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No 6 # S T #
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Bundesblatt 94. Jahrgang.
Bern, den 19. März 1942.
Band I.
Erscheint in der Segel alle 14 Tage. Preis SO Franken im Jahr, 10 Franken im Halbjahr, zuzüglich Nachnahme- und Postbestellungsgebühr.
Einrückungsgebühr ; 50 Rappen die Petitzeile oder deren Raum. -- Inserate franko an Stämpfli & de. in Bern.
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Zu 4197
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1941 auf das Jahr 1942, (Vom 6. März 1942.)
Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren!
Wir haben die Ehre, Ihnen die Begehren um Übertragung der nachstehend verzeichneten Kreditteile aus dem Jahr 1941 auf das Jahr 1942 zu unterbreiten. Sie beziehen sich ausschliesslich auf durch den Voranschlag bzw. die Nachträge für 1941 bereits bewilligte Kredite für Aufwendungen, die im Budgetjahr nicht in der veranschlagten Höhe beansprucht worden sind.
Die Begehren belaufen sich auf Fr. 14 935 368.80 für die Verwaltungsrechnung und auf » 9512000.-- für die Regiebetriebe.
Über den Umfang, die Verteilung und die Ursache der Begehren gibt folgende Zusammenstellung Auskunft: Nicht Nicht Nicht abgeschlossene, abgeschlossene fertiggestellte Übrige Spezialbefristete Bauten Hilfsaktionen aufgaben
Eidgenössische Technische Hochschule, Studienkommission für Luftfahrt .
Direktion der eidgenössischen Bauten.
Hochbauten . .
Strassen- und Wasserbauten , . .
Statistisches Amt.
Ordentliche Viehzählung 1941. . .
Justizabteilung.
Bundesbeiträge für juristische Ar-
Fr.
Fr.
Fr.
92055.50
1 671 052. -- 61690.--
--
9600.-- 2000
Ausbildung der Armee.
Erleichterung der Dienstpflicht . .
Übertrag Bundesblatt.
94. Jahrg. Bd. I.
--
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123000,-
1732742.-
226655.50
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154 Nicht Nicht Nicht abgeschlossene, abgeschlossene fertiggestellte Übrige Spezialbefristete Bauten Hilfsaktionen aufgaben Fr.
tibertrag Ausrüstung der Armee.
Materialbeschaffung Zeughäuser, Munitionsdepots und
Fr.
1732742.--
Fr.
2266S5.50 9 920 000 --
22500 Liegenschaftsverwaltungen.
Ausgaben für den Betrieb der Waffen-, Schiess- und Plugplätze -- 800.Abteilung für Landwirtschaft.
Kredithilfe an notleidende Bauern (BB. vom 30. September 1932) .
166625.-- Erweiterung der Kredithilfe für notleidende Bauern (BB. vom 28.März 1934) 2400161. -- Erweiterung der Kredithilfe für Gebirgsgegenden (BB. vom 28. März 1934) 172779.40 Bundeshilfe zur Unterstützung frost_ 293105.90 geschädigter Rebbaugebiete . . , Verwaltungsrechnung, zusammen . . 3 032 67'1.30 1732742.-- 10169955.50 Münzstätte.
Maschinen und Einrichtungen. . .
Post-, Telegraph- und Telephonverwaltung.
Dienstkleider Umbau von Diensträumen der PostBeleuchtung, Heizung für die Postverwaltung .
. · Änderung von Gerätschaften der
10000.--
250 000 573 000 -- 100 000
60000
Änderung von Motorfahrzeugen der Umbau von Diensträumen der Telegraphen- und Telephonverwaltung · -- Liegenschaften . . . . .
Betriebsanlagen .-- Mobilien Regiebetriebe, zusammen Kreditübertragungen, zusammen . . . 3082671.30
2 130 000
155000.-- 4 612 000 --· 1 594 000 -- 28000.6944000.-- 2568000.8676742.-- 12737955.50
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Wir empfehlen Ihnen, den nachstehenden Bundesbeschlussesentwurf anzunehmen.
Genehmigen Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, die Versicherung unserer vollkommenem Hochachtung.
