 Amt für geistiges Eigentum 472 Anteil an den Kosten des Handelsamtsblattes . . . .
5 Militärdepartement
Fr.
5 000 5 000
l 209 800
505 Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen
7 000 7000
518 Abteilung für Luftschutz
4 500
421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
514 Direktion der Militärverwaltung.
4 500 4000
421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
4 000
546 Ausserdienstliche Tätigkeit 711 Vorunterricht (Art. 102 MO)
688 000 688 000
549 Erleichterung der Dienstpflicht 721 Militärversicherung (Art. 21 MO) : l Kosten des vorübergehenden Nachteils 722 Notunterstützung (Art. 22 MO)
350 000 200 000 150 000
571 Pferderegieanstalt
70000
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 571 Futter und Streue . . . , 581 Festungswachtkorps
4000 66 000 , .
111 000
421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
471 Verschiedenes (Taxen usw.)
110 000 l 000
590 Armee-Motorfahrzeugpark 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
585 Anschaffungen für das Betriebsinventar, Ersatzteile, Verbrauchsmaterial, Betriebsmittel und FahrzeugUnterhalt
6 Finanz- und Zolldepartement . . .
601 Allgemeiner Aufwand 436 Vertrauensärztliche Untersuchungen 487 Beiträge für Einkauf in die Versicherungskasse . . .
80 800 800 30000
2 557 735 l 783200 5 000 390 000
939
4S8 Arbeitgeberbeiträge im Sinne von Art. 5, Abs. 2, der Lohnersatzordnung 439 Einlagen in die Versicherungskasse für Mehrbelastung bei unverschuldeter Auflösung des Dienstverhältnisses 442 Heiratszulagen 472 Telephontaxen (Anschlüsse ausserhalb der Zentrale Bundeshaus) 478 Erstellungs- und Erweiterungskosten für Telephonanschlüsse ausserhalb der Zentrale Bundeshaus . . .
474 Automatische T e l e p h o n z e n t r a l e B u n d e s h a u s 1 Abonnementstaxen 2 Gesprächstaxen .
8 Rückvergütung von Personalausgaben 4 Erstellungs- und Erweiterungskosten 603 Liegenschaftsverwaltungen 418 Löhne und Zulagen 550 Ausgaben für den Betrieb der Waffen-, Schiess- und Flugplätze 604 Steuerverwaltung 411 420 460 472 520 531
Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
Bücher, Zeitungen und Zeitschriften Steuern und öffentliche Abgaben Mietzinse Hausdienst
605 Zollverwaltimg, allgemeiner Aufwand 480 Kommissionen, Expertisen, Eechtsvertretungen, Arbeitsleistungen im Nebenamt : .
607 Zollverwaltung, Grenzwachtkorps 421 Taggelder und Reiseentschädigungen 422 Umzugskosten 424 Verpflegungszulagen
Fr.
885 000 278 200 80 000 500 000 20 000 15 000 150 000 8 000 12 000 9 000 4 000 5 000 698 000 650000 85 000 500 l 500 2 000 4 000 l 000 1000 64 000 28 000 16 000 20 000
611 Bankenkommission 401 Vergütung an den Präsidenten und die Kommissionsmitglieder .
2 535
613 Amt für Mass und Gewicht
5 000
498 Entschädigungen an Prüfbeamte für Gasmesser . . .
2 585
5 000
940 7 Volkswirtschaftsdepartement . . .
701 Departementssekretariat 420 Auslagen und Vergütungen nach Art, 44 BtG . . . .
703 Handelsabteilung 450 Handelsamtsblatt 601 Wirtschaftliche Unterhandlungen, internationale Konferenzen wirtschaftlicher Natur 705 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 520 Eidgenössische Fabrikinspektorate, Mietzinse für die Diensträume 530 Eidgenössische Fabrikinspektorate, Heizung, Beleuchtung, Reinigung und Verschiedenes 550 Eidgenössische Fabrikinspektorate, Mobiliaranschaffungen 706 Bundesamt für Sozialversicherung.
901 Krankenversicherung: ordentlicher Beitrag nach Art. 35, 37 und 38 KUVG 910 Alters- und Hinterlassenenversicherung und -fürsorge: 2 Bundesanteil am Reinertrag der Alkoholverwaltung 708 Landwirtschaft, Milderung der Notlage.
856 Verschiedene Zweckbestimmungen
Fr.