Bern, den 6. März 1942.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:
Etter.
Der Vizekanzler: Leimgruber.
156 (Entwurf.)
Ti mule s I> beschlu ss über
die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1941 auf das Jahr 1942.
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Art. 85, Ziff. 10, der Bundesverfassung, nach Einsieht einer Botschaft des Bundesrates vom 6. März 1942, beschliesst: Einziger Artikel.
Dem Bundesrat werden folgende Kreditübertragungen bewilligt:
Verwaltungsrechnung
Fr.
. . . 14985868.80
3 Departement des Innern . . .
306 Eidgenössische Technische Hochschule, Unterricht und
1834397.50
Forschung 613.3 (1941 = 615) Studienkommission für Luftfahrt: Ergänzung der flugtechnischen Einrichtungen. .
313 Direktion der eidgenössischen Bauten 502 Hochbauten 503 Strassen- und Wasserbauten
92055.50 92 055.50 1732742.-- 1671052.-- 61690.--
316 Statistisches Amt 602 (1941=603) Ordentliche Viehzählung 1941. . . .
9600.-- 9600.--
4 Justiz- und Polizeidepartement .
408 Justizabteilung 930 Pur juristische Arbeiten
2000.-- 2000.-- 2000.--
157 Fr.
5 Militärdepartement
. . . .
549 Erleichterung der Dienstpflicht 725 Ausrüstung der Offiziere
10065500.-- 123000.-- 128000.-
560 Materialbeschaffung 542 Bekleidung und persönliche Ausrüstung .. . . .
544 Korps- und Schulmaterial 562 Zeughäuser, Munitionsdepots und Waffenkontrolle . . , 484 Zeughausverwalter im Nebenamt, Entschädigungen an kantonale Zeughausverwaltungen
9920000.-- 5880000.-- 4540000.-- 22500.--
6 Finanz- und Zolldepartement . .
800.--
603 Liegenschaftsverwaltungen 550 Ausgaben für den Betrieb der Waffen-, Schiess- und Flugplätze
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7 Volkswirtschaftsdepartement . .
708 Landwirtschaft, Milderung der Notlage . . . . . . . . .
3032671.30 3032671.30
Kredithilfe an notleidende Bauern 857 (1941 = 856) gemäss BB. vom 30. September 1932 858 (1941 = 857) gemäss BB. vom 28. März 1934 . .
859 (1941 = 858) für Gebirgsgegenden gemäss BB. vom 28. März 1934 8591 (1941 = 859) Bundeshilfe zur Unterstützung frostgeschädigter Bebbaugebiete . .
Regiebetriebe des Bundes . .
Münzstätte 551 Maschinen und Einrichtungen
800.--
166 625.-- 2400161.-- 172779.40 293105.90
9512000.-- 10000.-- 10000.---
Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung . . . . . . . .
A. I. Betriebsrechnung der Postverwaltung I. Personal: k. Dienstkleider II. Diensträume: b. Umbau, Einrichtung und Unterhalt c. Beleuchtung, Heizung, Reinigung
22500.--
9 502000.-- 3118000.-- 250000.-- 573000.--
.
100000.--
d. Änderung, Unterhalt und Kleinanschaffungen von Mobiliar und Gerätschaften
60000.--
158 III. Transporte: e. Änderung und Unterhalt der Betriebsanlagen, Motorfahrzeuge und des Werkzeugs; Kleinanschaffungen .
A. II. Betriebsrechnung der Telegraphen- und Telephonverwaltung II. Diensträume: l. Umbau und Unterhalt C. Kapitalrechnung I. Liegenschaften II. Betriebsanlagen: o. Radiolinien und -apparate : .
d. Mechanische Einbauten und Verschiedenes III. Mobilien: e. Übrige Fahrzeuge
Fr
2130000.
155000.
155000.
6284000.
4612000.
l 500 000.
94 000.
28000.
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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1941 auf das Jahr 1942. (Vom 6. März 1942.)
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1942
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06
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4197
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
19.03.1942
Date Data Seite
153-158
Page Pagina Ref. No
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