2 370 650 2500 2500
250 000 100000
150 000 2950
360 600 l 990 l 362 000 190 000
1172 000 100 000 100 000
709 Landwirtschaft, Förderung des Ackerbaues 851 Anbauprämien und Abgabe von Saatgut 858 Weitere Beiträge zur Förderimg des Ackerbaues (Anschaffung von Ackerbaugeräten, Maschinen usw. gemäss Art. 11 der Verordnung vorn 12. März 1940)
400 000 120 000
711 Veterinäramt
253 200 500
551 Laboratoriumskosten (inbegriffen Fachschriften) . . .
552 Beschaffung von Impfstoffen gegen Maul- und Klauenseuche 853 Beitrag an die Kosten der Kantonstierärzte.
872 Fleischschauerkurse
280000
235 700 15000 2000
941 Fr.
8 Post- und Eisenbahndepartement . .
115 900
801 Abteilung Rechtswesen und Sekretariat 460 Bücher, Zeitungen, Zeitschriften und topographische Karten
400 400
802 Amt für Verkehr 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt G . . . .
494 Treuhandstelle für die Automobiltransportordnung . .
36 000 10000 6 000 20 000
803 Luftamt
63000
492 Flugsicherungsdienst
68000
804 Amt für Wasserwirtschaft 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
470 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.) . . . .
6 500 4 500 2 000
805 Amt für Elektrizitätswirtschaft 490 Vertragliche Entschädigung für Starkstromkontrolle .
10 000 10 000
Regiebetriebe des B u n d e s . . . .
21035 843
Münzstätte .
330 Verzinsung des Betriebskapitals 431 Einlagen in die eidgenössische Versicherungskasse . . . .
532 Beleuchtung 533 Eeinigungsdienst 554 Verbrauchsgegenstände
34 856 29 556 2 000 400 400 2 500
Getreideverwaltung
41 087
A Betriebsrechnung II 8 Verbesserung und Verbilligung des Saatgutes . . . . . .
40750
B Gewinn- und Verlustrechnung 441 Dienstaltersgeschenke 480 Eidgenössische Getreidekommission
112 225
Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten Lausanne 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG .
470 PTT-Gebühren. usw Bundesblatt.
94. Jahrg.
Bd. 1.
9 4,00 l 000 l 400 69
942 Fr.
Versuchsanstalt für Obst-, Wein- and Gartenbau, Wädenswil 420 432 451 452 460 470
Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG i Vertrauensärztliche Untersuchungen Druck- und Buchbinderkosten (Flugschriften) Bureaukosten Bücher, Zeitungen und andere Gegenstände PTT-Gebühren und andere Abgaben, Transportkosten, Schadenversicherungen und Schadenvergütungen 520 Miet- und Pachtzinse 580 Heizung und Beleuchtung sowie Materialverbrauch für den Hausdienst 550 Materialbeschaffung, Unterhalt und Ersatz Versuchsanstalt für Weinbau, Lausanne 411 Besoldungen, Gehälter, Löhne und Zulagen 550 Materialbeschaffung, Unterhalt und Ersatz
55 600 2 000 250 8 000 750 600 6 000 600 19 400 28 000
. .
7 000 2 000 5 000
Hengsten- und Fohlendepot Avenches . . .
412 Bezüge des nicht ständigen Personals (Taglöhner, Heupresser, Mauser), der Aushilfskräfte auf Deckstationen 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 432 Vertrauensärztliche Untersuchungen sowie Arzt- und Apothekerkosten 552 Futtermittel und Streue 553 Tierarztkosten und Hufbeschläge
67 900
Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung, insgesamt A. I. Betriebsrechnung der Postverwaltung II. Diensträume: b. Umbau, Einrichtung und Unterhalt c. Beleuchtung, Heizung, Reinigung III. Transporte : &. Betriebsstoffe e. Auto- und Pferdehalter, Boten h. Hauptbahnen /. Änderung und Unterhalt der Bahnpostwagen . , m. Fracht und verschiedene Ausgaben
12 000 800 1600 52 000 l 500 20 827 000 2885000 340 000 280 000 400000 500000 1240000 50 000 30 000
IV. Verschiedenes: e. Haftpflichtentschädigunge . · V. Betriebserträgnisse : d. Verzinsung der Guthaben der Rechnungsinhaber
15 000 80 000
943 À. II. Betriebsrechnung der Telegraphen-und Telephonverwaltung I. Personal: k. Dienstkleider II. Diensträume: c, Beleuchtung, Heizung, Reinigung III. Betriebsanlagen: a. Unterhalt, Abbruch und Umbau der Betriebsarilagen b. Betriebsstoffe B. Gewinn- und Verlustrechnung III. Abschreibungen: a. Gebäude in Wegfall IV. Rücklagen: b. auf Betriebsanlagen V. Verschiedenes: fe. Kosten, die aus den Risikorücklagen gedeckt werden C. Kapitalrechnung I. Liegenschaften III. Mobilien: a. Bahnfahrzeuge d. Mobiliar, Werkzeug, Gerätschaften 3695
Fr.
2700000 40000 40000 2 500 000 120000 13 734 000 24 000 13 600 000 110 000 l 508 000 1248000 110 000 150 000
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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskreditbegehren für das Jahr 1942, II. Teil. (Vom 7. Dezember 1942.)
In
Bundesblatt
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Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1942
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
25
Cahier Numero Geschäftsnummer
4197
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
10.12.1942
Date Data Seite
913-943
Page Pagina Ref. No
10 034 802
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